DE112004002538B4

DE112004002538B4 - Schloss für wechselnde Schlüssel

Info

Publication number: DE112004002538B4
Application number: DE112004002538.9T
Authority: DE
Inventors: Yang Shen
Original assignee: Aoba Security Technology Pte Ltd
Current assignee: Aoba Security Technology Pte Ltd
Priority date: 2003-12-22
Filing date: 2004-12-17
Publication date: 2017-04-27
Anticipated expiration: 2024-12-18
Also published as: KR20060101507A; US7712344B2; AU2004303911B2; WO2005061830A1; KR100794605B1; US20070101782A1; DE112004002538T5; JP2007515578A; AU2004303911A1; CN2670535Y; JP4658964B2

Abstract

Schloss für wechselnde Schlüssel, aufweisend: ein Schlossgehäuse (9); und einen im Schlossgehäuse (9) untergebrachten Schließzylinder (2), wobei der Schließzylinder (2) enthält: eine Ummantelung (12) für den Schließzylinder, ein auf der Ummantelung (12) untergebrachtes Schlüsselloch (11), in welches ein Schlüssel (8) eingeführt werden kann, einen verschiebbar auf der Ummantelung (12) untergebrachten Schließblock (1), einen verschiebbar in der Ummantelung (12) untergebrachten Gleitblock (6), wobei der Schließblock (1) gegen den Gleitblock (6) angrenzt, gezahnte Gleitstücke (4), welche verschiebbar im Gleitblock (6) untergebracht sind, und ein mit einer Blockrille (15) ausgestattetes gezahntes Stück (3), welches verschiebbar in der Ummantelung (12) untergebracht ist, wobei der Schließblock (1) an zwei Arbeitspositionen derart lokalisiert werden kann, dass an einer ersten Arbeitsposition der Schließblock (1) nicht in der Blockrille (15) gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stücks (3) mit den Zähnen des gezahnten Gleitstücks (4) ineinander greifen, und an einer zweiten Arbeitsposition der Schließblock (1) in der Blockrille (15) gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stücks (3) sich von denen des gezahnten Gleitstücks (4) lösen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließblock (1) gegen Stifte (10) drückt, welche in dem Gleitblock (6) fixiert sind.

Description

Gebiet der Erfindung
Die Erfindung bezieht sich auf ein Schloss für wechselnde Schlüssel.
Stand der Technik
Ein konventionelles Schloss enthält ein Schlossgehäuse und einen Schließzylinder, welcher im Schlossgehäuse untergebracht ist. Der Schließzylinder enthält eine Ummantelung für den Schließzylinder, ein Schlüsselloch, welches in der Ummantelung untergebracht ist, in welches ein Schlüssel eingeführt werden kann und einen Schließblock, welcher verschiebbar auf der Ummantelung angebracht ist. Typischerweise kann ein Schlüssel nur ein Schloss aufschließen. Daher müssen Menschen eine Gruppe von verschiedenen Schlüsseln, welche zu verschiedenen Schlössern korrespondieren, bereithalten und es ist unbequem den Schlüssel, welcher zu einem bestimmten Schloss korrespondiert, aus der Gruppe von Schlüsseln herauszufinden. Wenn die Gruppe von Schlüsseln verloren ginge oder bei anderen Menschen aus Gründen der Feindseligkeit dupliziert werden würde, müssten alle Schlösser, welche zu der Gruppe der Schlüssel korrespondieren, ausgetauscht werden und es ist daher sehr unbequem, dies zu tun. Daher ist es für konventionelle Schlösser unmöglich, sie mit einem neuen Schlüssel zu verwenden nachdem der Originalschlüssel verloren ist.
Die DE 698 15 234 T2 beschreibt ein programmierbares Zylinderschloss mit einem Hauptschlüssel, das Einrichtungen umfasst, die über einen Änderungsvorgang das Anpassen des Schlosses an einen Schlüssel ermöglichen, der sich von einem Schlüssel unterscheidet, für den das Schloss vorher geeignet war.
Zusammenfassung der Erfindung
Es ist eine Aufgabe der Erfindung, ein Schloss für wechselnde Schlüssel anzugeben, worin der Schlüssel des Schlosses ausgetauscht werden kann. Eine weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es ein Schloss für wechselnde Schlüssel bereitzustellen, das stabiler und langlebiger als konventionelle Schlösser ist.
Um die obige Aufgabe zu lösen, gibt die Erfindung ein Schloss für wechselnde Schlüssel wie unten beschrieben an. Das Schloss für wechselnde Schlüssel weist ein Schlossgehäuse und einen Schließzylinder auf, welcher in dem Schlossgehäuse untergebracht ist. Der Schließzylinder enthält eine Ummantelung für den Schließzylinder, ein Schlüsselloch, welches auf der Ummantelung untergebracht ist und in welches ein Schlüssel eingeführt werden kann, einen Schließblock, welcher verschiebbar auf der Ummantelung untergebracht ist, einen verschiebbar in der Ummantelung untergebrachten Gleitblock, wobei der Schließblock gegen den Gleitblock angrenzt, gezahnte Gleitstücke, welche verschiebbar in dem Gleitblock untergebracht sind, und ein mit einer Blockrille ausgestattetes gezahntes Stück, welches verschiebbar in der Ummantelung untergebracht ist, wobei der Schließblock an zwei Arbeitspositionen derart lokalisiert werden kann, dass an einer ersten Arbeitsposition der Schließblock nicht in der Blockrille gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stückes mit den Zähnen des gezahnten Gleitstücks ineinander greifen, und an einer zweiten Arbeitsposition der Schließblock in der Blockrille gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stückes sich von denen des gezahnten Gleitstücks lösen. Das erfindungsgemäße Schloss zeichnet sich ferner dadurch aus, dass der Schließblock gegen Stifte drückt, welche in dem Gleitblock fixiert sind.
Entsprechend der obigen technischen Lösung ist der Vorteil der Erfindung im Vergleich mit dem Stand der Technik das Schloss für wechselnde Schlüssel. Weil das Ineinandergreifen zwischen den Zähnen im Schließzylinder durch den Schlüssel verändert werden kann, ist es möglich, den Schlüssel des Schlosses zu wechseln, so dass der alte Schlüssel durch einen neuen Schlüssel ersetzt werden kann und der alte Schlüssel unwirksam gemacht werden kann. Daher ist es, nachdem der Schlüssel verloren gegangen ist oder von anderen dupliziert wurde, nur nötig, einen neuen Schlüssel auszutauschen, ohne den Schließzylinder auszutauschen.
Kurze Beschreibung der Zeichnungen
1 ist eine Längsschnittansicht einer Ausführungsform eines Schlosses entsprechend der Erfindung;
2 ist eine Querschnittsansicht von 1 entlang der A-A-Richtung, wobei der Schließblock an einer ersten Arbeitsposition ist; und
3 ist eine Querschnittsansicht von 1 entlang der A-A-Richtung, wo der Schließblock an einer zweiten Arbeitsposition ist.
Liste der Bezugszeichen:

1. Schließblock; 2. Schließzylinder; 3. gezahntes Stück; 4. gezahntes Gleitstück; 5. Kompressionsfeder; 6. Gleitblock; 7. Feder; 8. Schlüssel; 9. Schlossgehäuse; 10. Stift; 11. Schlüsselloch; 12. Ummantelung für den Schließzylinder; 13. Bohrung für die Kompressionsfeder; 14. Federbohrung; 15. Blockrille; 16. Kontaktelement (im Englischen „Contactor”); 17. Schließrille; und 18. Führungsschräge.

Ausführliche Beschreibung der bevorzugten Ausführungsform
Die 1 bis 3 zeigen ein Schloss für wechselnde Schlüssel, welches ein Schlossgehäuse 9 und einen Schließzylinder 2, welcher in dem Schlossgehäuse 9 untergebracht ist, enthält. Der Schließzylinder 2 enthält eine Ummantelung 12 für den Schließzylinder, ein Schlüsselloch 11, welches auf der Ummantelung 12 untergebracht ist und in welches ein Schlüssel 8 eingeführt werden kann, und einen Schließblock 1, welcher verschiebbar auf der Ummantelung 12 untergebracht ist. Ein Gleitblock 6 ist verschiebbar auf der Ummantelung 12 untergebracht. Der Schließblock 1 grenzt an den Gleitblock 6 an. Mehrere Federn 7 sind zwischen dem Gleitblock 6 und der Ummantelung 12 untergebracht. Einige gezahnte Gleitstücke 4 sind verschiebbar in dem Gleitblock 6 untergebracht. Eine Kompressionsfeder 5 ist zwischen jedem gezahnten Gleitstück 4 und dem Gleitblock 6 untergebracht. Ein Kontaktelement 16, welches in dem Schlüsselloch 11 angeordnet ist, ist mit dem gezahnten Gleitstück 4 verbunden. Ein gezahntes Stück 3 ist verschiebbar in der Ummantelung 12 untergebracht. Das gezahnte Stück 3 ist mit einer Blockrille 15 versehen. Die Gleitrichtung des Gleitblocks 6 ist senkrecht zu jener des gezahnten Gleitstücks 4. Der Schließblock 1 kann an zwei verschiedenen Arbeitspositionen angeordnet und wirkend zwischen ihnen bewegt werden. An einer ersten Arbeitsposition wird der Schließblock 1 nicht in der Blockrille 15 gehalten und die Zähne des gezahnten Stücks 3 greifen mit denen des gezahnten Gleitstücks 4 ineinander. An einer zweiten Arbeitsposition wird der Schließblock 1 in der Blockrille 15 gehalten und die Zähne des gezahnten Stücks 3 lösen sich von denen des gezahnten Gleitstücks 4. Eine Schließrille 17 ist in dem Schlossgehäuse 9 untergebracht. Wenn der Schließblock 1 an der ersten Arbeitsposition lokalisiert ist, wird der Schließblock 1 in der Schließrille empfangen. Die Schließrille 17 ist mit Führungsschrägen 18 ausgestattet.
Wie in 2 gezeigt, wenn der Schlüssel 8 in das Schlüsselloch 11 eingeführt wird, ohne gedreht zu werden, schieben die Zähne am Schlüssel 8 die Kontaktelemente 16 des gezahnten Gleitstücks 4 so, dass das gezahnte Gleitstück 4 nach links verschoben wird. Das gezahnte Stück 3 gleitet also nach links wegen des Ineinandergreifens der Zähne des gezahnten Gleitstücks 4 mit denen des gezahnten Stücks 3. Dies kann die Schließrille 17 auf dem gezahnten Stück 3 befähigen, mit dem Schließblock 1 ausgerichtet zu werden, während der Schließblock 1 noch an seiner ersten Arbeitsposition ist.
Wie in 3 gezeigt, wird, wenn der Schlüssel 8 gedreht wird, der Schließzylinder 2 synchron mit der Rotation des Schlüssels 8 gedreht. Dann kommt der Schließblock 1 entlang der Führungsschräge 18 aus der Schließrille 17 heraus. Unter dem Drücken des Schlossgehäuses 9 gleitet der Schließblock 1 in die Blockrille 15. Daher erreicht der Schließblock 1 seine zweite Arbeitsposition. In diesem Fall kann der Schließzylinder mit dem Schlüssel 8 frei im Schlossgehäuse 9 gedreht werden und daher kann das Schloss aufgeschlossen werden. Auch wie in 1 gezeigt, weil der Schließblock 1 gegen Stifte 10 drückt, welche in dem Gleitblock 6 fixiert sind, führt das Nachuntengleiten des Schließblocks 1 zu einem Nachuntengleiten des Gleitblocks 6, und daher wird die Feder 7 komprimiert. Wie in 3 gezeigt kann dies dazu führen, dass das gezahnte Gleitstück 4, welches in dem Gleitblock 6 untergebracht ist, nach unten gleitet, so dass die Zähne des gezahnten Gleitstücks 4 sich von denen des gezahnten Stücks 3 lösen. In diesem Fall, wenn der Schlüssel nicht gewechselt werden muss, wird, nachdem das Schloss aufgeschlossen ist, durch Drehen des Schließzylinders 2 mit dem Schlüssel 8, sodass der Schließblock 1 mit der Schließrille 17 am Schlossgehäuse 9 ausgerichtet wird, der Gleitblock 6 durch die komprimierte Feder 7 nach hoch gedrückt. Weil der Schließblock 1 durch die Stifte 10 gedrückt wird, wird der Schließblock 1 in die Schließrille 17 auf dem Schlossgehäuse 9 gebracht. Daher greifen die Zähne des gezahnten Gleitstücks 4 mit jenen des gezahnten Stücks 3 wieder ineinander. Da sich die Zähneform des Schlüssels 8 relativ zur Zähneform des Kontaktelements 16 des gezahnten Gleitstücks 4 nicht ändert, ändert sich die Einrastposition der Zähne des gezahnten Gleitstücks 4 mit denen des gezahnten Stücks 3 nicht. Nachdem der Schlüssel 8 herausgenommen wurde, ist das Schloss wieder geschlossen. Im in 3 gezeigten Fall kann der Schlüssel, um den Schlüssel mit einem neuen auszutauschen, vom Schlüsselloch 11 entfernt werden und ein neuer, ersetzender Schlüssel kann in das Schlüsselloch 11 eingeführt werden. Der neue Schlüssel wird entgegengesetzt gedreht, um den Schließblock 1 mit der Schließrille 17 auf dem Schlossgehäuse 9 auszurichten und wird dann aus dem Schlüsselloch 11 entfernt. Da sich die Zähneform des neuen Schlüssels verglichen mit der Zähneform des Kontaktelements 16 des gezahnten Gleitstücks 4 geändert hat, wird eine neue Einrastposition der Zähne des gezahnten Stücks 4 mit denen des gezahnten Stücks 3 eingerichtet. Für die neue Einrastposition ist der neue Schlüssel gültig und der alte Schlüssel ist ungültig. D. h. dass der alte Schlüssel durch einen neuen ausgetauscht wurde. Beim nächsten Mal ist es notwendig, wieder den neuen Schlüssel zum Aufschließen des Schlosses zu verwenden. Anderenfalls kann der Schließblock 1 nicht mit der Blockrille 15 des gezahnten Stücks 3 ausgerichtet werden und das Schloss kann nicht aufgeschlossen werden.

Claims

Schloss für wechselnde Schlüssel, aufweisend: ein Schlossgehäuse (9); und einen im Schlossgehäuse (9) untergebrachten Schließzylinder (2), wobei der Schließzylinder (2) enthält: eine Ummantelung (12) für den Schließzylinder, ein auf der Ummantelung (12) untergebrachtes Schlüsselloch (11), in welches ein Schlüssel (8) eingeführt werden kann, einen verschiebbar auf der Ummantelung (12) untergebrachten Schließblock (1), einen verschiebbar in der Ummantelung (12) untergebrachten Gleitblock (6), wobei der Schließblock (1) gegen den Gleitblock (6) angrenzt, gezahnte Gleitstücke (4), welche verschiebbar im Gleitblock (6) untergebracht sind, und ein mit einer Blockrille (15) ausgestattetes gezahntes Stück (3), welches verschiebbar in der Ummantelung (12) untergebracht ist, wobei der Schließblock (1) an zwei Arbeitspositionen derart lokalisiert werden kann, dass an einer ersten Arbeitsposition der Schließblock (1) nicht in der Blockrille (15) gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stücks (3) mit den Zähnen des gezahnten Gleitstücks (4) ineinander greifen, und an einer zweiten Arbeitsposition der Schließblock (1) in der Blockrille (15) gehalten wird und die Zähne des gezahnten Stücks (3) sich von denen des gezahnten Gleitstücks (4) lösen, dadurch gekennzeichnet, dass der Schließblock (1) gegen Stifte (10) drückt, welche in dem Gleitblock (6) fixiert sind.
Schloss für wechselnde Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass Federn (7) zwischen dem Gleitblock (6) und der Ummantelung (12) angeordnet sind.
Schloss für wechselnde Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Kompressionsfeder (5) zwischen dem gezahnten Gleitstück (4) und dem Gleitblock (6) untergebracht ist.
Schloss für wechselnde Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Gleitrichtung des Gleitblocks (6) senkrecht zu jener des gezahnten Stücks (3) ist.
Schloss für wechselnde Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein Kontaktelement (16) an dem gezahnten Gleitstück (4) fixiert ist und im Schlüsselloch (11) untergebracht ist.
Schloss für wechselnde Schlüssel nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Schließrille (17) auf dem Schlossgehäuse (9) angeordnet ist, in welcher der Schließblock (1) empfangen wird, wenn der Schließblock (1) an der ersten Arbeitsposition lokalisiert ist, wobei jede Seitenfläche der Schließrille (17) mit einer Führungsschräge (18) ausgestattet ist.