DE112006001973B4

DE112006001973B4 - Straßenverkehrsschildanordnung mit automatischer Rückstellfunktion

Info

Publication number: DE112006001973B4
Application number: DE112006001973T
Authority: DE
Inventors: Ki Ryong Kim
Original assignee: Kim Ki Ryong Changwon
Current assignee: Kim Ki Ryong Changwon
Priority date: 2005-08-02
Filing date: 2006-07-21
Publication date: 2010-02-18
Anticipated expiration: 2026-07-22
Also published as: CN101233276A; AU2006276366A1; JP2009503719A; RU2394124C2; AU2006276366B2; CA2616964C; RU2008105130A; US20090090036A1; ZA200801648B; DE112006001973T5; GB0803443D0; CN101233276B; US7614173B2; NZ566105A; CA2616964A1; GB2442927B; KR200400225Y1; WO2007015602A1; GB2442927A

Abstract

Straßenverkehrsschildanordnung, umfassend:
einen rohrförmigen elastischen Körper (30) mit einer Aufschiebenut (31) zum Aufschieben auf eine Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange (1), die in einem rechten Winkel mit einer vertikalen Halterung verbunden ist, und mit einer Öffnung (32), in die eine Drehungen verhindernde Feststellschraube (16) im rechten Winkel einführbar ist;
eine halbkreisförmige obere Klemme (10) und eine flache untere Klemme (20), wobei die obere Klemme (10) derart montiert ist, dass sie den rohrförmigen Kunststoffkörper (30) an seinem oberen Abschnitt umschließt, und einen Spanner (11) mit Schrauböffnungen aufweist, durch die jeweils eine Schraube (50) befestigend hindurchgeführt ist, um die untere Klemme (20) zu befestigen, wobei sich der Spanner (11) von der halbkreisförmigen oberen Klemme (10) aus erstreckt, sowie eine Öffnung (13), in die die Drehungen verhindernde Feststellschraube (16) im rechten Winkel einführbar ist, und eine Lasche (14) am oberen Abschnitt der halbkreisförmigen oberen Klemme (10), an welcher Lasche (14) eine Zugfeder (80) hängt, wobei...

Description

Technisches Gebiet
Die vorliegende Erfindung betrifft eine Straßenverkehrsschildanordnung mit einer automatischen Rückstellfunktion.
Allgemeiner Stand der Technik
Straßenverkehrsschilder sind entscheidende Elemente im Fahrzeugverkehr. Da Straßenverkehrsschilder vom Blickpunkt des Fahrers aus optimal erkennbar sein sollten, sind sie normalerweise in rechtem Winkel an vertikalen Halterungen fixiert, die vertikal am Straßenrand aufgestellt sind. Als Beispiel soll nun unter Bezugnahme auf einen Teil von 1 eine übliche Straßenverkehrsschildanordnung beschrieben werden.
Bei der üblichen Straßenverkehrsschildanordnung ist ein Straßenverkehrsschild 40 in einfacher Weise mit Hilfe eines Rundbügels und einer Mutter an der Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 befestigt, die sich über die Straße erstreckt. So lässt sich zwar der Einsatz von Montagepersonal senken, doch ist die Haltbarkeit einer solchen Anordnung äußerst gering. Es ergeben sich folgende Probleme. Bei der üblichen Straßenverkehrsschildanordnung ist das Straßenverkehrsschild 40, wie oben erwähnt, mit Hilfe eines Rundbügels und einer Mutter an der Straßenverkehrsschild-Befestigungsstange 1 montiert. Wenn nun beispielsweise durch Sturmböen eine starke Kraft auf die Straßenverkehrsschildanordnung einwirkt, verändert sich die ursprüngliche Position des Straßenverkehrsschilds 40, so dass sich die Stirnfläche des Straßenverkehrsschilds 40 nach oben gen Himmel oder nach unten zur Straße dreht, oder es schräg hängt. Auf diese Weise verliert das Straßenverkehrsschild 40 seine Funktion, und beeinträchtigt so die Verkehrssicherheit.
Wenn beispielsweise ein überladenes Transportfahrzeug oder der obere Abschnitt von Spezialfahrzeugen wie z. B. Kränen oder Schwerlastzügen gegen die übliche Straßenverkehrsschildanordnung stoßen, neigt sich die Vorderseite des Straßenverkehrsschilds 40 zur Straße oder wird beschädigt. Es kommt daher zu denselben Problemen wie bereits beschrieben. Daraufhin begibt sich die Straßenverkehrswacht, bei der die entsprechenden Unfall- oder Beschädigungsberichte eingehen, sofort mit einem Kübelaufzugfahrzeug zum betroffenen Standort, um das Straßenverkehrsschild zu begradigen, dessen ursprüngliche Position verändert wurde, oder um es gegen ein neues Schild zu ersetzen. Auf diese Weise kommt es zu Straßensperrungen und also zu Verkehrsstaus, die landesweit hohe wirtschaftliche Verluste und Schäden verursachen. Im Fall eines Sturms befinden sich Straßenverkehrsschilder in der gesamten betroffenen Region in einer falschen Position. In diesem Fall kann es zu schwerwiegenden Problemen, Verwirrung und Unannehmlichkeiten für die Fahrer sowie Staus kommen.
Verschiedene Probleme werden überdies durch die lang anhaltenden Reparaturarbeiten verursacht.
Um die genannten Probleme zu lösen, hat der Erfinder am 26. Dezember 2003 beim Koreanischen Patentamt die Gebrauchsmusteranmeldung 20-2003-0040773 namens „Horizontal support structure for making trafficcontrol signboards rotate” eingereicht, die am 29. April 2004 als Gebrauchsmuster 20-0349900-0000 eingetragen wurde. Dieser Stand der Technik verändert den Aufbau der existierenden Straßenverkehrsschild- Befestigungsstange 1 erheblich. Grundsätzlich verursacht die existierende Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 keine Probleme, ist jedoch hinsichtlich ihres Aufbaus kompliziert, da eine Spiralfeder konzentrisch zur Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 anzubringen ist. Auf diese Weise ist es im Fall des Stands der Technik nicht einfach, das Straßenverkehrsschild 40 herzustellen und es an der Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 zu montieren, wodurch die Herstellungskosten stark ansteigen und die Wartung erschwert wird, und sich zudem ein Sicherheitsproblem ergibt, da die Straßenverkehrsschildanordnung ein hohes Gewicht aufweist.
Offenbarung der Erfindung
Um die genannten Probleme zu lösen, ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Straßenverkehrsschildanordnung bereitzustellen, die eine allgemein fortschrittliche automatische Rückstellfunktion aufweist, wobei eine existierenden Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 in ihrer gegenwärtigen Form verwendet wird, die jedoch in Bezug auf Funktion, Wirtschaftlichkeit, Montage, Wartung, Gewicht usw., gegenüber dem Stand der Technik wesentlich verbessert ist.
Um die Aufgabe der vorliegenden Erfindung zu lösen, ist gemäß einem Aspekt der Erfindung eine Straßenverkehrsschildanordnung bereitgestellt, die Folgendes umfasst:
einen rohrförmigen elastischen Körper mit einer Aufschiebenut zum Aufschieben auf eine Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange, die in einem rechten Winkel mit einer vertikalen Halterung verbunden ist, und mit einer Öffnung, in die eine Drehungen verhindernde Feststellschraube im rechten Winkel einführbar ist;
eine halbkreisförmige obere Klemme und eine flache untere Klemme, wobei die obere Klemme derart montiert ist, dass sie den rohrförmigen Kunststoffkörper an seinem oberen Abschnitt umschließt, und einen Spanner mit Schrauböffnungen aufweist, durch die jeweils eine Schraube befestigend hindurchgeführt ist, um die untere Klemme zu befestigen, wobei sich der Spanner von der halbkreisförmigen oberen Klemme aus erstreckt, sowie eine Öffnung, in die die Drehungen verhindernde Feststellschraube im rechten Winkel einführbar ist, und eine Lasche am oberen Abschnitt der halbkreisförmigen oberen Klemme, an welcher Lasche eine Zugfeder hängt, wobei die flache untere Klemme gelenkig mit der oberen Klemme verbunden ist und Schrauböffnungen aufweist, durch die jeweils die Schraube befestigend hindurchgeführt ist, um die obere Klemme zu befestigen;
eine Halteplatte zum Halten des Straßenverkehrsschildes, die gelenkig mit der unteren Klemme und der oberen Klemme verbunden ist;
einen Scharnierstift, der die obere Klemme, die untere Klemme und die Halteplatte gelenkig miteinander verbindet; und
eine Verstärkungsplatte, die am oberen Abschnitt mit einer Aufhängungsvorrichtung zum Aufhängen der Zugfeder versehen ist, wobei an der Vorderseite der Verstärkungsplatte das Straßenverkehrsschild befestigt ist, und die Verstärkungsplatte mit der Halteplatte über Schrauben und Mutter verbunden ist, wobei die Zugfeder, die zwischen der Lasche der oberen Klemme und der Aufhängungsvorrichtung der Verstärkungsplatte montiert ist, das Straßenverkehrsschild derart hält, dass es vertikal zurückgestellt wird, auch wenn es sich bewegt, und wobei die Schrauben und Mutter die obere Klemme und die untere Klemme fest anziehen.
Vorzugsweise ist zusätzlich am oberen Abschnitt der oberen Klemme ein plattenförmiger oder stabförmiger Anschlag befestigt, so dass sich das aufrechte Straßenverkehrsschild nicht zur oberen Klemme hin neigt. Vorzugsweise besteht das Material des rohrförmigen elastischen Körpers aus Gummi, Schwamm oder Urethan.
Kurze Beschreibung der Figuren
Die genannten sowie weitere Aufgaben und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden anhand der nachfolgenden Beschreibung ihrer bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren deutlicher, wobei:
1 eine perspektivische Ansicht ist, die den Gesamtaufbau einer Straßenverkehrsschildanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt; und
2 eine Schnittansicht ist, die einen Benutzungszustand der Straßenverkehrsschildanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung zeigt.
Beste Art der Ausführung der Erfindung
Im Folgenden soll eine Straßenverkehrsschildanordnung gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der vorliegenden Erfindung beschrieben werden. In den Figuren verweisen gleiche Bezugszeichen auf gleiche Elemente.
Zunächst wird bei der erfindungsgemäßen Straßenverkehrsschildanordnung der Aufbau einer existierenden Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange 1 nicht verändert, sondern wird in seiner vorliegenden Form benutzt. In dieser Hinsicht weicht die vorliegende Erfindung stark vom Stand der Technik ab. Die vorliegende Erfindung weist zahlreiche erfinderische Merkmale auf, wobei ihr Aufbau äußerst einfach ist, und ihre Haltbarkeit diejenige des Stands der Technik übertrifft.
Dabei kann, Bezug nehmend auf 1 und 2, bei der vorliegenden Erfindung ein rohrförmiger elastischer Körper 30 aus Gummi, Schwammmaterial oder Urethan in einfacher Weise an eine passende Position einer Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange (im Folgenden als Sicherungsstange 1 bezeichnet) aufgeschoben werden. Wie in 1 und 2 gezeigt, kann eine Aufschiebenut 31 auf die Außenfläche der Sicherungsstange 1 geschoben werden. Der untere Abschnitt des rohrförmigen elastischen Körpers 30 ist geöffnet, so dass die Aufschiebenut 31 durch Greifen des rohrförmigen elastischen Körpers 30 manuell erweitert werden kann. Sodann lässt sich der rohrförmige elastische Körper 30 einfach auf die Sicherungsstange 1 aufschieben. Schließlich wird der rohrförmige elastische Körper 30 eng an der Sicherungsstange 1 anliegend befestigt, wie in 2 gezeigt. Dabei ist der rohrförmige elastische Körper 30 vorzugsweise in verschiedenen Größen entsprechend der unterschiedlichen Durchmesser der Sicherungsstange 1 gefertigt, aber da der rohrförmige elastische Körper 30 eine natürliche Elastizität aufweist, muss der rohrförmige elastische Körper 30 nicht zwingend in verschiedenen Größen hergestellt werden, da er auch dann benutzbar ist, wenn der Durchmesser der Sicherungsstange 1 etwas größer oder kleiner ist. Da zudem der Standarddurchmesser der Sicherungsstange 1 im Wesentlichen gleich bleibt, kann nur ein Grundtyp des rohrförmigen elastischen Körpers 30 benutzt werden, ohne dass es zu Problemen kommt.
Nachdem der rohrförmige elastische Körper 30 wie oben beschrieben auf die Sicherungsstange 1 aufgeschoben wurde, wird mit Hilfe eines Handbohrers durch eine Öffnung 32 eine Bohrung an der Sicherungsstange 1 ausgebildet. Der Durchmesser der Bohrung verringert die Festigkeit der Sicherungsstange nicht. Der Durchmesser muss nur so groß sein, dass der Endabschnitt einer Drehungen verhindernden Feststellschraube 16 in die Bohrung einführbar ist. Der rohrförmige elastische Körper 30 kann auch nach dem Ausbilden einer Bohrung an der Sicherungsstange 1 an der Sicherungsstange 1 montiert werden.
Nachdem dann eine halbkreisförmige obere Klemme 10 am oberen Abschnitt des rohrförmigen elastischen Körpers 30 angeordnet wurde, wird die Feststellschraube 16 durch die Öffnung 32 des rohrförmigen elastischen Körpers 30 und eine Öffnung 13 in der oberen Klemme 10 geführt. So können, wie in 2 gezeigt, der rohrförmige elastische Körper 30 und die obere Klemme 10 an der Sicherungsstange 1 in Position gehalten werden.
Dann wird eine flache untere Klemme 20, die durch einen Scharnierstift 15 an der oberen Klemme 10 montiert ist, in Kontakt mit der Unterseite der Sicherungsstange 1 gebracht und mit Hilfe von Schrauben 50 und Muttern 51 daran befestigt, wie in 2 gezeigt.
Anschließend wird über den Scharnierstift 15 eine Halteplatte 70 gelenkig mit der oberen Klemme 10 und der unteren Klemme 20 verbunden. Sodann wird eine Verstärkungsplatte 60, an der ein Straßenverkehrsschild befestigt wird, vor der Halteplatte 70 angeordnet, und durch Schrauben 41 und Muttern 42 montiert. Das heißt, die Halteplatte 70, die Verstärkungsplatte 60 und das Straßenverkehrsschild 40 sind als Einheit ausgebildet.
Wie in 1 und 2 gezeigt, ist eine Zugfeder 80 zwischen einer Lasche 14 der oberen Klemme 10 und einer Aufhängungsvorrichtung 61 der Verstärkungsplatte 60 aufgehängt und montiert. Wie in 2 gezeigt, ist zusätzlich am oberen Abschnitt der oberen Klemme 10 ein plattenförmiger oder stabförmiger Anschlag 90 befestigt, so dass sich das senkrechte Straßenverkehrsschild 40 nicht zur oberen Klemme 10 hin neigt.
Die oben beschriebene Feststellschraube 16 kann durch einen gewöhnlichen Stift, eine Schraube oder einen ringförmigen Stab ersetzt werden. Wenn der rohrförmige elastische Körper 30 und die obere Klemme an der Sicherungsstange 1 montiert werden, nachdem der ringförmige Stab an der Sicherungsstange 1 angelötet und befestigt wurde, kann der ringförmige Stab durch die Öffnungen 32 und 13 treten und ragt aus diesen heraus. In diesem Fall ist jedoch mit einer schwierigen Montage zu rechnen.
Außerdem ist der rohrförmige elastische Körper 30 der vorliegenden Erfindung an seinem unteren Abschnitt aufgeschnitten, so dass die Aufschiebenut 31 geöffnet ist. Daher steht die untere Klemme 20 genau mit der Unterseite der Sicherungsstange 1 in Kontakt, so dass das Straßenverkehrsschild 40 um einen Winkel drehbar ist, der dem in 2 gezeigten Pfeilweg entspricht. Falls also ein Transportfahrzeug gegen den unteren Abschnitt des Straßenverkehrsschilds 40 prallt, weicht das Straßenverkehrsschild 40 dem Aufprall reibungslos aus, so dass der mittlere Abschnitt des Straßenverkehrsschilds 40 nicht beschädigt wird. Es kann ein rohrförmiger elastischer Körper mit einer vollkommenen Röhrenform benutzt werden.
Natürlich werden typischerweise zwei Sätze von Straßenverkehrsschildanordnungen gemäß der vorliegenden Erfindung für ein Straßenverkehrs schild benutzt. Ist das Straßenverkehrsschild sehr groß, müssen mehrere Straßenverkehrsschildanordnungen an einer einzigen Sicherungsstange montiert werden.
Die Straßenverkehrsschildanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung wird wie oben beschrieben in dem in 2 gezeigten Zustand genutzt. Wenn Wind oder eine andere Kraft auf das Straßenverkehrsschild 40 aus 2 trifft, wird das Straßenverkehrsschild 40 in die linke Pfeilrichtung gedrückt, und innerhalb eines bestimmten Winkelbereichs in unterschiedlicher Weise gedreht. Wenn die Windkraft nachlässt oder der anders geartete Aufprall vorbei ist, kehrt das Straßenverkehrsschild 40 aufgrund der Zugkraft der Zugfeder 80 in seine ursprüngliche Position zurück. Ein Grund, weshalb das Straßenverkehrsschild 40 durch den Windstoß oder Aufprall, der auf das Straßenverkehrsschild 40 einwirkte, nach hinten geschoben wurde, ist der, dass der Anschlag 90 an der oberen Klemme 10 befestigt ist, weshalb der obere Abschnitt des Straßenverkehrsschilds 40 nicht aufgrund des Gelenkscharniers 15 nach hinten geschoben wird.
Auch wenn von links ein starker Wind das Straßenverkehrsschild 40 nach rechts weht, wird das Straßenverkehrsschild 40 im Zustand aus 2 nicht nach links gedreht, sondern nur nach rechts. Der Grund dafür ist, dass das Straßenverkehrsschild 40 durch den Anschlag 90 nicht zur oberen Klemme 10 gedreht werden kann. Eine Spiralfeder ist am Scharnierstift 15 montiert, um das Straßenverkehrsschild 40 in seiner Position zu halten. Die Spiralfeder muss jedoch nicht in jedem Fall am Scharniergelenk 15 montiert sein.
Die vorliegende Erfindung stellt, wie oben beschrieben, eine Straßenverkehrsschildanordnung mit einer automatischen Rückstellfunktion bereit, die das Straßenverkehrsschild auch dann, wenn etwas dagegen prallt, in seine ursprüngliche Position zurückbringt. Der Stand der Technik verändert den Aufbau der Sicherungsstange 1, doch die vorliegende Erfindung verändert die zum jeweiligen Zeitpunkt genutzte Sicherungsstange 1 nicht. Diese Funktion, die existierende Sicherungsstange zu benutzen, ohne ihren Aufbau zu verändern, ist als solche erfinderisch. Ferner kann die Straßenverkehrsschildanordnung leicht an der Sicherungsstange 1 montiert und wieder davon entfernt werden, und der Aufbau der Straßenverkehrsschildanordnung ist sehr einfach. Die Straßenverkehrsschildanordnung ist also leicht herstellbar. Überdies ist die vorliegende Erfindung in Bezug auf ihre Wartung überlegen, weist geringere Herstellungskosten auf, und wiegt weniger, weshalb ihre Installations- und Wartungsarbeiten im Vergleich zum Stand der Technik äußerst einfach durchführbar sind. Die vorliegende Erfindung ist daher wirtschaftlich und weist wesentlich verbesserte Merkmale auf.
Ferner ist eine semi-permanente Benutzung möglich, da die vorliegende Erfindung aufgrund ihrer Aufbaumerkmale äußerst haltbar ist, wobei es kaum zu Ausfällen kommt. Insbesondere muss der rohrförmige elastische Körper 30 nicht entsprechend dem Durchmesser der Sicherungsstange 1 gefertigt sein, auch wenn sich der Durchmesser der Sicherungsstange geringfügig verändert, und die erfindungsgemäße Straßenverkehrsschildanordnung lässt sich flexibel verwenden, und leistet so einen großen Beitrag zur Verbesserung von Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Nutzbarkeit.
Wie oben erwähnt, wurde die vorliegende Erfindung in Bezug auf bestimmte bevorzugte Ausführungsformen beschrieben. Die vorliegende Erfindung ist jedoch nicht auf die genannten Ausführungsformen beschränkt, und ein Durchschnittsfachmann kann verschiedene Modifikationen und Änderungen daran vornehmen, ohne vom Umfang der vorliegenden Erfindung abzuweichen. Der Schutzumfang der vorliegenden Erfindung ist also nicht durch ihre detaillierte Beschreibung definiert, sondern durch die beiliegenden Ansprüche und den technischen Geist der vorliegenden Erfindung.
Gewerbliche Anwendbarkeit
Die vorliegende Erfindung stellt, wie oben beschrieben, eine Straßenverkehrsschildanordnung bereit, die auf ein Verkehrsschild anwendbar ist.

Claims

Straßenverkehrsschildanordnung, umfassend: einen rohrförmigen elastischen Körper (30) mit einer Aufschiebenut (31) zum Aufschieben auf eine Straßenverkehrsschild-Sicherungsstange (1), die in einem rechten Winkel mit einer vertikalen Halterung verbunden ist, und mit einer Öffnung (32), in die eine Drehungen verhindernde Feststellschraube (16) im rechten Winkel einführbar ist; eine halbkreisförmige obere Klemme (10) und eine flache untere Klemme (20), wobei die obere Klemme (10) derart montiert ist, dass sie den rohrförmigen Kunststoffkörper (30) an seinem oberen Abschnitt umschließt, und einen Spanner (11) mit Schrauböffnungen aufweist, durch die jeweils eine Schraube (50) befestigend hindurchgeführt ist, um die untere Klemme (20) zu befestigen, wobei sich der Spanner (11) von der halbkreisförmigen oberen Klemme (10) aus erstreckt, sowie eine Öffnung (13), in die die Drehungen verhindernde Feststellschraube (16) im rechten Winkel einführbar ist, und eine Lasche (14) am oberen Abschnitt der halbkreisförmigen oberen Klemme (10), an welcher Lasche (14) eine Zugfeder (80) hängt, wobei die flache untere Klemme (20) gelenkig mit der oberen Klemme (10) verbunden ist und Schrauböffnungen aufweist, durch die jeweils die Schraube (50) befestigend hindurchgeführt ist, um die obere Klemme (10) zu befestigen; eine Halteplatte (70) zum Halten des Straßenverkehrsschildes (40), die gelenkig mit der unteren Klemme (20) und der oberen Klemme (10) verbunden ist; einen Scharnierstift (15), der die obere Klemme (10), die untere Klemme (20) und die Halteplatte (70) gelenkig miteinander verbindet; und eine Verstärkungsplatte (60), die am oberen Abschnitt mit einer Aufhängungsvorrichtung (61) zum Aufhängen der Zugfeder (80) versehen ist, wobei an der Vorderseite der Verstärkungsplatte (60) das Straßenverkehrsschild (40) befestigt ist, und die Verstärkungsplatte (60) mit der Halteplatte (70) über Schrauben (41) und Muttern (42) verbunden ist, wobei die Zugfeder (80), die zwischen der Lasche (14) der oberen Klemme (10) und der Aufhängungsvorrichtung (61) der Verstärkungsplatte (60) montiert ist, das Straßenverkehrsschild (40) derart hält, dass es vertikal zurückgestellt wird, auch wenn es sich bewegt, und wobei die Schrauben (50) und Mutter (51) die obere Klemme (10) und die untere Klemme (20) fest anziehen.
Straßenverkehrsschildanordnung nach Anspruch 1, wobei am oberen Abschnitt der oberen Klemme (10) ein plattenförmiger oder stabförmiger Anschlag (90) befestigt ist, so dass sich das aufrechte Straßenverkehrsschild (40) nicht zur oberen Klemme (10) hin neigt.
Straßenverkehrsschildanordnung nach Anspruch 1, wobei das Material des rohrförmigen elastischen Körpers (30) aus Gummi, Schwammmaterial oder Urethan besteht.