DE1102659B - Geruchverschluss fuer Fluessigkeitsleitungen - Google Patents

Description

• Geruchverschluß für Flüssigkeitsleitungen Geruchverschlüsse für Flüssigkeitsleitungen sind vielfach bekannt. Die einfachste Ausführungsform besteht in einer Krümmung des Ablaufes (Wassersack), in der deren darin stehende Flüssigkeit den Zulauf und den Ablauf zur Krümmung luftdicht abschließt. Die Reinigung dieser bekannten Krümmer nach Art der kommunizierenden Röhren ist verhältnismäßig schwienig. Man hat infolgedessen schon Geruchverschlüsse geschaffen, gemäß welchen der Zulaufkanal und der Ablaufkanal unten in einen gemeinsamen, lösbaren Sack einmünden; und eine den Zulauf- und den Ablaufkanal trennende Scheidewand lösbar ist. Zu diesem Zweck ist der eine Kanal mit einem seitlichen Abschlußdeckel oder Kappe versehen, nach deren Lösen die Scheidewand entnommen und der unmittelbare Eingriff in den seitlich ausmündenden Ablauf durch die nunmehr freigelegte Öffnung unmittelbar möglich ist. Diese Art der Geruchverschlüsse ist jedoch außerordentlich kompliziert und damit teuer, und zwar deshalb, weil ein Gastauchrohr vorgesehen sein muß und dieses Tauchrohr eines großdimensionierten Abschlußdeckels bedarf, dessen Abdichtung dem Laien Schwierigkeiten macht.
• Gemäß der vorliegenden Erfindung, sind, wie bekannt, ein gemeinsamer Wassersack und ein von oben her in diesen einmündender Zulaufkanal und ein Ablaufkanal vorgesehen. Der Ablaufkanal mündet oben in den seitlichen Ablaufstutzen aus. Die beiden Kanäle sind durch eine lösbare Scheidewand getrennt. Der Zulaufkanal besitzt eine seitliche, dem Ablaufstutzen gegenüberliegende, verschließbare Öffnung.
• Das Wesen der Erfindung wird dabei darin erblickt, daß die lösbare Scheidewand durch den lösbaren Sack getragen ist und der Verschluß oben einen die beiden Kanäle gegenseitig trennende, zum Eingriff der Scheidewand ausgebildeten Steg aufweist.
• Mit der Abnahme des Sackes wird also in diesem Falle gleichzeitig die Scheidewand abgenommen, und nach Lösen einer seitlichen Verschlußkappe ist der Ablaufstutzen unmittelbar für ein Reinigungsinstrument, z. B. eine Spirale, zugänglich.
• Die Zeichnung zeigt eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Geruchverschlusses, und zwar Fig. 1 @im Längsschnitt, Fig. 2 einen Schnitt nach Linie A-B der Fig. 1, Fig. 3 den Sack mit Trennwand im Schnitt und Aufriß.
• Der Verschluß besteht aus einem hohlzylindrischen Gehäuse 1, das oben mit dem Zulauf stutzen 2 und unten mit dem aufschraubbaren oder in sonstiger Weise zu befestigenden Wassersack 3 versehen ist. Unter dem Zulaufstutzen 2 erstreckt sich in das Innere des Gehäuses 1 ein Steg 4, der an seinem unteren Ende zum Eingriff einer Scheidewand 5 ausgebildet ist. Diese Scheidewand ist durch den Wassersack 3 getragen und ist in Nuten 6 der Innenwandung des Gehäuses 1 geführt. Durch die Scheidewand werden zwei Kanäle 7 und 8 gebildet, derer jeder in, den gemeinsamen Wassersack 3 einmündet. Der Steg 4 schafft die völlige Unterteilung der beiden Kanäle 7 und B. Der Kanal 7 mündet oben in den seitlichen Ablaufstutzen g ein, während der Kanal 8 etwa in gleicher Höhe, dem Stutzen 9 gegenüberliegend, einen Stutzen 10 aufweist, der durch eine Schraubkappe 11 verschließbar ist. Zum Zwecke der Reinigung bedarf es lediglich der Abnahme des Wassersackes 3, mit dem gleichzeitig die Trennwand5 entnommen wird. Wird. nach Lösen des Sackes 3 und der Trennwand 5 die Kappe 11 abgenommen, so kann durch den Stutzen 10 hindurch mit einer Spirale od. dgl. unmittelbar in den Auslaufstutzen 9 und die sich daran anschließende Leitung zum Zwecke der Reinigung eingegriffen werden.
• Es ist ersichtlich, daß der beschriebene Geruchverschluß in seinem Aufbau nicht nur außerordentlich einffach und damit billig ist, sondern daß der Ablaufstutzen 9 zum Zwecke der Reinigung außerordentlich leicht zugänglich ist. Die Reinigung kann sogar durch Laienhand ohne weiteres erfolgen.

Claims (2)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Geruchverschluß für Flüssigkeitsleitungen, bestehend aus einem unten in einen lösbaren Sack einmündenden, oben an den Zulauf angeschlossenen Zulaufkanal, einem ebenfalls unten in den gleichen Wassersack einmündenden und oben an einen seitlichen Ablauf angeschlossenen Ablaufkanal, einer zwischen den beiden Kanälen angeordneten, lösbaren Trennwand und einer seitlichen, etwa in Deckung mit dem Ablauf liegenden, verschließbaren Öffnung des Zulaufkanals, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand (5) durch einen den beiden Kanälen (7, 8) gemeinsamen Sack (3) getragen ist und der Verschluß nächst seinem Zulauf einen zum lösbaren Eingriff des oberen Endes der Trennwand bestimmten, die beiden Kanäle trennenden Steg (4) aufweist.
2. 2. Geruchverschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Trennwand in Nuten (6) der Innenwandung der beiden Kanäle geführt ist. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 837 677.