DE1143779B

DE1143779B - Automatic washing machine

Info

Publication number: DE1143779B
Application number: DEW19067A
Authority: DE
Inventors: Marvin Gail Steffey
Original assignee: Whirlpool Corp
Current assignee: Whirlpool Corp
Priority date: 1955-05-17
Filing date: 1956-05-16
Publication date: 1963-02-21

Description

Automatische Waschmaschine Die Erfindung betrifft eine automatische Waschmaschine mit einem Wäschebehälter und einer Pumpe zum Fördern der Flüssigkeit aus dem Wäschebehälter über ein umschaltbares Ventil wahlweise in einen Laugenspeicherbehälter oder in einen Abfluß bzw. aus dem Speicherbehälter zurück in den Wäschebehälter.Automatic washing machine The invention relates to an automatic washing machine Washing machine with a laundry container and a pump for pumping the liquid from the laundry container via a switchable valve optionally into a lye storage container or into a drain or from the storage container back into the laundry container.

Bei bekannten Waschmaschinen dieser Art fließt die Lauge unter der Einwirkung der Schwerkraft aus dem Wäschebehälter in den Speicherbehälter zurück. Dies hat den Nachteil, daß der Kreislauf der Flüssigkeit verhältnismäßig langsam vor sich geht. Dazu kommt, daß die Behälter nur unvollkommen entleert werden und daß sich am Boden der Behälter vielfach Ablagerungen von Schmutzteilchen bilden.In known washing machines of this type, the liquor flows under the Action of gravity from the laundry container back into the storage container. This has the disadvantage that the circulation of the liquid is relatively slow going on. In addition, the containers are only imperfectly emptied and that often deposits of dirt particles form at the bottom of the container.

Es ist bei einer anderen bekannten Waschmaschine mit einer Pumpe gleichbleibender Drehrichtung eine besondere, umsteuerbare Ventileinrichtung vorgesehen, welche die Pumpe wahlweise mit dem Speicherbehälter und einem Abfluß verbindet. Hierbei kann der Speicherbehälter aber nur über die Pumpe entleert werden, wenn die gespeicherte Lauge zunächst in den Wäschebehälter und dann von diesem in den Abfluß gefördert wird. Diese bekannte Waschmaschine, bei der die einzelnen Vorgänge über eine Schrittfolgeschalteinrichtung gesteuert werden, weist eine zweite Pumpe auf, welche dazu dient, die Lauge aus dem Speicherbehälter in den Wäschebehälter zurückzupumpen. Es sind auch umsteuerbare Pumpen für Waschmaschinen bekannt, die in beiden Drehrichtungen fördern können.It is more consistent with another known washing machine with a pump Direction of rotation provided a special, reversible valve device which the Pump optionally connects to the storage tank and a drain. Here can the storage tank can only be emptied via the pump if the stored Lye first fed into the laundry container and then conveyed from this into the drain will. This known washing machine, in which the individual processes via a step-by-step switching device are controlled, has a second pump, which is used to remove the liquor pump back from the storage container into the laundry container. There are also reversible ones Pumps for washing machines known that can promote in both directions of rotation.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine automatische Waschmaschine der eingangs genannten Art zu schaffen, bei der die verschiedenen Flüssigkeitsbewegungen zwischen Wäschebehälter, Laugenspeicher und Abfluß mit einfachen Mitteln erreicht werden und ein Abführen der Lauge aus dem Laugenspeicher in den Abfluß auf direktem Wege erfolgen kann.It is the object of the invention to provide an automatic washing machine To create the type mentioned at the beginning, in which the various fluid movements between laundry container, lye storage tank and drain achieved with simple means and a discharge of the liquor from the liquor storage in the drain on direct Ways can be done.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß der Laugenspeicherbehälter in seinem oberen Teil mit einem Abfluß und in seinem unteren Teil mit dem umsteuerbaren Ventil in Verbindung steht und daß zwischen der Pumpe und dem Wäschebehälter ein weiteres umschaltbares Ventil vorgesehen ist, welches die Pumpe mit dem Wäschebehälter oder mit dem unteren Teil des Laugenspeicherbehälters direkt verbindet, wobei die Schrittfolgeschalteinrichtung über einen Schalter in der Weise einstellbar ist, daß die Pumpe zunächst Spülwasser aus dem Wäschebehälter dem unteren Bereich des Laugenspeicherbehälters zuführt und nach vorbestimmter Zeit die Flüssigkeit aus dem Laugenspeicherbehälter über die beiden Ventile in den Abfluß fördert. Es ist bekannt, daß die Schmutzstoffe in der Lauge nach oben aufgeschwemmt werden und in verstärktem Umfang in der oberen Laugenschicht enthalten sind. Durch Herausdrücken der oberen Laugenschicht durch den Überlauf im Laugenspeicherbehälter, indem Spülwasser von der Pumpe in den Behälter von unten hineingedrückt wird, kann ein großer Teil der Schmutzstoffe aus der Lauge vor ihrer Wiederverwendung im Waschbehälter entfernt werden. Gleichzeitig kann aber im Bedarfsfalle die Lauge aus dem Speicherbehälter direkt in den Abfluß gefördert werden und der Speicherbehälter schnell und vollständig auf direktem Wege entleert werden. Um dabei das Zurückbleiben von Schmutzstoffen in dem Laugenspeicherbehälter zu vermeiden, hat es sich als zweckmäßig erwiesen, durch Zuführen von Spülwasser von unten zunächst den oberen Teil der Lauge überlaufen zu lassen und die Lauge zu verdünnen.This object is achieved according to the invention in that the liquor storage container in its upper part with a drain and in its lower part with the reversible Valve is in communication and that between the pump and the laundry container Another switchable valve is provided, which the pump with the laundry container or directly connects to the lower part of the liquor storage tank, the Step-by-step switching device can be set via a switch in such a way that that the pump first rinsing water from the laundry container to the lower part of the Lye storage container supplies and after a predetermined time the liquid out promotes the liquor storage tank through the two valves into the drain. It is known that the contaminants in the liquor are floating upwards and in are contained to a greater extent in the upper caustic layer. By pushing out the upper caustic layer through the overflow in the caustic storage tank by adding rinse water is pushed into the container from below by the pump, a large part can removes contaminants from the liquor before reusing it in the washing tank will. At the same time, however, the liquor can be removed from the storage tank if necessary be conveyed directly into the drain and the storage tank quickly and completely can be emptied directly. In order to prevent contaminants from being left behind to avoid in the caustic storage tank, it has proven to be useful first overflow the upper part of the lye by adding rinsing water from below to leave and to dilute the lye.

Vorteilhafterweise ist die Pumpe in bekannter Weise umsteuerbar, um die Lauge unmittelbar aus dem Speicherbehälter in den Wäschebehälter zurückfördern zu können.The pump can advantageously be reversed in a known manner in order to Convey the lye directly from the storage container back into the laundry container to be able to.

Die Maschine kann mit Hilfe einer in dieser Weise ausgebildeten Förderanlage die Waschlauge am Ende des eigentlichen Waschvorganges aus dem Wäschebehälter in den Speicherbehälter fördern und bei Beginn des nächsten Waschvorganges durch Umkehrung der Förderrichtung in den Wäschebehälter zurückfördein. Sie kann beim Spülen und Schleudern der Wäsche die aus dem Wäschebehälter kommende Flüssigkeit unmittelbar zum Auslaß fördern, und sie kann, sobald dies notwendig ist, die Lauge aus dem Speicherbehälter entfernen, indem sie zunächst nach entsprechender Einstellung des dem Speicherbehälter zugeordneten Zweiwegeventils den Rest des Spül-oder Schleuderwassers in den Speicherbehälter fördert, um Lauge aus ihm zum Abfließen zu bringen, und sodann nach entsprechender Einstellung des dem Wäschebehälter zugeordneten Zweiwegeventils den gesamten Inhalt des Speicherbehälters zum Auslaß fördert, und somit die Maschine vollständig entleeren.The machine can with the help of a conveyor system designed in this way the detergent solution at the end of the actual washing process from the laundry container in promote the storage tank and at the beginning of the next washing process by reversing the Conveying direction back into the laundry container. It can be used when rinsing and spinning the laundry the liquid coming from the laundry container directly to the outlet promote, and she can, as soon as necessary, the liquor from the storage tank remove by first after setting the storage tank accordingly assigned two-way valve the rest of the rinsing or spin water into the storage tank promotes to get lye to drain out of it, and then according to the appropriate Adjustment of the two-way valve assigned to the laundry container, the entire contents of the storage tank to the outlet, and thus completely empty the machine.

Die Erfindung wird im folgenden an Hand schematischer Zeichnungen an einem Ausführungsbeispiel näher erläutert.The invention is described below with reference to schematic drawings explained in more detail using an exemplary embodiment.

Fig.1 ist eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen automatischen Waschmaschine, bei der Teile des Gehäuses und der Wanne weggebrochen gezeichnet und bestimmte andere Teile senkrecht geschnitten dargestellt sind; Fig.2 zeigt die Waschmaschine nach Fig. 1 im Grundriß, wobei der Deckel und das Oberteil des Gehäuses fortgelassen sind; Fig.3 zeigt die Unterseite der Waschmaschine nach Fig. 1; Fig.4 zeigt schematisch die Strömungswege des Strömungsmittels zwischen der Waschmaschinenwanne und dem Laugenspeicherbehälter während des Zurückförderns von Lauge und während des Ausspülens; Fig. 5 zeigt in Form eines Diagramms die Arbeitsfolge der erfindungsgemäßen Maschine und läßt insbesondere die Vorgänge beim Speichern und Zurückfördern der Lauge erkennen; Fig. 6 zeigt das elektrische Schaltbild der Waschmaschine nach Fig. 1, die sich gemäß dem in Fig. 5 veranschaulichten Programm betreiben läßt; Fig. 7 zeigt einen senkrechten Schnitt durch einen Teil des Wannenbodens und die Heizvorrichtung für den Wannenboden.Figure 1 is a side view of an automatic device according to the invention Washing machine with parts of the housing and the tub broken away and certain other parts are shown in vertical section; Fig.2 shows the Washing machine according to Fig. 1 in plan, the lid and the upper part of the housing are omitted; FIG. 3 shows the underside of the washing machine according to FIG. 1; Fig. 4 shows schematically the flow paths of the fluid between the washing machine tub and the liquor storage tank during and during the return of liquor of rinsing; Fig. 5 shows in the form of a diagram the sequence of operations of the invention Machine and in particular leaves the operations when storing and conveying back the Recognize lye; Fig. 6 shows the electrical circuit diagram of the washing machine according to Fig. 1, which can be operated in accordance with the program illustrated in FIG. 5; Fig. 7 shows a vertical section through part of the tub bottom and the heating device for the tub bottom.

Fig. 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Maschine 10 zum Waschen, Spülen und Trocknen, und diese Maschine umfaßt ein Gehäuse 11 als Umschließung für eine Wanne 12 und einen Laugenspeicherbehälter 15 sowie eine Pumpe 16, mittels deren Wasser aus der Wanne 12 über ein Zweiwegeventil 17 abgezogen und über ein Zweiwegeventil 19 zu dem Speicherbehälter 15 gefördert wird bzw. mittels deren Wasser zu der Wanne 12 zurückgefördert wird bzw. mittels deren das Entleeren der Wanne 12 und des Speicherbehälters 15 bewirkt wird, und bei der alle diese Vorgänge durch die das Arbeitsspiel der Waschmaschine bestimmende Einrichtung sowie durch die beiden Zweiwegeventile 17 und 19 gesteuert werden, was nachstehend näher erläutert wird.Fig. 1 shows an embodiment of a machine 10 according to the invention for washing, rinsing and drying, and this machine comprises a housing 11 as an enclosure for a tub 12 and a lye storage container 15 as well as a pump 16, by means of whose water from the tub 12 via a two-way valve 17 is withdrawn and conveyed via a two-way valve 19 to the storage container 15 or by means of whose water is conveyed back to the tub 12 or by means of which the emptying of the tub 12 and the storage container 15 is effected, and in which all these processes by the work cycle of Washing machine determining device and controlled by the two two-way valves 17 and 19, which will be explained in more detail below.

Es sei bemerkt, daß die Ausdrücke »Lauge« und »Waschwasser« in der folgenden Beschreibung Wasser bezeichnen, dem Seife oder ein Waschmittel beigefügt ist.It should be noted that the terms "lye" and "wash water" in the The following description denotes water, added to the soap or a detergent is.

Innerhalb der Wanne 12 ist ein Wäschebehälter 20 drehbar angeordnet, und dieser Behälter wird an seinem oberen Ende durch die Abdeckung des Gehäuses 11 verschlossen, das gleichzeitig eine Umschließung für den Steuer- und Antriebsmechanismus der Maschine bildet. Die Wanne 12 wird durch einen elastisch gelagerten Unterbau 21 unterstützt, der am Oberteil des Gehäuses an Aufhängegliedern 22 22 aufgehängt ist; die Enden dieser Aufhängeglieder sind von Gummiteilen umschlossen und in geeigneten Halterungen 23 in dem Unterbau 21 bzw. in ähnlichen Halterungen 24 im oberen Teil des Gehäuses 11 befestigt, um schwingende Bewegungen der Wanne und des Unterbaus zu dämpfen, wie es heute bei automatischen Wasch- und Schleudermaschinen üblich ist.A laundry container 20 is rotatably arranged within the tub 12, and this container is closed at its upper end by the cover of the housing 11, which at the same time forms an enclosure for the control and drive mechanism of the machine. The tub 12 is supported by an elastically mounted substructure 21 which is suspended from the upper part of the housing on suspension members 22 22; the ends of these suspension links are enclosed by rubber parts and fastened in suitable holders 23 in the substructure 21 or in similar holders 24 in the upper part of the housing 11 in order to dampen oscillating movements of the tub and the substructure, as is the case today in automatic washing and Spin machines is common.

An der Unterseite des Unterbaus 21 ist mit Hilfe eines Tragstücks 25 ein Motor 27 aufgehängt, der als Antriebsmotor für die Maschine dient. Ein. Getriebegehäuse 29, das einen Antriebsmechanismus zum Hin- und Herdrehen eines Rührkörpers 30 enthält, ist mittels Schrauben 31 ebenfalls an dem Unterbau 21 aufgehängt, wobei die Schrauben 31 an dem Unterbau auf geeignete Weise befestigt sind, so daß sie nach unten ragen und das Getriebegehäuse 29 in einem festen Abstand von dem Unterbau und parallel zu diesem unterstützen.On the underside of the substructure 21 is with the help of a support piece 25 a motor 27 is suspended, which serves as a drive motor for the machine. A. Gear housing 29, which includes a drive mechanism for reciprocating a stirring body 30, is also suspended from the substructure 21 by means of screws 31, the screws 31 are attached to the substructure in a suitable manner so that they protrude downwards and the gear housing 29 at a fixed distance from the substructure and in parallel to support this.

In dem Getriebegehäuse 29 ist eine hin- und herdrehbare Welle 33 in einem vom unteren Teil 35 a des Getriebegehäuses aus nach unten ragenden Fortsatz 34 gelagert, und diese Welle erstreckt sich nach oben durch das Getriebegehäuse hindurch und ist in einer drehbaren Antriebshülse 35 gelagert. Der Rührkörper 30 wird durch das obere Ende der Welle 33 unterstützt und ist an ihm auf geeignete Weise befestigt, so daß die hin- und hergehende Bewegung der Welle auf den Rührkörper übertragen wird. Die Hohlwelle 35 erstreckt sich durch ein feststehendes rohrförmiges Bauteil 36, das von einer mit einem Flansch versehenen hohlen Mittelsäule 37 aus nach oben ragt und die Wanne 12 an der Unterseite abschließt. Das obere Ende der Hohlwelle 35 unterstützt den Wäschebehälter oder Korb 20 derart, daß dieser in schnelle Umdrehung versetzt werden kann.In the gear housing 29, a reciprocating shaft 33 is mounted in an extension 34 protruding downward from the lower part 35 a of the gear housing, and this shaft extends upward through the gear housing and is mounted in a rotatable drive sleeve 35. The agitator body 30 is supported by the upper end of the shaft 33 and is attached to it in a suitable manner so that the reciprocating movement of the shaft is transmitted to the agitator body. The hollow shaft 35 extends through a stationary tubular component 36 which protrudes upward from a hollow central column 37 provided with a flange and which closes the tub 12 on the underside. The upper end of the hollow shaft 35 supports the laundry container or basket 20 in such a way that it can be set in rapid rotation.

Die Welle 39 des Motors 27 ragt nach oben aus dem Motor heraus und trägt eine mit ihrem oberen Ende fest verbundene Riemenscheibe 40 zum Antreiben einer Riemenscheibe 41 über einen Riemen 43 (Fig. 3), wobei der Wäschebehälter oder Korb 20 unter der steuernden Wirkung geeigneter Kupplungsmittel (nicht dargestellt) in schnelle Umdrehung versetzt wird. Der über die Motorriemenscheibe 40 laufende Riemen 43 läuft außerdem über eine Riemenscheibe 44, die mittels eines Stiftes oder auf andere Weise mit dem oberen Ende einer senkrechten Welle 45 verbunden ist, die als Antriebswelle für den Mechanismus zum Hin- und Herdrehen der Welle 33 und des Rührkörpers 30 über geeignete Kupplungsmittel (nicht dargestellt) wirkt.The shaft 39 of the motor 27 protrudes upward out of the motor and carries a pulley 40 fixedly connected to its upper end for driving a pulley 41 via a belt 43 (Fig. 3), the laundry container or Basket 20 under the controlling effect of suitable coupling means (not shown) is set in rapid rotation. The one running over the motor pulley 40 Belt 43 also runs over a pulley 44, which by means of a pin or is otherwise connected to the upper end of a vertical shaft 45 which as the drive shaft for the mechanism for rotating the shaft 33 and the back and forth Stirrer 30 acts via suitable coupling means (not shown).

Der Laugenspeicherbehälter 15 erstreckt sich neben der Wanne 12 längs einer Seitenwand des Gehäuses 11. Gemäß Fig. 1 erstreckt sich der Behälter 15 über den größten Teil der Höhe des Gehäuses 11, und an seinem Boden ist eine Rohrleitung 50 angeschlossen, die mit dem Zweiwegeventi119 verbunden ist, das das überführen von Lauge aus der Waschmaschinenwanne zu dem Speicherbehälter 15 und umgekehrt steuert.The liquor storage container 15 extends alongside the tub 12 a side wall of the housing 11. According to FIG. 1, the container 15 extends over most of the height of the housing 11, and at its bottom is a pipeline 50 connected, which is connected to the two-way valve 119 that transfer the of liquor from the washing machine tub to the storage container 15 and vice versa controls.

Vom Boden des Laugenspeichers 15 führt eine weitere Leitung 51 zu dem Zweiwegeventil 17. Wenn die Pumpe 16 in der einen Drehrichtung betrieben wird, kann Lauge aus dem Laugenbehälter 15 über die Leitung 51, das Zweiwegeventil 17, die Pumpe 16 und das Zweiwegeventil 19 zu einem Ablaufrohr 53 (Fig. 4) gefördert werden.Another line 51 leads from the bottom of the caustic tank 15 the two-way valve 17. If the pump 16 is operated in one direction of rotation, can lye from the tub 15 via line 51, the two-way valve 17, the pump 16 and the two-way valve 19 to a drain pipe 53 (Fig. 4) are funded.

Der Laugenspeicher 15 besitzt ferner gemäß Fig. 4 einen Überlauf 54, der mit dem oberen Teil des Behälters in Verbindung steht und es ermöglicht, den Behälter dadurch auszuspülen, daß man das zum Spülen der Wäsche benutzte Wasser aus der Wanne 12 in den Behälter 15 überführt, um zu bewirken, daß die Lauge aus dem oberen Teil des Behälters 15 während des letzten Teils des Waschvorgangs durch den Überlauf 54 abfließt. Dies wird mit Hilfe des handbetätigten Schalters 55 (Fig. 6) bewirkt, der zwei Schaltarme 56 und 57 umfaßt. Die Schaltarme 56 und 57 schließen die zugehörigen Kontakte gleichzeitig. Der Schaltarm 56 steuert das Einschalten eines das Zweiwegeventil 19 betätigenden Solenoids 63, während der Schaltarm 57 das Einschalten des das Zweiwegeventil 17 betätigenden Solenoids 64 steuert, und zwar mit Hilfe der Programmsteuerung der Maschine.The liquor memory 15 further has according to FIG. 4 an overflow 54, which communicates with the upper part of the container in communication and makes it possible to rinse the container characterized in that one converts the used for rinsing the washing water from the tub 12 into the container 15 to cause the liquor to drain from the top of the container 15 through the overflow 54 during the latter part of the washing process. This is effected with the aid of the manually operated switch 55 (FIG. 6), which comprises two switch arms 56 and 57. The switching arms 56 and 57 close the associated contacts at the same time. The switching arm 56 controls the switching on of a solenoid 63 which actuates the two-way valve 19, while the switching arm 57 controls the switching on of the solenoid 64 which actuates the two-way valve 17, with the aid of the program control of the machine.

Bei der Pumpe 16 kann es sich um eine beliebig ausgeführte, in beiden Drehrichtungen wirksame Pumpe handeln, deren Förderrichtung durch Umkehren der Drehrichtung des hier nicht dargestellten Pumpenläufers umgekehrt wird. Es sei bemerkt, daß die Pumpe 16 nicht als umsteuerbare Pumpe ausgebildet zu sein braucht, daß man vielmehr auch die gleiche Wirkung durch Umsteuern von mit dem Pumpengehäuse verbundenen Ventilmitteln erzielen kann.The pump 16 can be of any design, in both Acting directions of rotation effective pump, whose direction of delivery by reversing the direction of rotation of the pump rotor, not shown here, is reversed. It should be noted that the Pump 16 does not need to be designed as a reversible pump, but rather also the same effect by reversing valve means connected to the pump housing can achieve.

Die Pumpe 16 ist an das eine Ende einer Rohrleitung 59 angeschlossen, die mit dem Zweiwegeventi119 verbunden ist. Ferner führt vom anderen Ende der Pumpe 16 aus eine Leitung 60 zu dem Zweiwegeventil 17. Wenn die Pumpe 16 in der einen Richtung fördert, wird das Strömungsmittel aus der Wanne 12 über das Zweiwegeventil 17 abgesaugt und dem Laugenspeicherbehälter 15 über die Leitung 59 und das Zweiwegeventil 19 zugeführt. Wenn die Förderrichtung der Pumpe 16 umgekehrt wird, wird das Strömungsmittel aus dem Speicherbehälter 15 über das Zweiwegeventil 19 und das Zweiwegeventi117 in die Waschmaschinenwanne 12 übergeführt. Die Förderrichtung der Pumpe 16 wird von der Programmsteuerung der Maschine bestimmt, und dies kann in der Weise erfolgen, daß die hier nicht dargestellte Pumpenantriebsscheibe mit einer Reibfläche 62 der Riemenscheibe 44 in Berührung gebracht wird, um die Pumpe 16 in der einen Drehrichtung anzutreiben, bzw. dadurch, daß die Pumpenantriebsscheibe mit dem Riemen 43 in Berührung gebracht wird, um die Pumpe in der anderen Drehrichtung arbeiten zu lassen.The pump 16 is connected to one end of a pipe 59 which is connected to the two-way valve 119. Furthermore, a line 60 leads from the other end of the pump 16 to the two-way valve 17. When the pump 16 delivers in one direction, the fluid is sucked out of the tub 12 via the two-way valve 17 and the caustic tank 15 via the line 59 and the two-way valve 19 supplied. When the conveying direction of the pump 16 is reversed, the fluid is transferred from the storage container 15 via the two-way valve 19 and the two-way valve 117 into the washing machine tub 12. The conveying direction of the pump 16 is determined by the program control of the machine, and this can be done in such a way that the pump drive pulley, not shown here, is brought into contact with a friction surface 62 of the belt pulley 44 in order to drive the pump 16 in one direction of rotation, or In that the pump drive pulley is brought into contact with the belt 43 in order to make the pump operate in the other direction of rotation.

Wenn das Solenoid 64 des Ventils 17 stromlos gemacht und das Solenoid 63 des Ventils 19 eingeschaltet wird, strömt das Strömungsmittel aus der Wanne 12 über die Leitung 65 (Fig. 4), das Ventil 17, die Leitung 60, die Pumpe 16, die Leitung 59, das Ventil 19 und die Leitung 50 zu dem Speicherbehälter 15, wenn die Pumpe 16 in derjenigen Richtung betrieben wird, bei der das Strömungsmittel aus der Wanne 12 abgesaugt wird. Wenn das Solenoid 64 des Ventils 17 eingeschaltet und das Solenoid 63 des Ventils 19 stromlos ist und die Pumpe 16 in derjenigen Richtung fördert, bei der Wasser durch die Leitung 60 hindurchgesaugt wird, wird das Strömungsmittel aus dem Speicherbehälter 15 abgezogen und über die Leitung 51, das Ventil 17, die Leitung 60, die Pumpe 16, die Leitung 59 und das Ventil 19 zu dem Ablauf 53 gefördert.When solenoid 64 of valve 17 is de-energized and solenoid 63 of valve 19 is turned on, fluid flows from tub 12 via line 65 (Fig. 4), valve 17, line 60, pump 16, line 59, the valve 19 and the line 50 to the storage container 15 when the pump 16 is operated in the direction in which the fluid is sucked out of the tub 12. When the solenoid 64 of the valve 17 is switched on and the solenoid 63 of the valve 19 is de-energized and the pump 16 delivers in the direction in which water is sucked through the line 60, the fluid is withdrawn from the storage container 15 and via the line 51, the valve 17, the line 60, the pump 16, the line 59 and the valve 19 are conveyed to the outlet 53.

Gemäß Fig. 1 ist in dem Speicherbehälter 15 ein Tauchsieder 66 angeordnet, der mittels eines handbetätigten Schalters 67 (Fig. 6) aus- und eingeschaltet wird.According to FIG. 1, an immersion heater 66 is arranged in the storage container 15, which is switched off and on by means of a manually operated switch 67 (FIG. 6).

Ferner ist gemäß Fig. 7 ein Heizelement 69 vorgesehen, um die Waschlauge während des Waschvorgangs auf der erforderlichen Temperatur zu halten. Gemäß Fig. 6 ist das Heizelement 69 in den Stromkreis zur Durchführung der verschiedenen Waschschritte parallel zu dem den Betrieb des Rührkörpers 30 steuernden Solenoid 70 eingeschaltet, um zu gewährleisten, daß das Heizelement 69 immer dann eingeschaltet ist, wenn der Rührkörper 30 arbeitet. Zwar kann das Heizelement 69 ebenfalls als ein am Boden der Wanne 12 vorgesehener Tauchsieder ausgebildet sein, doch ist im vorliegenden Falle ein Widerstandsheizelement in Form eines flachen Rings vorgesehen, das unterhalb der Wanne 12 unterstützt ist, an dem Wannenboden anliegt und den Flansch der Mittelsäule 37 umgibt.Furthermore, according to FIG. 7, a heating element 69 is provided in order to circulate the washing liquor Maintain the required temperature during the washing process. According to Fig. 6 is the heating element 69 in the circuit for performing the various washing steps switched on in parallel with the solenoid 70 controlling the operation of the stirring body 30, to ensure that the heating element 69 is always switched on when the Agitator 30 works. Although the heating element 69 can also be used as one on the ground the tub 12 provided immersion heater, but is in the present Trap a resistance heating element in the form of a flat ring is provided below the tub 12 is supported, rests against the tub bottom and the flange of the center column 37 surrounds.

Nachstehend wird die Arbeitsweise der Waschmaschine an Hand von Fig. 5 und 6 näher erläutert; Fig.6 zeigt insbesondere den Steuerstromkreis für das Speichern und Zurückfordern der Lauge; gemäß Fig. 6 ist der Motor 27 als mit zwei verschiedenen Drehzahlen arbeitender Induktionsmotor mit einer feststehenden Feldkonstruktion und einem innerhalb dieser angeordneten Käfiganker ausgebildet, damit man einen normalen Waschvorgang bei einer normalen Drehzahl sowie einen Waschvorgang für neuzeitliche Gewebe bei einer erheblich niedrigeren Drehzahl durchführen kann.The operation of the washing machine is described below with reference to Fig. 5 and 6 explained in more detail; 6 shows in particular the control circuit for the storage and reclaiming the liquor; 6, the motor 27 is considered to be of two different types Speed working induction motor with a fixed field construction and a cage anchor arranged within this formed so that one normal washing process at a normal speed as well as a washing process for modern ones Tissue can perform at a significantly lower speed.

Die Feldkonstruktion umfaßt eine erste Feldwicklung (nicht dargestellt), die über einen Leiter 71 eingeschaltet wird, sowie eine ebenfalls nicht dargestellte zweite Feldwicklung, die über einen Leiter 72 einschaltbar ist. Werra die erste Feldwicklung über den Leiter 71 eingeschaltet ist, bewirkt sie eine Drehung des Ankers mit einer verhältnismäßig hohen Drehzahl, während beim Einschalten der zweiten Wicklung über den Leiter 72 eine Drehbewegung des Ankers bei einer vorbestimmten niedrigeren Drehzahl für das Waschen moderner Gewebe hervorgerufen wird, was in Fig. 5 schematisch angedeutet ist.The field construction includes a first field winding (not shown), which is switched on via a conductor 71, as well as one also not shown second field winding which can be switched on via a conductor 72. Werra the first Field winding is switched on via conductor 71, it causes a rotation of the Armature at a relatively high speed while turning on the second Winding over the conductor 72 a rotational movement of the armature at a predetermined lower speed for washing modern fabrics, which is in Fig. 5 is indicated schematically.

In Fig. 6 ist eine Programm- bzw. Zeitsteuereinrichtung 74 dargestellt, die eine Reihe von Zeitsteuernocken C 1, C 2, C 3, C 4, C 5, C 6, C 7 und C 8 zum Steuern der abschnittsweisen Betätigung der Maschine umfaßt. Die Zeitsteuereinrichtung 74 wird in eine Einschaltstellung gedreht, um die Durchführung des Wasch-, Spül- und Trocknungsvorgänge umfassenden Arbeitsspiels mit Hilfe eines Knopfes 76 einzuleiten, der Markierungen trägt, um diejenige Phase des Arbeitsspiels anzuzeigen, für die die Zeitsteuernocken eingestellt worden sind.In Fig. 6, a program or timing control device 74 is shown which comprises a series of timing cams C 1, C 2, C 3, C 4, C 5, C 6, C 7 and C 8 for controlling the actuation of the machine in sections . The timer 74 is turned to an on position to initiate the execution of the washing, rinsing and drying cycle with the aid of a button 76 which has markings to indicate that phase of the cycle for which the timing cams have been set.

Fig. 5 zeigt zwei verschiedene Arbeitsprogramme, von denen das erste als normales Waschprogramm bezeichnet ist, das durchgeführt wird, wenn der Motor 27 mit der normalen Drehzahl umläuft, während das als Waschprogramm für moderne Gewebe bezeichnete Waschprogramm durchgeführt wird, wenn der Motor 27 mit einer niedrigeren Drehzahl arbeitet. Dies wird dadurch bewirkt, daß die Nocken C 1 bis C 8 nach dem Einschalten des Zeitsteuermotors 75 gedreht werden. Die Nockenteile oder Nockenscheiben C 1 bis C 8 besitzen hochliegende, tiefliegende und auf mittlerer Höhe liegende Nockenflächen (nicht dargestellt), die jeweils an den Schaltarmen S 1 bis S 8 angreifen können. Wenn der Knopf 76 innerhalb eines Bewegungsbereichs, der einem Winkelbereich von annähernd 220° entspricht, verstellt wird, werden sämtliche elektrischen Einrichtungen entsprechend dem normalen Waschprogramm gesteuert. Wenn der Knopf 76 jedoch innerhalb eines anderen Sektors, der annähernd 95° umfaßt, ausgerichtet und eingestellt wird, werden sämtliche elektrischen Einrichtungen entsprechend dem Waschprogramm für neuzeitliche Gewebe gesteuert.Fig. 5 shows two different work programs, the first of which called a normal wash program that runs when the engine is running 27 rotates at the normal speed, while the washing program for modern Fabric designated washing program is carried out when the motor 27 is with a lower speed works. This is caused by the fact that the cams C 1 to C 8 can be rotated after switching on the timing motor 75. The cam parts or cam disks C 1 to C 8 have high-lying, deep-seated and mid-height cam surfaces (not shown) each at the shift arms S 1 to S 8 can attack. When the button 76 is within a Movement range, which corresponds to an angular range of approximately 220 °, adjusted all electrical equipment will operate according to the normal washing program controlled. However, if the button 76 is within another sector that approximates 95 ° is included, aligned and adjusted, all electrical equipment controlled according to the washing program for modern fabrics.

Ferner ist ein Handschalter 80 vorgesehen, der durch das Niederdrücken des Knopfes 76 betätigt wird, um einleitend einen Einschaltstromkreis für die verschiedenen arbeitenden Teile der Maschine zu schließen. Der Handschalter 80 kann durch Niederdrücken des Knopfes 76 betätigt werden, nachdem man den Knopf 76 in eine Stellung gedreht hat, die der gewünschten Länge des Waschvorgangs bzw. dem gewünschten Waschprogramm entspricht.Furthermore, a manual switch 80 is provided, which by pressing down of button 76 is actuated to initiate a power-up circuit for the various close working parts of the machine. The hand switch 80 can be pressed down of the knob 76 can be actuated after turning the knob 76 to a position that corresponds to the desired length of the washing process or the desired washing program is equivalent to.

Die Hauptspeiseleiter 81. und 82, die mit einer Stromquelle verbunden sind, führen den Strom für die elektrisch betätigten Teile der Maschine zu, wenn der Nockenschalter S 1 und der handbetätigte Schalter 80 geschlossen werden. Wenn dies geschieht und wenn der Knopf 76 in die Laugensparstellung gedreht wird, wird der Zeitsteuermotor 75 über einen Kontakt 83 eines auf den Wasserstand ansprechenden Schalters 84 eingeschaltet. Hierdurch wird eine Drehung der Zeitsteuernocken sowie das Einschalten des Rührkörpersolenoids 70 über einen unteren Kontakt 85 des nockenbetätigten Schalters S3 bewirkt. Die mit dem Rührkörpersolenoid 70 parallel geschaltete Heizeinrichtung wird dabei ebenfalls eingeschaltet. Gleichzeitig erfolgt die Einschaltung des Solen oids 63 des Zweiwegeventils 19 über einen oberen Kontakt 86 des nockenbetätigten Schalters S5. Hierdurch wird das Ventil 19 geöffnet und eine Verbindung mit der Leitung 50 hergestellt, um den Laugenspeicherbehälter 15 mit der Pumpe 16 zu verbinden.The main feed conductors 81 and 82, which are connected to a power source, supply the power for the electrically operated parts of the machine when the cam switch S 1 and the manual switch 80 are closed. When this happens and when the knob 76 is turned to the suds saving position, the timing motor 75 is switched on via a contact 83 of a switch 84 responsive to the water level. This causes the timing cams to rotate and the stirring body solenoid 70 to be switched on via a lower contact 85 of the cam-operated switch S3. The heating device connected in parallel with the stirring body solenoid 70 is also switched on. At the same time, the solenoid 63 of the two-way valve 19 is switched on via an upper contact 86 of the cam-operated switch S5. This opens the valve 19 and establishes a connection with the line 50 in order to connect the lye storage container 15 to the pump 16.

Das Einschalten des Rührkörpersolenoids 70 bewirkt, daß die Pumpe 16 in einer Richtung umläuft, bei der Lauge aus dem Speicherbehälter 15 in die Wanne 12 zurückgepumpt wird.Turning on the agitator solenoid 70 causes the pump 16 revolves in one direction, in the case of the liquor from the storage container 15 into the tub 12 is pumped back.

Nachdem die Zeitsteuereinrichtung während einer bestimmten Zeitspanne gearbeitet hat, deren Dauer gemäß Fig. 5 3 Minuten beträgt, wird das Solenoid des Ventils 19 ausgeschaltet. Hierdurch wird das Ventil geschlossen, so daß aus dem Speicherbehälter 15 keine Lauge mehr austreten kann, und gleichzeitig wird das Ventil mit dem Ablauf 53 verbunden. Die Pumpe 16 läuft weiter, ohne jedoch Flüssigkeit zu fördern.After the timer for a certain period of time has worked, the duration of which is 3 minutes according to FIG. 5, the solenoid of the Valve 19 switched off. This closes the valve, so that from the Storage tank 15 can no longer escape alkali, and at the same time the valve connected to the drain 53. The pump 16 continues to run, but without any liquid to promote.

Nunmehr wird je nach der mit Hilfe des Wassertemperaturschalters 95 gewählten Temperatur ein Mischwassersolenoid 88 oder ein Heißwassersolenoid 89 eines Mischventils 90 (Fig. 2) über einen oberen Kontakt 93 des Nockenschalters S7 bzw. über einen oberen Kontakt 94 des Nockenschalters S8 eingeschaltet. Die Wanne wird jetzt entsprechend der getroffenen Wahl mit Mischwasser oder Heißwasser gefüllt. bis das Wasser in der Wanne die erforderliche Standhöhe erreicht, wozu bemerkt sei, daß der Wasserstand durch den Wasserstandsschalter 84 geregelt wird und daß heißes oder gemischtes Wasser nur zusätzlich zugeführt wird, um die Waschflüssigkeit in der Wanne auf die für ein einwandfreies Waschen erforderliche Standhöhe zu bringen, und daß die Solenoide 88 und 89 stromlos gemacht werden, sobald der Wasserstand in der Wanne 12 die erforderliche Höhe erreicht. Hierauf wird der Waschvorgang durchgeführt.Now, depending on the with the help of the water temperature switch 95 selected temperature, a mixed water solenoid 88 or a hot water solenoid 89 one Mixing valve 90 (Fig. 2) via an upper contact 93 of the cam switch S7 or switched on via an upper contact 94 of the cam switch S8. The tub will now filled with mixed water or hot water according to the choice made. until the water in the tub reaches the required level, which should be noted that the water level is controlled by the water level switch 84 and that hot or mixed water is only added to keep the washing liquid in to bring the tub to the height required for perfect washing, and that the solenoids 88 and 89 are de-energized as soon as the water level is reached reached the required height in the tub 12. The washing process is then carried out.

Nach Beendigung des Waschvorgangs wird das Rührkörpersolenoid 70 ausgeschaltet, und das Solenoid 64 des Zweiwegeventils.19 wird über einen unteren Kontakt 97 des nockenbetätigten Schalters S5 eingeschaltet. Dann wird das Ventil 19 geöffnet, um das Fördern der Lauge zu dem Speicherbehälter 15 zu ermöglichen. Das Ausschalten des Rührkörpersolenoids 70 bewirkt, daß die in beiden Drehrichtungen fördernde Pumpe 16 derart umläuft, daß die Lauge aus der Wanne 12 in den Speicherbehälter 15 übergeführt wird. Nunmehr wird ein Solenoid 87 eingeschaltet, das den Extraktions- bzw. Schleudervorgang steuert, und das Solenoid 87 bleibt nach dem Einschalten des Solenoids63 während einer vorbestimmten Zeitspanne eingeschaltet, um die Wäschestücke in dem Behälter 20 zu schleudern. Nach Ablauf des 1 Minute dauerden Schleudervorgangs wird das Solenoid 64 stromlos gemacht, und das Ventil 19 wird geschlossen, um die Lauge in dem Speicherbehälter 15 zurückzuhalten. Danach werden die Spül-und Extraktionsvorgänge durchgeführt, wozu bemerkt sei, daß die Pumpe 16 während der ganzen Dauer der Spül- und Extraktionsvorgänge angetrieben wird und Waschflüssigkeit fördert, die den Wäschestücken entzogen wurde und die durch die Pumpe zu dem Ablauf 53 gefördert wird.Upon completion of the washing process, the agitator solenoid 70 is turned off and the solenoid 64 of the two-way valve 19 is turned on via a lower contact 97 of the cam operated switch S5. The valve 19 is then opened in order to enable the liquor to be conveyed to the storage container 15. Switching off the stirring body solenoid 70 causes the pump 16, which is conveying in both directions of rotation, to rotate in such a way that the liquor is transferred from the tub 12 into the storage container 15. A solenoid 87 is now switched on, which controls the extraction or spinning process, and the solenoid 87 remains switched on for a predetermined period of time after the solenoid 63 has been switched on, in order to spin the items of laundry in the container 20. After the 1 minute spinning process has elapsed, the solenoid 64 is de-energized and the valve 19 is closed in order to hold back the liquor in the storage container 15. The rinsing and extraction processes are then carried out, for which it should be noted that the pump 16 is driven for the entire duration of the rinsing and extraction processes and conveys washing liquid which has been removed from the items of laundry and which is conveyed to the outlet 53 by the pump.

Die vorstehend beschriebenen Wasch-, Spül- und Extraktions- oder Trocknungsvorgänge werden im Verlauf jedes Waschprogramms. durchgeführt, und nach Beendigung eines solchen Programms wird die Lauge aus der Wanne 12 zu dem Speicherbehälter 15 gepumpt; nach dem Einleiten des nächstfolgenden Waschprogramms wird die Lauge in der bereits beschriebenen Weise in die Wanne 12 der Waschmaschine zurückgepumpt.The washing, rinsing, and extraction or drying operations described above are used in the course of each washing program. performed, and after completing a In such a program, the liquor is pumped from the tub 12 to the storage container 15; after the next wash program has been initiated, the suds in the described manner pumped back into the tub 12 of the washing machine.

Am Beginn des letzten Waschprogramms kann man den handbetätigten Schalter 55, der normalerweise geöffnet ist, schließen. Die Lauge wird in der beschriebenen Weise durch das Einschalten des Solenoids 63 des Zweiwegeventils 19 in die Wanne 12 zurückgepumpt, und nach Beendigung des eigentlichen Waschvorgangs und während des Spülens wird die Lauge in den Speicherbehälter 15 zurückgefördert.At the beginning of the last wash program you can use the manually operated switch 55, which is normally open, close. The lye is described in the Way by turning on the solenoid 63 of the two-way valve 19 in the tub 12 pumped back, and after completion of the actual washing process and during After rinsing, the liquor is returned to the storage container 15.

Wenn die Lauge in den Speicherbehälter 15 zurückgepumpt worden ist und wenn der Schalter 55 geschlossen ist, wird das Solenoid 63 des Ventils 19 über einen oberen Kontakt 99 des Schalters S 3 erneut eingeschaltet. Hierdurch wird das überführen von von Wasser aus der Wanne 12 zu dem Laugenspeicherbehälter 15 fortgesetzt, so daß Spülwasser zu dem Speicherbehälter gefördert wird, und zwar in einer Menge, die ausreicht, um die Seifen- oder Waschmittellösung in dem Speicherbehälter zu verdünnen und um zu bewirken, daß die Lauge den Speicherbehälter durch den Überlauf 54 verläßt. Nunmehr wird das Solenoid 64 des Zweiwegeventils 17 durch einen oberen Kontakt 100 des Schalters S7 eingeschaltet. Beim Einschalten des Solenoids 64 wird der Stromkreis zu dem Kontakt 99 unterbrochen, und das Solenoid 64 wird ausgeschaltet. Daraufhin wird das Ventil 17 geöffnet, damit die in dem Laugenbehälter 15 enthaltene Flüssigkeit über die Umgehungsleitung 51, das Ventil 17, die Pumpe 16 und das Ventil 19 zu dem Ablauf 53 strömen kann. Da das Solenoid des Ventils 19 eingeschaltet und das Ventil 19 geöffnet worden ist, um während des Extraktionsvorgangs das den Wäschestücken entzogene Wasser in den Speicherbehälter 15 überzuführen, wird die Wanne 12 vollständig entleert, wenn das Solenoid 64 eingeschaltet ist. Somit erfolgt bei Beendigung eines Waschprogramms eine vollständige Entleerung sowohl der Wanne 12 als auch des Laugenbehälters 15.When the liquor has been pumped back into the storage container 15 and when the switch 55 is closed, the solenoid 63 of the valve 19 is switched on again via an upper contact 99 of the switch S 3. This continues the transfer of water from the tub 12 to the caustic storage tank 15 so that rinse water is conveyed to the storage tank in an amount sufficient to dilute the soap or detergent solution in the storage tank and to effect it that the liquor leaves the storage tank through the overflow 54. The solenoid 64 of the two-way valve 17 is now switched on by an upper contact 100 of the switch S7. When solenoid 64 is turned on, the circuit to contact 99 is broken and solenoid 64 is turned off. The valve 17 is then opened so that the liquid contained in the tub 15 can flow to the drain 53 via the bypass line 51, the valve 17, the pump 16 and the valve 19. Since the solenoid of the valve 19 has been switched on and the valve 19 has been opened in order to transfer the water removed from the laundry items into the storage container 15 during the extraction process, the tub 12 is completely emptied when the solenoid 64 is switched on. Thus, when a washing program ends, both the tub 12 and the tub 15 are completely emptied.

Aus der vorstehenden Beschreibung ist ersichtlich, daß die Erfindung eine neuartige und verbesserte Waschmaschine mit einem eingebauten Speicherbehälter und einem einfachen und verbesserten Wasserüberführungssystem vorsieht, das durch die Programmsteuerung der Maschine betätigt werden kann, um Waschlauge für den Waschvorgang zuzuführen und um die Waschlauge nach Beendigung des eigentlichen Waschvorgangs zum Zwecke der Wiederverwendung zu speichern, und daß das Laugenüberführungssystem so eingerichtet ist, daß es sich wahlweise betätigen läßt, um den Laugenspeicherbehälter nach Beendigung des letzten Waschprogramms auszuspülen und sowohl den Speicherbehälter als auch die Wanne der Waschmaschine nach Beendigung des Ausspülens vollständig zu entleeren.From the foregoing description it can be seen that the invention a novel and improved washing machine with a built-in storage container and provides a simple and improved water transfer system implemented by the program control of the machine can be operated to add detergent for the washing process and to add the detergent solution after completion of the actual washing process to store for the purpose of reuse, and that the liquor transfer system is set up so that it can be operated optionally to the liquor storage tank after the end of the last wash program and rinse both the storage tank as well as the tub of the washing machine after rinsing is complete to drain.

Es liegt auf der Hand, daß an dem vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiel Abwandlungen und Abänderungen vorgenommen werden können, ohne den Bereich der Erfindung zu verlassen.It is obvious that in the embodiment described above Modifications and changes can be made without departing from the scope of the invention to leave.

Claims

PATENT CLAIMS: 1. Automatic washing machine with a laundry bin and a pump for pumping the liquid from the laundry container via a switchable one Valve either in a caustic storage tank or in a drain or out the storage container back into the laundry container and with a step-by-step switching device for controlling the sequence of a predetermined washing program, characterized in that that the liquor storage container (15) in its upper part with a drain (54) and communicates in its lower part with the reversible valve (19) and that between the pump (16) and the laundry container (12) another switchable Valve (17) is provided, which the pump with the laundry container (12) or with connects directly to the lower part of the liquor storage tank, wherein the step sequential device Can be set via a switch (55) in such a way that the pump first flushes water from the laundry container to the lower area of the liquor storage container (15) and after a predetermined time, the liquid from the liquor storage container over promotes the two valves (17, 19) into the drain (53).

2. Washing machine according to claim 1, characterized in that the pump (16) can be reversed in a known manner.

3. Washing machine according to claim 1 or 2, characterized in that the step sequence switching device has two time control switches (99, 100) which control the two valves (17, 19). Considered publications: German Patent Nos. 863 787, 859 592, 839 786; U.S. Patent Nos. 2,664,050, 2,660,043; German patent application M 6321 VII / 8 d (published on 7th B. 1952).