DE1105892B

DE1105892B - Kuehlschranktuer

Info

Publication number: DE1105892B
Application number: DEB48365A
Authority: DE
Inventors: Helmut Abele
Original assignee: Robert Bosch GmbH
Current assignee: Robert Bosch GmbH
Priority date: 1958-03-29
Filing date: 1958-03-29
Publication date: 1961-05-04
Also published as: CH367523A

Description

Kühlschranktür Die Erfindung bezieht sich auf eine Kühlschranktür mit einer Nische, in die mindestens ein Abstellfach höhenverstellbar eingesetzt ist. Bekannte Abstellfächer, die mit Haken in unterschiedlicher Höhe eingesetzt werden können, haben den Nachteil, daß das Isoliermittel aus der Doppelwand entweichen kann, wenn lediglich Öffnungen für das Eingreifen der Haken vorgesehen werden. Eine dementsprechende andere Ausführung erfordert aber einen größeren Aufwand. BekannteAbs.tellfächer haben außerdem den Nachteil, daß sie nicht sicher in der Türnische gehalten werden und schon bei leichter, unbeabsichtigter Berührung herausfallen können. Bekannte Ausführungen erfordern auch eine hohe Herstellungsgenauigkeit und sind schwierig herzustellen.
Die Erfindung vermeidet die Nachteile der b2eännten Einrichtungen und besteht darin, daß in jeder Seitenwand der Türnische und in jeder dort anliegenden Wand des Abstellfaches zur festen Halterung des in einer von mehreren willkürlich einstellbaren Höhenlagen einsetzbaren Abstellfaches einerseits jeweils ein einziger herausgeprägter Zapfen und andererseits je- weils eine einzige entsprechend eingeprägte Vertiefung vorgesehen sind, die infolge der Nachgiebigkeit des verwendeten Materials des Abstellfaches und der Türinnenwand unter Führung einer Kante an der Vorderseite der Türinnenplatte ineinander einrastbar sind. Das Abstellfach kann außerdem auf vornehmlich an der Rückwand der Nische der Kühlschranktür angeordneten Auflagen aufsitzen, welche in entsprechender Höhe anzuordnen sind.
Insbesondere bei solchen Türen, deren die Nische enthaltende Innenwand aus Kunststoff gepreßt ist, ist es möglich, die Zapfen und die Auflagen aus den Wänden der Nische herauszuprägen. Die Herstellung der zum Halten des Abstellfaches benötigten Teile erfordert daher keinen besonderen Arbeitsgang. Die Zapfen und Auflagen können dabei so ausgebildet werden, daß keine Wanddurchbrüche bestehen.
In der Zeichnung ist als Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes eine Tür für ein Haushaltskühlschrank dargestellt. Es zeigt Fig. 1 eine perspektivische Ansicht der Innenseite der Kühlschranktür, Fig. 2 einen Längsschnitt nach Linie II-II in Fig. 1 Fig. 3 eine perspektivische Darstellung eines Ausschnitts aus der Türnische mit eingesetztem Abstellfach in größerem Maßstab als Fig. 1, Fig. 4 einen Schnitt nach der in Fig. 3 angedeuteten Linie IV-IV Die Kühlschranlctür 1 nach den Fig. 1 und 2 weist an ihrer aus Kunststoff gepreßten Innenwand 2 eine Nische 3 auf, in die ein Abstellfach 4 höhenverstellbar eingesetzt ist. Wie die Halte- und Einrastvorrichtungen für das Abstellfach 4 im einzelnen ausgebildet sind, ist aus den Fig. 3 und 4 ersichtlich. Das Abstellfach 4 besitzt eine Bodenplatte 5, eine Vorderwand 6, Seitenwände 7 und einen hinteren, nach unten von der Grundfläche abgebogenen Randreifen B. Die aus einem Stück bestehende Türinnenwand 2 bildet die Vorderseite 9, die Seitenwand 10 und die Rückwand 11 der Türnische 3. In die Seitenwand 10 sind dem Nischeninnern zu mehrere Zapfen 12 übereinanderliegend eingeprägt. Diese Zapfen weisen eine zylindrische Oberfläche auf. Die Seitenflächen 7 des Abstellfachs 4 sind mit Einprägungen 14 versehen, die der Gestalt der Zapfen 12 angepaßt sind. Die Einprägungen 14 weisen oberhalb der Achse 13 eine zylindrische, der zylindrischen Fläche der Zapfen 12 angepaßte Fläche 15 auf, die auf einer Seite in einer zur zylindrischen Außenwand des Zapfens 12 parallel verlaufenden senkrechten Ebene 16 fortgesetzt ist. Die gegenüberliegende Fortsetzung der zylindrischen Fläche 15 besteht in einer Fläche 17, die nach unten schräg gegen die Rückwand der Nische 3 gerichtet ist. Durch die nach unten zunehmende Erweiterung der Einprägung 14 wird es ermöglicht, daß das Abstellfach leicht auf die Nocken aufgesetzt und zum Einrasten geführt werden kann. Das Einrasten selbst wird dadurch unterstützt, daß unterhalb der dem zylindrischen Zapfen 12 angepaßten Einprägung 14 eine schräge Fläche 18 vorgesehen ist, die bei der Elastizität der Seitenwand der Nische und des Abstellfaches das Einrasten der Einprägung 14 in den Zapfen 12 unterstützt.
Beim Einsetzen und- im eingerasteten Zustand wird das Abstellfach durch eine Leiste 19 geführt, die an der Vorderseite 9 der Innenwand 2 anliegt. Auch der nach unten abgebogene Randstreifen 8 des Abstellfaches kann sich bei eingesetztem Fach an der Nischenrückwand il abstützen. Außerdem sitzt dabei der Streifen 8 mit seinem unteren Rand auf im Querschnitt dreieckförmigen Auflagen 20 auf, die aus der Rückwand 11 nach dem Nischeninnern zu herausgeprägt sind.

Claims

PATENTANSPRCCHE: 1. Kühlschranktür mit einer Nische, in die mindestens ein Abstellfach höhenverstellbar eingesetzt ist, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Seitenwand der Türnische (3) und in jeder dort anliegenden Wand des Abstellfaches (4) zur festen Halterung des in einer von mehreren willkürlich einstellbaren Höhenlagen einsetzbaren Abstellfaches einerseits jeweils ein einziger herausgeprägter Zapfen (12) und andererseits jeweils eine einzige entsprechend eingeprägte Vertiefung (14) vorgesehen sind, die infolge der Nachgiebigkeit des verwendeten Materials des Abstellfaches (Q) und der Türinnenwand unter Führung einer Kante (19) an der Vorderseite (9) der Türinnenplatte (2) ineinander einrastbar sind.
2. Kühlschranktür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Seitenwände (7) des Abstellfaches (4) Vertiefungen (14) aufweisen, die auf den an Nischenwänden angebrachten Zapfen (12) elastisch eingerastet sind.
3. Kühlschranktür nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Rand des Abstellfaches auf an wenigstens einer der Wände der Nische (3) angeordneten Auflagen (20) aufsitzt.
4. Kühlschranktür nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Zapfen (12) zylindrisch sind und ihreAchsen horizontal verlaufen und die ihnen zugeordneten Vertiefungen (14) in den Abstellfächern (4) den Zapfen (12) entsprechend ausgebildet sind.
5. Kühlschranktür nach einem der Ansprüche 2 bis 4, insbesondere nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Auflagen (20) im Querschnitt durch die zugehörige Wand (11) dreieckförmig und in die Wand (11) eingeprägt sind, so daß sich die Auflagen (20) in die Nische hineinerstrecken.
6. Kühlschranktür nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweilige Bodenfläche der Vertiefungen, die außer dem vom Zapfen einzunehmenden Raum den relativen Bewegungsraum des Zapfens bis zur Unterkante des Abstellfaches einnehmen, im Bewegungsraum des Zapfens eine keilförmige Raste für den Zapfen bildet.
7. Kühlschranktür nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Vertiefung eine parallel zu der zylindrischen Oberfläche des Zapfens (12) verlaufende, oberhalb der Zapfenachse (13) zylindrisch an die Zapfenoberfläche angepaßte (15), unterhalb dieser Achse jedoch eine vertikale (16) und eine schräg verlaufende (17) Seitenfläche besitzt und die Rasten keilförmig gegeneinander verlaufende Flächen mit einem kleineren Steigungswinkel von der Unterkante des Abstellfaches bis zu einem Grat und einem größeren Steigungswinkel von dem Grat bis zum Rand des von dem Zapfen einzunehmenden Raums aufweisen. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsches Gebrauchsmuster Nr. 1746 057; USA:-Patentschrift Nr. 2 784 044.