DE1102786B

DE1102786B - Vorrichtung zum Auswechseln von Ventilen unter Druck

Info

Publication number: DE1102786B
Application number: DEC16894A
Authority: DE
Inventors: Joseph Wilgar Smith
Original assignee: CALOR GAS DISTRIBUTING Co
Current assignee: CALOR GAS DISTRIBUTING Co
Priority date: 1957-05-27
Filing date: 1958-05-22
Publication date: 1961-03-23
Also published as: BE568039A; FR1206883A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum Auswechseln von Ventilen unter Druck an Gasflaschen mit einem Gewinde für den Kappenverschluß.

Gasvorratsbehälter sind an ihrem Oberteil mit Handventilen versehen, über die der Vorratsbehälter beispielsweise mittels eines Schlauches mit einem Verbraucher verbunden wird. Diese Ventile weisen ein drehbares Handrad auf, mit dem sich das Ventil öffnen läßt, womit dem im Behälter befindlichen Gas über den Schlauch der Weg zum Verbraucher freigegeben wird. Diese Ventile sind mit einem Gewinde versehen und werden in eine Austrittsöffnung im Oberteil des Gasvorratsbehälters eingeschraubt, sobald der Behälter mit Druckgas gefüllt ist.

Manchmal kommt es vor, daß sich die Ventile nach dem Aufsetzen auf den gefüllten Behälter als fehlerhaft erweisen.

In diesem Falle mußte man bisher den Vorratsbehälter zum Auswechseln des fehlerhaften Ventils entleeren. Dies bedeutet nicht nur einen Gasverlust, sondem auch wegen der erneuten Füllung des Behälters und des erneuten Einsetzens des Ventils einen Zeitverlust.

Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu vermeiden und das Auswechseln des Ventiles zu ermöglichen, ohne daß der Vorratsbehälter entleert werden muß.

Dies wird dadurch erreicht, daß gasdicht auf das Gewinde eine druckdichte Kammer aufgeschraubt wird, in die das auszuwechselnde schadhafte Ventil hineinragt und die eine obere druckdicht drehbare Deckplatte aufweist, durch die zwei von außen drehbare und axial verschiebbare Vorrichtungen, die in die Handräder der Ventile eingreifen, druckdicht durchgeführt sind.

Die Zeichnung stellt ein Ausführungsbeispiel des Gegenstandes der Erfindung dar. Es zeigt

Fig. 1 einen Querschnitt,

Fig. 2 eine Draufsicht und

Fig. 3 eine Seitenansicht der Vorrichtung.

Die Vorrichtung gemäß der Erfindung besteht aus einer zylindrischen Kammer I₁ die an ihrem unteren Ende durch eine Platte 2 verschlossen ist. Diese Platte weist eine exzentrisch angeordnete kreisrunde Öffnung 3 auf. Auf der Außenseite der Platte ist um diese Öffnung eine mit Innengewinde versehene Abdichtmutter 4 angeschweißt, mittels der die Kammer 1 mit dem Oberteil 6 des Gasvorratsbehälters 5 verschraubt werden kann. Im Oberteil 6 des Gasvorratsbehälters 5 ist ein Handventil 7 in eine konisch zulaufende Aus-Iaßöffnung8 eingeschraubt. Wird die Kammer 1 auf den Gasvorratsbehälter 5 aufgesetzt, dann ragt das Handventil 7 durch die Öffnung 3 in das Innere der Kammer.

Vorrichtung zum Auswechseln
von Ventilen unter Druck

Anmelder:

Calor Gas (Distributing) Company Limited, Coombelands, Addlestone, Weybridge,

Surrey (Großbritannien)

Vertreter: Dipl.-Ing. R. H. Bahr

und Dipl-Phys. E. Betzier, Patentanwälte,

Herne, Freiligrathstr. 19

Beanspruchte Priorität:
Großbritannien vom 27. Mai 1957

Joseph Wilgar Smith, Southampton, Hampshire

(Großbritannien),
ist als Erfinder genannt worden

Die Kammer 1 ist an ihrem oberen Ende durch eine Deckplatte 9 verschlossen, die gegenüber der Platte 2 mittels der Handgriffe 10 drehbar ist. Die Deckplatte 9 weist einen ringförmigen Sitz 11 mit einem Dichtring 12 auf. Die Deckplatte 9 wird durch eine Stange 35 gehalten, welche mit ihrem unteren Ende in der Mitte der Platte 2 angeschweißt ist und an ihrem oberen Ende durch eine Mittelbohrung 36 über die Deckplatte 9 vorsteht. Die Deckplatte 9 wird durch eine Haubenmutter 37 auf den Dichtring 12 gepreßt. Zwischen der Deckplatte 9 und einer Schulter an der Stange 35 ist eine Dichtung 40 vorgesehen. In den gasdichten Büchsen 13 in der Deckplatte 9 sind zwei Spindeln 14 und 15 drehbar und axial verschiebbar gelagert. Die Spindeln sind beiderseits der Deckplattenmitte derart angeordnet, daß beim Drehen der Deckplatte 9 jede Spindel in axiale Flucht mit der Öffnung 3 gebracht werden kann. Ein abnehmbarer Handgriff 16 dient zum Drehen und axialen Verschieben der Spindeln 14 und 15 und der Haubenmutter 37. Die Spindeln 14 und 15 sind an ihrem unteren Ende mit Verbindungsteilen 17 und 18 versehen, durch die sie über einen Bajonettverschluß mit den Haltern 19 oder 20 für ein Ventil in Verbindung gebracht werden können. Jeder Halter 19 oder 20 besteht aus einem mit der Öffnung nach unten weisenden schalenförmigen Glied 21, welches an seinem Innenumfang mit Rillen versehen ist, die in

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entsprechende Rippen 22 am Außenumfang des Ventilhandrades 23 greifen. An den diametral gegenüberliegenden Seiten des Gliedes 21 sind zwei hakenförmige Glieder 24 und 25 drehbar angebracht, welche sich gegen die Wirkung einer nicht gezeichneten Feder um den Punkt 26 radial nach außen drehen und in ihrer geschlossenen Stellung unter das Ventilhandrad 23 greifen. Die Rippen 22 verhindern eine Drehung der Halter 19 oder 20 und des Ventilhandrades 23 gegeneinander, während die hakenförmigen Glieder 24 und 25 eine axiale Verschiebung zwischen den Haltern und dem Ventilhandrad verhindern.

Die Kammer 1 weist zwei Fenster 41 auf, die mit durchsichtigen Platten 38 abgedichtet sind, welche von einem ringförmigen Stahlstreifen 39 gehalten werden. Außerdem sind Handgriffe 28 vorgesehen, durch die die Vorrichtung gedreht werden kann, wenn man sie auf den Gasvorratsbehälter 5 aufschrauben will.

Die Deckplatte 9 ist mit einem normalerweise geschlossenen und von Hand einstellbaren Gasventil 42 versehen.

Soll ein schadhaftes Ventil auf dem Gas vorratsbehälter ersetzt werden, so wird dieses Ventil mit einem Spannschlüssel gelockert, bis man es von Hand herausdrehen kann. Dann wird die Vorrichtung gemäß der Erfindung mit abgenommener Deckplatte 9 auf das Oberteil 6 des Gasvorratsbehälters aufgeschraubt.

Das schalenförmige Glied 21 wird von der Spindel 15 abgenommen und auf das Ventilhandrad 23 aufgepaßt. Das Handrad 29 des Ersatzventiles 30 wird in das auf der Spindel 14 befestigte Glied 21 eingesetzt. Dann wird die Deckplatte 9 auf die Kammer 1 aufgesetzt und mittels der Haubenmutter 37 festgezogen. Die Deckplatte wird durch die Handgriffe 10 gedreht, bis die Spindel 15 in Flucht mit dem Handventil 7 liegt. Dann wird die Spindel so weit gesenkt, daß sie mit dem Verbindungsteil 18 in Eingriff kommt. Der Handgriff 16 wird in die Spindel 15 eingesetzt und die Spindel gedreht, wobei sich das Handventil 7 vom Gasvorratsbehälter 5 löst. Jetzt wird die Deckplatte 9 so weit gedreht, bis sich das Ersatzventil 30 über der Auslaßöffnung 8 des Gasvorratsbehälters befindet. Der Handgriff 16 wird auf die Spindel 14 gesetzt und diese gedreht, bis das Ersatzventil genügend fest sitzt.

Der Druck in der Kammer 1 wird durch öffnen des Gasventiles 42 ausgeglichen. Die Spindel 14 wird von dem Verbindungsteil 17 gelöst, die Deckplatte 9 nach Entfernen der Haubenmutter 37 abgenommen und die Kammer 1 vom Gasvorratsbehälter 5 abgeschraubt. Das Ersatzventil 30 wird dann mit einem Spannschlüssel fest angezogen.

Durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung ist es möglich, ein schadhaftes Ventil zu ersetzen, ohne daß man zuerst den Gas vorratsbehälter leeren muß. Der Gasverlust ist vernachlässigbar klein, da nur geringe Gasmengen beim Abnehmen des schadhaften Ventils aus dem Gasvorratsbehälter in die Kammer entweichen.

Claims

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Auswechseln von Ventilen unter Druck an Gasflaschen mit einem Gewinde für den Kappenverschluß, gekennzeichnet durch eine gasdicht auf das Gewinde aufschraubbare druckdichte Kammer (1), in die das auszuwechselnde schadhafte Ventil (7) hineinragt und die eine obere druckdicht drehbare Deckplatte (9) aufweist, durch die zwei von außen drehbare und axial verschiebbare Vorrichtungen (16, 15, 18; 14, 17), die in die Handräder (23, 29) der Ventile (7, 30) eingreifen, druckdicht durchgeführt sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die druckdichte Verdrehung der Deckplatte (9) auf einem ringförmigen, mit einer Dichtung (12) versehenen Skz (11) mittels zweier Handgriffe (10) erfolgt.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die von außen betätigbaren Vorrichtungen aus Spindeln (14, 15) bestehen, die innerhalb der Kammer (1) an ihren Enden Verbindungsteile (17, 18) und Halter (19, 20) mit Gliedern (21, 24) aufweisen, welche die Handräder (23, 29) der Ventile (7, 30) erfassen.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die die Handräder (23, 29) erfassenden Einrichtungen (17, 18; 19, 20; 21, 24) von den Spindeln (14, 15) abnehmbar sind.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer

(1) zylindrisch ausgebildet ist und die Deckplatte (9) von einer an ihrem unteren Ende mit der Platte

(2) der Kammer (1) verbundenen Stange (35) gehalten wird, die an ihrem durch die Deckplatte (9) hindurchgreifenden Ende eine Haubenmutter (37) zum Verspannen der Deckplatte (9) trägt.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spindeln (14, 15) so angeordnet sind, daß sie abhängig von der Drehstellung der Deckplatte (9) mit der Auslaßöffnung (8) des Gasvorratsbehälters (5) fluchten.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kammer (1) Fenster (41) aufweist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen