DE1196601B

DE1196601B - Leuchttaste

Info

Publication number: DE1196601B
Application number: DEH51864A
Authority: DE
Inventors: Theodore G Pichel
Original assignee: Hewlett Packard Co
Current assignee: HP Inc
Priority date: 1963-03-01
Filing date: 1964-02-27
Publication date: 1965-07-15
Also published as: DE196601C; GB1021659A; US3237591A

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Int. α.:

F21d

Deutsche Kl,; 4b-X7

Nummer: 1196 601

Aktenzeichen: H 51864IX a/4 b

Anmeldetag; 27. Februar 1964

Auslegetag: 15. Juli 1965

Die vorliegende Erfindung betrifft Leuchttasten mit einem lichtundurchlässigen Außengehäuse, das ein Fenster mit einer teilweise durchscheinenden Sichtscheibe aufweist und eine Lichtquelle enthält.

Die bekannten Leuchttasten, also durch Druck betätigbare Schaltvorriehtungen, die im betätigten Zustand eine sichtbare Anzeige liefern, sind relativ kompliziert und nehmen viel Raum ein.

Es ist bekannt, als Lichtquelle in einer Leuchttaste eine Edelgas-Glimmlampe zu verwenden, die entsprechend dem Betriebszustand der Taste ein- oder abgeschaltet ist. Solche Leuchttasten benötigen eine relativ hohe Betriebsspannung und sind ziemlich groß.

Es sind ferner Druckknopfschalter bekannt, bei denen in einem Hohlraum am vorderen Ende des Druckknopfes hinter einer Linse ein nachleuchtender Phosphor angeordnet ist, so daß der Druckknopf auch in der Dunkelheit leicht zu finden ist. Der bekannte Druckknopfschalter liefert jedoch keine Anzeige des Betätigungszustandes, da die Lichtemission nicht steuerbar ist.

Es ist schließlich auch ein im Dunkeln leuchtender elektrischer Schalter bekannt, auf dessen drehbaren Schaltkörper Leuchtmasse in Gestalt von verschiedenfarbigen Punkten aufgebracht ist, die jeweils um 90° versetzt und durch eine Schauöffnung des Gehäuses oder des Druckknopfes sichtbar sind. Hierdurch ist eine Anzeige des Betriebszustandes gewährleistet. Auf Leuchttasten, die keinen drehbaren Schaltkörper enthalten, läßt sich diese Idee jedoch nicht anwenden.

Die vorliegende Erfindung setzt sich also zur Aufgabe, eine besonders einfache und raumsparende Konstruktion für Leuchttasten anzugeben, die im betätigten Zustand eine gut sichtbare Anzeige liefern.

Eine Leuchttaste mit einem lichtundurchlässigen Außengehäuse, das ein Fenster mit einer teilweise durchscheinenden Sichtscheibe aufweist und eine Lichtquelle enthält, ist gemäß der Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle als lichtaussendende Fläche ausgebildet ist, die sich bei gedrückter Taste in der Nähe der Sichtscheibe und bei nicht gedrückter Taste im Abstand hinter der Sichtscheibe befindet.

Die lichtaussendende Fläche kann in an sich bekannter Weise mit Leuchtfarbe überzogen sein. Die mit Leuchtfarbe überzogene Fläche wird dabei jedoch nicht wie bei dem obenerwähnten bekannten Schalter wahlweise von einem Gehäuseteil abgedeckt oder durch eine Öffnung des Gehäuseteiles freigegeben, sondern ausschließlich dadurch wirksam oder unwirksam gemacht, daß sie bei gedrückter Taste in Leuchttaste

Anmelder;

Hewlett-Packard Company, Palo Alto, Calif.

(V. St. A.)

Vertreter:

Dr.-Ing. E. Sommerfeld und Dr. D. v. Bezold,

Patentanwälte, München 23, Dunantstr. 6

^X5 Als Erfinder benannt:

Theodore G. Pichel, Sunnyvale, Calif. (V. St. A.)

Beanspruchte Priorität:
V. St. ν. Amerika vom 1. März 1963 (262 013) - -

die Nähe der Sichtscheibe gebracht wird, während sie sich bei nicht gedrückter Taste in einem größeren Abstand hinter der Sichtscheibe befindet.

Die im vorangehenden Absatz erwähnte Ausführungsform der Erfindung ist auf die Mitwirkung von Umgebungslicht angewiesen. Wenn dies vermieden werden soll, kann die lichtaussendende Fläche durch einen Leuchtkondensator gebildet werden.

Eine besonders zweckmäßige Konstruktion ergibt sich gemäß einer Weiterbildung der Erfindung, wenn die lichtaussendende Fläche auf einem Träger angeordnet ist, der die Bewegungen des Tastengehäuses nicht mitmacht und die Sichtscheibe des Tastengehäuses durch eine Federanordnung vom Träger weggedrückt wird.
Gemäß einer anderen Weiterbildung der Erfindung ist zwischen der lichtaussendenden Fläche und dem Träger eine elastische Zwischenlage angeordnet, die so bemessen ist, daß die lichtaussendende Fläche in der gedrückten Raststellung der Taste gegen die Innenseite der Sichtscheibe gedrückt ist. Auf diese Weise wird gewährleistet, daß die lichtaussendende Fläche dicht an der Innenseite der Sichtscheibe anliegt, auch wenn die Taste zwischen der voll eingedrückten Stellung und der verrasteten Stellung etwas zurückfedert.

Die zuletzt erwähnte Ausführungsform der Erfindung kann dadurch weitergebildet werden, daß der Träger an der der lichtaussendenden Fläche abge-

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wandten Seite mit mindestens einem Stift versehen ist, der unter der Wirkung der Federanordnung an einem festen Bauteil anliegt.

Die Erfindung wird an Hand der Zeichnung näher erläutert, es zeigt

Fig. 1 eine Querschnittsansicht einer Ausführungsform einer Leuchttaste gemäß der Erfindung im gedrückten Zustand;

F i g. 2 eine Stirnansicht der gedrückten Taste;

F i g. 3 eine teilweise weggebrochene Seitenansicht der in F i g. 1 dargestellten Taste im nicht gedrückten Zustand;

F i g. 4 zeigt die Stirnseite der nicht gedrückten Taste und

Fig. 5 zeigt den Aufbau der Leuchtanordnung.

Die in F i g. 1 dargestellte Leuchttaste enthält ein Außengehäuse 12 mit einer öffnung 14, die eine Beschriftungsplatte oder Sichtscheibe 16 aufnimmt, welche eine durchscheinende Beschriftung, z. B. eine Ziffer, tragen kann. Die Sichtscheibe 16 wird durch ein Innenteil 18 gehalten, das in das Außengehäuse 12 paßt. In einer Ausnehmung 22 des Innenteiles 18 befindet sich eine Leuchtanordnung 20, die in F i g. 5 genauer dargestellt ist. Die Leuchtanordnung 20 enthält einen plattenförmigen Träger 24, an dem zwei Stifte 26 befestigt sind. Die Stifte 26 haltern den Träger 24 innerhalb der Ausnehmung 22. Die Stifte 26 reichen durch Löcher 27 in dem der Sichtplatte 16 abgewendeten Ende des Innenteiles 18 und liegen an einem Schalterrahmen 28 an. Die Stifte 26 brauchen nicht mit dem Schalterrahmen 28 mechanisch verbunden zu sein. Der plattenförmige Träger 24 und die Stifte 26 werden durch eine Feder 30 in ihrer richtigen Lage gehalten und gegen den Schalterrahmen 28 gedrückt. Die Feder 30 ist in Längsrichtung zwischen der Sichtscheibe 16 und der den Stiften 26 abgewandten Vorderfläche des plattenförmigen Trägers 24 angeordnet. An der Oberfläche des plattenförmigen Trägers 24, an der die Feder 30 anliegt, ist ein nachgiebiges Polster32, z.B. aus einem Polyurethanschaumstoff, befestigt. Dieses nachgiebige Polster 32 nimmt die Rückfederung zwischen der voll eingedrückten und der verriegelten Stellung auf. Die Oberfläche 34 des nachgiebigen Polsters 32, die der Trägerplatte 24 gegenüberliegt, wird durch Bestreichen mit einer Leuchtfarbe oder durch Aufkleben von Leuchtpapier leuchtend gemacht. Man kann auch einen Leuchtkondensator verwenden. Wenn die Taste gedrückt ist, kommt die durchscheinende Beschrifrung, z. B. die dargestellte Ziffer 4, in direkte Berührung mit der Leuchtfläche 34, so daß die Beschriftung leuchtend erscheint, wie in F i g. 2 dargestellt ist. Das Polster 32 gewährleistet, daß die leuchtende Fläche 34 auch dann an der Sichtscheibe 16 anliegt, wenn die Feder von der voll gedrückten in die verriegelte Stellung zurückfedert. Bei nicht gedrückter Taste liegt die Leuchtfläche 24 in einem beträchtlichen Abstand hinter der Sichtscheibe, wie F i g. 3 zeigt, so daß die Beschriftung 36 dunkel erscheint, wie in F i g. 4 dargestellt ist. Das von der Sichtscheibe 36 reflektierte Umgebungslicht verhindert, daß man die leuchtende Fläche 34 wahrnimmt, wenn die Taste nicht betätigt ist.

Bei Verwendung eines Leuchtkondensators können die Stifte 26 als Stromzuführung dienen, die eine Stromzuführung kann dabei durch die Feder 30 zu einem Anschlußring oder einem leitenden Belag an der Innenseite der Sichtscheibe 16 führen, der nur im gedrückten Zustand der Taste mit einer Vorderelektrode des Leuchtkondensators Kontakt macht, so daß dieser dann nur bei betätigter Taste leuchtet.

Die dargestellte Leuchttaste ist in der Praxis mit den üblichen Halterungs-, Führungs- und Verriegelungsanordnungen versehen, die jedoch der Einfachheit halber nicht dargestellt sind.

Claims

Patentansprüche:

1. Leuchttaste mit einem lichtundurchlässigen Außengehäuse, das ein Fenster mit einer teilweise durchscheinenden Sichtscheibe aufweist und eine Lichtquelle enthält, dadurch gekennzeichnet, daß die Lichtquelle als lichtaussendende Fläche (34) ausgebildet ist, die sich bei gedrückter Taste in der Nähe der Sichtscheibe (16) und bei nicht gedrückter Taste im Abstand hinter der Sichtscheibe befindet.

2. Leuchttaste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtaussendende Fläche aus Leuchtfarbe besteht.

3. Leuchttaste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtaussendende Fläche durch einen Leuchtkondensator gebildet wird.

4. Leuchttaste nach Anspruch 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß die lichtaussendende Fläche (34) auf einem Träger (24) angeordnet ist, der die Bewegungen des Tastengehäuses (12) nicht mitmacht, und daß die Sichtscheibe (16) des Tastengehäuses durch eine Federanordnung (30) von dem Träger (24) weggedrückt wird.

5. Leuchttaste nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen der lichtaussendenden Fläche (34) und dem Träger (24) eine elastische Zwischenlage (32) angeordnet ist, die so bemessen ist, daß die lichtaussendende Fläche (34) in der gedrückten Raststellung der Taste gegen die Innenseite der Sichtscheibe (16) gedrückt ist.

6. Leuchttaste nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Träger (24) an der der lichtaussendenden Fläche (34) abgewandten Seite mit mindestens einem Stift (26) versehen ist, der unter der Wirkung der Federanordnung (30) an einem festen Bauteil (28) anliegt.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 480 590;
französische Patentschrift Nr. 598 749.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen