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Zahnärztlicher Fußschalter Die Erfindung betrifft einen zahnärztlichen,
frei auf dem Fußboden aufliegenden Fußschalter zur Steuerung der Antriebe von zahnärztlichen
Behandlungsgeräten.
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Es ist allgemein üblich, den zahnärztlichen Bohrmaschinenmotor bzw.
Turbinenantrieb von einem sogenannten Fußschalter aus zu steuern. Da der Standplatz
des Zahnarztes den verschiedenenArbeitsmethoden angepaßt sein muß, ist es erforderlich,
den Fußschalter nicht fest, sondern beweglich zu gestalten.
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Diese bekannten Fußschalter, die durch ein Kabel mit dem zahnärztlichen
Geräteständer verbunden sind, sind allgemein relativ große und schwere Gebilde,
was einerseits ihr verwickelter Aufbau bedingt und andererseits sogar in gewissem
Maße notwendig ist, um die für die allgemein um eine senkrechte Achse vorzunehmende
Schwenkbewegung des Regel gliedes erforderliche Bodenhaftung des Schalters zu erzielen.
I)ies hat den Nachteil, daß das Standortverwandern des Fuß schalters dem Zahnarzt
relativ große körperliche Anstrengung kostet, da er den Fuß schalter entweder in
gebückter Stellung hebend oder unter erhöhtem Kraftaufwand mit dem Fuß nur ruckartig
schiebend in die gewünschte Lage bringen muß.
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Der zahnärztliche Fußschalter nach der Erfindung vermeidet jedoch
diese Nachteile durch seine Unterteilung in zwei auf dem Fußboden aufsetzbare Teile,
von denen der eine eine gut haftende und der andere eine gleitfähige Bodenfläche
hat, sowie durch mit dem Fuß zu betätigende Anhebemittel für den gut haftenden Teil.
Hierbei ist der eine mit der gleitfähigen Bodenfläche versehene Schalterteil für
die Bodenauflage des Fußschalters während seiner Verschiebung auf dem Fußboden und
der mit der gut haftenden Bodenfläche ausgerüstete andere Schalterteil für die Erzeugung
einer ausreichenden Bodenhaftung des Fuß schalters während des Betätigens seines
Fußhebels bestimmt. Die Relativverschiebung der beiden Schalterteile sowie das Verschieben
des Fußschalters auf dem Fußboden ist durch einfache Fußbetätigung ohne das Übel
des Bückens möglich. Dabei kann gemäß der Erfindung das Anheben des mit der gut
haftenden Bodenfläche versehenen Schalterteiles verschiedenartig erfolgen, und zwar
durch Fluß druck auf jede beliebige Stelle der Deckelfläche des topfförmigen Teiles
oder durch Fuß druck auf einen eine gespannte Feder auslösenden Knopf oder schließlich
durch Kippen eines auf dem topfförmigen Teil angeordneten Gliedes.
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Weitere Einzelheiten der Erfindung sind an Hand von in den Figuren
veranschaulichten Ausführungsheispielen näher erläutert. Es stellt dar
Fig. 1 eine
schaubildliche Darstellung einer Ausführungsform des Fuß schalters, Fig. 2 einen
diametralen Schnitt durch den Fußschalter nach Fig. 1, Fig. 3 einen diametralen
Schnitt durch den Fußschalter nach Fig. 1 mit durch Fluß druck vom Fußboden abgehobenem,
mit gut haftender Bodenfläche versehenem Schalterteil, Fig. 4 einen diametralen
Schnitt durch einen Fußschalter mit einer anderen Betätigungsmechanik für das Anheben
des einen Schalterteiles mit auf dem Fußboden aufliegendem Schalterteil mit gut
haftender Bodenfläche, Fig. 5 einen diametralen Schnitt des Schalters nach Fig.
4 mit durch Federkraft vom Fußboden abgehobenem, mit gut haftender Bodenfläche versehenem
Schalterteil, Fig. 6 einen diametralen Schnitt eines Fußschalters ähnlich der Ausführungsform
nach Fig. 4, Fig. 7 einen Ausschnitt des Schnittes nach Fig. 6 mit durch Fußkraft
vom Fußboden abgehobenem, mit gut haftender Bodenfläche versehenem Schalterteil,
Fig. 8 einen diametralen Schnitt eines Fuß schalters ähnlich der Ausführungsform
nach Fig. 4, Fig. 9 einen Ausschnitt des Schnittes nach Fig. 8 mit durch Fußkraft
vom Fußboden abgehobenem, mit gut haftender Bodenfläche versehenem Schalterteil,
Fig. 10 einen diametralen Schnitt durch einen Fußschalter mit einer weiteren Ausführungsform
der Betätigungsmechanik für das Anheben des einen Schalterteiles mit durch Federkraft
vom Fußboden abgehobenem, mit gut haftender Bodenfläche versehenem Schalterteil,
Fig. 11 einen diametralen Schnitt durch den Fußschalter nach Fig. 10 in auf den
Fußboden gedrückter
Stellung des mit gut haftender Bodenfläche versehen
nem Schalterteiles.
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In sämtlichen Figuren ist mit 1 das zylindrische Gehäuse für die
Aufnahme der für die Steuerung der zahnärztlichen Behandlungsgeräte erforderlichen
Schaltelemente, mit 2 der Fußhebel für die Betätigung der Schaltelemente, mit 3
die Drehachse für den Fußhebel, mit 4 der über das Gehäuse 1 gestülpte, topfförmige,
gegenüber dem Gehäuse 1 relativ verschieb bare Außenteil, der in seiner Mantelfläche
zwei diainetral gegenüberliegende, kongruente Schlitze besitzt, durch welche die
beiden Fußhebelarme ragen und mit 5 die die Drehachse koaxial umgebende Schraubendruckfeder,
die mit ihren Enden einerseits gegen den Außenteil4 und andererseits gegen das Gehäuse
1 drückt, bezeichnet.
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Ein vorteilhafter Grundaufbau des erfindungsgemäßen Fußschalters
besteht darin, daß, wie die Fig. 1 bis 9 zeigen, das Gehäuse 1 an seiner bodenseitigen
Stirnaußenfläche den Beleg 6 aus geriffeltem Gummi besitzt, die Ringfläche 7 des
Außenteiles 4 hallig ausgebildet ist und mit einer polierten Oberfläche versehen
ist und eine Mechanik vorgesehen ist, die ein Aufliegen des Fußschalters auf dem
Fußboden entweder mit dem Gummibelag 6 des Gehäuses 1 oder mit der polierten Ringfläche
7 des Außenteiles 4 erlaubt.
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Der Fußschalter nach den Fig. 1 bis 3 besitzt ein Außenteil 4, das
in zwei Teile unterteilt ist, und zwar in den unten offenen Topf 8 und das an der
Innenfläche des Topfes geführte Rohr 9. Das Rohr 9 umschließt wiederum das Gehäuse
1 und nimmt an mehreren Stellen seines Umfanges in gleicher Höhenlage radial gerichtete,
doppelarmige Hebel 10 schwenkbar auf. Jeder Hebel ragt mit seinem einen Ende in
eine Aussparung am Gehäusel und mit seinem anderen Ende in eine Aussparung des Topfes
8. Für die Begrenzung der Abwärtsbewegung des Topfes 8 besitzt das Rohr9 an seinem
unteren Ende den Flansch 11.
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Das gesamte Gewicht des Fußschalters drückt, wie Fig. 2 zeigt, über
den Belag 6 des Gehäuses 1 auf den Fußboden. Durch den Belag 6 ist hierbei eine
für das feste Stehen des FußschMters während des Verschwenkens seines Fußhebels
ausreichende Bodenhaftung erzielt.
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Erfordert die Eehandlung des Patienten einen Standortwechsel des
Zahnarztes, muß jener auch den Fußschalter seiner neuen Lage anpassen. Zu diesem
Zweck; drückt der Zahnarzt, wie in Fig. 3 angedeutet, mit seinem Fuß entgegen der
Kraft der Feder 5 auf den Außenteil4. Dabei werden die in Aussparungen des Topfes
8 eingreifenden Hebelarme sämtlicher Hebel 10 nach unten gedrückt. Gleichzeitig
damit erfolgt eine Abwärtsbewegung des die Hebel 10 lagern den Rohres 9 bis zu seinem
Aufsitzen auf dem Fußboden.
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Eei weiterem Fluß druck auf den Topf 8 bewegt sich dieser gegenüber
dem nun feststehenden Rohr 9 nach unten, bis er schließlich auf den Flansch 11 des
Rohres 9 stößt. Durch die Übersetzung der Hebel 10 wird gleichzeitig das Gehäuse
1 mit seinem Belag 6 vom Fußboden abgeschoben. Der Fußschalter liegt nun lediglich
mit der glatten Ringfläche 7 auf dem Fußboden auf, so daß er durch den drückenden
Fuß auch in die gewünschte, neue Lage verschoben werden kann. Nach erfolgtem Standortwechsel
ist lediglich der Fuß druck vom Außenteil 4 zu nehmen, und der Topf 8 wird sofort
samt seinem Rohr 9 durch die Feder 5 nach oben bewegt, wodurch gleichzeitig das
Gehäuse sich nach unten verschiebt und schließlich
mit seinem Belag 6 wieder fest
auf dem Fußboden steht.
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Der Fußschalter nach Fig. 4 und 5 unterscheidet sich von dem eben
beschriebenen nur durch den Fortfall des Rohres 9, so daß die ballige, polierte
Ringfläche 7 direkt am Außenteil 4 angeordnet ist, und durch eine andere, vorteilhafte
Betätigungsmechanik für die Relativverschiebung des Außenteiles 4 und des Gehäuses
1. An seinem Außenteil 4 ist konzentrisch zur Drehachse 3 die Bohrung 12 angeordnet
und der Lagerring 13 befestigt. In dem Lagerring 13 liegt der Knopf 14 auf. Seine
plane, horizontale Ringfläche 15 bildet mit der aufwärts verlaufenden Mantelfläche
einen spitzen Winkel, so daß die Schneide 16 mit kreisförmigem Verlauf entsteht.
In axialer Richtung besitzt der Knopf 14 die Bohrung 17, durch die das Drahtseil
18 führt, das einerseits mit dem in dem erweiterten Ende der Bohrung 17 befindlichen
Plättchen 19 und andererseits mit der Drehachse 3 verbunden ist.
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Soll der Fußschalter auf dem Fußboden verschoben werden, so ist zunächst
der Knopf 14 zu betätigen. was durch Drücken mit der Fuß spitze (wie dargestellt)
oder mit dem Seitenrand der Sohle (nicht dargestellt) auf seine entsprechend vorteilhaft
ausgebildete Mantelfläche zu erfolgen hat. Dadurch wird der Knopf 14 um seine Schneide
16 in einem Punkt der Umfangskante 13' der im Lagerring 13 angebrachten Sackbohrung
gekippt. Dabei bewegt sich zunächst der Außenteil 4 bis zu seinem Aufsitzen auf
dem Fußboden nach unten. Bei weiterem Kippen wird der Abstand der Bohrung 17 von
dem Außenteil 4 größer. und das Drahtseil 18 hebt entgegen der Kraft der Feder 5
das Gehäuse 1 an. Es liegt also der Fußschalter nur noch mit seiner glatten Ringfläche
7 seines Außenteiles 4 auf dem Fußboden auf und kann nun mit demselben Fuß gleichzeitig
auf dem Fußboden verschoben werden. Bei diesem Verschieben wird die hierfür notwendige
Kraft durch den den Knopf 14 betätigenden Fuß einerseits über das in der Bohrung
12 in Verschieberichtung anliegende Drahtseil 18 und andererseits durch die zwischen
Fußsohle und Außenteil 4 hervorgerufene Reibungskraft auf das Außenteil 4 und somit
auf den gesamten Fußschalter übertragen. Durch den Kreisverlauf der Schneide 16
ist natürlich ein Kippen des Knopfes 14 in jeder beliebigen Richtung möglich, was
für eine beliebige Verschiebung des Fuß schalters bei beliebiger Fuß stellung unbedingt
erforderlich ist.
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Die eben beschriebene Betätigungsmechanik des Fußschalters ist auch
bei den Ausführungsformen nach den Fig. 6 bis 9 angewendet, und unterschiedlich
sind nur die Betätigungsglieder ausgeführt. Nach den Fig. 6 und 7 ist das Betätigungsglied
als aufrecht stehender Knüppel 20 ausgebildet. Vorteilhaft ist dabei, daß die Kipprichtung
des Knüppels 20 und die nachfolgende Verschieberichtung des Fußschalters auf dem
Fußboden zusammenfallen, so daß die vom Fuß erzeugte Verschiebekraft durch die Schneide
16 über den Lagerring 13 auf den Außenteil 4 übertragen wird.
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Einen Kniippel als Betätigungsglied ohne die Schneide 16 zeigen die
Fig. 8 und 9. Hierbei besitzt der Knüppel 20 an seinem unteren Ende die Kalotte
21, so daß bei seiner Betätigung (Fig. 9) in jeder beliebigen Richtung ein Abrollen
auf dem Außenteil 4 erfolgt. Der Lagerring 13 ist ersetzt durch den Ring 22, der
die Kalotte 21 mit einem genügend großen. konzentrischen Zwischenraum umgibt. Bei
dem größten Kippwinkel kommt der Knüppel 20 zur Anlage
an den ihn
umgebenden Ring 22 und überträgt so die für das Verschieben des Fußschalters auf
dem Fußboden erforderliche Kraft auf den Außenteil 4.
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Der Fußschalter nach den Fig. 10 und 11 besitzt im Gegensatz zu den
bisher beschriebenen Ausführungsformen den Bodenbelag aus geriffeltem Gummi an seinem
Außenteil 4 in Form des Ringbelages 23, hat die bodenseitig ballige, polierte Oberfläche
an dem Gehäuse 1 als Kalotte 24 angeordnet und weist ein anderes Prinzip der Betätigungsmechanik
auf.
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Die Drehachse 3 seines Fußhebels 2 ist durch die Bohrung 25 des Außenteiles
4 geführt und ist mit dem Schlitz 26 versehen, durch den in radialer Richtung der
Bolzen 27 geführt ist, der zur Schwenklagerung zweier Sperrhebel 28 dient. Die beiden
Sperrhebel werden durch ie eine Drehfeder 29 auseinandergespreizt. Oberhalb der
Sperrhebel 28 ist auf der Drehachse 3 der pilzartige Knopf 30 verschiebbar angeordnet,
für dessen Verschiebung nach oben der zylindrische Ansatz 31 der Drehachse 3 als
Anschlag dient. Der Stiel 32 des Knopfes 30 berührt die Außenflächen 33 der Sperrhebel
28.
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In Fig. 10 ist dieser Fußschalter in seiner für die Verschiebung
auf dem Fußboden gedrückten Stellung gezeichnet. Hierbei drückt die Feder 5 den
Außenteil 4 mit seinem Belag 23 nach oben, so daß der Fußschalter lediglich mit
der glatten Kalottenfläche 24 des Gehäuses 1 auf dem Fußboden aufliegt. Er kann
somit mittels des Fußes, wie angedeutet, bequem auf dem Fußboden verschoben werden.
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Ist der Fußschalter in die gewünschte, richtige Lage verschoben.
muß für die Erzielung der während der Betätigung des Fußhebels 2 erforderlichen
Bodenhaftung des Fußschalters der Außenteil 4 mit seinem geriffelten Belag 23 gegen
den Fußboden gedrückt werden. Dies geschieht durch einfachen Fuß druck (Fig. 10)
auf den Außenteil 4 entgegen der Kraft der Feder 5. Bei der Abwärtsbewegung des
Außenteiles4 gelangen die Sperrhebel 28 durch die Bohrung 25 des Außenteiles 4 oberhalb
desselben (Fig, 11) und werden durch ihre Drehfedern 29 auseinandergespreizt, bis
ihre Außenflächen 33 an dem Stiel 32 des Knopfes 30 anliegen. In dieser Stellung
berühren die Sperrhebel 28 die äußere Stirnfläche des Außenteiles 4, so daß letzterer
auch nicht nach dem Zurückziehen des Fußes durch die Kraft der Feder 5 wieder nach
oben geschoben wird. Der Fußschalter liegt also mit ausreichender Bodenhaftung auf
dem Fußboden, so daß jetzt die Verschwenkung seines Fußhebels 2 erfolgen kann.
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Ist ein Verschieben des Fuß schalters auf dem Fußboden notwendig,
hat der Zahnarzt lediglich mit seinem Fuß (Fig. ll) auf den Knopf 30 zu drücken.
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Hierbei gleitet der Knopf 30 auf der Drehachse 3 nach unten und bewegt
mit seinem Stiel 32 die Sperrhebel 28 radial nach innen. Dadurch gelangen die Sperrhebel
28 in den Bereich der Bohrung 25 des Aufienteiles 4, geben somit ihre Sperrwirkung
auf, und der Außenteil 4 bewegt sich nun durch die Kraft der Feder 5 nach oben,
bi!s seine Stirnfläche an dem Knopf 30 anschlägt, der wiederum durch den zylindrischen
Ansatz 31 der Drehachse 3 an einem Nachgeben gehindert wird.
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PATENTANSPRSCHE: 1. Zahnärztlicher, frei auf dem Fußboden aufliegender
Fußschalter zur Steuerung der Antriebe von zahnärztlichen Behandlungsgeräten, gekenn-
zeichnet
durch seine Unterteilung in zwei auf dem Fußboden aufsetzbare Teile, von denen der
eine eine gut haftende und der andere eine gleitfähige Bodenfläche hat, sowie durch
mit dem Fuß zu betätigende Anhebemittel für den gut haftenden Teil.