DE1242816B - Befestigung des Rundmessers an Haushaltschneidemaschinen - Google Patents

Description

DEUTSCHES #n PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

DeutscheKl.: 34 b-2/10

Nummer: 1242 816

Aktenzeichen: A46842X/34b

1242 816 Anmeldetag: 13. August 1964

Auslegetag: 22. Juni 1967

Die Erfindung bezieht sich auf die Befestigung des Rundmessers an Haushaltschneidemaschinen. Diese Messer müssen häufig aus den Maschinen herausgenommen und gereinigt werden. Sie sollen daher leicht abnehmbar und wieder einsetzbar sein. Bekannt sind mehrere Messerbefestigungen, bei denen die Messer mit einem Zapfen, einer Nabe od. dgl. in dem Maschinengehäuse gelagert sind. Der Zapfen oder die Nabe haben eine Ringnut, in die eine Feder, ein Schieber oder ein Bügel einrasten, die von außen entsperrt werden. Bei einer dieser Bauarten wird der Lagerzapfen von einer Federschlinge festgehalten, die in einer Ringnut liegt und durch Spreizen geöffnet wird. Auch ist es bekannt, die Feder als bauchigen, mit einem Griff versehenen Bügel auszubilden oder sie haarnadelförmig zu gestalten und durch einen Knebel aus der Nut zu heben, endlich ist auch ein federnder, in die Ringnut rastender Schieber bekannt, der durch einen Druckknopf entsperrt wird.

Bei all diesen Ausführungen erfolgt die Verriegelung durch Einrasten des Riegels in eine Ringnut des Lagerzapfens. Durch die Erfindung ist ein neuer Weg gefunden. Nach der Erfindung weist das Rundmesser oder ein mit diesem verbundenes Antriebsrad eine Hohlnabe auf, der ein den Lagerzapfen oval umgebender Bügel zugeordnet ist, der mit einem ringförmigen Ende an dem Lagerzapfen fest und mit dem anderen schaftförmigen Ende an eine Bedienungsklinke angelenkt ist. Der Ring wird, wenn das Messer abgenommen oder eingesetzt wird, in eine Nut des Lagerzapfens gezogen. In der Riegelstellung ragt er aber seitlich über den Zapfen hinaus und klemmt sich außerdem gegen die Nabenwand, so daß das Messer auf dem Lagerzapfen verriegelt wird.

In der Zeichnung ist die Befestigung des Rundmessers in einem Beispiel dargestellt. Es zeigt Bildl eine Ansicht,

B i 1 d 2 einen Schnitt A-B,

B i 1 d 3 einen Schnitt C-D.

Das Rundmesserl läuft auf dem Lagerzapfen2 des Gehäuses 3. Es ist mit dem Zahnrad 4 verbunden, das von einem nicht dargestellten Ritzel getrieben wird. Das Zahnrad 4 weist eine hohlkegelige, sich nach der dem Messer abgewendeten Seite hin verjüngende Nabe 5 mit einer Bohrung 6 auf. Mit dieser ist es auf den Lagerzapfen 2 geschoben. Durch den Federbügel 7 ist es verriegelt. Das untere Ende Befestigung des Rundmessers an
Haushaltschneidemaschinen

Anmelder:

Alexanderwerk Aktiengesellschaft,
Remscheid, Kippdorf Str. 24

Als Erfinder benannt:
Walter Bröckl, Remscheid

des Federbügels ist zu einem ovalen, den Lagerzapfen umfassenden und in ihm festen Ring 8 gebogen. In der Riegelstellung greift dieser Ring seitlich über den Lagerzapfen hinaus und verhindert das Lösen des Zahnrades und des Messers. Der Lagerzapfen hat eine seitlich von der Scheibe 9 begrenzte Nut 10, diese nimmt den Ring 8 auf, wenn er zur Wegnahme des Messers zurückgezogen ist. Das schaftförmige Ende des Federbügels ist an den mit der Klinke 11 verbundenen, in dem Schlitz 13 geführten Arm 12 angelenkt. Durch Drücken der Klinke wird der Ring 8 in die Nut 10 zurückgezogen.

Claims (1)

1. Patentanspruch:

   Befestigung des Rundmessers an Haushaltschneidemaschinen mittels eines Federbügels auf einem Lagerzapfen des Maschinengehäuses, dadurch gekennzeichnet, daß der Lagerzapfen (2) ringartig von dem in ihm festen Federbügel (8) umgeben ist, der mit einem schaftartigen Ende mit einer Klinke (12) verbunden ist, in der Riegelstellung aus dem Lagerzapfen hervorragt und sich gegen die Innenwand einer Hohlnabe (5) des mit dem Messer verbundenen Antriebsrades (4) klemmt und zum Entriegeln in eine Nut (10) zurückziehbar ist.

   In Betracht gezogene Druckschriften:
   Deutsche Auslegeschriften Nr. 1 159 599,

   193 652;
   deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1 871 302,

   891 905,1 895 736;

   USA.-Patentschrift Nr. 2 935 106.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen