DE1130765B

DE1130765B - Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Draenausmuendungsstueckes aus Kunststoff

Info

Publication number: DE1130765B
Application number: DEST16027A
Authority: DE
Inventors: Willi Staehler; Gustav Schroeder
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1960-01-21
Filing date: 1960-01-21
Publication date: 1962-05-30

Description

Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff Zusatz zum Patent 1107 602 Die Erfindung erstreckt sich auf die weitere Ausbildung der Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff nach Patent 1107 602. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Klemmring so auszubilden, daß im Bereich der Ausmündung eines Dränrohres oder in der Klappenkammer Feststoffe sich am Klemmring nicht festsetzen können. Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der geschlitzte Klemmring gegen die Wandung der Klappenkammer klemmend anliegt und die Klappenkammer derart ausgebildet ist, daß die Innenwandung des Klemmringes und des an die Klappenkammer nach innen anschließenden Rohrteiles bündig ineinander übergehen.
In den Abbildungen ist die Erfindung an Hand eines Ausführungsbeispieles erläutert. Es zeigt Abb. 1 einen Schnitt durch die Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes mit einem darin klemmend eingesetzten Klemmring gemäß der Erfindung, Abb.2 ein Schaubild eines Klemmringes gemäß der Erfindung, Abb. 3 eine Stirnansicht des Klemmringes gemäß Abb. 2 und Abb. 4 eine Draufsicht auf die auf den Klemmring gelagerte Klappe.
Das Dränausmündungsstück 1 weist an seinem einen Ende eine an sich bekannte, abgeschrägte Klappenkammer 1 a auf, deren lichter Durchmesser größer ist als der Innendurchmesser des Dränausmündungsstückes 1. Das andere Ende des Dränausmündungsstückes 1 ist mit einer an sich bekannten Muffe 10 versehen. In der Klappenkammer ist der Klemmring 2 klemmend so in die Klappenkammer eingeschoben, daß seine Innenwandung bündig in die Innenwandung des Dränausmündungsstückes übergeht. Zu diesem Zweck geht die Wandung der Klappenkammer l a mit einer Kröpfung l b in die Wandung des Dränausmündungsstückes 1 über.
Wie aus Abb. 2 und 3 zu ersehen ist, weist der Klemmring 2 einen durchgehenden Schlitz 21 auf, der zweckmäßig im Bereich des Scheitels des Klemmringes angeordnet ist. Der Klemmring 2 ist mit einer Scharnierlasche 20 versehen, in welche die mit einem Schlitz 30 versehene Klappe 3 eingehängt wird. Es ist selbstverständlich, daß auch bei der nunmehr vorgeschlagenen Befestigung des Klemmringes die scharnierartige Lagerung der Klappe in der nach dem Hauptpatent geschützten Weise vorgesehen werden kann. Es braucht nicht besonders betont zu werden, daß der Klemmring gemäß vorliegender Erfindung auch in bereits vorhandene Dränausmündungsstücke eingesetzt werden kann, die nicht aus Kunststoff hergestellt sind.

Claims

PATENTANSPRUCH: Halterung einer aus Kunststoff hergestellten Klappe in der Klappenkammer eines Dränausmündungsstückes aus Kunststoff nach Patent 1107 602, dadurch gekennzeichnet, daß der geschlitze Klemmring gegen die Wandung der Klappenkammer klemmend anliegt und die Klappenkammer derart ausgebildet ist, daß die Innenwandung des Klemmringes und des an die Klappenkammer nach innen anschließenden Rohrteiles bündig ineinander übergehen.