DE112009005476B4

DE112009005476B4 - Von der Seite lösbare Schnalle und Verriegelungsteil dafür

Info

Publication number: DE112009005476B4
Application number: DE112009005476.5T
Authority: DE
Inventors: Kenichi Yoshie; Ming Yi Huang
Original assignee: YKK Corp
Current assignee: YKK Corp
Priority date: 2009-12-25
Filing date: 2009-12-25
Publication date: 2017-08-24
Anticipated expiration: 2029-12-26
Also published as: CN102711545A; WO2011077551A1; CN102711545B; US8720018B2; US20120260474A1; TW201121447A; DE112009005476T5; TWI424821B

Abstract

Von der Seite lösbare Schnalle, die folgendes aufweist: einen Stecker (10); ein Buchsenteil (20), in das der Stecker (10) zur Verkopplung eingeführt ist; und ein an dem Buchsenteil (20) befestigbares Verriegelungsteil (30) zur doppelten Verriegelung des Steckers (10), wobei der Stecker (10) aufweist: eine Steckerbasis (11) mit einer Gurtbefestigung (19); ein Paar Beine (12), die von der Steckerbasis (11) vorstehen; und jeweils an den Beinen (12) gebildete Eingriffsabschnitte (14), wobei das Buchsenteil (20) aufweist: einen Buchsenkörper (21) mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22); einen in dem Buchsenkörper (21) festgelegten Aufnahmeraum (23), in dem die durch die Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper (21) gebildete in Eingriff stehende Abschnitte (24), die jeweils mit den Eingriffsabschnitten (14) in Eingriff gebracht werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) gebildeten Ausschnitt (25), wobei das Verriegelungsteil (30) aufweist: einen an einer oberen Seite des Buchsenteils (20) angeordneten plattenartigen Basisabschnitt (31); einen zum Halten des Basisabschnitts (31) relativ zu dem Buchsenteil (20) eingerichteten Halter (32); einen mit dem Basisabschnitt (31) verbundenen und durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt (31) schneidenden Richtung beweglichen Betätigungsabschnitt (33); und einen zum Verhindern einer Entkoppelung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten (24) und den Eingriffsabschnitten (14) eingerichteten Verriegelungsabschnitt (34), und ...

Description

TECHNISCHES GEBIET
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine von der Seite lösbare Schnalle und auf ein Verriegelungsteil dafür. Insbesondere bezieht sich die vorliegende Erfindung auf eine von der Seite lösbare Schnalle, die mit einem Paar Verriegelungsarmen ausgestattet ist und eine doppelte Verriegelungsfunktion hat.
STAND DER TECHNIK
Typischerweise wird zum Verkoppeln eines Schnurteils wie etwa eines Gurts bei verschiedenen Anwendungen wie etwa Kleidung, Taschen, Schuhen und Verpackungen eine Schnalle verwendet, deren Stecker und Buchsenteil lösbar miteinander verbunden sind.
Eine solche Schnalle sollte beim Verbinden und beim Trennen von Stecker und Buchsenteil leicht zu handhaben sein und es sollte verhindert werden, daß sich Stecker und Buchsenteil unabsichtlich und zufällig voneinander lösen. Als ein Produkt, das solchen Anforderungen entspricht, wurde eine von der Seite lösbare Schnalle mit einem seitlichen Paar Verriegelungsarme verwendet.
Eine typische von der Seite lösbare Schnalle weist einen Stecker und ein Buchsenteil auf, die jeweils mit einer Gurtbefestigung (siehe Patentdokument 1 und Patentdokument 2) ausgestattet sind.
Der Stecker weist auf: eine Steckerbasis mit der Gurtbefestigung; und ein seitliches Paar Beine (Verriegelungsarme), die an einer dem Buchsenteil gegenüberliegenden Seite des Steckerkörpers angeordnet sind. Das Buchsenteil weist einen hohlen, zylindrischen Buchsenkörper auf. Der Buchsenkörper hat einen Aufnahmeraum (Hohlraum), in den der Stecker von einer dem Stecker gegenüberliegenden Seite des Buchsenkörpers eingeführt wird. In dem Aufnahmeraum sind in Eingriff stehende Abschnitte gebildet, die mit Eingriffsabschnitten der Beine in Eingriff gebracht werden können. Somit wird der Stecker mit dem Buchsenteil verkoppelt, wenn der Stecker in die Nähe des Buchsenteils gebracht wird und die Beine in den Aufnahmeraum eingeführt werden. Der Buchsenkörper hat an seinen lateralen Seiten gebildete Öffnungen. Die Öffnungen stehen mit dem Aufnahmeraum in Verbindung, so daß das Paar Beine von den Öffnungen vorsteht. Wenn die von den Öffnungen vorstehenden Beine mit der Hand gehalten werden und so verformt werden, daß sie sich einander annähern, können der Stecker und das Buchsenteil voneinander entkoppelt werden.
Wenn eine solche von der Seite lösbare Schnalle mit der Hand gehalten wird, werden die Beine unabsichtlich gedrückt und somit werden der Stecker und das Buchsenteil unabsichtlich voneinander entkoppelt. Entsprechend wurde eine von der Seite lösbare Schnalle mit doppelter Verriegelung bereitgestellt, um eine solche unabsichtliche Entkoppelung zu vermeiden.
Eine in dem Patentdokument 1 offenbarte Schnalle ist eine von der Seite lösbare Schnalle mit doppelter Verriegelung, die folgendes aufweist: Ein von der Seite lösbarer Verriegelungsmechanismus, der durch ein laterales Paar Beine (erstes und zweites Bein) bereitgestellt wird; und ein sogenannter Vorderdruck-Verriegelungsmechanismus, der durch ein drittes Bein bereitgestellt wird, das zwischen dem seitlichen Paar Beine gebildet ist.
Zum Entkoppeln von Stecker und Buchsenteil einer solchen von der Seite lösbaren Schnalle werden die Beine an den lateralen Seiten der Schnalle nach innen gedrückt, um den von der Seite lösbaren Sperrmechanismus außer Kraft zu setzen, während ein Freigabeknopf an einer oberen Seite der Schnalle zum Außerkraftsetzen des Vorderdruck-Sperrmechanismus gedrückt wird.
Somit kann eine Verriegelung aufrechterhalten werden, sogar wenn die Schnalle gehalten wird und das laterale Paar Beine zufällig gedrückt wird, so daß eine unabsichtliche Entkoppelung zwischen dem Stecker und dem Buchsenteil verhindert werden kann.
Eine im Patentdokument 2 offenbarte Schnalle weist folgendes auf: einen von der Seite lösbaren Verriegelungsmechanismus, der durch ein laterales Paar Beine bereitgestellt wird; und ein bewegliches Verriegelungsteil, das an einer oberen Seite des Buchsenteils angeordnet ist. Ein Vorsprung des Verriegelungsteils wird mit den Beinen in dem Buchsenteil in Kontakt gebracht, um eine Entkoppelung der Beine zu verhindern.
Bei einer solchen von der Seite lösbaren Schnalle kann eine Verriegelung aufrechterhalten werden, solange das Verriegelungsteil in eine doppelte Sperrposition gebracht ist, sogar wenn die Schnalle gehalten wird und das laterale Paar Beine zufällig gedrückt wird, weil das Verriegelungsteil die Bewegung der Beine verhindert. Somit kann eine unabsichtliche Entkoppelung zwischen dem Stecker und dem Buchsenteil verhindert werden. Andererseits steht das Verriegelungsteil nicht in Kontakt mit den Beinen, wenn das Verriegelungsteil von der doppelten Sperrposition in eine Freigabeposition bewegt wurde, so daß die doppelte Sperrfunktion dann außer Kraft gesetzt ist und der Stecker und das Buchsenteil somit auf dieselbe Weise verkoppelt und entkoppelt werden können wie bei einer herkömmlichen von der Seite lösbaren Schnalle.
ZITIERLISTE
PATENT LITERATUR

Patentdokument 1 JP 3 009 366 B2
Patentdokument 2 JP H04-221 502 A

ZUSAMMENFASSUNG DER ERFINDUNG
VON DER ERFINDUNG ZU LÖSENDE PROBLEME
Die oben beschriebenen herkömmlichen Schnallen mit doppelter Verriegelung haben die folgenden Probleme.
Die in Patentdokument 1 offenbarte Schnalle verwendet einen doppelten Verriegelungsmechanismus, d. h. einen von der Seite lösbaren Verriegelungsmechanismus und einen Vorderdruck-Verriegelungsmechanismus. Der von der Seite lösbare Verriegelungsmechanismus und der Vorderdruck-Verriegelungsmechanismus sind immer wirksam. Somit ist es nicht möglich, den Vorderdruck-Verriegelungsmechanismus bei Verwendung außer Kraft zu setzen, auch wenn der doppelte Verriegelungsmechanismus nicht erforderlich ist, d. h. wenn nur der von der Seite lösbare Verriegelungsmechanismus für normale Verwendung erforderlich ist. Wenn der doppelte Verriegelungsmechanismus nicht benötigt wird, ist eine komplizierte Operation erforderlich, um den doppelten Verriegelungsmechanismus außer Kraft zu setzen.
Die in Patentdokument 2 offenbarte Schnalle ist im Stande, die doppelte Verriegelungsfunktion mit dem beweglichen Verriegelungsteil durch Umschalten anzustellen und abzustellen. Wenn aber die doppelte Verriegelungsfunktion angestellt ist, ist nicht nur eine Entkoppelung der Schnalle verhindert, sondern auch eine Verkoppelung. Mit anderen Worten ist es nicht möglich, den Stecker und das Buchsenteil auf einfache Weise durch Einführen des Steckers miteinander zu verkoppeln, wenn das Verriegelungsteil des Buchsenteils versehentlich in die doppelte Verriegelungsposition bewegt ist, während der Stecker und das Buchsenteil der Schnalle entkoppelt sind. Ferner ist das Verriegelungsteil unlösbar an der Schnalle befestigt. Somit kann das Verriegelungsteil nicht entfernt werden, auch wenn die doppelte Verriegelungsfunktion für eine längere Zeit nicht gebraucht wird. Zusätzlich ist es nicht möglich, eine herkömmliche von der Seite lösbare Schnalle mit der doppelten Verriegelungsfunktion auszustatten.
Es ist ein Ziel der Erfindung, eine von der Seite lösbare Schnalle bereitzustellen, die mit einem Verriegelungsteil ausgestattet ist, das lösbar an der Schnalle befestigbar ist und das eine doppelte Verriegelung nach Einführen eines Steckers der Schnalle ermöglicht.
MITTEL ZUM LÖSEN DER PROBLEME
Gemäß einem Aspekt der Erfindung weist eine von der Seite lösbare Schnalle auf: einen Stecker; ein Buchsenteil, in das der Stecker zur Verkopplung eingeführt ist; und ein an dem Buchsenteil befestigbares Verriegelungsteil, um den Stecker doppelt zu verriegeln, wobei der Stecker aufweist: eine Steckerbasis mit einer Gurtbefestigung; ein Paar von der Steckerbasis vorstehende Beine; und an den Beinen jeweils gebildete Eingriffsabschnitte, wobei das Buchsenteil aufweist: einen Buchsenkörper mit einer Gurtbefestigung und einer Einführöffnung; einen in dem Buchsenkörper festgelegten Aufnahmeraum, in dem die durch die Einführöffnung eingeführten Beine aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper gebildete, in Eingriff stehende Abschnitte, die jeweils mit den Eingriffsabschnitten in Eingriff gebracht werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung in Richtung auf die Einführöffnung gebildeten Ausschnitt, und wobei das Verriegelungsteil aufweist: einen plattenartigen Basisabschnitt, der an einer oberen Seite des Buchsenteils angeordnet ist; einen zum Festhalten des Basisabschnitts gegenüber dem Buchsenteil eingerichteten Halter; einen mit dem Basisabschnitt verbundenen Betätigungsabschnitt, der durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt schneidenden Richtung beweglich ist; und einen zum Verhindern einer Entkopplung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten und den Eingriffsabschnitten eingerichteten Verriegelungsabschnitt, wobei der Verriegelungsabschnitt in dem Buchsenteil angeordnet ist und über ein Anschlussstück mit dem Betätigungsabschnitt verbunden ist, das in den Ausschnitt des Buchsenteils einzuführen ist, wobei der Verriegelungsabschnitt ohne die externe Betätigung des Betätigungsabschnitts in Bewegungsbahnen angeordnet ist, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten entkoppelt zu werden, während der Verriegelungsabschnitt aus den Bewegungsbahnen herausbewegt wird, wenn der Betätigungsabschnitt durch die externe Betätigung bewegt ist.
Gemäß einem weiteren Aspekt der Erfindung wird ein Verriegelungsteil für eine von der Seite lösbare Schnalle verwendet, die folgendes aufweist: einen Stecker; und ein Buchsenteil, in das der Stecker zur Verkopplung eingeführt ist, wobei das Verriegelungsteil an dem Buchsenteil befestigt werden kann, um den Stecker doppelt zu verriegeln, wobei der Stecker aufweist: eine Steckerbasis mit einer Gurtbefestigung; ein Paar Beine, die von der Steckerbasis vorstehen; und an den Beinen jeweils gebildete Eingriffsabschnitte, wobei das Buchsenteil aufweist: einen Buchsenkörper mit einer Gurtbefestigung und einer Einführöffnung; einen in dem Buchsenkörper festgelegten Aufnahmeraum, in dem die durch die Einführöffnung eingeführten Beine aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper gebildete in Eingriff stehende Abschnitte, die mit den Eingriffabschnitten jeweils verkoppelt werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung in Richtung auf die Einführöffnung gebildeten Ausschnitt, wobei das Verriegelungsteil aufweist: einen plattenartigen Basisabschnitt, der an einer oberen Seite des Buchsenteils angeordnet ist; einen zum Halten des Basisabschnitts relativ zu dem Buchsenteil eingerichteten Halter; einen mit dem Basisabschnitt verbundenen Betätigungsabschnitt, der durch eine externe Betätigung in einer Richtung beweglich ist, die den Basisabschnitt schneidet; und einen zum Verhindern einer Entkopplung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten und den Eingriffsabschnitten eingerichteten Verriegelungsabschnitt, wobei der Verriegelungsabschnitt in dem Buchsenteil angeordnet ist und über ein Anschlussstück mit dem Betätigungsabschnitt verbunden ist, das in den Ausschnitt des Buchsenteils einzuführen ist, wobei der Verriegelungsabschnitt ohne die externe Betätigung des Betätigungsschnitts in Bewegungsbahnen angeordnet ist, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten entkoppelt zu werden, während der Verriegelungsabschnitt aus den Bewegungsbahnen herausbewegt wird, wenn der Betätigungsabschnitt durch die externe Betätigung bewegt wird.
Bei dem obigen Aspekt kann der Ausschnitt des Buchsenteils durch konkaves Ausschneiden des Buchsenteils ausgehend von der Seite der Gurtbefestigung des Buchsenteils entlang eines Bereichs zwischen dem Paar Beine gebildet sein, wobei der Bereich festgelegt ist, wenn die Eingriffsabschnitte und die in Eingriff stehenden Abschnitte miteinander in Eingriff stehen, d. h. wenn der Stecker in das Buchsenteil eingeführt ist (in einem normalen verbundenen Zustand). Wenn das Paar Beine durch einen Verbindungsabschnitt miteinander verbunden ist, kann der Ausschnitt entlang eines Bereichs gebildet sein, der von dem Paar Beine und dem Verbindungsabschnitt umgeben ist, wobei der Bereich festgelegt ist, wenn die Eingriffsabschnitte und die in Eingriff stehenden Abschnitte miteinander in Eingriff stehen. Ein solcher Ausschnitt trägt dazu bei, daß der Oberflächenbereich des Buchsenkörpers verkleinert wird und somit Material verringert wird verglichen mit einem Buchsenkörper ohne Ausschnitt, so daß das Gewicht der Schnalle verringert werden kann.
Bei dem obigen Aspekt kann der Umriss des Ausschnitts in Übereinstimmung mit einer inneren Form gebildet sein, die von dem Paar Beine und dem Verbindungsabschnitt umgeben ist. Mit dieser Anordnung kann die Fläche des Ausschnitts maximiert werden, während verhindert wird, daß das Paar Beine und der Verbindungsabschnitt aus dem Ausschnitt sichtbar sind, was ein Maximum an Gewichtsverringerung zur Folge hat.
Bei dem obigen Aspekt hat ein Rand des Ausschnitts, der in Richtung auf die Einführöffnung zeigt, vorzugsweise einen C-förmigen oder U-förmigen Umriss. Wenn der Rand des Ausschnitts, der in Richtung auf die Einführöffnung zeigt, eine C-Form mit einer kleineren Tiefe oder eine U-Form mit einer größeren Tiefe hat, kann der Umriss des Randes in Übereinstimmung mit der inneren Form sein, die von dem Verbindungsabschnitt (der im allgemeinen eine C-Form oder U-Form hat) und den Beinen umgeben ist. Weil das Innere einer solchen C-Form oder U-Form bogenförmig ist, hat der Umriss des Randes zusätzlich keinen unterbrochenen Teil, der einen steilen Winkel bildet, und somit können Spannungskonzentration und eine Verschlechterung bei der Formbarkeit vermieden werden.
Bei dem obigen Aspekt kann durch das Anbringen des Verriegelungsteils an der Schnalle, die das mit dem obigen Ausschnitt ausgestattete Buchsenteil einschließt, die Schnalle mit einer doppelten Verriegelungsfunktion ausgestattet werden.
Der Verriegelungsabschnitt wird mit Hilfe des Halters an dem Buchsenteil angebracht, und der Basisabschnitt wird entlang der oberen Seite des Buchsenteils gehalten. Gleichzeitig ist der Verriegelungsabschnitt, der durch den Betätigungsabschnitt und das an dem Basisabschnitt gebildete Anschlußstück gestützt wird, durch den Ausschnitt in dem Buchsenteil angeordnet.
Ohne die externe Betätigung des Betätigungsabschnittes ist der Verriegelungsabschnitt in den Bewegungsbahnen angeordnet, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten entkoppelt zu werden, d. h. zwischen dem Paar Beine. Somit wird eine Entkopplung der Eingriffsabschnitte von den in Eingriff stehenden Abschnitten verhindert, auch wenn eine normale Entriegelung an der von der Seite lösbaren Schnalle durchgeführt wird, d. h. wenn das Paar Beine verformt wird, so daß es sich einander zum Entkoppeln der Eingriffsabschnitte von den in Eingriff stehenden Abschnitten des Buchsenteils annähert, wodurch eine Verkopplung zwischen den Eingriffsabschnitten und den in Eingriff stehenden Abschnitten aufrechterhalten wird (ein Zustand, in dem eine doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist).
Andererseits wird, wenn der Betätigungsabschnitt durch die externe Betätigung bewegt wird, der Verriegelungsabschnitt, der mit dem Betätigungsabschnitt über das Anschlußstück verbunden ist, auch bewegt. Der Verriegelungsabschnitt wird somit aus den Bewegungsbahnen herausbewegt, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten entkoppelt zu werden. Auf diese Weise wird der Zustand, in dem eine doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist, aufgehoben, so daß der normale Entriegelungsvorgang an der von der Seite lösbaren Schnalle vorgenommen werden kann, d. h. das Paar Beine kann verformt werden, so daß es sich einander annähert, wodurch die Eingriffsabschnitte von den in Eingriff stehenden Abschnitten entkoppelt werden (ein Zustand, in dem eine doppelte Verriegelung außer Kraft gesetzt ist).
Ferner kann eine solche doppelte Verriegelungsfunktion durch Entfernen des Verriegelungsabschnittes von dem Buchsenteil aufgehoben werden. Nach dem Entfernen des Verriegelungsabschnittes können das Buchsenteil und der Stecker als solche einer gewöhnlichen von der Seite lösbaren Schnalle verwendet werden.
Die Abmessung des Verriegelungsabschnittes kann auf geeignete Weise für eine herkömmliche von der Seite lösbare Schnalle mit einem Ausschnitt geändert werden. Auf diese Weise kann der Verriegelungsabschnitt an jeder herkömmlichen von der Seite lösbaren Schnalle, die für Kleidung oder Taschen verwendet wird, angebracht werden, und somit kann die doppelte Verriegelungsfunktion ohne Austausch der Schnalle hinzugefügt werden.
Bei dem obigen Aspekt weist der Betätigungsabschnitt vorzugsweise eine durchgängig mit dem Basisabschnitt gebildete Auskragung auf, die relativ zu dem Basisabschnitt verschwenkbar ist.
Bei der obigen Anordnung, beispielsweise durch Ausbilden von drei Schlitzen, nämlich einem sogenannten zungenartigen Abschnitt, in dem plattenartigen Basisabschnitt, kann auf einfache Weise ein Auskragungsaufbau bereitgestellt werden. Die Auskragung kann integral mit dem Basisabschnitt gebildet sein. Zusätzlich ist das Ende der Auskragung ausreichend beweglich, so daß eine Bewegung des Verriegelungsabschnitts ermöglicht ist, wie sie für den Betätigungsabschnitt erforderlich ist.
Bei dem obigen Aspekt weist der Basisabschnitt vorzugsweise einen vorsprungsartigen Stopper auf, der in Kontakt mit einem Teil des Verriegelungsabschnittes oder der Auskragung gebracht wird, um eine übermäßige Verstellung der Auskragung zu begrenzen.
Mit der obigen Anordnung kann eine übermäßige Verstellung der Auskragung durch den Stopper begrenzt werden, wodurch verhindert wird, daß der Betätigungsabschnitt, der integral mit dem Basisabschnitt gebildet ist, Schaden o. dgl. nimmt, der aus einer übermäßigen Verstellung resultiert.
Bei dem obigen Aspekt weist der Halter vorzugsweise folgendes auf: eine an einer unteren Seite des Buchsenteils angeordnete Klemme; und eine zum Verbinden einer dem Buchsenteil zugewandten Fläche des Basisabschnitts mit der Klemme eingerichtete Stütze.
Mit der obigen Anordnung kann das Buchsenteil an seinen oberen und unteren Seiten zwischen die Klemme und den Basisabschnitt geklemmt werden, wodurch das Verriegelungsteil gegenüber dem Buchsenteil zuverlässig festgehalten wird.
Bei dem obigen Aspekt weist der Halter vorzugsweise mindestens einen an einer Fläche der Klemme, die dem Buchsenteil zugewandt ist, gebildeten Klemmenstift und einen an einer Fläche des Basisabschnitts, die dem Buchsenteil zugewandt ist, gebildeten Klemmenstift auf.
Mit der obigen Anordnung können der Klemmenstift der Klemme und/oder der Klemmenstift des Basisabschnitts in den Rand des Buchsenteils eingreifen, wodurch das Verriegelungsteil gegenüber dem Buchsenteil mit erhöhter Zuverlässigkeit festgehalten wird.
Bei dem obigen Aspekt weist der Halter vorzugsweise ein Paar Klemmenstifte auf, die an einer Fläche des Basisabschnitts gebildet sind, die dem Buchsenteil zugewandt ist.
Mit der obigen Anordnung kann ein Teil des Buchsenteils von dem Paar Klemmenstifte gebissen oder festgeklemmt werden, wodurch das Verriegelungsteil gegenüber dem Buchsenteil zuverlässig festgehalten wird.
Bei dem obigen Aspekt weist das Buchsenteil vorzugsweise eine in einer oberen Fläche des Buchsenkörpers gebildete Wellung auf, und der Basisabschnitt ist teilweise in einer konkaven Wölbung der Wellung angeordnet.
Die Wellung kann durch Ausbilden der Oberfläche des Buchsenkörpers in einer gewellten, plattenartigen Form bereitgestellt werden. Wenn sich eine solche gewellte, plattenartige Form, d. h. die Wellung, in einer Richtung erstreckt, in der der Stecker in das Buchsenteil eingeführt wird, dient die Wellung als eine Führung zum Einführen der Beine, d. h. der Eingriffsabschnitte.
Mit der obigen Anordnung wird die von der Oberfläche des Buchsenteils vorstehende Höhe für ein gefälliges äußeres Erscheinungsbild verringert, weil der Basisabschnitt zumindest teilweise in der Wölbung der Wellung angeordnet ist.
KURZE BESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGEN
1 ist eine perspektivische Ansicht, die eine obere Seite einer Schnalle in einem verbundenen Zustand gemäß einer ersten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung zeigt.
2 ist eine perspektivische Ansicht, die die Schnalle gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform in einem getrennten Zustand zeigt.
3 ist eine perspektivische Ansicht, die die Schnalle zeigt, von der bei Verwendung ein Verriegelungsteil entfernt wurde, gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform.
4 ist eine laterale Seitenansicht, die das Verriegelungsteil gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform zeigt.
5 ist eine Vorderansicht, die das Verriegelungsteil gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform zeigt.
6 ist eine Schnittsansicht, die einen Prozess des Anbringens des Verriegelungsteils gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform zeigt.
7 ist eine Draufsicht, die die obere Seite der Schnalle zeigt, an der das Verriegelungsteil befestigt ist, gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform.
8 ist eine untere Ansicht, die eine Unterseite der Schnalle zeigt, an der das Verriegelungsteil angebracht ist, gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform.
9 ist eine Schnittsansicht, die das Verriegelungsteil in einem nicht-betätigten Zustand zeigt, gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform.
10 ist eine Schnittansicht, die das Verriegelungsteil in einem betätigten Zustand zeigt, gemäß der ersten beispielhaften Ausführungsform.
11 ist eine laterale Seitenansicht, die ein Verriegelungsteil gemäß einer zweiten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung zeigt.
12 ist eine laterale Seitenansicht, die ein Verriegelungsteil gemäß einer dritten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung zeigt.
13 ist eine laterale Seitenansicht, die ein Verriegelungsteil gemäß einer vierten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung zeigt.
BESCHREIBUNG DER BEISPIELHAFTEN AUSFÜHRUNGSFORMEN
Im Folgenden werden beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung mit Bezug zu den beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Erste beispielhafte Ausführungsform
Die 1 bis 10 zeigen eine erste beispielhafte Ausführungsform der Erfindung.
Wie in den 1 und 2 gezeigt ist, wird eine Schnalle gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform zum Verkoppeln und zum Trennen der Enden eines Schnurteils verwendet, und weist die folgenden drei Elemente auf: einen Stecker 10; ein Buchsenteil 20, in das der Stecker 10 zur Verkopplung eingeführt wird; und ein an dem Buchsenteil 20 angebrachtes Verriegelungsteil 30 für eine doppelte Verriegelung des Steckers 10.
Wie in 3 gezeigt ist, kann das Verriegelungsteil 30 bei Verwendung von der von der Seite lösbaren Schnalle 1 dieser beispielhaften Ausführungsform gelöst werden, so daß der Stecker 10 und das Buchsenteil 20 gegenseitig verkoppelt oder entkoppelt werden können. Mit anderen Worten kann die von der Seite lösbare Schnalle 1 als eine herkömmliche von der Seite lösbare Schnalle verwendet werden.
Andererseits kann, wie in 1 gezeigt ist, das Verriegelungsteil 30 an der von der Seite lösbaren Schnalle 1 bei Verwendung angebracht werden, um eine doppelte Verriegelungsfunktion hinzuzufügen, durch die eine unabsichtliche Entkoppelung der Schnalle zwischen dem Buchsenteil 20 und dem Stecker 10 verhindert wird.
Der Stecker 10, das Buchsenteil 20 und das Verriegelungsteil 30 werden nun im Detail beschrieben.
Wie in den 2 und 3 gezeigt ist, ist der gesamte Stecker 10 aus einem Kunstharzmaterial durch Spritzgießen integral geformt. Der Stecker 10 weist eine Steckerbasis 11 mit einer Gurtbefestigung 19 und einem Paar Beine 12 auf, die von der Steckerbasis 11 vorstehen. Jedes Bein 12 des Beinpaars ist mit einem Eingriffsabschnitt 14 ausgestattet. Spitzenenden der Beine 12 sind miteinander über einen U-förmigen Verbindungsabschnitt 15 verbunden. Ein Paar Führungsabschnitte 16 ist zwischen dem Paar Beine 12 angeordnet. Die beiden Führungsabschnitte 16 verzweigen sich von den Basisenden der Beine 12 und sind miteinander über einen Verbindungsrahmen 16A in der Nähe der Steckerbasis 11 verbunden.
Die beiden Beine 12 erstrecken sich ausgehend von den Querseiten der Steckerbasis 11 in einer Einführrichtung des Steckers 10 bezüglich des Buchsenteils 20 und sie verlaufen parallel zueinander. Bei jedem der Beine 12 ist ein von der Mitte zu dem Spitzenende davon verlaufender Abschnitt in den gegenseitigen Annäherungs- und Entfernungsrichtungen elastisch verformbar. Die beiden Beine 12 sind in der gegenseitigen Annäherungsrichtung in Richtung auf die Spitzenenden der Beine 12 in der Einführrichtung allmählich geneigt und mit einem vorgegebenen Freiraum gekrümmt, so daß die Beine 12 eine elastische Verformungskraft als Ganzes aufnehmen können.
Jeder der Eingriffsabschnitte 14 ist als ein Vorsprung gebildet, der sich ausgehend von dem Spitzenende des Beins 12 in einer vertikalen Richtung (einer Oben-Unten-Richtung des Buchsenteils 20) erstreckt, und somit hat das Spitzenende des Beins 12 in einer lateralen Seitenansicht eine T-Form. Mit anderen Worten hat jeder der Eingriffsabschnitte 14, der an dem Spitzenende des Beins 12 gebildet ist, in einer Oben-Unten-Richtung (Höhe) des Eingriffsabschnittes 14 eine Abmessung, die größer ist als die Höhe des Beins 12.
Beide Seiten des Verbindungsabschnittes 15 erstrecken sich von den Eingriffsabschnitten 14 an den Spitzenenden der Beine 12 jeweils in Richtung auf die Gurtbefestigung 19, und sie nähern sich einander an, so daß sie in einer U-Form miteinander verbunden sind. Mit diesem Verbindungsabschnitt 15 kann verhindert werden, daß das Beinpaar 12 übermäßig stark durch eine äußere Kraft nach außen gezogen wird.
Jeder der Führungsabschnitte 16 hat dieselbe Höhe wie der Eingriffsabschnitt 14 an dem Spitzenende von jedem der Beine 12. Eine obere Umgebung von jedem Führungsabschnitt 16 steht nach oben über eine obere Umgebung von jedem der Beine 12 vor, während eine untere Umgebung von jedem der Führungsabschnitte 16 nach unten über eine untere Umgebung von jedem der Beine 12 vorsteht. Die Eingriffsabschnitte 14 und die Führungsabschnitte 16 werden durch Wellungen (weiter unten beschrieben) geführt, die an einer mittleren Seite des Buchsenteils 20 gebildet sind, so daß der Stecker 10 durch einen Einführvorgang in eine passende Lage geführt wird.
Der Verbindungsrahmen 16A verbindet gegenüberliegende Abschnitte der Führungsabschnitte 16 nahe bei der Steckerbasis 11. Ein mittlerer Abschnitt des Verbindungsrahmens 16A ist so gekrümmt, daß er in der Einführrichtung des Steckers 10 vorsteht. Die Höhe des mittleren Abschnittes des Verbindungsrahmens 16A in der Oben-Unten-Richtung ist kleiner als die Höhe von jedem der Führungsabschnitte 16. Die Höhe des mittleren Abschnittes nimmt in Richtung auf Enden des Verbindungsrahmens 16A zu und erreicht an den Enden des Verbindungsrahmens 16A die Höhe von jedem der Führungsabschnitte 16. Somit sind die oberen und unteren Flächen des Verbindungsrahmens 16A an den jeweiligen Mitten davon allmählich vertieft. Diese Form stimmt mit dem Umriss einer konvexen Wölbung 26B überein, die an einer inneren Fläche eines Buchsenkörpers 21 gebildet ist (im folgenden beschrieben).
Die Gurtbefestigung 19 ist in einem mittleren Bereich der Steckerbasis 11 gebildet. Wie in den 2 und 6 gezeigt ist, weist die Gurtbefestigung 19 folgendes auf: ein Schnurbefestigungsloch 19A (einen Schnurbefestigungsabschnitt), in das ein Ende des Schnurteils zur Verkopplung eingeführt wird; und einen Verbindungsbalken 19B, der den Schnurbefestigungsabschnitt in einer Mitte davon überbrückt. Der Verbindungsbalken 19B teilt das Schnurbefestigungsloch 19A in ein Vorderloch 19C in der Einführrichtung und ein Hinterloch 19D in der Einführrichtung. Mit diesem Aufbau kann eine Länge des Schnurteils durch Einführen des Schnurteils durch das Schnurbefestigungsloch 19A und durch Herumführen des Schnurteils um den Verbindungsbalken 19B angepasst werden.
In den 2 und 3 ist das gesamte Buchsenteil 20 durch Spritzgießen aus einem Kunstharz integral geformt. Das Buchsenteil 20 weist folgendes auf: einen hohlen, zylindrischen Buchsenkörper 21 mit einer Gurtbefestigung 29 und einer Einführöffnung 22; und einen in dem Buchsenkörper 21 gebildeten Aufnahmeraum 23, der die durch die Einführöffnung 22 eingeführten Beine 12 des Steckers 10 aufnehmen kann. Der Buchsenkörper 21 weist ferner folgendes auf: ein Paar in Eingriff stehende Abschnitte 24, mit denen die Eingriffsabschnitte 14 des Steckers 10 in Eingriff gebracht werden können; und Führungsflächen 24A, die in dem Aufnahmeraum 23 gebildet sind und die Eingriffsabschnitte 14 zu den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 zur Verkopplung führen.
In einem im wesentlichen zentralen Abschnitt von sowohl der oberen Seite als auch der unteren Seite des Buchsenkörpers 21 ist eine Wellung 26 in einer Einführrichtung der Beine 12 fortlaufend gebildet. In jeder der lateralen Seiten des Buchsenkörpers 21 ist eine Bedienöffnung zur Entkopplung zwischen den Eingriffsabschnitten 14 und den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 gebildet.
An sowohl der oberen als auch der unteren Seite des Buchsenkörpers 21 sind ein Ausschnitt 28 und ein Ausschnitt 25 bereitgestellt, die sich entlang der Wellung 26 erstrecken, wobei der Ausschnitt 28 durch Einbeulen eines quer verlaufenden zentralen Abschnittes des Randes der Einführöffnung 22 in eine Bogenform in Richtung auf die Gurtbefestigung 29 gebildet ist, und wobei der Ausschnitt 25 durch Einbeulen eines quer verlaufenden mittleren Abschnittes des Randes einer Gurteinführungsöffnung der Gurtbefestigung 29 in eine Bogenform in Richtung auf die Einführöffnung 22 gebildet ist. An sowohl der oberen inneren Fläche als auch der unteren inneren Fläche des Buchsenkörpers 21 ist ein Vorsprung 25B gebildet und steht in den Aufnahmeraum 23 vor.
Die in Eingriff stehenden Abschnitte 24 sind in Form von Stufen bereitgestellt, die an vier Stellen im Inneren des Aufnahmeraums 23 gebildet sind und der Gurtbefestigung zugewandt sind (der der Einführöffnung 22 gegenüberliegenden Seite). Zwei der vier Stufen als die in Eingriff stehenden Abschnitt 24 sind an einer unteren inneren Fläche des Buchsenkörpers 21 gebildet und sind dem Aufnahmeraum 23 und Seitenabschnitten 29A der Gurtbefestigung 29 des Buchsenkörpers 21 zugewandt. Die anderen zwei der vier Stufen sind gleichermaßen gebildet an einer oberen inneren Fläche des Buchsenkörpers 21 und sind von Überständen 25A abgedeckt, die an der oberen Seite des Buchsenkörpers 21 gebildet sind. Ein einander gegenüberliegendes Paar dieser Stufen in der Oben-Unten-Richtung stellt jeden der in Eingriff stehenden Abschnitte 24 bereit. Das Buchsenteil 20 gemäß dieser beispielhaften Ausführungsform ist mit dem in einer Breitenrichtung des Buchsenteils 20 angeordneten Paar der in Eingriff stehenden Abschnitte 24 ausgestattet, so daß die in Eingriff stehenden Abschnitte 24 mit den an den Spitzenenden des Beinspaars 12 jeweils gebildeten Eingriffsabschnitten 14 korresponieren.
Die Führungsflächen 24A sind in Form von Stufen bereitgestellt, die ausgehend von der Umgebung von beiden Enden der Einführöffnung 22 entlang der oberen und der unteren inneren Flächen des Buchsenkörpers 21 zu den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 fortlaufend gebildet sind. Wenn die Beine 12 durch die Einführöffnung 22 eingeführt werden, wirken die Führungsflächen 24A als eine Führung zum Führen der Eingriffsabschnitte 14 an den Spitzenenden der Beine 20 zu den in Eingriff stehenden Abschnitten 24. Mit anderen Worten werden die Eingriffsabschnitte 14, die an den Spitzenenden der durch die Einführöffnung 22 eingeführten Beine 12 gebildet sind, durch die Führungsflächen 24a geführt, während sie sich aufgrund der elastischen Verformung des Beinpaars 12 einander annähern. Wenn die Eingriffsabschnitte 14 die in Eingriff stehenden Abschnitte 24 erreichen, stellt sich die durch die Führungsflächen 24A verursachte elastische Verformung der Beine 12 wieder zurück, so daß sich die Eingriffsabschnitte 14 in die in Eingriff stehenden Abschnitte 24 zur gegenseitigen Verkopplung einpassen.
Wie auch in 6 gezeigt ist, weist die Wellung 26 eine an einer äußeren Fläche des Buchsenkörpers 21 gebildete konkave Wölbung 26A und eine an einer inneren Fläche des Buchsenkörpers 21 in Übereinstimmung mit der konkaven Wölbung 26A gebildete konvexe Wölbung 26B auf. Ein Abschnitt zwischen der konkaven Wölbung 26A und der konvexen Wölbung 26B hat die gleiche Stärke wie der andere Abschnitt des Buchsenkörpers 21 und der Querschnitt davon ist wie eine gewellte Platte (d. h. eine flache Platte mit einem gewölbten Abschnitt).
Mit solchen an den oberen und unteren Seiten des Buchsenkörpers 21 gebildeten Wellungen 26 sind die einander gegenüberliegenden zentralen Abschnitte der oberen und der unteren Seiten des Buchsenkörpers 21 jeweils wie eine gewellte Platte geformt, die in einer gegenseitigen Annäherungsrichtung gekrümmt ist. Mit diesem Aufbau kann die Steifheit der im wesentlichen zentralen Abschnitte sichergestellt werden, die am wahrscheinlichsten einer Druckkraft in einer Oben-Unten-Richtung ausgesetzt sind und somit Risse erhalten, so daß ein Bruch und Risse effektiv verhindert werden können.
Die Wellungen 26 sind an den oberen und an unteren Seiten des Buchsenkörpers 21 an miteinander übereinstimmenden Positionen angeordnet. Die einander gegenüberliegenden konvexen Wölbungen 26B der Wellungen 26 sind so angeordnet, daß sie in entsprechende Vertiefungen an den oberen und unteren Flächen des Verbindungsrahmens 16A zwischen den in den Aufnahmeraum 23 eingeführten Beinen 12 passen. Eine Lücke zwischen den konvexen Wölbungen 26B ist kleiner als die Höhe von jedem, der Eingriffsabschnitte 14 und die Höhe von jedem der Führungsabschnitte 16 des Steckers 10 (die Abmessungen in der Oben-Unten-Richtung). Wenn die Beine 12 eingeführt werden, werden die Eingriffsabschnitte 14 und die Führungsabschnitte 16 entlang der Wellungen 26 geführt. Die Wellungen 26 stellen eine Führungsfunktion bereit, um die Eingriffsabschnitte 14 auf geeignete Weise zu den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 zu führen, während die Lage des Steckers 10 angepasst wird. Weil er an den oberen und unteren Flächen des Verbindungsrahmens 16A mit den Vertiefungen ausgestattet ist, kann der Verbindungsrahmen 16A zwischen den Führungsabschnitten 16 in die Lücke der konvexen Wölbungen 26B ohne Behinderung durch die konvexen Wölbungen 26B eingeführt werden.
Die Höhe des Aufnahmeraums 23, in den jeder der Führungsabschnitte 16 eingeführt wird, entspricht der Höhe der Führungsabschnitte 16. Während die Führungsabschnitte 16 in den Aufnahmeraum 23 eingeführt sind, stützen die Führungsabschnitte 16 das Buchsenteil 20 und verhindern eine übermäßige Verformung wie etwa einen Bruch in der Oben-Unten-Richtung, wenn das Buchsenteil 20 in der Oben-Unten-Richtung gedrückt wird.
Die Bedienöffnungen 27 sind an den lateralen Seiten des Buchsenkörpers 21 gebildet und stehen mit dem Aufnahmeraum 23 im Inneren des Buchsenkörpers 21 in Verbindung. Die Bedienöffnungen 27 sind an solchen Positionen angeordnet, daß die mittleren Abschnitte der durch die Einführöffnung 22 eingeführten Beine 12 von den Bedienöffnungen 27 freigelegt sind. Durch Drücken der aus den Einführöffnungen 27 freigelegten Beine 12 nach innen wird das Beinpaar 12 elastisch verformt und nähert sich einander an, und die Eingriffsabschnitte 14 werden von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 gelöst, so daß die gegenseitige Verkopplung gelöst wird.
Zum Bilden des Ausschnitts 25 und des Ausschnitts 28 werden die Materialien der oberen und unteren Seiten des Buchsenkörpers 21 nahe bei der Gurtbefestigung 29 und der Einführöffnung 22 konkav gebildet.
Der Ausschnitt 28 ist ein C-förmiger flacher Ausschnitt, der sich ausgehend von der Einführöffnung 22 erstreckt, und sein innerster Abschnitt ist in einer Bogenform. Der Umriss eines C-förmigen Randes des Ausschnitts 28 stimmt mit der inneren Form des in der Steckerbasis 11 des Steckers 10 gebildeten Verbindungsrahmens 16A überein. Mit diesem Umriss ist die Steckerbasis 11 nicht mehr als notwenig freigelegt, während der Ausschnitt 28 maximal vergrößert ist.
Der Ausschnitt 25 ist ein U-förmiger tiefer Ausschnitt, der sich ausgehend von der Gurtbefestigung 29 erstreckt. Der Umriss eines U-förmigen Randes des Ausschnitts 25 stimmt mit der äußeren Form der Beine 12 und des Verbindungsabschnitts 15 überein. Wie oben beschrieben, sind die Spitzenenden des Beinpaars 12 über den Verbindungsabschnitt 15 miteinander verbunden, dessen Inneres insgesamt eine U-Form hat. Der Umriss des Ausschnitts 25 ist in Übereinstimmung mit dieser Form gebildet. Mit diesem Umriss sind die Beine 12 und der Verbindungsabschnitt 15 nicht freigelegt, während der Ausschnitt 25 maximal vergrößert ist.
Bei dem an der oberen Seite des Buchsenkörpers 21 gebildeten Ausschnitt 25 bilden seitlichen Enden der Gurtbefestigung 29 zugewandte Abschnitte die Überstände 25A, die entlang der Gurtbefestigung 29 vorstehen. Obere Flächen der in Eingriff stehenden Abschnitte 24 sind von den Überständen 25A überdeckt. Die Überstände 25A verhindern, daß der in die Gurtbefestigung 29 eingeführte Gurt unsachgemäß angehoben wird.
Der an der unteren Seite des Buchsenkörpers 21 gebildete Ausschnitt 25 weist keine Abschnitte auf, die den Überständen 25A entsprechen. Der Rand des Ausschnitts 25 ist teilweise entlang der Stufe von jedem der in Eingriff stehenden Abschnitte 24 gebildet, so daß die in Eingriff stehenden Abschnitte 24 an der unteren Seite des Buchsenkörpers 21 freigelegt sind.
Jeder der Vorsprünge 25B ist ein fortlaufender Vorsprung, der mit dem Buchsenkörper integral gebildet ist und einen im Wesentlichen rechteckigen Querschnitt hat. Der Vorsprung 25B ist entlang einem Teil des Randes des Ausschnitts 25 in der Nähe der Einführöffnung 22 fortlaufend gebildet. Der Ausbildungsbereich des Vorsprungs 256 an dem Rand des Ausschnitts 25 ist festgelegt als ein vorbestimmter quer verlaufender Bereich, der sich seitlich ausgehend von der Mitte des Teils des Randes des Ausschnitts 25 nahe bei der Einführöffnung 22 erstreckt. Mit anderen Worten ist der Ausbildungsbereich des Vorsprungs 25B so festgelegt, daß der Vorsprung 25B einen Bereich abdeckt, in dem die Spitzenenden der Beine 12 oder die Eingriffsabschnitte 14 in dem Ausschnitt 25 sichtbar sein können, wenn die Beine 12 des Steckers 10 durch die Einführöffnung 22 des Buchsenteils 20 zur Verkopplung eingeführt werden.
Die Vorsprünge 25B an der oberen Seite und der unteren Seite liegen einander mit einer Lücke gegenüber. Die Höhe der Vorsprünge 25B ist so festgelegt, daß die Lücke zwischen den Vorsprüngen 25B etwas größer ist als die Höhe des Verbindungsabschnittes 15 des Steckers 10. Mit dieser Anordnung ist der Verbindungsabschnitt 15 zwischen dem oberen und dem unteren Vorsprung 25B angeordnet, wenn der Stecker 10 in das Buchsenteil 20 eingeführt ist. Folglich sind die Flächen der oberen und unteren Vorsprünge 25B und die Fläche des Verbindungsabschnitts 15 mit einem gefälligen äußeren Erscheinungsbild miteinander fluchtend, wenn der Stecker 10 und das Buchsenteil 20 miteinander verkoppelt sind.
Die Höhe der Seitenabschnitte 29A der Gurtbefestigung 29 ist größer als diejenige eines Gurtumwicklungsabschnittes der Gurtbefestigung 29, so daß eine ausreichende Verbindungsstärke erhalten wird.
Mit Bezug zu den 2, 4 und 5 ist das gesamte Verriegelungsteil 30 durch Spritzgießen aus einem Kunstharz integral geformt. Das Verriegelungsteil 30 weist folgendes auf: einen plattenartigen Basisabschnitt 31, der an der oberen Seite des Buchsenteils 20 angeordnet ist; einen zum Halten des Basisabschnitts 31 bezüglich des Buchsenteils 20 eingerichteten Halter 32; einen mit dem Basisabschnitt 31 verbundenen Betätigungsabschnitt 33, der durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt 31 schneidenden Richtung beweglich ist; und einen zum Verhindern einer Entkoppelung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 und den Eingriffsabschnitten 14 eingerichteten Verriegelungsabschnitt 34.
Der Basisabschnitt 31 ist in der Draufsicht eine rechteckige Platte. Wenn der Querschnitt des Basisabschnittes 31 in einer Querrichtung des Basisabschnittes 31 (d. h. einer Richtung, in der die Eingriffsabschnitte 14 einander gegenüberliegen oder einer Längsrichtung der Gurtbefestigungen 19 und 29) genommen wird, ist eine obere Fläche des Basisabschnitts 31 flach, während eine untere Fläche bogenförmig ist. Der Bogen stimmt mit der Krümmung der Wellung 26 des Buchsenkörpers 21 des Buchsenteils 20 überein. Folglich ist mehr als die Hälfte des Basisabschnitts 31 in der Wölbung der Wellung 26 positioniert, wenn der Basisabschnitt 31 entlang der Wellung 26 angeordnet ist.
Der Halter 32 weist folgendes auf: eine an der unteren Seite des Buchsenteils 20 angeordnete Klemme 321; und eine zum Verbinden einer dem Buchsenteil 20 zugewandten Fläche des Basisabschnitts 31 mit der Klemme 321 eingerichtete Stütze 322.
Wie in 8 gezeigt ist, ist die Klemme 321 in Form einer Platte mit einem dem Stecker 10 zugewandten halbkreisförmigen Abschnitt bereitgestellt, und sie wird im Wesentlichen parallel zu dem Basisabschnitt 31 unterstützt. Ein dem Stecker 10 zugewandter Rand der Klemme 321 ist leicht gekrümmt, so daß der sich dem Basisabschnitt 31 annähert.
Ein Klemmenstift 32A, der in Richtung auf das Buchsenteil 20 vorsteht, ist entlang einem bogenförmigen Rand der Klemme 321 gebildet. Ein Klemmenstift 32B, der in Richtung auf das Buchsenteil 20 vorsteht, ist entlang einem dem Stecker 10 zugewandten Rand des Basisabschnittes 31 gebildet. Die Klemmenstifte 32A und 32B haben jeweils einen Bogenrand, wie in 5 gezeigt ist, und einen rechten dreieckigen Querschnitt, wie in 4 gezeigt ist.
Wenn der Basisabschnitt 31 entlang der Wellung 26 an der oberen Seite angeordnet ist, können die Klemmenstifte 32A und 32B mit den Rändern der Ausschnitte 28 an den oberen und an unteren Seiten des Buchsenteils 20 jeweils in Eingriff gebracht werden.
Die Stütze 322 ist in Form einer Platte fortlaufend mit dem Basisabschnitt 31 und der Klemme 321 bereitgestellt. Die Stütze 322 ist dünner als der Basisabschnitt 31 und die Klemme 321 und ist durch eine externe Kraft verformbar, wie in 6 gezeigt ist.
Der Halter 32 dient zum Anbringen des Basisabschnitts 31 an der oberen Seite des Buchsenteils 20 mit Hilfe der Flexibilität der Stütze 322. Zum Anbringen des Basisabschnitts 31 werden, wie in 6 gezeigt ist, die Klemme 321 und der Verriegelungsabschnitt 34 in den Ausschnitt 25 an der oberen Seite des Buchsenteils 20 eingeführt, so daß der zentrale Abschnitt des Buchsenteils 20, d. h. ein schmaler Abschnitt zwischen dem Ausschnitt 25 und dem Ausschnitt 28, zwischen den Basisabschnitt 31 und die Klemme 321 eingepaßt wird. Weil der zentrale Abschnitt des Buchsenteils 20 wie oben beschrieben mit den Wellungen 26 ausgestattet ist, hat er die kleinste Dicke zwischen der oberen Seite und der unteren Seite des Buchsenteils 20. Somit kann der zentrale Abschnitt des Buchsenteils auf einfache Weise zwischen den Basisabschnitt 31 und die Klemme 321 mit Hilfe der Flexibilität der Stütze 322 eingepaßt werden.
Wie oben beschrieben, dient der Halter 32 zum Klemmen des zentralen Abschnitts des Buchsenteils 20, wodurch der Basisabschnitt 31 an der oberen Seite des Buchsenteils festgehalten wird. Wenn der Basisabschnitt 31 an der oberen Seite des Buchsenteils 20 festgehalten wird, sind die Klemmenstifte 32A und 32B mit den Rändern der Ausschnitte 28 an den oberen und unteren Seiten des Buchsenteils 20 jeweils in Eingriff gebracht, wodurch ein Ablösen des Basisabschnitts verhindert wird und die gehaltene Position des Basisabschnitts 31 bezüglich des Buchsenteils 20 stabilisiert wird.
Der Betätigungsabschnitt 33 weist eine Auskragung 331 auf. Bei der Auskragung 331 verläuft eine dem Stecker 10 zugewandte Seite fortlaufend mit dem Basisabschnitt 31 und eine der Gurtbefestigung 29 zugewandte Seite ist relativ zu dem Basisabschnitt 31 verschwenkbar. Der Betätigungsabschnitt 33 weist ferner einen knopfartigen Vorsprung auf, der in der Mitte einer verschwenkbaren Endseite davon gebildet ist. Wenn eine äußere Kraft auf den Betätigungsabschnitt 33 z. B. durch Druck auf den Vorsprung einwirkt, wird die der Gurtbefestigung 29 zugewandte Seite relativ zu dem Basisabschnitt 31 bewegt.
Der Verriegelungsabschnitt 34 ist in Form einer Platte gebildet, die über ein Anschlußstück 35 mit dem Betätigungsabschnitt 33 verbunden ist. Das Anschlußstück 35 ist in dem Buchsenteil 20 positioniert und in die Ausschnitte 25 eingeführt. Wie in den 4 und 5 gezeigt ist, ist der Verriegelungsabschnitt 34 näher bei dem Basisabschnitt 31 angeordnet als die Klemme 321.
Ohne eine externe Betätigung des Betätigungsabschnitts 33 ist der Verriegelungsabschnitt 34 zwischen dem Beinpaar 12 angeordnet. Andererseits ist der Verriegelungsabschnitt 34 aus den Bewegungsbahnen der Eingriffsabschnitte 14 herausbewegt, wenn der Betätigungsabschnitt 33 auf eine externe Betätigung hin. bewegt ist.
Unter Bezugnahme auf 9 ist die Auskragung 331 ohne eine externe Betätigung des Betätigungsabschnitts 33 innerhalb eines Bereichs der Dicke des Basisabschnitts 31 angeordnet. In diesem Zustand ist der über das Anschlußstück 35 mit dem Betätigungsabschnitt 33 verbundene Verriegelungsabschnitt 34 im Vergleich zu der Klemme 321 näher an dem Basisabschnitt 31 angeordnet. Wenn R2 eine Dickenabmessung des Verriegelungsabschnitts 34, R2H die Höhe eines oberen Endes des Verriegelungsabschnitts 34 und R1 eine Höhenabmessung der Eingriffsabschnitte 14 bezeichnet, ist die Höhe des oberen Endes R2H innerhalb der Höhenabmessung R1 der Eingriffsabschnitte 14. Somit sind, auch wenn das Beinpaar 12 zur Bewegung der Eingriffsabschnitte 14 in die gegenseitige Annäherungsrichtung betätigt wird (zum Bewegen der Eingriffsabschnitte 14 seitlich nach innen, so daß sie in die Ausschnitte 25 hineingelangen), die Eingriffsabschnitte 14 zwischen den Eingriffsabschnitten 14 in Kontakt mit dem Verriegelungsabschnitt 34 gebracht (der Verriegelungsabschnitt 34 wir in den Ausschnitten 25 gehalten), und somit wird verhindert, daß sie sich von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 entkoppeln (ein Zustand, in dem eine doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist).
Mit Bezug zu 10 wird, wenn der Betätigungsabschnitt 33 auf eine externe Betätigung hin in der Figur nach unten bewegt wird, der über das Anschlußstück 35 mit dem Betätigungsabschnitt verbundene Verriegelungsabschnitt 34 ebenfalls nach unten bewegt, und somit gelangt die Höhe des oberen Endes R2H des Verriegelungsabschnitts 34 heraus aus der Höhenabmessung R1 der Eingriffsabschnitte 14. In diesem Zustand können, weil der Verriegelungsabschnitt 34 aus den Bewegungsbahnen der Eingriffsabschnitte 14 herausbewegt ist, die Eingriffsabschnitte 14 durch Bedienung des Beinpaars 12, so daß sich die Eingriffsabschnitte 14 einander annähern, von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 entkoppelt werden. Somit können das Buchsenteil 20 und der Stecker 10 voneinander getrennt werden (ein Zustand, in dem eine doppelte Verriegelung außer Kraft gesetzt ist).
In dem Basisabschnitt 31 ist ein vorsprungsartiger Stopper 311, der sich in Richtung auf den Verriegelungsabschnitt 34 erstreckt, nahe bei der Gurtbefestigung 29 gebildet. Der Stopper 311 kann in Kontakt mit dem Verriegelungsabschnitt 34 gebracht werden, so daß eine übermäßige Verstellung des Verriegelungsabschnitts 34 oder der Auskragung 331 begrenzt wird für ein Verhindern von einer nachteiligen Verformung, von Schaden u. dgl.
Der Verriegelungsabschnitt 34 weist einen Führungsabschnitt 341 auf, der zum Führen der Eingriffsabschnitte 14 eingerichtet ist. Der Führungsabschnitt 341 ist entlang einer Bewegungslinie von jedem der Eingriffsabschnitte 14 bei der Einführung des Steckers 10 in das Buchsenteil 20, an dem das Verriegelungsteil 30 angebracht ist, gebildet. An dem Führungsabschnitt 341 ist an einer Seite ein Gefälle gebildet, wo die Eingriffsabschnitte 14 eingeführt werden, und eine senkrechte Fläche ist an einer den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 zugewandten Seite gebildet. Mit dem Führungsabschnitt 341 mit einer solchen Anordnung kann eine Entkoppelung der Eingriffsabschnitte 14 von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 in dem Zustand verhindert werden, in dem die doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist. Zusätzlich können die Eingriffsabschnitte 14, wenn der Stecker 10 eingeführt ist, geführt werden, während der Verriegelungsabschnitt 34 und die Auskragung 331 verformt sind, so daß die Eingriffsabschnitte 14 durch den Führungsabschnitt 341 passen.
Die beispielhafte Ausführungsform stellt folgende Vorteile bereit.
Durch Anbringen des Verriegelungsteils 30 an der Schnalle 1, die das mit den Ausschnitten 25 ausgestattete Buchsenteil 20 aufweist, kann die doppelte Verriegelungsfunktion der Schnalle hinzugefügt werden.
Der Verriegelungsabschnitt 34 ist mit der Hilfe des Halters 32 an dem Buchsenteil befestigt und der Basisabschnitt 31 wird entlang der oberen Seite des Buchsenteils 20 gehalten. Gleichzeitig ist der Verriegelungsabschnitt 34, der von dem Betätigungsabschnitt 33 und dem an dem Basisabschnitt 31 gebildeten Anschlußstück 35 gestützt wird, durch die Ausschnitte 25 in dem Buchsenteil 20 angeordnet.
Ohne eine externe Betätigung an dem Betätigungsabschnitt 33 ist der Verriegelungsabschnitt 34 zwischen dem Beinpaar 12 angeordnet. Somit verhindert der Verriegelungsabschnitt 34, daß sich das Beinpaar 12 einander annähert, auch wenn ein normaler Entriegelungsvorgang an der von der Seite lösbaren Schnalle 1 durchgeführt wird, d. h. wenn das Beinpaar 12 so verformt wird, daß es sich einander annähert zur Entkopplung der Eingriffsabschnitte 14 von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 des Buchsenteils 20, so daß eine Verkopplung zwischen den Eingriffsabschnitten 14 und den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 aufrechterhalten wird (der Zustand, in dem die doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist).
Andererseits wird, wenn der Betätigungsabschnitt 33 auf eine externe Betätigung hin bewegt ist, auch der Verriegelungsabschnitt 34, der über das Anschlußstück 35 mit dem Betätigungsabschnitt 33 verbunden ist, aus den Bewegungsbahnen der Eingriffsabschnitte 14 herausbewegt. Auf diese Weise wird der Zustand, in dem die doppelte Verriegelung in Kraft gesetzt ist, beseitigt, so daß der normale Entriegelungsvorgang an der von der Seite lösbaren Schnalle 1 durchgeführt werden kann, d. h. das Beinpaar 12 kann so verformt werden, daß es sich einander annähert, wodurch die Eingriffsabschnitte 14 von den in Eingriff stehenden Abschnitten 24 des Buchsenteils 20 entkoppelt werden (der Zustand, in dem die doppelte Verriegelung außer Kraft gesetzt ist).
Ferner kann eine solche doppelte Verriegelungsfunktion durch Entfernen des Verriegelungsabschnitts 34 von dem Buchsenteil 20 beseitigt werden. Nach dem Entfernen des Verriegelungsabschnitts 34 können das Buchsenteil 20 und der Stecker 10 als solche einer herkömmlichen von der Seite lösbaren Schnalle verwendet werden.
Die Abmessung des Verriegelungsabschnitts 34 kann auf geeignete Weise für eine herkömmliche von der Seite lösbare Schnalle mit einem Ausschnitt verändert werden. Auf diese Weise kann der Verriegelungsabschnitt 34 an jeder herkömmlichen, von der Seite lösbaren Schnalle, die für Kleidung oder für Taschen verwendet wird, angebracht werden, und somit kann die doppelte Verriegelungsfunktion ohne Austausch der Schnalle hinzugefügt werden.
Gemäß der beispielhaften Ausführungsform weist der Betätigungsabschnitt 33 die fortlaufend mit dem Basisabschnitt 31 gebildete Auskragung 331 auf. Mit einem solchen einfachen Aufbau kann eine Schwenkbewegung verwirklicht werden. Die Auskragung 331 (cantilever) kann integral mit dem Basisabschnitt 31 gebildet sein. Zusätzlich ist das Ende der Auskragung 331 ausreichend beweglich, so daß die Bewegung des Verriegelungsabschnitts 34 ermöglicht ist, wie sie für den Betätigungsabschnitt 33 erforderlich ist.
Mit den an dem Basisabschnitt 31 gebildeten Stopper, kann eine übermäßige Verstellung der Auskragung 331 begrenzt werden. Somit ist es möglich, auch wenn der Betätigungsabschnitt 33 mit dem Auskragungsaufbau integral mit dem Basisabschnitt 31 gebildet ist zu verhindern, daß der Betätigungsabschnitt 33 als Folge einer übermäßigen Verstellung Schaden o. dgl. nimmt.
Der Halter 32 weist die an der unteren Seite des Buchsenteils 20 angeordnete Klemme 321 und die zum Verbinden von Basisabschnitt 31 und Klemme 321 ausgelegte Stütze 322 auf. Mit dieser Anordnung kann das Buchsenteil 20 zwischen die Klemme 321 und den Basisabschnitt 31 an den oberen und unteren Seiten davon geklemmt werden, wodurch der Verriegelungsabschnitt 34 relativ zu dem Buchsenteil 20 zuverlässig gehalten wird.
Mit dem an der Klemme 321 gebildeten Klemmenstift 32A und dem an dem Basisabschnitt 31 gebildeten Klemmenstift 32B kann der Halter 32 den Rand der Ausschnitte 28 des Buchsenteils 20 halten. Folglich kann der Halter 32 in einer geeigneten Lage relativ zu dem Buchsenteil 20 festgehalten werden und somit kann das Verriegelungsteil 30 relativ zu dem Buchsenteil 20 mit erhöhter Zuverlässigkeit gehalten werden.
Das Buchsenteil 20 ist mit der an der oberen Seite des Buchsenkörpers 21 gebildeten Wellung 26 ausgestattet und der Basisabschnitt 31 ist in der Wölbung der Wellung 26 angeordnet, so daß die von der Oberfläche des Buchsenteils 20 vorragende Höhe für eine gefällige äußere Erscheinungsform verringert ist.
Zweite beispielhafte Ausführungsform
Die 11 bis 13 zeigen zweite bis vierte beispielhafte Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung. Der Grundaufbau dieser beispielhaften Ausführungsformen ist derselbe wie derjenige der ersten beispielhaften Ausführungsform mit Ausnahme des Halters 32 des Verriegelungsteils 30. Entsprechend werden keine doppelten Erläuterungen vorgetragen, sondern nur der abweichende Teil wird im Folgenden beschrieben.
11 zeigt ein Verriegelungsteil 30 gemäß der zweiten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.
Verglichen mit der ersten beispielhaften Ausführungsform, bei der sowohl der Klemmenstift 32A der Klemme 321 als auch der Klemmenstift 32B des Basisabschnitts 31 verwendet werden (siehe 4), ist bei der zweiten beispielhaften Ausführungsform an der Klemme 321 kein Klemmenstift gebildet, sondern nur der an dem Basisabschnitt 31 gebildete Klemmenstift 32B wird verwendet.
Auch mit einer solchen vereinfachten Anordnung ist es oft möglich, den Basisabschnitt 31 relativ zu dem Buchsenteil 20 ausreichend festzuhalten.
12 zeigt ein Verriegelungsteil 30 gemäß der dritten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.
Im Vergleich zu der ersten beispielhaften Ausführungsform, bei der der an der Klemme gebildete Klemmenstift 32A und der an dem Basisabschnitt 31 gebildete Klemmenstift 32B verwendet werden (siehe 4), ist bei der dritten beispielhaften Ausführungsform kein Klemmenstift an sowohl dem Basisabschnitt 31 als auch der Klemme 321 gebildet. Auch mit einer solchen, noch weiter vereinfachten Anordnung kann es möglich sein, den Basisabschnitt 31 relativ zu dem Buchsenteil 20 ausreichend festzuhalten, solange das Buchsenteil 20 zwischen die Klemme 321 und den Basisabschnitt 31 geklemmt ist.
13 zeigt ein Verriegelungsteil 30 gemäß der vierten beispielhaften Ausführungsform der Erfindung.
Im Vergleich zu der ersten beispielhaften Ausführungsform, bei der der Halter 32 die Klemme 321 und die Stütze 322 aufweist (siehe 4), ist bei der vierten beispielhaften Ausführungsform ein Paar Klemmenstifte 32C und 32D an. einer dem Buchsenteil 20 zugewandten Flache des Basisabschnitts 31 gebildet, so daß der zentrale Abschnitt an der oberen Seite des Buchsenteils 20 (der plattenartige Abschnitt zwischen den Ausschnitten 25 und 28) zwischen die Klemmenstifte 32C und 32D geklemmt ist. Auch mit einer solchen, weiter vereinfachten Anordnung kann es möglich sein, den Basisabschnitt 31 relativ zu dem Buchsenteil 20 ausreichend zu halten.
Modifikationen
Es ist anzumerken, daß die Erfindung nicht auf die obigen Anordnungen der beispielhaften Ausführungsformen beschränkt ist, sondern die folgenden Modifikationen umfasst.
Wenngleich die Ausschnitte 25 und 28 in den obigen beispielhaften Ausführungsformen in der U-Form und der C-Form gebildet sind, können sie auch in einer V-Form oder einer rechteckigen Form gebildet sein. Jedoch ist eine Form zu bevorzugen, deren innerer Teil eine Bogenform hat, wie etwa die U-Form oder die C-Form, um eine nachteilige Spannungskonzentration zu vermeiden und die Stabilität sicherzustellen, Weil das Verriegelungsteil 30 teilweise in die Ausschnitte 25 eingeführt wird, sind die Ausschnitte 25 notwendigerweise gebildet, aber die Ausschnitte 28 können weggelassen werden. Bei einer solchen Anordnung, in der die Ausschnitte 28 weggelassen sind, liegt der Rand der Einführöffnung 22 näher bei dem Stecker 10. Entsprechend wird vorzugsweise z. B. die Länge des Basisabschnitts 31 oder der Klemme 321 so angepasst, daß ein Ende des Basisabschnitts 31 oder der Klemme 321, das dem Stecker 10 zugewandt ist, den Rand der Einführöffnung 22 erreicht.
Wenngleich bei den obigen beispielhaften Ausführungsformen der Basisabschnitt 31 mit dem Stopper 311 oder der Verriegelungsabschnitt 34 mit dem Führungsabschnitt 341 ausgestattet ist, sind solche Elemente für die Erfindung nicht wesentlich und sie können somit weggelassen werden, falls erforderlich.
Die Details und die Anordnungen von Stecker 10 und Buchsenteil 20 können modifiziert werden o. dgl., falls erforderlich. Zusätzlich können die Abmessungen, Materialien, Farben, Oberflächenbehandlungsverfahren u. dgl. von Stecker 10 und Buchsenteil 20 auf geeignete Weise bei der Verwirklichung der Erfindung ausgewählt werden.
Bei den obigen beispielhaften Ausführungsformen sind der Stecker, das Buchsenteil und das Verriegelungsteil vorzugsweise aus einem Kunstharzmaterial integral geformt. Jedoch kann jedes dieser Elemente aus einem anderen Material gebildet sein, wie etwa eine Leichtlegierung oder Holz.
Für die Ausstattung der Schnalle mit einem einheitlichen äußeren Erscheinungsbild ist es zu bevorzugen, daß zumindest der Stecker und das Buchsenteil aus demselben Material gebildet sind und die gleiche Farbe haben. Ferner kann die Schnalle eine einheitliche äußere Erscheinungsform haben auch wenn das Verriegelungsteil angebracht ist, wenn das Material und die Farbe des Verriegelungsteils ebenfalls dieselben sind wie diejenigen von Stecker und Buchsenteil.
Andererseits kann nur das Verriegelungsteil in einer hellen Farbe wie etwa gelb oder rot gefärbt sein, und kann aus einem Kunstharzmaterial mit einem fluoreszierenden Bestandteil oder einem phosphoreszierenden Bestandteil gebildet sein, oder es kann eine Oberfläche mit einem Aufmerksamkeit erregenden Muster wie etwa einem schrägen Steifenmuster haben. Auf diese Weise kann eindeutig bestätigt werden, ob das Verriegelungsteil angebracht ist oder nicht.
INDUSTRIELLE ANWENDBARKEIT
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine von der Seite lösbare Schnalle und auf ein Verriegelungsteil dafür. Die vorliegende Erfindung kann bei einer von der Seite lösbaren Schnalle angewendet werden, die mit Paar Verriegelungsarmen ausgestattet ist und eine doppelte Verriegelungsfunktion hat.
Bezugszeichenliste

1: von der Seite lösbare Schnalle
10: Stecker
11: Steckerbasis
12: Bein(e)
14: Eingriffsabschnitt(e)
15: Verbindungsabschnitt
19: Gurtbefestigung
20: Buchsenteil
21: Buchsenkörper
22: Einführöffnung
23: Aufnahmeraum
24: in Eingriff stehende Abschnitt(e)
25: Ausschnitt(e)
26: Wellung(en)
29: Gurtbefestigung
30: Verriegelungsteil
31: Basisabschnitt
311: Stopper
32: Halter
321: Klemme
322: Stütze
32A, 32B, 32C: Klemmenstift(e)
33: Betätigungsabschnitt
311: Auskragung
34: Verriegelungsabschnitt
341: Führungsabschnitt
35: Anschlußstück

Claims

Von der Seite lösbare Schnalle, die folgendes aufweist: einen Stecker (10); ein Buchsenteil (20), in das der Stecker (10) zur Verkopplung eingeführt ist; und ein an dem Buchsenteil (20) befestigbares Verriegelungsteil (30) zur doppelten Verriegelung des Steckers (10), wobei der Stecker (10) aufweist: eine Steckerbasis (11) mit einer Gurtbefestigung (19); ein Paar Beine (12), die von der Steckerbasis (11) vorstehen; und jeweils an den Beinen (12) gebildete Eingriffsabschnitte (14), wobei das Buchsenteil (20) aufweist: einen Buchsenkörper (21) mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22); einen in dem Buchsenkörper (21) festgelegten Aufnahmeraum (23), in dem die durch die Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper (21) gebildete in Eingriff stehende Abschnitte (24), die jeweils mit den Eingriffsabschnitten (14) in Eingriff gebracht werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) gebildeten Ausschnitt (25), wobei das Verriegelungsteil (30) aufweist: einen an einer oberen Seite des Buchsenteils (20) angeordneten plattenartigen Basisabschnitt (31); einen zum Halten des Basisabschnitts (31) relativ zu dem Buchsenteil (20) eingerichteten Halter (32); einen mit dem Basisabschnitt (31) verbundenen und durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt (31) schneidenden Richtung beweglichen Betätigungsabschnitt (33); und einen zum Verhindern einer Entkoppelung zwischen den in Eingriff stehenden Abschnitten (24) und den Eingriffsabschnitten (14) eingerichteten Verriegelungsabschnitt (34), und wobei der Verriegelungsabschnitt (34) in dem Buchsenteil (20) angeordnet ist und über ein Anschlußstück (35) mit dem Betätigungsabschnitt (33) verbunden ist, das in den Ausschnitt (25) des Buchsenteils (20) einzuführen ist, wobei der Verriegelungsabschnitt (34) ohne die externe Betätigung des Betätigungsabschnitts (33) in Bewegungsbahnen angeordnet ist, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte (14) bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten (24) entkoppelt zu werden, und wobei der Verriegelungsabschnitt aus den Bewegungsbahnen herausbewegt ist, wenn der Betätigungsabschnitt (33) durch die externe Betätigung bewegt ist.
Verriegelungsteil (30) zur Verwendung bei einer von der Seite lösbaren Schnalle (1), die aufweist: einen Stecker (10); und ein Buchsenteil (20), in das der Stecker (10) zur Verkoppelung eingeführt ist, wobei das Verriegelungsteil (20) an dem Buchsenteil (20) zur doppelten Verriegelung des Steckers (10) befestigbar ist, wobei der Stecker (10) aufweist: eine Steckerbasis (11) mit einer Gurtbefestigung (19); ein Paar Beine (12), die von der Steckerbasis (11) vorstehen; und jeweils an den Beinen (12) gebildete Eingriffsabschnitte (14), wobei das Buchsenteil (20) aufweist: einen Buchsenkörper (21) mit einer Gurtbefestigung (29) und einer Einführöffnung (22); einen in dem Buchsenkörper (21) festgelegten Aufnahmeraum (23), in dem die durch die Einführöffnung (22) eingeführten Beine (12) aufgenommen sind; an dem Buchsenkörper (21) gebildete in Eingriff stehende Abschnitte (24), die jeweils mit den Eingriffsabschnitten (14) in Eingriff gebracht werden können; und einen ausgehend von einem Rand der Gurtbefestigung (29) in Richtung auf die Einführöffnung (22) gebildeten Ausschnitt (25); wobei das Verriegelungsteil (30) aufweist: einen an einer oberen Seite des Buchsenteils (20) angeordneten plattenartigen Basisabschnitt (31); einen zum Halten des Basisabschnitts (31) relativ zu dem Buchsenteil (20) eingerichteten Halter (32); einen mit dem Basisabschnitt (31) verbundenen und durch eine externe Betätigung in einer den Basisabschnitt (31) schneidenden Richtung beweglichen Betätigungsabschnitt (33); und einen zum Verhindern einer Entkoppelung zwischen den Eingriff stehenden Abschnitten (24) und den Eingriffsabschnitten (14) eingerichteten Verriegelungsabschnitt (34), wobei der Verriegelungsabschnitt (34) in dem Buchsenteil (20) angeordnet ist und über ein Anschlußstück (35) mit dem Betätigungsabschnitt (33) verbunden ist, das in den Ausschnitt (25) des Buchsenteils (20) einzuführen ist, wobei der Verriegelungsabschnitt (34) ohne die externe Betätigung des Betätigungsabschnitts (33) in Bewegungsbahnen angeordnet ist, entlang denen sich die Eingriffsabschnitte (14) bewegen, um von den in Eingriff stehenden Abschnitten (24) entkoppelt zu werden, wobei der Verriegelungsabschnitt (34) aus den Bewegungsbahnen herausbewegt ist, wenn der Betätigungsabschnitt (33) durch die externe Betätigung bewegt ist.
Verriegelungsteil nach Anspruch 2, wobei der Betätigungsabschnitt (33) eine fortlaufend mit dem Basisabschnitt (31) gebildete Auskragung (331) aufweist, die relativ zu dem Basisabschnitt (31) verschwenkbar ist.
Verriegelungsteil nach Anspruch 3, wobei der Basisabschnitt (31) einen vorsprungartigen Stopper (311) aufweist, der in Kontakt mit einem Teil des Verriegelungsabschnitts (34) oder der Auskragung (331) gebracht ist, um eine übermäßige Verstellung der Auskragung (331) zu verhindern.
Verriegelungsteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Halter (32) folgendes aufweist: eine an einer unteren Seite des Buchsenteils 20 angeordnete Klemme (321); und eine zum Verbinden einer dem Buchsenteil (20) zugewandten Fläche des Basisabschnitts (31) mit der Klemme (321) eingerichtete Stütze (322).
Verriegelungsteil nach Anspruch 5, wobei der Halter (32) einen an einer dem Buchsenteil (20) zugewandten Fläche der Klemme (321) gebildeten Klemmenstift (32A) und/oder einen an der dem Buchsenteil (20) zugewandten Fläche des Basisabschnitts (31) gebildeten Klemmenstift (32B) aufweist.
Verriegelungsteil nach einem der Ansprüche 2 bis 4, wobei der Halter (32) ein Paar Klemmenstifte (32C, 32D) aufweist, die an einer dem Buchsenteil (20) zugewandten Fläche des Basisabschnitts (31) gebildet ist.
Verriegelungsteil nach einem der Ansprüche 2 bis 7, wobei das Buchsenteil (20) mit einer in einer oberen Fläche des Buchsenkörpers (21) gebildeten Wellung (26) ausgestattet ist, und der Basisabschnitt (31) teilweise in einer konkaven Wölbung der Wellung (26) angeordnet ist.