DE1172169B - Spulenbehaelter fuer Buntwebautomaten - Google Patents

Description

BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND

DEUTSCHES

PATENTAMT

AUSLEGESCHRIFT

Internat. KI.: D 02 f

Deutsche Kl.: 76 d-5/01

Nummer: 1172169

Aktenzeichen: M 41893 VII a / 76 d

Anmeldetag: 22. Juni 1959

Auslegetag: 11. Juni 1964

Die Erfindung bezieht sich auf einen Spulenbehälter für Buntwebautomaten, der eine Mehrzahl von an der Spulmaschine in den Behälter geordnet abgelegte Schußspulen aufnimmt. Diese Spulenbehälter dienen zum Transport der Schußspulen von der Spulmaschine zu einem Buntwebautomaten mit automatischem Spulenwechsel, wobei der Spulenbehälter unmittelbar auf entsprechenden Führungen des Spulenwechselautomaten anzubringen ist.

Es sind schon einfache Spulenbehälter bekannt, die eine große Anzahl Spulen aufnehmen können, welche sich nur für Einfarbenwebautomaten eignen. Ferner sind kleine einreihige Spulenbehälter für Buntwebautomaten bekannt, die jedoch nur ein kleines Fassungsvermögen aufweisen.

Demgegenüber ist die Erfindung im wesentlichen durch die Kombination gekennzeichnet, daß der Spulenbehälter aus einem Tragrahmen mit mehreren Querwänden und Führungsteilen besteht, zwischen die einreihige Spulenmagazine einschiebbar sind, und daß der Spulenbehälter Längsschienen aufweist zum Aufsetzen auf die entsprechenden Führungen am Web- bzw. Spulautomaten.

Der erfindungsgemäße Spulenbehälter bietet besondere Vorteile bei einem Buntwebautomaten, wenn mehrere derartige Spulenbehälter mit mehreren Spulenmagazinen auf den Automaten aufgesetzt werden. Beispielsweise können in dem ersten Spulenbehälter drei Spulenmagazine mit blauem Garn, in dem zweiten Spulenbehälter drei Spulenmagazine mit rotem Garn und in einem dritten Spulenbehälter drei Spulenmagazine mit grünem Garn aufgenommen werden. Aus jedem dieser Spulenbehälter kann nun beispielsweise je ein Spulenmagazin entnommen und in den Vorratsbehälter des Webautomaten eingesetzt werden, so daß am Automaten Spulenmagazine verschiedener Garnfarben befestigt und dem Spulenwechselautomaten Spulen von verschiedener Garnfarbe zugeführt werden können. Auf diese Weise wird vermieden, daß ein großer Behälter bereits auf der Spulmaschine mit Spulen verschiedenen Garns gefüllt werden muß, was in betrieblicher und in technischer Hinsicht umständlich und nachteilig ist. Ein weiterer Vorteil besteht darin, daß einreihige Spulenmagazine von kleinem Fassungsvermögen nicht mehr einzeln gehandhabt werden müssen, sondern in größere Einheiten zusammengefaßt befördert werden können.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den in Verbindung mit dem Hauptansprach geltenden Unteransprüchen. Nachfolgend ist eine bevorzugte Ausführungsform des Erfindungs-Spulenbehälter für Buntwebautomaten

Anmelder:

Maschinenfabrik Rüti A. G.

vormals Caspar Honegger, Rüti, Zürich (Schweiz)

Vertreter:

Dipl.-Ing. H. Seiler, Berlin 19, Oldenburgallee 10, und Dipl.-Ing. H. Stehmann, Nürnberg 2,

Patentanwälte

Als Erfinder benannt:
Dipl.-Ing. Adolf H. Deucher,
Rapperswil, St. Gallen (Schweiz)

Beanspruchte Priorität:

Schweiz vom 21. Mai 1959 (73 498)

gegenstandes an Hand der Zeichnungen beschrieben. In diesen zeigt

F i g. 1 teils in Seitenansicht und teils im senkrechten Schnitt einen zur Aufnahme von vier einreihigen Spulenmagazinen eingerichteten Tragrahmen und zwei der Spulenmagazine, von denen das eine in den Tragrahmen eingesetzt und das andere vom Tragrahmen gelöst ist,

F i g. 2 einen Querschnitt nach der Linie H-II in

Fig. 3 eine Draufsicht auf die eine Hälfte des Tragrahmens,

Fig. 4 in kleinerem Maßstab den mit Spulenmagazinen versehenen Tragrahmen auf einem am nicht dargestellten Webstuhl angebrachten Teil der Einrichtung, -

Fig. 5 einen teilweisen Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 4, in gegenüber dieser, vergrößertem Maßstab und j

F i g. 6 in kleinerem Maßstab zwei mit Spulenmagazinen versehene Tragrahmen an einer Spulmaschine.

Es wird zunächst auf die Fig. 1 bis 3 verwiesen, in denen ein Tragrahmen zur_; Aufnahme mehrerer, später beschriebener Spulenmagazine mit 10 bezeichnet ist. Der Tragrahmen. 10 weist zwei durch Bleche gebildete Seitenwände, JtI und 12 auf, die oben je eine nach außen und,nach unten umgebogene Längsschiene 13 und unten einen nach innen

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abgewinkelten Längsrand 14 besitzen. Die Seitenwände 11 und 12 sind durch mehrere in gleichen Abständen voneinander angeordnete Querwände 15 a bis 15 d miteinander verbunden, die aus Blechprofilstücken bestehen, deren Querschnittsform in F i g. 1 ersichtlich ist. Di© Querwände 15 a bis 15 d sind je unten und oben nach der gleichen Seite umgebogen und in einen senkrecht verlaufenden Rand abgewinkelt.

An der nach innen gekehrten Seite einer jeden Seitenwand 11 bzw. 12 sind mehrere Führungsteile 16 a bis 16 a" befestigt, welche durch Abschnitte von Blechprofilstücken mit der gleichen Querschnittsform wie die Querwände 15 a bis 15 d gebildet sind.

sehen dem letzten Federfinger 21 des einen und dem ersten Federfinger des benachbarten Tragrahmens 10 der gleiche wie zwischen zwei aufeinanderfolgenden Federfingern 21 eines und desselben Tragrahmens 10. Die Abstände einander entsprechender Punkte der aufeinanderfolgenden Federfinger 21 sind gleich den Abständen einander entsprechender Punkte der aufeinanderfolgenden Abteile der Tragrahmen 10, d. h., die Federfinger 21 und die Abteile haben gleiche Teilung.

Die Ausbildung der in die Abteile des beschriebenen Tragrahmens 10 hineinpassenden Spulenmagazine ist aus F i g. 1 und 2 ersichtlich, in denen die Spulenmagazine mit 30 bezeichnet sind. Jedes

Der eine Führungsteil 16a ist am einen, in Fig. 1 15 Spulenmagazin 30 ist im wesentlichen ein schlanker und 3 linken Ende jeder Seitenwand 11 bzw. 12 an- parallelepipedischer Hohlkörper, der an einer seiner geordnet, während die übrigen Führungsteile (16b kleinsten Stirnseiten, in Fig. 1 und 2 unten, offen bis 16 d) in gleicher Orientierung mit ihren senkrecht ist und eine einzige Reihe von übereinandergeverlaufenden Rändern gegen die entsprechenden stapelten Schußspulen 31 aufnehmen kann, wie in Ränder der Querwände 15a bis 15c anliegen, mit 20 Fig. 1 mit strichpunktierten Linien angedeutet ist.

Ausnahme der einen Querwand 15 d, die sich an dem in F i g. 1 und 3 rechten Ende der Seitenwände befindet. Der Raum zwischen jeder Querwand 15 a, 15 b, ISc bzw. 15 a" und den beiden im Abstand davon angeordneten Führungsteilen (16 a, 16 b, 16 c bzw. 16 a") bildet ein Abteil zur Aufnahme eines einreihigen Spulenmagazins. Die Abteile sind in Längsrichtung des Tragrahmens 10 in gleichen Abständen hintereinander angeordnet und bezüglich der Enden des Tragrahmens unsymmetrisch.

Die beiden äußersten Führungsteile 16 a sind noch durch eine Querstrebe 17 miteinander verbunden, welche zur Versteifung des Tragrahmens 10 dient und zugleich einen Handgriff bildet. An dem gegen-Um das unbeabsichtigte Herausrollen der Spulen 31 aus dem Spulenmagazin 30 zu verhindern, ist letzteres mit einer Sperrklappe 32 versehen, die um eine bei der öffnung des Spulenmagazins 30 an diesem angeordnete Achse 33 schwenkbar ist und unter dem Einfluß einer Feder 34 (F i g. 2) steht. Die Feder 34 ist bestrebt, die Sperrklappe 32 in F i g. 1 im Drehsinn des Uhrzeigers zu schwenken, doch ist diese Schwenkbewegung in der dargestellten Lage der Sperrklappe 32 durch einen Anschlag 35 begrenzt, der an einem die Achse 33 lagernden und am Spulenmagazin befestigten Beschlag 36 vorhanden ist. Zum Einfüllen und Herausnehmen der Spulen 31 läßt sich die Sperrklappe 32 entgegen dem Einfluß

überliegenden Ende des Tragrahmens 10 ist ein wei- 35 der Feder 34. in das Innere des Spulenmagazins 30

terer Handgriff 18 durch eine Auskröpfung des im übrigen senkrecht verlaufenden oberen Randes der betreffenden Querwand 15 d ausgebildet. Die beiden Handgriffe 17 und 18 erlauben ein bequemes Heben und Tragen des Tragrahmens 10 und sind in verschiedenen Höhenlagen angeordnet, um zu ermöglichen, daß zwei oder mehr der beschriebenen Tragrahmen 10 in Längsrichtung der Längswände 11 und 12 ohne Zwischenräume unmittelbar hintereinandergefügt werden können, wobei dann zwischen dem letzten Abteil des einen und dem ersten Abteil des nachfolgenden Tragrahmens der gleiche ist, wie zwischen zwei benachbarten Abteilen eines und desselben Tragrahmens.

An der nach außen gekehrten Seite der einen Seitenwand 12 ist ein Federblech 20 (F i g. 1 und 2) befestigt, an dem mehrere nach oben umgebogene Blattfederfinger 21 ausgebildet sind. Jeder der Federfinger 21 besitzt eine zu einer Sperrnase 22 geformte Partie, die einen hakenförmigen Fortsatz 23 aufweist der als Griff zum Zurückziehen der betreffenden Nase 22 entgegen dem Einfluß der Feder dient. Die Anzahl der Blattfederfinger 21 stimmt mit der Anzahl der Abteile des Tragrahmens 10 überein. Jedei Sperrnase 22 ist eine Durchbrechung 24 in dei Seitenwand 12 zugeordnet, derart, daß die Sperrnase 22 in den Innenraum des angrenzenden Tragrahmenabteiles eingreifen kann. Die Federfinger 21 sind in gleichen Abständen voneinander in einer Reihe auf der einen Längsseite des Tragrahmens 10 angebracht. Sind zwei oder mehr der beschriebenen Tragrahmen 10 unmittelbar und ohne Zwischenraum hintereinandergefügt, so ist auch der Abstand zwischwenken und in einer Ausnehmung 37 der betreffenden Magazinwand versenken. Durch den Beschlag 36 ist der in den Tragrahmen 10 einzuschiebende Teil jedes Spulenmagazins 30 unsymmetrisch, so daß er nur in einer Lage, aber nicht umgekehrt, in die ebenfalls unsymmetrischen Abteile des Tragrahmens 10 eingesetzt werden kann.

An einer der schmalen Seitenwände weist jedes Spulenmagazin 30 eine Kerbe 38 auf, in welche die der Abstand 45 Sperrnase 22 des Blattfederfingers 21 einrastet, wenn das Spulenmagazin 30 in eines der Abteile des Tragrahmens 10 richtig eingeschoben wird. Dadurch wird das Spulenmagazin 30 am Tragrahmen 10 gegen Herausfallen gesichert. Die Spulenmagazine 30 sind

derart in die Abteile des Tragrahmens einzuschieben, daß der Beschlag 36 jedes Spulenmagazins zwischen die zwei einander gegenüberliegenden Führungsteile 16 a, 166, 16 c, 16 a" zu liegen kommt. Die in den Tragrahmen 10 eingeschobenen Spulenmagazine 30 sitzen auf den Längsrändern 14 der Seitenwände 11 und 12 des Tragrahmens auf und werden im übrigen durch die benachbarten Querwände 15 a bis 15 d und Führungsteile 16 α bis 16 d geführt. Gemäß F i g. 4 und 5 sind auf einem selbst nicht dargestellten Webstuhl mit automatischem Spulenwechsel zwei zueinander parallel verlaufende, gegenüber der Horizontalen geneigte Führungen 40 vorhanden, die zumindest an ihren Enden mittels Halteböcken 41 auf dem Webstuhlgestell abgestützt sind.

In F i g. 4 und 5 ist nur die eine der Führungen 40 und in F i g. 4 nur einer der Halteböcke 41 sichtbar. Der Abstand der beiden Führungen voneinander ist derart, daß auf denselben die nach außen vorstehen-

den Längsschienen 13 mindestens eines Tragrahmens 10 abgestützt werden können. Unter dem Einfluß der Schwerkraft gleitet der Tragrahmen 10 auf den geneigten Führungen 40 bis zu einem Anschlag, der beispielsweise durch einen Haltebock 41 gebildet ist. Parallel zu einer der Führungen 40 verläuft eine Achse 42, die gemäß F i g. 4 im einen Haltebock 41 und in einem Lagerstück 44 drehbar gelagert ist, das auf nicht dargestellte Weise auf dem Webstuhlgestell angeordnet ist. Das eine Ende der Achse 42 trägt einen von Hand zu betätigenden Hebel 45 zum Drehen der Achse 42. Auf der Achse 42 ist ferner ein Nocken 46 befestigt, der durch ein Profilstück gebildet ist, das sich über annähernd die ganze Länge eines Tragrahmens 10 erstreckt. Der Nocken 46 ist imstande, die Fortsätze 23 sämtlicher Sperrnasen 22 an den Blattfederfingern 21 zu hintergreifen, wenn sich der Tragrahmen 10 in der erwähnten und dargestellten Anschlagstellung befindet. Durch Schwenken des Hebels 45 in die mit voll ausgezogenen Linien in Fig. 5 veranschaulichte Stellung greift der Nocken 46 in den hakenförmigen Fortsätzen 23 an und zieht sämtliche Sperrnasen 22 entgegen dem Einfluß der Blattfederfinger 21 nach außen und aus den Kerben 38 der Spulenmagazine 30, so daß diese entriegelt werden und dann aus dem Tragrahmen 10 mühelos herausgehoben werden können. Gleichzeitig wird mit dieser Entriegelung der Tragrahmen als Ganzes durch die Nocken 46 an dem Haltebock 41 gehalten. In der mit strichpunktierten Linien in F i g. 5 dargestellten Lage des Hebels 45 gibt der Nocken 46 die Fortsätze 23 und damit die Sperrnasen 22 frei zum Eingriff in die Kerben 38 der Spulenmagazine 30, zwecks Verriegelung der letzteren im Tragrahmen 10. Es könnten auch mehrere Nocken auf der Achse 42 sitzen, z. B. je ein Nocken für jeden Federfinger.

Mittels der Tragrahmen 10 lassen sich jeweils mehrere mit Spulen gefüllte Magazine 30 gleichzeitig von einer Spulmaschine zum Webstuhl transportieren. Befindet sich ein Tragrahmen mit vollen Spulenmagazinen in der in Fi g. 4 gezeigten Lage am Webautomaten, so werden die Magazine mittels des Nockens 46 entriegelt. Dann kann man je nach Bedarf die Spulenmagazine aus dem Tragrahmen 10 herausnehmen und sie in den Vorratsbehälter des Webautomaten einsetzen, wobei durch einen messerförmigen Vorsprung am Vorratsbehälter die Sperrklappe 32 der Spulenmagazine in die Ausnehmung 37 zurückgedrängt wird und dadurch die Spulen 31 zum Nachrutschen in den Spulenkanal des Webautomaten freigegeben werden. Haben sich die Spulenmagazine 30 auf dem Webautomaten entleert, so setzt man die leeren Magazine 30 wieder in den Tragrahmen 10 zurück. Sind sämtliche Spulenmagazine 30 eines Tragrahmens geleert, so hebt man den letzteren mitsamt den Spulenmagazinen von den Führungen 40 ab, nachdem der Hebel 45 in die strichpunktierte Lage (Fig. 5) zurückgeschwenkt wurde, worauf ein gegebenenfalls weiter oben schon auf die Führungen 40 aufgesetzter zweiter Tragrahmen mit vollen Spulenmagazinen 30 in die dargestellte Anschlagstellung nachrutscht. Mittels der Tragrahmen 10 können die leeren Spulenmagazine nicht nur zur Spulmaschine zurücktransportiert, sondern auch an der Abgabestelle der bewickelten Spulen an der Spulmaschine vorbeigefördert werden. Ein entsprechendes Ausführungsbeispiel ist in F i g. 6 veranschaulicht. Von der Spulmaschine sind lediglich eine Spulspindel 50, eine darauf befindliche Spule 31 sowie ein Spulableitkanal 51 für die fertigbewickelten Spulen dargestellt. Mit Hilfe nicht dargestellter Stützorgane sind auf dem Gestell der Spulmaschine zwei zueinander parallel verlaufende Führungen 52 befestigt, die gegenüber der Horizontalen geneigt sind und einen solchen Abstand voneinander haben, daß die Tragrahmen 10 mit ihren nach außen abstehenden Rändern 13 darauf abgestützt werden können. Im Gegensatz zur Anordnung gemäß F i g. 4 werden hier jedoch die Tragrahmen 10 umgekehrt auf die Führungen 52 aufgesetzt, so daß die öffnung der Spulenbehälter 30 sich oben befindet. Dementsprechend haben die Führungen 52 eine andere Querschnittsform als die Führungen 40 des Webautomaten. Vorzugsweise sind die Führungen 52 Winkelprofilstücke, deren einer Schenkel vertikal nach oben und deren anderer Schenkel horizontal nach innen verläuft.

Das Füllen der Spulenmagazine am Spulautomaten ist allgemein bekannt und nicht Gegenstand der Erfindung.

Claims (4)

Patentansprüche:

1. Spulenbehälter für Buntwebautomaten für eine Mehrzahl von an der Spulmaschine in diesen geordnet abgelegte Spulen, dadurch gekennzeichnet, daß der Spulenbehälter aus einem Tragrahmen (10) mit mehreren Querwänden (15a bis ISd) und Führungsteilen (16 a bis 16 d) besteht, zwischen die einreihige Spulenmagazine (30) einschiebbar sind, und daß der Spulenbehälter Längsschienen (13) aufweist, zum Aufsetzen auf die entsprechenden Führungen (40, 52) am Web- bzw. Spulautomaten.

2. Spulenbehälter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Sicherung der Spulenmagazine (30) am Tragrahmen (10) zwischen den Querwänden (15, 16) federnde Sperrnasen (22) vorgesehen sind, die in entsprechende Kerben (38) der eingeschobenen Spulenmagazine (30) einrasten.

3. Spulenbehälter nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Sperrnasen (22) je einen hakenförmigen Fortsatz (23) aufweisen, der als Griff zum Lösen der Sperrung dient.

4. Spulenbehälter nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der hakenförmige Fortsatz (23) mindestens einer Sperrnase (22) durch eine entsprechende Vorrichtung (42, 45, 46) am Webautomaten auszurasten ist.

In Betracht gezogene Druckschriften: Schweizerische Patentschriften Nr. 335 595, 332 040, 329 329.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

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