DE1112966B - Zahnbuerste - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Zahnbürste mit quer zur Längsachse verschwenkbarem Borstenträger, dessen Welle an ihren beiden Enden im Zahnbürstengehäuse gelagert ist und über ein zwischengeschaltetes Getriebe durch ein am Gebiß Anlage findendes Antriebsglied antreibbar ist.

Bei bekannten Zahnbürsten der vorgenannten Art sind vier Bürstenwalzen vorgesehen, die in zwei nebeneinanderliegenden Reihen angeordnet sind, so daß jeweils zwei hintereinanderliegende, eine Reihe bildende Bürstenwalzen die gleiche Drehachse aufweisen. In der Mitte zwischen den vier Bürstenwalzen ist ein Antriebsglied in Form einer Antriebsrolle vorgesehen, welches am Gebiß entlanggeführt werden soll, um so die vier Bürstenwalzen über ein zwischengeschaltetes Getriebe in Drehung zu versetzen.

Die Aufgabe, die Zähne nicht nur in üblicherweise längs der Zahnreihe, sondern gleichzeitig auch in Kaurichtung, d. h. von oben nach unten, zu putzen, wird mit diesen bekannten Zahnbürsten nicht befriedigend gelöst. Einerseits ist ein bequemes und wirkungsvolles Putzen der Zähne infolge der in der Mitte zwischen den Bürstenwalzen angeordneten Antriebsrolle nicht möglich, da der Zahnbürstenkopf, sperrig von der Zahnreihe abstehend, gegen die innere Wange stößt und außerdem nur ein verhältnismäßig kleiner Teil der Bürstenwalzen in der Nähe der Antriebsrolle an den Zähnen Anlage findet; andererseits übersteigt die Reibung zwischen den vier großen Bürstenwalzen und den Zahnreihen bei weitem die Reibung zwischen diesen und der glatten, verhältnismäßig kleinen Antriebsrolle, wenn diese über die Zahnreihen hinwegbewegt wird. Dies hat zur Folge, daß die beabsichtigte Drehbewegung der Bürstenwalzen gar nicht immer und vollständig erzielt werden kann. Schließlieh müssen die bekannten Zahnbürsten der vorgenannten Art infolge ihrer Konstruktion so groß ausgeführt werden, daß mit ihnen nicht mehr in normaler Weise das Zähneputzen ausgeführt werden kann.

Es ist weiter eine Zahnbürste bekannt, bei der der Borstenträger mittels eines von Hand zu betätigenden Hebels aus dem aus dem Mund herausragenden Zahnbürstengehäuse hin- und hergeschwenkt wird. Zur richtigen Betätigung· dieser Zahnbürste sind beide Hände erforderlich. Dies ist unbequem und unpraktisch.

Es sind ferner Zahnbürsten bekannt, bei denen der Borstenträger beim Hin- und Herbewegen der Zahnbürste in ihrer Längsachse in der Mundhöhle selbsttätig aus der Normallage nach der Seite hin- und hergeschwenkt wird. Dies geschieht in der Weise, daß der Borstenträger mit dem Zahnbürstenstiel über eine

Anmelder:

Dr. med. Herbert Makowsky,
Bremen, Wielandstr. 25

Dr. med. Herbert Makowsky, Bremen,
ist als Erfinder genannt worden

Schrägführung längsverschiebbar verbunden ist. Die Borsten müssen dabei mit so großer Reibung gegen die Zähne gedrückt werden, daß sie die Hin- und Herbewegung des Zahnbürstenstieles in Längsrichtung der Zahnbürsten nicht mitmachen, sondern lediglich quer zur Längsrichtung verschwenkt werden. Diese Ausbildung der Zahnbürste ermöglicht nicht die Erzielung der gewünschten Wirkung, nämlich das senkrechte Auf- und Abwärtsputzen der Zähne, insbesondere zum Säubern der Zahnrillen. Entweder rutschen bei Normaldruck die Borsten an den Zähnen entlang, so daß der Borstenträger nur eine Bewegung in Längsachse der Zahnbürste ausführt, aber keine Schwenkbewegung quer zur Längsachse, oder aber der Druck, mit dem die Borsten an den Zähnen Anlage finden, wird so groß, daß eine Schwenkbewegung des Borstenträgers infolge der großen Reibung nicht erfolgen kann.

Schließlich erfolgt bei einer bekannten Ausführungsform der Antrieb des Borstenträgers von einem beispielsweise auf einer Konsole angeordneten Elektromotor aus über eine flexible Welle und ein kompliziertes Getriebe. Derartige Zahnbürsten sind bereits auf Grund ihrer hohen Herstellungskosten nur für Spezialzwecke. verwendbar, keinesfalls aber als normale Haushaltszahnbürsten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, unter Vermeidung der Nachteile der bekannten Zahnbürsten eine Zahnbürste zu schaffen, die in üblicher Weise in ihrer Längsachse beim Putzen in der Mundhöhle von einer Hand hin- und herbewegt wird, wobei mit Sicherheit ein gleichzeitiges Hin- und Herschwenken des Borstenträgers quer zur Längsachse bei dem üblicherweise zum Zähneputzen angewendeten Druck bewirkt werden soll.

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Die Erfindung besteht darin, daß bei einer Zahnbürste der eingangs genannten Art das Antriebsglied im Zahnbürstengehäusekopf in der Längsachseneberie der Normalstellung des Borstenträgers schwenkbar gelagert ist und unabhängig von der Bewegung der Borsten am Gebiß mit griffig ausgebildeter Anlagefläche Gegenhalt findet.

Durch, diese Ausbildung der Zahnbürste wird auch bei Anwendung normaler Drücke, wie sie beim Putzen der Zähne üblich sind, mit Sicherheit erreicht, daß der Borstenträger und damit die Borsten bei der üblichen Bewegung der Zahnbürste in ihrer Längsachse quer zu dieser Längsachse hin- und hergeschwenkt werden, wodurch das aus gesundheitlichen Gründen zu fordernde Putzen der Zähne von oben nach unten etwa in Richtung der Zahnrillen bewirkt wird.

In bezug auf die bekannten Zahnbürsten mit den vier Bürstenwalzen besteht darüber hinaus der wesentliche Vorteil, daß nicht nur ein sehr wirkungsvolles Putzen der Zähne möglich ist, sondern auch ein sehr bequemes Putzen, da die erfindungsgemäße Zahnbürste in etwa mit den Abmessungen der Haushaltszahnbürsten herstellbar ist.

Gegenüber der bekannten, mittels Elektromotor as angetriebenen Zahnbürste sind die Herstellungskosten verhältnismäßig gering. Sie liegen etwa in der Größenordnung der bekannten von. Hand zu betätigenden Zahnbürsten mit schwenkbaren Borsten.

Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, und zwar zeigt

Abb. 1 einen Längsschnitt durch die Zahnbürste,

Abb. 2 eine Stirnansicht mit geschnittenem Gehäusekopf in Normalstellung des Borstenträgers und

Abb. 3 einen Schnitt nach Linie IH-II der Abb. 1 mit aus der Normalstellung nach beiden Seiten (linke Seite gestrichelt) quer zur Längsachse verschwenktem Borstenträger.

Die Zahnbürste hat einen aus der Normalstellung nach beiden Seiten quer zur Längsachse verschwenkbaren Borstenträger 10, dessen Welle 11 an ihren beiden Enden in dem Zahnbürstengehäuse 12 gelagert ist. Die Welle 11 und damit der Borstenträger 10 ist über ein zwischengeschaltetes Getriebe 13 mittels eines aus der Längsachse herausragenden und bewegbaren, am Gebiß 19 unabhängig von der Bewegung der Borsten 14 Gegenhalt findenden Antriebsgliedes 15 antreibbar. Das Antriebsglied 15 ist in Richtung der Längsachse schwenkbar im Zahnbürstengehäusekopf 16 gelagert. Als Getriebe rindet vorzugsweise ein Winkeltrieb 17 Verwendung. Es ist jedoch auch die Verwendung anderer Getriebe je nach spezieller Ausbildung des Antriebs möglich.

Das Antriebsglied 15 ist mit einer als Anlage an dem Gebiß 19 dienenden elastischen Armierung versehen. Die Anlagefläche 20 des Antriebsgliedes 15 ist griffig ausgebildet, beispielsweise mit Rillen 18 oder mit Zapfen versehen, um ein gutes Haften am Gebiß 19 zu ermöglichen.

Die Schlitze 21 am Borstenträger 10 und die Schlitze 22 am Antriebsglied 15 sind mit einer an sich bekannten elastischen Dichtung abgedichtet. Als Dichtung für die Schlitze 21, 22 können dabei mit Vorteil einerseits an dem Borstenträger 10 bzw. an dem Antriebsglied 15 und andererseits an dem Zahnbürstengehäuse 12 Anlage findende Gummimanschetten 23 dienen. Diese werden, wie aus Abb. 3 hervorgeht, bei den einzelnen Hin- und Herbewegungen des Borstenträgers gestreckt und gebogen. Hierbei sind die Manschetten 23, wie in Abb. 3 gezeigt, fest mit dem Borstenträger und dem Zahnbürstengehäuse verbunden. Es ist auch denkbar, bei einer Ausführungsform der Manschetten gemäß Abb. 1 sie lediglich an dem beweglichen Teil, beispielsweise dem Antriebsglied 15, unter Spannung Anlage finden zu lassen.

Schließlich ist es auch denkbar, die zwischen dem Zahnbürstengehäuse und den beweglichen Teilen vorhandenen Schlitze mittels gleitender Dichtung abzudichten. Durch die Dichtung wird erreicht, daß insbesondere das Getriebe gegen Verschmutzung, beispielsweise gegen Eindringen von Zahnputzmitteln, gesichert ist.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:

1. Zahnbürste mit quer zur Längsachse verschwenkbarem Borstenträger, dessen Welle an ihren beiden Enden im Zahnbürstengehäuse gelagert ist und über ein zwischengeschaltetes Getriebe durch ein am Gebiß Anlage findendes Antriebsglied antreibbar ist, dadurch gekennzeich net, daß das Antriebsglied. (15) im Zahnbürstengehäusekopf (16) in der Längsachsenebene der Normalstellung des Borstenträgers (10) schwenkbar gelagert ist und unabhängig von der Bewegung der Borsten (14) am Gebiß (19) mit griffig ausgebildeter Anlagefläche (20) Gegenhalt findet.

2. Zahnbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die elastische Anlagefläche (20) am Antriebsglied (15) mit Rillen (18) od. dgl. versehen ist.

3. Zahnbürste nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Schlitze (21,22) zwischen Bürstengehäuse (12) und Borstenträger (10) bzw. Antriebsglied (15) mit an sich bekannten elastischen Gummimanschetten (23) abgedichtet sind, die einerseits am Borstenträger (10) bzw. am Antriebsglied (15) und andererseits am Zahnbürstengehäuse (12) Anlage finden.

In Betracht gezogene Druckschriften:
USA.-Patentschrift Nr. 1254 532.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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