DE1148151B

DE1148151B - Espagnolette lock

Info

Publication number: DE1148151B
Application number: DES73894A
Authority: DE
Inventors: Egon Boeving; Paul Brueggert; Otto Beckershoff
Original assignee: FA Sievers Carl
Current assignee: FA Sievers Carl
Priority date: 1961-05-09
Filing date: 1961-05-09
Publication date: 1963-05-02

Description

Treibstangen-Verschluß Die Erfindung betrifft einen Treibstangen-Verschluß mit unter Federwirkung stehenden Fallen, von denen mindestens eine eine zwischen Schließ- und Offenstellung liegende Vorraststellung verwirklicht und von denen die andere als Gabelfalle ausgebildet ist und an einer ortsfest drehbar gelagerten Umlenkplatte sitzt.Espagnolette lock The invention relates to an espagnolette lock with spring-loaded traps, of which at least one is between Realized closed and open position pre-latching position and of which the other is designed as a fork latch and on a stationary rotatably mounted deflection plate sits.

Solche sowohl eine Vorraste als auch eine Kraftspeicherfeder aufweisende Treibstangen-Verschlüsse werden vorzugsweise zum Einbau in Eisenbahnwagen oder Kraftwagen verwendet. Bei den bekannten Verschlüssen dieser Art ist die Vorraststellung von einer auf die Gabelfalle einwirkenden Klinke verwirklicht; die Offenstellung ist bei diesen Verschlüssen dadurch gesichert, daß eine Stützfläche der Gabelfalle gegen einen im Gehäuse ortsfest angeordneten Bolzen tritt. Sowohl die Klinke als auch die Abstützung der Gabelfalle an einem ortsfesten Bolzen des Gehäuses beeinträchtigen die leichte Schließweise des Verschlusses, insbesondere bei der Verwendung von starken Kraftspeicherfedern. Vor .allen Dingen muß bei der Schließung die Reibung zwischen Bolzen und Gabelfalle überwunden werden.Such having both a preliminary catch and a force storage spring Espagnolette locks are preferred for installation in railroad cars or motor vehicles used. In the known closures of this type, the pre-latching position is from realized a pawl acting on the fork latch; the open position is secured in these closures that a support surface of the fork latch against a fixedly arranged bolt occurs in the housing. Both the latch and impair the support of the fork latch on a fixed bolt of the housing the easy way of closing the lock, especially when using strong ones Energy storage springs. Above all, there must be friction between Bolt and fork latch are overcome.

Die Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, solche Treibstangen-Verschlüsse herstellungstechnisch zu vereinfachen, wobei gleichzeitig eine weichere und narrensichere Schließweise erreicht sein soll. Sie geht hierbei von dem Gedanken aus, die Vorraststellung von der einen Falle des Treibstanzen-Verschlusses zu verwirklichen, .die Auslösung der arretierten Offenstellung dagegen von der anderen Falle zu bewirken.The object of the invention is to provide such espagnolette closures Simplify manufacturing technology, while at the same time a softer and foolproof Closing should be achieved. It is based on the idea of the pre-latching position to realize the one trap of the driving punch lock, .the release the locked open position, however, to effect from the other case.

Gelöst wird die Aufgabe erfindungsgemäß dadurch, daß die die Gabelfalle tragende Umlenkplatte in Vorraststellung des Verschlusses durch zwei in Totpunktlage tretende Kettenglieder gegen Rückdrehen in die Schließlage arretiert ist und die Totpunktlage vom Faltenschwanz während seiner Schließbewegung ausgelöst wird.The object is achieved according to the invention in that the fork latch load-bearing deflector plate in the latching position of the lock by two in the dead center position stepping chain links is locked against turning back into the closed position and the Dead center is triggered by the fold tail during its closing movement.

Zufolge dieser Ausgestaltung ist erreicht, daß die Falle leicht bewegt werden kann, ungeachtet der Größe des Kraftspeicherdruckes; sie schleift nicht mehr unter starker Reibung an einem Bolzen vorbei. Auf ihrem Wege in die Schließstellung löst ihr Schwanz schlagartig die Totpunktlage aus, und es erfolgt der letzte Anzug zufolge der Kraftspeicherfeder. Bei Öffnung des Verschlusses gelangen die Kettenglieder schon bei Erreichen der von der gegenüberliegenden zweiten Falle verwirklichten Vorraste in Totpunktlage. Hierdurch wird die Umlenkplatte gegen Rückdrehung in Schließstellung gesichert. Sie kann lediglich noch um einen geringen Betrag in Öffnungsrichtung schwenken, um zu ermöglichen, daß der Verschluß durch Betätigen der Drücker von der Vorraststellung in die Ofenstellung zu bringen ist. Nach Loslassen der Drücker nimmt das Verschlußeängerichte zufolge der Kraftspeicherfeder jedoch sofort wieder die der Vorraste entsprechende Lage ein, und zwar unabhängig davon, ob die zweite Falle in Vorrasteingriff mit ihrem zugehörigen Schließblech steht oder nicht.As a result of this configuration it is achieved that the trap moves easily can be, regardless of the size of the accumulator pressure; she no longer grinds passes a bolt under strong friction. On their way to the closed position her tail suddenly triggers the dead center position, and the last pull ensues according to the energy storage spring. When the lock is opened, the chain links arrive already realized when reaching the second trap opposite Pre-lock in dead center position. As a result, the deflection plate is in the closed position against reverse rotation secured. You can only by a small amount in the opening direction pivot to enable the shutter to be released by pressing the trigger from the pre-latching position is to be brought into the oven position. After releasing the button however, immediately resumes the closure message according to the energy storage spring the position corresponding to the ratchet, regardless of whether the second Fall in pre-locking engagement with its associated strike plate or not.

Das entsprechende Spiel, um die Umlenkplatte von der einseitig arretierten Vorraststellung in die öffnungsstellung zu bringen, ist erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das eine Kettenglied ein Langloch zum Durchtritt des gemeinsamen Gelenkbolzens der Kettenglieder aufweist.The corresponding play to the deflection plate from the one-sided locked Bringing the pre-latching position into the open position is thereby according to the invention achieves that the one chain link has an elongated hole for the passage of the common hinge pin the chain links.

Eine für die Auslösung der Totpunktlage vorteilhafte Ausgestaltung ist erfindungsgemäß dadurch gegeben, daß der Faltenschwanz oberhalb des gemeinsamen Gelenkbolzens der beiden Kettenglieder eine konkave Anschlagschulter ausbildet, welche bei der Schließbewegung auf den gemeinsamen Bolzen der Kettenglieder aufschlägt.An advantageous embodiment for triggering the dead center position is given according to the invention in that the fold tail above the common The hinge pin of the two chain links forms a concave stop shoulder, which hits the common bolt of the chain links during the closing movement.

Eine andere, vorteilhaftere Ausbildung für diese Auslösung der Totpunktlage ist erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß im Faltenschwanz ein Querbolzen angeordnet ist und das eine Kettenglied eine unterhalb des Querbolzens liegende Nase aufweist. Ein solcher Auslösebolzen bewirkt eine Schließweise mit geringerer Kraft.Another, more advantageous training for this triggering of the dead center position is achieved according to the invention in that a transverse bolt is arranged in the fold tail and one chain link has a nose located below the cross bolt. Such a release pin closes with less force.

Eine weiterhin vorteilhafte Ausgestaltung ist erfindungsgemäß dadurch gegeben, daß die der Gabelfalle gegenüberliegende zweite Falle des Treibstangen-Verschlusses als ein kopfseitig mit einer Stufe versehener Faltenriegel ausgebildet ist. Zufolge der Stufenausbildung dieses Fallenriegels läßt sich in narrensicherer Weise die Vorraststellung erreichen, vor allen Dingen wenn ihre Festlegung an der anderen, gegenüberliegenden Falle erfolgt. Eine andere diesbezügliche Ausgestaltung besteht erfindungsgemäß darin, daß die der Gabelfalle gegenüberliegende zweite, als Fallenriegel ausgebildete Falle des Treibstangen-Verschlusses in ein durch Abstufung die Vorraststellung ausbildendes Schließblech einschlägt.A further advantageous embodiment is thereby according to the invention given that the fork trap opposite the second trap of the espagnolette lock is designed as a fold bar provided with a step on the head side. As a result the level training of this latch bolt can be foolproof Reach pre-latching position, especially when their attachment to the other, opposite trap takes place. Another related design consists according to the invention that the second, opposite to the fork latch, designed as a latch bolt trap of the espagnolette lock in a stepped manner striking the locking plate forming the pre-latching position.

Der Gegenstand der Erfindung ist in den Zeichnungen in zwei Ausführungsbeispielen dargestellt. Es zeigt Abb. 1 eine Vorderansicht gegen den Treibstangen-Verschluß in Öffnungsstellung, Abb. 2 .eine Seitenansicht zu Abb. 1 teilweise im Schnitt, Abb.3 eine Seitenansicht wie Abb.2, jedoch in Vorraststellung des Treibstangen-Verschlusses, Abb.4 den Treibstangen-Verschluß in teilweiser Darstellung in Vorraststellung nach Eintritt in das Schließblech, Abb. 5 einen Schnitt durch das Gehäuse der Gabelfalle bei Auslösen der Totpunktlage durch den Fallenschwanz, Abb.6 den Treibstangen-Verschluß in teilweiser Darstellung in Schließstellung, Abb. 7 eine weitere Ausführungsform des Gabelfallengehäuses in teilweiser Darstellung in einer der Vorraststellung entsprechenden Lage, Abb.8 einen Schnitt durch das Gehäuse der Gabelfalle .bei Auslösen der Totpunktlage durch den Querbolzen, Abb. 9 eine Ansicht gegen eine untere Falle des Treibstangen-Verschlusses in Vorraststellung und Abb. 10 eine Ansicht gegen diese untere Falle des Treibstangen-Verschlusses in Schließstellung.The object of the invention is shown in the drawings in two exemplary embodiments shown. It shows Fig. 1 a front view against the espagnolette lock in the open position, Fig. 2, a side view of Fig. 1 partially in section, Fig.3 is a side view like Fig.2, but with the espagnolette lock in the pre-locking position, Fig. 4 shows the espagnolette lock in partial representation in the pre-locking position Entry into the strike plate, Fig. 5 a section through the housing of the fork latch when the dead center position is triggered by the latch tail, Fig. 6 the connecting rod lock in a partial representation in the closed position, Fig. 7 a further embodiment of the fork latch housing in a partial representation in a corresponding to the pre-latching position Position, Fig.8 a section through the housing of the fork latch. When the dead center position is triggered through the cross bolt, Fig. 9 a view towards a lower trap of the espagnolette lock in pre-locking position and Fig. 10 a view of this lower case of the espagnolette lock in closed position.

Das in einem in die Tür einlaßbaren Gehäusekasten 1 angeordnete Treibstangengetriebe besitzt die mittels der Drücker D drehbare Nuß 2, die an dem Nußflügel 3 angelenkten Treibriegelenden 4 und 5 der Treibstange 6 bzw. 7 sowie einen Kraftspeicher. Letzterer setzt sich aus einer ebenfalls am Nußflügel 3 angelenkten Schubstange 8 und einer anschließenden Führungsstange 9 mit auf dieser sitzender Schraubendruckfeder 10 zusammen. Die Führungsstange 9 gleitet in der Führung 11. Die Schubstange 8 ist mittels eines Stiftes 12 am Nußflügel 3 angelenkt.The drive rod drive arranged in a housing box 1 that can be inserted into the door has the nut 2 rotatable by means of the handle D, the drive bolt ends 4 and 5 of the drive rod 6 and 7, which are hinged to the nut wing 3, and an energy store. The latter is composed of a push rod 8, which is also articulated on the nut wing 3, and an adjoining guide rod 9 with a helical compression spring 10 seated on it. The guide rod 9 slides in the guide 11. The push rod 8 is articulated to the nut wing 3 by means of a pin 12.

Das freie Ende der Treibstange 6 tritt in ein Fallengehäuse 13 ein. In ihm ist drehbar die Umlenkplatte 14 gelagert. Auf dieser sitzt die Gabelfalle 15. Sie steht unter der Wirkung der um ihren Anlenkbolzen 16 gewundenen Feder 17, welche sich an dem Bolzen 18 abstützt.The free end of the drive rod 6 enters a trap housing 13. The deflection plate 14 is rotatably mounted in it. The fork latch sits on this 15. It is under the action of the spring 17 wound around its pivot pin 16, which is supported on the bolt 18.

Die um den Bolzen 19 drehbare Umlenkplatte 14 ist mittels des Zapfens 20 mit dem freien Ende 6' der Treibstange 6 verbunden.The deflecting plate 14, which is rotatable about the bolt 19, is by means of the pin 20 connected to the free end 6 'of the drive rod 6.

In Vorraststellung der Gabelfalle (vgl. Abb. 4) ist die Umlenkplatte 14 durch Kettenglieder 21, 22, welche sich in Totpunktlage x-x befinden, gegen Rückdrehung in Schließlage arretiert. Die gemeinsame Gelenkbolzen 23 der beiden Kettenglieder 21, 22 steht unter der Wirkung der Feder 24, welche um den Zapfen 24' gewunden ist und sich einerends gegen den Bolzen 19 und andernends gegen den gemeinsamen Gelenkbolzen 23 anlegt. Das Kettenglied 21 ist auf dem Zapfen 25 gehaltert; das Kettenglied 22 sitzt auf dem Gelenkzapfen 16, welcher gleichzeitig die Falle 15 trägt. Das Kettenglied 21 weist das Langloch 26 auf zum Durchtritt des gemeinsamen Gelenkbolzen 23. Der Fallenschwanz 15' bildet eine konkav ausgeformte Anschlagschulter 27 aus, welche oberhalb des gemeinsamen Gelenkbolzens 23 liegt. Er besitzt ferner eine Stützschulter 28, die vor einem im Gehäuse ortsfest angeordneten Balzen 28' liegt. Der Bolzen 28' ist mit einer Rolle 28" ausgestattet, so daß die Stützschulter 28 ohne nennenswerte Reibung über den Bolzen 28' bzw. seine Rolle 28" gleiten kann.The deflection plate is in the pre-locking position of the fork latch (see Fig. 4) 14 by chain links 21, 22, which are in the dead center position x-x, against reverse rotation locked in closed position. The common hinge pin 23 of the two chain links 21, 22 is under the action of the spring 24 which is wound around the pin 24 ' and at one end against the bolt 19 and at the other end against the common hinge pin 23 creates. The chain link 21 is supported on the pin 25; the chain link 22 sits on the pivot pin 16, which carries the trap 15 at the same time. The chain link 21 has the elongated hole 26 for the passage of the common hinge pin 23. The Latch tail 15 'forms a concave stop shoulder 27 which lies above the common hinge pin 23. He also has a support shoulder 28, which lies in front of a pin 28 'which is fixedly arranged in the housing. The bolt 28 'is equipped with a roller 28 ", so that the support shoulder 28 without significant Friction can slide over the bolt 28 'or its roller 28 ".

Die der Gabelfalle 15 gegenüberliegende zweite Falle 29 des Treibstangen-Verschlusses ist als Fallenriegel ausgebildet. Dieser besitzt kopfseitig eine Stufe 30. Bei Anlage dieser Stufe an der Oberkante 31 des Schließbleches 32 ist die Vorraststellung verwirldicht (vgl.. Abb. 4). Der Schwanz der Falle 29 ist mit dem freien Ende 7' der Treibstange 7 verbunden. Er steht unter Wirkung einer Zugfeder 33, die bestrebt ist, die Falle 29 in die Schließstellung zu ziehen.The second trap 29 of the espagnolette lock opposite the fork trap 15 is designed as a latch bolt. This has a step 30 at the top this step on the upper edge 31 of the locking plate 32, the pre-locking position is realized (see Fig. 4). The tail of the trap 29 is connected to the free end 7 'of the drive rod 7 connected. He is under the action of a tension spring 33, which strives to the trap 29 into the closed position.

In den Abb. 7 und 8 ist eine weitere Ausführungsform der Gabelfalle veranschaulicht. An Stelle der Auslösung der Totpunktlage x-x der Kettenglieder 21, 22 durch die konkav ausgebildete Anschlußschulter 28 des Fallenschwanzes 15' erfolgt die Auslösung nunmehr mittels des vorstehenden, am Fallenschwanz 15' angeordneten Querbolzens 38. Dieser Querbolzen 38 beaufschlagt die unter ihm liegende Nase 39 des Kettengliedes 21'. Die nahe Anbringung des Querbolzens 38 am Anlenkbolzen 16 der Gabelfalle 15 verkürzt den Hebelarm, so daß bei der Auslösung der Totpunktlage eine weit geringere Kraft angewendet werden muß.In Figs. 7 and 8 is another embodiment of the fork latch illustrated. Instead of triggering the dead center position x-x of the chain links 21, 22 through the concave connecting shoulder 28 of the latch tail 15 ' the release now takes place by means of the above, arranged on the latch tail 15 ' Cross bolt 38. This cross bolt 38 acts on the nose 39 lying below it of the chain link 21 '. The close attachment of the cross bolt 38 to the pivot bolt 16 the fork latch 15 shortens the lever arm, so that the dead center position when triggered far less force has to be used.

Bei der Ausgestaltung nach Abb. 9 und 10 ist der Fallenriege129' kopfseitig normal ausgebildet, weist also lediglich eine Auflauffläche auf. Die Vorraststellung wird durch die Abstufung des Schließbleches 32 erreicht. Bei der in Abb. 9 dargestellten Vorraststellung liegt der Fallenkopf hinter der ersten Stufe 34 des Schließbleches 32'; bei der in Abb. 10 dargestellten Schließstellung ist der Fallenkopf in die Schließrast 35 eingetreten.In the embodiment according to Figs. 9 and 10, the latch bolt 129 'is at the head normal design, so it has only one run-up surface. The pre-locking position is achieved by the gradation of the locking plate 32. In the case of the one shown in Fig. 9 The latch head is pre-locked behind the first step 34 of the strike plate 32 '; in the closed position shown in Fig. 10, the latch head is in the Locking detent 35 entered.

Die Wirkungsweise des Verschlusses ist folgende: Die Abb. 1 und 2 zeigen den Treibstangen-Verschluß in der COffnungsstellung, d. h. bei vollständig nach unten bewegtem Drücker D. Nach Loslassen dieses Drückers D nimmt der Treibstangen-Verschluß die in Abb. 3 veranschaulichte Stellung ein. Ausgehend von dieser Stellung nach Abb. 3, wird beim Zuschlagen der Tür der Schließkloben 36 von dem Maul 15" der Gabelfalle 15 eingefangen. Die Gabelfalle 15 gibt dem Druck des Schließklobens 36 nach und schwenkt in Richtung des Pfeiles z. Die Schulter 28 des Fallenschwanzes 15' kann hierbei gegebenenfalls längs der Bolzenrolle 28" gleiten. Gleichzeitig mit dem Schwenken der Gabelfalle 15 tritt die untere Falle 29 über die Auflauffläche des Schließbleches 32 in die in Abb. 4 dargestellte Vorratsstellung. Während dieses Vorganges erfolgt eine Ausweichbewegung der unteren Falle 29, welche sich über die Treibstangen 6 und 7 auf die Umlenkplatte 14 überträgt, diese um ihren Bolzen verschwenkt und die Kettenglieder 21 und 22 vermge des Langloches 26 streckt, so daß vorübergehend etwa die Stellung gemäß Abb. 2 entsteht. Dabei halten die Kettenglieder 21 und 22 ihre Totpunktlage x-x bei. Erst bei weiterem Schwenken der Gabelfalle 15 in Richtung des Pfeiles z schlägt die Anschlagschulter 27 auf den gemeinsamen Gelenkbolzen 23, so daß die Totpunktlage ausgelöst wird. Die Wirkung des Kraftspeichers ist freigegeben. Sie kann den restlichen Anzug der Tür bis in die Schließstellung bewirken. In der Schließstellung legt sich der Fallenschwanz 15' unter den Bolzen 28', so daß die Gabelfalle nicht wieder durch Zugwirkungen entgegen der Richtung des Pfeiles z in die Offenstellung gebracht werden kann.The mode of operation of the lock is as follows: Figs. 1 and 2 show the espagnolette lock in the open position, i. H. at complete button D moved downwards. After releasing this button D, the espagnolette locks the position illustrated in Fig. 3. Starting from this position after Fig. 3, when the door is slammed shut, the locking bolt 36 of the mouth 15 ″ of the fork latch 15 captured. The fork latch 15 gives way to the pressure of the locking bolt 36 and pivots in the direction of the arrow z. The shoulder 28 of the trap tail 15 'can here if necessary slide along the pin roller 28 ″. Simultaneously with the pivoting the fork latch 15, the lower latch 29 occurs over the run-up surface of the strike plate 32 in the storage position shown in Fig. 4. During this process takes place an evasive movement of the lower latch 29, which extends over the connecting rods 6 and 7 transfers to the deflection plate 14, this pivoted about its bolt and the Chain links 21 and 22 vermge the elongated hole 26 stretches so that temporarily about the position according to Fig. 2 is created. The chain links 21 and 22 keep their Dead center position x-x at. Only when the fork latch 15 is pivoted further in the direction of the arrow z hits the stop shoulder 27 on the common hinge pin 23, so that the dead center position is triggered. The effect of the energy store is released. It can bring about the rest of the door pull up to the closed position. In the In the closed position, the latch tail 15 'lies under the bolt 28' so that the Fork latch not again by pulling against the direction of the arrow z in the open position can be brought.

Zum öffnen werden die Drücker D betätigt. Ihre Abwärtsbewegung spannt den Kraftspeicher und bewirkt fernerhin eine Aufwärtsbewegung der beiden Treibstangen 6 und 7. Die Treibstange 7 zieht hierbei die Falle 29 bzw. 29' aus dem Schließblech 32 bzw. 32'. Die Treibstange 6 dreht die Umlenkplatte 14 um den Bolzen 19. Dies bringt die Kettenglieder 21 und 22, welche unter der Wirkung der Feder 24 angehoben werden, bis in die Totpunktlage x-x, welche bereits bei der Vorraststellung vorliegt (vgl. Abb 4). Die zum weiteren Öffnen notwendige Drehung der Umlenkplatte 14 wird durch das Langloch 26 ermöglicht, welches eine Streckung der Kettenglieder 21 und 22, selbst in Totpunktlage derselben, noch ermöglicht.To open it, push the button D. Your downward movement is tense the energy store and also causes an upward movement of the two drive rods 6 and 7. The drive rod 7 pulls the latch 29 or 29 'out of the strike plate 32 or 32 '. The drive rod 6 rotates the deflection plate 14 around the bolt 19. This brings the chain links 21 and 22, which are raised under the action of the spring 24 until the dead center position x-x, which is already present in the pre-latching position (see Fig. 4). The rotation of the deflection plate 14 necessary for further opening is allows through the elongated hole 26, which an elongation of the chain links 21 and 22, even in its dead center position, is still possible.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Driving rod lock with spring action standing traps, of which at least one is between the closed and open position Realized lying pre-locking position and of which the other is designed as a fork latch is and sits on a stationary rotatably mounted deflection plate, characterized in that that the deflection plate (14) carrying the fork latch is in the pre-latching position of the lock by two chain links (21 and 22) entering the dead center position (x-x) against turning back is locked in the closed position and the dead center position of the latch tail (15 ') during its closing movement (arrow z) is triggered.

2. Drive rod lock after Claim 1, characterized in that one chain link (21) has an elongated hole (26) for the passage of the common hinge pin (23) of the chain links (21, 22).

3. Driving rod lock according to claims 1 and 2, characterized in that the latch tail (15 ') above the joint pin (23) of the two chain links (21 and 22) forms a concave stop shoulder (27) and is known per se Way in the closed position under a bolt fixedly arranged in the housing (13) (28 ') occurs.

4. Driving rod lock according to claims 1 and 2, characterized in that that in the latch tail (15 ') a transverse bolt (38) is arranged and one chain link (21 ') has a nose (39) located below the transverse bolt (38).

5. Driving rod lock according to claim 1, characterized in that the one opposite the fork latch (15) second trap of the espagnolette lock as a head end with a step (30) provided latch bolt (29) is formed.

6. espagnolette lock according to claim 1, characterized in that the fork latch (15) opposite the second, designed as a latch bolt (29 ') catches the espagnolette lock in a locking plate (32') forming the pre-locking position by gradation (34) . Considered publications: German Auslegeschriften No. 1072 507, 1. 105 309; German utility model No. 1826 533.