DE1134055B - Filterbefestigung bei Kleinfilter - Google Patents

Description

• Filterbefestigung bei Kleinfilter Die Erfindung betrifft einen Kleinfilter mit auswechselbaren Filtereinsätzen, bestehend aus einem trichterförmigen Behälter, dessen ein oder mehrere Filtereinsätze durch Krallen befestigt werden.
• Es ist bekannt, für technische Zwecke, d. h. für das Abfiltrieren kleiner und kleinster Schwebestofle, Filter aus saugfähigem Papier, welches in den Trichter eingelegt wird, zu verwenden.
• Der zumeist weiche Filter hat das Bestreben, zu verrutschen, so daß das Filtrieren vorzeitig beendet werden muß.
• Die Erfindung beseitigt diesen Nachteil durch Anordnung von Haltekrallen am Trichter, womit der Filter im Filtergehäuse festgehalten wird.
• Bei einer solchen punktförmigen Befestigung - es können auch mehr als drei oder mindestens zwei Krallen sein - ist das Wegrutschen des Filters vermieden.
• Die Krallen sind an der Außenwand des Trichters gelenkig angeordnet und je nach dem Verwendungszweck in verschiedener Breite ausgeführt.
• Es können auch bei Verwendung von mehreren Filtertüten übereinander diese beispielsweise einzeln oder gruppenweise befestigt werden.
• Die Krallen bestehen vorzugsweise aus elastischem Kunststoff (Polyäthylen), wobei zur leichteren Handhabung auf der Kopffläche der Kralle eine kleine Erhöhung angeordnet sein kann.
• Als Ausführungsbeispiel zeigt Fig. 1 einen Schnitt durch einen Trichter mit einer angelenkten Kralle und eingelegtem Filter, Fig. 2 eine Draufsicht auf Schnitt A-B der Fig. 4, Fig. 3 eine Draufsicht auf eine breite angelenkte Kralle, Fig. 4 einen Schnitt durch eine schmale angelenkte Kralle, Fig. 5 eine räumliche Darstellung einer breiten Kralle.
• Der Trichter 1, der auch mit einer Auflagefläche 2 und mit einer Öffnung 3 zum Aufhängen ausgeführt sein kann, enthält eine Ausflußöffnung 4, über der in den Trichter 1 der Filter 5 eingelegt ist. Für die Halterung des Filters 5 sind am Trichter 1 einfache oder doppelte Ansätze 6, 7 angeordnet. Der einfache Ansatz 7 ist für je eine schmale Kralle 9, und die doppelten Ansätze 6 sind für je eine breite Kralle 10.
• Bei jedem Ausführungsbeispiel mit schmaler oder breiter Kralle (Fig.4 oder 3) wird jede Kralle 9, 10 mit je einem Stift 8 scharnierartig verbunden. Die Krallen 9 oder 10 greifen in jedem Fall über den oberen Trichterrand, um den sich der obere Rand des Filters legt, so daß durch diese Krallen eine Befestigung des Filters 5 am Trichterrand erreicht wird.
• An den Krallen 10 kann beispielsweise an ihrer Kopfstelle eine punktförmige Erhöhung 11 angeordnet werden, um das Ausklinken bei Filterwechsel zu erleichtern.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Befestigung einer auswechselbaren Filterfläche aus Kunststoff am oberen Ende eines Filtertrichters, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Trichter (1) schmale oder breite Krallen (9, 10) aus elastischem Kunststoff angelenkt (6, 7, 8) sind, welche die über den Trichterrand belegte Filterfläche (5) übergreifen.
2. 2. Befestigung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Krallen (10) an ihrer Kopffläche eine kleine Erhöhung (11) aufweisen.

   In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 632565; schweizerische Patentschrift Nr. 109 307; USA.-Patentschrift Nr. 1 341 285.

   In Betracht gezogene älterere Patente: Deutsches Patent Nr. 1 087 115.