DE1178267B - Rueckschlagventil - Google Patents

Description

• Rückschlagventil Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil, dessen Verschlußstück mit einem Überzug aus gummielastischem Material versehen ist, der an seiner dem Ventilsitz entgegengesetzten Seite in einen Faltenbalg übergeht, der mit seinem freien Ende im Gehäuse fest und dicht eingespannt ist. Sie hat eine besonders zweckmäßige Ausgestaltung eines solchen Ventils zum Gegenstand, die es ermöglicht, ein derartiges Rückschlagventil auch als Rückflußverhinderer einzusetzen.
• Es ist bereits ein Rückschlagventil bekannt, an dessen mit einem gummielastischen Überzug versehenes Ventilverschlußstück ein Wellrohr angeschlossen ist, welches der in der Ventilspindel gleitende Schaft gegen das zu verschließende Rohr abdichtet. Im Inneren des Wellrohres ist eine Schraubenfeder angeordnet, welche den Schaft umgibt und bestrebt ist, das Ventilverschlußstück auf seinen Sitz zu drücken. Dieses bekannte Ventil hat den Nachteil, daß es störanfällig ist, da die in dem Wellrohr eingeschlossene Feder der Korrosion unterliegt.
• Bei einem anderen bekannten Ventil ist das Ventilverschlußstück mit einem elastischen Faltenbalg verbunden, der zwischen Ventilgehäuse und Deckel abdichtend eingespannt ist. Hierbei unterstützt die Elastizität des Faltenbalges das öffnen des Ventils. als Rückflußverhinderer ist dieses bekannte Ventil nicht verwendbar, da es nicht sofort anspricht, wenn der Druck in der Druckleitung absinkt oder dort ein Unterdruck entsteht, da ein gewisser Druck in der Ableitung erforderlich ist, um den Faltenbalg auseinanderzuziehen und das Ventilverschlußstück auf seinen Sitz zu pressen.
• Es ist auch schon ein Kugelventil für Druckluftheber bekannt, dessen kugelförmiges Verschlußstück aus elastischem Material in einen Faltenschlauch übergeht, der im Gehäuse eingespannt ist. Der Faltenbalg ist mit Löchern versehen, durch die das in der Leitung strömende Medium in das Innere des Faltenbalges eintreten kann und die Öffnungs- und Schließbewegungen des Verschlußstückes abbremst, das von dem in beiden Richtungen strömenden Medium in Richtung auf seinen Sitz bewegt oder von diesem abgehoben wird. Der Faltenbalg hat hierbei in erster Linie die Funktion einer Führung und soll ein Schlagen des Verschlußstückes gegen die ihren Weg begrenzenden Ventilspindeln verhindern. Auch dieses bekannte Ventil ist seiner trägen Funktion wegen als Rückflußverhinderer nicht geeignet.
• Bei einem rückfiußverhindernden Rückschlagventil in Hauswasserversorgungsanlagen besteht das Problem darin, daß sich das Ventilverschlußstück von seinem Sitz abheben muß, sobald der statische Druck in der Hauptleitung größer ist als derjenige in der Zweigleitung. Andererseits muß sich das Ventil sofort schließen, sobald der Druck in der Steigleitung den Druck in der Hauptleitung übersteigt oder diesem gleich ist.
• Aufgabe der Erfindung ist es, ein als Rücklußverhinderer brauchbares Rückschlagventil mit balgartigem Verschlußstück zu schaffen, das in der Herstellung einfach und billig ist, in der Schließstellung einwandfrei abdichtet und eine hohe Betriebssicherheit gewährleistet.
• Diese Aufgabe wird mit der Erfindung dadurch gelöst, daß der Faltenbalg als in Schließrichtung des Verschlußstückes wirkende Feder ausgebildet ist und daß der Überzug des Verschlußstückes in dem in den Ventilsitz eingreifenden Bereich vorteilhaft eine umlaufende Dichtlippe trägt.
• Durch diese Ausgestaltung des Ventils wird eine einwandfreie Funktion auch bei kleinen Druckunterschieden in der Haupt- und Zweigleitung gewährleistet. Da das Ventil keine metallenen, der Korrosion unterworfenen Federn aufweist, ist es auch noch nach Jahren funktionstüchtig und bedarf keiner Wartung.
• Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist der von dem Faltenschlauch und dem zugehörigen Gehäuse- bzw. Deckelteil umschlossene Raum allseits nach außen abgedichtet. Das in der Leitung strömende Medium kann also nicht an den in der Ventilspindel geführten Schaft gelangen.
• Nach der Erfindung ist das _Verschlußstück nur in Schließrichtung mit dem Spindeltrieb verbunden, die Hubhöhe des Ventilkörpers ist also einstellbar und das Ventil kann bei Bedarf auch als Absperrventil dienen.
• Die Dichtlippe wird nach der Erfindung von einer Nut im Überzug des Verschlußstückes gebildet, deren untere Bodenfläche schräg nach oben und außen hin ansteigt. Das hat den Vorteil, daß das Medium beim Absinken des Druckes in der Hauptleitung einen zusätzlichen Druck auf das Verschlußstück ausübt und die Schließbewegung des Ventils unterstützt. Dabei wird die Dichtlippe gleichzeitig nach außen gepreßt, wodurch eine zuverlässige Abdichtung bewirkt wird. Der äußere Umfang der Dichtlippe kann im verformten Zustand geringfügig größer sein als der Außenumfang des das Verschlußstück umgebenden gummielastischen Überzuges, damit sich diese mit einer gewissen Vorspannung in die Sitzfläche legt.
• Die Erfindung wird durch die Zeichnung an Hand eines Ausführungsbeispiels näher erläutert. Die Zeichnung zeigt einen senkrechten Schnitt durch ein Rückschlagventil nach der Erfindung.
• Innerhalb des Gehäuses 10 ist ein sich geringfügig verjüngendes Verschlußstück 11 angeordnet, das mit einem Überzug 12 aus Gummi oder einem anderen Werkstoff mit gummiartigen Eigenschaften umkleidet ist. Der Überzug 12 ist oberhalb und im Bereich des Ventilsitzes mit einer umlaufenden Nut 35 versehen, deren obere Begrenzungsfläche 37 eine nach außen und oben gerichtete Schräge aufweist und deren untere Bodenfläche 38 schräg nach oben und außen hin ansteigt und eine Dichtlippe 36 bildet, die in unverformtem Zustand um einen geringen Betrag über den Außenumfang des mit gummielastischem Werkstoff umkleideten Schließkörpers hinausragt. Das durch die Leitung 30 in Richtung des Pfeiles 32 zurückströmende Medium kann dadurch hinter die Dichtlippe 36 gelangen und übt auf das Ventilverschlußstück 11 in Schließrichtung einen zusätzlichen Druck aus, der den durch die Rückstellkraft des Faltenbalges 14 erzeugten Druck vergrößert und ein sofortiges Schließen des Ventils gewährleistet, wenn sich die Strömungsrichtung umkehrt. Gleichzeitig wird eine gute Abdichtung erzielt, da die Dichtlippe 36 von dem Medium nach außen gedrückt und gegen die Sitzfläche gepreßt wird. An seiner dem Ventilsitz entgegengesetzten Seite setzt sich der Überzug 12 in einen Faltenschlauch 14 fort, der den Schaft 15 umgibt und dessen flanschartiger Rand 16 zwischen dem Gehäusestutzen 17 und dem Deckelteil 18 dicht eingeklemmt ist. Das Innere des mit dem Deckel 18 verbundenen Ventilgehäuses ist daher, unabhängig davon, ob der Absperrschieber geöffnet oder geschlossen ist, nach außen hin abgedichtet. Das Ventilgehäuseoberteil weist an seinem oberen Ende ein Innengewinde 19 auf, in das eine Spindel 20 mit Außengewinde 21 eingeschraubt ist. Die Spindel 20 weist eine axiale Innenbohrung 22 auf, in welcher der Schaft 15 axial gleitbar geführt ist. Die Spindel 20 ist mit einer Dichtung 24 gegenüber dem Ventilgehäuseoberteil abgedichtet.
• Ist der Druck in der Hauptleitung 26 größer als in der Zweigleitung 30, so wird das Verschlußstück Il von seinem Sitz abgehoben. Hierbei wird der Faltenbalg 14 zusammengedrückt, das Volumen des Raumes 33 verringert und die darin vorhandene Luft entsprechend verdichtet. Die in Pfeilrichtung 25 einströmende Flüssigkeit strömt an den Außenflächen des Verschlußstückes 11 vorbei und verläßt den Ab-Sperrschieber durch den Kanal 30 in Pfeilrichtung 31. Sobald der Druck in Pfeilrichtung 25 nachläßt und ebenso groß oder kleiner wird als der Druck in der Leitung 30, wird das Verschlußstück 11 von dem in Schließrichtung als Feder wirkenden Faltenbalg auf seinen Sitz gedrückt und das Ventil geschlossen.
• Sobald der Druck in der Zuflußleitung 25 in Hauptströmungsrichtung wieder ansteigt und den Gegendruck von der anderen Seite aufhebt und übersteigt, wird das Verschlußstück 11 wieder vom Gehäusesitz abgehoben und ein normaler Durchfluß gewährleistet. Das Kräftespiel zwischen Druck und Gegendruck läßt sich durch Vergrößerung oder Verkleinerung des geschlossenen Raumes 33 bestimmen. Dazu wird die Spindel 20 um einen mehr oder weniger großen Betrag entweder in das Gehäuse heruntergedreht oder aus diesem herausgedreht. Dies ist möglich, weil der Abstand zwischen der Oberkante 28 des Schaftes 15 und der Anschlagfläche 29 der Ventilspindel größer gehalten ist als der Betrag, um den das Verschlußstück 11 im praktischen Betrieb von seiner Schließstellung aus angehoben wird.
• Das Ventil kann auch als Absperrventil dienen, wenn die Ventilspindel 20 so weit heruntergedreht wird, daß ihre Anschlagfläche 29 an der Stirnfläche 28 des Ventilschaftes 15 in der untersten Stellung des Verschlußstückes 11 anliegt.
• Die Kanäle 26 und 30 haben zweckmäßig den Querschnitt eines liegenden Ovals. Diese Formgebung wurde gewählt, damit der Druck der Flüssigkeit in Pfeilrichtung 25 nach einer vorherigen Ablenkung in axialer Richtung zum Verschlußstück 11 hin die volle Unterseite 27 des Verschlußstückes treffen kann, damit der erreichte Gesamtdruck auf diese Unterseite ein leichtes Anheben des Verschlußstückes ermöglicht.

Claims (5)

1. Patentansprüche: 1. Rückschlagventil, dessen Verschlußstück mit einem Überzug aus gummielastischem Material versehen ist, der an seiner dem Ventilsitz entgegengesetzten Seite in einen Faltenbalg übergeht, der mit seinem freien Ende im Gehäuse fest und dicht eingespannt ist, d a d u r c h g e k e n n -z e i c h n e t, daß der Faltenbalg (14) als in Schließrichtung des Verschlußstückes (11) wirkende Feder ausgebildet ist und daß der Überzug (12) des Verschlußstückes in dem in den Ventilsitz (34) eingreifenden Bereich vorteilhaft eine umlaufende Dichtlippe (36) trägt.
2. 2. Rückschlagventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der von dem Faltenschlauch (14) und dem zugehörigen Gehäuse- bzw. Deckelteil (18) umschlossene Raum (33) allseits nach außen abgedichtet ist.
3. 3. Rückschlagventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß in an sich bekannter Weise ein auf das Verschlußstück (11) nur in Schließrichtung wirkender Spindeltrieb vorgesehen ist.
4. 4. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Dichtlippe (36) von einer Nut (35) im Überzug (12) des Verschlußstückes (11) gebildet wird, deren untere Bodenfläche (38) schräg nach oben und außen hin ansteigt.
5. 5. Rückschlagventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der äußere Umfang der Dichtlippe (36) im unverformten Zustand geringfügig größer ist als der Außenumfang des das Verschlußstück (11) umgebenden gummielastischen überzuges (12). In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschrift Nr. 1038 356; deutsche Gebrauchsmuster Nr. 1720 044, 1733 557, 1746 853; französische Patentschrift Nr. 1139 531; belgische Patentschrift Nr. 556 889; USA.-Patentschrift Nr. 1381818.