DE10392296T5 - Strömungsgleichrichter für einen Fluidstrom und Zapfpistole - Google Patents
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Abstract
Vorrichtung
(10; 50) zum Geraderichten bzw. Ausrichten eines Stromes eines Fluids,
welches durch einen Fluidströmungskanal
fließt,
wenn es eine Auslassöffnung
(0) einer Fluidabgabevorrichtung (N) verlässt, um ein Sprühen bzw.
Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren, folgendes
umfassend:
einen Rahmen (12; 52) innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung;
eine Nabe (14; 54), welche konzentrisch innerhalb des Rahmens (12; 52) angeordnet ist, wobei die Nabe (14; 54) einen vorderen Abschnitt (22; 70), welcher in Richtung der Auslassöffnung (0) ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt (24; 72), welcher in Richtung der Fluidströmung ausgerichtet ist, aufweist;
mehrere Streben bzw. Speichen (16, 18, 20; 56, 57, 58), welche sich zwischen der Nabe (14; 54) und dem Rahmen (12; 52) erstrecken und um die Nabe (14; 54) herum derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (10; 50) fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete...
einen Rahmen (12; 52) innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung;
eine Nabe (14; 54), welche konzentrisch innerhalb des Rahmens (12; 52) angeordnet ist, wobei die Nabe (14; 54) einen vorderen Abschnitt (22; 70), welcher in Richtung der Auslassöffnung (0) ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt (24; 72), welcher in Richtung der Fluidströmung ausgerichtet ist, aufweist;
mehrere Streben bzw. Speichen (16, 18, 20; 56, 57, 58), welche sich zwischen der Nabe (14; 54) und dem Rahmen (12; 52) erstrecken und um die Nabe (14; 54) herum derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (10; 50) fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete...
Description
- Technisches Gebiet
- Die Erfindung betrifft allgemein eine Kraftstoff-Zapfpistole bzw. Kraftstoff-Ausgabedüse und insbesondere eine verbesserte Vorrichtung zum Geraderichten einer Kraftstoffströmung aus der Spitze der zu kontrollierenden Kraftstoff-Zapfpistole bzw. des zu kontrollierenden Düsenrohres.
- Stand der Technik
- Ein Kraftstoff-Abgabesystem, wie beispielsweise ein System zur Ausgabe von Benzin an einer Tankstelle, umfasst im Allgemeinen einen Speichertank, eine Pumpe, einen Leitungsschlauch, welcher mit einem Ende mit der Pumpe verbunden ist, und eine Zapfpistole, welche mit einem anderen Ende des Leitungsschlauches verbunden ist. Die Zapfpistole umfasst im Wesentlichen einen handgriffartigen Aufbau, eine Betätigung bzw. einen Betätigungshebel zum Öffnen der Düse, so dass ein Fluidfluss ermöglicht wird, und eine längliche Röhre, welche derart ausgebildet ist, dass sie in einen Füllstutzen eines Fahrzeugtanks passt. Das standardmäßig offene Ende oder die Spitze der Kraftstoff ausgebenden Röhre kann zu einem Sprühen bzw. Spritzen des Kraftstoffflusses führen. Dieses Sprühen kann, wenn man nicht aufpasst, dazu führen, dass Kraftstoff in das Fahr zeug oder auf den Benutzer spritzt. Es wäre daher hilfreich, eine Vorrichtung in der Röhre zu haben, welche den Kraftstoffstrom kontrolliert aus der Düse mit einem eng begrenzten Strom niedriger Geschwindigkeit abgibt. In der Vergangenheit wurde versucht, den Strom durch Verwendung von länglichen, X-förmigen oder V-förmigen Deflektoren innerhalb der Düse, benachbart der Ausströmöffnung, kontrolliert abzugeben. Diese Vorrichtungen waren aus Metall gefertigt, konnten beschädigt werden oder korrodieren und manchmal mit der Venturi-Düse wechselwirken, welche mit einer automatischen Abschaltung verbunden ist, um den Kraftstoffstrom zu unterbrechen, wenn der Kraftstofftank des Fahrzeugs voll ist.
- Zusammenfassung der Erfindung
- Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Anordnen in der Auslassdüse einer Kraftstoff-Zapfpistole zur Verfügung zu stellen, um einen eng begrenzten Kraftstoffstrom niedriger Geschwindigkeit aus der Düse zu erzielen, um unerwünschtes Sprühen bzw. Spritzen zu vermeiden.
- Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Drossel, welche in der Auslassröhre der Zapfpistole positionierbar ist, um den Kraftstoffstrom zu verengen sowie auszurichten und die Geschwindigkeit des Kraftstoffstromes abzusenken.
- Einer bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Drossel umfasst einen ringförmigen Rahmen, dessen Umfang etwas kleiner als der Umfang der Bohrungen der Düsenröhre ist, sodass der Körper in die Röhre, benachbart zur Auslassöffnung der Röhre, gut passt. Die Drossel weist eine konzentrische Nabe auf, welche mit dem Rahmen mittels dreier, relativ schmaler Streben verbunden ist, die in Umfangsrichtung gleichmäßig voneinander beabstandet an der Nabe angeordnet sind. Die Nabe weist einen soliden bzw. massiven zylindrischen, vorderen Abschnitt, welcher sich in Richtung der Röhrenöffnung erstreckt, und einen zylinderförmigen, hinteren Abschnitt mit einem offenen Ende auf. Ein Kanal erstreckt sich von dem zylinderförmigen, hinteren Abschnitt durch eine Strebe und den Rahmen zur Venturi-Öffnung.
- Wenn Kraftstoff durch die Röhre in Richtung der Auslassöffnung fließt, wird diese abgebremst und an der Drossel in drei Ströme unterteilt. Die Kraftstoffströme flie ßen entlang des vorderen Abschnitts der Nabe und konvergieren in gewisser Weise komprimiert und im Wesentlichen ausgerichtet nahe der Auslassöffnung der Röhre. Die komprimierte und linear ausgerichtete Kraftstoffströmung tritt dann an der Auslassöffnung mit weniger Sprühen oder Spritzen aus.
- Kurze Beschreibung der Zeichnungen
-
1 eine herkömmliche Zapfpistole zur Abgabe von Kraftstoff in Seitenansicht; -
2 eine bevorzugte Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ausrichtung der Strömung (Strömungsgleichrichter) in perspektivische Ansicht von hinten; -
3 die Vorrichtung zur Ausrichtung der Strömung gemäß2 in einer Ansicht von vorne; -
4 eine Schnittansicht entlang Linie 4–4 von3 ; -
5 eine Röhre einer Kraftstoff-Zapfpistole mit in dieser angeordneten, erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ausrichtung der Strömung in perspektivischer Ansicht; -
6 eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zur Ausrichtung der Kraftstoffströmung, welche in einer Röhre installiert ist, in einer Ansicht von vorne, und -
7 eine Schnittansicht entlang Linie 7–7 von6 . - In allen Figuren bezeichnen gleiche Bezugszeichen funktionsgleiche Elemente.
- Bevorzugte Ausführungsform der Erfindung
- Die neuartige, erfindungsgemäße Vorrichtung zum Geraderichten bzw. Ausrichten einer Kraftstoffströmung ist im wesentlichen dazu bestimmt, in der Röhre einer Zapfpistole eines Kraftstoffabgabesystems, welche in
1 mit N bezeichnet ist, angeordnet zu werden. Die Zapfpistole N ist mit einer Abgabepumpe (nicht dargestellt) über einen Leitungsschlauch H verbunden und umfasst einen Betätigungshebel A, um den Strom durch die Zapfpistole zu beginnen und zu beenden, sowie eine Ausgaberöhre S. Die Röhre S ist derart ausgebildet und dimensioniert, dass sie in einen Füllstutzen eines Kraftfahrzeugtanks oder eines Speichercontainers, wie beispielsweise einen Benzinkanister, passt. Die Röhre umfasst an einem Ende eine Ausgabeöffnung 0 und ist an dem gegenüberliegenden Ende fluidleitend mit dem Fluidstrom von der Pumpe über die Zapfpistole verbunden. Jede Zapfpistole umfasst optional eine Venturi-Öffnung (beispielsweise Öffnung V in5 ), welche zusammenwirkend mit einem Abschaltmechanismus verbunden ist, der den Fluidstrom stoppt, wenn das Aufnahmegefäß voll ist, wie im Stand der Technik bekannt. In jedem Fall soll die Zapfpistole N jede Art oder Ausführung von Kraftstoffabgabevorrichtung bzw. Kraftstoffabgabedüse repräsentieren, mit der die erfindungsgemäße Vorrichtung zum Ausrichten bzw. Geraderichten der Strömung verwendbar ist. - Die neuartige Vorrichtung zum Ausrichten bzw. Geraderichten der Kraftstoffströmung, die auch als Drossel bezeichnet werden kann, ist in den
2 bis4 mit Bezugszeichen10 gekennzeichnet. Die Drossel10 weist einen ringförmigen Rahmen12 , eine konzentrische Nabe14 und drei Streben16 ,18 und20 auf. Der Rahmen12 weist einen Durchmesser auf, welche etwas kleiner ist als der Innendurchmesser der Röhre S, in der der Rahmen12 angeordnet wird. Der Rahmen12 ist in den dargestellten Umgebungen ringförmig dargestellt, da der Querschnitt der Röhre S ringförmig ist. Es versteht sich, dass der Rahmen12 jede andere Konfiguration haben kann, entsprechend dem Querschnitt der Röhre oder der Ausgabevorrichtung, in welcher der Rahmen12 installiert wird, einschließlich oval, rechtwinklig oder Ähnliches. - Wie aus
4 ersichtlich, weist die Nabe14 eine relativ lang gestreckte, zylindrische Form auf, welche willkürlich als zwei Abschnitte umfassend beschrieben wird, nämlich mit einem soliden bzw. massiven, vorderen Abschnitt22 und einem zylinderförmigen, hinteren Abschnitt24 mit offenem Ende, der eine Bohrung26 aufweist. Der vordere Abschnitt22 ist im Wesentlichen zylindrisch ausgebildet und weist eine konisch zulaufende Spitze28 auf. - Die Streben
16 ,18 und20 sind gleichmäßig voneinander beabstandet um die Nabe herum bei Winkeln von etwa 120° angeordnet und verbinden die Nabe14 mit dem Rahmen12 in derartiger Weise, dass sie die Vorrichtung versteifen und verstärken. Streben16 und18 sind identisch und in der beispielhaften Ausführungsform als solide, rechtwinklige Elemente ausgebildet mit einer vorderen und hinteren Fläche30 ,32 und gegenüberliegenden Seitenflächen34 ,36 , die alle im Wesentlichen dieselbe Länge aufweisen. Seitenflächen34 und36 sind breiter als jeweils die vordere und hintere Fläche30 ,32 und haben dieselbe Breite wie der Rahmen12 . Es ist bevorzugt, dass die Streben relativ schmal ausgebildet sind, sodass sie die Strömung abbremsen und teilen können, jedoch keinen übermäßigen Widerstand bzw. keine übermäßigen Turbulenzen in dem Kraftstoff bzw. der Strömung verursachen. - Wie am besten aus
4 ersichtlich, ist die Strebe bzw. Speiche20 anders ausgebildet und umfasst eine vordere und hintere Wand38 ,40 und Seitenwände42 ,44 . Die vier Wände bilden einen inneren Hohlraum46 aus, der fluidleitend mit den Bohrungen26 verbunden ist. Die Strebe20 umfasst eine hohle angrenzende, ringförmige, sich teilende Erweiterung48 und ist an der Außenfläche des Rahmens12 , einen offenen Kanal durch den Rahmen an diesem Punkt ausbildend angeordnet. Wie aus4 ersichtlich, ist dadurch ein kontinuierlich offener Strömungskanal von der Erweiterung48 durch die Kammer46 und die Bohrungen26 ausgebildet. Die Erweiterung48 ist derart dimensioniert, dass sie in eine Venturi-Öffnung V passt, wenn die Drossel in einer Düsenröhre angeordnet ist, und erlaubt dadurch eine korrekte Funktion der Venturi-Vorrichtung in Anwesenheit von Kraftstoffströmung nach der Drossel. Wenn die Drossel20 in einer Ausgabevorrichtung verwendet werden soll, die keine Venturi-Öffnung aufweist, dann kann die Strebe20 identisch wie die Streben16 und18 ausgebildet sein. - Wie zuvor beschrieben, ist der Umfang des Rahmens
12 derart ausgebildet, dass die Drossel passend in die Röhre nahe der Auslassöffnung der Röhre eingesetzt werden kann, wobei die Erweiterung48 in der Venturi-Öffnung angeordnet ist, wobei die Drossel entweder durch eine Presspassung oder mit anderen geeigneten Mitteln, wie beispielsweise mit einem Klebstoff oder ähnlichem, befestigt ist. In der beispielhaften Ausführungsform ist die Drossel10 aus einem im Wesentlichen steifen, elastisch federnden, chemisch resistenten Werkstoff hergestellt oder geformt, beispielsweise einem harzreichen Kunststoffwerkstoff, wie beispielsweise Delrin® (Dupont, Wilmington, Delaware, USA). Es versteht sich jedoch, dass die erfindungsgemäße Drossel aus jedem geeigneten Werkstoff hergestellt sein kann, wie beispielsweise Metall, Kunststoff, Harz oder jedem anderen geeigneten, bekannten oder unbekannten Werkstoff, einstückig oder als Zusammenbau von Teilen, ohne vom Umfang der beigefügten Ansprüche abzugehen. - Die Drossel
10 wird zum Reduzieren von Sprühen bzw. Spritzen eingesetzt, wenn das Fluid die Auslassöffnung einer Fluidabgabevorrichtung, wie beispielsweise einer Röhre einer Kraftstoff-Zapfpistole, verlässt. Der Ausdruck "Sprühen bzw. Spritzen" soll hierbei die herkömmliche Definition von Sprühen bzw. Spritzen bedeuten, einschließlich, jedoch nicht ausschließlich, jeder unerwünschte oder zufällige Austritt von Fluid. In der dargestellten Ausführungsform strömt der Kraftstoff als Strom durch seinen Fluidstromkanal und die Röhre und eventuell durch die Drossel10 . Die Erweiterung48 ermöglicht, dass eine gegebenenfalls vorhandene Venturi-Funktion funktionsfähig bleiben kann. - Der fließende Kraftstoffstrom wird leicht abgebremst und bei der Drossel durch die Streben in drei Ströme bzw. Teilströme unterteilt, wobei die relativ breiten Seitenwände der Streben Strömungsführungen ausbilden. Diese drei Ströme bzw. Teilströme fließen getrennt voneinander entlang der Seitenwände der Streben sowie des vorderen Abschnitts der Nabe und konvergieren hinter der spitz zulaufenden Spitze der Nabe, wo sie einen stärker komprimierten oder verengten Strom aus drei linear ausgerichteten Strömen ausbilden. Dieses Konvergieren erfolgt sehr nahe der Auslassöffnung 0 der Röhre. Dementsprechend kommt es zu weniger Sprühen bzw. Spritzen des Kraftstoffs, wenn dieser die Röhre verlässt, da der Kraftstoffstrom etwas abgebremst und relativ linear sowie komprimiert oder verengt ist.
-
5 bis7 veranschaulichen eine alternative Ausführungsform der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Geraderichten bzw. Ausrichten einer Strömung, welche in den Zeichnungen mit Bezugsziffer50 gekennzeichnet ist. Wie aus6 und7 ersichtlich, umfasst die Vorrichtung zum Geraderichten bzw. Ausrichten oder die Drossel50 einen im wesentlichen zylindrischen Rahmen52 mit einer konzentrischen Nabe54 , die mittels dreier Streben56 ,57 und58 am Körper bzw. der Nabe befestigt ist, die sich mit Winkeln von 120° voneinander beabstandet von der Nabe erheben. Es versteht sich, dass der Rahmen52 länger als der ringförmige Rahmen12 der Drossel10 ist. Die Nabe54 ist nahe des hinteren Endes des Rahmens angeordnet. Der Rahmen52 umfasst einen vorderen Abschnitt, welcher durch eine vordere Rahmenwand62 ausgebildet ist. Die Rahmenwand62 umfasst eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut64 , welche an der Außenfläche ausgebildet ist. Die Innenfläche66 der vorderen Rahmenwand ist abgeschrägt, um eine Bohrung68 auszubilden die sich von der Rückseite zu Vorderseite verjüngt. - Die Nabe
54 umfasst einen soliden bzw. massiven zylindrischen, vorderen Abschnitt70 mit einer abgerundeten Spitze71 und einem konzentrischen zylinderförmigen, hinteren Abschnitt72 mit offenem Ende und innerer Bohrung74 . Von hinten nach vorne gesehen weist die Bohrung74 einen ersten Abschnitt76 , einen zweiten sich verjüngenden Abschnitt78 und einen dritten, konzentrischen Abschnitt80 auf. - Die Streben
56 und57 sind relativ schmale, rechtwinklige Elemente mit relativ langen Seitenwänden. Die Streben erstrecken sich von der Nabe bei Winkeln von etwa 120°. Die Strebe58 ist jedoch im Wesentlichen breiter als die anderen Streben ausgebildet, wie aus6 ersichtlich. Wie aus den5 und7 ersichtlich, ist auf der Oberseite der Strebe58 eine ringförmige Erweiterung82 vorgesehen, welche derart ausgebildet ist, dass sie in die Venturi-Öffnung V passt. Es ist ein konisch geformter Kanal83 vorgesehen, der die Venturi-Öffnung mit der Bohrung74 verbindet. Die Öffnung des Kanals an der Erweiterung hat einen größeren Durchmesser als die Öffnung am Schnittpunkt mit der Bohrung74 , um die Venturi-Funktion zu verbessern. - Die Drossel
50 kann aus den oben beschriebenen Werkstoffen hergestellt oder geformt sein. Der Umfang der Drossel50 ist derart ausgebildet, dass diese eng in die Röhre passt. Die vordere Rahmenwand62 kann bei der Umfangsnut64 leicht zusammengedrückt werden, wenn die Drossel in die Röhre eingesetzt wird. Die Erweiterung82 passt in die Venturi-Öffnung, und die elastisch federnde, vordere Rahmenwand62 ist dann gegen die Innenwand der Röhre vorgespannt. Die Drossel kann auf diese Weise in ihrer Position gehalten werden und zusätzlich mit einem chemisch kompatiblen Klebstoff oder ähnlichem an ihrem Ort befestigt sein. - Im Betrieb fließt der Kraftstoff als Strom durch die Röhre und gegebenenfalls durch die Drossel
50 . Die Erweiterung82 erlaubt die Funktionsfähigkeit der Venturi-Vorrichtung. Der fließende Kraftstoffstrom wird leicht abgebremst und durch die Drossel mittels der Streben in drei Teilströme geteilt. Die drei Teilströme fließen im wesentlichen getrennt voneinander entlang der Strebenwände und entlang des vorderen Abschnitts der Nabe und konvergieren an einem Punkt hinter der Spitze der Nabe, sehr nahe der Ausgangsöffnung der Röhre, wo diese einen mehr komprimierten Strom aus drei linear ausgerichteten Teilströmen bilden. In der Drossel50 wird der Strom zusätzlich an der Ausflussöffnung durch die verjüngten Bohrungen68 verengt. Dementsprechend ergibt sich erheblich weniger Sprühen bzw. Spritzen des Kraftstoffes, wenn dieser die Ausgangsöffnung der Röhre verlässt, da der Kraftstoffstrom relativ langsam, linear und komprimiert oder verengt ist. - Obwohl die Hauptanwendung der erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Geraderichten bzw. Ausrichten der Strömung in deren Verwendung in einer Kraftstoff-Zapfpistole liegt, versteht es sich, dass die Erfindung bei jeder Art von Fluidausfluss oder Ausgabevorrichtung verwendet werden kann, wobei das Fluid nicht notwendigerweise Kraftstoff sein muss, ohne vom Umfang der Erfindung abzugehen. Beispielsweise kann die Vorrichtung zum Geraderichten bzw. Ausrichten der Strömung in einer Flüssigkeitsausgaberöhre in einer anderen Umgebung, wie beispielsweise eines Wasserschlauches, Getränkespenders oder anderen Fluidfluss- oder Abgabesystemen verwendet werden, ohne vom Umfang der beigefügten Ansprüche abzugehen. Daher sind die voranstehende Beschreibung und beigefügten Zeichnungen als Veranschaulichung der bevorzugten Ausführungsform der Erfindung zu verstehen und beschreiben die Erfindung anhand einer beispielhaften Anwendung und sind nicht als Beschränkung bzw. Einschränkung auszulegen.
- Zusammenfassend betrifft die Erfindung eine Drossel (
10 ;50 ) zur Reduktion des Sprühens beziehungsweise Spritzens von Kraftstoff, welcher aus einem Kraftstoffabgabesystem mit Düsenröhre (S) einer Zapfpistole austritt, mit einem ringförmigen Rahmen (12 ;52 ), welcher in der Röhre (S) benachbart zur Auslassöffnung angeordnet ist. Die Drossel (10 ;50 ) umfasst eine konzentrische Nabe (14 ;54 ), welche mittels dreier, relativ schmaler Streben (16 ,18 ,20 ;56 ,57 ,58 ), die gleichmäßig voneinander beabstandet um die Nabe (14 ;54 ) herum angeordnet sind, mit dem Rahmen (12 ;52 ) verbunden ist. Die Nabe (14 ;54 ) umfasst einen soliden bzw. massiven, vorderen Abschnitt (22 ;70 ) und einen zylinderförmigen, hinteren Abschnitt (24 ;72 ). Ein Kanal (46 ;83 ) erstreckt sich von dem zylinderförmigen, hinteren Abschnitt (24 ;72 ) durch eine Strebe (20 ;58 ) und den Rahmen (12 ;52 ) zu der Venturi-Öffnung (V). Kraftstoff, welcher durch die Röhre (S) in Richtung der Auslassöffnung (0) fließt, wird durch die Drossel (10 ;50 ) abgebremst und in drei Teilströme geteilt, fließt entlang des vorderen Abschnittes (22 ;70 ) der Nabe (14 ;54 ) und konvergiert komprimiert und linear ausgerichtet an der Auslassöffnung (0) der Röhre (S), um ein Sprühen beziehungsweise Spritzen von Kraftstoff aus der Auslassöffnung (0) der Röhre (S) heraus zu reduzieren. - Zusammenfassung
- (Zu veröffentlichen mit
7 ) - Die Erfindung betrifft eine Drossel (
50 ) zur Reduktion des Sprühens beziehungsweise Spritzens von Kraftstoff, welcher aus einem Kraftstoffabgabesystem mit Düsenröhre (S) einer Zapfpistole austritt, mit einem ringförmigen Rahmen (52 ), welcher in der Röhre (S), benachbart zur Auslassöffnung, angeordnet ist. Die Drossel (50 ) umfasst eine konzentrische Nabe (54 ), welche mittels dreier, relativ schmaler Streben (56 ,57 ,58 ), die gleichmäßig voneinander beabstandet um die Nabe (54 ) herum angeordnet sind, mit dem Rahmen (52 ) verbunden ist. Die Nabe (54 ) umfasst einen soliden bzw. massiven, vorderen Abschnitt (70 ) und einen zylinderförmigen, hinteren Abschnitt (72 ). Ein Kanal (83 ) erstreckt sich von dem zylinderförmigen, hinteren Abschnitt (72 ) durch eine Strebe (58 ) und den Rahmen (52 ) zu der Venturi-Öffnung. Kraftstoff, welcher durch die Röhre (S) in Richtung der Auslassöffnung fließt, wird durch die Drossel (50 ) abgebremst und in drei Teilströme geteilt, fließt entlang des vorderen Abschnittes (70 ) der Nabe (54 ) und konvergiert komprimiert und linear ausgerichtet an der Auslassöffnung der Röhre (S), um ein Sprühen beziehungsweise Spritzen von Kraftstoff aus der Auslassöffnung der Röhre (S) heraus zu reduzieren.
Claims (20)
- Vorrichtung (
10 ;50 ) zum Geraderichten bzw. Ausrichten eines Stromes eines Fluids, welches durch einen Fluidströmungskanal fließt, wenn es eine Auslassöffnung (0) einer Fluidabgabevorrichtung (N) verlässt, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren, folgendes umfassend: einen Rahmen (12 ;52 ) innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung; eine Nabe (14 ;54 ), welche konzentrisch innerhalb des Rahmens (12 ;52 ) angeordnet ist, wobei die Nabe (14 ;54 ) einen vorderen Abschnitt (22 ;70 ), welcher in Richtung der Auslassöffnung (0) ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt (24 ;72 ), welcher in Richtung der Fluidströmung ausgerichtet ist, aufweist; mehrere Streben bzw. Speichen (16 ,18 ,20 ;56 ,57 ,58 ), welche sich zwischen der Nabe (14 ;54 ) und dem Rahmen (12 ;52 ) erstrecken und um die Nabe (14 ;54 ) herum derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (10 ;50 ) fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilt, wodurch die separaten, linear ausgerichteten Teilströme entlang des vorderen Abschnitts der Nabe (14 ;54 ) fließen und an der Auslassöffnung (0) zu einem im Wesentlichen verengten, linear ausgerichteten Strom konvergieren und dadurch gerade gerichtet beziehungsweise ausgerichtet sind, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein hinterer Abschnitt (24 ;72 ) der Nabe (14 ;54 ) mit einer Bohrung (26 ;74 ) ausgebildet ist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in einer der Streben (20 ;58 ) ein Venturi-Kanal (46 ;83 ) ausgebildet ist, wobei der Venturi-Kanal (46 ;83 ) fluidleitend mit den Bohrungen (26 ;74 ) des hinteren Abschnitts (24 ;72 ) der Nabe (14 ;54 ) verbunden ist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Strebe (20 ;58 ) ferner eine Erweiterung (48 ;82 ) aufweist, welche an einer Außenfläche des Rahmens (12 ;52 ) angeordnet ist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass ein vorderer Abschnitt (22 ;70 ) der Nabe (14 ;54 ) länglich und zylinderförmig ausgebildet ist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Abschnitt (22 ;70 ) der Nabe (14 ;54 ) eine konische Spitze (28 ;71 ) aufweist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass drei Streben (16 ,18 ,20 ;56 ,57 ,58 ) vorgesehen sind. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (12 ;52 ) ringförmig ausgebildet ist. - Vorrichtung (
50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (52 ) einen vorderen Abschnitt (62 ) mit einer darin ausgebildeten, sich verjüngenden Bohrung (68 ) aufweist. - Vorrichtung (
50 ) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der vordere Abschnitt (62 ) an seiner Außenseite eine in Umfangsrichtung umlaufende Nut (64 ) aufweist. - Vorrichtung (
50 ) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Venturi-Kanal (83 ) in Längsrichtung sich verjüngend ausgebildet ist. - Vorrichtung (
50 ) nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Bohrungen (74 ) in der Nabe (54 ) einen ersten Abschnitt (76 ), einen zweiten sich verjüngenden Abschnitt (78 ) und einen dritten Abschnitt (80 ), welcher konzentrisch zu dem ersten und zweiten Abschnitt angeordnet ist, aufweist. - Vorrichtung (
10 ;50 ) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass diese aus einem im Wesentlichen steifen, elastisch federnden Harzwerkstoff hergestellt ist. - Abgabevorrichtung (N) zur Abgabe eines fließenden Fluids aus einem Fluidabgabesystem, folgendes umfassend: einen im Wesentlichen länglichen Körper mit einem darin ausgebildeten Fluidströmungskanal, wobei der Körper eine Auslassöffnung (0) an einem ersten Ende aufweist und mit dem gegenüberliegenden Ende fluidleitend mit einer Fluidquelle verbunden ist, und Mittel in dem Fluidströmungskanal, benachbart zur Auslassöffnung (0) zum Abbremsen, Teilen und Komprimieren des Fluids, welches innerhalb des Fluidströmungskanals strömt, bevor dieses aus der Auslassöffnung (0) austritt, um ein Sprühen bzw. Spritzen des abgegebenen Fluids zu reduzieren.
- Vorrichtung (
10 ;50 ) zum Geraderichten bzw. Ausrichten eines Stromes eines Fluids, welches durch einen Fluidströmungskanal fließt, wenn es eine Auslassöffnung (0) einer Fluidabgabevorrichtung (N) verlässt, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren, folgendes umfassend: einen ringförmigen Rahmen (12 ;52 ), welcher innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung angeordnet ist; eine Nabe (14 ;54 ), welche konzentrisch innerhalb des Rahmens (12 ;52 ) angeordnet ist, wobei die Nabe (14 ;54 ) einen im Wesentlichen zylinderförmigen, vorderen Abschnitt (22 ;70 ) mit konischer Spitze, welcher in Richtung der Auslassöffnung (0) ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt (24 ;72 ), welcher in Richtung der Fluidströmung ausgerichtet ist, aufweist, wobei in dem hinteren Abschnitt (24 ;72 ) einer Bohrungen (26 ;74 ) ausgebildet ist; wenigstens drei Streben bzw. Speichen (16 ,18 ,20 ;56 ,57 ,58 ), welche sich zwischen der Nabe (14 ;54 ) und dem Rahmen (12 ;52 ) erstrecken und um die Nabe (14 ;54 ) herum gleichmäßig voneinander beabstandet derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (10 ;50 ) fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilt, wobei in einer der Streben (20 ;58 ) eine Bohrung (46 ;83 ) ausgebildet ist und fluidleitend mit der Bohrung (26 ;74 ) in dem hinteren Abschnitt (24 ;72 ) der Nabe (14 ;54 ) verbunden ist, wodurch die separaten, linear ausgerichteten Teilströme entlang des vorderen Abschnitts (22 ;70 ) der Nabe (14 ;54 ) fließen und an der Auslassöffnung (0) zu einem im Wesentlichen verengten, linear ausgerichteten Strom konvergieren und dadurch gerade gerichtet beziehungsweise ausgerichtet sind, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren. - Vorrichtung (
50 ) zum Geraderichten bzw. Ausrichten eines Stromes eines Fluids, welches durch einen Fluidströmungskanal fließt, wenn es eine Auslassöffnung (0) einer Fluidabgabevorrichtung (N) verlässt, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren, folgendes umfassend: einen ringförmigen Körper (52 ), welcher innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung angeordnet ist, wobei der Körper (52 ) einen vorderen Abschnitt (62 ) und einen hinteren Abschnitt aufweist, wobei in dem vorderen Abschnitt (62 ) eine sich verjüngende Bohrung (68 ) ausgebildet ist; eine Nabe (54 ), welche konzentrisch innerhalb des Körpers (52 ) am hinteren Abschnitt angeordnet ist, wobei die Nabe (54 ) einen im Wesentlichen zylinderförmigen, vorderen Abschnitt (70 ), welcher in Richtung der Auslassöffnung (0) ausgerichtet ist, und einen hinteren Abschnitt (72 ), welcher in Richtung der Fluidströmung ausgerichtet ist, aufweist, wobei in dem hinteren Abschnitt (72 ) eine Bohrung (74 ) ausgebildet ist; wenigstens drei Streben bzw. Speichen (56 ,57 ,58 ), welche sich zwischen der Nabe (54 ) und dem Rahmen (52 ) erstrecken und um die Nabe (54 ) herum gleichmäßig voneinander beabstandet derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Vorrichtung (50 ) fließt, in voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilt, wobei eine der Streben (58 ) eine Erweiterung (82 ) zum Eingriff in eine Venturi-Öffnung der Fluidabgabevorrichtung aufweist, wobei in der Erweiterung (82 ) eine Bohrung (83 ) ausgebildet ist und fluidleitend mit der Bohrung (74 ) in dem hinteren Abschnitt (72 ) der Nabe (54 ) verbunden ist, wodurch die separaten, linear ausgerichteten Teilströme entlang des vorderen Abschnitts (70 ) der Nabe (54 ) und durch die sich verjüngende Bohrung68 ) des vorderen Abschnitts (62 ) des Körpers (52 ) fließen und an der Auslassöffnung (0) zu einem im Wesentlichen verengten, linear ausgerichteten Strom konvergieren und dadurch gerade gerichtet beziehungsweise ausgerichtet sind, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren. - Verfahren zum Geraderichten bzw. Ausrichten eines Stromes eines Fluids, welches durch einen Fluidströmungskanal fließt, wenn es eine Auslassöffnung (0) einer Fluidabgabevorrichtung (N) verlässt, um ein Sprühen bzw. Spritzen des Fluids an der Auslassöffnung (0) zu reduzieren, folgendes umfassend: Abbremsen des Fluidstroms, wenn dieser zur Auslassöffnung (0) fließt; Teilen des Fluidstroms in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Fluidströme; Konvergieren der mehreren voneinander getrennten, im Wesentlichen linear ausgerichteten Fluidströme an einem Punkt, benachbart zur Auslassöffnung (0), um einen relativ verengten, linear ausgerichteten Fluidstrom an der Auslassöffnung (0) zu erzeugen, wobei der relativ verengte, linear ausgerichtete Fluidstrom die Auslassöffnung (0) mit reduziertem Sprühen bzw. Spritzen von Fluid aus der Auslassöffnung (0) heraus verlässt.
- Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidstrom von einer in der Fluidabgabevorrichtung angeordneten Drossel abgebremst und geteilt wird, wobei die Drossel folgendes umfasst: einen Rahmen, welcher innerhalb des Fluidströmungskanals der Ausgabevorrichtung angeordnet ist; eine Nabe, welche konzentrisch innerhalb des Rahmens angeordnet ist, wobei die Nabe einen vorderen Abschnitt, welcher der Auslassöffnung (0) zugewandt ist, und einen hinteren Abschnitt, welcher der Fluidströmung zugewandt ist, aufweist; mehrere Streben bzw. Speichen, welche sich zwischen der Nabe und dem Rahmen erstrecken und um die Nabe herum derart angeordnet sind, dass diese den Fluidstrom, welcher durch die Drossel fließt, in mehrere, voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Teilströme unterteilt, wodurch die separaten, linear ausgerichteten Teilströme entlang des vorderen Abschnitts der Nabe fließen und an der Auslassöffnung (0) zu einem im Wesentlichen verengten, linear ausgerichteten Strom konvergieren.
- Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass der Fluidstrom in drei voneinander getrennte, im Wesentlichen linear ausgerichtete Fluidströme getrennt wird.
- Verfahren nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Drossel einen durch sie hindurch verlaufenden Venturi-Kanal aufweist.
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102008035349A1 (de) * | 2008-07-29 | 2010-06-10 | Saeta Gmbh & Co. Kg | Anlage und Verfahren zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen im Wesentlichen durch Schwerkraft |
Families Citing this family (12)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US7850098B2 (en) * | 2005-05-13 | 2010-12-14 | Masco Corporation Of Indiana | Power sprayer |
| US11267003B2 (en) | 2005-05-13 | 2022-03-08 | Delta Faucet Company | Power sprayer |
| US8215345B2 (en) * | 2008-12-19 | 2012-07-10 | Delaware Capital Formation, Inc. | Fuel flow shaper |
| US9090444B2 (en) * | 2009-10-12 | 2015-07-28 | Bunn-O-Matic Corporation | Nozzle flow control structure |
| DE102013003314A1 (de) * | 2012-02-28 | 2013-08-29 | Walter Söhner GmbH & Co. KG Präzisionskunststoffteile | Befüllvorrichtung |
| JP6242854B2 (ja) * | 2012-04-12 | 2017-12-06 | ノードソン コーポレーションNordson Corporation | 耐摩耗性電極支持体を備える粉体スプレーガン |
| US9126820B2 (en) | 2013-02-12 | 2015-09-08 | Opw Fueling Components Inc. | Dispensing nozzle with fluid recapture |
| US9528648B2 (en) | 2013-03-15 | 2016-12-27 | Opw Fueling Components Inc. | Breakaway assembly with relief valve |
| US10669149B2 (en) | 2016-08-02 | 2020-06-02 | Opw Fueling Components, Llc | Dispensing nozzle with drip reduction |
| DE202017101442U1 (de) * | 2017-03-13 | 2018-06-14 | Neoperl Gmbh | Sanitäres Einbauteil |
| USD944363S1 (en) * | 2020-08-03 | 2022-02-22 | Great Plains Industries, Inc. | Fuel nozzle |
| US11339045B2 (en) | 2020-10-20 | 2022-05-24 | Elkay Manufacturing Company | Flavor and additive delivery systems and methods for beverage dispensers |
Family Cites Families (16)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| US597842A (en) * | 1898-01-25 | Faucet | ||
| US3126925A (en) | 1964-03-31 | Safety cut-off for automatic dispensing valve | ||
| FR504897A (fr) * | 1918-08-05 | 1920-07-19 | John Morris & Sons Ltd | Perfectionnements dans les tuyères pour décharger les liquides |
| DE1697515U (de) * | 1954-12-27 | 1955-04-28 | Geraetebau G M B H Deutsche | Vollschlauchpistole fuer treibstoff-oel-gemisch. |
| US2874735A (en) | 1956-06-26 | 1959-02-24 | Opw Corp | Automatic liquid dispensing nozzles |
| US3556410A (en) * | 1967-06-12 | 1971-01-19 | Perry Arant | Spray nozzle |
| US3486700A (en) * | 1967-12-14 | 1969-12-30 | L N B Co | Nozzle |
| US4078575A (en) * | 1977-01-31 | 1978-03-14 | Shames Sidney J | Coupler for dishwasher |
| US4351375A (en) | 1980-05-27 | 1982-09-28 | Dover Corporation | Dual spout dispensing nozzle |
| US4809753A (en) | 1983-08-11 | 1989-03-07 | Husky Corporation | Attitude control device for fuel dispensing nozzle |
| JPH0673697B2 (ja) * | 1987-10-24 | 1994-09-21 | 株式会社共立合金製作所 | スケール除去用ノズル |
| US5141037A (en) | 1990-04-02 | 1992-08-25 | Catlow, Inc. | Vapor recovery fuel dispensing nozzle |
| US5765609A (en) | 1992-12-07 | 1998-06-16 | Dover Corporation | Spout constructions for fuel dispensing nozzles and methods for making same |
| US5645115A (en) | 1994-09-06 | 1997-07-08 | Dover Corporation | Dispensing nozzles |
| US6024140A (en) | 1997-09-26 | 2000-02-15 | Dover Corporation | Dispensing nozzles for petroleum products |
| US6290149B1 (en) * | 2000-05-09 | 2001-09-18 | Moen Incorporated | Roman tub stream former |
-
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Cited By (1)
| Publication number | Priority date | Publication date | Assignee | Title |
|---|---|---|---|---|
| DE102008035349A1 (de) * | 2008-07-29 | 2010-06-10 | Saeta Gmbh & Co. Kg | Anlage und Verfahren zur Abgabe von Flüssigkeit aus einem mehrere Kammern enthaltenden Tankwagen im Wesentlichen durch Schwerkraft |
Also Published As
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|---|---|
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