-
Türverschluß mit einer Falle Die Erfindung betrifft einen Türverschluß
mit einer Falle, die über eine Nuß mittels eines Drückers zurückgezogen wird und
in ihrer vorgeschobenen Stellung zusammen mit dem Drücker durch einen in sie eingreifenden
Querriegel verriegelt wird, der über eine weitere Nuß gegen die Wirkung einer Feder
zurückgezogen werden kann.
-
Es sind selbstschließende Schlösser mit Falle und automatischer Verschlußsperrung
für die Falle bekannt, deren durch eine Schließfeder in Sperrstellung gedrängte
Falle in dieser Sperrstellung durch ein senkrecht zu ihrer Bewegungsrichtung geführtes,
durch einen Mitnehmer gesteuertes Blockierorgan festlegbar ist. Bei diesen bekannten
Ausführungen muß daß Blockierorgan zwecks Rückziehens desselben aus der Bahn der
Falle bei beabsichtigtem Zurückziehen der Falle aus der Schließ- in die Öffnungsstellung
mittels eines zusätzlichen, vom Betätigungsorgan der Falle gesonderten Betätigungsorgan
über den Mitnehmer verstellt werden.
-
Es ist ferner bekannt, die Falle in Offenstellung durch eine Sperre
zurückzuhalten und diese Sperre durch eine Hilfsfalle zu steuern.
-
Weiterhin ist es bei Türverschlüssen bekannt, am oder im Drücker ein-
oder zweiarmige Hebel zu lagern, welche in Zusammenwirkung mit Türbeschlägen die
Drückerbetätigung sperren.
-
Gemäß der Erfindung wird eine wesentlich einfachere und sichere Betätigung
des Türverschlusses dadurch erzielt, daß der Betätigungshebel für die weitere Nuß
am Drücker gelagert ist. In vorteilhafter Weise ist es nicht mehr erforderlich,
zum Öffnen der Tür zwei voneinander getrennte Betätigungsorgane zu bedienen.
-
Der Betätigungshebel kann ein am Drücker gelagerter einarmiger Hebel
sein, der mit seinem der Drückerachse zugekehrten Ende mittelbar oder unmittelbar
auf die weitere Nuß einwirkt. Dieser einarmige Hebel kann am freien Drückerende
gelagert sein und mit seinem anderen Ende auf einen Hebel einwirken, der an der
Nußachse befestigt ist. Der einarmige Hebel kann aber auch direkt auf der Achse
der weiteren Nuß befestigt sein.
-
Es liegt im Rahmen der Erfindung, den Betätigungshebel als zweiarmigen
Hebel auszubilden und am Drücker zwischen der Drückerachse und dem freien Drückerende
derart zu lagern, daß er mit seinem einen Ende gegenüber dem freien Drückerende
entgegen der Betätigungsrichtung vorsteht und mit seinem anderen Ende mittelbar
auf die weitere Nuß einwirkt. In vorteilhafter Weise kann dabei der zweiarmige Hebel
als eine den Drücker umgebende Schale ausgebildet sein. Wird der erfindungsgemäße
Türverschluß für Autotüren verwendet, so kann der Drücker mit dem einarmigen Hebel
auf der Innenseite des Autos angebracht werden und der Drücker mit dem zweiarmigen
Hebel auf der Außenseite. Dadurch wird in vorteilhafter Weise vermieden, daß bei
einem Aufstützen auf den Drücker auf der Innenseite ein unbeabsichtigtes Öffnen
der Tür erfolgt.
-
In den Figuren der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele der Erfindung
schematisch dargestellt. Es zeigt Fig. 1 den Türverschluß im Aufriß, und zwar bei
geöffneter Tür, Fig. 2 einen Schnitt durch einen Drücker mit einem Betätigungshebel,
der mittelbar auf die weitere Nuß einwirkt, Fig. 3 einen Schnitt durch einen Drücker
mit einem Betätigungshebel, der unmittelbar auf die Nuß einwirkt, Fig. 4 einen Schnitt
durch einen Drücker, an dem ein zweiarmiger Hebel als Betätigungshebel gelagert
ist, der als Drückerschale ausgebildet ist, Fig. 5, 6 und 7 eine schematische Darstellung
der Wirkungsweise des in Fig. 4 gezeigten Drückers.
-
In Fig. 1 ist die Falle mit 1 bezeichnet. Die Fallennuß 2 ist als
zweiarmiger Hebel ausgebildet und wird an einem Hebelende durch die Fallenfeder
5 im Sinne des Uhrzeigers beaufschlagt. Diese Beaufschlagung wird durch den anderen
Hebelarm der Fallennuß 2 auf die Falle 1 übertragen. Durch diese Beaufschlagung
wird die Falle 1 in den Schließblechschlitz geschoben.
Weiterhin
ist im Schloß die Querriegelfeder 9 angeordnet, die auf den Querriegel
10 drückt. Der Querriegel 10 ist senkrecht zur Bewegungsrichtung der Falle
und unterhalb derselben angeordnet. Durch die Wirkung der Querriegelfeder 9 wird
der Querriegel 10 nach oben gedrückt und gelangt in eine entsprechende Ausnehmung
1' der Falle 1. In dieser Stellung werden die Falle 1, die Nuß 2 und der nicht dargestellte
Drücker blockiert.
-
Der Querriegel 10 - wird durch eine weitere oder Querriegelnuß 8,
20 betätigt.
-
Der in Fig. 2 dargestellte Drücker weist einen einarmigen Hebel 15
auf, der innerhalb der Drückerschale 17 -bei 16 gelagert ist. Die Drückerschale
17 ist an der Achse 3 der Nuß 2 befestigt. Weiterhin ist innerhalb der Drückerschale
17 in einer entsprechenden Ausnehmung ein Hebel 19 vorgesehen, der auf der Querriegehnußachse
6 befestigt ist. Mit diesem Hebel 19 wirkt das Hebelende 18 des Hebels 15 zusammen.
Zum Öffnen wird die Drückerschale 17 ergriffen und der Hebel 15 innerhalb der Drückerschale
nach oben bewegt. Durch diese Bewegung wird des Querriegel 10 zurückgezogen, und
die Falle 1 ist nicht mehr blockiert, so daß durch ein Herabdrücken der Drückerschale
17 die Falle 1 zurückgezogen und auf diese Weise die Tür geöffnet werden kann.
-
Bei geöffneter Tür wird dann die Hilfsfalle durch die Wirkung der
Feder 12 herausgedrückt. Die Feder 12 wirkt auf einen Hebel 13 ein, der 'm
einer Ausnehmung 14 der Falle eingreift und die Falle 1 in geöffneter Stellung zurückhält.
Beim Zuschlagen der Tür wird die Hilfsfalle 11 hereingedrückt und erstarretiert
die Falle 1, die numnehr in den Schließblechschlitz einrasten kann. Die Falle 1
wird dann in dieser Lage durch den Querriegel 10 blockiert und kann, wie
bereits beschrieben, wieder geöffnet werden.
-
Bei der in Fig. 3 dargestellten Ausführungsform ist der Drücker wiederum
als Drückerschale ausgebildet. Der Hebel zur Betätigung der weiteren oder Querriegelnuß
28 ist unmittelbar auf der Querriegelnußachse befestigt. Das freie Ende des Hebels
ragt in die Drückerschale hinein. Im geschlossenen Zustand nimmt der Hebel
28 eine Stellung ein, die in Fig. 3 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist.
Zum Öffnen des Türverschlusses wird der Hebel 28 innerhalb der Drückerschale 27
in die Lage verschwenkt, die mit gestrichelten Linien dargestellt ist. Befindet
sich der Hebel 28 in dieser Lage, so ist der Querriegel 10 aus der Falle 1 zurückgezogen,
und mittels eines Druckes auf den Drücker 27, der den Drücker in Pfeilrichtung um
die Drückerachse schwenkt, kann der Türverschluß geöffnet werden.
-
In Fig. 4 ist ein Drücker 21 dargestellt, der an der Drückerachse
3 gelagert ist. Zur Betätigung der weiteren oder Querriegelnuß ist ein zweiarmiger
Hebel 23 vorgesehen. Dieser zweiarmige Hebel 23 ist am Drücker 21 zwischen der Drückerachse
3 und dem freien Ende bei 22 drehbar gelagert. Dieser Hebel steht mit seinem einen
Ende gegenüber dem freien Drückerende entgegen der Betätigungsrichtung vor. Das
andere Ende dieses Hebels ist mit einem Anschlagstift 24 versehen, der auf einen
Hebel 25 einwirkt, der fest auf der Querriegelnußachse 6 angebracht ist. Im dargestellten
Ausführungsbeispiel ist der Hebel 23 als Schale ausgebildet, die den Drücker 21
umgibt. Bei der Öffnung des Türverschlusses mit der beschriebenen Ausführungsform
wird beim Ausüben eines Druckes zuerst die Hebelschale 23 um den Punkt 22 des Drückers
21 verschwenkt. Durch diese Verschwenkung gegenüber dem Drücker 21 in die gestrichelt
dargestellte Lage verschwenkt der Stift 24 den Hebel 25 der Querriegelnußachse 6
und bewirkt somit ein Zurückziehen des Querriegels 10 aus der Falle 1. Durch weiteren
Druck wird nun der Drükker 21 um die Achse 3 verschwenkt, wodurch die Falle 1 aus
dem Schließblechschlitz herausgezogen wird.
-
In den Fig. 5, 6 und 7 sind die einzelnen Betriebsphasen bei der Betätigung
des in Fig. 3 dargestellten Drückers schematisch dargestellt. Fig.5 zeigt den verschlossenen
Zustand. Die Hilfsfalle ist hineingedrückt; die Falle befindet sich im Schließblechschlitz
und ist durch den Querriegel verriegelt. Fig. 6 zeigt den Zustand, bei welchem der
zweiarmige Hebel bzw. die Drückerschale um den Drücker so weit geschwenkt ist, daß
durch mittelbare Einwirkung dieses zweiarmigen Hebels auf die Querriegelnußachse
die Querriegelnuß sich so weit verdreht hat, daß der Querriegel aus der Falle herausgezogen
ist. Durch weiteres Drücken wird der in Fig. 7 dargestellte Zustand erreicht, bei
welchem die Falle vollständig zurückgezogen ist und bei welchem nach dem Öffnen
der Tür die Hilfsfalle aus dem Schloß herausragt und eine Sperre die Falle zurückhält.