DE1129119B - Von Wannen- auf Brausezufluss umschaltbares, federbelastetes Wechselventil - Google Patents

Description

• Von Wannen- auf Brausezufluß umschaltbares, federbelastetes Wechselventil Die Erfindung bezieht sich auf ein von Wannenauf Brausezufluß umschaltbares, federbelastetes Wechselventil für Badebatterien, welches beim Ab- stellen des Wasserzulaufes, falls es auf Brausezufluß gestellt war, selbsttätig auf Wannenzufluß, schaltet.
• Solche Ventile sind an sich bekannt. Ihr Ventilkörper steht in der Stellung für Brausezufluß unter der Wirkung einer Rückstellkraft, die kleiner ist als die durch den Wasserdruck ausgeübte, ihn auf dem Ventilsitz haltende Kraft und die von einem auf den Ventilkörper wirkenden Gewicht oder einer gegen ihn wirkenden Feder geliefert wird. Als Ventilkörper sind bei den bekannten Ventilen vor dem Wannenauslauf Kolben mit Bohrungen, kuhssenartige Schieber oder Ventilteller vorgesehen, die zwecks Öffnens bzw. Schließens des Wannenauslaufes im wesentlichen in vertikaler Richtung, in der einen Richtung von der besagten Rückstellkraft, in der anderen Richtung von Hand beweg gt werden.
• Durch entsprechende Anordnung und Dimensionierung der einzelnen Teile dieser Armaturen muß verhindert werden, daß bei der Freigabe der Wannenausflußöffnung gleichzeitig Wasser durch die immer offenbleibende Brauseausflußöffnung fließt. Die Erfüllung dieser Forderung ist schwierig. Sie wird besonders problematisch, wenn ein relativ hoher Wasserdruck vorliegt. Sie läßt sich bei diesen bekannten Ventilkonstruktionen praktisch nur entweder durch eine entsprechend hohe, den Wasserdruck übersteigende, im Brauserohr stehende und in dem Auslaufkörper wirkende Wassersäule oder durch Reduzier-und Druckminderventile zur Verkleinerung des durch Stauung des Wassers hervorgerufenen Rückdruckes im Auslaufkörper erfüllen, da die nächstliegende Möglichkeit hierfür, die einer entsprechend vergrößerten Dimensionierung der Armatur, sich aus räumlichen, preislichen und auch ästhetischen Gründen verbietet.
• Mit der Verwendung von Reduzier- und Druckminderventilen ist, abgesehen von den mit dem Einbau verbundenen höheren Kosten, der Nachteil vorhanden, daß mehr Zeit für die Füllung der Wanne mit Wasser benötigt wird, weil diese die ausfiießende Wasserinenge drosseln. Die alternative Möglichkeit, zwecks Erzielung einer entsprechend hohen Wassersäule die Brause hoch zu legen, ist aus räumlichen Gründen vielfach nicht gegeben.
• Diese Schwierigkeiten werden auch bei einem bekannten Wechselventil, bei welchem der Sitz des Ventilkörpers in einem in axialer Richtung verlaufenden mittleren Bereich einer in grundsätzlich diagonaler Richtung im Inneren des Ventilgehäuses verlaufenden Scheidewand gebildet ist, nicht in befriedigender Weise vermieden, weil auch bei diesen Ventilen das Betätigungsorgan für den Ventilkörper im Strömungsweg liegt.
• Durch die Erfindung wird, ausgehend von der letztbesehriebenen bekannten Konstruktion, ein Wechselventil geschaffen, bei welchem sämtliche Nachteile der bekannten Konstruktionen dadurch vermieden werden, daß der Durchffußquerschnitt nach dem Wannenzufluß hin von allen ihn verengenden Einbauten frei ist.
• Das wird gemäß der Erfindung durch eine aus der Strömungsrichtung des Wassers zur Wanne ausschwenkbare Anordnung des mit dem ül der Scheidewand gebildeten Sitz zusammenwirkenden Ventilkörpers in solcher Weise, daß dieser, wie auch sein Betätigungsorgan, in der Stellung auf Warmenausfluß außerhalb des Wasserstromes liegt, erreicht.
• Der Bereich der Scheidewand, in welcher der Ventilsitz gebildet ist, auf dem der Ventilkörper in der Stellung auf Brauseausfluß aufsitzt, verläuft vorzugsweise nicht axial, sondern, in der Strömungsrichtung zum Wannenauslaß nach oben geneigt. Der Ventilkörper ist an einem in einer Ausnehmung des nach oben anschließenden Teils der Scheidewand schwenkbar gelagerten Stift befestigt. Die für die selbsttätige Umstellung des Ventilkörpers beim Abstellen des Wasserzulaufes auf Wannenzufluß notwendige Rückstellkraft wird in bekannter Weise von einer gegen die Unterseite des Ventilkörpers wirkenden Schraubenfeder erzeugt.
• In der Zeichnung ist eine bevorzugte Ausführungsform des neuen Ventils im axialen Schnitt dargestellt. Das Gehäuse 1 einer Badebatterie mit dem Anschlußstück 2 für den Wasserzufluß 3 und Brauseablauf 4 ist im Mittelteil, durch die in ihrem mittleren Teil einen schrägen Absatz aufweisende, grundsätzlich diagonal verlaufende Scheidewand 5 geteilt. In dem schrägen Wandabsatz ist die durch einen plattenförmigen Ventilkörper 8 abschließbare öffnung 6 für den Wasserzufluß zur Wanne gebildet. In einer Ausnehmung des anschließenden, von diesem Absatz aus nach oben verlaufenden Wandteils ist wenigstens ein in den Ventilkörper 8 eingeschraubter Stift 7 mit seinem als Kugelgelenk ausgebildeten Kopf schwenkbar gelagert. Eine die Dichtung 9 des Ventilkörpers haltende, mittels einer Schraube 10 angezogene Scheibe 11 bildet gleichzeitig das Gegenlager für eine auf dem Boden des Gehäuses 1 gelagerte, derart gegen den Boden des Ventilkörpers wirkende Schraubenfeder 12, die bei abgestellter Wasserzufuhr den Ventilkörper 8 nach oben verschwenkt. Der Betätigungsschaft 14 des Ventilkörpers ist in einer an diesem festen Brücke 13 verschwenkbar gelagert und tritt durch die öffnung eines abnehmbaren Deckels 15 des Gehäuses 1 heraus. Zwecks Umschaltung auf Brausezafluß wird bei geöffnetem Wasserzufluß der Schaft 14 und damit der Ventilkörper 8 von Hand gegen die Federkraft auf seinen Ventilsitz: gedrückt, auf dem er dann von dem auf ihn wirkenden Wasserdruck gehalten wird, der, wie bei den bekannten Anordnungen, größer ist als die RücksteUkraft der Schraubenfeder.
• In der Abbildung ist die Stellung des Ventilkörpers für Brauseausfluß durch ausgezogene, die Stellung für Wannenausfluß durch gestrichelte Linien dargestellt.
• Wie ersichtlich, ist in der beim Abstellen der Wasserzufahr durch die Schraubenfeder 12 nach oben um den Kopf des ihn haltenden Stiftes 7 verschwenkten Lage des Ventilkörpers 8 der Durchflußquerschnitt für das Wasser zur Wanne vollkommen frei. Lediglich die Schraubenfeder 12 liegt bei dieser Konstruktion noch in der Durchflußöffnung zur Wanne. Von ihr, deren Abmessungen auf die zur Erfüllung ihrer Funktion unbedingt erforderlichen Maße reduziert sind, wird der Wasserdurchfluß kaum behindert.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE- 1. Von Wannen- auf Brausezufluß umschaltbares Wechselventil, dessen eine Öffnung in einer Scheidewand einer Badebatterie verschließender Ventilkörper unter der Wirkung einer Rückstellkraft steht, die kleiner ist als der Wasserdruck und ihn beim Abstellen des Wasserzuflusses selbsttätig auf Wannenzufluß schaltet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper aus der Strömungsrichtung des Wassers zur Wanne so ausschwenkbar angeordnet ist, daß er wie auch sein Betätigungsorgan in der Stellung des Ventils auf Wannenzufluß außerhalb des Strömungsweges des Wassers liegt.
2. 2. Wechselventil nach.
3. Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilkörper an wenigstens einem in einer Ausnehmung der Scheidewand oberhalb des Absatzes derselben, in welchem der Sitz des Ventilkörpers gebildet ist, schwenkbar gelagerten Stift befestigt ist. 3. Wasserzuflußventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der den Sitz des Ventilkörpers bildende Bereich der Scheidewand, bezogen auf die Strömungsrichtung des Wassers zur Wanne, nach oben geneigt verläuft.