DE1129026B

DE1129026B - Schnellschliessendes Schwimmerventil

Info

Publication number: DE1129026B
Application number: DEM43244A
Authority: DE
Inventors: Reinhold Ruck
Original assignee: Mack & Schneider
Current assignee: Mack & Schneider
Priority date: 1959-10-30
Filing date: 1959-10-30
Publication date: 1962-05-03

Description

Schnellschließendes Schwimmerventil Die Erfindung betrifft ein schwimmergesteuertes Zulaufventil, wie es z. B. an Klosettspülkästen Anwendung findet.
Die meisten auf dem Markt befindlichen Zulaufventile für Spülkästen haben den großen Nachteil, daß der Schließvorgang nach erfolgter Füllung des Spülkastens noch lange andauert. Es entstehen dabei die sogenannten Schleifverluste. Das sind diejenigen Wassermengen, die von den Wasserzählern nicht mehr gemessen werden können, weil das Wasser lange nach dem Schließen immer noch in ganz kleinen Rinnsalen weiterläuft. Besonders in Bauten, wie z. B. Krankenhäusern, Hotels u. dgl., in denen eine fortlaufende Benutzung der Spülkästen erfolgt, fällt dies stark ins Gewicht.
Die Erfindung behebt nun den geschilderten Nach, teil dadurch, daß - wie an sich bekannt - zwischen dem freien Auslauf und dem Ventilsitz eine Drosselsteile vorgesehen ist, die bei geöffnetem Ventil einen Rückstau erzeugt, der auf das Verschlußstück in öffhendem Sinne wirkt, und daß der Durchmesser dieser Drosselstelle kleiner ist als die lichte Weite des Durchlasses am Ventilsitz.
Dadurch, daß die Drossel kleiner ist als die lichte Weite des Durchlasses am Ventilsitz, ist der Rückstau, der auf das Verschlußstück wirkt, merklich. Wenn das Verschluß-stück sich, dem Ventilsitz genähert hat, wird diese Wirkung des Rückstaus kleiner. Das Ventil schließt dann ruckartig, so wie es erwünscht ist, um die Schleifverluste und das Nachtropfen zu verhüten.
Das Ventilgehäuse, ist in der Zeichnung mit 1, der Durchlaß am Ventilsitz mit 2, die Drosselstelle mit 3 bezeichnet, die als Verteiler ausgebildete und zugleich als Aufnahme für den Auslauf dienende Sechskantsähraube mit 4. Der aus einem Stück aus Kunststoff hergestellte und mit einem Deckel abgeschlossene Auslauf ist an seinem Oberteil bezeichnet mit 5, der Deckel des Oberteils mit 5 a und das eigentliche Ablaufrühr mit 5 b.
Das eine Rücksaugung verhindernde Luftloch ist bezeichnet mit 6. Die Ventildichtung ist bezeichnet mit 7, das kolbenartige Ventillverschlußteil mit 8, der Dichtring am Kolben mit 9, die Ventil-Einstellschraube mit 10, der Deckel zum Gehäuse mit 11, der Gelenkhebel mit 12, die, Schwimmerstange mit 13 und der Schwimmer mit 14. In dem Ventilgehäuse ist noch ein besonderer Fixierstift 15 angeordnet, der den Verschlußteil beim Einstellen gegen das Verdrehen absichert.

Claims

PATENTANSPRÜCHE: 1. Schwimmerbetätigtes Ventil, insbesondere für Klosettspülkästen, mit einer Drosselstelle zwischen dem freien Auslauf und dem Ventilsitz, die bei geöffnetem Ventil einen-Rückstau erzeugt, der auf das. Verschlußstück in öffnendem Sinne wirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Drosselstelle (3) kleiner ist als die lichte Weite des Durchlasses (2) am Ventilsitz.
2. Schwimmerbetätigtes Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der Drossel ein Bruchteil der lichten Weite des Ventilsitzes ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Auslegeschrift Nr. 1059 848; britische Patentschriften Nr. 595 100, 616 550; USA.-Patentschrift Nr. 2 598 195.