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Sperrvorrichtung zum Einstellen von Ziffernrollen Die Erfindung betrifft
eine Sperrvorrichtung zur Einstellung von Ziffernrollen, die aus einer Zifferntrommel
oder Ziffernscheibe und einem Antriebsrad mit einem gleichachsig dazu angeordneten
Nullsteller bestehen, wobei die Zifferntrommel und das Antriebsrad gegeneinander
verdrehbar sind und die Zifferntrommel und der Nullsteller durch Sperrglieder in
bestimmten Winkelstellungen festgehalten werden.
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Es ist bereits eine Sperrvorrichtung der oben genannten Art bekannt,
bei welcher eine einen Fortschaltnocken tragende Antriebsscheibe zehn jeweils einer
Ziffernstellung entsprechende radiale Ausschnitte aufweist, wobei ein mit der Zifferntrommel
verbundener federbelasteter Stift jeweils in einen dieser Ausschnitte radial eingreift.
Nach Lösen dieses Stiftes kann dann die Zifferntrommel gegen die Antriebsscheibe
verdreht werden. Weiterhin ist bereits ein Wegmesser bekannt, bei welchem auf der
Antriebswelle eine Scheibe sitzt, welche eine Zifferntrommel trägt, wobei die Scheibe
mit Öffnungen versehen ist, in die von der Zifferntrommel abstehende Warzen eingreifen.
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Es ist besonders bei Taxametern vorteilhaft, wenn zur Einstellung
des Grundfahrpreises die den Preis anzeigenden Ziffernräder leicht verstellt werden
können. Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Sperrvorrichtung
zu schaffen, durch die zur Einstellung des Grundfahrpreises die den Preis anzeigenden
Ziffernräder leicht und schnell verstellt werden können. Dabei soll die Verstellung
mit Hilfe eines besonderen Werkzeuges durchgeführt werden können, so daß ein unbefugtes
Verstellen erschwert ist. .
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Diese Aufgabe wird bei einer Sperrvorrichtung der eingangs erwähnten
Art dadurch gelöst, daß die Sperrglieder aus Stiften bestehen, die axial in der
Nabe des Antriebrades verschiebbar sind, und in bekannter Weise auf der Nabe eine
Scheibe angeordnet ist, welche die Zifferntrommel trägt und mit öffnungen versehen
ist. welche von der Außenseite der Scheibe zugänglich sind und in welche die Stifte
eingreifen. Die Stifte sind vorzugsweise paarweise an diametral gegenüberliegenden
Punkten der Nabe angeordnet. Eine Verstellung der Ziffernräder in bezug auf den
Nullsteller kann nun dadurch durchgeführt werden, daß die Stifte mit Hilfe eines
geeigneten Werkzeuges aus den Öffnungen der Scheibe geschoben werden, so daß dann
die auf der Nabe sitzende Scheibe in bezug auf die Nabe verschoben werden kann.
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Die Erfindung wird nun an Hand von Zeichnungen näher erläutert, in
denen zeigt Fig. 1 eine perspektivische Darstellung einer Ziffernradanordnung nach
der vorliegenden Erfindung mit einem Werkzeug zum Betätigen der Sperrglieder und
Fig. 2 teilweise im Schnitt eine perspektivische Darstellung der gleichen Anordnung.
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Die erfindungsgemäße Anordnung besteht aus einer Zifferntrommel 1
und einem gleichachsig dazu angeordneten Zahnrad 2 zum Antrieb der Trommel. Das
Zahnrad 2 besitzt eine Nabe 3, die eine Bohrung 4 für die Welle einer nicht gezeigten
Berechnungsanlage aufweist. Die Nabe 3 ist starr mit einer Buchse 5 verbunden, die
durch Niete 6 mit dem Zahnrad 2 verbunden ist. Die Nabe 3 steht etwas über die Außenseite
des Zahnrades 2 hinaus und trägt eine auf der Außenseite des Zahnrades angeordnete
Nullsteller-Nockenscheibe 7. Das andere Ende der Nabe 3 ist mit einem Flansch 8
versehen, der durch einen Zwischenraum von der Stirnseite der Buchse 5 getrennt
ist. In diesem zwischen dem Flansch 8 und der Buchse 5 liegenden Zwischenraum ist
drehbar eine Scheibe 9 auf der Nabe 3 befestigt. Durch diese Anordnung wird erreicht,
daß die Zifferntrommel 1 und das Zahnrad 2 gegeneinander verdreht werden können.
Die Scheibe 9 ist an einem Punkt an der Außenkante mit Teilen 11 versehen, welche
bei einer Umdrehung des Ziffernrades das benachbarte Ziffernrad um eine Ziffer weiterbewegen.
In der Buchse 5 sind zwei diametral gegenüberliegende Bohrungen 12 angebracht, in
deren Bodenfiächen
die Niete 6 angeordnet sind. Die Bohrungen 12
verlaufen parallel zur Bohrung 4 der Nabe 3. In den Bohrungen 12 sitzen axial bewegliche
Stifte 13, die durch zwischen den Innenflächen der Stifte 13 und den Bodenflächen
der Bohrungen 12 angeordnete Schraubenfedern 14 in Richtung auf die Scheibe 9 gedrückt
werden. Die äußeren Teile 15 der Stifte 13 haben einen kleineren Durchmesser und
können in paarweise in der Scheibe 9 angeordneten Öffnungen 16 eingreifen. Greifen
die Endteile 15 der Stifte 13 in Öffnungen 16 der Scheibe 9 ein, dann ist die gegenseitige
Lage der Zifferntrommel 1 und des Zahnrades 2 festgelegt, und diese beiden Elemente
können nicht mehr gegeneinander verschoben werden.
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Werden die Stifte 9 so weit nach innen bewegt, daß die äußeren Teile
15 nicht mehr in den Öffnungen 16 der Scheibe 9 sitzen, dann kann die Zifferntrommel
1 gegen das Zahnrad 2 verdreht werden. Dies kann mit Hilfe eines gabelförmigen Werkzeuges
17 durchgeführt werden, dessen Schenkel 18, 19 mit Stiften 20 versehen sind, die
in die Öffnungen 16 passen. Die Länge der Stifte 20 ist gleich der Dicke der Scheiben
9. Werden die Stifte 20 des Werkzeuges 17 (Fig. 2) so in die Öffnungen 16 eingeschoben,
daß die Endteile 15 aus den Öffnungen 16 herausgeschoben werden, dann kann die Zifferntrommel
l durch Verdrehung des Werkzeuges in der einen oder anderen Richtung so lange gegenüber
dem Zahnrad2 verschoben werden, bis die Endteile 15 der Stifte 13 in ein benachbartes
Paar von Öffnungen 16 eingreifen. Die Abstände zwischen den Öffnungspaaren sind
im allgemeinen so gewählt, daß sie der Verschiebung um eine Ziffer auf der Zifferntrommel
entsprechen.
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Die Vorteile der vorliegenden Erfindung liegen auf der Hand. Beispielsweise
wird bei einer Taxameterberechnungsanlage, bei welcher die Ziffernräder sehr nahe
aneinanderliegen, eine Einstellung des Grundfahrpreises vorgenommen. Dazu wird die
Berechnungsanlage in bekannter Weise in die Nullstellung gebracht, d. h. das Zahnrad
2 der Zifferntrommel wird vom entsprechenden Antriebsglied abgetrennt und mit Hilfe
von Armen werden die Nockenscheiben 7 so betätigt, daß die Zifferntrommeln 1 und
ihre Zahnräder in eine bestimmte Anfangslage gebracht und darin festgehalten werden.
Diese Anfangsstellung ist in bezug auf das Zahnrad 2 und die Stifte 13 und 15 immer
die gleiche für jede Einheit, da sie durch den starr mit dem Zahnrad 2 verbundenen
Nullsteller 7 bestimmt ist. Nun werden die Schenkel des Werkzeuges 17 in den Zwischenraum
zwischen zwei Zifferntrommeln eingeführt und vorzugsweise gegen eine Führungsvorrichtung
gedrückt, welche die Schenkel 18 und 19 zentriert. Danach werden die Stifte 20 durch
eine seitliche Verschiebung des Werkzeuges 17 in die Öffnungen eingeschoben, in
denen die Endteile 17 der Stifte 13 sitzen. Diese Endteile werden dadurch aus den
Öffnungen herausgeschoben, so daß durch Verdrehung des Werkzeuges 17 in der gewünschten
Richtung die Endteile 15 in das benachbarte Öffnungspaar eingerastet werden können,
wobei die Zifferntrommel eine andere Winkelstellung in bezug auf das Zahnrad hat
und dadurch bei der im Fenster des Gehäuses der Berechnungsanlage sichtbaren Grundfahrpreisstellung
eine Ziffer geändert ist. Falls die Zifferntrommel um mehrere Ziffern verstellt
werden soll, dann muß der oben beschriebene Vorgang so lange durchgeführt werden,
bis die gewünschte Ziffer erscheint. Bei der Anordnung nach der vorliegenden Erfindung
wird ein unbefugtes Verstellen der Zifferntrommel vermieden, da die Außenteile 15
der Stifte 13 nur zwischen den Ziffernrädern zugänglich sind und gleichzeitig zwei
Stifte eingeschoben werden müssen. Eine Einstellung ohne Verwendung des beschriebenen
Werkzeuges ist daher sehr schwierig.
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Die Erfindung ist offensichtlich nicht auf mit Ziffern versehene Trommeln
oder Scheiben beschränkt, da auch andere Zeichen vorhanden sein können. Das oben
beschriebene Werkzeug zur Durchführung der Verschiebung oder Verstellung kann natürlich
in verschiedener Weise abgeändert werden und gegebenenfalls zusammen mit der Berechnungsanlage
hergestellt werden.