DE1138739B - Filterpresse - Google Patents

Description

• Filterpresse Die Erfindung betrifft eine Filterpresse mit einer Vielzahl von Filterelementen, die zur Entnahme der Filterkuchen durch mit endlosen Antriebsmitteln verbundene Kupplungselemente jeweils um eine bestimmte Weglänge auf den die Filterelemente tragenden Stangen verschoben werden.
• Bei bekannten Rahmenfilterpressen ist eine große Zahl von Filterplatten und Hohlrahmen auf Gleitstangen verschiebbar angeordnet. Diese Filterelemente werden bei Durchführung des Filtervorganges durch Spindeln, Zahnräder oder hydraulisch zusammengepreßt. Die Filterelemente ruhen auf zwei seitlichen Stangen, und zwar abwechselnd jeweils eine Filterplatte, die z. B. ein Filtertuch trägt, und ein Hohlrahmen, in dem sich der nach Ablauf des Filtrates verbleibende Feststoff als Kuchen sammelt. Der Filterkuchen wird nach Auseinanderziehen der Platten entfernt, wobei die Ablösung mit Hilfe von Hand erfolgt. Diese Bedienung der Filterpressen erfordert eine umfangreiche Handarbeit bei der Entfernung der Filterkuchen und beim Wiederzusammensetzen der Filterelemente.
• Es ist bekannt, bei derartigen Filterpressen einen selbsttätigen Betrieb bei der Durchführung des Entleerungsvorganges dadurch zu ermöglichen, daß die Filterelemente auf den sie tragenden Holmen durch beidseitig angeordnete endlose Antriebsmittel transportiert werden. Jede Filterplatte weist an ihren beiden Lagerstellen je einen unter Federdruck stehenden Mitnehmerteil auf, der mit dem Mitnehmernocken auf der Kette in Eingriff gebracht werden kann. Auf diese Weise werden die Filterplatten in die Öffnungsstellung gebracht. Beim Auftreffen der ersten Filterplatte auf die Andruckplatte oder der folgenden Filterplatte auf die vor ihr in die Öffnungsstellung gelangte Filterplatte klinkt der Mitnehmerkeil aus und bringt so die Platte zum Stillstand. Diese beweglichen Teile des Mitnehmerkeiles führen aber leicht zu Störungen beim selbsttätigen Öffnen der Filterpresse, denn sie werden durch die in die Öffnungen und Schlitze eintretenden Flüssigkeiten bzw. Feststoffe in ihrer Bewegung gehemmt, so daß ein selbsttätiger Betrieb ohne Überwachung nicht möglich ist.
• Es wurde nun gefunden, daß sich eine derart selbsttätige Entleerungsvorrichtung dadurch wesentlich verbessern läßt, daß auf jeden der zwei endlosen Antriebsmittel gleichartige Mitnehmer paarweise spiegelbildlich zueinander hintereinander angeordnet sind, wobei jeweils der eine Mitnehmer für den Transport eines Filterelementes zum Öffnen und der andere zum Schließen der Filterpresse nach dem Reinigen der Filterelemente dient und hierfür die Laufrichtung der mechanischen Antriebsmittel umkehrbar vorgesehen ist.
• Eine derartige Ausführung gestattet die Verwendung normaler Filterplatten und -rahmen, wie sie sich an jeder Presse befinden, wobei diese Teile nicht in einer bestimmten Richtung auf die Holmen aufgelegt werden müssen. Ferner ist die erfindungsgemäße Vorrichtung nicht richtungsabhängig, so daß sich in einfacher Weise durch Umkehr der Bewegungsrichtung der Antriebsmittel eine Rückführung der Filterelemente in ihre Grundstellung erreichen läßt.
• In den Abbildungen ist eine beispielsweise Ausführung der erfindungsgemäßen Presse dargestellt, und zwar zeigt Abb. 1 eine Seitenansicht und Abb. 2 eine Ansicht in der PfeilrichtungA nach Abb. 1.
• Abb. 3 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt, in der die Einzelteile der Öffnungs- und Schließvorrichtung klar erkennbar sind.
• Bei der dargestellten Presse sind auf zwei Ständern 1 und 2 die zur Halterung der Filterelemente 3 dienenden seitlichen Stangen 4 und 5 befestigt. Mit den Filterplatten bzw. Hohlrahmen sind jeweils Bolzen 6 und 7 verbunden, die auf den Stangen 4 und 5 aufliegen. Eine auf dem Ständer 1 befestigte Seitenwand 8 der Presse ist feststehend, während die andere Seitenwand 9 mit Rollen verschiebbar ist und über ein ausschwenkbares Zwischenstück durch eine Spindel 10 gegen die Filterelemente 3 geführt werden kann. Die Filterpresse ist im linken Teil der Abb. 1 geöffnet dargestellt, so daß sich zwischen zwei Filterelementen ein Öffnungsraum 11 bildet.
• Im rechten Teil ist die Presse als nicht geöffnet gezeichnet, nur das Zwischenstück ist ausgeschwenkt.
• Unterhalb der Bolzenreihen 6 und 7 sind endlose Antriebsorgane 12 und 13 angeordnet, die z. B. aus endlosen Ketten bestehen. Diese werden auf Rollen oder Kettenrädern 14 geführt, angetrieben werden sie von einem Antriebsmotor 15 über ein Untersetzungsgetriebe 16. Auf den endlosen Ketten 12 und 13 sind Mitnehmer 17 (Abb. 3) angeordnet, die in der vorzugsweise benutzten Ausführung als zweiarmige Hebel ausgebildet sind. Der Abstand dieser Mitnehmer auf der endlosen Kette entspricht ungefähr dem Öffnungsweg 11 beim Auseinanderziehen der Filterelemente. Die als zweiarmige Hebel ausgeführten Mitnehmer 17 sind durch das geeignet bemessene Übergewicht eines Hebelarmes 18 (Abb. 3) selbsttätig so schwenkbar, daß eine an dem anderen Hebelarm 19 vorgesehene Nase 20 beim Einlaufen des Führungsarmes 21 in den Öffnungsraum zwischen den Platten bzw. Rahmen hinter den Bolzen 6 a des letzten vor dem Öffnungsraum 11 liegenden Filterelementes greift und dieses bis zum Ende des Öffnungsraumes in der Pfeilrichtung B mitführt. Am Ende des Öffnungsraumes wird der zweiarmige Hebel 17 durch Anlaufen des Führungsarmes 21 gegen den Bolzen 6b des vorliegenden Filterelementes nach unten geschwenkt, so daß die Nase 20 außer Eingriff mit dem Bolzen 6a kommt. Der Mitnehmer 12 wird dadurch von dem angetriebenen Filterelement entkuppelt und durch das endlose Antriebsorgan unterhalb der Bolzenreihe weitergeführt, während ein weiterer, in der Abbildung nicht dargestellter, in dem gewünschten Abstand auf dem Antriebs organ befestigter Mitnehmer das letzte vor dem Öffnungsraum befindliche Filterelement erfaßt und weiterführt. Während der Führung durch den Öffnungsraum fällt der in den Hohlrahmen enthaltene Filterkuchen von selbst unten ab. Der beschriebene Vorgang wiederholt sich so oft, bis alle Hohlrahmen entleert sind und die Filterpresse wieder verschlossen werden kann.
• Dieser Schließvorgang wird dadurch vorgenommen, daß auf den endlosen Antriebsorganenl2, 13 eine zweite Gruppe von Mitnehmern vorgesehen ist, die in entgegengesetzter Richtung zu den bei der Öffnung wirksamen angeordnet sind. Ein solcher zweiarmiger Mitnehmer 22 ist in den Abb. 1 und 3 dargestellt. Bei der Öffnung der Presse rutschen diese Mitnehmer unter den Bolzenreihen durch, ohne mit den Filterelementen gekuppelt zu werden. Ist die Laufrichtung der endlosen Antriebsorgane 12 und 13 umgekehrt, so erfolgt der Transport der Filterelemente in entsprechender Weise, wie für den Öffnungsvorgang weiter oben beschrieben wurde. In dieser Antriebsrichtung, gegebenenfalls bei höherer Drehzahl des Motors 15, bleiben die Mitnehmer für den Öffnungsvorgang unwirksam.
• In entsprechender Weise wie der Transport der Filterelemente 3 erfolgt bei der Öffnung und Schließung eine Bewegung der Seitenwand 9, die auf Rollen auf den beiden Stangen 4 und 5 geführt ist.
• Sie ist an beiden Seiten mit je einem Bolzen versehen, der von den Mitnehmern in gleicher Weise wie die Bolzen der Filterelemente erfaßt wird.

Claims (4)

1. PATENTANSPRÜCHE 1. Filterpresse mit einer Vielzahl von Filterelementen, die vor bzw. nach der Kuchenentnahme durch seitlich der Filterelemente angeordnete, mit endlosen Antriebsmitteln verbundene Kupplungselemente jeweils um eine bestimmte Weglänge auf den die Filterelemente tragenden Stangen in die Öffnungs- bzw. Schließstellung verschoben werden, dadurch gekennzeichnet, daß auf jedem der zwei endlosen Antriebsmittel (12 und 13) gleichartige Mitnehmer (17, 22) paarweise spiegelbildlich zueinander hintereinander angeordnet sind, wobei jeweils der eine Mitnehmer (17) für den Transport eines Filterelementes (3, 9) zum Öffnen und der andere(22) zum Schließen der Filterpresse nach dem Reinigen der Filterelemente (3, 8, 9) dient und hierbei die Laufrichtung der mechanischen Antriebsmittels (12 bis 15) umkehrbar vorgesehen ist.
2. 2. Filterpresse nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß auf den endlosen Antriebsketten (12, 13) mit Hebel (19) versehene Mitnehmer (17, 22) vorgesehen sind, die Nasen (20) besitzen, die beim Einlaufen je eines Führungsarmes (21) in den Öffnungsraum (11) zwischen den Filterelementen hinter mit diesen verbundene Bolzen (6, 7) greifen und die Hebel durch Anlaufen der Führungsarme (21) gegen die Bolzen (6, 7) der Filterelemente (3, 9), die den Öffnungsraum in der jeweiligen Bewegungsrichtung begrenzen, außer Eingriff mit den Bolzen des geführten Filterelementes gebracht werden.
3. 3. Filterpresse nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (17, 22) zweiarmig (18, 21) ausgebildet sind und jeder Mitnehmer durchDruckvon oben auf den Hebel arm (21) mit der Nase (20) vom Bolzen (6a) ausschwenkbar ist.
4. 4. Filterpresse nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Mitnehmer (17, 22) unterhalb von zur Lagerung der Filterelemente dienenden, mit diesen verbundenen Bolzen (6, 7) geführt werden.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 352 344, 854 318; deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1 809 928.