DE1143344B

DE1143344B - Zylindrisches Brillenscharnier

Info

Publication number: DE1143344B
Application number: DEM41188A
Authority: DE
Original assignee: Meccanoptica Leonardo SpA
Current assignee: Meccanoptica Leonardo SpA
Priority date: 1958-10-30
Filing date: 1959-04-16
Publication date: 1963-02-07

Description

Zylindrisches Brillenscharnier Die Erfindung bezieht sich auf ein zylindrisches Brillenscharnier, welches aus zwei übereinandergelegten, koaxialen, zylindrischen Elementen gleichen Durchmessers besteht, die um eine gemeinsame Achse gegeneinander verdrehbar sind und mit denen je ein Steg verbunden ist, dessen Höhe gleich der Höhe der beiden aufeinandergelegten zylindrischen Elemente ist.
Bei einem bekannten Scharnier dieser Bauart ist der eine Steg um die Hälfte und der andere Steg um ein Viertel des Umfangs des jeweiligen Scharnierelementes herumgeführt, wobei die an den Umfang der zylindrischen Elemente angrenzenden Enden der Stege Anschläge darstellen, die die relative Verdrehung der Elemente gegeneinander begrenzen. Das Auseinanderspreizen der Brille ist durch diese festen Anschläge auf einen Winkel von 90° zwischen Rahmen und Bügel begrenzt. Da es jedoch häufig erforderlich oder zweckmäßig ist, die Brille über die 90° hinaus zu öffnen, können gelegentlich Schwierigkeiten auftreten, weil eine weitere Spreizung nur durch elastische Verformung der Bügel oder des Rahmens selbst möglich ist.
Im teilweise geöffneten Zustand des bekannten Brillenscharniers bilden sich zwischen den Anschlägen Spalte, in denen sich Staub festsetzen kann und die das gefällige Aussehen der Brille stören. Die sich in den Spalten festsetzenden Schmutzteile können außerdem das Spreizen der Bügel häufig behindern.
Ziel der Erfindung ist ein Brillenscharnier, bei dem diese Nachteile vermieden werden.
Gemäß der Erfindung wird dieses Ziel dadurch erreicht, da.ß die Außenflächen der plattenförmigen, hochstehenden Stege tangential in die Außenflächen der zylindrischen Elemente einmünden und die Stirnflächen der über die zylindrischen Elemente oben bzw. unten hinausragenden Teile der Stege als Fortsetzung der Außenflächen der zylindrischen Elemente zylindrisch ausgebildet sind, wobei in einer Aussparung der im zusammengesetzten Zustand aufeinanderliegenden Flächen der beiden zylindrischen Elemente ein die Drehachse umfassender, geteilter Federring mit zwei radialen Zungen liegt, die in radiale Schlitze der zylindrischen Elemente eingreifen, deren Endflächen Begrenzungsanschläge für die Zungen des Federringes bilden und derart in den zylindrischen Elementen angeordnet sind, daß deren gegenseitige Verdrehung, ausgehend von einer Lage, in der die Stege etwa parallel liegen, um etwa 90° im wesentlichen ungefedert und darüber hinaus um einen gewissen weiteren Winkel gefedert möglich ist, bis die beiden Zungen des Federringes durch die Anschläge aneinander zur Anlage gebracht werden.
Bei der Ausführungsform gemäß der Erfindung ist also die Außenfläche innerhalb des Öffnungsbereiches in jeder beliebigen Relativlage der beiden Scharnierteile stets glatt und in sich geschlossen, so daß sich keine Schmutzteile festsetzen können. Dadurch wird das Aussehen der Brille beträchtlich verbessert. Weiterhin wird aber durch die Anordnung des beteiligten Federringes innerhalb des Scharniers der Nachteil der den Öffnungswinkel der Brille starr begrenzenden Anschläge vermieden, weil bei der Ausbildung des Scharniers gemäß der Erfindung über den normalen Öffnungswinkel hinaus die Bügel federnd in eine weiter geöffnete Stellung gebracht werden können, aus der sie wieder in die normale Öffnungslage federnd zurückkehren.
Zum leichteren Verständnis der Erfindung soll nun ein Ausführungsbeispiel an Hand der Zeichnung erläutert werden.
Fig.1 zeigt ein Scharnier am Brillengestell mit aufgeklapptem Bügel, Fig. 2 das gleiche Scharnier mit eingeklapptem Bügel und Fig. 3 die verschiedenen Einzelteile des Scharniers in perspektivischer Darstellung und auseinandergezogener Anordnung.
Das Scharnier hat zwei zylindrische Elemente 2 und 4 gleichen Durchmessers, die aufeinandergelegt sich um eine gemeinsame Achse drehen können. Die Achse besteht aus der Schraube 1 und dem Gewindering 5. Starr an jedem Element ist ein Steg 2' oder 4' angeordnet, dessen Außenfläche tangential in die Zylinderfläche des zugehörigen Elementes verläuft und dessen Höhe h gleich der von den beiden aufeinandergelegten Gliedern 2 und 4 ist. Die äußere, dem anderen Glied zugewandte Seite des Steges 2' oder 4' endet in einem verjüngten Abschnitt 10 oder 10'. Dieser Abschnitt hat innen eine Zylinderfläche, die genau auf die zylindrische Außenfläche des anderen Gliedes paßt, geometrisch also mit ihr zusammenfällt.
Auf der Innenseite der beiden Glieder ist eine Aussparung. Darin liegt eine Feder in Form eines geteilten Ringes 3 mit zwei Zungen 7 und 8, die nach außen in radiale Schlitze 11 und 11' ragen. Die Schlitze sind in die aufeinanderliegenden Flächen der beiden Scharnierglieder eingearbeitet. Die eine Hälfte der Zunge greift in den Schlitz des einen und die andere Hälfte in den des anderen Scharniergliedes.
Wenn das Scharnier, wie in Fig.1 und 2 dargestellt, am Brillengestell angebracht ist, stellt man fest, daß die Außenflächen des Scharniers ineinander verlaufen und keine Kanten aufweisen, gleich welche Stellung Brillenrahmen und Seitenbügel zueinander haben.
Bei geeigneter Wahl der Schlitzbreite 11 und 11' und des Abstandes zwischen den Federzungen 7 und 8 kann die Feder über eine Drehung des Brillenbügels von etwa 90°, gemessen von der eingeklappten Stellung aus, unwirksam bleiben und erst bei weiterem Aufklappen eingreifen, wenn die Anlagefläche 6 im Schlitz 11' des Gliedes 2 gegen die Zunge 7 der Feder 3 anlegt, während die andere Zunge 8 der Feder gegen die Fläche 9 im Schlitz 11 des anderen Gliedes 4 anlegt. Die elastische Abstützung durch die Feder 3 endet, wenn die Zungen 7 und 8 am Ende der Bügeldrehung gegeneinander anlegen.
Die Feder kann auch eine andere Form haben, so im besonderen die einer Schraubenfeder. Wenn gewünscht, kann sie weiter, beginnend in der eingeklappten Bügelstellung, über den gesamten möglichen Bereich der Bügeldrehung wirksam sein.

Claims

PATENTANSPRUCH: Zylindrisches Brillenscharnier, bestehend aus zwei übereinandergelegten, koaxialen, zylindrischen Elementen gleichen Durchmessers, die um eine gemeinsame Achse gegeneinander verdrehbar sind und mit denen je ein Steg verbunden ist, dessen Höhe gleich der Höhe der beiden aufcinandergelegten zylindrischen Elemente ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenflächen der plattenförmigen, hochstehenden Stege (2', 4') tangential in die Außenflächen der zylindrischen Elemente (2, 4) einmünden und die Stirnflächen (10, 10') der über die zylindrischen Elemente oben bzw: unten hinausragenden Teile der Stege als Fortsetzung der Außenflächen der zylindrischen Elemente zylindrisch ausgebildet sind, wobei in einer Aussparung der im zusammengesetzten Zustand aufeinanderliegenden Flächen der beiden zylindrischen Elemente (2, 4) ein die Drehachse (1) umfassender geteilter Federring (3) mit zwei radialen Zungen (7, 8) liegt, die in radiale Schlitze (11, 11@ der zylindrischen Elemente (2, 4) eingreifen, deren Endflächen (6 bzw. 9) Begrenzungsanschläge für die Zungen (7, 8) des Federringes (3) bilden und derart in den zylindrischen Elementen angeordnet sind, daß deren gegenseitige Verdrehung, ausgehend von einer Lage, in der die Stege (2', 4') etwa parallel liegen, um etwa 90° im wesentlichen ungefedert und darüber hinaus um einen gewissen weiteren Winkel gefedert möglich ist, bis die beiden Zungen (7, 8) des Federringes (3) durch die Anschläge (6, 9) aneinander zur Anlage gebracht werden. In Betracht gezogene Druckschriften: Britische Patentschriften Nr. 597 064, 638 379; schweizerische Patentschrift Nr. 149 474.