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DE1106573B - Sicherheitsvorrichtung zur selbsttaetigen Steuerung von Absperreinrichtungen in Leitungen fuer gasfoermige oder fluessige Stoffe - Google Patents

Sicherheitsvorrichtung zur selbsttaetigen Steuerung von Absperreinrichtungen in Leitungen fuer gasfoermige oder fluessige Stoffe

Info

Publication number
DE1106573B
DE1106573B DEH37136A DEH0037136A DE1106573B DE 1106573 B DE1106573 B DE 1106573B DE H37136 A DEH37136 A DE H37136A DE H0037136 A DEH0037136 A DE H0037136A DE 1106573 B DE1106573 B DE 1106573B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
shut
switched
switch
braking device
closed
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEH37136A
Other languages
English (en)
Inventor
Georg Hegwein
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEH37136A priority Critical patent/DE1106573B/de
Publication of DE1106573B publication Critical patent/DE1106573B/de
Pending legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • FMECHANICAL ENGINEERING; LIGHTING; HEATING; WEAPONS; BLASTING
    • F16ENGINEERING ELEMENTS AND UNITS; GENERAL MEASURES FOR PRODUCING AND MAINTAINING EFFECTIVE FUNCTIONING OF MACHINES OR INSTALLATIONS; THERMAL INSULATION IN GENERAL
    • F16KVALVES; TAPS; COCKS; ACTUATING-FLOATS; DEVICES FOR VENTING OR AERATING
    • F16K31/00Actuating devices; Operating means; Releasing devices
    • F16K31/02Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic
    • F16K31/04Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a motor
    • F16K31/047Actuating devices; Operating means; Releasing devices electric; magnetic using a motor characterised by mechanical means between the motor and the valve, e.g. lost motion means reducing backlash, clutches, brakes or return means

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Control Of Combustion (AREA)

Description

  • Sicherheitsvorrichtung zur selbsttätigen Steuerung von Absperreinrichtungen in Leitungen für gasförmige oder flüssige Stoffe Die Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung zur selbsttätigen Steuerung von Absperreinrichtungen in Leitungen für gasförmige oder flüssige Stoffe, die entgegen der Wirkung einer Schließkraft über ein Untersetzungsgetriebe von einem Elektromotor geöffnet werden kann, der beim Einschalten der Stromzufuhr in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Anlage selbsttätig ein- bzw. ausgeschaltet wird, finit einer Bremseinrichtung zum Festhalten der geöffneten Absperreinrichtung.
  • Bei den bisher bekannten Sicherheitsvorrichtungen der genannten Art ist im allgemeinen zwischen den Antriebsmitteln und der Absperrvorrichtung eine Kupplung vorgesehen, die entkuppelt wird, wenn die Schließkraft die Absperrvorrichtung im Schließsinn verstellen soll. Diese Anordnung hat zur Folge, daß nach Lösen der Kupplung die Absperrvorrichtung schlagartig geschlossen wird. Besonders bei größeren Anlagen, bei denen verhältnismäßig große Schließkräfte erforderlich sind, ergeben sich durch das schlagartige Schließen der Absperrvorrichtung leicht Störungen oder Schäden. Dieser Nachteil konnte auch wegen der auftretenden Beschleunigungskräfte nicht durch Anhalten der Absperrvorrichtung während ihrer Schließbewegung beseitigt werden.
  • Der genannte Nachteil kann mit einfachen Mitteln behoben werden, wenn erfindungsgemäß die auf die Absperreinrichtung einwirkenden Antriebsmittel rückwärts drehbar ausgebildet und bei ausgeschaltetem Motor und gelöster Bremseinrichtung unter der Wirkung der Schließkraft im Schließsinn der Absperreinrichtung beliebig weit verstellbar sind.
  • Hierdurch wird erreicht, daß die bisher erforderliche Kupplungseinrichtung ganz fortfallen kann und die Absperrvorrichtung auch bei sehr großen Schließkräften immer langsam und schonend geschlossen wird. Bei der in der erfindungsgemäßen Weise aus-,rebildeten Sicherheitsvorrichtung ist es auch möglich, die Absperreinrichtung" während ihrer Schließbewegung in jeder beliebigen Stellung festzuhalten und aus dieser Zwischenstellung wieder im Öffnungssinn oder noch weiter im Schließsinn zu verstellen, so daß auch eine Regelung der Durchflußinenge und damit eine vielseitige Anpassung der Sicherheitsvorrichtung an die praktischen Bedürfnisse möglich ist.
  • Bei Bremslüftern ist es bekannt, ein stoßfreies Anlegen oder Öffnen der Bremse durch pneumatische oder hydraulische Dämpfungseinrichtungen oder die wegabhängige Steuerung von Widerständen im Motorstromkreis zu erzielen.
  • In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in den Fig. 1 und 3 an drei verschiedenen Ausführungsbeispielen in Anwendung bei Gasfeuerungsanlagen schematisch veranschaulicht. Bei dem Beispiel nach Fig. 1 ist die in einem Gehäuse angeordnete, in eine Gasleitung eingebaute Brennstoffabsperrvorrichtung mit einem tellerförmigen Verschlußstück 2 versehen, das von einer Feder 3 im Schließsinne belastet ist. Das Verschlußstück 2 steuert die Gaszufuhr zu einem nicht dargestellten Brenner einer Feuerungsanlage. Mit dem Verschlußstück 2 ist eine axial verschiebbar geführte Stange4 verbunden, die außerhalb des Ventilgehäuses 1 einen als Zahnstange ausgebildeten Abschnitt 5 hat. Dieser Abschnitt 5 steht über ein Untersetzungsgetriebe 6 mit einem Elektromotor 7 in Verbindung. Der Elektromotor 7 und das Getriebe 6 sind derart ausgebildet, daß sie unter der Wirkung der Schließfeder 3 rückwärts drehbar sind. Auf den Elektroinotor 7 wirkt eine elektromagnetische Bremseinrichtung 8 in eingeschaltetem Zustand derart ein, daß der eingeschaltete Elektromotor 7 auch bei eingeschalteter Bremseinrichtung 8 das Verschlußstück 2 aus seiner Abschlußstellung gegen die Wirkung der Schließfeder 3 in seine Offenstellung anzuheben vermag.
  • Oberhalb ihres Zahnstangenabschnitts 5 trägt die Stange 4 einen verstellbaren Mitnehmer 9, der bei seinen Verstellbewegungen einen Zwischenschalter öffnet oder schließt, der einen festen Kontakt 10 und einen beweglichen Kontakt 11 hat. Das oberste Ende der Stange 4 bewirkt das Öffnen oder Schließen eines Endausschalters, der einen festen Kontakt 12 und einen beweglichen Kontakt 13 hat.
  • Die elektrische Schaltung bei Fig. 1 ist derart, daß an das Netz 14 die Primärspule 15 eines Transforinators angeschlossen ist, deren Sekundärspule 16 einen Gleichrichter 17 speist. Der eine Anschlußkontakt 18 des Gleichrichters 17 steht mit dem einen Kontakt der Spule der Bremseinrichtung 8 und mit einem Kontakt des Elektromotors 7 unmittelbar in Verbindung. Der zweite Kontakt 19 des Gleichrichters steht einerseits über einen von einem Temperaturfühler 20 gesteuerten Schalter 21 mit dem zweiten Kontakt der Spule der Bremseinrichtung 8 und andererseits über den von der Stange 4 gesteuerten Endausschalter 12, 13 mit dem zweiten Kontakt des Elektromotors 7 in Verbindung.
  • In Fig. 1 ist die Anlage in der Ausschaltstellung dargestellt. Zum Inbetriebnehmen der Anlage ist lediglich die Stromzufuhr zum Transformator 15, 16 herzustellen, beispielsweise durch Schließen eines Schalters22. Das hat zur Folge, daß die elektromagnetische Bremseinrichtung 8 über den geschlossenen Wärmefühlerschalter 21 und auch über den geschlossenen Zwischenschalter 10,11 sowie gleichzeitig auch der Elektromotor? über den geschlossenen Endausschalter 12, 13 eingeschaltet werden. Der Elektromotor 7 hebt nun das Verschlußstück 2 über das Untersetzungsgetriebe 6 und die Stange 4 an, wobei die Schließfeder 3 fortschreitend gespannt wird. Vor Erreichen der vollen Offenstellung hebt der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 an und öffnet dadurch den Zwischenschalter 10, 11, was aber ohne Wirkung bleibt, da die Stromzufuhr zur Bremseinrichtung 8 noch über den Wärmefühlerschalter 21 geschlossen ist. Nachdem das weiterhin im Offnungssinn verstellte Verschlußstück 2 seine Vollöffnungsstellung erreicht hat, wird von dem oberen Ende der Stange 4 der Endschalter 12, 13 geöffnet, wodurch der Elektromotor 7 ausgeschaltet wird. Da die Bremseinrichtung 8 nach -wie vor eingeschaltet ist, wird jetzt die ganze Anlage in dieser Vollöffnungsstellung des Verschlußstücks 2 festgehalten. Der nicht dargestellte Brenner ist hierbei mit Hilfe ebenfalls nicht dargestellter anderer, an sich bekannter Hilfsmittel angezündet, so daß sich die Feuerungsanlage im Betriebszustand befindet.
  • Sobald die auf den Fühler 20 einwirkende Temperatur einen bestimmten Wert überschreitet, öffnet der Fühler den Schalter 21, wodurch der Stromkreis der Bemseinrichtung 8 unterbrochen, sie also ausgeschaltet wird. Hierauf beginnt die gespannte Schließfeder3 unter Rückwärtsdrehen des Getriebes 6 und des Elektromotors 7 das Verschlußstück 2 im Schließsinne zu verstellen, wobei diese Schließbewegung unter der hemmenden Wirkung des rückwärts gedrehten Getriebes 6 und des Elektromotors 7 verhältnismäßig langsam erfolgt. Bei Beginn der Ventil-Schließbewegung wird zunächst der Endausschalter 12, 13 geschlossen. Der Elektromotor 7 wird hierdurch jedoch noch nicht eingeschaltet, da sein Stromkreis über den geöffneten Wärmefühlerschalter 21 noch unterbrochen ist. In einer Zwsichenstellung zwischen der Volloffenatellung und der Abschlußstellung des Verschlußstücks 2 gibt der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 frei, so daß der Zwischenschalter 10, 11 geschlossen wird. Das hat zur Folge, daß die Bremseinrichtung 8 wieder eingeschaltet wird, die nun das Verschlußstück 2 in der entsprechenden Drosselstellung festhält. Durch Verstellen des Mitnehmers 9 kann diese Drosselstellung genau vorausbestimmt werden. In der Drosselstellung erhält der Brenner eine verringete Brennstoffmenge, so daß er in einer sogenannten Kleinbrandstellung weiterbrennt. Dabei sinkt dann die auf den Fühler 20 einwirkende Temperatur unter den Sollwert, so daß der Fühler 20 den Schalter 21 wieder schließt. Dadurch wird der Motor 7 wieder eingeschaltet, der nun das Verachlußstück 2 in der schon beschriebenen Weise wieder in die Volloffenstellung anhebt. Sobald der Schalter 12, 13 geöffnet wird, hält die Bremseinrichtung 8, deren Stromkreis über den Wärmefühlerschalter 21 geschlossen ist, die Anlage in dieser Stellung fest.
  • Bei Stromausfall oder bei Unterbrechen der Stromzufuhr zum Transformator 15, 16 werden, unabhängig von der jeweiligen Stellung des Verschlußstücks 2, der Motor? und die Bremseinrichtung8 ausgeschaltet, worauf das Verschlußstück 2 unter der Wirkung der Feder 3 und unter Rückwärtsdrehen des Getriebes 6 und des Elektromotors 7 in seine Abschlußstellung bewegt wird. Hierdurch wird die Brennstoffzufuhr zum Brenner unterbrochen, die Feuerungsanlage also ausgeschaltet.
  • Nach Wiederherstellen der Stromzufuhr zum Transformator 15, 16 setzt sich die Anlage in der schon beschriebenen Weise wieder selbsttätig in Betrieb.
  • Bei dem Beispiel nach Fig. 2 sind die mit der Fig. 1 übereinstimmenden Teile mit den gleichen Bezugszahlen versehen. Gegenüber der Fig. 1 unterscheidet sich die Fig. 2 dadurch, .daß als Brennstoffabsperrvorrichtung ein Schieber mit einem Verschlußstück 2' vorgesehen ist und vor allen Dingen die Bremseinrichtung 8 ausgeschaltet wird, sobald der Elektromotor 7 eingeschaltet wird. Hierzu ist eine Relaisspule 23 vorgesehen, die einen Umschalter steuert, der zwei feste Kontaktpaare 24 und 26 hat, zwischen denen ein bewegliches Schaltglied 25 verstellbar ist, das wahlweise mit dem einen oder anderen der beiden Kontaktpaare in Verbindung gebracht werden kann. Der Gleichrichter 17 speist hier lediglich die Relaisspule 23 und die Bremseinrichtung 8, während der Elektomotor 7 einerseits über die Leitung 27 und andererseits über das Kontaktpaar 26 unmittelbar an das :`letz 14 anschließbar ist.
  • Der Kontakt 18 des Gleichrichters ist einerseits an den einen Kontakt der Relaisspule 23 angeschlossen, deren anderer Kontakt mit dem festen Kontakt 12 des Endschalters verbunden ist. Der bewegliche Kontakt 13 des Endschalters steht über den Wärmefühlerschalter 21 mit dem Kontakt 19 des Gleichrichters in Verbindung. Der Kontakt 18 des Gleichrichters ist andererseits noch an das eine Ende der Spule der Bremseinrichtung 8 angeschlossen, deren anderes Ende mit einem Kontakt des Kontaktpaares 24 verbunden ist. Der andere Kontakt dieses Kontaktpaares 24 steht mit dem beweglichen Kontakt 11 des Zwischenschalters in Verbindung. Der feste Kontakt 10' dieses Zwischenschalters ist über den Wärmefühlerschalter 21 an den Kontakt 19 des Gleichrichters 17 angeschlossen, während der feste Kontakt 10 unmittelbar mit dem Kontakt 19 des Gleichrichters verbunden ist.
  • Die Anlage nach Fig. 2 ist in der Ausschaltstellung dargestellt. Zum Inbetriebnehmen ist der Schalter 22 zu schließen, wodurch der Transformator 15, 16 und damit auch der Gleichrichter 17 eingeschaltet werden. Dabei wird die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet, die unmittelbar mit dem Kontakt 18 und über das durch das Schaltglied 25 verbundene Kontaktpaar 24 sowie über den mit dem festen Kontakt 10 in Verbindung stehenden beweglichen Kontakt 11 des Zwischenschalters mit dem Kontakt 19 des Gleichrichters in Verbindung steht. Dadurch wird die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet und die Anlage in der Abschlußstellung des Schiebers 2' festgehalten.
  • Gleichzeitig mit der Bremsspule 8 wird aber auch die Relaisspule 23 eingeschaltet, die unmittelbar mit dem Kontakt 18 und über den geschlossenen Endschalter 12, 13 sowie den ebenfalls geschlossenen Wärmefühlerschalter 21 mit dem Kontakt 19 des Gleichrichters verbunden ist. Die eingeschaltete Relaisspule 23 hebt den beweglichen Kontakt 25 des Umschalters an, wobei das Kontaktpaar 24 unterbrochen und das Kontaktpaar 26 miteinander verbunden wird. Die Umschaltung bewirkt zunächst ein Ausschalten der Magnetspule der Bremseinrichtung B. Ferner wird durch Verbinden des Kontaktpaares 26 der Elektromotor 7 an das Netz 14 angeschlossen und damit eingeschaltet. Der laufende Motor 7 hebt über das Untersetzungsgetriebe 6 die Stange 4 und damit den Schieber 2' gegen die Wirkung der Feder 3 an. Nach Erreichung einer bestimmten Hubstellung hebt der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 von dem festen Kontakt 10 ab und drückt ihn gegen den anderen festen Kontakt 10' des Zwischenschalters. Diese Umschaltung bewirkt keine weiteren Schaltvorgänge, da das Kontaktpaar 24 noch unterbrochen ist. Sobald der Schieber 2' seine Volloffenstellung erreicht hat, wird von dem oberen Ende der Stange 4 der bewegliche Kontakt 13 von dem festen Kontakt 12 abgehoben, der Endschalter also unterbrochen. Dadurch wird die Relaisspule 23 stromlos, wodurch der Relaisschalter 25 in die gezeichnete Ausschaltstellung zurückkehrt, das Kontaktpaar 26 also unterbrochen und das Kontaktpaar 24 miteinander verbunden wird. Dadurch wird der Elektromotor 7 aus- und die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet, so daß der Schieber 2' in seiner Volloffenstellung festgehalten wird. Die Anlage befindet sich jetzt in der Einschaltstellung, wobei der nicht dargestellte Brenner der Feuerungsanlage mit voller Leistung brennt.
  • Sobald die auf den Fühler 20 einwirkende Temperatur den Sollwert überschreitet, öffnet dieser Fühler den Schalter 21. Das hat zur Folge, daß die über die verbundenen Kontakte 11, 10' eingeschaltete Bremseinrichtung 8 ausgeschaltet, die Bremse also gelöst wird. Hierauf wird der Schieber 2' von der sich entspannenden Feder 3 unter Rückwärtsdrehen des Getriebes 6 und des Elektromotors 7 im Schließsinne verstellt. Dabei wird zunächst der Endschalter 12, 13 geschlossen, was aber ohne Wirkung bleibt, da der Wärmefühlerschalter 21 noch geöffnet ist. Sobald bei einer weiteren Schließbewegung der Schieber 2' eine bestimmte Drosselstellung erreicht hat, gibt der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 frei, der seine Verbindung mit dem Kontakt 10' löst und sich mit dem Kontakt 10 verbindet.
  • Wie aus der Fig.2 ohne weiteres ersichtlich ist, wird dadurch die Spule der Bremseinrichtung 8 über das miteinander verbundene Kontaktpaar 24 wieder eingeschaltet. Die Bremseinrichtung hält jetzt den Schieber 2' in seiner Drosselstellung fest, so daß der angeschlossene Brenner mit verminderter Leistung in einer sogenannten Kleinbrandstellung weiterbrennt. Wenn nun die auf den Fühler 20 einwirkende Temperatur unter den Sollwert sinkt, wird der Schalter 21 geschlossen. Das hat zur Folge, daß die Relaisspule 23 über den geschlossenen Endschalter 12, 13 eingeschaltet und der Relaisschalter umgeschaltet wird. Dabei wird, wie schon erwähnt, durch Unterbrechen des Kontaktpaares 24 die Bremseinrichtung 8 ausgeschaltet und durch Verbinden des Kontaktpaares 26 der Elektromotor 7 eingeschaltet. Dieser hebt nun in der schon beschriebenen Weise den Schieber 2' in seine Vollöffnungsstellung, wobei nach Unterbrechen des Endschalters 12, 13 der Elektromotor 7 aus- und die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet wird.
  • Bei Stromausfall oder Öffnen des Schalters 22 wird die ganze Anlage stromlos, so daß die Feder 3 den Schieber 2' unter Rückwärtsdrehen des Getriebes 6 und des Elektromotors 7 bis in seine Abschlußstellung zurückbewegt. Hierbei erlischt der Brenner vollständig. Nach Wiederherstellen der Stromzufuhr bzw. Schließen des Schalters 22 setzt sich die Anlage in der schon beschriebenen Weise wieder in Betrieb.
  • Bei dem Beispiel nach Fig.3 sind die mit der Fig. 1 und 2 übereinstimmenden Teile mit den gleichen Bezugszeichen versehen worden. Wie bei Fig. 2 wird auch bei dem Beispiel nach Fig. 3 der Elektromotor 7 an das Netz 14 angeschlossen, während eine Bremseinrichtung 8 vom Gleichrichter 17 gespeist wird.
  • Neu ist beim Beispiel nach Fig. 3 zunächst, daß an den Gleichrichter 17 noch eine Magnetspule 28 angeschlossen ist, die eine Kupplung 29 in der Antriebsverbindung zwischen dem Motor 7 und der Stange 4 steuert. Die beiden Enden der Spule 28 stehen unmittelbar mit den Kontakten 18 und 19 des Gleichrichters in Verbindung.
  • Als Brennstoffabsperrvorrichtung ist bei Fig. 3 eine Klappe 2" vorgesehen, an deren Drehachse ein Hebel 30 befestigt ist, auf dem ein als Rückführkraft dienendes Gewicht 3' einstellbar angeordnet ist. Der Hebel 30 steht mit der Stange 4 in Verbindung. In Gasströmungsrichtung ist hinter der Klappe 2" eine Steuerleitung 31 von der Hauptgasleitung abgezweigt, die in die untere Kammer 32 eines Membrangehäuses mündet, in deren oberer Kammer 33 eine die Membran 34 belastende, zweckmäßig einstellbare Feder 35 angeordnet ist. Mit der Membran 34 ist ein Steuerstift 36 verbunden, der beim Anheben der Membran 34 entgegen der Wirkung der Feder 35 zunächst einen Schalter37 und nach einer weiteren Hubbewegung der Membran einen Schalter 38 öffnet. Der Schalter 37 ist einerseits an den beweglichen Kontakt 13 des Endschalters und andererseits an den einen Kontakt der Relaisspule 23 angeschlossen. Der Schalter 38 steht einerseits :nit dem einen Kontakt des Kontaktpaares 24 sowie dem festen Kontkt 10 des Zwischenschalters und andererseits mit dem beweglichen Kontakt 11 des Zwischenschalters, dem festen Kontakt 12 des Endschalters und dem Kontakt 19 des Gleichrichters in Verbindung. Im übrigen ist die Schaltung der Anlage nach Fig. 3 aus der Zeichnung ohne weiteres ersichtlich.
  • An die obere Membrankammer 35 ist eine Leitung 39 angeschlossen, die über eine Drossel 40 mit einer Luftzuführungsleitung 41 in Verbindung steht. Die Leitung 39 steht ferner über eine Drossel 42 mit dein freien Raum in Verbindung und ist ferner an ein Ventilgehäuse 42 angeschlossen, dessen Ventil 44 von dem Wärmefühler20 geöffnet oder geschlossen werden kann. Bei geöffnetem Ventil 44 kann die in der oberen Menibrankammer 33 befindliche Luft durch einen Stutzen 45 ungehindert ins Freie abströmen. Bei der in die Leitung 41 einströmenden Luft handelt es sich um die zum Betrieb der Feuerungsanlage benötigte Verbrennungsluft, so daß außer der durch den Temgeraturfühler20 gesteuerten Temperaturregelung auch noch eine Duckregelung erzielt wird.
  • In Fig.3 ist die Anlage in der Abschlußstellung largestellt. Zum Inbetriebnehmen ist der Schalter 22 ,_u schließen, wodurch über den Transformator 15, 16 xnd den Gleichrichter 17 die Bremsmagnetspule 8 über las Kontaktpaar 24 und den geschlossenen Zwischen->chalter 10, 11 bzw. den ebenfalls geschlossenen Schalter 38 und gleichzeitig die Kupplungsspule 28 #ingeschaltet werden. Dadurch wird einerseits die Anage durch die Bremseinrichtung 8 in der Abschlußstelung festgehalten und andererseits die Kupplung 29 #ingeschaltet, so daß die Antriebsverbindung zwischen iem Ylotor7 und der Klappet" hergestellt ist. Gleichzeitig wird die Relaisspule 23 über den geschlossenen Schalter 37 und den geschlossenen Endschalter 12, 13 eingeschaltet, so daß der bewegliche Kontakt 25 des 1Zelaisschalters umgeschaltet wird, wobei das Kontaktpaar 24 unterbrochen und das Kontaktpaar 26 miteinander verbunden ist. Dadurch wird die Bremseinrichtung 8 ausgeschaltet und ferner der Elektromotor 7 an da. Netz angeschlossen. Hierauf beginnt der eingeschaltete Motor 7 über das Getriebe 6 und die einge@chaltete Kupplung 28, 29 die Stange 4 anzuheben und dadurch die Klappe 2" im Öffnungssinn zu verstellen. l)er Brennstoff strömt nun zu dem nicht dargestellten Brenner und wird in an sich bekannter Weise angezündet.
  • Die Stange 4 und die Klappe 2" werden weiterhin im Öffnungssinn verstellt, wobei der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 anhebt und dadurch den Zwischenschalter öffnet. Hierdurch wird aber kein Schaltvorgang ausgelöst, da die Relaisspule 23 über den geschlossenen Schalter 37 und den geschlossenen Endschalter 12, 13 weiterhin eingeschaltet bleibt. Sobald die Klappe 2" ihre Vollöffnungsstellung erreicht hat, hebt das oberste Ende der Stange 4 den beweglichen Kontakt 13 an. wodurch der Endschalter geiffnet wird. Dadurch wird die Relaisspule 23 ausgesChaltet, so daß das bewegliche Schaltglied 25 in die gezeichnete Ausgangslage zurückkehrt, wobei die Verhindung zwischen den Kontakten 26 unterbrochen und die beiden Kontakte 24 miteinander verbunden werden. Dadurch wird der Elektromotor 7 ausgeschaltet und die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet, so daß die Anlage in der Vollöfnungsstellung der Klappe 2" durch die Bremseinrichtung festgehalten wird. Die Anlage befindet sich jetzt im Betriebszustand, wobei der nicht dargestellte Brenner mit voller Leistung brennt.
  • Der Betriebszustand der Anlage wird nun in AbliängigIzeit von dem in den beiden Membrankammern 32 und 33 wirksamen Druck bzw. dein Druckunterschied in diesen beiden Kammern gesteuert.
  • In der unteren 1Meinbrankanimer 32 ist der zwischeu i-#lappe 2" und Brentiner vorhandene Gasdruck wirksam, @s-üWund in der oberen Ilembrankammer 33 der durch die Leitung 41 zuströmende Luftdruck wirkt. Die Ztiströindrossel 40 und die Abströmdrossel 421ctlntien einstellbar sein und sind derart aufeinander abe@titnmt, daß der in der -Meinbrankaminer 33 wir-1:ende Luftdruck in einem jeweils gewünschten Verhä ltnis zu dein in der Metnbrankaminer 32 wirkenden Betriebsgasdruck steht. Sobald der in der oberen Menibrankanimer 33 vorhandene Luftdruck zusamnien mit eJer auf die Membran 34 einwirkenden Feder 35 einen geringeren Druck auf die 'Membran 34 ausüben als der in der unteren 3,lembrankammer 32 Gasdruck, ist der Betriebsgasdruck zu hoch l,zw. der hetricbsluftdruck zu gering. Dies hat zur Fnlge, da?) die 'Membran 34 gegen die Wirkung der Feder 35 angehoben wird. Hierbei wird zunächst von ,lein mit der Membran 34 angehobenen Steuerstift 36 der Schalter 37 geöffnet, was jedoch keine weiteren Schaltvorgänge auslöst, da die Relaisspule 23 bereits durch Öffnen des Endschalters 12, 13 ausgeschaltet worden ist. Reicht die in den 1-Iembrankammern 32 und 33 wirksame Druckdifferenz aus, um die Memhran 34 noch weiter anzuheben, so wird auch der Schalter 38 geöffnet, wodurch der Stromkreis der Bremseinrichtung 8 geöffnet, diese also ausgeschaltet wird. Hierauf beginnt der Gewichthebel30, 3' die Klappe 2'unter Rückwärtsdrehen des Getriebes 6 und des Elektromotors 7 im Schließsinne zu verstellen, wobei zunächst der Endschalter 12, 13 geschlossen wird. Dies bleibt ohne Wirkung, solange der Schalter 37 ausgeschaltet ist. Erst wenn bei weiterer Schließverstellung der Klappe 2" der Mitnehmer 9 den beweglichen Kontakt 11 freigibt, wird der Zwischenschalter 10, 11 geschlossen und dadurch der Stromkreis der Bremseinrichtung 8 wieder eingeschaltet, so daß diese die Anlage in der Drosselstellung der Klappe 2" festhält. Sinkt nun der Gasdruck in der Membrankammer 32, dann wird die Membran 34 abwärts bewegt, wodurch zunächst der Schalter38 und hierauf der Schalter 37 geschlossen werden. Erst wenn der Schalter 37 geschlossen ist, wird die Relaisspule 23 über den geschlossenen Endschalter 12, 13 wieder eingeschaltet, worauf das bewegliche Schaltglied 25 umgeschaltet wird, wodurch, wie schon erläutert, die Bremseinrichtung 8 ausgeschaltet und der Elektromotor 7 eingeschaltet wird. Der laufende Elektromotor 7 bewirkt, daß die Klappe 2" so lange im Öffnungssinn verstellt wird, bis der in der -Ienibrankammer 32 wirkende Gasdruck durch Anheben der Membran 34 den Schalter 37 zu öffnen vermag, wodurch der Relaisschalter 23 bis 26 umschaltet und damit der '-Motor 7 aus- und die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet wird. Reicht der Gasdruck in der Kammer 32 hierzu nicht aus, dann wird die Klappet" aus der Drosselstellung in die Vollöffnungsstellun angehoben, worauf nach Öffnen des Endschalters 12, 13 die Relaisspule 23 ausgeschaltet und in der ebenfalls schon beschriebenen Weise der Elektromotor 7 ausgeschaltet und die Bremseinrichtung 8 eingeschaltet wird. Die Anlage wird jetzt wieder in der Vollöffnungsstellung der Klappe 2" von der Bremseinrichtung 8 festgehalten.
  • Unabhängig von der beschriebenen Druckdifferenzregelung wird die Anlage auch durch den Fühler 20 temperaturabhängig gesteuert. Sobald nämlich die auf den Fühler 20 einwirkende Temperatur sich einem bestimmten Sollwert nähert, wird von dem Fühler20 das Ventil 44 geöffnet, so daß die in der 1lembrankammer 33 vorhandene Luft mehr oder wenier entweichen kann. Das hat zur Folge, daß der' in der Membrankammer 32 wirksame Gasdruck die Membran 34 anhebt, wodurch die schon beschriebenen Schaltvorgänge ausgeführt werden, welche ein Verstellen der Klappe 2" bis in die Drosselstellung zur Folge haben.
  • Die Verstellbewegungen der Klappe 2" aus der Vollöffnungsstellung in die Drosselstellung werden hier also unter der Bremswirkung des rückwärts gedrehten Getriebes 6 und Elektromotors 7 verhältnismäßig langsam ausgeführt. Sobald aber der Strom aus irgendeinem Grunde, beispielsweise durch Ausschalten des Schalters 22, ausfällt, wird auch die Magtietspule 28 stronilos, so daß die Kupplung 29 gelöst wird. Das hat zur Folge, daß sich die Schließkraft des Gewichthebels 30, 3' ungehindert auf die Klappe 2" auswirken kann, so daß diese sofort geschlossen wird. Durch Wiederherstellen der Stromzufuhr zum Transformator 15. 16 setzt sich die Anlage in der schon beschriebenen Weise wieder selbsttätig in Betrieb.
  • Die Fig. 3 könnte auch noch mit der durch gestrichelte Linien angedeuteten zusätzlichen Schalteinrichtung versehen sein, welche die Aufgabe hat, eine zunehmende Beschleunigung der Schließbewegung der Klappe 2" zu verhindern. Hierzu ist an dem auf der Motorwelle sitzenden Zahnrad des Getriebes 6 ein Steuernocken 46 angeordnet, der bei jeder Umdrehung dieses Zahnrades eine an einem Ende fest eingespannte Blattfeder 47 krümmt. Sobald der Steuernocken 46 die gekrümmte, also gespannte Blattfeder 47 freigibt, schnellt diese zurück, so daß sie den Kontakt 48 kurzzeitig berührt und dadurch den mit gestrichelten Linien gekennzeichneten Stromkreis schließt. Dabei wird, wie aus der Fig. 3 ohne weiteres ersichtlich ist, die Bremseinrichtung 8 kurzzeitig eingeschaltet, wodurch die Schließbewegung kurz abgebremst wird. Dadurch wird zuverlässig verhindert, daß sich die Schließbewegung der Klappe 2" in unerwünschter Weise beschleunigt. Dazu können natürlich auch noch andere Mittel bzw. Bremseinrichtungen vorgesehen sein, die bei der Schließbewegung der Absperrvorrichtung für längere oder kürzere Zeit eingeschaltet werden.
  • Die beschriebenen Einrichtungen können auch zum Steuern des Durchflußduerschnittes einer Flüssigkeitsleitung oder anderen Zwecken verwendet werden, wobei die einzelnen Steuermittel den anderen Verhältnissen entsprechend anzupassen wären.

Claims (2)

  1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Sicherheitsvorrichtung zur selbsttätigen Steuerung von Absperreinrichtungen in Leitungen für gasförmige oder flüssige Stoffe, die entgegen der Wirkung einer Schließkraft über ein Untersetzungsgetriebe von einem Elektromotor geöffnet werden kann, der beim Einschalten der Stromzufuhr in Abhängigkeit vom Betriebszustand der Anlage selbsttätig ein- bzw. ausgeschaltet wird, mit einer Bremseinrichtung zum Festhalten der geöffneten Absperreinrichtung, dadurch .gekennzeichnet, daß die auf die Absperreinrichtung (2) einwirkenden Antriebsmittel (5, 6, 7) rückwärts drehbar ausgebildet und bei ausgeschaltetem Motor (7) und gelöster Bremseinrichtung (8) unter der Wirkung der Schließkraft (3) im Schließsinne der Absperreinrichtung (2) beliebig weit verstellbar sind. 2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremseinrichtung (8) und der Antriebsmotor (7) derart aufeinander abgestimmt sind, daß der Motor (7) die Absperreinrichtung (2) bei eingeschalteter Bremseinrichtung zu öffnen vermag.
  2. 2. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß im Bewegungsbereich eines bei den Verstellbewegungen der Absperreinrichtung (2) mitbewegten Teiles (4) ein Zwischenschalter (10, 11) und ein Endschalter (12, 13) angeordnet .sind, die beim Öffnen der Absperreinrichtung (2) im Abstand voneinander geöffnet und beim Schließen der Absperreinrichtung (2) in umgekehrter Reihenfolge geschlossen werden, wobei beim öffnen der Absperreinrichtung (2) durch öffnen des Endschalters (12, 13) und bei der Schließbewegung beim Schließen des Zwischenschalters (10, 11) jeweils die Bremseinrichtung (8) zum Festhalten der Absperreinrichtung in der jeweiligen Betriebsstellung eingeschaltet wird. 4. Sicherheitsvorrichtung nach Anspruch 1, 2 oder 3, gekennzeichnet durch einen kelaisumschalter (23 bis 26), der nach Einschalten der Stromzufuhr in Abhängigkeit von der jeweiligen Betriebsstellung das Ein- und Ausschalten des Motors (7) und der Bremseinrichtung (8) bewirkt (Fig. 2 und 3). 5. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß in der Antriebsverbindung zwischen dem Motor (7) und der Absperreinrichtung (2") eine elektromagnetisch gesteuerte Kupplung (28, 29) angeordnet ist, die bei Stromausfall geöffnet wird, so daß die Absperreinrichtung (2") sofort geschlossen wird (Fig. 3). 6. Sicherheitsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine zusätzliche Schalteinrichtung (46, 47, 48), die bei jeder Schließbewegung der Absperreinrichtung (2") die Bremseinrichtung (8) mindestens einmal kurzzeitig einschaltet, um eine Beschleunigung der Schließbewegung zu verhindern (Fig.3). In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 427 695, 677 856, 844 386, 952 670; deutsche Auslegeschriften Nr. 1008 984, 1026 148.
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