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Verschluß für Türen, Klappen od. dgl. Die Erfindung betrifft einen
Verschluß für Türen, Klappen od. dgl. mit einer schrittweise ruckartig drehbaren
Falle in Form eines Zahnrades, die mit einem in die Zahnlücken eingreifenden Schließblech
zusammenwirkt und mittels einer durchgehenden Welle in zwei in den einander gegenüberliegenden
Seiten eines Verschlußgehäuses angeordneten Schlitzen gelagert ist und unter Einwirkung
einer Druckfeder in Richtung auf das Schließblech verschiebbar ist.
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Derartige Verschlüsse sind bekannt. Bei ihnen wird die Schwenkfalle
in verschiedenen Drehlagen mittels eines federbelasteten Körpers gesperrt, der in
eine Zahnlücke des auf der Welle angeordneten Zahnrades gedrückt wird. Diese bekannten
Verschlüsse haben jedoch den Nachteil, daß der federbelastete Körper eine Bewegung
ausführt, die genau so groß ist wie die Tiefe der Zahnlücke, wodurch der Verschluß,
beispielsweise beim Schließen einer Tür, Schläge und Störlaute erzeugt.
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Außerdem geschieht das Schließen bei diesen vorbekannten Verschlüssen
sehr schnell, so daß die Anschlagkante der Tür mit einem kräftigen Laut gegen den
Türrahmen schlägt. Ein Verschluß dieser Art braucht nicht als Schubfalle ausgebildet
zu werden, weil die Schwenkfalle drehbar ist, aber die Schwenkfalle soll auch beim
Schließen keine größere Kraft benötigen als für die Auslösung des Sperrmechanismus
erforderlich ist. Sonst wird das Schließen erschwert oder kann bei einer zu schwachen
Schließbewegung ganz ausbleiben.
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Aufgabe der Erfindung ist es, einen Verschluß der genannten Art zu
schaffen, die leicht schließbar ist, die einen leicht zu betätigenden Auslösungsmechanismus
beim Verriegeln hat und die beim Schließen keine Schläge und Störlaute erzeugt.
Das wird gemäß der Erfindung dadurch erreicht, daß zwischen der Feder und einem
mit der Schwenkfalle fest verbundenen Sperrad ein Zwischenteil angeordnet ist, dessen
eines Ende als Führung für die Feder und dessen anderes Ende einerseits zur Führung
des Zwischenteils gegenüber der Schwenkfalle und andererseits zur Festlegung der
Schwenkfalle in ihren verschiedenen Stellung ausgebildet ist, wobei das Sperrrad
die gleiche Teilung aber eine niedrigere Zahnhöhe als die Schwenkfalle hat.
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Das mit der Schwenkfalle zusammenwirkende Ende des Zwischenteils kann
als eine Gabel ausgebildet sein, die das Sperrad umfaßt, das zwischen zwei Hälften
angeordnet ist, aus denen die Schwenkfalle besteht. Es ist zweckmäßig, das gabelförmige
Ende des Zwischenteils im Grund der Gabel mit einer Vertiefung auszubilden, in der
eine Kugel oder eine Rolle angeordnet ist, die den Reibungswiderstand beim Drehen
der Falle vermindert.
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Die Zahnlücken der Schwenkfalle können radial in Richtung der Zahnlücken
des Sperrades oder auch zu den Zahnlücken des Sperrades versetzt angeordnet sein.
Die Schwenkfalle kann im Querschnitt als ein Vieleck, beispielsweise als Viereck
ausgebildet sein, wobei die Zahnlücken am Ende jeder Seite angeordnet sind.
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Die Erfindung ist in der Zeichnung an Hand von Ausführungsbeispielen
beschrieben. Es zeigt F i g. 1 einen Längsschnitt durch die Schließvorrichtung nach
Linie 1-I der F i g. 2, F i g. 2 eine Draufsicht, teilweise geschnitten, und F i
g. 3 eine abgewandelte Ausführungsform in einem Längsschnitt wie F i g. 1.
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Bei der Ausführungsform nach F i g. 1 ist ein Verschlußgehäuse 1 mit
einem Boden 2, einer Deckwand 3 und zwei Seitenwänden 4 ausgebildet. In die Seitenwände
4 sind zwei Schlitze 5 eingelassen, durch die eine Welle 6 ragt. Die Welle 6 ist
dadurch in den Schlitzen 5 hin- und herschiebbar. An der Welle 6 ist eine Schwenkfalle
fest angebracht, die aus zwei Hälften 7 und 8 besteht. Zwischen den Hälften 7 und
8 ist ein Sperrad 9 fest und undrehbar auf der Welle 6 angeordnet, das die gleiche
Teilung wie die Fallenhälften 7 und 8 hat.
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Das Sperrad 9 hat einen kleineren Durchmesser als die Fallenhälften
7 und 8, so daß zwischen diesen ein ringförmiger Raum 10 entsteht, in den
das eine Ende eines Zwischenteils 11 ragt. Der Zwischenteil 11 ist an seinem anderen
Ende mit einer Führung 12 für eine Druckfeder 13 ausgebildet, die
zwischen dem Boden 2 des Verschlußgehäuses 1 und einem
Ansatz 14
am Zwischenteil 11 angeordnet ist. Das eine Ende des Zwischenteils 11 ist als eine
Gabel 15 ausgebildet, die das Sperrad 9 umschließt, und die selbst von den Fallenhälften
7 und 8 umgeben ist.
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Im Boden der Gabel 15 ist ein Sperrorgan angeordnet, das im
Ausführungsbeispiel als Rolle 16 ausgebildet ist, die von der Federkraft in eine
Zahnlücke 18 im Sperrad 9 gepreßt wird. Aus F i g. 1 und F i g. 2 ist ersichtlich,
daß das Sperrad 9 zwei kreisförmige Scheiben 17 hat, zwischen denen sich die Zahnlücken
18 befinden. Während die Rolle 16 in die Zahnlücken 18 gepreßt wird, führt sich
die Gabel 15 an den zylindrischen Teilen 17.
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Bei der Ausführungsform nach F i g. 1 und 2 sind die Zahnlücken in
der Schwenkfalle 7, 8 radial zu den Zahnlücken 18 im Sperrad 9 angeordnet.
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F i g. 3 zeigt eine andere Ausführungsform des Verschlusses. Hier
sind die Fallenhälften 19 fast viereckig ausgebildet, und eine Zahnlücke 20 ist
an einem Ende jeder Seite angebracht. Außerdem sind die Zahnlücken 20 in
den Fallenhälften 19 und die Zahnlücken 21 im Sperrad 22 zueinander versetzt.
Im übrigen ist die Ausführungsform nach F i g. 3 in gleicher Weise ausgebildet wie
die nach F i g. 1 und 2.
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Der Verschluß nach F i g. 1 und 2 arbeitet in folgender Weise: Verschlüsse
dieser Art haben fast eine gemeinsame Bereitschafts- und Schließlage. Damit ist
gemeint, daß die Lage der Schwenkfalle in Bereitschaftslage und in geschlossener
Lage die gleiche ist, die Falle ist nur um eine Teilung weiter gedreht. Außerdem
ist die Falle in Bereitschaftslage nach den von dem Boden 2 des Verschlußgehäuses
abgewendeten Enden der Schlitze 5 verschoben. In dieser Ausgangslage kann das Schließblech
23 beim Schließen der Tür die Schwenkfalle drehen. Hierbei werden die Fallenhälften
7 und 8 sowie das Sperrad 9
in Richtung des Pfeiles A gedreht.
Gleichzeitig werden der Zwischenteil 11 und die Rolle 16 aus ihrer Zahnlücke 18
am Sperrad 9 nach oben gedrückt. Wenn die Rolle 16 den Scheitelpunkt des Zahnes
des Sperrades 9 erreicht hat, wird das Sperrad und damit die Schwenkfalle von der
Druckleder 13 weitergedreht. Beim Öffnen der Tür wird in entsprechender Weise verfahren.
Die S,whwenkfalle 7, 8 dreht sich also um ihre Welle 6 vor und zurück. Durch den
großen Unterschied der Zaliahöhe zwischen den Zähnen des Sperrades 9 und den Zähnen
der rallenhälften 7, #1 wird ein sehr weiches und angenehmes Schließen der Tür oder
Klappe erreicht.
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Das weiche Schließen der Tür ist bei der Ausführungsform nach F i
g. 3 noch besser, weil die Zahnlücken 20 in den Fallenhälften 19 im Verhältnis zu
den Zahnlücken 21 im Sperrad 22 versetzt sind. In Abhängigkeit von
der Härte der Feder 13 kann die Ausführungsform 3 auch so arbeiten, daß die ebenen
Flächen an Umfang. der Fallenhälften beim :Öffnen der Tür als Schubfalle arbeiten,
wobei die Falle 19 nur beim Schließen der Tür gedreht wird, beim öffnen der Tür
aber in den Schlitzen 5 parallel zu sich selbst verschoben wird.