DE1156674B

DE1156674B - Locking device with adjustable tumblers

Info

Publication number: DE1156674B
Application number: DEST16408A
Authority: DE
Inventors: Hans Dieter Heilenbeck
Original assignee: Steinbach and Vollmann GmbH and Co KG
Current assignee: Steinbach and Vollmann GmbH and Co KG
Priority date: 1960-04-25
Filing date: 1960-04-25
Publication date: 1963-10-31

Description

Schließeinrichtung mit umstellbaren Zuhaltungen Gegenstand der Erfindung ist eine Schließeinrichtung mit umstellbaren Zuhaltungen, die während des Schließvorganges mit besonderen Sperrzuhaltungen im Eingriff stehen und diese auf die Bartstufen des Schlüssels so einstellen, daß das Schloß nur mit dem Schlüssel aufgeschlossen werden kann, mit dem es zugeschlossen wurde.Locking device with adjustable tumblers is the subject of the invention is a locking device with adjustable tumblers, which during the closing process are engaged with special locking tumblers and these on the beard steps of the key so that the lock can only be unlocked with the key with which it was locked.

Die Erfindung bezweckt, Schließeinrichtungen dieser Art derartig auszugestalten, daß sie nicht nur zweiseitig mit einem unsymmetrischen Bartschlüssel geschlossen, sondern auch von einem Schlüssel auf einen anderen, mit abweichenden Bartstufen versehenen Schlüssel, umgestellt werden können.The aim of the invention is to design locking devices of this type in such a way that that it is not only closed on both sides with an asymmetrical bit key, but also from one key to another, with different degrees of beard provided key, can be changed.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß der Erfindung ein zweiter Satz Schließzuhaltungen vorgesehen, der über Mitnehmernasen mit dem ersten Satz im Eingriff steht.To solve this problem, a second sentence is proposed according to the invention Locking tumblers are provided that engage with the first set via driver lugs stands.

Schlösser mit einem doppelten Satz Schheßzuhaltungen sind an sich bekannt. Sie unterscheiden sich aber grundsätzlich von der mit der Erfindung vorgeschlagenen Schloßausführung dadurch, daß beide Satz Schließzuhaltungen völlig unabhängig voneinander sind und jeder für sich durch die: Einführung eines Doppelbartschlüsseis in das durchgehende Sc2üsselloch von beiden Seiten der Tür aus betätigt werden kann.Locks with a double set of locking tumblers are inherent known. However, they differ fundamentally from the one proposed with the invention Lock design in that both sets of locking tumblers are completely independent of each other are and each for himself by: Introducing a double-bit key into the continuous keyhole can be operated from both sides of the door.

Es ist auch schon bekannt, für derartige, Schließeinrichtungen auf beiden Türseiten je ein besonderes Schlüsselloch für die Verwendung eines Schlüssels mit unsymmetrischem Schlüsselbart vorzusehen.It is also already known for such locking devices Both sides of the door have a special keyhole for using a key to be provided with asymmetrical key bit.

Schließvorrichtungen der vorstehend erwähnten Ausführungen hatten aber den Nachteil, daß die: Stellung der einzelnen Schließzuhaltungen infolge des Umstandes, daß sie von vornherein auf die Bartstufen des vorgesehenen Schlüssels eingestellt waren, im Inneren des Schlüsselloches von außen her abgetastet werden konnten und somit die Anfertigung eines Nachschlüssels ermöglichten.Had locking devices of the above-mentioned designs but the disadvantage that the: position of the individual locking tumblers as a result of the The fact that they are on the beard steps of the key provided from the start were set to be scanned inside the keyhole from the outside and thus enabled the creation of a duplicate key.

Dieser Nachteil ist mit der erfindungsgemäß vorgeschlagenen Ausführung dadurch beseitigt, daß die Schließzuhaltungen im ausgeschlossenen Zustand des Schlosses und bei abgezogenem Schlüssel sämtlich in gleicher Höhe liegen, und daher keine Anhaltspunkte für die Bartabstufung eines Nachschlüssels, liefern.This disadvantage is with the embodiment proposed according to the invention thereby eliminates that the locking tumblers in the locked state of the lock and when the key is removed they are all in the same amount, and therefore none Provide clues for the beard gradation of a duplicate key.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung besteht auch darin, daß zur Bedienung des Schlosses eine große Anzahl verschiedenartig abgestufter Bartschlüssel verwendet werden kann, ahne sich eine:-, besonderen Umstellschlüssels bedienen zu müssen, da sich die Zuhaltungen automatisch auf die Bartstufen einstellen, wobei die Sperrzuhaltungen im ausgeschlossenen Zustand des Riegels in der dem Schlüssel entsprechenden Lage festgehalten werden, die Schließzuhaltungen aber in ihre ursprüngliche Lage zurückkehren, wodurch ein Abtasten der Zuhaltungen unmöglich gemacht wird.Another advantage of the invention is that for operation of the lock uses a large number of differently graduated bit keys can be, if one: - to have to use a special conversion key, since the tumblers adjust automatically to the beard steps, with the locking tumblers in the locked state of the bolt in the position corresponding to the key are held, but the locking devices return to their original position, whereby a scanning of the tumblers is made impossible.

Ein weiterer Vorteil der Erfindung ist darin zu sehen, daß der zweite Satz Schließzuhaltungen, der über Mitnehmernasen mit dem ersten Satz Schließzuhaltungen im Eingriff steht, es gestattet, Schlösser mit zweiseitiger Bedienungsmöglichkeit nicht nur mit ein- und demselben Schlüssel zu schließen, sondern dieselben auch auf einen anderen Schlüssel mit unsymmetrischem Schlüsselbart umzustellen, was beispielsweise für Gefängnisse von besonderer Bedeutung ist.Another advantage of the invention is the fact that the second Set of locking tumblers, the one via driver lugs with the first set of locking tumblers is engaged, it allows locks with two-sided operation not only to lock with one and the same key, but also the same to switch to another key with an asymmetrical key bit, what for example is of particular importance to prisons.

Der Gegenstand der Erfindung wird nachstehend an Hand eines Ausführungsbelspieles näher erläutert und zwar zeigt: Fig.1 eine gemäß der Erfindung ausgestaltete Schließeinrichtung mit abgenommener Schloßdecke in Draufsicht, Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 in einem waagerechten Schnitt nach Linie A-B und Fig. 3 einen zur Betätigung der Schließeinrichtung ausgebildeten Schlüsselbart für den Eingriff mit den Schließzuhaltungen von. der Seite gesehen.The subject matter of the invention is described below with reference to an exemplary game explained in more detail, namely: FIG. 1 shows a locking device designed according to the invention with the lock cover removed in plan view, FIG. 2 shows the object of FIG. 1 in a horizontal section along line A-B and FIG. 3 a for actuating the locking device trained key bit for engagement with the locking tumblers of. the Side seen.

Wie die Zeichnung erkennen läßt, besteht eine Schließeinrichtung gemäß der Erfindung im wesentlichen aus den Sperrzuhaltungen 7 und den beiden Schließzuhaltungen10 und 46, die gemeinsam in dem Schloßgehäuse untergebracht sind, von dem in der Zeichnung nur das Schloßblech 1 und die auf dem abgewinkelten Teil des Schloßbleches aufgenietete Schloßstulp 2 dargestellt ist.As the drawing shows, there is a locking device according to of the invention essentially consists of the locking tumblers 7 and the two locking tumblers 10 and 46, which are housed together in the lock housing, of that in the drawing only the lock plate 1 and the one on the angled part of the lock plate riveted lock faceplate 2 is shown.

Der Riegel der Schließeinrichtung ist mit seinem Kopfteil 4 in einer Ausnehmung der Schloßstulp 2, mit seinem Schaft 5 in einer A.usnehmung 6 über den Riegelführungsstift 3 auf dem Schloßblech 1 horizontal verschiebbar geführt.The bolt of the locking device is with its head part 4 in a Recess of the lock faceplate 2, with its shaft 5 in a recess 6 over the Bolt guide pin 3 guided horizontally on lock plate 1.

Die übereinanderliegenden, plattenförmigen Zuhaltungen der Sperrzuhaltungen 7 sind mit Führungsschlitzen 8 versehen, in welche die auf dem Riegelschaft 5 befestigten Führungsstifte: 9 eingreifen und eine vertikale Verschiebung der Sperrzuhaltungen 7 gestatten. Der unmittelbar an diese angreifende Satz Schließzuhaltungen 10 ist mit Führungsschlitzen 11 versehen, in die zwei auf dem Schloßblech 1 befestigte Führungsstifte 12 eingreifen und ebenfalls eine vertikale Verschiebung der Schließzuhaltungen 10 gestatten.The superimposed, plate-shaped tumblers of the locking tumblers 7 are provided with guide slots 8 in which the fastened on the bolt shaft 5 Guide pins: 9 engage and a vertical displacement of the locking tumblers 7 allow. The set of locking tumblers 10 directly acting on this is provided with guide slots 11, in which two fastened on the lock plate 1 Engage guide pins 12 and also a vertical displacement of the locking tumblers 10 allow.

Die Sperrzuhaltungen 7 weisen .neben einer Quernut 13 .an ihren der Stulpseite zugewandten und abgewandten Längsseiten Zahnkämme 14l16 auf. An der den Sperrzuhaliungen 7 zugewandten Längsseite sind die Schließzuhaltungen 10 mit einer Nase 15 versehen, an deren Stirnseite ein Zahnkamm 16 angeordnet ist. An der der Schlüsselführung 17 a zugewandten Seite sind die Schließzuhaltungen 10 mit kreissektorförnügen Ausnehmungen 18 ausgestattet, in denen die Schlüsselbartstufen angreifen. Im oberen Teil der Schleßzuhaltungen 10 sind Federstreifen 19 eingeklemmt, deren Enden ihr Gegenlager an den im Schloßblech 1 eingenieteten Dornen. und Gewindebüchsen 20 haben. An der zu enterst angeordneten Schkeßzuhaliung ist auf oder Rückseite: ein. Stift 21 befestigt, der in entsprechend geformten Ausnehmungen 22 des Riegelschaftes 5 eingreift und denselben in seinen verschiedenen Schließstellungen gegen Verschiebung sichert.The locking tumblers 7 have .neben a transverse groove 13 .an their the Forend side facing and facing long sides toothed combs 14l16. At the den Locking tumblers 7 facing longitudinal side are the locking tumblers 10 with a Provided nose 15, on the end face of a toothed comb 16 is arranged. At the the Key guide 17 a facing side are the locking tumblers 10 with Kreissektorförnügen Equipped recesses 18 in which attack the key bit levels. At the top Part of the Schleßzuhaltungen 10 spring strips 19 are clamped, the ends of which you Counter bearing on the riveted thorns in the lock plate 1. and threaded bushings 20. At the first arranged Schkeßzuhaliung is on or back: a. Pen 21 fixed in correspondingly shaped recesses 22 of the bolt shaft 5 intervenes and the same in its various closed positions against displacement secures.

Mit 46 ist der zweite Satz Schließzuhaltungen bezeichnet, :die ebenfalls vermittels der auf dem Schloßblech 1 angeordneten Führungsstifte 47 und der Führungsschlitze 48 vertikal verschiebbar sind. Die sich gegenüberliegenden Längsseiten der Schließzuhaltungen 10 und 46 sind mit Mitnehmernasen 49 und 54 versehen, die ein. Koppeln der beiden Schließzuhaltungssätze ermöglichen.The second set of locking tumblers is denoted by 46: that too by means of the guide pins 47 arranged on the lock plate 1 and the guide slots 48 can be moved vertically. The opposite long sides of the locking tumblers 10 and 46 are provided with driver lugs 49 and 54, which a. Pair the two Enable locking tumbler sets.

Bei zurückgeschlossenem Riegel stehen die Nasen 15 der Schließzuhaltungen 10 mit den Quernuten 13 der Sperrzuhaltungen 7 im Eingriff. Durch die Wirkung der Federstreifen 19 sind beide Zuhaltungssätze 7 und 10 .in ihre äußerste Tieflage verschoben. ; Aus dieser Stellung heraus läßt sich nunmehr das Schließwerk des Schlosses auf jeden beliebig abgestuften, Schlüsselbart dadurch umstellen, daß nach dem Einführen in das Schlüsselloch der Schlüssel um 180° im entgegengesetzten Sinne des Uhrzeigers gedreht und damit die beiden Zuhaltungssätze in ihrer Lage entsprechend der Schlüsselbartabstufungen nach oben verschoben werden. Während dieses Vorganges wird der an der Rückseite der unmittelbar auf dem Riegelschaft 5 liegenden Schließzuhaltung befestigte Stift 21 aus der Ausnehmung 22 im Riegelschaft herausgehoben und gibt somit dem Riegel eine freie Bewegungsmöglichkeit. Eine weitere Drehung des Schlüssels in der vorerwähnten. Art bewirkt nun, daß der Schlüsselbart in den Riegelschluß 50 des. Riegelschaftes eingreift und den Riegel mixt den darauf angeordneten Sperrzuhaltungen 7 in Richtung Schloßstulp verschiebt. Bevor die Spenzuhaltungen 7 aus ihrem Eingriff mit den Schließzuhaltungen 10 vollständig gelöst werden, legen sich die Zahnflanken des Zahnkammes 14 über einen in die Zahnung eingreifenden Haltestift 51, der auf dem Schloßblech befestigt ist, und arretieren die einzelnen Sperrzuhaltungen in ihrer jeweils eingestellten Höhenlage.When the bolt is closed, the lugs 15 of the locking tumblers are in place 10 with the transverse grooves 13 of the locking tumblers 7 in engagement. Through the action of the Spring strips 19 are both tumbler sets 7 and 10 .in their outermost lower position postponed. ; The locking mechanism of the lock can now be moved from this position to any graded key bit by changing that after insertion into the keyhole of the key by 180 ° in the opposite direction of the clockwise rotated and thus the two tumbler sets in their position according to the key bit gradations moved upwards. During this process, the one on the back the locking tumbler attached directly to the bolt shaft 5 21 lifted out of the recess 22 in the bolt shaft and thus gives the bolt freedom of movement. Another turn of the key in the aforementioned. Art now causes the key bit in the bolt lock 50 of the bolt shank engages and the bolt mixes the locking tumblers 7 arranged thereon in the direction Lock faceplate moves. Before the locking tumblers 7 out of their engagement with the locking tumblers 10 are completely loosened, the tooth flanks of the tooth comb 14 overlap a retaining pin 51 which engages in the teeth and which is fastened to the lock plate is, and lock the individual locking tumblers in their respective set Altitude.

Die Festsetzung der Sperrzuhaltungen ist nicht auf einen Haltestift beschränkt, sie kann auch durch mehrere Stifte, durch Magnete oder ähnliche Mittel erfolgen.Fixing the locking tumblers is not on a retaining pin limited, it can also be done by several pins, by magnets or similar means take place.

Ein Versuch, bei ausgeschlossenem Riegel, die Schließ- und Sperrzuhaltungen bezüglich ihrer Lage abzutasten, würde fehlschlagen, da alle Angriffsflächen für den Schlüssel an den Schließzuhakungen auf gleicher Höhe liegen und auch die Sperrzuhaltungen in ihren Längen so gehalten sind, daß keine Rückschlüsse auf eine bestimmte Einstellung gezogen werden können.An attempt, with the bolt locked, the locking and locking tumblers to scan for their location would fail, since all attack surfaces for the key on the locking hooks and the locking tumblers are at the same height are kept in their lengths in such a way that no conclusions can be drawn about a specific setting can be drawn.

Sobald die Schließzuhaltungen 10 vollständig aus dem Eingriff mit den Sperrzuhaltungen 7 gelöst sind, werden die Schließzuhaltungen 10 durch die Federstreifen 19 in ihre Ausgangsstellung zurückgeschoben. Der Stift 21 greift in eine zweite Ausnehmung 22 des Riegelschaftes 5 ein und sperrt diesen gegen eine. weitere Bewegungsmöglichkeit.As soon as the locking tumblers 10 are completely released from engagement with the locking tumblers 7, the closing tumblers 10 are pushed back into their starting position by the spring strips 19. The pin 21 engages in a second recess 22 of the bolt shaft 5 and locks this against a. further movement possibility.

Der von der Schloßblechseite her in die Schlüsselführung 17b eingeführte Schlüssel wirkt unmittelbar auf das zweite Paket Schließzuhaltungen 46 ein, das über die Mitnehmernasen 49 und 54 mit den Schließzuhaltungen 10 gekoppelt ist und so mittelbar mit den Sperrzuhaltungen 7 in Eingriff steht.The one introduced into the key guide 17b from the lock plate side Key acts directly on the second package of locking tumblers 46, the is coupled to the locking tumblers 10 via the driver lugs 49 and 54 and so indirectly with the locking tumblers 7 is in engagement.

Die Schließzuhaltungen 46 werden durch die Drehung des Schlüssels um 180° entsprechend der Länge der Bartstufen nach oben verschoben. Während dieses Vorganges greifen die Miinehmernasen 49 der Schließzuhaltungen 46 unter die Mitnehmernasen 54 der Schließzuhaltungen 10 und verschieben auch diese entsprechend der Länge der Bartstufen. Bei einer weiteren. Drehung des Schlüssels .greift der Schlüssel in dein Riegelschluß 55 ein und' verschiebt den Riegel mit den Schließzuhaltungen 10 und 46 und den Sperrzuhaltungen 7.The locking tumblers 46 are shifted upwards by turning the key by 180 ° according to the length of the beard steps. During this process, the catching noses 49 of the tumblers 46 engage under the tumblers 54 of the tumblers 10 and also move them according to the length of the beard steps. With another. By turning the key, the key engages in your bolt lock 55 and moves the bolt with the locking tumblers 10 and 46 and the locking tumblers 7.

Die Anordnung der koppelbaren SchIießzuhaltungen ist bei der Benutzung eines Schlüssels mit unsymmetrisch angeordneten Bartstutzen erforderlich, da das Verschieben der Einzelzuhaltungen in der relativen Umkehrung erfolgt und die Breite der Mitnehmernasen auf das Längenverhältnis der einander entsprechenden Bartstufen abgestimmt werden muß.The arrangement of the couplable locking tumblers is based on use of a key with asymmetrically arranged beard trunks is required, as the Moving the individual tumblers in the relative inversion takes place and the width the driving lugs to the length ratio of the corresponding beard steps must be voted on.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Locking device with adjustable tumblers, their locking tumblers during the closing process via lugs and transverse grooves special locking tumblers are engaged and these on the beard steps of the Set the key so that the lock can only be unlocked with the key can, with which it was locked, characterized in that a second sentence Closing tumblers (46) is provided, which via driver lugs (49, 54) with the first set of locking tumblers (10) is engaged and two-sided operation of the lock using a key with asymmetrically arranged beard steps allowed. 2. Locking device according to claim 1, characterized in that that all contact surfaces for the key on the locking tumblers (46) in one and excluded state are on the same level. Considered Publications: German Patent Nos. 110 069, 382 895, 508 456, 573 688; Swiss Patent No. 208 913; U.S. Patent Nos. 1518,748,1749 649