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Technisches Gebiet
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Die Erfindung betrifft einen Spender für einen Kühlschrank, genauer gesagt eine Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank.
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Hintergrundbildende Technik
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Allgemein ist ein Kühlschrank ein Gegenstand des täglichen Gebrauchs, d. h. ein Gerät, in dem Nahrungsmittel für lange Zeit in frischem Zustand gehalten werden können oder sie durch Absenken der Innentemperatur unter Verwendung eines Kühlmittels gefroren werden können, das wiederholt einen Kühlzyklus mit Kompression-Kondensation-Expansion-Verdampfung durchläuft.
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Ein derzeit verfügbarer Kühlschrank großer Abmessungen ist mit einem Spender versehen, der es ermöglicht, im Kühlschrank gelagertes Eis oder Wasser zu entnehmen, ohne eine Kühlschranktür zu öffnen. Daher kann ein derartiger Spender verhindern, dass kalte Luft in einem Kühlschrank nach außen entweicht, und er kann zur Bequemlichkeit für den Benutzer beitragen.
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Bei einem üblichen, mit einem Spender versehenen Kühlschrank, wie er in der 1 dargestellt ist, ist ein Spender 3 an der Vorderseite einer Kühlschranktür 2 angebracht.
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Ferner verfügt der Spender 3 über einen Bedienungshebel 5 für einen Bedienungsvorgang zum Ausgeben von Wasser und Eis, einen an der Unterseite desselben vorhandenen Wassertrog 7 sowie einen Ausgabeabschnitt 9, der einem Wasserzuführraum entspricht.
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Die 2 zeigt schematisch die Konfiguration eines herkömmlichen Spenders 3. Gemäß dieser Figur ist an einer Position, die einem oberen Abschnitt des Bedienungshebels 5 entspricht, ein Schalter 17 zum Anlegen elektrischer Spannung zum Liefern von Wasser vorhanden, und der Bedienungshebel 5 ist mit einem Bedienungsradius in den Richtungen nach vorne und hinten um eine Scharnierachse 18 verschwenkbar. Dabei verschwenkt, wenn das untere Ende des Bedienungshebels 5 durch eine äußere Kraft nach hinten verschwenkt, das obere Ende desselben um die Scharnierachse 18 nach vorne, um den Schalter 17 zu bedienen.
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Der oben genannte Spender 3 ist auf solche Weise konfiguriert, dass dann, wenn ein Benutzer ein Gefäß 19 zum Aufnehmen von Wasser in den Ausgabeabschnitt 9 einsetzt und auch auf den Bedienungshebel 5 drückt, die beiden Elektroden des Schalters miteinander verbunden werden und dann elektrische Spannung an eine Pumpe 16 angelegt wird.
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Wenn elektrische Spannung an die Pumpe 16 angelegt wird, wird eine Saugkraft erzeugt, so dass in einem Wasserbehälter (nicht dargestellt) aufgenommenes Wasser durch eine AusgabeÖffnung 15 ausgegeben wird und dann das Gefäß 19 gefüllt wird.
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Wenn andererseits die auf den Bedienungshebel 5 drückende Kraft weggenommen wird, wird dieser durch ein elastisches Element (nicht dargestellt) in seine ursprüngliche Stellung zurückgestellt, und der Schalter 17 wird getrennt. Daher wird der Betrieb der Pumpe 16 gestoppt, und so wird die Ausgabe von Wasser durch die Ausgabeöffnung 15 beendet.
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Jedoch bestehen bei einer derartigen Schaltkonstruktion eines herkömmlichen Spenders die folgenden Probleme.
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Wenn nämlich ein Benutzer versucht, unter Verwendung des mit dem Bedienungshebel 5 versehenen Spenders 3 Wasser in das Gefäß 19 zu entnehmen, sollte er dieses um ein bestimmtes Stück in den Wasserzuführraum drücken und den Bedienungshebel 5 verschwenken. Wenn dabei die Länge L des Bedienungshebels 5 kürzer wird, nimmt der Drehradius S ab, und es ist eine relativ große äußere Kraft erforderlich. Wenn dagegen die Länge L des Bedienungshebels 5 länger wird, reicht eine relativ kleine äußere Kraft dazu aus, ihn zu verschwenken, jedoch ist der Drehradius S erhöht. Demgemäß ist, da im Ausgabeabschnitt 9 ein Raum erforderlich ist, der für das Verschwenken des Bedienungshebels 5 ausreicht, der durch den Spender 3 eingenommene Gesamtraum vergrößert, weswegen der Aufnahmeraum in einem Kühlschrank verkleinert ist.
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Die
US 2004/0188466 A1 beschreibt einen Kühlschrank mit einem Spender, der an einer Vorderseite einer Tür angeordnet ist. Der Spender weist einen Betätigungsschalter auf. Der Betätigungsschalter ist mit einer länglichen vorstehenden federnden Rippe und einem Betätigungsvorsprung, der in Kontakt mit der Rippe kommen kann, versehen.
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Die
US 4 209 999 A beschreibt einen Kühlschrank mit einem Eisspender. Eine primäre Tür weist eine Bucht auf, deren Öffnung mit einer sekundären Tür verschließbar ist. Die sekundäre Tür ist an ihrem unteren Rand mit Scharnieren an der primären Tür befestigt, sodass die sekundäre Tür in die Bucht schwingen kann. Eine Betätigungsstangen-Anordnung weist ein Ende auf, das an einer Rückwand der Bucht befestigt ist. Das andere Ende ist benachbart zu einem Schalter zum Einschalten des Eisspenders angeordnet. Die sekundäre Tür schiebt die Betätigungsstangen-Anordnung in Richtung des Schalters, wenn sich die sekundäre Tür öffnet. Eine Feder am unteren Rand der sekundären Tür schließt die sekundäre Tür automatisch.
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Offenbarung
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Technisches Problem
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Die Erfindung wurde erdacht, um die oben genannten Probleme im Stand der Technik zu lösen. Es ist eine Aufgabe der Erfindung, einen Spender zu schaffen, der in ausreichender Weise für einen Aufnahmeraum sorgen kann.
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Technische Lösung
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Die Aufgaben der vorliegenden Erfindung werden durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.
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Gemäß einer Erscheinungsform der Erfindung ist zum Lösen dieser Aufgabe eine Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank mit einem Schalter zum Liefern eines Signals zum Steuern der Ausgabe eines Objekts aus dem an der Kühlschranktür vorhandenen Spender und mit einem Schalterbetätigungsabschnitt zum Ein- oder Ausschalten des Schalters geschaffen. Ferner wird der Schalterbetätigungsabschnitt elastisch verformt, und mindestens ein Ende desselben wird in einer Richtung orthogonal zu einer Antriebskraft zum Einschalten des Schalters bewegt, wenn die Antriebskraft auf ihn ausgeübt wird, um das Objekt auszugeben, und der Schalterbetätigungsabschnitt wird zurückgestellt, wenn die Antriebskraft weggenommen wird, um den Schalter auszuschalten.
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Der Schalterbetätigungsabschnitt ist eine Blattfeder, die mit Bogenform mit einer vorbestimmten Krümmung ausgebildet ist.
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Vorzugsweise ist ein Ende des Schalterbetätigungsabschnitts an einem Halterende gelagert, das an einer Seite eines das äußere Aussehen des Spenders bildenden Spenderrahmens gelagert ist, und das andere Ende des Schalterbetätigungsabschnitts ist mit dem Schalter verbunden.
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Der Schalterbetätigungsabschnitt ist mit einem Tastenpolster belegt, das in einem vertieften Abschnitt des Spenderrahmens vorhanden sein kann.
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Ferner kann das Tastenpolster aus einem flexiblen Material bestehen.
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Vorteilhafte Effekte
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Bei der auf diese Weise aufgebauten Schaltvorrichtung gemäß der Erfindung ist es nicht erforderlich, dass ein Benutzer ein Gefäß auf einen Bedienungshebel drückt und diesen verschwenkt, um Wasser in das Gefäß zu füllen. Daher ist der durch einen Spender eingenommene Raum verkleinert, wodurch für ausreichenden Aufnahmeraum in einem Kühlschrank gesorgt werden kann.
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Figurenliste
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- 1 ist eine Vorderansicht, die einen üblichen Kühlschrank mit einem üblichen Spender zeigt.
- 2 ist eine geschnittene Seitenansicht eines herkömmlichen Spenders.
- 3 ist eine perspektivische Ansicht, die eine bevorzugte Ausführungsform eines Spenders für einen Kühlschrank zeigt, der mit einer Schaltvorrichtung gemäß der Erfindung versehen ist.
- 4 ist eine geschnittene Seitenansicht, die eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigt.
- 5 ist eine teilvergrößerte Ansicht, die die Schaltvorrichtung gemäß einer Ausführungsform der Erfindung zeigt.
- 6 ist eine Ansicht, die einen Betriebszustand einer in der 4 dargestellten Ausführungsform veranschaulicht.
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Beste Ausführungsform
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Nachfolgend wird eine bevorzugte Ausführungsform einer Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank gemäß der Erfindung unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen detailliert beschrieben.
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Die 3 zeigt einen Kühlschrank, der mit einem Spender gemäß der Erfindung versehen ist, die 4 ist eine geschnittene Seitenansicht, die eine bevorzugte Ausführungsform des Spenders gemäß der Erfindung zeigt; und die 5 ist eine geschnittene Vorderansicht, die eine Ausführungsform der Erfindung zeigt.
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Wie es in den Figuren dargestellt ist, ist an der Vorderseite einer Kühlschranktür 22 ein Spender 23 vorhanden, der ein in einem Kühlschrank gelagertes Objekt wie Wasser oder Eis nach außen bringen kann. Das äußere Aussehen des Spenders 23 ist durch einen Spenderrahmen 24 bestimmt. Hierbei ist der obere Teil des Spenderrahmens 24 mit einer Ausgabeöffnung 25 versehen, durch die Wasser ausgegeben wird, und im Spenderrahmen 24 ist eine Schaltvorrichtung installiert, die später beschrieben wird.
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Dabei verfügt der Spenderrahmen 24 über einen vertieften Abschnitt 27, der nach innen gerundet ist. Über dem vertieften Abschnitt 27 ist eine Öffnung 28 ausgebildet, die in vertikaler Richtung offen ist. Die Ausgabeöffnung 25 erstreckt sich durch den Durchgangsabschnitt 28 in den vertieften Abschnitt 27.
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Indessen ist die Konfiguration der an einer oberen Position des vertieften Abschnitts 27 des Spenderrahmens 24 vorhandenen Schaltvorrichtung in der geschnittenen Seitenansicht der 4 detailliert dargestellt.
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Gemäß der 4 verfügt die Schaltvorrichtung über einen Schalter 31 und einen Schalterbetätigungsabschnitt 32 zum Betätigen des Schalters 31.
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Der Schalter 31 ist innerhalb des Spenderrahmens 24 vorhanden. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist der Schalter an einer oberen Position innerhalb des Spenderrahmens 24 vorhanden.
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Wie es in der 5 dargestellt ist, sind am unteren Ende des Schalters 31 ein nach oben und unten arbeitender Hebel 31a und ein Druckvorsprung 31b vorhanden. Der Hebel 31a ist auf solche Weise installiert, dass ein Ende desselben mit dem oberen Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 in Kontakt gebracht ist. Wenn das oberen Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 nach oben gleitet, bewegt sich der Hebel 31a gemeinsam mit ihm nach oben, um den Druckvorsprung 31b anzuheben und so den Schalter 31 einzuschalten.
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Dabei ist der Druckvorsprung 31b mit einem beweglichen Kontakt versehen, und der Schalter 31 ist mit einem festen Kontakt versehen, der selektiv mit dem beweglichen Kontakt in Kontakt gebracht wird. Alternativ kann das obere Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 als beweglicher Kontakt dienen, der dann mit einem festen Kontakt im Schalter 31 in Kontakt gelangt, um den Schalter 31 einzuschalten.
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Der Schalterbetätigungsabschnitt 32 ist so ausgebildet, dass ein Teil desselben zur Vorderseite des Spenderrahmens 24 steht. Bei der vorliegenden Ausführungsform ist der Schalterbetätigungsabschnitt als Bogenform mit vorbestimmter Krümmung ausgebildet. Wenn auf den Schalterbetätigungsabschnitt 32 eine Antriebskraft in einer Richtung ausgeübt wird, in der der Spenderrahmen 24 nach innen gedrückt wird, erfährt der Schalterbetätigungsabschnitt 32 eine elastische Verformung, die es erlaubt, dass sich eines seiner Enden orthogonal zur Antriebskraft bewegt, so dass der Schalter 31 eingeschaltet werden kann. Wenn die Antriebskraft weggenommen wird, wird der Schalterbetätigungsabschnitt in seinen ursprünglichen Zustand zurückgestellt, so dass der Schalter 31 ausgeschaltet werden kann. Daher kann der Schalterbetätigungsabschnitt 32 als elastisches Element mit Rückstellkraft, beispielsweise als Blattfeder, ausgebildet werden.
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Dabei ist ein Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 an einem an einer Seite des Spenderrahmens 24 ausgebildeten Halterende 34 gehalten, während sein anderes Ende mit dem Schalter 31 verbunden ist. D. h., dass dann, wenn eine auf den Spenderrahmen 24 drückende Antriebskraft auf den Schalterbetätigungsabschnitt ausgeübt wird, das andere Ende desselben orthogonal zur Antriebskraft bewegt wird, um den Hebel 31a am unteren Ende des Schalters 31 anzuheben. Das Halterende 34 ist an einer Position des Spenderrahmens 24 vertieft, um ein Abheben eines Endes des Schalterbetätigungsabschnitts 32 zu ermöglichen.
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Außerdem ist an der Innenseite des vertieften Abschnitts 27 des Spenderrahmens 24 ferner ein Tastenpolster 36 vorhanden. Die Rückseite des Tastenpolsters 36 wird mit einem Teil des Schalterbetätigungsabschnitts 32, der in der Richtung desselben nach vorne vorsteht, in Kontakt gebracht. Dabei ist das Tastenpolster 36 an der Vorderseite des Spenderrahmens 24 plattenförmig so ausgebildet, dass es den Schalterbetätigungsabschnitt 32 bedeckt, so dass es für ein schönes äußeres Aussehen sorgen kann und verhindern kann, dass beim Vorgang des Lieferns von Wasser solches in die Schaltvorrichtung eindringt.
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Dabei besteht das Tastenpolster 36 aus einem flexiblen Material wie Kunststoff oder Kautschuk. D. h., dass das Tastenpolster so konfiguriert ist, dass es sich verformt, wenn eine Antriebskraft auf es ausgeübt wird und es in seinen ursprünglichen Zustand wieder zurückgestellt wird, wenn die Antriebskraft weggenommen wird.
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Nachfolgend wird der Betrieb einer Schaltvorrichtung eines Spenders für einen Kühlschrank gemäß der Erfindung detailliert beschrieben.
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Als erstes wird, wie es in der 6 dargestellt ist, wenn ein Benutzer mit einem Gefäß 29 auf das Tastenpolster 36 drückt, dasselbe nach hinten weggedrückt, und der Schalterbetätigungsabschnitt 32, der mit dem Tastenpolster 36 in Kontakt gebracht ist, wird ebenfalls zur Innenseite des Spenderrahmens 24 gedrückt.
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Wenn der Schalterbetätigungsabschnitt 32 zur Innenseite des Spenderrahmens 24 gedrückt wird, wie oben beschrieben, wird ein vorstehender Abschnitt des Schalterbetätigungsabschnitts 32 weggezogen und der Schalterbetätigungsabschnitts 32 wird insgesamt abgeflacht, so dass ein Ende desselben orthogonal zu einer Antriebskraft verschoben wird. So wird der mit einem Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 in Kontakt gebrachte Hebel 31a angehoben, und er drückt den am unteren Ende des Schalters 31 vorhandenen Druckvorsprung 32b nach oben, so dass der Schalter 31 eingeschaltet wird. D. h., dass ein beweglicher Kontaktpunkt, der an einer Seite des Druckvorsprungs 31b vorhanden ist, mit einem am Schalter 31 vorhandenen festen Kontakt in Kontakt gelangt, so dass elektrische Spannung angelegt werden kann. Alternativ kann ein Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 als beweglicher Kontakt dienen und mit dem am Schalter 31 vorhandenen festen Kontakt in Kontakt gelangen. Anders gesagt, wird eine Vor-Zurück-Bewegung durch den Schalterbetätigungsabschnitt 32 in eine Auf-AbBewegung gewandelt, so dass der Schalter 31 betätigt werden kann.
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Wenn elektrische Spannung angelegt wird, wird ein Wasserzuführventil betrieben, und dann wird ein Wasserbehälter (nicht dargestellt) geöffnet. Wenn der Wasserbehälter geöffnet ist, fließt Wasser eine Wasserzuführleitung entlang und wird durch die mit dem Wasserbehälter verbundene Ausgabeöffnung 25 in das Gefäß 29 ausgegeben.
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Ferner wird, wenn das mit einer gewünschten Wassermenge befüllte Gefäß 29 weggenommen wird, das Tastenpolster 36, das nach hinten weggedrückt wurde, in seinen ursprünglichen Zustand zurückgestellt, und es wird auch der Schalterbetätigungsabschnitt 32 aufgrund seiner Elastizität zurückgestellt. Demgemäß wird erneut ein Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 in der Richtung orthogonal zur Richtung, in der die Antriebskraft ausgeübt wird, nach unten verschoben, und es wird der Druckvorsprung 31b, auf den der Hebel 31a drückt, wieder zurückgestellt, wodurch der Schalter 31 ausgeschaltet wird, so dass die Zufuhr von Wasser gestoppt wird.
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Während die Erfindung in Verbindung mit den beigefügten Zeichnungen und der bevorzugten Ausführungsform veranschaulicht und beschrieben wurde, ist sie nicht hierauf eingeschränkt, sondern sie ist durch die beigefügten Ansprüche definiert. Daher ist es vom Fachmann zu beachten, dass daran verschiedene Modifizierungen und Änderungen vorgenommen werden können, ohne dass dadurch vom Grundgedanken und Schutzumfang der durch die beigefügten Ansprüche definierten Erfindung abgewichen würde.
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Beispielsweise kann der Schalter 31 an einer unteren Position des Spenderrahmens 24 vorhanden sein und durch das untere Ende des Schalterbetätigungsabschnitts 32 betätigt werden. Alternativ kann der Schalter 31 mit einem Hebel 31a versehen sein, der in den Richtungen nach rechts und links bewegt wird und an der rechten oder linken Seite des Spenderrahmens 24 positioniert ist, so dass der Schalterbetätigungsabschnitt 32 durch eine Antriebskraft in den Richtungen nach links und rechts abgeflacht werden kann.
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Industrielle Anwendbarkeit
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Gemäß der Erfindung ist eine Schaltvorrichtung geschaffen, die eine Vor-Zurück-Bewegung unter Verwendung elastischer Verformung eines Schalterbetätigungsabschnitts in eine Auf-Ab-Bewegung wandelt, um es zu ermöglichen, Wasser aus einem Spender auszugeben. D. h., dass ein in der Richtung nach hinten vertiefter Abschnitt verkleinert ist, da es nicht erforderlich ist, einen Bedienungshebel zu verschwenken. Daher existieren Vorteile dahingehend, dass der durch einen Spender in einer Kühlschranktür eingenommene Raum verkleinert werden kann und für ausreichenden Aufnahmeraum in einem Kühlschrankkorpus gesorgt werden kann.
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Ferner ist, da es nicht erforderlich ist, den Bedienungshebel zu verschwenken, ein vertiefter Abschnitt einer Kühlschranktür relativ kleiner, und ein Spender kann so konzipiert werden, dass er eine schlanke Konstruktion aufweist. Daher kann ein schöneres äußeres Aussehen eines Kühlschranks erzielt werden. Unter Berücksichtigung des jüngsten Trends, dass Verbraucher dem Design elektronischer Haushaltsgeräte große Bedeutung zumessen, ist dies für die Verbraucher sehr ansprechend.