DE112006000866T5

DE112006000866T5 - Gehäuse für eine Energiequelle in einer von Hand betätigten Vorrichtung mit einem Mechanismus zum Auswurf der Quelle

Info

Publication number: DE112006000866T5
Application number: DE200611000866
Authority: DE
Inventors: Ronald Almeras
Original assignee: Societe de Prospection et dInventions Techniques SPIT SAS
Current assignee: Societe de Prospection et dInventions Techniques SPIT SAS
Priority date: 2005-04-26
Filing date: 2006-04-25
Publication date: 2008-03-20
Anticipated expiration: 2026-04-26
Also published as: AU2010257256A1; GB2439034A; TW200642800A; SE0702516L; CA2602725C; ES2332759A1; FI20070794A7; AU2006238921B2; GB2439034A8; JP5107902B2; ES1078689U; FR2884749A1; EP1879725A2; US20080190985A1; NZ591255A; SE532616C2; DK178084B1; ES1078689Y; US7922055B2; TWI309191B

Abstract

Gehäuse für eine Energiequelle (20) in einer von Hand betätigten Vorrichtung, wobei das Gehäuse eine Quelle (20) aufnehmen soll, die mittels ihres Kopfes eingeführt ist und in eine Position geschoben ist, die eine gute Energieübertragung gewährleistet; wobei das Gehäuse dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Mechanismus (60, 61, 62) aufweist zum Umwandeln einer Querbewegung zur Innenseite des Gehäuses hin, die von einem Schieberelement (61) des Mechanismus verliehen wird, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist, in eine orthogonale Bewegung zum Auswurf der Quelle (20).

Description

Die Erfindung entsteht aus einem Problem, das bei gasbetriebenen Befestigungsvorrichtungen auftritt, die ihre Verbrennungs- und Antriebsenergie für einen Kolben zum Antreiben eines Befestigungselements aus einer Gaspatrone ziehen, die mit einem Übertragungselement verbunden ist, zum Füllen der Verbrennungskammer dieser Vorrichtungen, wobei dieses Element im allgemeinen durch ein Magnetventil gebildet ist.
Mögliche gasbetriebene Befestigungsvorrichtungen sind z.B. Nagler, Hämmer und andere Tacker.
Diese Vorrichtungen enthalten ein Gehäuse zur Aufnahme einer Patrone bzw. Kartusche, die in diesem Gehäuse durch Mittel gehalten wird, welche mit den Vorrichtungen integral sind, wie z.B. eine Klappe, eine Kappe oder eine Gabelung, die in einen Kanal im Auslassanschlussstück der Patrone geschoben sind.
Während des Betriebs sind die Patrone und das Magnetventil miteinander in einer abgedichteten Weise mittels eines Verbindungsadapters verbunden, der mit der Patrone integral ist und an einem Zwischeneinlassanschlussstück, das mit dem Magnetventil integral ist, eingehakt ist.
Das Entfernen der Patrone aus ihrem Gehäuse in der Vorrichtung verursacht dem Benutzer jedoch Probleme.
Die Anmelderin hat deshalb versucht, einfache Mittel zu finden, um die Patrone aus ihrem Gehäuse auszuwerfen und schlägt so ihre Erfindung vor.
Die Erfindung betrifft in erster Linie ein Gehäuse für eine Gaspatrone in einer gasbetriebenen Befestigungsvorrichtung. Das Gehäuse soll eine Patrone aufnehmen, die mittels ihres Kopfes eingeführt ist und in eine Position geschoben ist, in welcher der Kopf der Patrone an einem Gasübertragungselement der Befestigungsvorrichtung eingehakt ist, wobei das Gehäuse dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Mechanismus aufweist zum Umwandeln einer Querbewegung zur Innenseite des Gehäuses hin, welche durch ein Schieberelement des Mechanismus verliehen wird, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist, in eine orthogonale Bewegung zum Auswurf der Patrone.
Der Auswurfmechanismus enthält vorzugsweise einen Kragen, der so ausgelegt ist, dass er in der Auswurfrichtung des Schiebers des Übertragungselements angetrieben wird und den Kopf der Patrone enthakt.
Der Schieber und der Auswurfkragen sind auch vorzugsweise so ausgelegt, dass sie durch einen Keileffekt miteinander kooperieren.
Bei der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung enthält der Schieber einen Ring, der um die Patrone und den Auswurfkragen herum verlaufen soll, der auch um die Patrone herum verlaufen soll, und enthält einen inneren ringförmigen Rand zum Antreiben der Patrone.
Es wurde hier bereits oben festgestellt, dass die Erfindung aus einem Problem entstand, das bei gasbetriebenen Befestigungsvorrichtungen auftritt. Die Anmelderin beabsichtigt jedoch nicht, den Umfang dieser Erfindung nur auf die Verwendung von Gaspatronen bzw. -kartuschen in Befestigungsvorrichtungen zu beschränken.
Eine Gaspatrone ist eine Energiequelle für eine Gasverbrennungsvorrichtung, bei welcher eine Abdichtung zwischen der Patrone und dem Gasübertragungselement sichergestellt sein muss. Die Erfindung dieser Anmeldung betrifft vielmehr in gleicher Weise andere Energiequellen für von Hand betätigte Vorrichtungen, wie z.B. elektrische Befestigungsvorrichtungen, die mit Hilfe einer Batterie arbeiten, welche ebenfalls ohne zu viele Schwierigkeiten aus ihrem Gehäuse entfernbar sein muss.
Die Erfindung betrifft deshalb allgemeiner ein Gehäuse für eine Energiequelle in einer von Hand betätigten Vorrichtung, wobei das Gehäuse eine Quelle aufnehmen soll, die mittels ihres Kopfes eingeführt wird und in eine Position geschoben wird, die eine gute Energieübertragung gewährleistet, wobei das Gehäuse dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Mechanismus zum Umwandeln einer Querbewegung zur Innenseite des Gehäuses hin aufweist, welche durch ein Schieberelement des Mechanismus verliehen wird, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist, in eine orthogonale Bewegung zum Auswerfen der Quelle.
Die Erfindung wird leichter verständlich mit Hilfe der folgenden Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform des Gehäuses für eine Patrone der Erfindung mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen, in welchen
1 eine abgeschnittene perspektivische Ansicht einer Patrone mit ihrem Adapter und dem Auswurfmechanismus für die Patrone vor dem Auswurf ist;
2 eine zu der von 1 analoge Ansicht ist, aber nach der Betätigung des Auswurfmechanismus;
3 eine Seitenansicht der Patrone und ihres Adapters und des Auswurfmechanismus ist;
4 eine Explosionsansicht des Auswurfmechanismus ist, wenn das Magnetventil im Gehäuse montiert ist; und
5 eine perspektivische Ansicht des Gehäuses mit der Patrone und dem Magnetventil ist.
Die Elemente, die nun beschrieben werden, sollen

i) eine Treibgaspatrone 20 und ein Magnetventil 30 zum Füllen der Verbrennungskammer einer von Hand betätigten gasbetriebenen Vorrichtung verbinden, in diesem Fall einer Befestigungsvorrichtung, durch gegenseitiges Einhaken und Verriegeln beim Drehen und
ii) die Patrone vom Magnetventil enthaken, um sie aus ihrem Gehäuse auszuwerfen.

Eine Befestigungsvorrichtung zum Befestigen von Befestigungselementen mittels eines durch Druckgas angetriebenen Kolbens weist einen inneren Verbrennungsmotor auf, der eine Verbrennungskammer aufweist, der Druckgas aus einer Gaspatrone 20 zugeführt werden soll, um den Kolben anzutreiben, welcher wiederum die Befestigungselemente antreiben soll.
Bei diesem besonderen Beispiel sind Verbindungselemente 1, die das Magnetventil 30 und die Druckgaspatrone 20 verbinden sollen, vorgesehen.
Die Patrone 20 mit im allgemeinen zylindrischer Gestalt ist in einem Innengehäuse mit dem Druckgas im flüssigen Zustand und zwischen dem Innengehäuse und einem Außengehäuse 22 mit einem Treibgas versehen. Ein kreisförmiger Rand 21 bildet eine Fortsetzung der äußeren zylindrischen Wand der Patrone 20 an einem der Enden der letzteren. Ein Steckauslass-Anschlussstück, das mit dem Innengehäuse verbunden ist, ragt aus der Patrone mittels einer Basis 24 heraus, die im Zentrum des Tellers, der im Inneren des Randes 21 gebildet ist, angeordnet ist.
Das Magnetventil 30 mit im allgemeinen zylindrischer Gestalt ist an einem seiner Enden mit einem Einlassanschlussstück versehen, das im Inneren des Magnetventils mit einem Auslassanschlussstück (nicht dargestellt) verbunden ist.
Das Einlassanschlussstück ist in diesem Fall ein Steckanschlussstück.
Die Verbindungselemente 1 weisen auf

– einen Adapter 2, der in diesem Fall an der Patrone 20 montiert ist, zum Einhaken, Winkelindizieren oder -indexieren und Verriegeln beim Drehen;
– eine Einfassung 3, in diesem Fall an dem Magnetventil 30 montiert zum Winkelindizieren und Verriegeln beim Drehen;
– ein Zwischenanschlussstück 4, das an dem Magnetventil 30 montiert ist, und
– ein Dichtungsverbindungselement, das in dem Adapter 2 montiert ist.

Adapter
Der Adapter 2 dient als Träger für das Dichtungsverbindungselement, dient zum gegenseitigen Einhaken der Patrone 20 und des Magnetventils 30 und dient zum Winkelindexieren und Verriegeln beim Drehen der Patrone und des Magnetventils beim Zusammenwirken mit der Einfassung 3 des Magnetventils 30.
Der Adapter 2 enthält eine flache, in diesem Fall kreisförmige Trägerbasis 5, mit welcher Befestigungsbeine, die sich in den inneren Teller des Randes senkrecht zur Basis erstrecken und auseinander gespreizt werden, um mit der inneren Wand des Randes 21 in Eingriff zu gelangen, verbunden sind.
An der anderen Seite der Befestigungsbeine ist die Trägerbasis 5 durch eine rohrförmige Kammer 6 verlängert, welche einen beträchtlich kleineren Querschnitt hat als die Basis 5. Diese Kammer ist in einer axialen Ebene geschlitzt, um zwei leicht schwenkbare Hakenbeine 8, 9 zu ergeben, im wesentlichen auf halbem Weg längs der Kammer. Die freien Enden 10, 11 der Hakenbeine sind als halbkreisförmige Wülste ausgelegt, die je eine innere kreisförmige Einhakschulter für ein kugelförmiges Element des Zwischenanschlussstücks des Magnetventils bilden. Eine Umfangsnut 12 zur Aufnahme eines Torus (nicht dargestellt) zum Zusammenpressen der Beine ist an der Außenseite der freien Enden 10, 11 der Hakenbeine 8, 9 gebildet. Damit die Hakenbeine geschwenkt werden können, sind sie teilweise ausgehöhlt, so dass sie im allgemeinen die Form eines umgekehrten U's aufweisen, das um die Enden 13 der zwei parallelen Beine des U's geschwenkt wird.
Rippen oder Flügel bzw. Flossen 15, 16 ragen radial zur Außenseite in der gleichen axialen Ebene von den inneren Teilen der ausgehöhlten Fenster 14 in den zwei Hakenbeinen 8, 9 hin, um Querendvorsprünge 17, 18 zu liefern, die leicht aus der Kammer 6 herausragen und sich im wesentlichen in der Querebene der Nut 12 erstrecken und am Boden der seitlichen Kanäle in der Indizierungs- und Verriegelungseinfassung 3 aufgenommen werden sollen. Diese Endvorsprünge, wie hier im folgenden detaillierter beschrieben, spielen eine Rolle beim Auswurf der Patrone aus ihrem Gehäuse.
Indizierungs- und Verriegelungseinfassung
Dies ist ein im allgemeinen rohrförmiges Element, das an einer Seite mit einem Ende 41 zum Befestigen am Magnetventil und an der anderen Seite mit Indizierungsflanschen 42, 43 versehen ist, die in einem rohrförmigen Teil gebildet sind, welches dicker ist als das Befestigungsteil, die gleiche innere Wand hat und deshalb eine ringförmige äußere Schulter 44 bildet. Diese Indizierungsflansche 42, 43 wurden erhalten durch das Einschneiden des dicken rohrförmigen Teils durch ein rohrförmiges Element mit einer Achse senkrecht zur Achse der Einfassung, was Kanten 45 ergibt, die als Winkelindizierungsrampen wirken. Jeder Indizierungsflansch hat zwei Rampenteile 45, die in entgegen gesetzten Richtungen geneigt sind mit einer oberen Rundung zwischen ihnen und sich im wesentlichen über 180° erstreckend. Zwei seitliche Antirotationskanäle 46, die sich je in der gleichen axialen Ebene zu einem Boden 47 in dem dünnen rohrförmigen Befestigungsteil 41 erstrecken, sind in der axialen Ebene ausgeschnitten, die die zwei Flansche 42, 43 trennt.
Zwischenanschlussstück
Dies ist ein rohrförmiger Abstandshalter 4, der an einem Ende mit einem Hülsenteil 51 versehen ist, um das Anschlussstück des Magnetventils zu bedecken. Der Zwischenabstandshalter 4 ist an dem anderen Ende mit einem kleinen rohrförmigen Endteil 57 versehen, das in das Dichtungsverbindungselement eingeführt werden soll. Ein kugelförmiger Einhakteil 58, der mit dem Hülsenteil 51 durch den Abstandshalter 4 und zwei Positionierungsrippen 59 verbunden ist, ist zum Endteil 57 benachbart angeordnet.
Der Abstandshalter 4 wird von einem Ende zum anderen durch einen Kanal für den Durchgang von Gas durchquert.
Dichtungsverbindungselement
Dies ist eine Dichtung mit einer im allgemeinen rohrförmigen Gestalt.
Der Aushakungs- und Auswurfmechanismus 60 ist an dem Gehäuse 80 für die Patrone 20 und das Magnetventil 30 montiert. Es ist ein längliches Gehäuse mit einer Länge, die im wesentlichen gleich der Summe der Längen der Patrone 20, ihres Adapters 2 und des Magnetventils 30 ist. Das Gehäuse 80, welches im allgemeinen eine parallelepipedale Gestalt aufweist, enthält einen wiegenförmigen Boden 81 zur Aufnahme der Patrone, wobei der Boden mit einer Öffnung 82 für den Durchgang eines Schiebers 61 versehen ist, der den Adapter 2 der Patrone von dem Zwischenanschlussstück 4 des Magnetventils mittels eines Auswurfkragens 62 aushaken soll.
Der Schieber 61 enthält ein zylindrisches Einfassungsteil 73, das durch zwei flache seitliche Leerteile 63, 64, die miteinander durch ein Ringteil 65 verbunden sind, verlängert ist. Der Schieber erstreckt sich axial über eine kleine Länge von der Ebene des Rings 65. Der zylindrische Einfassungsteil 73 ist so ausgelegt, dass er die im Boden 81 des Gehäuses vorgesehene Öffnung 82 verschließt.
Die Ebene des Ringteils 65 vervollständigt den Zylinder des Einfassungsteils 73, um den Adapter 2 der Patrone 20 aufzunehmen.
Die seitlichen Leerteile 63, 64 haben eine im allgemeinen trapezförmige Gestalt, wobei jedes eine Kante 66 aufweist, die zur Rückseite und zur Außenseite hin geneigt ist und als ein Rampenelement für den Keileffekt mit dem Auswurfkragen dient. Eine Nut 67 ist in jedem der Leerteile gebildet, um eine entsprechende Rippe 68 aufzunehmen, die aus der Innenwand der Wiege des Gehäuses herausragt und um dadurch das Gleiten des Schiebers 61 zu führen, wenn er betätigt wird.
Der Auswurfkragen 62 ist ein rohrförmiges Element, zu welchem seitlich und an der Außenseite zwei Rippen 69 hinzugefügt sind, aber in diesem Falle in einer integral angeformten Weise, die zur Rückseite und zur Außenseite hin geneigt sind und mit den Kanten 66 des Schiebers 61 kooperieren sollen, um einen Keileffekt zu bewirken. Die Rippen 69 sind miteinander durch ein flaches Querteil 70 und eine Platte 71, die im wesentlichen tangential zum rohrförmigen Teil des kragenes ist, verbunden. Das flache Verbindungsteil 70 ist in seiner Ebene durch einen inneren ringförmigen Rand 72 zum Schieben und Antreiben der Patrone verlängert.
Der Schieber 61 und der Kragen 62 bilden einen Mechanismus zum Umwandeln einer Querbewegung zum Inneren des Bodens des Gehäuses hin (wenn der Schieber 61 so geschoben wird, dass er quer zur Achse verschoben wird), in eine dazu senkrechte Auswurfbewegung, in diesem Fall in einer Richtung parallel zur Achse aufgrund des Keileffekts, der durch die Rampen 66 des Schiebers 61 und die Rippen 69 des Kragens 62 ausgeübt wird.
Der Schieber 61 und der Kragen 62 sind in der Querrichtung in ihrem Gehäuse frei. Unabhängig von der Position dieser Anordnung wirkt die Einführung der Patrone mittels der Vorsprünge 17, 18 am Rand 72 des Kragens 62, der den Schieber 61 durch den Keileffekt antreibt und die Anordnung 61, 62 wieder zurücksetzt bzw. repositioniert.
In 5 ist der Schieber 61 in der zurückgezogenen Position, wobei die Patrone 20 selbst noch nicht in der Verbindungsposition ist.
Die Verbindung des Magnetventils 30 und der Patrone 20 wird nun beschrieben.
Sobald das Zwischenanschlussstück 4 mittels seiner Hülse 51 in das Magnetventil 30 eingeführt ist, wird es von der Einfassung 3 bedeckt durch Befestigen der Einfassung 3 am Magnetventil mittels des Endes 41, in diesem Fall durch Schrauben des in diesem Fall gewindegebohrten Endes 41 der Einfassung 3 an den Gewinderand des Magnetventils.
Das Magnetventil 30 wird dann im Gehäuse 80 platziert zusammen mit seiner Indizierungs- und Verriegelungseinfassung 3 durch Einführen derselben von der Rückseite 83 her zur Vorderseite 84 durch den Auswurfkragen 62 und den Auswurfschieber 61, wobei das Magnetventil dann an den kreisförmigen Querträgerrippen liegt.
Sobald der Adapter 2 im allgemeinen an der Patrone 20 montiert wurde, nachdem die Patrone in ihr Gehäuse in der Vorrichtung eingeführt wurde, wird sie zum Magnetventil hin geschoben.
Wenn die Winkelposition der Patrone nicht richtig ist, kommen die Flügel 15, 16 des Adapters 2 zum Anschlag an den Kanten 45 der Einfassung mittels ihrer Endvorsprünge 17, 18. Aufgrund ihrer Neigung, wenn sie fortfahren, die Patrone zum Magnetventil hin zu schieben, gleiten die Flügel 15, 16 an den Kanten 45 und drehen dadurch die Patrone als Folge des Rampeneffekts, d.h. bis diese Flügel in den seitlichen Kanälen 46 in der Einfassung 3 in Eingriff gelangen. Sobald die Flügel 15, 16 beginnen, in den Kanälen 46 in der Einfassung 3 in Eingriff zu gelangen, wobei die Patrone dann beim Drehen verriegelt wird, kommen die Hakenbeine 8, 9 des Adapters 2 mit dem Kugelteil 58 des Zwischenanschlussstücks 4 in Kontakt, was sie auseinander spreizt bis, als Ergebnis der Wirkung des Rückführtorus (nicht dargestellt), wenn der Kugelteil an den ausgehöhlten Fenstern 14 sitzt, sie wieder über diesem Kugelteil zusammengepresst werden, um sicherzustellen, dass der Adapter der Patrone an dem Zwischenanschlussstück des Magnetventils eingehakt ist, d.h. die Patrone 20 und das Magnetventil 30 miteinander verbunden sind. Die Flügel 15, 16 drücken dann mittels ihren Endvorsprüngen 17, 18 den ringförmigen Rand 72 des Auswurfkragens 62, welcher selbst gegen den Ring 65 des Schiebers 61 drückt.
Das Enthaken der Patrone 20 vom Magnetventil 30 wird nun beschrieben.
Wenn der Benutzer auf den Schieber 61 drückt, treibt er ihn in Querverschiebung, welche aufgrund seiner Rampen 66 und der Rippen 69 des Kragens 62 und deshalb durch einen Keileffekt, in eine axiale Verschiebung umgewandelt wird, welche den Auswurfkragen 62 zur Außenseite hin treibt.
Mittels seines ringförmigen Randes 72 treibt der Kragen 62 die Flügel 15, 16 des Adapters 2 mittels seiner Vorsprünge 17, 18 an und treibt deshalb die Patrone zur Außenseite hin, um sie aus ihrem Gehäuse auszuwerfen.
Zusammenfassung
Das Gehäuse soll eine Quelle (20) aufnehmen, die mittels ihres Kopfes eingeführt wurde und in eine Position geschoben wurde, die eine gute Energieübertragung gewährleistet. Das Gehäuse enthält einen Mechanismus (60, 61, 62) zum Umwandeln einer Querbewegung zur Innenseite des Gehäuses hin, die durch ein Schieberelement (61) des Mechanismus verliehen wird, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist, in eine orthogonale Bewegung zum Auswurf der Quelle (20).

Claims

Gehäuse für eine Energiequelle (20) in einer von Hand betätigten Vorrichtung, wobei das Gehäuse eine Quelle (20) aufnehmen soll, die mittels ihres Kopfes eingeführt ist und in eine Position geschoben ist, die eine gute Energieübertragung gewährleistet; wobei das Gehäuse dadurch gekennzeichnet ist, dass es einen Mechanismus (60, 61, 62) aufweist zum Umwandeln einer Querbewegung zur Innenseite des Gehäuses hin, die von einem Schieberelement (61) des Mechanismus verliehen wird, das von der Außenseite des Gehäuses her zugänglich ist, in eine orthogonale Bewegung zum Auswurf der Quelle (20).
Gehäuse nach Anspruch 1, in welchem die Energiequelle eine Gaspatrone (20) für eine gasbetriebene Befestigungsvorrichtung ist, wobei das Gehäuse die Patrone (20) aufnehmen soll, die mittels ihres Kopfes (21) eingeführt ist und in eine Position geschoben ist, in welcher der Kopf (2, 21) der Patrone an einem Gasübertragungselement (30) der Befestigungsvorrichtung eingehakt ist.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 oder 2, bei welchem der Auswurfmechanismus (60) einen Kragen (62) aufweist, der so ausgelegt ist, dass er in der Richtung des Auswurfs durch den Schieber (61) angetrieben wird und die Energiequelle (20) aushakt.
Gehäuse nach Anspruch 3, bei welchem der Schieber (61) und der Auswurfkragen (62) so ausgelegt sind, dass sie durch einen Keileffekt kooperieren.
Gehäuse nach einem der Ansprüche 1 bis 4, bei welchem der Schieber (61) einen Ring (65) aufweist, der um die Energiequelle (20) und den Auswurfkragen (62) herum verlaufen soll, der auch um die Energiequelle (20) herum verlaufen soll, einen inneren ringförmigen Rand (72) aufweist, um die Energiequelle (20) anzutreiben.