DE112019001552T5

DE112019001552T5 - Toilettensitzvorrichtung

Info

Publication number: DE112019001552T5
Application number: DE112019001552.4T
Authority: DE
Inventors: Isato Hirasawa; Saori Ichihara
Original assignee: Lixil Corp
Current assignee: Lixil Corp
Priority date: 2018-03-27
Filing date: 2019-03-19
Publication date: 2020-12-10
Also published as: US11344166B2; WO2019188600A1; US20210022568A1; CN111918589A; CN111918589B

Abstract

Eine Toilettensitzvorrichtung umfasst Folgendes: einen an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper; einen an dem Hauptkörper befestigten Toilettensitz; und einen Toilettendeckel (4), der zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist. Der Toilettendeckel umfasst Folgendes: einen Toilettendeckelhauptkörper, der zum Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist; und einen ersten Welleneingriffsteil (42), der an dem Toilettendeckelhauptkörper befestigt ist und an einer an dem Hauptkörper vorgesehenen ersten Welle (24) befestigt und davon gelöst werden kann. Der erste Welleneingriffsteil ist dazu ausgestaltet, zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand, in dem der erste Welleneingriffsteil mit der ersten Welle im Eingriff steht, und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Eingriff mit der ersten Welle gelöst ist, geschaltet werden zu können und wird in den nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet, wenn der Toilettendeckelhauptkörper in dem in Eingriff stehenden Zustand in einer Richtung gedrückt wird, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper von dem Toilettensitz weg bewegt.

Description

[Technisches Gebiet]
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Toilettensitzvorrichtung.
Es wird die Priorität der am 27. März 2018 eingereichten japanischen Patentanmeldung Nr. 2018 - 059758 und 2018-059759 , deren Inhalt durch Bezugnahme hier aufgenommen ist, beansprucht.
[Stand der Technik]
Eine Toilettensitzvorrichtung, die einen auf einer Toilette vorgesehenen Toilettendeckel hat und zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils eines Toilettensitzes ausgestaltet ist, ist bekannt. Ein Toilettendeckel ist dazu ausgestaltet, mit einem an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper lösbar verriegelt zu werden.
Solch eine Toilettensitzvorrichtung weist den Vorteil auf, dass sich eine Reinigung leicht durchführen lässt, indem ein Toilettendeckel zum Zeitpunkt der Reinigung von einem Hauptkörper entfernt werden kann.
Als ein Befestigungs-Löse-Mechanismus eines Toilettendeckels in der Toilettensitzvorrichtung sind zum Beispiel ein Mechanismus, bei dem ein Toilettendeckel an dem Hauptkörper befestigt oder davon gelöst wird, indem ein Toilettendeckel verformt wird, wie beispielsweise durch eine elastische Verformung, indem ein Toilettendeckel zum Beispiel zum Durchbiegen hergestellt ist; und ein Schaltmechanismus, der einen an der Toilettensitzvorrichtung vorgesehenen Hebel umfasst und einen Zustand der Verriegelung des Deckels mit dem Hauptkörper und einen Zustand des Lösens der Verriegelung durch Schalten des Hebels schaltet, bekannt (siehe zum Beispiel Patentdokument 1 und Patentdokument 2).
Im Allgemeinen soll ein Toilettendeckel von einem Benutzer, der auf einem Toilettensitz sitzt, nicht als Rückenlehne benutzt werden. Ein Benutzer kann sich jedoch gegen einen Toilettendeckel wie an eine Rückenlehne lehnen, und es kann in einigen Fällen eine Last an den Toilettendeckel angelegt werden.
Aus diesem Grunde werden Maßnahmen getroffen, so dass ein Toilettendeckel auch ausreichende Festigkeit besitzt, so dass der Toilettendeckel nicht bricht, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, oder ein Toilettendeckel weiter nach hinten angeordnet ist, um zu verhindern, dass sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt.
[Zitierliste]
[Patentdokument]

[Patentdokument 1] Ungeprüfte japanische Patentanmeldung, erste Veröffentlichung Nr. 2017-124116
[Patentdokument 2] Ungeprüfte japanische Patentanmeldung, erste Veröffentlichung Nr. 2007-111189

[Kurzfassung der Erfindung]
[Durch die Erfindung zu lösende Probleme]
Bei einer Toilettensitzvorrichtung, in der ein Toilettendeckel durch elastisches Verformen des Toilettendeckels an einem Hauptkörper befestigt und davon gelöst wird, ist es erforderlich, dass zusätzlich zu der auf der ursprünglichen Funktion des Toilettendeckels basierenden Festigkeit eine ausreichende Festigkeit vorhanden ist, durch die der elastischen Verformung zum Zeitpunkt der Befestigung/des Lösens widerstanden werden kann.
Bei einer Toilettensitzvorrichtung, die zwischen einem Zustand, in dem ein Toilettendeckel mit einem Hauptkörper verriegelt ist, und einem Zustand, in dem die Verriegelung unter Verwendung eines Hebels gelöst wird, schaltet, sind die Arbeitsvorgänge kompliziert, da eine Betätigung des Hebels und ein Vorgang des Befestigens und Lösens des Toilettendeckels gleichzeitig durchgeführt werden müssen.
Wenn ein Material eines Toilettendeckels und einer Form des Toilettendeckels Vorrang eingeräumt werden, ist es eventuell nicht möglich, den Toilettendeckel mit einer ausreichenden Festigkeit herzustellen, so dass der Toilettendeckel dadurch, dass sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, nicht bricht. Wenn eine Struktur, bei der sich der Toilettendeckel leicht von dem Hauptkörper entfernen lässt, bereitgestellt wird, wird des Weiteren jedoch befürchtet, dass der Toilettendeckel von dem Hauptkörper entfernt wird, falls eine andere Last, als die, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, wie zum Beispiel beim Reinigen, an den Toilettendeckel angelegt wird. Darüber hinaus kann es aufgrund eines Designs und einer Form unmöglich sein, den Toilettendeckel weiter nach hinten zu installieren.
Daher besteht eine erste Aufgabe der vorliegenden Erfindung in der Bereitstellung einer Toilettensitzvorrichtung, bei der ein Toilettendeckel leicht an einem an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper befestigt und davon gelöst werden kann.
Eine zweite Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht in der Bereitstellung einer Toilettensitzvorrichtung, bei der verhindert werden kann, dass ein Toilettendeckel bricht, wenn sich ein Benutzer gegen einen Toilettendeckel lehnt, unabhängig von einem Design und einem Material.
[Mittel zum Lösen der Probleme]
Eine Toilettensitzvorrichtung gemäß einem ersten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst: einen an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper; einen an dem Hauptkörper befestigten Toilettensitz; und einen Toilettendeckel, der zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist, wobei der Toilettendeckel Folgendes umfasst: einen Toilettendeckelhauptkörper, der zum Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist; und einen Welleneingriffsteil, der an dem Toilettendeckelhauptkörper befestigt ist und an einer an dem Hauptkörper vorgesehenen Welle befestigt und davon gelöst werden kann, der Welleneingriffsteil dazu ausgestaltet ist, zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Welleneingriffsteil mit der Welle im Eingriff steht, und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Eingriff mit der Welle gelöst ist, geschaltet zu werden, und wenn der Toilettendeckelhauptkörper in einer Richtung gedrückt wird, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper in dem im Eingriff stehenden Zustand von dem Toilettensitz weg bewegt, der Welleneingriffsteil in den nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet wird.
Gemäß dem obigen Aufbau wird der Welleneingriffsteil in einem am Toilettendeckelhauptkörper befestigten im Eingriff stehenden Zustand in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet, wenn der Toilettendeckelhauptkörper in eine Richtung gedrückt wird, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper von dem Toilettensitz weg bewegt. Somit kann ein Benutzer den Welleneingriffsteil aus einem im Eingriff stehenden Zustand in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand schalten, indem er den Toilettendeckelhauptkörper in die Richtung drückt, in die sich der Toilettendeckelhauptkörper von dem Toilettensitz weg bewegt.
Da der Toilettendeckel, in dem sich der Welleneingriffsteil in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, leicht an der Welle befestigt und davon gelöst werden kann, kann der Toilettendeckel leicht an dem Hauptkörper befestigt und davon gelöst werden.
Gemäß einem zweiten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann bei der Toilettensitzvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Welleneingriffsteil einen Vorspannungsabschnitt aufweisen, der dazu ausgestaltet ist, eine Vorspannung durchzuführen, so dass eine Stellung von einer Stellung in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu einer Stellung in dem im Eingriff stehenden Zustand geändert wird.
Gemäß dem obigen Aufbau kann bei Beendigen des Drückens des Toilettendeckelhauptkörpers in die Richtung, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper von dem Toilettensitz weg bewegt, der Welleneingriffsteil leicht aus einem nicht im Eingriff stehenden Zustand in einen im Eingriff stehenden Zustand geschaltet werden.
Gemäß einem dritten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann bei der Toilettensitzvorrichtung gemäß dem ersten Aspekt der Welleneingriffsteil Folgendes umfassen: einen konkaven Teil, der nach unten geöffnet ist und so ausgestaltet ist, dass die Welle von einer unteren Seite eingeführt und ausgeführt werden kann, wobei der konkave Teil so ausgestaltet ist, dass er die Welle aufnehmen kann; und einen beweglichen Abschnitt, der beweglich ausgestaltet ist, wobei der bewegliche Abschnitt einen unteren Abschnitt des konkaven Teils schließt, so dass er sich in dem im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in einer Bewegungsrichtung zu einer Seite bewegt, und den unteren Abschnitt des konkaven Teils öffnet, so dass er sich in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite bewegt. Der bewegliche Abschnitt kann einen Anlageabschnitt aufweisen, mit dem die sich unterhalb des konkaven Teils befindende Welle von unten in Kontakt kommen kann, und der Anlageabschnitt kann auf einer geneigten Fläche ausgebildet sein, die sich in der Bewegungsrichtung mit Verlauf einer unteren Seite zu einer oberen Seite von der anderen Seite zu der einen Seite allmählich neigt.
Gemäß dem obigen Aufbau wird der Toilettendeckel zum Zeitpunkt des Befestigens des Toilettendeckels an dem Hauptkörper aufgrund seines Eigengewichts zu einer unteren Seite bewegt, während der Anlageabschnitt mit der Welle von einer oberen Seite in Kontakt ist, wodurch der Anlageabschnitt (der bewegliche Abschnitt) entlang der Welle zu der unteren Seite bewegt wird und aufgrund der Reaktionskraft von der Welle in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite bewegt und in den nicht im Eingriff stehenden Zustand gebracht wird. Die untere Seite des konkaven Teils ist geöffnet, wenn sich der bewegliche Abschnitt in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet. Wenn der Toilettendeckel aufgrund seines Eigengewichts zu der weiteren unteren Seite bewegt wird, kann die Welle in dem konkaven Teil aufgenommen werden.
Auf diese Weise kann der Toilettendeckel unter Verwendung des Gewichts des Toilettendeckels leicht an dem Hauptkörper befestigt werden.
Eine Toilettensitzvorrichtung gemäß einem vierten Aspekt der vorliegenden Erfindung umfasst Folgendes: einen an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper; einen an dem Hauptkörper befestigten Toilettensitz; und einen Toilettendeckel, der zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist, wobei der Toilettendeckel Folgendes umfasst: einen Toilettendeckelhauptkörper, der zum Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist; und einen Welleneingriffsteil, der an einem Endabschnitt des Toilettendeckelhauptkörpers in einer Breitenrichtung befestigt ist und an einer an dem Hauptkörper vorgesehenen Welle lösbar befestigt ist, wobei der Hauptkörper einen Toilettendeckelstützabschnitt aufweist, der mit einem Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in einer Breitenrichtung von einer Hinterseite in Kontakt ist, wenn sich der Toilettendeckel in einem geöffneten Zustand befindet, und der Welleneingriffsteil dazu ausgestaltet ist, von der Welle entfernt zu werden, wenn der Toilettendeckel durchgebogen wird, so dass der Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt kommt, wenn sich der Toilettendeckel in dem geöffneten Zustand befindet und ein Endabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird.
Gemäß dem obigen Aufbau wird, wenn sich ein Benutzer, der auf dem Toilettensitz sitzt, gegen den sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckel lehnt, der Toilettendeckel mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt gebracht und durchgebogen, so dass die Seite des Endabschnitts in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts davon (des Abschnitts davon, der mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt ist), in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird. Bei der Toilettensitzvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung wird, wenn der Toilettendeckel wie oben beschrieben durchgebogen wird, der Welleneingriffsteil von der Welle entfernt. Somit kann der Toilettendeckel von dem Hauptkörper entfernt werden. Auf diese Weise kann bei der Toilettensitzvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt und eine Last an den Toilettendeckel angelegt wird, verhindert werden, dass der Toilettendeckel bricht. Da der Toilettendeckel durch Durchbiegen des Toilettendeckels von dem Hauptkörper entfernt wird, kann der Toilettendeckel so ausgestaltet sein, dass er von dem Hauptkörper entfernt wird, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, unabhängig von einem Design und einem Material.
Der Toilettendeckel wird so durchgebogen, dass die Seite des Endabschnitts davon in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts davon in der Breitenrichtung rückwärtig positioniert wird, so dass der Welleneingriffsteil von der Welle entfernt wird. Wenn der Toilettendeckel entlang einer Fläche davon gereinigt, wie zum Beispiel gewischt, wird, biegt somit der Toilettendeckel, wie oben beschrieben, nicht durch. Somit muss nicht befürchtet werden, dass der Toilettendeckel möglicherweise von dem Hauptkörper entfernt wird.
Bei einer Toilettensitzvorrichtung gemäß einem fünften Aspekt der vorliegenden Erfindung kann der Welleneingriffsteil so ausgestaltet sein, dass er zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Welleneingriffsteil mit der Welle im Eingriff steht, und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Eingriff mit der Welle gelöst ist, geschaltet werden kann, und er kann einen konkaven Teil, der nach unten geöffnet ist und so ausgestaltet ist, dass die Welle in eine untere und aus einer unteren Seite gebracht werden kann, wobei der konkave Teil so ausgestaltet ist, dass er die Welle aufnehmen kann; und einen beweglichen Abschnitt, der beweglich ausgestaltet ist, umfassen, wobei der bewegliche Abschnitt einen unteren Abschnitt des konkaven Teils schließt, so dass er sich in dem im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in einer Bewegungsrichtung zu einer Seite bewegt, und den unteren Abschnitt des konkaven Teils öffnet, so dass er sich in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite bewegt, wobei der bewegliche Abschnitt einen Kontaktabschnitt aufweisen kann, mit dem die in dem konkaven Teil aufgenommene Welle in Kontakt kommen kann, und die Welle dazu ausgestaltet sein kann, von der Welle entfernt zu werden, wenn der Toilettendeckel durchgebogen wird, so dass der Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt kommt, wenn sich der Toilettendeckel in dem geöffneten Zustand befindet, und ein Endabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird.
Gemäß dem obigen Aufbau wird in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel geöffnet ist, wenn der Toilettendeckel so durchgebogen wird, dass der Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt kommt und der Endabschnitt davon in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts davon in der Breitenrichtung auf den Hinterseite positioniert wird, wenn die Welle von einer Seite in der Bewegungsrichtung mit einem Kontaktabschnitt in Kontakt kommt, der bewegliche Abschnitt in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite geschoben, so dass er sich in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet. Da der konkave Teil geöffnet ist, kann die Welle somit von dem konkaven Teil entfernt werden, und der Toilettendeckel kann von dem Hauptkörper entfernt werden.
Bei einer Toilettensitzvorrichtung gemäß einem sechsten Aspekt der vorliegenden Erfindung kann der Welleneingriffsteil ferner in der Breitenrichtung weiter außen als der Toilettendeckelstützabschnitt angeordnet sein.
Gemäß dem obigen Aufbau ist es möglich, den Toilettendeckel so zu biegen, dass der Abschnitt des Toilettendeckels, in dem der Welleneingriffsteil vorgesehen ist, zuverlässig auf der Hinterseite davon positioniert wird. Die Toilette kann somit so ausgestaltet sein, dass sie sich, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt und der Toilettendeckel, wie oben beschrieben, durchgebogen wird, leicht von dem Hauptkörper entfernen lässt.
Eine Außenseite des Toilettendeckels in der Breitenrichtung bedeutet eine Seite des Endabschnitts des Toilettendeckels bezüglich eines zentralen Abschnitts davon in der Breitenrichtung.
[Vorteilhafte Wirkungen der Erfindung]
Gemäß einer mit der vorliegenden Erfindung assoziierten Toilettensitzvorrichtung kann ein Toilettendeckel leicht an einem an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper befestigt und davon gelöst werden.
Gemäß einer mit der vorliegenden Erfindung assoziierten Toilettensitzvorrichtung kann verhindert werden, dass ein Toilettendeckel bricht, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, unabhängig von einem Design und einem Material.
Figurenliste

1 ist eine perspektivische Ansicht, die ein Beispiel für eine Toilettensitzvorrichtung gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung darstellt.
2 ist eine Draufsicht, die einen Teil der Toilettensitzvorrichtung in einem Zustand, in dem ein Toilettendeckel entfernt ist, darstellt.
3 ist eine perspektivische Ansicht, aus einer in 2 gezeigten Richtung A gesehen.
4 ist eine perspektivische Ansicht, aus einer in 2 gezeigten Richtung B gesehen.
5 ist eine perspektivische Ansicht des Toilettendeckels.
6 ist eine Querschnittsansicht in einer Horizontalrichtung entlang Linie C-C von 1.
7 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie D-D von 5.
8 ist eine perspektivische Ansicht eines ersten Welleneingriffsteils.
9 ist eine Darstellung eines entfernten beweglichen Abschnitts in dem Zustand von 7.
10 ist eine Darstellung des entfernten beweglichen Abschnitts in dem Zustand von 8.
11 ist eine Darstellung des beweglichen Abschnitts, aus einer Breitenrichtung gesehen.
12 ist eine perspektivische Ansicht des beweglichen Abschnitts, von einer Außenseite der Breitenrichtung aus gesehen.
13 ist eine Darstellung, die den ersten Welleneingriffsteil in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand darstellt.
14 ist eine Querschnittsansicht entlang Linie E-E von 5.
15 ist eine Darstellung, die einen Zustand beschreibt, in dem eine erste Welle mit dem ersten Welleneingriffsteil im Eingriff steht.
16 ist eine Darstellung, die einen Zustand beschreibt, in dem die erste Welle mit dem ersten Welleneingriffsteil im Eingriff steht, fortgeführt in 15.
17 ist eine Darstellung, die den ersten Welleneingriffsteil beschreibt, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt.
18 ist eine Darstellung der Toilettensitzvorrichtung, die einen Zustand beschreibt, in dem der Toilettendeckel entfernt ist, und eine Darstellung, die einer Querschnittsansicht in einer horizontalen Richtung entlang Linie C-C von 1 entspricht.
19 ist eine Seitenansicht der Toilettensitzvorrichtung entsprechend 18.
20 ist eine Darstellung der Toilettensitzvorrichtung, die einen Zustand beschreibt, in dem der Toilettendeckel entfernt ist, fortgeführt in
18, und eine Darstellung, die einer Querschnittsansicht in einer horizontalen Richtung entlang Linie C-C von 1 entspricht.
21 ist eine Seitenansicht der Toilettensitzvorrichtung entsprechend 20.
22 ist eine Darstellung der Toilettensitzvorrichtung, die einen Zustand beschreibt, in dem der Toilettendeckel entfernt ist, fortgeführt von 20, und eine Darstellung, die einem Querschnitt entlang Linie C-C von 1 entspricht.
23 ist eine Seitenansicht der Toilettensitzvorrichtung entsprechend 22.
24 ist eine Darstellung, die einen im Eingriff stehenden Zustand eines ersten Welleneingriffsteils einer Toilettensitzvorrichtung gemäß einer zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschreibt.
25 ist eine Darstellung, die einen nicht im Eingriff stehenden Zustand des ersten Welleneingriffsteils der Toilettensitzvorrichtung gemäß der zweiten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschreibt.

[Beschreibung der Ausführungsformen]
(Erste Ausführungsform)
Eine Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß einer ersten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die 1 bis 23 beschrieben.
Wie in 1 dargestellt ist, ist die Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform über einem Toilettenhauptkörper 12 einer Toilette 11 installiert. Die Toilettensitzvorrichtung 1 umfasst einen Hauptkörper 2, der an einem oberen hinteren Teil des Toilettenhauptkörpers 12 installiert ist, einen Toilettensitz 3, der drehbar an dem Hauptkörper 2 befestigt ist, und einen Toilettendeckel 4, der drehbar an dem Hauptkörper 2 befestigt ist und zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes 3 ausgestaltet ist.
Im Folgenden erfolgt eine Beschreibung, in der eine Seite, auf der sich ein Benutzer bezüglich der Toilette 11 befindet, in einer Vorwärts-Rückwärts-Richtung als eine „Vorderseite“ bezeichnet wird, eine Seite, auf der sich die Toilette 11 bezüglich des Benutzers befindet, in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung zum Zeitpunkt der Benutzung der Toilette 11 als eine „Hinterseite“ bezeichnet wird. Das heißt, die Seite des Hauptkörpers 2 wird in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung als die „Hinterseite“ bezeichnet, und eine Seite der Toilettenschüssel 9 des Toilettenhauptkörpers 12 wird in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung als die „Vorderseite“ bezeichnet. Des Weiteren erfolgt eine Beschreibung, in der eine orthogonal zu der Vorwärts-Rückwärts-Richtung verlaufende Horizontalrichtung als eine „Breitenrichtung“ bezeichnet wird. Bei der Toilettensitzvorrichtung 1 sind Seiten, auf denen beide Endabschnitte davon in der Breitenrichtung bezüglich einer Mitte davon in der Breitenrichtung positioniert sind, als „Außenseiten“ in der Breitenrichtung festgelegt, und ein Abschnitt, an dem die Mitte davon in der Breitenrichtung bezüglich beider Endabschnitte davon in der Breitenrichtung vorliegt, ist als eine „Innenseite“ in der Breitenrichtung festgelegt.
Ein Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 nach oben und von dem Toilettensitz 3 weg steht, wird als ein Zustand verstanden, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, und ein Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 heruntergeklappt ist und sich der Toilettendeckel 4 und der Toilettensitz 3 überlappen, wird als ein Zustand verstanden, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist.
Wie in den 1 bis 4 dargestellt ist, umfasst der Hauptkörper 2 einen funktionalen Abschnitt 21 mit verschiedenen Funktionen und ein Gehäuse 22, das zur Aufnahme des funktionalen Abschnitts 21 ausgestaltet ist.
Der funktionale Abschnitt 21 bezieht sich auf eine Toilettensitzdreheinheit, die dazu ausgestaltet ist, einen Toilettensitz zu drehen, eine Toilettendeckeldreheinheit, die dazu ausgestaltet ist, den Toilettendeckel zu drehen, verschiedene funktionale Vorrichtungen, verschiedene funktionale Komponenten, eine Steuereinheit, eine Energieversorgungseinheit und dergleichen. Beispiele für die verschiedenen funktionalen Vorrichtungen umfassen eine Reinigungsvorrichtung für den Intimbereich, eine Desodorierungsvorrichtung und dergleichen. Die Steuereinheit steuert die verschiedenen funktionalen Vorrichtungen und die verschiedenen funktionalen Komponenten. Die Energieversorgungseinheit bezieht sich auf eine Energieversorgungseinheit und dergleichen, die dazu ausgestaltet ist, den verschiedenen funktionalen Vorrichtungen und den verschiedenen funktionalen Komponenten elektrische Energie zuzuführen.
Das Gehäuse 22 bedeckt den Umfang des funktionalen Abschnitts 21, das heißt beide Seiten des funktionalen Abschnitts 21 in einer Aufwärts-Abwärts-Richtung, beide Seiten davon in der Breitenrichtung und beide Seiten davon in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung.
Das Gehäuse 22 umfasst einen unteren Gehäuseplattenteil 221, einen oberen Gehäuseplattenteil 222, einen vorderen Gehäuseplattenteil 223, einen hinteren Gehäuseplattenteil 224 (siehe 1) und ein Paar seitliche Gehäuseplattenteile 225. Der untere Gehäuseplattenteil 221 ist auf einem oberen Teil des Toilettenhauptkörpers 12 platziert, und der funktionale Abschnitt 21 ist auf einem oberen Teil des unteren Gehäuseplattenteils 221 platziert. Der obere Gehäuseplattenteil 222 ist auf einem oberen Teil des funktionalen Abschnitts 21 angeordnet. Der vordere Gehäuseplattenteil 223 ist vor dem funktionalen Abschnitt 21 angeordnet. Der hintere Gehäuseplattenteil 224 ist hinter dem funktionalen Abschnitt 21 angeordnet. Das Paar seitlicher Gehäuseplattenteile 225 wird durch einen ersten seitlichen Gehäuseplattenteil 2251 und einen zweiten seitlichen Gehäuseplattenteil 2252 ausgebildet, die in der Breitenrichtung auf beiden Seiten des funktionalen Abschnitts 21 angeordnet sind.
In der folgenden Beschreibung wird in einem Zustand, in dem die Toilettensitzvorrichtung 1 auf dem Toilettenhauptkörper 12 installiert ist, ein Endabschnitt davon auf einer Seite in der Breitenrichtung und auf der Seite des ersten seitlichen Gehäuseplattenteils 2251 als ein „erstes Ende“ in der Breitenrichtung bezeichnet, und ein Endabschnitt davon in der Breitenrichtung auf der anderen Seite und auf der Seite des zweiten seitlichen Gehäuseplattenteils 2252 wird als ein „zweites Ende“ in der Breitenrichtung bezeichnet.
Konkave Gehäuseabschnitte 23A und 23B sind in der Breitenrichtung auf beiden Seiten an einem Vorderseitenabschnitt des Gehäuses 22 ausgebildet. Die konkaven Gehäuseabschnitte 23A und 23B sind konkav ausgebildet, so dass sich die konkaven Gehäuseabschnitte 23A und 23B in der Breitenrichtung nahe beieinander befinden.
Eine erste Welle 24, die in der Breitenrichtung von dem Gehäuse 22 vorragt, ist in einem ersten konkaven Gehäuseabschnitt 23A der beiden konkaven Gehäuseabschnitte 23A und 23B in der Breitenrichtung auf einer Seite des ersten Endes(einen Seite) angeordnet. Eine zweite Welle 25, die in der Breitenrichtung von dem Gehäuse 22 nach außen ragt, ist in einem zweiten konkaven Gehäuseabschnitt 23B in der Breitenrichtung auf einer Seite des zweiten Endes(der anderen Seite) angeordnet. Die erste Welle 24 und die zweite Welle 25 ragen in der Breitenrichtung in verschiedenen Richtungen vor.
Die erste Welle 24 und die zweite Welle 25 sind so ausgestaltet, dass der Toilettensitz 3 der Toilettendeckel 4 befestigt sind. Der Toilettensitz 3 und der Toilettendeckel 4 (siehe 1) sind dazu ausgestaltet, sich durch Drehen der ersten Welle 24 und der zweiten Welle 25 zu drehen.
Wie in den 2 bis 4 dargestellt ist, weist der obere Gehäuseplattenteil 222 einen ersten Kerbabschnitt 26, der an einem Endabschnitt davon auf einem Vorderseitenabschnitt in der Breitenrichtung auf einer Seite des ersten Endes ausgebildet ist, und einen zweiten Kerbabschnitt 27, der an einem Endabschnitt davon auf dem Vorderseitenabschnitt in der Breitenrichtung auf einer Seite des zweiten Endes ausgebildet ist, auf.
Der erste Kerbabschnitt 26 weist eine Form auf, die dem ersten konkaven Gehäuseabschnitt 23A entspricht, und mündet in der Vorderseite und einer Seite in der Breitenrichtung (in der Breitenrichtung nach außen). Der zweite Kerbabschnitt 27 weist eine Form auf, die dem zweiten konkaven Gehäuseabschnitt 23B entspricht und mündet in der Vorderseite und der anderen Seite in der Breitenrichtung (in der Breitenrichtung nach außen).
Ein erster Gehäuserandabschnitt 261 und ein zweiter Gehäuserandabschnitt 262, die Randabschnitte sind, bilden den ersten Kerbabschnitt 26 des oberen Gehäuseplattenteils 222. Der erste Gehäuserandabschnitt 261 erstreckt sich, von oben gesehen, in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Der zweite Gehäuserandabschnitt 262 ist mit einem hinteren Ende des ersten Gehäuserandabschnitts 261 verbunden. Ein Endabschnitt des zweiten Gehäuserandabschnitts 262, der in der Breitenrichtung auf der Außenseite (in der Breitenrichtung der einen Seite) und auf der Hinterseite positioniert ist, wird als ein „Außenendabschnitt 262a“ bezeichnet. Ein Endabschnitt des zweiten Gehäuserandabschnitts 262, der in der Breitenrichtung auf der Innenseite (in der Breitenrichtung der anderen Seite) und auf der Vorderseite positioniert ist, wird als ein „Innenendabschnitt 262b“ bezeichnet. Von oben gesehen, erstreckt sich der zweite Gehäuserandabschnitt 262 von dem Außenendabschnitt 262a schräg und allmählich nach vorne zu dem Innenendabschnitt 262b.
Ein dritter Gehäuserandabschnitt 271 und ein vierter Gehäuserandabschnitt 172, die Randabschnitte sind, bilden den zweiten Kerbabschnitt 27 des oberen Gehäuseplattenteils 222. Der dritte Gehäuserandabschnitt 271 erstreckt sich, von oben gesehen, in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Der vierte Gehäuserandabschnitt 272 ist mit einem hinteren Ende des dritten Gehäuserandabschnitts 271 verbunden. Ein Endabschnitt des vierten Gehäuserandabschnitts 272, der in der Breitenrichtung auf der Außenseite (in der Breitenrichtung der anderen Seite) und auf der Hinterseite positioniert ist, wird als ein „Außenendabschnitt 272a“ bezeichnet. Ein Endabschnitt davon, der in der Breitenrichtung auf der Innenseite (in der Breitenrichtung der einen Seite) und auf der Vorderseite positioniert ist, wird als ein „Innenendabschnitt 272b“ bezeichnet. Von oben gesehen erstreckt sich der vierte Gehäuserandabschnitt 272 von dem Außenendabschnitt 272a schräg und allmählich nach vorne zu dem Innenendabschnitt 272b.
Jeder des Paars seitlicher Gehäuseplattenteile 225 weist einen konkaven seitlichen Gehäuseplattenteil 225a auf, der so gebogen ist, dass er dem ersten konkaven Gehäuseabschnitt 23A und dem zweiten konkaven Gehäuseabschnitt 23B in dem Vorderseitenabschnitt davon entspricht. Der konkave seitliche Gehäuseplattenteil 225a, der dem ersten konkaven Gehäuseteil 23A entspricht, erstreckt sich von dem ersten Gehäuserandabschnitt 261 und dem zweiten Gehäuserandabschnitt 262 des oberen Gehäuseplattenteils 222 nach unten. Der konkave seitliche Gehäuseplattenteil 225a, der dem zweiten konkaven Gehäuseabschnitt 23B entspricht, erstreckt sich von dem dritten Gehäuserandabschnitt 271 und dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 des oberen Gehäuseplattenteils 222 nach unten.
Wie in 5 dargestellt ist, umfasst der Toilettendeckel 4 einen Toilettendeckelhauptkörper 41, der zum Öffnen und Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes 3 ausgestaltet ist, einen ersten Welleneingriffsteil 42 und einen zweiten Welleneingriffsteil 43. Der erste Welleneingriffsteil 42 ist an dem Toilettendeckelhauptkörper 41 befestigt und steht mit der ersten Welle 24 im Eingriff (siehe 2). Der zweite Welleneingriffsteil 43 ist an dem Toilettendeckelhauptkörper 41 befestigt und steht mit der zweiten Welle 25 im Eingriff (siehe 2). Der Toilettendeckel 4 ist zum Verriegeln mit dem Hauptkörper 2 (siehe 2), wenn die erste Welle 24 mit dem ersten Welleneingriffsteil 42 im Eingriff steht und die zweite Welle 25 mit dem zweiten Welleneingriffsteil 43 im Eingriff steht, ausgestaltet.
Der Toilettendeckelhauptkörper 41 umfasst eine obere Toilettendeckelplatte 411 und eine seitliche Toilettendeckelplatte 412. Die obere Toilettendeckelplatte 411 bedeckt den oberen Teil des Toilettensitzes 3 (siehe 1) in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist. Die seitliche Toilettendeckelplatte 412 bedeckt in der Breitenrichtung eine laterale Seite und die Vorderseite des Toilettensitzes 3 in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist.
Die obere Toilettendeckelplatte 411 umfasst einen oberen Öffnungs-Schließ-Plattenteil 413, einen ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und einen zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415. Der obere Öffnungs-Schließ-Plattenteil 413 bedeckt einen oberen Teil eines Sitzabschnitts 31 (eines Abschnitts, auf dem ein Benutzer sitzt) des Toilettensitzes 3 in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist. Der erste obere Befestigungsplattenteil 414 erstreckt sich aus der Nähe eines Endabschnitts des oberen Öffnungs-Schließ-Plattenteils 413 in der Breitenrichtung auf einer Seite des ersten Endes davon nach hinten und weist den daran befestigten ersten Welleneingriffsteil 42 auf. Der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 erstreckt sich aus der Nähe eines Endabschnitts des oberen Öffnungs-Schließ-Plattenteils 413 in der Breitenrichtung auf einer Seite des zweiten Endes davon nach hinten und weist den daran befestigten zweiten Welleneingriffsteil 43 auf.
Der obere Öffnungs-Schließ-Plattenteil 413 ist in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, vor dem Hauptkörper 2 angeordnet und in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, oberhalb des Hauptkörpers 2 angeordnet.
Wie in 6 dargestellt ist, ist der obere Öffnungs-Schließ-Plattenteil 413 so gekrümmt, dass in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, in der Breitenrichtung ein mittlerer Abschnitt davon bezüglich in der Breitenrichtung beider Endabschnitte davon auf der hinteren Seite positioniert ist.
Der erste obere Befestigungsplattenteil 414 ist in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, an einem oberen Abschnitt des ersten konkaven Gehäuseabschnitts 23A des Hauptkörpers 2 angeordnet und in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, innerhalb des ersten konkaven Gehäuseabschnitts 23A angeordnet. Der erste obere Befestigungsplattenteil 414 ist in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, in der Breitenrichtung von der Seite des ersten Endes zu der Seite des zweiten Endes in Richtung der Hinterseite allmählich geneigt und auf der Vorderseite des zweiten Gehäuserandteils 262 des oberen Gehäuseplattenteils 222 angeordnet.
Ein Endabschnitt des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 in der Breitenrichtung auf der Seite des ersten Endes wird als ein „äußerer Endabschnitt 414a“ bezeichnet, und ein Endabschnitt davon, der in der Breitenrichtung auf der Seite des zweiten Endes positioniert ist, wird als ein „innerer Endteil 414b“ bezeichnet. In Draufsicht gesehen, ist der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 an einer Position angeordnet, an der er in der Breitenrichtung weiter nach außen ragt als der äußere Endabschnitt 262a des zweiten Gehäuserandteils 262. In Draufsicht gesehen, ist der innere Endteil 414b auf der Vorderseite des inneren Endteils 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 angeordnet.
In einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, ist der innere Endteil 414b mit dem inneren Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 im Kontakt, die Seite des äußeren Endabschnitts 414a ist weiter von dem zweiten Gehäuserandteil 262 entfernt als der innere Endteil 414b, und zwischen dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und dem zweiten Gehäuserandteil 262 ist ein Spalt ausgebildet.
Der Spalt zwischen dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und dem zweiten Gehäuserandteil 262 ist so ausgelegt, dass er sich in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, von der Seite des inneren Endteils 414b zu der Seite des äußeren Endabschnitts 414a allmählich vergrößert.
Der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 ist in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, an einem oberen Abschnitt des zweiten konkaven Gehäuseabschnitts 23B des Hauptkörpers 2 angeordnet und in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, innerhalb des zweiten konkaven Gehäuseabschnitts 23B angeordnet. Der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 neigt sich in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, in der Breitenrichtung von der Seite des zweiten Endes zu der Seite des ersten Endes allmählich in Richtung der Hinterseite und ist auf der Vorderseite des vierten Gehäuserandabschnitts 272 des oberen Gehäuseplattenteils 222 angeordnet.
Ein Endabschnitt des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 in der Breitenrichtung auf der Seite des zweiten Endes wird als ein „äußerer Endabschnitt 415a“ bezeichnet, und ein Endabschnitt davon in der Breitenrichtung auf der Seite des ersten Endes wird als ein „innerer Endteil 415b“ bezeichnet. In Draufsicht gesehen, ist der äußere Endabschnitt 415a des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 an einer Position angeordnet, die in der Breitenrichtung weiter nach außen ragt als der äußere Endabschnitt 272a des vierten Gehäuserandabschnitts 272, und der innere Endteil 415b des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 ist in der Nähe des inneren Endteils 272b des vierten Gehäuserandabschnitts 272 angeordnet.
In einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, ist in dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 der innere Endteil 115b mit dem inneren Endteil 272b des vierten Gehäuserandabschnitts 272 in Kontakt, die Seite des äußeren Endabschnitts 415a ist von dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 weiter entfernt als der innere Endteil 415b, und zwischen dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 und dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 ist ein Spalt ausgebildet.
Der Spalt zwischen dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 und dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 ist so ausgelegt, dass er in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist, von der Seite des inneren Endteils 415b zu der Seite des äußeren Endabschnitts 415a allmählich größer wird.
Wie in 5 dargestellt ist, umfasst die seitliche Toilettendeckelplatte 412 einen seitlichen Öffnungs-Schließ-Plattenteil 416, einen ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 und einen zweiten seitlichen Befestigungsplattenteil 418. In einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, erstreckt sich der seitliche Öffnungs-Schließ-Plattenteil 416 von einem vorderen Randabschnitt und einem seitlichen Randabschnitt des oberen Öffnungs-Schließ-Plattenteils 413 nach unten. In einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, erstreckt sich der erste seitliche Befestigungsplattenteil 417 von einem Randabschnitt des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 in der Breitenrichtung auf der Seite des ersten Endes nach unten. In einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geschlossen ist, erstreckt sich der zweite seitliche Befestigungsplattenteil 418 von einem Randabschnitt des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 in der Breitenrichtung auf der Seite des zweiten Endes nach unten.
Wie in den 7 und 8 dargestellt ist, ist der erste Welleneingriffsteil 42 innerhalb eines durch den ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und den ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 ausgebildeten Eckabschnitts angeordnet. Der erste Welleneingriffsteil 42 umfasst einen fixierten Abschnitt 5, einen beweglichen Abschnitt 6 und eine Feder (einen Vorspannungsabschnitt) 421. Der fixierte Abschnitt 5 ist an dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 fixiert. Der bewegliche Abschnitt 6 ist so angeordnet, dass sich der bewegliche Abschnitt 6 und ein innerer Abschnitt des fixierten Abschnitts 5 in der Breitenrichtung überlappen, und bezüglich des fixierten Abschnitts 5 drehbar vorgesehen. Die Feder 421 spannt den beweglichen Abschnitt 6 in einer vorbestimmten Richtung vor.
In der folgenden Beschreibung des ersten Welleneingriffsteils 42 erfolgt eine Beschreibung in einem Zustand, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist.
Wie in den 9 und 10 dargestellt ist, umfasst der fixierte Abschnitt 5 einen ersten fixierten Abschnitt 51 und einen flachen plattenförmigen zweiten fixierten Abschnitt 52. Der erste fixierte Abschnitt 51 ist entlang dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 angeordnet. Der zweite fixierte Abschnitt 52 ist mit dem Randabschnitt des ersten fixierten Abschnitts 51 auf der Hinterseite davon durchgehend und entlang dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 angeordnet.
Der erste fixierte Abschnitt 51 ist ein Glied mit einer vorbestimmten Dicke und ist in einer Richtung angeordnet, in der eine Dickenrichtung die Breitenrichtung ist. Der erste fixierte Abschnitt 51 umfasst einen Umfangsrandteil 53 und einen inneren Abschnitt 54. In der Breitenrichtung gesehen, ist der innere Abschnitt 54 innerhalb des Umfangsrandteils 53 positioniert, ragt in der Breitenrichtung von dem Umfangsrandteil 53 nach innen und ist so ausgebildet, dass er dicker ist als der des Umfangsrandteils 53. Nachfolgend wird der Umfangsrandteil 53 des ersten fixierten Abschnitts 51, in der Breitenrichtung gesehen, als ein „dünner Plattenteil 53“ bezeichnet, und der innere Abschnitt 54 davon wird als ein „dicker Plattenteil 54“ bezeichnet. Wenn der fixierte Abschnitt 5 aus der Breitenrichtung betrachtet wird, ist der dünne Plattenteil 53 über den gesamten Umfang des dicken Plattenteils 54 hinweg angeordnet.
Der erste fixierte Abschnitt 51 umfasst eine Drehwelle 55, ein Führungsloch 56, ein erstes Fixierloch 57, ein zweites Fixierloch 58 und einen ersten konkaven Wellenaufnahmeteil (einen konkaven Teil) 59. Die Drehwelle 55 stützt drehbar den beweglichen Abschnitt 6. Das Führungsloch 56 führt die Drehung des beweglichen Abschnitts 6. Ein Fixierwerkzeug, das zum Fixieren des ersten fixierten Abschnitts 51 an dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 ausgestaltet ist, wird durch das erste Fixierloch 57 und das zweite Fixierloch 58 eingeführt. Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist so ausgebildet, dass er darin die erste Welle 24 (siehe 3) aufnehmen kann.
Die Drehwelle 55 ist an einem oberen vorderen Abschnitt des ersten fixierten Abschnitts 51 positioniert und ragt in der Breitenrichtung von dem dünnen Plattenteil 53 nach innen. Ein distaler Endabschnitt der Drehwelle 55 ragt so vor, dass eine Innenfläche und eine Position des dicken Plattenteils 54 in der Breitenrichtung davon im Wesentlichen gleich sind.
Das Führungsloch 56 ist unterhalb der Drehwelle 55 positioniert und in dem dicken Plattenteil 54 ausgebildet. Das Führungsloch 56 erstreckt sich in der Breitenrichtung durch den dicken Plattenteil 54. Das Führungsloch 56 ist in einer Kreisbogenform ausgebildet, wobei das Führungsloch 56 mit der Drehwelle 55 koaxial ist.
Das erste Fixierloch 57 ist oberhalb des Führungslochs 56 positioniert und in dem dünnen Plattenteil 53 ausgebildet. Das erste Fixierloch 57 erstreckt sich in der Breitenrichtung durch den dünnen Plattenteil 53.
Das zweite Fixierloch 58 ist unterhalb des Führungslochs 56 positioniert und in dem dicken Plattenteil 54 ausgebildet. Das zweite Fixierloch 58 erstreckt sich in der Breitenrichtung durch den dicken Plattenteil 54.
Ein Lochabschnitt, in den ein Fixierwerkzeug, wie zum Beispiel eine durch das erste Fixierloch 57 und das zweite Fixierloch 58 eingeführte Schraube eingeführt ist, ist in dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 ausgebildet. Der erste fixierte Abschnitt 51 ist unter Verwendung eines Fixierwerkzeugs, wie zum Beispiel einer durch das erste Fixierloch 57 und das zweite Fixierloch 58 eingeführten Schraube, an dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 fixiert.
Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist unterhalb des zweiten Fixierlochs 58 positioniert und an einem unteren Randabschnitt 54a des dicken Plattenteils 54 ausgebildet. Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 mündet in der unteren Seite und in der Breitenrichtung in der Innenseite. Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist in einer Halbkreisform ausgebildet, von der ein oberer Abschnitt, aus der Breitenrichtung gesehen, nach oben gekrümmt ist. Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist so ausgestaltet, dass sich ein Spitzenendabschnitt der ersten Welle 24 von unten in den und aus dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 bewegen kann, und die erste Welle 24 kann darin aufgenommen werden. Eine Abmessung des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 in der Aufwärts-Abwärts-Richtung ist so festgelegt, dass sie im Wesentlichen einem Außendurchmesser der ersten Welle 24 entspricht.
Der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist bezüglich der Drehwelle 55 unterhalb und auf der Hinterseite angeordnet.
Wie in den 7, 8, 11 und 12 dargestellt ist, umfasst der bewegliche Abschnitt 6 einen ersten beweglichen Plattenteil 61, einen zweiten beweglichen Plattenteil 62, eine Verbindungsplatte 63, einen oberen beweglichen Plattenteil 64 und einen beweglichen seitlichen Plattenteil 65. Der erste bewegliche Plattenteil 61 und der zweite bewegliche Plattenteil 62 sind in einer Plattenform ausgebildet, wobei Plattenflächen davon in die Breitenrichtung weisen und der zweite bewegliche Plattenteil 62 in der Breitenrichtung näher an einer Seite (der Außenseite) als der erste bewegliche Plattenteil 61 angeordnet ist. Die Verbindungsplatte 63 verbindet den ersten beweglichen Plattenteil 61 mit dem zweiten beweglichen Plattenteil 62. Der obere bewegliche Plattenteil 64 erstreckt sich in der Breitenrichtung von einem oberen Randabschnitt des ersten beweglichen Plattenteils 61 nach außen. Der bewegliche seitliche Plattenteil 65 ragt in der Breitenrichtung von einem vorderen Randabschnitt des ersten beweglichen Plattenteils 61 nach außen. Ein vorderer Randabschnitt des oberen beweglichen Plattenteils 64 ist mit einem oberen Randabschnitt des beweglichen seitlichen Plattenteils 65 verbunden.
Der erste bewegliche Plattenteil 61 ist in einer Form ausgebildet, von der eine Plattenfläche in der Aufwärts-Abwärts-Richtung länger ist als in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung. Ein erster beweglicher Plattennutenabschnitt 611, der sich von einem unteren Randabschnitt des ersten beweglichen Plattenteils 61 nach oben erstreckt, und ein erster beweglicher konkaver Plattenabschnitt 612, der durchgehend oberhalb des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 ausgebildet ist und nach unten mündet, sind in dem ersten beweglichen Plattenteil 61 ausgebildet. Eine Innenseite des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 ist mit einer Innenseite des ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitts 612 verbunden, und sowohl der erste bewegliche Plattennutenabschnitt 611 als auch der erste bewegliche konkave Plattenabschnitt 612 sind auf einer Seite des unteren Abschnitts des ersten beweglichen Plattenteils 61 ausgebildet.
Ein Randabschnitt des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 auf der Vorderseite, (nachfolgend als ein „vorderer Randabschnitt 611a“ bezeichnet) erstreckt sich von dem unteren Randabschnitt des ersten beweglichen Plattenteils 61 nach oben. Ein Randabschnitt des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 auf der Hinterseite (nachfolgend als ein „hinterer Randabschnitt 611b“ bezeichnet) umfasst einen unteren hinteren Randabschnitt 611c und einen oberen hinteren Randabschnitt 611d. Der untere hintere Randabschnitt 611c erstreckt sich von dem unteren Randabschnitt des ersten beweglichen Plattenteils 61 in einer schrägen Richtung, in der sich der untere hintere Randabschnitt 611c allmählich zu der Vorderseite neigt, zu der oberen Seite. Der obere hintere Randabschnitt 611d erstreckt sich von einem oberen Endabschnitt des unteren hinteren Randabschnitts 611c nach oben.
Der erste bewegliche konkave Plattenabschnitt 612 ist in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung größer als eine Nutenbreite (eine Abmessung davon in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung) des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611, ragt weiter nach vorne als ein oberer Endabschnitt des vorderen Randabschnitts 611a des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 und ist so angeordnet, dass er weiter nach hinten ragt als ein oberer Endabschnitt des hinteren Randabschnitts 611b (des oberen hinteren Randabschnitts 611d) des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611.
Ein Randabschnitt, der den ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitt 612 bildet, weist erste bis dritte Randabschnitte 612a, 612b und 612c auf. Der erste Randabschnitt 612a erstreckt sich in einer schrägen Richtung, in der sich der erste Randabschnitt 612a von dem oberen Endabschnitt des vorderen Randabschnitts 611a des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 612 allmählich nach unten zu der Vorderseite neigt. Der zweite Randabschnitt 612b weist eine U-Form auf, erstreckt sich von einem Endabschnitt des ersten Randabschnitts 612a auf der Vorderseite nach oben, erstreckt sich nach hinten und erstreckt sich dann nach unten. Der dritte Randabschnitt 612c erstreckt sich so, dass sich der dritte Randabschnitt 612c von einem unteren Endabschnitt des zweiten Randabschnitts 612b auf der Hinterseite allmählich nach unten zu der Vorderseite neigt, und ist mit einem oberen Endabschnitt des hinteren Randabschnitts 611b des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 durchgehend.
Der dritte Randabschnitt 612c ist in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung länger ausgebildet als der erste Randabschnitt 612a.
Der zweite bewegliche Plattenteil 62 ist an einer Position angeordnet, in der sich der zweite bewegliche Plattenteil 62 und die Innenseite des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 des ersten beweglichen Plattenteils 61 in der Breitenrichtung überlappen. Ein oberer Randabschnitt des zweiten beweglichen Plattenteils 62 ist auf der gleichen Höhe wie ein oberer Randabschnitt des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 angeordnet.
Die Verbindungsplatte 63 umfasst erste bis fünfte Verbindungsplatten 631, 632, 633, 634 und 635. Die erste Verbindungsplatte 631 erstreckt sich in der Breitenrichtung von dem vorderen Randabschnitt 611a des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 zu dem zweiten beweglichen Plattenteil 62. Die zweite Verbindungsplatte (ein Anlageabschnitt) 632 erstreckt sich in der Breitenrichtung von dem unteren hinteren Randabschnitt 611c des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 des ersten beweglichen Plattenteils 61 zu dem zweiten beweglichen Plattenteil 62. Die dritte Verbindungsplatte 633 erstreckt sich in der Breitenrichtung von dem oberen hinteren Randabschnitt 611d des ersten beweglichen Plattennutenabschnitts 611 des ersten beweglichen Plattenteils 61 zu dem zweiten beweglichen Plattenteil 62. Die vierte Verbindungsplatte 634 erstreckt sich in der Breitenrichtung von dem ersten Randabschnitt 612a des ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitts 612 des ersten beweglichen Plattenteils 61 zu dem zweiten beweglichen Plattenteil 62. Die fünfte Verbindungsplatte 635 erstreckt sich in der Breitenrichtung von dem dritten Randabschnitt 612c des ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitts 612 zu dem zweiten beweglichen Plattenteil 62.
Die erste Verbindungsplatte 631 und die vierte Verbindungsplatte 634 sind durchgehend vorgesehen. Die zweite Verbindungsplatte 632, die dritte Verbindungsplatte 633 und die fünfte Verbindungsplatte 635 sind durchgehend vorgesehen.
Die erste Verbindungsplatte 631 ist in einer flachen Plattenform ausgebildet, von der eine Plattenfläche in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung weist und eine Fläche davon auf der Hinterseite zu dem ersten beweglichen Plattennutenabschnitt 611 weist.
Die zweite Verbindungsplatte 632 ist so ausgebildet, dass eine Plattenfläche davon eine geneigte Fläche ist, die sich von der unteren Seite zu der oberen Seite allmählich zu der Vorderseite neigt, und eine Fläche davon, die zu der Vorderseite und der unteren Seite weist, zu dem ersten beweglichen Plattennutenabschnitt 611 weist.
Die dritte Verbindungsplatte 633 ist in einer flachen Plattenform ausgebildet, von der eine Plattenfläche in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung weist und eine Fläche davon an den Vorderseitenflächen zu dem ersten beweglichen Plattennutenabschnitt 611 weist.
Ein Raum in dem beweglichen Abschnitt 6, der sich in der Aufwärts-Abwärts-Richtung zwischen der ersten Verbindungsplatte 631, der zweiten Verbindungsplatte 632 und der dritten Verbindungsplatte 633 erstreckt, wird als ein „beweglicher Nutenabschnitt 66“ bezeichnet.
Die vierte Verbindungsplatte 634 ist so ausgebildet, dass eine Plattenfläche davon eine geneigte Fläche ist, die sich von der Hinterseite zu der Vorderseite allmählich nach unten neigt, und eine obere Fläche davon zu dem ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitt 612 weist.
Die fünfte Verbindungsplatte 635 ist so ausgebildet, dass eine Plattenfläche davon eine geneigte Fläche ist, die sich von der Hinterseite zu der Vorderseite allmählich nach unten neigt, und eine obere Fläche davon zu dem ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitt 612 weist.
Ein Raum in dem beweglichen Abschnitt 6, der über dem beweglichen Nutenabschnitt 66, der vierten Verbindungsplatte 634 und der fünften Verbindungsplatte 635 und, aus der Breitenrichtung gesehen, innerhalb des ersten beweglichen konkaven Plattenabschnitts 612 positioniert ist, wird als ein „beweglicher konkaver Abschnitt 67“ bezeichnet.
Wie in 12 dargestellt ist, umfasst der bewegliche Abschnitt 6 einen röhrenförmigen Welleneinführungsteil 68 und einen Führungsteil 69. Der röhrenförmige Welleneinführungsteil 68 ist ein röhrenförmiger Teil, der von einer Fläche des ersten beweglichen Plattenteils 61 in der Breitenrichtung auf der Seite des ersten Endes vorragt und in den die Drehwelle 55 des fixierten Abschnitts 5 eingeführt ist. Der Führungsteil 69 ragt von der Fläche des ersten beweglichen Plattenteils 61 in der Breitenrichtung auf der Seite des ersten Endes vor und ist in dem Führungsloch 56 des fixierten Abschnitts 5 eingeführt.
Der röhrenförmige Welleneinführungsteil 68 ist in einer Form ausgebildet, in der die koaxial eingeführte Drehwelle 55 um eine Achse drehbar ist.
Der Führungsteil 69 ist kleiner als das Führungsloch 56 ausgebildet und ist in einer Form ausgebildet, in der der Führungsteil 69 innerhalb des Führungslochs 56 beweglich ist, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 um die Achse der Drehwelle 55 dreht. Ein Klauenabschnitt 691, der mit dem Randabschnitt des Führungslochs 56 im Eingriff steht, ist in dem Führungsteil 69 ausgebildet, wenn der Führungsteil 69 in dem Führungsloch 56 eingeführt ist. Der Klauenabschnitt 691 ist dazu ausgestaltet, sich zum Eingriff mit dem Randabschnitt des Führungslochs 56 durch elastische Verformung elastisch zu verformen.
Solch ein beweglicher Abschnitt 6 und der fixierte Abschnitt 5 überlappen sich in der Breitenrichtung von der Innenseite, die Drehwelle 55 des fixierten Abschnitts 5 ist in dem röhrenförmigen Welleneinführungsteil 68 eingeführt, und der Führungsteil 69 ist in dem Führungsloch 56 des fixierten Abschnitts 5 eingeführt, so dass der bewegliche Abschnitt 6 an dem fixierten Abschnitt 5 befestigt ist. Der bewegliche konkave Abschnitt 67 des beweglichen Abschnitts 6 ist an einer Position angeordnet, in der sich der bewegliche konkave Abschnitt 67 des beweglichen Abschnitts 6 und der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 des fixierten Abschnitts 5 in der Breitenrichtung überlappen. Der bewegliche konkave Abschnitt 67 ist so ausgebildet, dass er in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung größer als der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 des fixierten Abschnitts 5 ist.
Der an dem fixierten Abschnitt 5 befestigte bewegliche Abschnitt 6 ist so ausgestaltet, dass er bezüglich des fixierten Abschnitts 5 um die Drehwelle 55 drehbar ist.
Wie in 7 dargestellt ist, ist die Drehwelle 55 über der Vorderseite des beweglichen Abschnitts 6 angeordnet. Aus diesem Grunde ist der bewegliche Abschnitt 6 so ausgestaltet, dass er sich um einen vorbestimmten Winkel um die Drehwelle 55 dreht, so dass ein Abschnitt davon unterhalb der Drehwelle 55 (der röhrenförmige Welleneinführungsteil 68) in die Vorwärts-Rückwärts-Richtung bewegt wird.
Wie oben beschrieben wurde, ist der bewegliche konkave Abschnitt 67 so ausgebildet, dass er in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung größer als der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 ist. Somit ist der bewegliche konkave Abschnitt 67 so ausgestaltet, dass sich der bewegliche konkave Abschnitt 67 und der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 des fixierten Abschnitts 5 immer überlappen, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 dreht. Aus diesem Grunde ist der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 dazu ausgestaltet, nicht geschlossen zu werden, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 dreht.
Die Feder 421 ist dazu ausgestaltet, den beweglichen Abschnitt 6 so vorzuspannen, dass ein Abschnitt davon unterhalb der Drehwelle 55 (der röhrenförmige Welleneinführungsteil 68) zu der Vorderseite gerichtet ist. Zum Beispiel wird eine Blattfeder und dergleichen, die durch den fixierten Abschnitt 5 gestützt wird, als die Feder 421 verwendet.
Der bewegliche Abschnitt 6 ist dazu ausgestaltet, auf der Vorderseite positioniert zu werden, wenn eine andere Kraft als eine Vorspannkraft des Feder 421 in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung wirkt, und sich zu drehen, um auf der Hinterseite positioniert zu werden, wenn eine Kraft, die gleich der oder größer als die Vorspannkraft der Feder 421 ist, in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung wirkt.
Bei dieser Ausführungsform ist ein Pressteil 651, der dazu ausgestaltet ist, durch einen Benutzer den beweglichen Abschnitt 6 zu drücken, an dem beweglichen seitlichen Plattenteil 65 des beweglichen Abschnitts 6 vorgesehen. Der bewegliche Abschnitt 6 ist dazu ausgestaltet, sich zu drehen und zu der Hinterseite zu bewegen, wenn der Benutzer den Pressteil 651 von der Vorderseite zu der Hinterseite drückt. Zum Beispiel kann ein Aufbau, in dem eine Rippe und dergleichen an dem Pressteil 651 vorgesehen sein kann und der Benutzer eine Position des Pressteils 651 leicht erkennt oder den Pressteil 651 leicht drückt, bereitgestellt sein.
Wie in 7 dargestellt ist, ist in einem Zustand, in dem der bewegliche Abschnitt 6 auf der Vorderseite in einem Bereich positioniert ist, in dem der bewegliche Abschnitt 6 drehbar ist, der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 in einem Bereich des beweglichen konkaven Abschnitts 67 auf der Hinterseite angeordnet, die fünfte Verbindungsplatte 635 ist unterhalb des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 angeordnet, und die fünfte Verbindungsplatte 635 schließt die untere Seite des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59.
Wie in 13 dargestellt ist, ist in einem Zustand, in dem der bewegliche Abschnitt 6 in einem Bereich, in dem der bewegliche Abschnitt 6 drehbar ist, auf der Hinterseite positioniert ist, der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 in einem Bereich des beweglichen konkaven Abschnitts 67 auf der Vorderseite angeordnet, der bewegliche Nutenabschnitt 66 ist unterhalb des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 angeordnet, und die untere Seite des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 ist offen.
Wie in 7 dargestellt ist, wird ein Zustand, in dem der bewegliche Abschnitt 6 auf der Vorderseite (in einer Bewegungsrichtung der einen Seite) positioniert ist und die untere Seite des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 durch die fünfte Verbindungsplatte 635 geschlossen ist, als ein „im Eingriff stehender Zustand“ bezeichnet. Wie in 13 dargestellt ist, wird ein Zustand, in dem der bewegliche Abschnitt 6 auf der Hinterseite (in der Bewegungsrichtung der anderen Seite) positioniert ist und der bewegliche Nutenabschnitt 66 unterhalb des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 angeordnet ist, als ein „nicht im Eingriff stehender Zustand“ bezeichnet.
Die oben beschriebene Feder 421 spannt den beweglichen Abschnitt 6 in einer Richtung vor, in der sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem im Eingriff stehenden Zustand befindet.
Wie in 7 dargestellt ist, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem im Eingriff stehenden Zustand in einem Zustand befindet, in dem die erste Welle 24 in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen ist, ist die Bewegung der ersten Welle 24 in der Aufwärts-Abwärts-Richtung und der Vorwärts-Rückwärts-Richtung eingeschränkt und befinden sich die erste Welle 24 und der erste Welleneingriffsteil 42 in einem im Eingriff stehenden Zustand.
Andererseits, wie in 14 dargestellt ist, ist in einem Fall, dass die erste Welle 24 in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen ist, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, die Bewegung der ersten Welle 24 in der Aufwärts-Abwärts-Richtung gestattet, und der Eingriff der ersten Welle 24 und des ersten Welleneingriffsteils 42 ist gelöst.
Die erste Welle 24 ist so ausgestaltet, dass sie sich, wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, über den beweglichen Nutenabschnitt 66 zu dem beweglichen konkaven Abschnitt 67 und unterhalb des beweglichen Abschnitts 6 bewegen kann und in den und aus dem beweglichen konkaven Abschnitt 67 bewegen kann.
Wie in 14 dargestellt ist, weist der zweite Welleneingriffsteil 43 einen darin ausgebildeten zweiten konkaven Wellenaufnahmeteil 431 auf, in dem die zweite Welle 25 (siehe 2) aufgenommen ist. Der zweite konkave Wellenaufnahmeteil 431 mündet in der Breitenrichtung in der Innenseite, und die untere Seite davon ist geschlossen. Der zweite konkave Wellenaufnahmeteil 431 ist so ausgestaltet, dass die zweite Welle 25 in der Breitenrichtung von der Innenseite eingeführt ist.
Nachfolgend wird ein Verfahren zum Entfernen des mit dem Hauptkörper 2 verriegelten Toilettendeckels 4 von dem Hauptkörper 2 beschrieben.
Wie in 1 dargestellt ist, wird zunächst der Toilettendeckel 4 von dem Toilettensitz 3 weg aufgerichtet, so dass er sich in einem geöffneten Zustand befindet.
Der Benutzer erfasst die untere Seite des Toilettendeckels 4, in dem der erste Welleneingriffsteil 42 vorgesehen ist, von vorne und hinten, drückt den Pressteil 651 des beweglichen Abschnitts 6 des ersten Welleneingriffsteils 42 zu dem Hauptkörper 2 zu der hinteren Seite, und der bewegliche Abschnitt 6 wird von einem im Eingriff stehenden Zustand zu einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, wie in 14 dargestellt ist, geändert. Wenn der sich in einem geöffneten Zustand befindende Toilettendeckel 4 zu dem Hauptkörper 2 geschoben wird, wird auf diese Weise der bewegliche Abschnitt 6 von einem im Eingriff stehenden Zustand zu einem nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet.
Wenn sich der erste Welleneingriffsteil 42 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, bewegt der Benutzer in der Breitenrichtung die Seite des ersten Endes des Toilettendeckels 4 nach oben, so dass sich der erste Welleneingriffsteil 42 von der ersten Welle 24 weg bewegt, während der Pressteil 651 gedrückt wird und den ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 von der ersten Welle 24 entfernt. Zu diesem Zeitpunkt ist ein Zustand, in dem die zweite Welle 25 in dem zweiten Welleneingriffsteil 43 eingeführt ist, bereitgestellt. Somit bewegt sich der Toilettendeckel 4 nicht in einer Vertikalrichtung nach oben und weist eine diagonale Stellung auf, in der sich in der Breitenrichtung die Seite des ersten Endes (eine Seite, auf der der erste Welleneingriffsteil 42 vorhanden ist) oberhalb der Seite des zweiten Endes (einer Seite, auf der der zweite Welleneingriffsteil 43 vorhanden ist) in der Breitenrichtung befindet.
Wenn die erste Welle 24 von dem ersten Welleneingriffsteil 42 entfernt ist, bewegt der Benutzer den Toilettendeckel 4 in der Breitenrichtung zu der Seite des zweiten Endes und entfernt die zweite Welle 25 von dem zweiten Welleneingriffsteil 43. Somit ist der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt.
Nachfolgend wird ein Verfahren zum Befestigen des Toilettendeckels 4 an dem Hauptkörper 2 beschrieben.
Zunächst wird die zweite Welle 25 in den zweiten konkaven Wellenaufnahmeteil 431 eingeführt, indem eine Stellung bereitgestellt wird, in der in der Breitenrichtung die Seite des zweiten Endes des Toilettendeckels 4 tiefer als die Seite des ersten Endes in der Breitenrichtung positioniert wird, während der Toilettendeckel 4 in einer Stellung in einem geöffneten Zustand gehalten wird, und der zweite Welleneingriffsteil 43 in der Breitenrichtung von der Seite des zweiten Endes der zweiten Welle 25 zu der Seite des ersten Endes davon bewegt wird.
Anschließend ordnet der Benutzer den ersten Welleneingriffsteil 42 oberhalb der ersten Welle 24 an und bewegt den Toilettendeckel 4 nach unten. Wie in 15 dargestellt ist, wird zu diesem Zeitpunkt die erste Welle 24 von unten durch Einführen der ersten Welle 24 in den beweglichen Nutenabschnitt 66 in Kontakt mit der zweiten Verbindungsplatte 632 gebracht.
Die zweite Verbindungsplatte 632 wird allmählich von der unteren Seite zu der oberen Seite und zu der vorderen Seite geneigt. Wenn der Benutzer den Toilettendeckel 4 in einem Zustand, in dem die erste Welle 24 mit der zweiten Verbindungsplatte 632 in Kontakt ist, weiter nach unten bewegt, empfängt die zweite Verbindungsplatte 632 eine Reaktionskraft von der ersten Welle 24 zu der hinteren Seite. Wie in 16 dargestellt ist, dreht sich somit der bewegliche Abschnitt 6 zu der hinteren Seite, so dass er sich in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet.
Wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, ist der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 oberhalb des beweglichen Nutenabschnitts 66, in dem die erste Welle 24 angeordnet ist, positioniert. Wenn der Benutzer den Toilettendeckel 4 weiter nach unten bewegt, bewegt sich aus diesem Grunde die erste Welle 24 von der zweiten Verbindungsplatte 632 weg und wird in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen.
Wenn sich die erste Welle 24 von der zweiten Verbindungsplatte 632 weg bewegt und in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen wird, verschwindet eine den beweglichen Abschnitt 6 zu der Hinterseite drückende Kraft. Wie in 7 dargestellt ist, befindet sich somit der bewegliche Abschnitt 6 aufgrund der Rückstellkraft der Feder 421 in einem im Eingriff stehenden Zustand, die fünfte Verbindungsplatte 635 ist unterhalb der in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommenen ersten Welle 24 angeordnet, und die erste Welle 24 wird in einem Zustand eingeschränkt, in dem die erste Welle 24 in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen ist.
Auf diese Weise wird der Toilettendeckel 4 an dem Hauptkörper 2 befestigt.
Obgleich sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem die erste Welle 24 mit der zweiten Verbindungsplatte 632 in Kontakt gebracht wird, wenn der Toilettendeckel 4 an dem Hauptkörper 2 befestigt ist, kann der Benutzer den Pressteil 651 des beweglichen Abschnitts 6 so drücken, dass sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet.
Bei der Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß dieser Ausführungsform ist der Toilettendeckel 4 so ausgestaltet, dass er, wenn sich der auf dem Toilettensitz 3 sitzende Benutzer von der Vorderseite zu der Hinterseite wie bei der Rückenlehne gegen den sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckel 4 lehnt, von dem Hauptkörper 2 entfernt wird. In der folgenden Beschreibung wird ein Zustand beschrieben, in dem der Toilettendeckel 4 geöffnet ist.
Die 18 und 19 stellen den Toilettendeckel 4 dar, wenn sich der Benutzer nicht anlehnt. In 18 ist ein Umfangsrandabschnitt (ein Abschnitt, mit dem die seitliche Toilettendeckelplatte 412 verbunden ist) 411a der oberen Toilettendeckelplatte 411 durch eine gestrichelte Linie gezeigt. In den 20 und 22 ist auch der Umfangsrandabschnitt (ein Abschnitt, mit dem die seitliche Toilettendeckelplatte 412 verbunden ist) 411a der oberen Toilettendeckelplatte 411 wie in 18 durch eine gestrichelte Linie gezeigt.
Wie oben beschrieben wurde, ist der erste obere Befestigungsplattenteil 414 auf der Vorderseite des zweiten Gehäuserandteils 262 des oberen Gehäuseplattenteils 222 angeordnet, der innere Endteil 414b ist mit dem inneren Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 in Kontakt, und ein Abschnitt, der sich näher an der Seite des äußeren Endabschnitts 414a als der innere Endteil 414b befindet, bewegt sich von dem zweiten Gehäuserandteil 262 weg, so dass zwischen dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und dem zweiten Gehäuserandteil 262 ein Spalt entsteht.
Der Spalt zwischen dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 und dem zweiten Gehäuserandteil 262 wird von der Seite des inneren Endteils 414b zu der Seite des äußeren Endabschnitts 414a allmählich größer.
Der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 ragt in der Breitenrichtung weiter nach außen als der äußere Endabschnitt 262a des zweiten Gehäuserandteils 262.
Der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 ist auf der Vorderseite des vierten Gehäuserandabschnitts 272 des oberen Gehäuseplattenteils 222 angeordnet, der innere Endteil 415b ist mit dem inneren Endteil 272b des vierten Gehäuserandabschnitts 272 in Kontakt, und ein Abschnitt, der sich näher an der Seite des äußeren Endabschnitts 415a als der innere Endteil 415b befindet, bewegt sich von dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 weg, so dass zwischen dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 und dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 ein Spalt entsteht.
Der Spalt zwischen dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 und dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 wird von der Seite des inneren Endteils 414b zu der Seite des äußeren Endabschnitts 415a allmählich größer.
Der äußere Endabschnitt 415a des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 ragt in der Breitenrichtung weiter nach außen als der äußere Endabschnitt 272a des vierten Gehäuserandabschnitts 272.
Wenn sich der Benutzer von der Vorderseite zu der Hinterseite gegen den Toilettendeckel 4 lehnt, wie in den 20 und 21 dargestellt ist, wird der Toilettendeckel 4 zu der Hinterseite bewegt. Der Toilettendeckel 4 wird so zu der Hinterseite bewegt, dass eine Form davon durch einen Aufbau, in dem der innere Endteil 414b des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 mit dem zweiten Gehäuserandteil 262 in Kontakt ist und der innere Endteil 415b des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 mit dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 in Kontakt ist, durchgebogen wird.
Somit ist der erste obere Befestigungsplattenteil 414 ohne einen Spalt mit dem zweiten Gehäuserandteil 262 in Kontakt, und der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 ist ohne einen Spalt mit dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 in Kontakt. Zu diesem Zeitpunkt ist bei dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 die Seite des äußeren Endabschnitts 414a bezüglich der Seite des inneren Endteils 414b entlang dem zweiten Gehäuserandteil 262 auf der Hinterseite positioniert. Darüber hinaus ist bei dem zweiten oberen Befestigungsplattenteil 415 der äußere Endabschnitt 415a bezüglich der Seite des inneren Endteils 415b entlang dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 auf der Hinterseite positioniert.
Ein Abschnitt des Toilettendeckels 4 oberhalb des oberen Gehäuseplattenteils 222 wird zu der Hinterseite bewegt, und ein Abschnitt davon unterhalb des oberen Gehäuseplattenteils 222 wird zu der Vorderseite bewegt.
Wenn sich der Benutzer von der Vorderseite zu der Hinterseite gegen den Toilettendeckel 4 lehnt, wie in den 22 und 23 dargestellt ist, wird des Weiteren ein Abschnitt des Toilettendeckels 4 oberhalb des oberen Gehäuseplattenteils 122 weiter zu der Hinterseite bewegt.
Zu diesem Zeitpunkt ist in einem Abschnitt des Toilettendeckels 4, der einer Höhe des oberen Gehäuseplattenteils 222 entspricht, der erste obere Befestigungsplattenteil 414 ohne einen Spalt mit dem zweiten Gehäuserandteil 262 in Kontakt und der zweite obere Befestigungsplattenteil 415 ist ohne einen Spalt mit dem vierten Gehäuserandabschnitt 272 in Kontakt.
Wie oben beschrieben wurde, ragt hier der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 in der Breitenrichtung weiter nach außen als der äußere Endabschnitt 262a des zweiten Gehäuserandteils 262, und der äußere Endabschnitt 415a des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 ragt in der Breitenrichtung weiter nach außen als der äußere Endabschnitt 272a des vierten Gehäuserandabschnitts 272. Aus diesem Grunde werden die Umgebung des äußeren Endabschnitts 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 und der erste seitliche Befestigungsplattenteil 417 zu der Hinterseite des zweiten Gehäuserandteils 262 gezogen, und die Umgebung des äußeren Endabschnitts 262a des zweiten Gehäuserandteils 262 und der zweite seitliche Befestigungsplattenteil 418 werden zu der Hinterseite des vierten Gehäuserandabschnitts 272 gezogen. Somit werden in einem Abschnitt des Toilettendeckels 4, der einer Höhe, die im Wesentlichen gleich der des oberen Gehäuseplattenteils 222 ist, entspricht, in der Breitenrichtung beide Enden so gebogen, dass sie sich näher an der Hinterseite befinden als ein zentraler Abschnitt in der Breitenrichtung.
Wenn der erste seitliche Befestigungsplattenteil 417 und der zweite seitliche Befestigungsplattenteil 418 in der Breitenrichtung an beiden Enden in der Breitenrichtung nach außen gezogen werden, wird der an dem ersten seitlichen Befestigungsplattenteil 417 befestigte erste Welleneingriffsteil 42 von der ersten Welle 24 entfernt, wird der an dem zweiten seitlichen Befestigungsplattenteil 418 befestigte zweite Welleneingriffsteil 43 von der zweiten Welle 25 entfernt und wird der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt.
Wenn die Seite des äußeren Endabschnitts 414a bei dem ersten oberen Befestigungsplattenteil 414 entlang dem zweiten Gehäuserandteil 262 so angeordnet ist, dass sie sich näher als die Seite des inneren Endteils 414b an der Hinterseite befindet, wird der erste Welleneingriffsteil 42 weiter als die erste Welle 24 zu der Hinterseite bewegt. Somit wird die dritte Verbindungsplatte 633 des beweglichen Abschnitts 6 zu einer Position bewegt, in der die dritte Verbindungsplatte 633 von der ersten Welle 24 weg gekrümmt wird und die erste Welle 24 von der Vorderseite mit der dritten Verbindungsplatte 633 in Kontakt ist. Wie in 17 dargestellt ist, wird, wenn die dritte Verbindungsplatte 633 des beweglichen Abschnitts 6 von der Vorderseite mit der ersten Welle 24 in Kontakt ist und diese drückt, der bewegliche Abschnitt 6 zu der Hinterseite und in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand gedrückt. Wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, ist der untere Abschnitt des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 geöffnet. Somit lässt sich der erste Welleneingriffsteil 42 leicht von der ersten Welle 24 entfernen.
Nachfolgend werden unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ein Vorgang und Wirkungen der Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß der ersten Ausführungsform unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben.
Bei der Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß der oben beschriebenen ersten Ausführungsform drückt der erste Welleneingriffsteil 42, der in einem im Eingriff stehenden Zustand an dem Toilettendeckelhauptkörper 41 befestigt ist, den Toilettendeckelhauptkörper 41 weiter nach hinten als der Toilettensitz 3, wodurch der erste Welleneingriffsteil 42 in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet wird, wenn der Toilettendeckelhauptkörper 41 in eine Richtung gedrückt wird, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper 41 von dem Toilettensitz 3 weg bewegt. Aus diesem Grunde kann der Benutzer den ersten Welleneingriffsteil 42 in einem im Eingriff stehenden Zustand leicht in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand schalten, indem er den Toilettendeckelhauptkörper 41 in die Richtung drückt, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper 41 von dem Toilettensitz 3 weg bewegt.
Da sich der Toilettendeckel 4, bei dem sich der erste Welleneingriffsteil 42 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, leicht an der ersten Welle 24 befestigen und davon lösen lässt, kann der Toilettendeckel 4 leicht an dem Hauptkörper 2 befestigt und davon gelöst werden.
Der erste Welleneingriffsteil 42 umfasst die Feder 421, die dazu ausgestaltet ist, eine Vorspannung durchzuführen, so dass eine Stellung in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu einer Stellung in einem im Eingriff stehenden Zustand geändert wird. Wenn das Drücken des Toilettendeckelhauptkörpers 41 in eine Richtung, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper 41 von dem Toilettendeckel 3 weg bewegt, beendet wird, so dass sich der erste Welleneingriffsteil 42 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, kann der erste Welleneingriffsteil 42 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand infolgedessen leicht in einen im Eingriff stehenden Zustand geschaltet werden.
Bei der Toilettensitzvorrichtung 1 gemäß der oben beschriebenen Ausführungsform wird, wenn sich der auf dem Toilettensitz 3 sitzende Benutzer gegen den sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckel 4 lehnt, der Toilettendeckel 4 so durchgebogen, dass der innere Endteil 414b des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 des Toilettendeckels 4 mit dem inneren Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 in Kontakt kommt, der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 wird bezüglich des inneren Endteils 414b auf der Hinterseite positioniert, der innere Endteil 454b des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 des Toilettendeckels 4 ist mit dem inneren Endteil 272b des vierten Gehäuserandabschnitts 272 in Kontakt, und der äußere Endabschnitt 415a des zweiten oberen Befestigungsplattenteils 415 wird bezüglich des inneren Endteils 415b auf der Hinterseite positioniert.
Bei dieser Ausführungsform wird, wenn der Toilettendeckel 4 wie oben beschrieben durchgebogen wird, der erste Welleneingriffsteil 42 von der ersten Welle 24 entfernt, und der zweite Welleneingriffsteil 43 wird von der zweiten Welle 25 entfernt. Somit ist es möglich, zu bewirken, dass sich der Toilettendeckel 4 in einem Zustand befindet, in dem der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt ist. Wenn sich der Benutzer gegen den Toilettendeckel 4 lehnt und eine Last an den Toilettendeckel 4 angelegt wird, kann bei dieser Ausführungsform auf diese Weise verhindert werden, dass der Toilettendeckel 4 bricht. Wenn der Toilettendeckel 4 durchgebogen wird, wird der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt. Somit ist es möglich, unabhängig von einem Design und einem Material einen Aufbau zu realisieren, in dem der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt wird, wenn sich der Benutzer gegen den Toilettendeckel 4 lehnt.
Da der Toilettendeckel 4 so durchgebogen wird, dass seine Seite des Endabschnitts in der Breitenrichtung bezüglich seines Zwischenabschnitts in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird, wird der erste Welleneingriffsteil 42 von der ersten Welle 24 entfernt. Wenn der Toilettendeckel 4 entlang seiner Fläche gereinigt, wie zum Beispiel gewischt, wird, biegt somit der Toilettendeckel 4, wie oben beschrieben, nicht durch. Daher muss nicht befürchtet werden, dass der Toilettendeckel 4 bei der Reinigung von dem Hauptkörper 2 entfernt wird.
Der erste Welleneingriffsteil 42 weist den nach unten offenen ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 auf, wobei die erste Welle 24 von der unteren Seite in den ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 hinein und daraus heraus bewegt wird, und der die erste Welle 24 aufnehmen kann, sowie den beweglichen Abschnitt 6, der beweglich ausgestaltet ist und der den unteren Abschnitt des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 schließt, so dass er sich in einem im Eingriff stehenden Zustand befindet, wenn der bewegliche Abschnitt 6 auf der Vorderseite positioniert ist, und der den unteren Abschnitt des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 öffnet, so dass er sich in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, wenn der bewegliche Abschnitt 6 auf der Hinterseite positioniert ist. Der bewegliche Abschnitt 6 weist die zweite Verbindungsplatte 632 auf, mit der die erste Welle 24, die unter dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 positioniert ist, von unten in Kontakt kommen kann, und die zweite Verbindungsplatte 632 ist so ausgebildet, dass sie eine Fläche aufweist, die sich von der unteren Seite zu der oberen Seite und von der Hinterseite zu der Vorderseite allmählich neigt.
Wenn der Toilettendeckel 4 an dem Hauptkörper 2 befestigt ist und wenn der Toilettendeckel 4 aufgrund seines Eigengewichts nach unten bewegt wird, während die zweite Verbindungsplatte 632 von der oberen Seite mit der ersten Welle 24 in Kontakt gebracht wird, wird bei solch einem Aufbau die zweite Verbindungsplatte 632 (der bewegliche Abschnitt 6) entlang der ersten Welle 24 nach unten bewegt, wird aufgrund einer Reaktionskraft von der ersten Welle 24 zu der Hinterseite und in einen nicht im Eingriff stehenden Zustand bewegt. Wenn sich der bewegliche Abschnitt 6 in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, wird der untere Abschnitt des ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 geöffnet. Wenn der Toilettendeckel 4 aufgrund seines Eigengewichts weiter nach unten bewegt wird, kann somit die erste Welle 24 in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommen werden.
Auf diese Weise kann der Toilettendeckel 4 unter Verwendung des Eigengewichts des Toilettendeckels 4 leicht an dem Hauptkörper 2 befestigt werden.
Der bewegliche Abschnitt 6 weist die dritte Verbindungsplatte 633 auf, mit der die in dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 aufgenommene erste Welle 24 in Kontakt gebracht werden kann. Der bewegliche Abschnitt 6 ist so ausgestaltet, dass, wenn der Toilettendeckel 4 so durchgebogen wird, dass der innere Endteil 414b des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 des sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckels 4 mit dem inneren Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 in Kontakt ist und der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 bezüglich des inneren Endteils 414b auf der Hinterseite positioniert wird, die erste Welle 24 von der Vorderseite mit der dritten Verbindungsplatte 633 in Kontakt kommt.
Auf diese Weise wird der Toilettendeckel 4 so verformt, dass der innere Endteil 414b des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 des sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckels 4 mit dem inneren Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 in Kontakt ist und der äußere Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 bezüglich des inneren Endteils 414b auf der Hinterseite positioniert wird, wenn die erste Welle 24 von der Vorderseite mit der dritten Verbindungsplatte 633 in Kontakt kommt, der bewegliche Teil 6 wird zu der Hinterseite gedrückt, so dass er sich in einem nicht in Eingriff stehenden Zustand befindet. Da der erste konkave Wellenaufnahmeteil 59 geöffnet ist, ist es möglich, die erste Welle 24 zu entfernen, kann von dem ersten konkaven Wellenaufnahmeteil 59 entfernt werden, und der Toilettendeckel 4 kann von dem Hauptkörper 2 entfernt werden.
Wenn der erste Welleneingriffsteil 42 in der Breitenrichtung weiter nach außen als der innere Endteil 262b des zweiten Gehäuserandteils 262 angeordnet ist, kann in dieser Ausführungsform der Toilettendeckel 4 so durchgebogen werden, dass ein Abschnitt des Toilettendeckels 4, in dem der erste Welleneingriffsteil 42 vorgesehen ist, zuverlässig auf der Hinterseite positioniert wird. Somit ist es möglich, eine Struktur zu realisieren, bei der sich der Toilettendeckel 4 leicht von dem Hauptkörper 2 entfernen lässt, wenn der Benutzer gegen den Toilettendeckel 4 lehnt und der Toilettendeckel 4 wie oben beschrieben durchgebogen wird.
(Zweite Ausführungsform)
Obgleich nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen eine zweite Ausführungsform beschrieben wird, werden die gleichen oder ähnliche Elemente und Abschnitte wie jene bei der oben beschriebenen ersten Ausführungsform mit den gleichen Bezugszeichen bezeichnet, eine Beschreibung davon wird weggelassen, und ein Aufbau, der sich von dem der ersten Ausführungsform unterscheidet, wird beschrieben.
Wie in den 24 und 25 dargestellt ist, sind bei einer Toilettensitzvorrichtung 1B gemäß der zweiten Ausführungsform eine Position einer Drehwelle 55B eines ersten Welleneingriffsteils 42B eines Toilettendeckels 4B und ihre Stellung in einem in einem Eingriff stehenden Zustand oder einem nicht im Eingriff stehenden Zustand von den Positionen des ersten Welleneingriffsteils 42 und der Drehwelle 55 der Toilettensitzvorrichtung 1 und ihren Stellungen in einem im Eingriff stehenden Zustand oder einem nicht im Eingriff stehenden Zustand gemäß der ersten Ausführungsform verschieden.
Der erste Welleneingriffsteil 42B ist bei der zweiten Ausführungsform so ausgestaltet, dass, wenn die Drehwelle 55B in einem Zwischenabschnitt eines beweglichen Abschnitts 6B in seiner Höhenrichtung angeordnet ist und ein unterer Abschnitt des beweglichen Abschnitts 6B auf der Hinterseite innerhalb eines Rotationsbereiches positioniert ist, sich eine erste Welle 24B in einem Eingriffszustand befindet, und wenn der untere Abschnitt des beweglichen Abschnitts 6B durch Nachhintendrücken eines oberen Abschnitts des beweglichen Abschnitts 6B so gedreht wird, dass er zu der vorderen Seite bewegt wird, sich der bewegliche Abschnitt 6B in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, in dem der bewegliche Abschnitt 6B nicht mit der ersten Welle 24B im Eingriff steht.
Die Toilettensitzvorrichtung 1B gemäß der zweiten Ausführungsform weist die gleichen Wirkungen wie die erste Ausführungsform auf.
Obgleich oben die Ausführungsform der Toilettensitzvorrichtung gemäß der vorliegenden Erfindung beschrieben wurde, ist die vorliegende Erfindung nicht auf die oben beschriebene Ausführungsform beschränkt und kann bei Bedarf modifiziert werden, ohne von dem Wesen der vorliegenden Erfindung abzuweichen.
Obgleich zum Beispiel ein erster Welleneingriffsteil 42 bei der oben beschriebenen Ausführungsform eine Feder 421 aufweist, die zum derartigen Vorspannen ausgestaltet ist, dass eine Stellung von einer Stellung in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu einer Stellung in einem im Eingriff stehenden Zustand geändert wird, ist die Feder 421 kein wesentlicher Bestandteil. Zum Beispiel ist die Feder 421 möglicherweise nicht vorgesehen, und es kann ein Mittel zum manuellen Durchführen eines Ausschaltens von einer Stellung in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu einer Stellung in einem im Eingriff stehenden Zustand bereitgestellt werden. Wenn ein Vorspannungsteil, wie zum Beispiel die Feder 421, in dem ersten Welleneingriffsteil 42 vorgesehen ist, kann des Weiteren eine Form des Vorspannungsteils eine andere Form als die obige Form aufweisen.
Bei der oben beschriebenen Ausführungsform weist ein beweglicher Abschnitt 6 eine zweite Verbindungsplatte 632 auf, mit der die unterhalb eines ersten konkaven Wellenaufnahmeteils 59 positionierte erste Welle 24 von unten in Kontakt kommen kann. Die zweite Verbindungsplatte 632 weist eine Fläche auf, die so ausgebildet ist, dass sie sich von der unteren Seite zu der oberen Seite und von der Hinterseite zu der Vorderseite allmählich neigt. Der Toilettendeckel 4 wird aufgrund seines Eigengewichts nach unten bewegt, während die zweite Verbindungsplatte 632 von der oberen Seite mit der ersten Welle 24 in Kontakt gebracht wird, wenn der Toilettendeckel 4 an einem Hauptkörper 2 befestigt ist. Möglicherweise ist jedoch ein Abschnitt, mit dem die erste Welle 24 von unten in Kontakt kommt, nicht vorgesehen.
Obgleich der bewegliche Abschnitt 6 des ersten Welleneingriffsteils 42 bei der oben beschriebenen Ausführungsform dazu ausgestaltet ist, bezüglich eines fixierten Abschnitts 5 gedreht und verschoben zu werden, um zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu schalten, kann der bewegliche Abschnitt 6 dazu ausgestaltet sein, in der Vorwärts-Rückwärts-Richtung oder der Aufwärts-Abwärts-Richtung verschoben zu werden, um zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu schalten.
Obgleich der Toilettendeckel 4 bei der oben beschriebenen Ausführungsform dazu ausgestaltet ist, von dem Hauptkörper 2 entfernt zu werden, wenn sich der auf einem Toilettensitz 3 sitzende Benutzer gegen den sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckel 4 wie an eine Rückenlehne lehnt, ist der Toilettendeckel 4 möglicherweise nicht auf diese Weise ausgestaltet.
Bei der oben beschriebenen Ausführungsform ist ein Aufbau bereitgestellt, bei dem, wenn der Toilettendeckel 4 so durchgebogen wird, dass ein innerer Endteil 414b eines ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 des sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckels 4 mit einem inneren Endteil 262b eines zweiten Gehäuserandteils 262 in Kontakt kommt und ein äußerer Endabschnitt 414a des ersten oberen Befestigungsplattenteils 414 bezüglich des inneren Endteils 414b auf der Hinterseite positioniert wird, wenn die Welle 24 von der Vorderseite mit der dritten Verbindungsplatte 633 in Kontakt kommt, der bewegliche Abschnitt 6 zu der Hinterseite geschoben wird, so dass er sich in einem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet und der Toilettendeckel 4 von dem Hauptkörper 2 entfernt ist. Ein Aufbau, bei dem der Toilettendeckel 4 zu dem Zeitpunkt des Durchbiegens von dem Hauptkörper 2 entfernt wird, kann ein anderer Aufbau als der obige Aufbau sein.
Wenn sich der auf dem Toilettensitz 3 sitzende Benutzer gegen den sich in einem geöffneten Zustand befindenden Toilettendeckel 4 lehnt, können eine Position und eine Form einer Stelle des Toilettendeckels 4, die mit dem Hauptkörper 2 in Kontakt kommen, wie angemessen ausgeführt sein. Zum Beispiel kann ein Aufbau vorgesehen sein, bei dem ein Vorsprungsabschnitt, der zu der vorderen Seite ragt, in der Breitenrichtung in einer Mitte des Hauptkörpers 2 vorgesehen ist, und der Toilettendeckel 4 kommt mit dem Vorsprungsabschnitt in Kontakt und wird durchgebogen.
Obgleich die Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung oben unter Bezugnahme auf die Zeichnungen ausführlich beschrieben wurden, ist der spezielle Aufbau nicht auf die Ausführungsformen beschränkt und umfasst Designänderungen und dergleichen, ohne von dem Wesen der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Des Weiteren können die bei jeder der oben beschriebenen Ausführungsformen und jeder Modifikation dargestellten Bestandteile in geeigneter Weise kombiniert und ausgestaltet werden.
[Industrielle Anwendbarkeit]
Es ist möglich, unabhängig von einem Design und einem Material eine Toilettensitzvorrichtung, bei der ein Toilettendeckel leicht an einem an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper befestigt und davon gelöst werden kann, und eine Toilettensitzvorrichtung, bei der verhindert werden kann, dass ein Toilettendeckel bricht, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt, bereitzustellen.
Es ist möglich, unabhängig von einem Design und einem Material eine Toilettensitzvorrichtung bereitzustellen, bei der verhindert werden kann, dass ein Toilettendeckel bricht, wenn sich ein Benutzer gegen den Toilettendeckel lehnt.
Bezugszeichenliste

1, 1B: Toilettensitzvorrichtung
2: Hauptkörper
3: Toilettensitz
4, 4B: Toilettendeckel
6, 6B: beweglicher Teil
11: Toilette
24, 24B: Erste Welle (Welle)
41: Toilettendeckelhauptkörper
42, 42B: Erster Welleneingriffsabschnitt (Welleneingriffsabschnitt)
59: Erster konkaver Wellenaufnahmeteil (KonkaverTeil)
421: Feder (Vorspannungsabschnitt)
632: Zweite Verbindungsplatte (Anlageabschnitt)
262: Zweiter Gehäuserandteil
262b: Innerer Endteil (Toilettendeckelstützabschnitt)
414: Erste obere Befestigungsplatte
414b: Innerer Endteil (Zwischenteil in Breitenrichtung)
633: Dritte Verbindungsplatte (Kontaktabschnitt)

ZITATE ENTHALTEN IN DER BESCHREIBUNG
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Zitierte Patentliteratur

JP 2018 [0002]
JP 059758 [0002]
JP 2018059759 [0002]

Claims

Toilettensitzvorrichtung, die Folgendes umfasst: einen an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper; einen an dem Hauptkörper befestigten Toilettensitz; und einen Toilettendeckel, der zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist, wobei der Toilettendeckel Folgendes umfasst: einen Toilettendeckelhauptkörper, der zum Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist; und einen Welleneingriffsteil, der an dem Toilettendeckelhauptkörper befestigt ist und an einer an dem Hauptkörper vorgesehenen Welle befestigt und davon gelöst werden kann, der Welleneingriffsteil dazu ausgestaltet ist, zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Welleneingriffsteil mit der Welle im Eingriff steht, und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Eingriff mit der Welle gelöst ist, geschaltet zu werden, und wenn der Toilettendeckelhauptkörper in einer Richtung gedrückt wird, in der sich der Toilettendeckelhauptkörper in dem im Eingriff stehenden Zustand von dem Toilettensitz weg bewegt, der Welleneingriffsteil in den nicht im Eingriff stehenden Zustand geschaltet wird.
Toilettensitzvorrichtung nach Anspruch 1, wobei der Welleneingriffsteil einen Vorspannungsabschnitt aufweist, der dazu ausgestaltet ist, eine Vorspannung auszuüben, so dass eine Stellung von einer Stellung in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand zu einer Stellung in dem im Eingriff stehenden Zustand geändert wird.
Toilettensitzvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, wobei der Welleneingriffsteil Folgendes umfasst: einen konkaven Teil, der nach unten geöffnet ist und so ausgestaltet ist, dass die Welle von einer unteren Seite aus einführbar und ausführbar ist, wobei der konkave Teil so ausgestaltet ist, dass er die Welle aufnehmen kann; und einen beweglichen Abschnitt, der beweglich ausgestaltet ist, wobei der bewegliche Abschnitt einen unteren Abschnitt des konkaven Teils schließt, so dass er sich in dem im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in einer Bewegungsrichtung zu einer Seite bewegt, und den unteren Abschnitt des konkaven Teils öffnet, so dass er sich in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite bewegt, wobei der bewegliche Abschnitt einen Anlageabschnitt aufweist, mit dem die sich unterhalb des konkaven Teils befindende Welle von unten in Kontakt kommen kann, und der Anlageabschnitt auf einer geneigten Fläche ausgebildet ist, die sich in der Bewegungsrichtung mit Verlauf von einer unteren Seite zu einer oberen Seite von der anderen Seite zu der einen Seite allmählich neigt.
Toilettensitzvorrichtung, die Folgendes umfasst: einen an einem oberen hinteren Teil einer Toilette installierten Hauptkörper; einen an dem Hauptkörper befestigten Toilettensitz; und einen Toilettendeckel, der zum Öffnen und Schließen eines oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist, wobei der Toilettendeckel Folgendes umfasst: einen Toilettendeckelhauptkörper, der zum Schließen des oberen Teils des Toilettensitzes ausgestaltet ist; und einen Welleneingriffsteil, der an einem Endabschnitt des Toilettendeckelhauptkörpers in einer Breitenrichtung befestigt ist und an einer an dem Hauptkörper vorgesehenen Welle lösbar befestigt ist, wobei der Hauptkörper einen Toilettendeckelstützabschnitt aufweist, der mit einem Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung von einer Hinterseite in Kontakt ist, wenn sich der Toilettendeckel in einem geöffneten Zustand befindet, und der Welleneingriffsteil dazu ausgestaltet ist, von der Welle entfernt zu werden, wenn der Toilettendeckel durchgebogen wird, so dass der Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt kommt, wenn sich der Toilettendeckel in dem geöffneten Zustand befindet und ein Endabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird.
Toilettensitzvorrichtung nach Anspruch 4, wobei der Welleneingriffsteil so ausgestaltet ist, dass er zwischen einem im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Welleneingriffsteil mit der Welle im Eingriff steht, und einem nicht im Eingriff stehenden Zustand, in dem der Eingriff mit der Welle gelöst ist, geschaltet werden kann, und die Toilettensitzvorrichtung einen konkaven Teil, der nach unten geöffnet ist und so ausgestaltet ist, dass die Welle von einer unteren Seite aus einführbar und ausführbar ist, wobei der konkave Teil so ausgestaltet ist, dass er die Welle aufnehmen kann; und einen beweglichen Abschnitt, der beweglich ausgestaltet ist, umfasst, wobei der bewegliche Abschnitt einen unteren Abschnitt des konkaven Teils schließt, so dass er sich in dem im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in einer Bewegungsrichtung zu einer Seite bewegt, und den unteren Abschnitt des konkaven Teils öffnet, so dass er sich in dem nicht im Eingriff stehenden Zustand befindet, indem er sich in der Bewegungsrichtung zu der anderen Seite bewegt, wobei der bewegliche Abschnitt einen Kontaktabschnitt aufweist, mit dem die in dem konkaven Teil aufgenommene Welle in Kontakt kommen kann, und der Welleneingriffsteil dazu ausgestaltet ist, von der Welle entfernt zu werden, wenn der Toilettendeckel durchgebogen wird, so dass der Zwischenabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung mit dem Toilettendeckelstützabschnitt in Kontakt kommt, wenn sich der Toilettendeckel in dem geöffneten Zustand befindet, und ein Endabschnitt des Toilettendeckels in der Breitenrichtung bezüglich des Zwischenabschnitts in der Breitenrichtung auf der Hinterseite positioniert wird.
Toilettensitzvorrichtung nach Anspruch 4 oder 5, wobei der Welleneingriffsteil ferner in der Breitenrichtung weiter außen als der Toilettendeckelstützabschnitt angeordnet ist.