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DE1128237B - Absperrschieber mit zwei mittels eines Kurbeltriebes bewegbaren Platten - Google Patents

Absperrschieber mit zwei mittels eines Kurbeltriebes bewegbaren Platten

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Publication number
DE1128237B
DE1128237B DER24486A DER0024486A DE1128237B DE 1128237 B DE1128237 B DE 1128237B DE R24486 A DER24486 A DE R24486A DE R0024486 A DER0024486 A DE R0024486A DE 1128237 B DE1128237 B DE 1128237B
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DE
Germany
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gate valve
plate
plates
pin
valve according
Prior art date
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Pending
Application number
DER24486A
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English (en)
Inventor
Hans Ringgenberg
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Individual
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Individual
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Publication date
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    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/02Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing with flat sealing faces; Packings therefor
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K3/00Gate valves or sliding valves, i.e. cut-off apparatus with closing members having a sliding movement along the seat for opening and closing
    • F16K3/30Details
    • F16K3/316Guiding of the slide
    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/44Mechanical actuating means
    • F16K31/52Mechanical actuating means with crank, eccentric, or cam
    • F16K31/523Mechanical actuating means with crank, eccentric, or cam comprising a sliding valve

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  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Sliding Valves (AREA)
  • Mechanically-Actuated Valves (AREA)

Description

  • Absperrschieber mit zwei mittels eines Kurbeltriebes bewegbaren Platten Die Erfindung betrifft einen Absperrschieber für Rohrleitungen mit zwei mittels eines Kurbeltriebes geradlinig bewegbaren, über eine Zapfenverbindung miteinander beweglich verbundenen, in der Schließstellung über einen Gewindetrieb auseinanderspreizbaren und in der Offenstellung in eine quer zur Durchflußrichtung angeordnete Tasche des Gehäuses zurückziehbaren Platten, von denen die eine in einer Führung senkrecht zur Durchflußrichtung verschiebbar und undrehbar geführt ist, während die andere runde Außenformen hat, Es sind bereits verschiedene Bauarten von Ab- sperrschiebern der genannten Art bekanntgeworden. Beispielsweise wird hierbei zum Auseinanderspreizen der beiden Platten ein Schwenkhebel verwendet, der mit einem Innengewinde versehen ist, in welches ein Außengewinde der einen Platte eingreift. Die beiden Platten sind dabei gegen Drehung gesichert. Diese Bauart, bei welcher das, Verschlußstück somit aus drei Teilen besteht, ist g geg ,en Verschmutzung empfindlich, und das Verschlußstück ist im Vergleich zum Rohrdurchmesser verhältnismäßig dick, was die Gefahr des Festklemmens vergrößert.
  • Andere bekannte Bauarten von Absperrschiebern weisen eine größere Zahl von beweglichen Teilen auf, die bei Verschmutzung leicht funktionsunfähig werden. Zudem ist auch bei diesen Bauarten die Abmessung des eigentlichen Verschlußstückes in der Durchflußrichtung zu groß, so daß bei erschwerten Betriebsbedingungen ebenfalls die Gefahr des Verklemmens besteht.
  • Die Erfindung bezweckt, einen Absperrschieber zu schaffen, der die genannten Nachteile nicht aufweist. Sowohl die Antriebsteile als auch das eigentlicheVersefflußstück müssen demzufolge möglichst einfach ausgebildet sein, und die Dicke des Verschlußstückes, d. h. dessen Abmessung in Strömungsrichtung des abzusperrenden Mediums, muß möglichst klein sein. Diese Bedingungen werden dadurch erfüllt, daß erflndungsgernäß die Platte mit runder Außenform am Kurbelarm des Kurbeltriebes direkt angelenkt ist und die Gewindegänge des Gewindetriebes auf der Zapfenverbindung beider Platten vorgesehen sind.
  • Es ist zwar bereits ein Absperrschieber mit zwei Platten bekannt, bei welchem die eine Platte direkt am Kurbeltrieb gelenkt ist. Bei diesem Schieber werden jedoch die beiden Platten nicht durch einen Gewindetrieb, sondern durch Federn auseinandergedrückt. Dies hat den Nachteil, daß die Federkraft größer sein muß als die durch den Druck in der Rohrleitung auf das Verschlußstück ausgeübte Kraft, und daß die Bewegungen des Schiebers unter dauernder Belastung durch diese Federkraft ausgeführt werden müssen, was einen starken Verschleiß der Sitzflächen verursacht.
  • In der Zeichnung sind drei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes dargestellt. Es ist Fig. 1 ein Längsschnitt durch eine Ausführungsform des Absperrschiebers, Fig. 2 eine Innenansicht des Gehäuses mit einer in ihm liegenden Nfitnehrnerscheibe, Fig. 3 eine Innenansicht des Gehäuses mit Verschlußstück, Fig. 4 eine Außenansicht des Gehäuses nach Fig. 2, Fig. 5 ein Längsschnitt durch eine zweite Ausführungsform des Absperrschiebers, Fig. 6 eine Seitenansicht nach Fig. 5 aus der Richtung des Pfeiles VI, Fig. 7 ein Längsschnitt durch eine dritte Ausführungsforin des Absperrschiebers, und Fig. 8 eine perspektivische Darstellung der einen Platte des Verschlußstückes.
  • Der Absperrschieber nach Fig. 1 bis 4 weist in üblicher Weise zwei flache Gehäuseteile 1 und 2 auf, die je an ihrem flanschartigen Rand mit Löchern 3 bzw. 4 versehen sind, durch welche nicht dargestellte Schrauben hindurchgesteckt werden, um die beiden Gehäuseteile fest miteinander zu verbinden. Zwischen die Gehäuseteile 1 und 2 kann eine Dichtung geklemmt oder es kann eine Dichtungspaste verwendet werden.
  • Der Gehäuseteil 1 weist außen eine, Versteifungsrippe 5 auf, die in der Mitte zu einem Lagerauge 6 verbreitert ist, in welchem ein abgesetzter Bolzen 7 gelagert ist, der mit einer im Gehäuse befindlichen Mitnehmerscheibe8 aus einemStück besteht. Auf der Außenseite des Gehäuses weist der Bolzen 7 einen Vierkant 9 auf, der zur Befestigung eines Bedienungshebels 10 dient. Das freie Ende 11 des Bolzens 7 ist mit Gewinde versehen, auf welchem eine Mutter 12 sitzt, die über eine Unterlegscheibe 13 den Hebel 10 auf dem Vierkant 9 sichert. Mit 14 ist ein Dichtungsring bezeichnet, der durch eine feste Scheibe 15 und eine elastische Scheibe 16 gegen die Schulter des abgesetzten Bolzens 7 gedrückt wird.
  • Die Mitnehmerscheibe 8 ist mit einem Loch 17 versehen, das in bekannter Weise nicht ganz rund, sondern in Radialrichtung der Mitnehmerscheibe 8 etwas verbreitert ist. In das Loch 17 greift ein Zapfen 18 ein, der an einem Ansatz 19 einer ebenen, in einer Öffnung mit Innengewinde versehenen Platte 20 vorgesehen ist. Die Platte 20 bildet den einen Teil eines zweiteiligen Verschlußstückes, dessen andere Platte 23 einen mit Außengewinde versehenen Zapfen 21 aufweist, der in die Platte 20 eingeschraubt ist. Der Zapfen 21 weist an seiner Stirnseite eine Vertiefung 22 auf und besteht mit der sechseckig ausgebildeten Platte 23 aus einem Stück. Das Gehäuseteil 2 ist innen mit zwei parallelen Führungsbahnen 24 für zwei gegenüberliegende Seiten der sechseckigen Platte 23 versehen. Die Platte 23 sitzt in der dargestellten Schließlage auf einem ringförmigen Sitz 25 auf und versperrt eine Durchlaßöffnung 26 des Gehäuseteiles 2. Die Platte 20 sitzt in dieser Lage auf einem ringförmigen Sitz 27 des Gehäuseteiles 1 auf und versperrt zusammen mit dem Zapfen 21 eine Durchlaßöffnung 28 dieses Gehäuseteiles, welches ferner mit zwei parallelen Führungsbahnen 29 für die Platte 20 versehen ist.
  • In Fig. 1 ist strichpunktiert angedeutet, wie der Absperrschieber zwischen den Flanschen 30 und 31 zweier Rohre befestigt ist (s. auch Fig. 4). Zwei der zum Aneinanderschrauben der Flansche 30 und 31 dienenden Schrauben 32 sind außer durch die Löcher dieser Flansche auch durch die mit 3' bzw. 4' bezeichneten Löcher der Gehäuseteile 1 und 2 hindurchgesteckt. Mit 33 sind zwei Dichtungen bezeichnet. Nach Entfernung der Schrauben 32 kann man den Absperrschieber zwischen den Flanschen 25 und 26 hinausziehen; seine Montage und Demontage sind somit äußerst einfach. Derartige Verbindungen zwischen Gehäuse und Leitung sind wesensgleich bekannt.
  • Zur Erläuterung der Arbeitsweise des beschriebenen Absperrschiebers sei zunächst angenommen, daß das Loch 17 der Mitnehmerplatte 8 genau rund sei. In diesem Falle würde sich der Zapfen 18 bei einer angenommenen Drehung des Hebels 10 genau auf dem in Fig. 3 strichpunktiert gezeichneten Kreis 34 bewegen und dabei der Platte 20 und damit auch der Platte 23 eine hin- und hergehende bzw., in der Zeichnung gesehen, eine auf- und abwärts führende Bewegung erteilen. Die Mitnehmerplatte 8 stellt in Wirklichkeit lediglich eine besondere Form eines Kurbelarmes dar. Wenn der Hebel 10 sich nun bei geschlossenem Schieber in der in Fig. 4 angedeuteten Schließlage 10' befindet und im Sinne des mit »Auf« bezeichneten Pfeiles geschwenkt wird, so bewegt sich der Zapfen 18 im Sinne des auf dem Kreis 34 von Fig. 3 angegebenen Pfeiles. In der dargestellten unteren Totpunktlage ist die dadurch bewirkte Verschiebung der Platte 20 zunächst nur gering; dagegen wird diese Platte zunächst nennenswert im Uhrzeigersinn von Fig. 3 gedreht und dadurch weiter auf den Zapfen 21 aufgeschraubt, der sich infolge der Führung der Platte 23 in den Bahnen 24 nicht mitdrehen kann. Dadurch wird der Abstand der zunächst dichtend auf die Sitze 25 bzw. 26 aufgepreßten Flächen der Platte 23 bzw. der Platte 20, also die wirksame Dicke des Verschlußstückes, verringert, so daß dasselbe nunmehr im weiterenVerlauf der Schwenkung des Hebels 10 mühelos aus seiner Schließlage heraus längs der Führungsbahnen 24 bzw. 29 verschoben werden kann.
  • Nach einer Schwenkung des Hebels 10 über 90' hinaus beginnt die Platte 20 sich im Gegenuhrzeigersinn zu drehen, so daß sie sich auf dem Zapfen 21 zurückschraubt und die wirksame Dicke des Verschlußstückes wieder zunimmt. Nach Schwenkung um 1801, also in der oberen Totpunktlage des Kurbelarmes, ist das Verschlußstück zwischen der Mitnehmerplatte 8 und dem Gehäuseteil 2 festgeklemmt und dadurch in seiner öffnungslage, gesichert. Beim Schließen des Schiebers wird im umgekehrten Sinne das Verschlußstück aus der Klemmung gelöst, verschoben und in der Schließlage wieder auf die Sitze 25 und 27 gepreßt.
  • Da aber das Spiel des Zapfens 18 im Loch 17 in radialer Richtung der Mitnehmerplatte 8 betrachtet sehr groß ist, bewegt sich der Zapfen 18 in Wirklichkeit nicht genau auf dem Kreis 34. Beim Drehen der Mitnehmerplatte aus den Totpunktlagen wird vielmehr zunächst nur eine Schwenkung der Platte 20 ohne Verschiebung derselben verursacht, so daß die darauffolgende Verschiebung mit geringer Reibung erfolgt, da die wirksame Dicke des Verschlußstückes bereits genügend verringert worden ist.
  • Die Absperrschieber nach Fig. 5 und 6 ist für größere Dimensionen oder/und größere Drücke bestimmt. Während die beweglichen Teile genauso ausgebildet sind wie im Falle von Fig. 1 bis 4, sind die Gehäuseteile 35 und 36 mit einer größeren Anzahl von Löchern 37, 38 bzw. 37', 38' für entsprechend zahlreichere Schrauben 39 bzw. 40 versehen, die diese Gehäuseteile zusammenhalten. Es sind fünf Schrauben 39 vorhanden, die ausschließlich die flanschartigen Ränder der Gehäuseteile 35 und 36 (statt drei im ersten Beispiel), und drei Schrauben 40, die zugleich auch noch die Rohrflansche 41 und 42 durchsetzten (statt zwei im ersten Beispiel).
  • Die durch die beiden Löcher 41 a des Flansches 41 und die entsprechenden Löcher des Flansches 42 hindurchgehenden Schrauben durchsetzen die Gehäuseteile 35 und 36 nicht.
  • Zum Schieber gehört noch ein Klemmteil 43, das zwei starke Stege 44 aufweist, die an ihren Enden mit Augen45 versehen sind. Durch die zwei Paare einander gegenüberliegenden Augen 45 sind zwei nicht dargestellte Schrauben gesteckt, die mit entsprechenden Muttern versehen sind und die Stege 44 fest aufeinanderziehen. An jedem Steg 44 sind drei Zapfen 46 seitlich angeschweißt, deren kurze, abgesetzte Enden 47 in drei Löcher der Rohrflansche 41 bzw. 42 passen. Durch Festziehen des Klemmteiles 43 wird die Verbindung der beiden Rohrflansche 41 und 42 sowie der beiden Gehäuseteile 35 und 36 bedeutend verstärkt.
  • Vom Lagerauge 6 des Gehäuseteiles 35 geht eine bogenförmige Versteifungsrippe 48 aus, die dem Flansch 41 als Anlage dient, und ferner noch eine weitere Versteifungsrippe 49. Das Gehäuseteil 36 ist mit einer bogenförmigen Versteifungsrippe 50 versehen, die als Anlage für den Flansch 42 dient, und ferner noch mit zwei senkrecht zueinander verlaufenden Versteifungsrippen 51 und 52.
  • Die besehriebenenAbsperrschieber haben denVorteil, sehr dicht abzusperren. Gegenüber bekannten Schiebern, bei welchen - mit anderen Mitteln - in der Schließlage eine Pressung des Verschlußstückes auf seinen Sitz erzielt wird, weisen sie eine einfachere Konstruktion und bedeutend geringeresVolumen und Gewicht auf. Die Gewichtsersparnis beträgt gegenüber in der Praxis viel verwendeten Schiebern über 50 %. Die beiden flachen Gehäuseteile 1, 2 bzw. 35, 36 können in sehr einfachen Formen gegossen und im sehr leicht bearbeitet werden.
  • Dadurch, daß die Platte 23 die Form eines regelmäßigen Sechsecks hat, ist es möglich, sie in um je 600 gegeneinander versetzten Stellungen zu montieren, was eine Einstellung des Druckes gestattet, der in der Schließlage vom Verschlußstück auf die Sitzflächen 25, 27 ausgeübt werden soll. Die Platte könnte auch die Form eines regelmäßigen Vier- oder Achtecks usw. haben, d. h. die Form eines geradzahligen regelmäßigenVielecks. Zu demselbenZweck kann' man in der Mitnehmerscheibe 8 verschiedene Löcher 17 vorsehen, insbesondere noch ein gegenüber demLoch17 um 180' versetztesLoch mit etwas anderem radialem Spiel, und den Zapfen 18 in das eine oder in das andere dieser Löcher einsetzen.
  • Es ist selbstverständlich nicht nötig, daß der Bolzen 7 und die Mitnehmerscheibe 8 aus einem Stück bestehen: sie können auch auf irgendwelche Weise fest miteinander verbunden sein. Ebenso ist es nur nötig, daß der Zapfen 21 und die Platte 23 miteinander fest verbunden sind, nicht aber, daß sie aus einem Stück bestehen, obwohl letzteres sicherheits.-halber vorzuziehen ist. Ferner sei noch erwähnt, daß die Mitnehmerscheibe 8 auf irgendeine Weise mit dem Hebel 10 kinematisch verbunden sein kann statt auf die sehr einfache dargestellte Weise.
  • Der Zapfen 18 könnte statt an der Platte 20 an der Mitnehmerscheibe8 vorgesehen werden und das Loch 17 entsprechend an der Platte 20. Die Platte 20 könnte im Gehäuseteil 2 und die sechseckige Platte 23 im Gehäuseteil 1 geführt sein bei gleichbleibender Lage der Mitnehmerscheibe 8.
  • Statt ein Klemmteil 43 vorzusehen, könnte man auch auf die Rohrflansche41 und 42 zwei den Stegen 44 entsprechende Versteifungsrippen aufschweißen und diese Rippen an ihren Enden durch Schrauben miteinander verbinden.
  • Für den Fall, daß der Absperrschieber für sehr dickflüssige Medien, z. B. Rohöl oder Teer, bestimmt ist, kann man noch je ein Gehäuseteil vorsehen, das z. B. mit dem Gehäuseteil 2 bzw. dem Gehäuseteil 3 einen Hohlraum bildet, in welchem Dampf oder heißes Wasser zirkuhert oder eine elektrische Heizvorrichtung untergebracht sein kann. Heizvorrichtungen sind bei Schiebern bekannt. Diese Gebäuseteile können gegebenenfalls mit denselben Schrauben auf den Gehäuseteilen 2 und 3 befestigt werden, die zur Verbindung der Gehäuseteile 1 und 2 dienen.
  • Statt eines die Platten 20, 23 miteinander verbindenden Gewindes können auch im Kreis angeordnete, an sich bekannte Nocken mit Auflaufflächen an diesen Teilen vorgesehen sein, um denselben Effekt zu erzielen, wie in Fig. 7 gezeigt ist.
  • Der Absperrschieber nach Fig. 7 weist wiederum zwei flache Gehäuseteile 1 und 2 auf, die je an ihrem flanschartigen Rand mit Löchern 3 bzw. 4 versehen sind, durch welche nicht dargestellte Schrauben hindurchgesteckt werden, um die beiden Gehäuseteile fest miteinander zu verbinden. Das Gehäuseteil 1 weist ein Lagerauge 6 auf, in welchem ein abgesetzter Bolzen 7 gelagert ist, der mit einer im Gehäuse befindlichen Mitnehmerscheibe, 8 aus einem Stück besteht und auf dem ein Bedienungshebel 10 befestigt ist. Die Mitnehmerscheibe 8 ist mit einem in Radialrichtung dieser Scheibe etwas verbreitertem Loch 17 versehen. In das Loch 1.7 greift ein Zapfen 18 ein, der an einem Ansatz 19 einer Platte 60 vorgesehen ist. Die Platte 60 ist in an sich bekannter Weise mit einem beidseitig verstärkten Rand 61 versehen. Eine Seite dieses Randes 61 liegt in der dargestellten Schließlage an einem Bronzering 62 an, der in einer entsprechenden Ausnehmung des Gehäuseteiles 1 bei dessen Durchlaßöffnung 28 angebracht ist.
  • An der Platte 60 ist ein nach innen vorstehender koaxialer Zapfen 63 vorgesehen, der von einem mit ihm und mit der Platte 60 aus einem Stück bestehenden Nocken 64 umgeben ist, dessen Stirnfläche eine Schraubenfläche mit einem vollen Umgang ist. Es ist somit in diesem Nocken eine Stufe vorhanden.
  • Die Platte 66 hat ebenfalls einen beidseitig verstärkten Rand 67. Eine Seite des Randes 67 liegt an einem Bronzering 68 an, der in einer entsprechenden Ausnehmung des Gehäuseteiles 2 bei dessen Durchlaßöffnung 26 angebracht ist. In der Mitte der Platte 66 ist an ihr ein Nocken 69 vorgesehen, der mit einer zentralen Sackbohrung 70 versehen ist, in welche der Zapfen 63 eingreift. Die Stirnfläche des Nockens 69 ist wiederum eine Schraubenfläche mit einem vollen Umgang. Die entsprechende Stufe ist mit 71 bezeichnet. Die Schraubenflächen der beiden Nocken 64 und 69 sind einander gleich und liegen aufeinander.
  • Der Anschaulichkeit halber ist die Platte 66 in der Fig. 8 noch perspektivisch dargestellt. Es ist aus dieser Figur auch ersichtlich, daß der Umfang der Platte 66 nicht rund, sondern achteckig ist. Die Platte 66 wird wiederum in zwei parallelen Führungsbahnen 24 des Gehäuseteiles 2 geführt und kann sich bei ihrer Verschiebung nicht drehen, weil zwei gegenüberliegende Achteckseiten an diesen Führungsbahnen anliegen. Die Platte 60 ist dagegen rund und in zwei parallelen Führungsbahnen 29 des Gehäuseteiles 1 verschiebbar.
  • Die beiden Nocken 64 und 69 sind vorzugsweise von einer gewölbten Dichtungsmanschette 72 umgeben, die in Fig. 7 angedeutet ist. Die Dichtungsmanschette 72, die aus Bronze oder aus Gummi bestehen kann, weist einen gewölbten, federndenMittelteil 73 und zwei Verstärkungs-Endringe 74 auf, welche, unter der Einwirkung des federnden Mittelteiles 73 nach außen, also gegen die Platten 60 und 66 gedrückt werden und somit unabhängig vom gegenseitigen Abstand dieser Platten die Nocken gegen die im Gehäuse 1, 2 vorhandene Flüssigkeit abdichten. Der beschriebene Absperrschieber arbeitet wie folgt: In der dargestellten Schließlage befinden sich die Stufen der Nocken 64 bzw. 69 in einem gewissen Winkelabstand voneinander. Die Platten 60 und 66 haben in dieser Lage den größten Abstand voneinander, bzw. sie werden durch die Nocken gegen die Ringe 62, 68 gepreßt. Die Platten 60 und 66 sind so dimensioniert, daß sie in dieser Lage elastisch durchfedern, z. B. um etwa 0,2 bis 1 mm, wenn der Ab- sperrschieber neu ist. Dabei werden die verstärkten Ränder 61 bzw. 67 an der Federung der Platte 60 bzw. 66 nicht teilnehmen und somit ihre korrekte Lage parallel zu den Ringen 62 bzw. 68 beibehalten. Die Durchfederung der Platten wird also die gute Abdichtung nicht gefährden. Wenn sich im Laufe der Zeit die Ringe 62 und 68 sowie die Ränder 61 und 67 gegenseitig etwas abgenutzt haben, so wird die Durchfederung der Platten 60 und 66 in der Schließlage etwas geringer werden, die Ränder 61 und 67 werden aber immer noch elastisch auf die Ringe 62 und 68 gepreßt, obwohl der durch dieNocken 64 und 69 bestimmte Abstand der Platten 60 und 66 derselbe ist, wie wenn der Schieber neu ist, abgesehen von der geringen Abnutzung der Nocken selbst, die ebenfalls ein Undichtwerden des Schiebers zur Folge hätte, wenn die Platten 60 und 66 starr wären. Die den Platten 60 und 66 entsprechenden Platten der in den Fig. 1 bis 6 dargestellten Absperrschieber sind im Vergleich zu diesen Platten äußerst starr. Um eine gute Federung der Platten zu erzielen, ist es zweckmäßig, den Durchmesser der Nocken 64 und 69 nicht größer als 401/o des Plattendurchmessers zu machen.
  • Um den Absperrschieber zu öffnen, wird der Hebel 10 geschwenkt, welcher über den von derMitnehmerscheibe 8 gebildeten Kurbelann den in dessen Loch 17 eingreifenden Zapfen 18 und den Ansatz 19 die runde Platte60 in den Führungsbahnen29 nach oben zieht, wobei sie eine Schwenkung erfährt. Die Platte 60 nimmt über den Zapfen 63 die Platte 66 in den Führungsbahnen 24 nach oben mit. Da die Platte 66 sich hierbei nicht drehen kann, drehen sich die Platten 60 und 66 relativ zueinander, und zwar in einem solchen Sinne, daß die Stufen der Nocken 64 bzw. 69 sich einander nähern, was eine Annäherung der Platten 60 und 66 zueinander bzw. eine Lösung derselben von den Ringen 62 und 68 zur Folge hat. Dabei wird das durch die Platten 60 und 66 gebildete Verschlußstück nach oben gezogen, bis die Durchlaßöffnungen 26 und 28 frei miteinander verbunden sind. Nach einer Schwenkung des Hebels 10 um 901 haben die Platten 60 und 66 den geringsten Abstand voneinander. Bei der weiteren Schwenkung des Hebels 10 drehen sich die Platten 60 und 66 relativ zueinander in entgegengesetzter Richtung wie vorher, so daß sich die Platten wieder voneinander entfernen. In der oberen Totpunktlage ist das Verschlußstück zwischen der Nfitnehmerscheibe 8 und dem Gehäuseteil 2 festgeklemmt und dadurch in seiner öffnungslage gesichert.

Claims (2)

  1. PATENTANSPROCHE: 1. Absperrschieber für Rohrleitungen mit zwei mittels einesKurbeltriebes geradlinig bewegbaren, über eine Zapfenverbindung miteinander beweglich verbundenen, in der Schließstellung über einen Gewindetrieb auseinanderspreizbaren und in der Offenstellung in eine quer zur Durchflußrichtung angeordnete Tasche des Gehäuses zurückziehbaren Platten, von denen die eine in einer Führung senkrecht zur Durchflußrichtung verschiebbar und umdrehbar geführt ist, während die andere runde Außenformen hat, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte mit runder Außenform am Kurbelarm des Kurbeltriebes direkt angelenkt ist und die Gewindegänge des Gewindetriebes auf der Zapfenverbindung beider Platten vorgesehen sind.
  2. 2. Absperrschieber nach Ansprach 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kurbelarm in an sich bekannterWeise durch eineMitnehmerscheibe(8) gebildet ist, die ein Loch (17) aufweist, in welches ein an einem Fortsatz (19) der Platte (20) vorgesehener Zapfen (18) eingreift. 3. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die undrehbar geführtePlatte (23) die Form eines regelmäßigen geradzahligen Vielecks hat. 4. Absperrschieber nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die undrehbar geführtePlatte (23) die Form eines regelmäßigen Sechsecks hat. 5. Absperrschieber nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Loch (17) in der Mitnehmerscheibe in radialer Richtung der Mitnehmerscheibe verbreitet ist, so daß der Zapfen (18) in dieser Richtung ein größeres Spiel hat als in Umfangsrichtung. 6. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die, beiden Platten (60, ffl, an Stelle des Spreizgewindes am Umfang des Zapfens (63) und an den Stirnflächen des Gegenstückes mitNocken mit an sich bekannten Schrägflächen zum Auseinanderspreizen der Platten versehen sind. 7. Absperrschieber nach Ansprach 6, dadurch gekennzeichnet, daß dieSchrägflächen schraubenförn-üg über den vollen Umgang des Zapfens und Gegenstückes verlaufen. 8. Absperrschieber nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser der die Nocken (64, 69) tragenden Teile 40 % des Plattendurchmessers nicht übersteigt. 9. Absperrschieber nach Ansprach 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Zapfen mit Gegenstück und Nocken (64, 69) von einer Dichtungsmanschette (72) umgeben sind. 10. Absperrschieber nachAnspruch9, dadurch gekennzeichnet, daß dieDichtungsmanschette(72) einen federnden Mittelteil (73) und zwei Verstärkungsendringe (74) aufweist welche durch den federnden Mittelteil gegen die Platten (60, 66) gedrückt werden. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 881593, 717 256, 126 783, 90 015, 84 636; schweizerische Patentschrift Nr. 304 828; französische Patentschrift Nr. 382 305; USA.-Patentschriften Nr. 2 516 411, 1219 392.
DER24486A 1957-12-18 1958-11-29 Absperrschieber mit zwei mittels eines Kurbeltriebes bewegbaren Platten Pending DE1128237B (de)

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CH6636258 1958-11-19

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