DE112006003330B4

DE112006003330B4 - Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel

Info

Publication number: DE112006003330B4
Application number: DE112006003330T
Authority: DE
Inventors: Pinhua Gong
Original assignee: Individual
Current assignee: Bestter Xiamen Technology Inc
Priority date: 2006-08-16
Filing date: 2006-08-16
Publication date: 2010-09-09
Anticipated expiration: 2026-08-17
Also published as: WO2008031254A1; DE112006003330T5; DE112006004229B4; DE112006003330C5

Abstract

Eine Montagehalterung für Deckel (1) und Sitz (2) einer Toilettenschüssel, die es Deckel (1) und Sitz (2) erlaubt, sich um eine Drehachse (32) zu drehen, wobei sie Positionsfixierstifte (61), erste Achsenaufnahmen (11), zweite Achsenaufnahmen (21), Drehachsen (32) beinhaltet und am hinteren Ende des Deckels (1) oder des Sitzes (2) sich an zwei Seiten eine zweite Achsenaufnahme (21) befindet, wobei an der zweiten Achsenaufnahme (21) sich in radialer Richtung eine längliche Aussparung (211) befindet, an dazu passender Position sich an der Halterung der Toilettenschüssel ein Positionsfixierstift (61) befindet, der Positionsfixierstift (61) durch die oben genannte längliche Aussparung (211) hindurchgeht und in die sich in der zweiten Achsenaufnahme (21) befindende Drehachse (32) eingesteckt ist, wobei der Positionsfixierstift (61) mit der Drehachse (32) verbunden ist und die Drehachse (32) und die zweite Achsenaufnahme (21) eine drehbare Verbindung formen.

Description

Technischer Bereich
Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel.
Hintergrund der Technologie
Bei bisherigen Montagehalterungen für Deckel und Sitz weisen Deckel und Sitz auf gleicher oder paralleler Ebene jeweils eine Achsenaufnahme auf; weiterhin existiert eine Befestigungsbasis; ein Ende eines Dämpfelementes oder eines Achsenstifts wird in die Befestigungsbasis eingebaut, das andere Ende wird in die Achsenaufnahme von Deckel und Sitz eingesteckt; somit sind Deckel und Sitz mit der Befestigungsbasis zusammengebaut; die Montage einer derartigen Konstruktion ist kompliziert und die Konstruktion weist eine unzureichende Stabilität auf; weiterhin ist der Aufbau nur schwer zu zerlegen und zu reinigen und weist ein unschönes Aussehen auf. Somit ergibt sich die Notwendigkeit für eine Montagehalterung, die eine Vielzahl von Anforderungen erfüllen und die Nachteile der bisherigen Montagehalterungen beseitigen kann.
Zum vorerwähnten Stand der Technik wird auf die WO 2004/078017 A1 („Toilettenabdeckungsanordnung”) und die CN 2540903 Y („Toilettengelenk und seine Abdeckung”) hingewiesen.
Schließlich wird zum Stand der Technik auf die europäische Patentveröffentlichung EP 1 199 020 A2 hingewiesen, aus welcher ein WC-Sitzgelenk zur Befestigung einer Sitzgarnitur an einer Keramik bekannt ist. Dabei ist die Absenkbewegung der Sitzgarnitur über eine Dämpfungseinrichtung abbremsbar. Die Dämpfungseinrichtung ist über ein Adapterstück mit den Befestigungsmitteln der Sitzgarnitur verbunden, wobei Adapterstück und Dämpfungseinrichtung die Schwenkachse für die Sitzgarnitur bilden.
Inhaltsbeschreibung der Erfindung
Um die bei existierenden Montageverbindungshalterungen für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel bestehenden Probleme, wie instabiler Aufbau sowie komplizierte und unbequeme Montage und Demontage zu überwinden, legt die vorliegende Erfindung eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel offen, die stabil und einfach zu montieren und demontieren ist, sowie ein ansprechendes Aussehen aufweist.
Zur Lösung der technischen Problematik verwendet die vorliegende Erfindung die folgende technische Konzeption: Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel, die es Deckel und Sitz erlaubt, sich um eine Achse zu drehen und Folgendes umfasst Positionsfixierstifte, erste Achsenaufnahmen, zweite Achsenaufnahmen, Drehachsen; am hinteren Ende des Deckels oder des Sitzes ist an zwei Seiten jeweils eine zweite Achsenaufnahme angebracht; in jeder der zweiten Achsenaufnahmen befindet sich in radialer Richtung eine längliche Aussparung; an dazu passender Stelle ist an der entsprechenden Halterung der Toilettenschüssel ein Positionsfixierstift angebracht; der Positionsfixierstift geht durch die oben genannte längliche Aussparung hindurch und ist in die, sich in der zweiten Achsenaufnahme befindende, Drehachse eingesteckt; der Positionsfixierstift ist mit der Drehachse verbunden; die Drehachse und die zweite Achsenaufnahme formen eine drehbare Verbindung.
Die oben genannte Verbindung zwischen Positionsfixierstift und Drehachse ist auseinandernehmbar; die Verbindungsinstallation beinhaltet: Einen Druckknopf, eine Feder, ein Fixierelement; der Druckknopf und das Fixierelement können in einem Teil zusammengefasst sein; an dem Positionsfixierstift befindet sich im oberen Endbereich in radialer Richtung eine Blockiervertiefung; an einem Ende der Achsenaufnahme ist eine Drehachse installiert; am anderen Ende ist ein Druckknopf installiert; das Fixierelement ist in die Drehachse in eine in Achsenrichtung verlaufende Öffnung eingebracht; an seiner einen Seite ist ein Druckknopf, an seiner anderen Seite befindet sich an einer Feder anliegend die verbundene Drehachse; das Fixierelement weist eine Öffnung auf, die im Allgemeinen eine längliche Öffnung ist; der Positionsfixierstift geht durch die längliche Aussparung der Achsenaufnahme hindurch; nach dem Einstecken in die Drehachse geht er weiterhin durch die sich im Positionsfixierelement befindende Öffnung; durch die Federkraft wird das Positionsfixierelement in eine Richtung bewegt, die Seitenwand seiner Öffnung hakt sich in die Blockiervertiefung des Positionsfixierstiftes ein und somit ist der Positionsfixierstift fixiert.
Bei der besagten, den Stift tragenden Positionsfixierhalterung ist das sich an der Unterseite befindende Schraubenloch ein längliches Loch; die Schraube kann in diesem Loch an beliebiger Position installiert werden; der Verbindungsabschnitt zwischen Positionsfixierstift und Drehachse ist rund; somit ist nach Verbindung der Halterung mit der Drehachse eine Dreheinstellung um den Positionsfixierstift herum möglich; bedingt durch diese zwei Konstruktionen kann die Fixierposition der Schraube in einer Ebene innerhalb eines bestimmten Bereichs nach Belieben variiert werden.
An dem besagten Positionsfixierstift kann im oberen Endbereich anstatt der Blockiervertiefung auch eine herausstehende Kante vorgesehen werden.
Aus der obigen Beschreibung des Aufbaus der vorliegenden Erfindung wird ersichtlich, dass die vorliegende Erfindung, verglichen mit der bisherigen Technik, folgende Vorteile aufweist:
Dadurch, dass der Positionsfixierstift der Fixierhalterung ohne Umwege und weitere Teile direkt durch die entsprechende Achsenaufnahme durchgeht, ist die Verbindung einfach und stabil. Zum Zusammenbau oder Auseinandernehmen muss lediglich der Druckknopf gedrückt werden. Es sind also keine anderen Werkzeuge zur Zerlegung, Reinigung oder zur Montage erforderlich. Weiterhin können Deckel und Sitz innerhalb eines durch die längliche Aussparung begrenzten Winkels um den Positionsfixierstift herum bewegt werden und es ist auch keine andere Unterstützungsinstallation notwendig.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher beschrieben.
Zeichnung 1 ist eine perspektivische Explosionsansicht der Ausführungsform 1 der Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel;
Zeichnung 2 ist eine partielle Schnittansicht der Ausführungsform 1 der Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel;
Zeichnung 3 ist eine partielle Schnittansicht der Ausführungsform 2 der Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel;
Zeichnung 4 ist eine Draufsicht des eine Öffnung aufweisenden Druckknopfes.
Konkrete Ausführungsformen
Ausführungsform 1
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel, wie beschrieben in den 1, 2 und 4, dabei werden zunächst die Mittelöffnungen der am hinteren Ende des Deckels 1 angebrachten ersten Achsenaufnahmen 11 und der am hinteren Ende des Sitzes 2 angebrachten zweiten Achsenaufnahmen 21 in Achsenrichtung ausgerichtet. Ein Ende der Feder 4 wird in die, sich in der Mitte des großen Endstücks des Druckknopfes 5 befindende, Vertiefungsöffnung 53 eingebracht, dann wird die Drehachse 32 mit Druckknopf und Feder zusammen montiert, d. h., die flache Nase 54 des Druckkopfes 5 wird in die in Achsenrichtung verlaufende flache Aufnahmeöffnung 323 der Drehachse 32 eingesteckt; die sich am Druckknopf 5 befindenden Positionsfixierhaken 55 werden in die Positionsbegrenzungsvertiefungen 33 der Drehachse eingehakt; dies führt dazu, dass der Druckknopf 5 und die Drehachse 32, wenn eine die Federkraft überwindende Gegenkraft ausgeübt wird, in Achsenrichtung einen bestimmten Bewegungsspielraum aufweisen, jedoch weiterhin als eine Einheit zusammenbleiben. Anschließend wird der Verbindungsteil 311 des Dämpfelementes 31 in die sich am anderen Ende der Drehachse 32 befindliche quadratische Öffnung 321 eingesteckt; somit sind die 4 Komponenten Druckknopf 5, Feder 4, Drehachse 32 und Dämpfelement 31 miteinander verbunden. Im nächsten Schritt werden diese 4 Komponenten in den inneren Hohlraum 213 der zweiten Achsenaufnahme 21 eingebracht, was dazu führt, dass die Kappe 52 des Druckknopfes 5 durch die Öffnung 212 der zweiten Achsenaufnahme nach außen tritt und sich gleichzeitig im inneren Hohlraum 213 der zweiten Achsenaufnahme 21 befindet; der Mittelpunkt der Öffnung in radialer Richtung 324 der Drehachse 32 und die Mitte der länglichen Aussparung 211 der zweiten Achsenaufnahme 21 werden so ausgerichtet, dass sie übereinstimmen. Anschließend wird die Endabdeckung 7 auf das Ende 12 der ersten Achsenaufnahme 11 aufgebracht; zuletzt wird der Stift 61 der Positionsfixierhalterung 6 in radialer Richtung durch die längliche Aussparung 211 der zweiten Achsenaufnahme 21 und die Öffnung in radialer Richtung 324 der Drehachse 32 durchgesteckt und so gleichzeitig in die längliche Öffnung 51 des Druckknopfes 5 eingesteckt; das Ende 511 der länglichen Öffnung 51 bewegt unter einer die Federkraft überwindenden Kraft, ausgehend von dem am oberen Ende des Positionsfixierstiftes 61 befindlichen Kegelstumpf 612 den Druckknopf und führt dazu, dass die Mitte 512 des einen Endes der länglichen Öffnung 51 mit der Mitte der radialen Öffnung 324 der Drehachse 32 übereinstimmt; der Positionsfixierstift kann problemlos eingesteckt werden. Sobald sich die Mitte, der sich oben am Positionsfixierstift 61 befindenden Vertiefung 611 in der länglichen Öffnung 51 befindet, wird durch die Kraft der Feder 4 der Druckkopf 5 wieder in seine ursprüngliche Position zurückbewegt, was gleichzeitig dazu führt, dass der Stift durch die oben am Stift 61 befindliche Vertiefung 611 an der Endposition 511 in der länglichen Öffnung 51 blockiert wird.
Die obige Beschreibung bezieht sich auf den Zusammenbau des Deckels und Sitzes mit dem Halterungsteil auf der rechten Seite; nachdem der Aufbau auf der linken Seite der Gleiche ist, wird er hier nicht näher beschrieben.
Nach einer derartigen festen Installation an der Halterung kann sich der an den Achsenaufnahmen angebrachte Deckel bzw. der an den Achsenaufnahmen angebrachte Sitz bis zu einem bestimmten Winkel um die Drehachse drehen.
Ausführungsform 2
Der Unterschied zwischen der vorliegenden Ausführungsform 2 und der Ausführungsform 1 besteht in Folgendem: Wie in Zeichnung 3 dargestellt, befindet sich oben am Stift 61 anstatt der Vertiefung 611 eine herausstehende Kante 611'; der Stift 61 wird durch die oben am Stift 61 befindliche herausstehende Kante 611' an der Endposition 511 in der länglichen Öffnung 51 blockiert.
Die oben beschriebenen Ausführungsformen stellen lediglich die bevorzugten Ausführungsformen dar. Der Umfang der vorliegenden Erfindung ist deshalb keinesfalls auf den Umfang dieser Ausführungsformen begrenzt, vielmehr umfasst er den gesamten Umfang der Patentansprüche und der Inhaltsbeschreibung der Erfindung und auch alle gemäß den Patentansprüchen bzw. der Inhaltsbeschreibung vorgenommenen Veränderungen und Verschönerungen.
Industrielle Anwendbarkeit
Die vorliegende Erfindung, eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel, weist einen einfachen Aufbau und ein zweckmäßiges Design auf; sie kann industriell produziert werden und weist eine sehr gute industrielle Anwendbarkeit auf.

Claims

Eine Montagehalterung für Deckel (1) und Sitz (2) einer Toilettenschüssel, die es Deckel (1) und Sitz (2) erlaubt, sich um eine Drehachse (32) zu drehen, wobei sie Positionsfixierstifte (61), erste Achsenaufnahmen (11), zweite Achsenaufnahmen (21), Drehachsen (32) beinhaltet und am hinteren Ende des Deckels (1) oder des Sitzes (2) sich an zwei Seiten eine zweite Achsenaufnahme (21) befindet, wobei an der zweiten Achsenaufnahme (21) sich in radialer Richtung eine längliche Aussparung (211) befindet, an dazu passender Position sich an der Halterung der Toilettenschüssel ein Positionsfixierstift (61) befindet, der Positionsfixierstift (61) durch die oben genannte längliche Aussparung (211) hindurchgeht und in die sich in der zweiten Achsenaufnahme (21) befindende Drehachse (32) eingesteckt ist, wobei der Positionsfixierstift (61) mit der Drehachse (32) verbunden ist und die Drehachse (32) und die zweite Achsenaufnahme (21) eine drehbare Verbindung formen.
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1, wobei die Verbindung zwischen Positionsfixierstift (61) und Drehachse (32) auseinandernehmbar ist und die Verbindungsinstallation beinhaltet: einen Druckknopf (5), eine Feder (4), ein Fixierelement, wobei der Druckknopf (5) und das Fixierelement in einem Teil zusammengefasst sein können, wobei sich an dem Positionsfixierstift (61) im oberen Endbereich in radialer Richtung eine Blockiervertiefung (611) befindet, wobei an einem Ende der Achsenaufnahme eine Drehachse (32) installiert ist und am anderen Ende ein Druckknopf (5) installiert ist, wobei das Fixierelement in die Drehachse (32) in eine in Achsenrichtung verlaufende Öffnung (51) eingebracht ist, wobei an seiner einen Seite ein Druckknopf (5) ist und an seiner anderen Seite sich an einer Feder (4) anliegend die verbundene Drehachse (32) befindet, wobei das Fixierelement eine Öffnung (51) aufweist, die im Allgemeinen eine längliche Öffnung (51) ist, wobei der Positionsfixierstift (61) durch die längliche Aussparung (211) der Achsenaufnahme (21) hindurchgeht, wobei nach dem Einstecken in die Drehachse (32) er weiterhin durch die sich im Positionsfixierelement befindende Öffnung geht, wobei durch die Federkraft das Positionsfixierelement in eine Richtung bewegt wird, wobei die Seitenwand seiner Öffnung (51) sich in die Blockiervertiefung (611) des Positionsfixierstiftes (61) einhakt und somit der Positionsfixierstift (61) fixiert ist.
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1, wobei sich am hinteren Ende des Sitzes (2) an zwei Seiten eine zweite Achsenaufnahme (21) befindet, am hinteren Ende des Deckels (1) sich an zwei Seiten eine erste Achsenaufnahme (11) befindet, wobei die erste Achsenaufnahme (11) und die zweite Achsenaufnahme (21) jeweils mit der Drehachse (32) eine drehbare Verbindung formen.
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1, wobei die erste Achsenaufnahme (11) einer Seite mittels eines Dämpfelementes (31) mit einer Drehachse (32) verbunden ist, und die zweite Achsenaufnahme (21) der anderen Seite mittels eines Dämpfelementes (31) mit einer Drehachse (32) verbunden ist.
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1, wobei das Schraubenloch, welches sich an der Unterseite der den Positionsfixierstift (61) aufweisenden Positionsfixierhalterung (6) befindet, ein längliches Loch ist, wobei die Schraube in diesem Loch an beliebiger Position installiert werden kann, wobei der Verbindungsabschnitt zwischen besagtem Positionsfixierstift (61) und Drehachse (32) rund ist, und somit nach Verbindung der Halterung (6) mit der Drehachse (32) eine Dreheinstellung um den Positionsfixierstift (61) herum möglich ist, wobei bedingt durch diese zwei Konstruktionen die Fixierposition der Schraube in einer Ebene innerhalb eines bestimmten Bereichs nach Belieben variiert werden kann.
Eine Montagehalterung für Deckel und Sitz einer Toilettenschüssel gemäß Anspruch 1, wobei sich an dem besagten Positionsfixierstift (61) im oberen Endbereich eine Vertiefung (611) oder eine herausstehende Kante (611') befindet.