DE1128173B

DE1128173B - Scharnier fuer Brillen aus Zellhorn od. dgl.

Info

Publication number: DE1128173B
Application number: DEM32497A
Authority: DE
Inventors: Hermann Bareiss
Original assignee: Ferdinand Menrad GmbH and Co KG
Current assignee: Ferdinand Menrad GmbH and Co KG
Priority date: 1956-11-29
Filing date: 1956-11-29
Publication date: 1962-04-19

Description

Scharnier für Brillen aus Zellhorn od. dzl. Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Brillen aus Zellhorn od. dgl., für das an der Rückseite des Brillengestellmittelteiles eine Aussparung vorgesehen ist, in die eine besondere Platte zur Befestigung der Scharnierplatte eingesetzt ist. An diese Scharnierplatte ist der Ohrbügel der Brille angelenkt.
Scharniere der genannten Art sind an sich bekannt, und zwar ist hierbei in einer Aussparung des Brillengestellmittelteiles eine Metalleinlage eingeklebt und durch Darüberkleben eines gleichgestalteten Füllstükkes aus Zelluloid allseitig umschlossen, so daß die Scharnierplatte mit der Metalleinlage verschraubt werden kann.
Diese bekannte Ausführungsform hat jedoch den Nachteil, daß zur Einbettung der Metalleinlage das betreffende Material des Backenteiles des Brillengestells erwärmt werden muß, so daß die Gefahr besteht, daß sich die eingebetteten Teile lockern, wenn der Optiker die Brille zur Einfassung der Gläser erwärmt. Außerdem erfordert die Ausführungsform einen hohen Arbeitsaufwand. Es sind weiterhin auch besondere Anordnungen von Widerlagern zur Befestigung der Scharnierplatte bekannt. Auch hierbei ist zur Einführung der Widerlager eine Erwärmung des Brillengestells erforderlich und damit die Gefahr einer späteren Lockerung des Scharniers bei der Glaseinfassung verbunden.
Die Erfindung bezweckt, eine von diesen Mängeln freie, sichere Befestigung der Scharnierplatte zu schaffen, wobei das Einsetzen der zur Befestigung der Schamierplatte dienenden, in die Aussparung des Backenteiles eingesetzten Platte im kalten Zustand erfolgt, ohne daß dabei geklebt werden muß oder besondere Schrauben oder Verankerungen notwendig sind. Ein späteres Erwärmen durch den Optiker beim Einfügen der Brillengläser kann ein Lockern der Verbindungsteile des Scharniers nicht herbeiführen, da ein keilförmiger Ansatz der Scharnierplatte oder einer Zwischenplatte in die entsprechende Einkerbung der eingesetzten Platte eingreift und diese Platte mittels Hinterschneidung im betreffenden Backenteil unabhängig von Temperatureinflüssen fest verankert.
Das Brillenscharnier gemäß der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung den Brillengestellmittelteil hinterschneidet und die in die Aussparung eingesetzte besondere Platte in der Mitte eine Einkerbung aufweist, in die ein keilförmiger Ansatz der Zwischenplatte oder der Scharnierplatte eingreift. Bei einer besonders zweckmäßigen Ausführungsform ist die in der Aussparung der Brille eingesetzte Platte zweiteilig ausgeführt, und die beiden Teile werden durch den keilförmigen Ansatz der Schamierplatte bzw. der Zwischenplatte in die Hinterschneidungen der Aussparung des betreffenden Backenteils der Brille gedrückt.
Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand von Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigt Fig. 1 eine Ansicht des Brillenmittelteils mit Scharnierplatte, Fig. 2 einen Schnitt durch den Backenteil der Brille gemäß Fig.1 mit der erfindungsgemäßen Befestigung der Scharnierplatte, Fig. 3 einen der Fig. 2 entsprechenden Schnitt, jedoch mit einer anderen Ausführungsform der erfindungsgemäßen Befestigung, Fig. 4 eine Draufsicht und Ansicht der in die Aussparung des Backenteils einzusetzenden Platte mit keilförmiger Aussparung und Nieten, Fig. 5 eine Platte gemäß Fig. 4, jedoch zweiteilig ausgeführt, Fig. 6 eine Zwischenplatte mit keilförmigem Ansatz in Draufsicht und Ansicht.
An dem Backenteil a des Brillengestellmittelteils ist entsprechend der Form der einzusetzenden Platten b oder c eine Einfräsung e vorgesehen, die den Backenteil a hinterschneidet.
Die mit Nieten versehene Platte c ist mit einer keilförmigen Nut h ausgerüstet. Die Zwischenplatte f weist einen Ansatz i auf, der beim Zusammenfügen der beiden Platten c und f sich in die Aussparung h der Platte c einlegt. Wenn die Platte b zweiteilig ausgebildet ist, so drückt in den Spalt h zwischen den beiden Teilen der Platte b der keilförmige Vorsprung i der Nietplatte f beim Befestigen der Scharnierplatte d. Auf die Platten b bzw. c und die Zwischenplatte f ist die Scharnierplatte d aufgenietet, so daß ein fester Sitz und Zusammenhalt der Verbindungsteile gewährleistet ist. Der keilförmige Ansatz 1 kann statt an der Zwischenplatte fauch direkt an der Scharnierplatte d angeordnet sein.
An Stelle der Nieten können auch Hülsen mit Innengewinde an der Platte b bzw. c vorgesehen- sein. In diese Hülsen können dann Schraubbolzen eingeschraubt werden, um die Verbindung zwischen den drei Teilen b bzw. c, f und d zu bewirken.

Claims

PATENTANSPRÜCHE 1. Scharnier für Brillen aus Zellhom od. dgl. für das an der Rückseite des Brillengestellmittelteils eine Aussparung vorgesehen ist, in die eine besondere Platte zur Befestigung der Scharnierplatte eingesetzt ist, - dadurch gekennzeichnet, daß die Aussparung (e) den Brillengestellmittelteil (a) hinterschneidet und die in die Aussparung (e) eingesetzte besondere Platte (c) in der Mitte eine Einkerbung (1z) aufweist, in die ein keilförmiger Ansatz (a) der Zwischenplatte (f) oder der Scharnierplatte (d) eingreift.
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die in die Aussparung (e) eingesetzte Platte (c) aus zwei Teilen (b) besteht, die durch den keilförmigen Ansatz (a) der Zwischenplatte (f) oder der Scharnierplatte (d) in die Hinterschneidungen der Aussparung (e) gedrückt werden. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1699 553, 1726 040, 1729 438, 1713 762; USA.-Patentschriften Nr. 1576 870, 1650 576; britische Patentschriften Nr. 463 491, 753 819; französische Patentschrift Nr. 812 322.