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Selbstverkäufer für Flaschen, Büchsen u. dgl. Die Erfindung betrifft
einen Selbstverkäufer für Flaschen, Büchsen u. dgl., die in einem oder mehreren
Magazinen in zwei senkrechten, einander ;it@-,-lappenden Stapeln gelagert sind.
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Bei einem bekannten Selbstverkäufer dieser Art sind in jedem Magazin
zwei Sperrglieder derart angeordnet, daß in der Ruhestellung jedes Sperrglied sich
unter einem der beiden Stapel befindet und die Sperrglieder einzeln zwecks Freigabe
der untersten Ware in dem zugehörigen Stapel, wenn diese sich in Ausgabestellung
befindet, bewegbar sind, indem jedem Sperrglied eine Kurvenplatte zugeordnet ist,
bei deren Verschiebung das Sperrglied die Freigabebewegung ausführt. Ferner ist
eine Betätigungsvorrichtung für die Kurvenplatten vorgesehen.
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Der Zweck dieser Anordnung besteht hauptsächlich in der Sicherung
gegen unbefugte Warenentnahme. Es soll dadurch der Mangel früherer Selbstverkäufer
dieser Art beseitigt werden, daß bei unbefugtem Zugriff zu einem beliebigen Teil
der Bewegungsübertragungskette eine Betätigung dieses Teils möglich ist, wodurch
die Flaschen oder sonstigen Waren in beliebiger Anzahl herausgeholt werden können.
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Bei dem erwähnten bekannten Selbstverkäufer ist die Betätigungsvorrichtung
als Steuerwalze ausgebildet, in deren Kurvennuten die Steuerarme der Sperrglieder
ständig eingreifen. Die Sperrglieder stehen also auch hier in ständiger Antriebsverbindung
mit der Antriebswelle, so daß ein Zugriff zu irgendeiner Stelle dieser Antriebswelle
oder ihrer Antriebsvorrichtung ausreicht, um das ganze Magazin leeren zu können.
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Aufgabe der Erfindung ist es, die Diebstahlsicherheit der bekannten
Warenausgabevorrichtung grundsätzlich zu verbessern.
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Zu diesem Zweck ist ein Selbstverkäufer der eingangs genannten Art
gekennzeichnet durch eine Einrückvorrichtung, die nach Münzeinwurf die Betätigungsvorrichtung
über ein in der Ruhelage ausgerücktes Kupplungsglied mit jeweils einer der zugehörigen
Kurvenplatten verbindet, und durch eine Aushebevorrichtung zur Rückführung der eingerückten
Kupplungsglieder nach jedem Warenausgabevorgang.
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Die Betätigungsvorrichtung steht also nicht wie bei sämtlichen bekannten
Selbstverkäufern dieser Art in ständigem Eingriff mit den Sperrgliedern, sondern
ist in der Ruhelage völlig von diesen entkoppelt. Infolgedessen ist eine unbefugte
Betätigung der Betätigungsvorrichtung einschließlich ihres Antriebsmotors und der
sonstigen übertragungsvorrichtungen ohne jede Wirkung auf die Warenausgabe, solange
es dem unbefugten Benutzer nicht gelingt, gleichzeitig ein Kupplungsglied in Eingriff
mit der zugehörigen Kurvenplatte zu bringen und zu halten. Das ist aber recht unwahrscheinlich,
weil diese Kupplungsglieder und ihre Einrückvorrichtungen gut geschützt im Inneren
der Maschine liegen und erst nach dem Aufbrechen des ganzen Gerätes zugänglich werden.
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Die Erfindung wird nachstehend an Hand der Zeichnungen erläutert.
Hierin zeigt F i g. 1 eine schematische Ansicht der Warenausgabevorrichtung des
Selbstverkäufers nach der Erfindung in der Ruhestellung, F i g. 2 eine Ansicht derselben
Teile in einer Zwischenstellung, F i g. 3 eine Ansicht in der Ausgabestellung, F
i g. 4 eine Ansicht entsprechend F i g. 3, wobei jedoch die Steuervorrichtungen
gestrichelt eingezeichnet sind, F i g. 5 eine Vorderansicht des Selbstverkäufers
mit den Kupplungsgliedern, F i g. 6 einen Schnitt längs der Linie VI-VI in F i g.
5, F i g. 7 ein vereinfachtes Schrägbild der Anordnung nach F i g. 5 und 6 und
F
i g. 8 eine Ansicht des bei der Erfindung verwendeten Schaltrades mit Schaltklinke.
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Die Zeichnung zeigt ein Warenmagazin 11 mit zwei senkrechten Seitenwänden
12 und 13 (F i g. 1 bis 4) und Vorder- und Rückwand 14 und 15 (F i g. 6 und 7).
In dem Magazin befinden sich Flaschen 1.6, Büchsen od. dgl. in zwei senkrechten,
ineinandergreifenden Stapeln. Der Abstand der Seitenwände 12 und 1.3 ist also etwas
geringer als der doppelte Durchmesser der gestapelten Ware.
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Wie aus F i g. 1 ersichtlich ist, befindet sich die unterste Flasche
A im Stapel 17 und die zweitunterste Flasche B im Stapel 18, während die nächste
Flasche C wieder im Stapel 17 auf der Flasche A aufruht. Die senkrechte Mittelebene
19 des Magazins schneidet also beide Stapel 17 und 18.
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Ein Sperrglied 21 befindet sich unterhalb des Stapels 17 und verhindert
eine Abwärtsbewegung der beiden Stapel durch Anschlag an die Unterseite der Flasche
A. Ein ebensolches Sperrglied 22 befindet sich unter dem Stapel 18. Die Sperrglieder
bestehen aus Stangen, die sich von vorn nach hinten durch das Magazin erstrecken,
wie aus F i g. 6 und 7 ersichtlich ist. Sie gehen durch eine entsprechende öffnung
20 in der Vorderwand 14 hindurch.
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In F i g. 1 sind die beiden Sperrglieder 21 und 22 in der Ruhestellung
dargestellt und befinden sich hier beiderseits der Mittelebene 19 in gleichen horizontalen
Abständen von ihr. In der dargestellten Lage hält das Sperrglied 21 beide Stapel
17 und 18, weil sich die untersteFlascheimStapel 17befindetund auch den Stapel 18
festhält, während das Sperrglied 22 in diesem Falle unbenutzt ist.
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Die Sperrstange 21 ist an der Vorder- und Rückwand an Hebeln 23 und
23 a befestigt, die um Zapfen 24 und 24a auf einer gemeinsamen horizontalen Achse
schwenkbar sind. Ebenso ist das Sperrglied 22 an Hebeln 25 a befestigt, die
um die ebenfalls in einer gemeinsamen Achse liegenden Zapfen 26 und 26a schwenkbar
sind. Die Zapfen 26 und 26a sind symmetrisch zu den Zapfen 24 und 24a hinsichtlich
der Mittelebene 19 angebracht.
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Die Hebel 23 bis 25a sind zweiarmig, und der untere Hebelarm
erstreckt sich schräg nach unten über die Mittelebene 19 hinweg. Die Sperrglieder
sind an den unteren Enden dieser Hebelarme angebracht. In der Ruhestellung nach
F i g. 1 kreuzen sich also die Hebelarme und bilden ein X. Die Hebel 23 und 25 an
der Vorderwand setzen sich schräg nach oben fort. Am oberen Ende der beiden Hebelarme
greifen die Betätigungsorgane an. Zwecks Verwendung gleichartiger Teile können die
hinteren Hebel 23a und 25a in entsprechender Weise ausgebildet sein.
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Da die Flasche A am weitesten unten liegt, muß sie als erste ausgegeben
werden. Zu diesem Zweck werden die Hebel 23 und 23 a entgegen dem Uhrzeigersinne
in F i g. 1 um die Zapfen 24 und 24 a stetig verschwenkt, wodurch
das Sperrglied 21 nach unten und rechts in Richtung des Pfeiles 27a in F i g. 2
gelangt. Bei dieser Bewegung wird die unterste Flasch A langsam abgesenkt, und mit
ihr rutschen die beiden Stapel 17 und 18 herunter, bis schließlich die nächste Flasche
B im Stapel 18 auf dem Sperrglied 22 aufruht. Bei weiterer Bewegung des Sperrgliedes
21 entgegen dem Uhrzeigersinne wird die Flasche A freigegeben und kann gemäß F i
g. 3 aus dem Magazin herausfallen. In dieser Endstellung befindet sich die Sperrstange
21 unterhalb der Sperrstange 22, so daß die Flasche A frei fallen kann. Anschließend
wird der Hebel 23 im Uhrzeigersinne zurückgeschwenkt, bis die Sperrstange
21 wieder in die in F i g. 1 gezeigte Ruhelage gelangt.
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Beim nächsten Ausgabevorgang wird die Sperrstange 22 in gleicher Weise,
jedoch in umgekehrter Richtung verschwenkt. Hierdurch kann die Flasche B erst so
weit abwärts rutschen, bis die Flasche C auf dem Sperrglied 21 aufruht, woraufhin
die Flasche C völlig freigegeben wird. Dann gelangt auch die Sperrstange 22 in die
Ruhelage zurück.
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Der untere Arm des Hebels 23 ist mit einer Ausnehmung ausgebildet,
um das Sperrglied 22 aufzunehmen, wenn der Hebel 23 in die in F i g. 3 gezeigte
Lage kommt. Ebenso besitzt der hintere Hebel 25 a
eine entsprechende Ausnehmung
27. Wegen der Verwendung gleichartiger Teile können auch die Hebel 25 und 23 a solche
Ausnehmungen aufweisen. Die Hebel 25 und 25a für die Sperrstange 22 befinden
sich vor den Hebeln 23 und 23 a, so daß die Stangen 21 und 22 die
gleiche Länge haben, jedoch etwas gegeneinander verschoben sind.
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Die Sperrglieder werden durch Kurvenplatten 28 und 29 gemäß F i g.
4 bis 7 gesteuert. Zu diesem Zweck sind die Hebel 23 und 25 an ihren oberen
Enden mit Rollen 31 und 32 versehen. Da die Kurvenplatten 28 und 29 einander spiegelbildlich
gleich sind, wird nur die Platte 28 beschrieben.
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Die Kurvenplatte 28 ist langgestreckt und rechteckig und mit
einem Kurvenschlitz 33 versehen, in den die Rolle 31 eingreift. Der Schlitz 33 besitzt
einen vertikalen Abschnitt 34, einen schrägen Abschnitt 35 und einen vertikalen
Abschnitt 36. Dadurch wird bei einer Aufwärtsbewegung der Platte 28 der Hebel
23 aus der Ruhestellung in die Ausgabestellung übergeführt. Dies ist aus
einem Vergleich der Platten 59 und 28 in F i g. 4 ohne weiteres zu erkennen.
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Zur Rückführung der Sperrstange 21 in ihre Ruhestellung wird
die zugehörige Kurvenplatte 28 nach unten verschoben. Wegen der senkrechten Abschnitte
34 und 36 haben die Platten ein gewisses Spiel und beginnen mit der Verschwenkung
der zugehörigen Sperrstange erst, wenn sie ein Stückverschoben worden sind. Das
Gewicht der Waren übt eine ziemliche Kraft auf die Sperrstange 22 in F i g. 4 aus
und sucht den Hebel 25 im Uhrzeigersinne zu verdrehen. Diese Kraft wird aber durch
die vertikale Kante des Schlitzes 34 aufgenommen, so daß in der unteren Stellung
der Platte 29 eine zufällige Verschwenkung infolge des Gewichtes der Waren oder
eine absichtliche Betätigung von unten aus unlauteren Motiven unmöglich ist.
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Die Vorderwand 14 des Selbstverkäufers hat einen U-förmigen Querschnitt
und besitzt obere und untere horizontale Wandteile 37 und 38. Die Kurvenplatten
29 und 28 sind in entsprechenden Ausnehmungen 39 und 40 der Wandteile 37 und 38
verschiebbar. Ferner können sie durch zwei an der Wand 14 angebrachte Rollen
41 (F i g. 7) geführt sein.
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Die Kurvenplatten 28 und 29 werden von einer Vorrichtung betätigt,
die dafür sorgt, daß die Waren aus den beiden Stapeln abwechselnd ausgegeben werden.
Hierzu dient eine U-förmige Schiene 42, die zwischen den horizontalen Wandteilen
37 und 38 vertikal verschiebbar ist und obere und untere horizontale Teile 43 sowie
einen vertikalen Verbindungsteil
44 besitzt. Die Schiene 42 sitzt
auf senkrechten Führungsleisten 45 und 46, die in Schlitzen 47 und 48 der horizontalen
Wandteile 37 und 38 verschiebbar sind. Die Verschiebungsrichtung ist durch die Pfeile
49 in F i g. 5 bis 7 angedeutet.
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Innerhalb der Schiene 42 sind Kupplungsglieder 51 und 52 pendelnd
an einer Achse 53 aufgehängt, die in den Seitenleisten 45 und 46 befestigt ist.
Jedes Kupplungsglied besitzt einen nach hinten weisenden Finger 54, der durch ein
Loch in der Schiene 42 in eine Öffnung 55 der zugehörigen Kurvenplatte 28 bzw. 29
eingreift, wenn das Kupplungsglied nach hinten gedrückt wird. Dies besorgt eine
Betätigungsvorrichtung, die an einem Vorsprung 56 des Kupplungsgliedes angreift.
Die Betätigungsvorrichtung ist so eingerichtet, daß sie die Kupplungsglieder abwechselnd
eindrückt. Sie besteht aus zwei um 90° versetzt auf einer Welle 58 befestigten Nockenscheibei
57 und 59, deren Hebedaumen abwechselnd die Vorsprünge der Kupplungsglieder 51 und
52 erfassen. Vor jeder Warenausgabe wird die Welle 58 mittels einer Schrittschaltvorrichtung
62 um einen solchen Winkelbetrag weitergedreht, daß das eine Kupplungsglied freigegeben
und das andere Kupplungsglied in Eingriff mit seiner zugehörigen Kurvenplatte gebracht
wird. Die Schrittschaltvorrichtung 62 wird vorzugsweise von einem Tauchkernmagneten
61 betätigt, der zur Auslösevorrichtung des Selbstkassierers gehört.
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Die Schrittschaltvorrichtung 62 umfaßt ein auf der Nockenwelle 58
befestigtes Schaltrad 63 mit ebenen Zähnen 64, die mit rechtwinklig abgebogenen
Zähnen 65 abwechseln (F i g. 8). Auf der Welle 58 ist ein Winkelhebel
66 frei drehbar gelagert. Ein Arm des Winkelhebels 66 ist über eine Pleuelstange
67 mit dem Tauchkernmagneten 61 verbunden, während der andere Arm des Winkelhebels
66 eine Zugklinke 68 trägt, welche in die Zähne 64 eingreifen kann. Zur Auskupplung
am Ende jeder Betätigung der Schiene 42 dient ein Ausheber 69, der federnd in die
Bahn der abgebogenen Zähne 65 ragt (F i g. 5).
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Die Vertikalbewegung der Schiene 42 zur Anhebung einer der beiden
Kurvenplatten 28 und 29 kann mittels irgendeiner Vorrichtung geschehen, die mit
den Führungsleisten 45 und 46 verbunden ist.
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Beispielsweise dient hierzu eine Schwenkwelle 70, an der zwei Hebel
71 befestigt sind. Diese bestehen mit den Führungsleisten 45 und 46 in Antriebsverbindung.
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Arbeisweise Es sei angenommen, daß die unterste Flasche sich in dem
linken Stapel 17 befindet und auf dem Sperrglied 21 aufruht, wie es in F
i g. 1 gezeigt ist. Zwecks Ausgabe einer Flasche wird der Magnet 61 erregt, und
mittels der Klinke 68, des Klinkenrades 63 und der Nockenwelle 58 gelangt die Nockenscheibe
57 in die in F i g. 6 gezeigte Stellung, in der sie das Kupplungsglied 51 in Eingriff
mit der Kurvenplatte 28 bringt. Bei Betätigung der Vorrichtung
70 wird die Schiene 42 angehoben und nimmt über den Finger 54 und die Öffnung
55 die Kurvenplatte 28 nach oben mit. Dagegen bleibt das Kupplungsglied 52 infolge
seiner Schwere in einer Stellung, in der sein Finger 54 außer Eingriff mit der Platte
29 ist, die somit in ihrer untersten Lage bleibt. Bei der Aufwärtsbewegung der Platte
28 bewegt der schräge Abschnitt 35 des Schlitzes 33 den Hebel 23 entgegen dem Uhrzeigersinne,
so daß die Sperrstange 21 sich nach rechts und unten unter die Sperrstange 22 verschwenkt,
wie es oben beschrieben wurde. Die Flasche B setzt sich auf die Sperrstange 22 auf,
und anschließend wird die Flasche A freigegeben (F i g. 3). Dann wird die Betätigungsvorrichtung
zurückgeschwenkt, so daß die Schiene 42 und mit ihr die Kurvenplatte 28 nach unten
gehen. Der schräge Abschnitt 35 des Kurvenschlitzes in der Platte 28 verschwenkt
nun das Sperrglied 21 wieder im Uhrzeigersinne in die Ruhestellung, in der es durch
den vertikalen Abschnitt 34 festgehalten wird. Gegen Ende der Abwärtsbewegung der
Schiene 42 ergreift der Ausheber 69 einen abgebogenen Zahn 65 und dreht hierdurch
die Schrittschaltvorrichtung 62 so weit, daß die Nokkenwelle 58 und die Nockenscheibe
52 in eine neutrale Lage gelangen, in welcher weder die Nockenscheibe 57 noch die
Nockenscheibe 59 sich im Eingriff mit dem Vorsprung des zugehörigen Kupplungsgliedes
befinden.
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Beim nächsten Ausgabevorgang wird der Elektromagnet 61 wieder erregt
und dreht die Nockenwelle 58 so weit, daß die Nockenscheibe 59 das Kupplungsglied
52 einrückt. Somit geht bei der Aufwärtsbewegung der Schiene 42 diesmal die Kurvenplatte
29 mit nach oben, während die Kurvenplatte 28 unten bleibt. Damit wird nun das Sperrglied
22 im Uhrzeigersinne verschwenkt und gibt die unterste Flasche B in dem rechten
Stapel 18 frei, nachdem die übrigen Flaschen bis zur Flasche C ihr Gewicht auf das
Sperrglied 21 übertragen haben. Anschließend kehrt das Sperrglied 22 in die Ruhelage
zurück.
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Ein wesentliches Merkmal der Schrittschaltvorrichtung 62 beruht darin,
daß die Kupplungsglieder 51 und 52 in die ausgerückte Stellung zurückkehren, wenn
die Schiene 42 nach unten geht. F i g. 8 zeigt die Stellung des Schaltrades 63 vor
der Warenausgabe. Zu Beginn eines Ausgabevorganges dreht der Elektromagnet 61 mittels
der Klinke 68 das Schaltrad 63 um 45° im Uhrzeigersinne, d. h. um einen Zahn weiter.
Die abgebogenen Zähne 65 befinden sich dann in denjenigen Stellungen, die in F i
g. 8 von den glatten Zähnen 64 eingenommen werden, und eine der Nockenscheiben 57
bzw. 59 ergreift den Vorsprung 56 des zugehörigen Kupplungsgliedes. Bei der Aufwärtsbewegung
der Schiene 42 drückt der unter dem Ausheber 69 befindliche Zahn 65 den Ausheber
zur Seite. Nach dem Vorbeigang des Schaltrades geht der Ausheber 69 wieder in seine
Lage unterhalb des Zahnes 65 zurück. Bei der Abwärtsbewegung nach Ausgabe einer
Flasche ergreift der Ausheber 69 die horizontale Unterkante des abgebogenen Zahnes
65 und dreht das Schaltrad um 45° im Uhrzeigersinne weiter, wodurch der Nocken von
dem Kupplungsglied freikommt. In der Ruhelage sind somit die Kupplungsglieder 51
und 52 wieder in ihrer ausgerückten Stellung, und die Anordnung hat sich um 90°
gegenüber der vorherigen Ruhelage weiter gedreht.
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Selbstverständlich kann eine größere Anzahl von Stapeln von einer
Schrittschaltanordnung betätigt werden, indem die Anzahl der Betätigungsflächen
je Nockenscheibe, die Zahnzahl des Schaltrades und der Vorschubwinkel verändert
werden. Da die Anordnung am Ende jedes Ausgabevorganges sämtliche Kupplungsglieder
freigibt, können auch mehrere Schrittschaltvorrichtungen auf einer einzigen Schiene
42 angebracht werden. Bei dieser Anordnung kann
eine Ware aus einem
Magazin ausgegeben werden, das von einer Schrittschaltanordnung betätigt wird, ohne
daß andere Schrittschaltanordnungen gestört werden, so daß bei nachfolgender Betätigung
einer der anderen Schrittschaltanordnungen diese in der Arbeitsfolge der von ihr
gesteuerten Kurvenplatten fortfährt.
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Beim Abwärtshub der Schiene 42 stößt deren unterer horizontaler Teil
43 gegen die Oberseite eines an der Kurvenplatte 28 bzw. 29 befestigten Winkels
72, so daß die Kurvenplatte zwangläufig nach unter. mitgenommen wird.