DE1192004B - Absperrschieber mit trapezfoermigem, abgerundetem und mit Dichtungsteilen versehenemVerschlussstueck - Google Patents

Description

• Absperrschieber mit trapezförmigem, abgerundetem und mit Dichtungsteilen versehenem Verschlußstück Zusatz zur Zusatzanmeldung: P 22215 XII/47 g-Auslegeschrift 1140 036 Gegenstand des Hauptpatentes 1090 042 ist ein Absperrschieber für Rohrleitungen mit einem im Querschnitt trapezförmigen und unten abgerundeten Verschlußstück, dessen mit der Durchflußrohrwandung zusammenwirkende Flächen einen Dichtungsbelag aus elastischem Material aufweisen und das zum Abdichten des Gehäuseaufsatzes am spindelseitigen Ende eine senkrecht zur Durchflußbohrung angeordnete, in der Schließstellung durch ein mit dem Verschlußstück beweglich verbundenes Druckstück radial deformierbare Dichtung besitzt.
• Nach der Zusatzpatentanmeldung P 22215 XII/47 g (deutsche Auslegeschrift 1140 036) werden dabei als Dichtungsbelag der Verschlußstückflächen und als spindelseitige Dichtungen zwei jeweils in sich zusammenhängende, auswechselbare ringförmige Dichtungsteile vorgesehen, die in Ausnehmungen, welche den Kanten der beidseitigen Stirnflächen des Verschlußstückes benachbart sind, eingelegt werden.
• Diese Ausführungsform eines Absperrschiebers ergibt eine leichte und schnelle Auswechselbarkeit der Dichtungsteile, da diese nicht mehr auf das Verschlußstück aufgeklebt oder aufvulkanisiert werden müssen. Diese Dichtungsteile werden ähnlich wie ein Gummireifen auf eine Fahrradfelge aufgezogen und in die zugeordnete Nut des Verschlußstückes eingelegt.
• Es hat sich jedoch gezeigt, daß diese Ausbildungsform nicht in jedem Falle erhöhten Betriebsanforderungen zu genügen vermag. Demgemäß wurde auch als Weiterbildung im Rahmen der Zusatzpatentanmeldtin- schon vorgeschlagen, in den ringförmig geschlossencn Dichtungsteilen Verstärkungs- bzw. Versteifuns--inlagen vorzusehen, die vor allem ein Abziehen der Ringe unter dem Druck des den Schieber durchströmenden Mediums verhindern sollen.
• Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, diese Versteiftings- bzw. Verstärkungseinlagen einzusparen. Da7ti v.-erden plattenförmige Dichtungen vorgesehen, die das Verschlußstück überragen. Sie werden mittels einer der Umrißform des Verschlußstückes folgenden Deckplatte an letzterem festgelegt. Die Deci;pltten können durch Durchbrechungen der plattenförmigen Dichtungen mit dem Verschlußstiick, z. B. mittels Schrauben, verbunden werden.
• Die Figuren zeigen eine schematisch dargestellte Ausführungsform der Erfindung, und zwar F i g. 1 im Längsschnitt und F i g. 2 im Querschnitt.
• Der Schieber besteht aus einem Gehäuse 1, 2 und aus einem Verschlußstück 3, das im wesentlichen trapezförmig ausgebildet und in seinem unteren Bereich 4 abgerundet ist. Seine Seitenbereiche 5 sind, wie bei einem gleichseitigen Trapez, schräg gestellt. In seinem oberen Bereich 6 ist es leicht abgerundet, so daß die Ecken 7 nicht zu stark in Erscheinung treten. Seitlich ist das Verschlußstück3 mit Führungsrippen 8 versehen, die in Führungsschlitzen 9 des Gehäuses 2 mit geringem Spiel ,geführt sind. Die Stirnseiten 10 und 11 des Verschlußstückes 3 sind eben gearbeitet. Auf die Stirnseiten 10 und 11 werden Dichtungsplatten 14, 15 aufgelegt. Die Platten überragen das trapezförmige Verschlußstück in seinem unteren Bereich 4 und in seinen Seitenbereichen 5 in radialer Richtung, in dem oberen Bereich 6 in axialer Richtung, bezogen auf die Rohrachse.
• Die Dichtungsplatten 14, 1.5 sind durch Deckplatten 16, 17 abgedeckt, die in ihrer Umrißform und Größe der Umrißform und Größe des Verschlußstückes 3 entsprechen. Diese Deckplatten können mittels Schrauben 18 auf dem Verschlußstück festgelegt sein und halten ihrerseits die Dichtungsplatten 14 und 15 fest.
• Auf die nach oben weisenden Seiten der verstärkten oberen Bereiche der Dichtungskörper 14 und 15 ist ein Druckstück 19 aufgelegt, das mittels Bolzen 20 mit dem Verschlußstück 3 in Verbindung steht und in dem drehbar die Spindel 21 mittels einer Spindelmunter 22 gehaltert ist. Das Druckstück 19 kann sich also unter dem Druck der Spindel, geführt durch die Bolzen 20, dem Verschlußstück 3 nähern, kann sich aber von diesem über eine durch die Bolzen 20 gegebene Endlage hinaus nicht entfernen. In den Zeichnungen sind die Stellung und der Zustand des Schiebers in dem Augenblick dargestellt, in dem dort bei weiterem Zudrehen der Spindel der die Dichtung herbeiführende Druck auf die plattenförmigen Dichtungen ausgeübt werden würde. Die dichtende Wirkung im unteren und im oberen Bereich der Dichtungsplatten erfolgt unter dem Einfluß des Druckstückes 19.
• Die leichte und schnelle Auswechselbarkeit der Dichtungsplatten ist bei der vorliegenden Ausführungsform genauso wie nach der Zusatzpatentanmeldung sichergestellt. Darüber hinaus ist diese Ausführungsform auch für hohe Drücke und hohe Fließgeschwindigkeit sowie hohe Temperaturen, vor allem aber auch für große Nennweiten verwendbar.

Claims (2)

1. Patentansprüche: 1. Absperrschieber für Rohrleitungen mit einem im Querschnitt trapezförmigen und unten abgerundeten Verschlußstück, dessen mit der Durchflußrohrwandung zusammenwirkende Flächen Dichtungen aus elastischem Material aufweisen und das zum Abdichten dos Gehäuseaufsatzes am spindelseitigen Ende eine in der Schließstellung durch ein mit dem Verschlußstück beweglich verbundenes Druckstück radial deformierbare und auswechselbare Dichtungen besitzt, nach Zusatzpatentanmeldung P22215 XII / 47 g (deutsche Auslegeschrift 1140 036), dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtungen plattenförmig sind, das Verschlußstück überragen und mittels je einer der Umrißform des Verschlußstückes folgenden Deckplatte an letzterem festgelegt sind.
2. 2. Absperrschieber nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Befestigung der Deckplatten an Ansätzen des Verschlußstückes erfolgt, welche die plattenförmigen Dichtungen durchsetzen.