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Abschaltbare elektrische Steckdose Die Erfindung betrifft eine abschaltbare
Steckdose mit einer aus gegen den Druck von Federn bewegbaren Kontaktbrücken und
- Netzanschlußkontakten bestehenden Schalteinrichtung zur Zu- oder Abschaltung von
Steckdosenkontakten an oder von den Netzanschlußkontakten durch die Stifte eines
Stekkers und durch ein Schalterbetätigungsglied so, daß beim Ziehen des Steckers
oder bei der Betätigung des Schalterbetätigungsgliedes oder bei Betätigung beider
Teile die Abschaltung und erst in der Einschaltlage der Steckerstifte oder des Schalterbetätigungsgliedes
die Zuschaltung durch letzteres oder die Steckerstifte möglich ist.
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Bei einer bekanntgewordenen abschaltbaren Steckdose in der oben beschriebenen
Art sind in einem gemeinsamen Gehäuse zwei elektrisch in Reihe geschaltete Schalteinrichtungen
zur Zu- oder Abschaltung von Steckdosenkontakten an oder von Netzanschlußkontakten
vorgesehen, wobei die eine zwischen den Netzanschlußkontakten und der anderen Schalteinrichtung
gelegene Schalteinrichtung von Hand unabhängig von der anderen Schalteinrichtung
ein- oder ausschaltbar ist und die andere zwischen den Steckdosenkontakten und der
einen Schalteinrichtung gelegene Schalteinrichtung aus mit der einen Schalteinrichtung
verbundenen Kontakten und aus mit den Steckdosenkontakten verbundenen und gegen
die Kontakte mittels der Steckerstifte elastisch druckbaren Gegenkontakten besteht.
Diese bekannte Anordnung ist sehr aufwendig, da zur Herstellung der elektrischen
Verbindung zwei unabhängig voneinander arbeitende Schalteinrichtungen, jeweils mit
beweglichen Kontakten versehen, vorgesehen sind. Ein weiterer Nachteil besteht darin,
daß die Anordnung nur in zweipoliger Ausführung verwendet werden kann.
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Durch die Erfindung sollen diese Nachteile beseitigt werden.
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Die Erfindung besteht darin, daß bei Verwendung nur einer einzigen
Kontaktbrücke je Pol diese sowohl von den Steckerstiften als auch von dem Schalterbetätigungsglied
derart betätigbar ist, daß durch einen gegen den Druck einer zweiten Feder durch
den Steckersitft verschiebbaren ersten an sich bekannten Isolierstoffschieber, der
zwischen dem Innenraum der Steckbuchsen und der mit ihm durch die Feder verbundenen
Kontaktbrücke angeordnet ist, bei nicht eingeführtem Stecker die Kontaktbrücke außer
Eingriff mit den Netzanschlußkontakten gehalten und durch einen von dem ersten Isosierstoffschieber
unabhängigen, von dem in an sich bekannter Weise durch ein Rastglied in der Ein-oder
Ausschaltstellung gehaltenes Schalterbetätigungsglied betätigbaren zweiten Isolierstoffschieber
bei eingeführtem Stecker die Kontaktbrücke zu- oder abschaltbar ist.
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Hierdurch ist eine Anordnung geschaffen, die mit weniger beweglichen
Kontaktteilen versehen erheblich betriebssicherer ist. Dabei sind nicht nur die
Netzanschlußkontakte, sondern auch die Steckbuchsen der Steckdose ortsfest angeordnet
und ist lediglich die für die elektrische Verbindung zwischen Netz und Steckdose
vorgesehene Kontaktbrücke derart bewegbar, daß sie wahlweise von dem Stecker bzw.
dem Schalter vermittels der unabhängig voneinander wirksamen Isolierstoffschieber
betätigt wird. Außerdem besitzt diese Anordnung den Vorteil, daß sie bei jedem beliebigen
Steckvorrichtungssystem, ob ein-, zwei- oder insbesondere mehrpolig, gleichgültig
in welcher Art die Steckkontakte zueinander in ihrer Gestaltung ausgeführt sind,
Anwendung finden kann.
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Bei einer abschaltbaren - Steckdose, bei der das Schalterbetätigungsglied
mit einem gegen den Druck einer Feder verschiebbaren Schieber versehen ist, der
durch den Steckerkörper beim Ein- und Ausführen des Steckers betätigt wird, ist
bereits die Ausbildung eines Isolierstoffschiebers bekanntgeworden.
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Die Betätigung eines in den Innenraum der Steckbuchsen hineinragenden
Schiebezs durch die Stekkerstifte ist an sich durch eine schaltbare Steckdose bekannt,
bei der in der Steckbuchse eine in deren Innenraum hineinragende Kugel angeordnet
ist, die mit einem als Kontaktglied ausgebildeten und unter Federdruck stehenden
Schieberin Verbindung steht,
der bei Einführen des Steckerstiftes
in die Steckbuchse kontaktgebend gegen einen ortsfesten Kontakt gedrückt wird.
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Zweckmäßig ist bei der Steckdose nach der Erfindung der zweite Isolierstoffschieber
je Pol mit einem in einer zu der Kontaktbrücke führenden und diese aufnehmenden
Ausnehmung des ersten Isolierstoffschiebers eingreifenden und auf die Kontaktbrücke
einwirkenden Ansatz versehen.
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Die abschaltbare Steckdose nach der Erfindung ist in der Zeichnung
in einem Ausführungsbeispiel dargestellt. Es zeigt F i g. 1 einen Längsschnitt durch
die abschaltbare elektrische Steckdose nach Schnittlinie 1-I mit eingeführtem Stecker
und ausgeschaltetem Schalter, F i g. 2 einen Längsschnitt gemäß F i g. 1 mit eingeführtem
Stecker und eingeschaltetem Schalter, F i g. 3 einen Längsschnitt durch die abschaltbare
elektrische Steckdose nach Schnittlinie II-II, F i g. 4 eine Draufsicht auf die
abschaltbare Steckdose mit abgenommenem Gehäuseoberteil und abgenommenem Sockeloberteil
und F i g. 5 eine Draufsicht auf die abschaltbare Steckdose mit abgenommenem Gehäuseoberteil.
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In dem aus Unterteilt und Oberteil 2 bestehenden Gehäuse, welches
durch Zwischenlegen der Dichtung 3 abgedichtet ist, befinden sich auf einem gemeinsamen
Sockel die Kontaktelemente der Steckdose und des Schalters sowie die zur Schalterbetätigung
erforderliche Schaltmechanik. Der Sockel besteht aus einem Sockelunterteil 4 und
Sockeloberteil 5. Zwischen diesen sind die Steckbuchsen 8 und 9 der Steckdose ortsfest
eingelegt. Ebenso ortsfest sind die Netzanschlußkontakte 10 angeordnet. Die Steckbuchsen
8 und 9 sind durch die Verbindungsbrücken 8 b bzw. 9 b mit den Schaltkontakten
8a bzw. 9a verbunden und bestehen vorzugsweise aus einem Stück. Die Netzanschlußkontakte
10 besitzen Schaltkontakte 10a und zum Anschluß der Netzleitungen Klemmschrauben
10b. Die Verbindung zwischen den Netzanschlußkontakten 10 und den Steckbuchsen 8
bzw. 9 der Steckdose wird je Pol durch nur eine einzige Kontaktbrücke Il hergestellt.
Die Kontaktbrücke 11 ist in einem ersten Isolierstoffschieber 6 gelagert und wird
vermittels einer Druckfeder 12 druckbeaufschlagt. Der erste Isolierstoffschieber
6 besitzt für die Aufnahme der Kontaktbrücken 11 und der Druckfedern 12 fensterartige
Ausnehmungen 6a. Für eine Betätigung des ersten Isolierstoffschiebers 6 durch einen
Steckerstift 15a des Steckers IS besitzt der erste Isolierstoffschieber 6 eine Nase
6 c. Der erste Isolierstoffschieber 6 ist zwischen dem Sockelunterteil 4 und -oberteil5
verschiebbar gelagert und wird von einer Druckfeder 13 in Ausschaltlage gedrückt,
wenn kein Stecker eingeführt ist, wobei er mit seiner Nase 6 e in die Steckbuchse
8 der Steckdose hineinragt. Weiterhin ist ein zweiter Isolierstoffschieber 7 vorgesehen,
der von dem Schalterbetätigungsglied 16 betätigt wird und ebenfalls auf die Kontaktbrücken
11 einwirkt. Hierzu ist der zweite Isolierstoffschieber 7 mit Ansätzen 7 a versehen,
die entsprechende Durchbrüche 6 b des ersten Isolierstoffschiebers 6 durchdringen
und unmittelbar auf die Kontaktbrücken 11 zur Einwirkung gelangen. Die Kontaktbrücken
11 können auch einseitig mit den Schaltkontakten 8 a bzw. 9 a oder 10a fest
verbundene, federnde Kontakthebel sein, die nur einfach unterbrechend mit den Schaltkontakten
10a oder 8 a bzw. 9 a zusammenwirken. Anstatt von dem ersten Isolierstoffschieber
6 können die Kontaktbrücken 11 auch von dem zweiten Isolierstoffschieber 7 getragen
werden. In dem dargestellten Beispiel wird der zweite Isolierstoffschieber 7 von
einem Wippenschalter betätigt, der, aus einem Schalterbetätigungsglied 16 mit einem
in eine Ausnehmung 7 b des zweiten Isolierstoffschiebers 7 eingreifenden, bewegungsschlüssig
verbundenen Stift 18 bestehend, den zweiten Isolierstoffschieber 7 bewegt. Zur Arretierung
in den jeweiligen Schaltstellungen ist eine Rastfeder 17 vorgesehen, die mit einem
dem Schalterbetätigungsglied 16 angeformten Rastnocken 16a zusammenwirkt. Für das
Eingreifen des Stiftes 18 in den Isolierstoffschieber 7 ist in dem Sockeloberteil
5 ein Langloch 5 a vorgesehen.
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Das Schalterbetätigungsglied 16 in der abschaltbaren Steckdose gemäß
der Erfindung kann auch ohne weiteres ein Dreh-, Kipp- oder Druckknopfschaltglied
sein. Hierbei bleibt die Wirkungsweise des durch das Schalterbetätigungsglied beeinflußten
Isolierstoffschiebers 7 die gleiche, und lediglich die Mittel zur Beeinflussung
des Isolierstoffschiebers durch das Schalterbetätigungsglied sind der jeweiligen
Schalterart anzupassen.
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Die Wirkungsweise der abschaltbaren elektrischen Steckdose ist folgende:
Bei Einführen des Steckers 15 in die Steckdose wird der erste Isolierstoffschieber
6 gegen die Wirkung der Druckfeder 13 verschoben, wobei die Kontaktbrücken 11 zur
Herstellung einer Verbindung zwischen den Netzanschlußkontakten 10 und den
Steckbuchsen 8 und 9 der Steckdose freigegeben werden. Durch die Auflage
der Kontaktbrücken 11 auf den Ansätzen 7a des durch das Schalterbetätigungsglied
16 beeinflußten zweiten Isolierstoffschiebers 7 und das durch die Rastfeder 17 bewirkte
Verharren des Schalterbetätigungsgliedes 16 in der Ausschaltstellung werden die
Kontaktbrücken 11 in der Öffnungsstellung gehalten. Erst nachdem das Schalterbetätigungsglied
16 in die Einschaltstellung umgelegt ist, werden nach dem hiermit bewirkten Verschieben
des zweiten Isolierstoffschiebers 7 die Kontaktbrücken 11 durch den Druck der Federn
12 kontaktgebend gegen die Schaltkontakte 8a, 9 a und 10a gedrückt. Es kann
also in der eingeführten Lage des Steckers 15 durch ein wahlweises Ein- und Ausschalten
des Schalters eine Verbindung zwischen den Netzanschlußkontakten 10 und den Steckbuchsen
8 und 9 der Steckdose beliebig oft hergestellt bzw. unterbrochen werden. Sollte
bereits das Sehalterbetätigungsglied während des Einführens des Steckers 15 in die
Steckdose sich in Einschaltlage befinden, so wird durch die besondere Ausbildung
der Nase 6 c des ersten Isolierstoffschiebers 6 eine unmittelbare Einschaltung der
Verbindung vermittels der Kontaktbrücken 11 zwischen den Netzanschlußkontakten 10
und den Steckbuchsen 8 und 9 der Steckdose erst dann hergestellt, wenn die Steckerstifte
15a bereits Kontaktberührung mit den Steckbuchsen 8 und 9 haben. Somit ist
auch ein spannungsfreies Ein- und Ausführen des Steckers IS in die bzw. aus der
Steckdose bei vorher eingeschaltetem Schalter gewährleistet. Beim Ziehen des Stekkers
15 wird der erste Isolierstoffschieber 6 vermittels der Druckfeder 13 in die Ausgangslage
zurückverschoben, wobei durch den ersten Isolierstoffschieber 6 die Kontaktbrücken
11 von den Schaltkontakten 8 a, 9 a und 10 a geöffnet und so lange in öffnungsstellung
gehalten
werden, bis erneut ein Stekker eingeführt wird.
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Zur Bildung einer Schutzkontaktsteckdose ist zwischen dem Sockelunterteil
4 und -oberteil 5 ein Erdkontaktbügel 14 mit der Anschlußklemme 14 a und der Klemmschraube
14 b angeordnet.