[go: up one dir, main page]

DE10392653T5 - Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats - Google Patents

Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats Download PDF

Info

Publication number
DE10392653T5
DE10392653T5 DE10392653T DE10392653T DE10392653T5 DE 10392653 T5 DE10392653 T5 DE 10392653T5 DE 10392653 T DE10392653 T DE 10392653T DE 10392653 T DE10392653 T DE 10392653T DE 10392653 T5 DE10392653 T5 DE 10392653T5
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
glass substrate
cutting
glass
back surface
front surface
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Ceased
Application number
DE10392653T
Other languages
English (en)
Inventor
Hirokazu Ishikawa
Toshio Hayashi
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Thk Intechs Co Ltd Nerima Tokyo Jp
THK Co Ltd
Original Assignee
THK Co Ltd
Beldex Corp
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by THK Co Ltd, Beldex Corp filed Critical THK Co Ltd
Publication of DE10392653T5 publication Critical patent/DE10392653T5/de
Ceased legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03BMANUFACTURE, SHAPING, OR SUPPLEMENTARY PROCESSES
    • C03B33/00Severing cooled glass
    • C03B33/02Cutting or splitting sheet glass or ribbons; Apparatus or machines therefor
    • C03B33/023Cutting or splitting sheet glass or ribbons; Apparatus or machines therefor the sheet or ribbon being in a horizontal position
    • C03B33/037Controlling or regulating
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03BMANUFACTURE, SHAPING, OR SUPPLEMENTARY PROCESSES
    • C03B33/00Severing cooled glass
    • C03B33/07Cutting armoured, multi-layered, coated or laminated, glass products
    • C03B33/076Laminated glass comprising interlayers
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03BMANUFACTURE, SHAPING, OR SUPPLEMENTARY PROCESSES
    • C03B33/00Severing cooled glass
    • C03B33/02Cutting or splitting sheet glass or ribbons; Apparatus or machines therefor
    • C03B33/023Cutting or splitting sheet glass or ribbons; Apparatus or machines therefor the sheet or ribbon being in a horizontal position
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03BMANUFACTURE, SHAPING, OR SUPPLEMENTARY PROCESSES
    • C03B33/00Severing cooled glass
    • C03B33/02Cutting or splitting sheet glass or ribbons; Apparatus or machines therefor
    • C03B33/04Cutting or splitting in curves, especially for making spectacle lenses
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03BMANUFACTURE, SHAPING, OR SUPPLEMENTARY PROCESSES
    • C03B33/00Severing cooled glass
    • C03B33/07Cutting armoured, multi-layered, coated or laminated, glass products
    • CCHEMISTRY; METALLURGY
    • C03GLASS; MINERAL OR SLAG WOOL
    • C03CCHEMICAL COMPOSITION OF GLASSES, GLAZES OR VITREOUS ENAMELS; SURFACE TREATMENT OF GLASS; SURFACE TREATMENT OF FIBRES OR FILAMENTS MADE FROM GLASS, MINERALS OR SLAGS; JOINING GLASS TO GLASS OR OTHER MATERIALS
    • C03C15/00Surface treatment of glass, not in the form of fibres or filaments, by etching

Landscapes

  • Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Materials Engineering (AREA)
  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Organic Chemistry (AREA)
  • Chemical Kinetics & Catalysis (AREA)
  • Geochemistry & Mineralogy (AREA)
  • General Chemical & Material Sciences (AREA)
  • Life Sciences & Earth Sciences (AREA)
  • Re-Forming, After-Treatment, Cutting And Transporting Of Glass Products (AREA)
  • Liquid Crystal (AREA)
  • Electroluminescent Light Sources (AREA)
  • Surface Treatment Of Glass (AREA)
  • Devices For Indicating Variable Information By Combining Individual Elements (AREA)

Abstract

Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats, das aufweist:
einen Entfernungsschritt, zum Entfernen eines Teils eines Rückseitenoberflächenbereichs oder eines gesamten Rückseitenoberflächenbereichs des Glassubstrats; und
einen Ritzschritt zum Bilden eines Ritzrahmens, der einen Riss auf einer Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats erzeugt, wobei sich der Riss bis zu einer Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausdehnt.

Description

  • Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats.
  • Ein Flüssigkristalldisplay wird beispielsweise im Allgemeinen durch Abdichten zweier dünner Glassubstrate an ihrem Rand mit einer Dichtmasse und durch Injizieren eines Flüssigkristalls zwischen die Glassubstrate hergestellt. Ein organisches EL-Display wird im Allgemeinen durch Bilden von Abscheidungen dünner Filme, wie zum Beispiel Elektroden oder Lumineszenzschichten auf einem dünnen Glassubstrat durch Abscheidung oder desgleichen hergestellt.
  • Ein Glassubstrat, welches für ein solches Display verwendet wird, sollte eben, frei von Unregelmäßigkeiten und dünn sein. Typische Verfahren der Glasherstellung beinhalten zum Beispiel ein Floatglasverfahren, bei dem Glas auf geschmolzenes Zinn gegossen wird, um dem Glas die Form einer Scheibe zu geben, und ein Reckverfahren, bei dem geschmolzenes Glas aus einem Ofen ausströmt und aus einem Spalt zwischen Rollen gezogen wird.
  • Durch die oben erwähnten Herstellungsprozesse wird das Glas in Form von Glassubstraten, die eine vorbestimmte Dicke und Größe haben und die "Mutter-Glas" genannt werden, hergestellt und dann ausgeliefert. Je größer das Mutterglas ist, desto mehr Anzeige-Panels können daraus geschnitten werden. Um jedes einzelne Anzeige-Panel zu schneiden, wurde ein Verfahren eingeführt, bei dem ein Kratzer auf das Mutterglas entsprechend der Größe jedes Anzeige-Panels aufgebracht wird und das Glas unter Druck aufgeteilt wird.
  • Eine Vorrichtung für das Aufbringen eines solchen Kratzers nennt sich "Anreißer" und eine Vorrichtung zum Trennen des Glases unter Druck nennt sich "Brecher" (siehe z. B. japanische Patentanmeldung, Veröffentlichung 2002-37638). Der "Brecher" tippt die Rückseitenoberfläche des Glassubstrats an, um den Kratzer, der auf der Vorderseitenoberfläche gebildet wurde, in der Richtung senkrecht zur Vorderseitenoberfläche zu erweitern, so dass er schließlich die Rückseitenoberfläche erreicht.
  • Was Verfahren zum Schneiden von den Glassubstraten betrifft, ohne die zwei Arten Vorrichtungen des "Ritzers" und des "Brecher" zu verwenden, gibt es Vereinzelungsschneiden und Laserschneiden.
  • Jedoch kann das Vereinzelungsschneiden nicht angewendet werden, wenn kein Wasser vorhanden ist. Das Laserschneiden kann ferner nicht in Fällen benutzt werden, bei denen Wärme eine Wirkung auf die dünne Schicht hat. Aus diesen Gründen kam im Allgemeinen das Verfahren, bei dem ein Kratzer dem Mutterglas beigebracht wird und das Glas unter Druck geteilt wird, zum Einsatz.
  • Jedoch benötigt das Schneideverfahren, bei dem ein Kratzer dem Mutterglas zugefügt und das Glas unter Druck getrennt wird, zwei Arten von Werkzeugen, den "Ritzer" und den "Brecher". Außerdem kann dieses Verfahren abgeschlagene Vertiefungen oder abgebrochene Kanten auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats bewirken, wenn die Schneideoperation mit Hilfe des Brechers ausgeführt wurde, so dass ein Entgratungsschritt nötig wird, um das abgestoßene Bauteil abzuschleifen.
  • Daher ist ein Ziel der vorliegenden Erfindung, ein Verfahren zum Schneiden des Glassubstrats, bereitzustellen, das geeignet ist, das Glassubstrat zu schneiden, während ein Ritzrahmen mit dem "Ritzer" gebildet wird und eine qualitativ hochwertige und nahe am Chip verlaufende Schnittfläche gebildet wird.
  • Wenn eine Glasschmelze abgekühlt wurde, um zu Glas zu werden, tritt Druckbelastung nahe der Oberfläche des Glassubstrats auf und Zugspannungsbelastung im Inneren des Glassubstrats auf. Ein solches Phänomen, bei dem eine Kompressionsschicht in der Nähe der Oberfläche erzeugt wird und eine unter Zugspannung stehende Schicht im Inneren hiervon erzeugt wird, ist inhärent für ein Glassubstrat. Der Erfinder der vorliegenden Erfindung schenkte der Tatsache Beachtung, dass sich ein Riss nicht leicht in der Kompressionsschicht erweitert, aber der Riss sich schnell in der Zugspannungsschicht erweitert, und er entdeckte, dass durch vorheriges Entfernen der Kompressionsschicht von der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats, in der der Riss sehr schwer durchzubrechen ist, und anschließendes Ausbilden des Ritzrahmens auf der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats, der den Riss bewirkt, der sich bis zur Oberflächenrückseite des Glassubstrats ausdehnt, eine qualitativ hochwertige und nahe am Chip verlaufende Schnittfläche erzielt werden kann.
  • Gemäß der vorliegenden Erfindung kann das oben erwähnte Ziel mit Hilfe eines Verfahrens zum Schneiden eines Glassubstrats erreicht werden, das aufweist: einen Entfernungsschritt zum Entfernen eines Teils oder eines ganzen Bereichs der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats; und einen Ritzschritt, um einen Ritzrahmen zu bilden, der einen Riss auf einer Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats erzeugt, wobei sich der Riss dann bis zu einer Rückseitenoberfläche des Glassubstrats erweitert. Was einen Schritt zum Entfernen eines Teils oder des gesamten Bereichs der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats betrifft, gibt es dafür Ätzen oder eine chemische Behandlung wie zum Beispiel chemisches Polieren. Was einen Schritt zum Bilden des Ritzrahmens auf der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats betrifft, gibt es einen Schritt, bei dem ein Werkzeug, das in Kontakt mit dem Glassubstrat kommt, über die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats bewegt wird, während selbiges, in einer Richtung vibrierend, die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats zerschneidet. Wenn der Ritzrahmen auf diese Weise gebildet wurde, ist der Riss in der zur Vorderseitenoberfläche senkrechten Richtung leicht entlang des Ritzrahmens zu erzeugen.
  • Der Ritzschritt kann das Bilden einer Mehrzahl von Ritzrahmen aufweisen, die jeweils zueinander parallel sind, so dass sie sich rechtwinklig schneiden. Zusätzlich kann der Ritzrahmen in Gestalt einer geschlossenen Linie gebildet werden.
  • Der oben erwähnte Entfernungsschritt kann aus dem Entfernen nur des Teils, der sich mit dem Ritzrahmen deckt, bestehen, um die Kompressionsschicht auf der Rückseite in maximaler Stärke zu belassen und die Festigkeit des geschnittenen Glassubstrates zu verbessern.
  • Die vorliegende Erfindung beinhaltet ferner ein Verfahren, Glassubstrate zu schneiden, das aufweist: einen Entfernungsschritt zum Entfernen eines Teils oder des gesamten Bereichs der beiden Rückseitenoberflächen von zwei Glassubstraten; einen Schritt zum Stapeln der zwei Glassubstrate, so dass die Rückseitenoberflächen der beiden Glassubstrate sich gegenüberliegen; und einen Ritzschritt zum Bilden eines Ritzrahmens, der einen Riss auf beiden Vorderseitenoberflächen der gestapelten Glassubstrate erzeugt, wobei sich der Riss bis zur Rückseitenoberfläche der beiden Glassubstrate ausweitet.
  • Die vorliegende Erfindung ist besonders zum Schneiden eines dünnen Glassubstrats geeignet, wie es für ein Flüssigkristalldisplay und für ein organisches EL-Display verwendet wird.
  • 1 ist eine schematische Ansicht, die die auf ein Glassubstrat ausgeübte Druckbelastung und Zugspannungsbelastung zeigt.
  • 2 ist eine konzeptionelle Ansicht eines Verfahrens zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß einem Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung;
  • 3 ist eine Querschnittsansicht eines Glassubstrats (falls nur ein Teil eines Rückseitenoberflächenbereichs entfernt wurde);
  • 4 ist eine Querschnittansicht eines Glassubstrats (falls ein kreisförmiges Glassubstrat ausgeschnitten werden soll);
  • 5 ist eine Draufsicht eines Glassubstrats (falls ein Ritzrahmen für eine kreisförmige geschlossene Linie gebildet wird);
  • 6 ist eine Draufsicht eines Glassubstrats (falls Ritzrahmen, die sich rechtwinklig schneiden, gebildet werden);
  • 7 ist eine Querschnittsansicht eines vergleichenden Beispiels, bei dem ein Ritzrahmen auf einer Vorderseitenoberfläche ohne Entfernen der Kompressionsschicht gebildet wird;
  • 8 ist eine schematische Querschnittansicht eines Flüssigkristalldisplays;
  • 9 ist eine schematische Querschnittsansicht eines organischen EL-Displays;
  • 10 ist eine konzeptionelle Ansicht eines Schneideverfahrens, für den Fall, dass zwei Glassubstrate aufeinander platziert sind;
  • 11 ist eine vergrößerte Ansicht, die eine Schnittebene des Glassubstrats zeigt, die mit dem Schneideverfahren gemäß diesem Ausführungsbeispiel geschnitten ist;
  • 12 zeigt ein vergleichendes Beispiel, bei dem Risse beim Ritzschritt auftreten, die sich nicht bis zur Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausdehnen;
  • 13 zeigt ein vergleichendes Beispiel, bei dem ein kreisförmiges Glassubstrat unter Verwendung eines konventionellen "Ritzers" und "Brechers" geschnitten wird; und
  • 14 ist ein Diagramm, das eine Weibull-Verteilung bezüglich der Glas-Festigkeit zeigt.
  • Eine Kompressionsschicht und eine Zugspannungsschicht eines Glassubstrats (d.h. Mutterglas) wird beschrieben werden. Das Glassubstrat wird durch Abkühlen von geschmolzenem Glas, das gemäß einem Floatglasverfahren, Reckverfahren oder ähnlichem großer Hitze unterworfen wurde, hergestellt. Während die Flüssigkeit erkaltet, um zu Glas zu werden, sinkt die Temperatur in der Nähe der Vorderseitenoberfläche und der Rückseitenoberfläche schneller als im Innern. Während der Bereich auf der Seite der Vorderseitenoberfläche und Rückseitenoberfläche hart wird, ist das Innere noch flüssig, und daher bewegt sich Substanz von innen in Richtung Vorderseitenoberfläche und Rückseitenoberfläche. Im Ergebnis sorgt dies für einen Zustand, bei dem der Bereich der Vorderseitenoberfläche und Rückseitenoberfläche eine höhere Dichte hat als der im Innern. Anschließend entsteht, wie schematisch in 1 gezeigt, Druckbelastung auf der Vorderseitenoberfläche und der Rückseitenoberfläche und Zugspannungsbelastung im Inneren. Der Bereich, in dem Druckbelastung auftritt, wird als "Kompressionsschicht" bezeichnet und der Bereich, in dem Zugspannungsbelastung auftritt, wird als "Zugspannungsschicht" bezeichnet. Die Dicke der Kompressionsschicht variiert in Abhängigkeit des Abkühlungsprozesses, des Materials und dergleichen, und besitzt beispielsweise etwa 7 bis 15% der Gesamtdicke.
  • Ein Verfahren zum Schneiden des Glassubstrats gemäß einem Ausführungsbeispiel der Erfindung wird beschrieben werden. 2 ist eine konzeptionelle Ansicht des Verfahrens zum Schneiden des Glassubstrats. Zuerst wird ein Glassubstrat 1, das gemäß dem oben erwähnten Floatglasverfahren, Reckverfahren oder dergleichen hergestellt wurde, vorbereitet. Das Material des Glassubstrats 1 ist nicht spezifisch beschränkt und verschiedene Stoffe wie Natronkalkglas, Bor-Silikatglas, Schwachalkaliglas, Nichtalkaliglas und Silicatglas können entsprechend der Verwendung benutzt werden. Bei dem Glassubstrat 1 für ein Flüssigkristalldisplay oder ein organisches EL-Display, zum Beispiel, wird Nicht-Alkali-Glas benutzt, das weder Natrium noch Kalium enthält, so dass sich etwa Natrium, dass das Glas enthalten würde, sich nicht als Verunreinigung löst, wenn ein TFT(Dünn-Film-Transistor) auf Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats 1 gebildet wird. Die Dicke des Glassubstrats 1 ist nicht spezifisch festgelegt und variiert je nach Verwendungszweck. Beispielsweise werden Bauteile mit einer Dicke von etwa 0.7 bis 1.1 mm für ein Flüssigkristalldisplay, mit einer Dicke von etwa 2.8 bis 3 mm für ein PDP(Plasma Display) und einer Dicke von etwa 2.8 bis 3 mm für eine Fluoreszenzdisplayröhre verwendet.
  • Vor kurzem wurde ein extrem dünnes Glassubstrat von 0.3 mm für ein Flüssigkristalldisplay verwendet. Selbst wenn das Glassubstrat dünner wird, existieren die oben erwähnte Kompressionsschicht und Zugspannungsschicht noch und je dünner das Glassubstrat ist, desto schlechter wird die Qualität des Schnitts aufgrund der Kompressionsschicht.
  • Zunächst wird ein Stück 1a des Bereichs der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 entfernt.
  • Dafür wird das Glassubstrat 1 durch Ätzen oder ein chemisches Verfahren wie zum Beispiel chemisches Polieren aufgelöst, um die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche zu entfernen. Als Lösungsmittel zum Auflösen des Glassubstrats 1 wird zum Beispiel eine Lösung aus Flusssäure verwendet. Die gesamte Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 kann entfernt werden oder ein Teil des Bereichs der Rückseitenoberfläche kann, wie in 1 gezeigt, entfernt werden. Alternativ kann, wie in 3 gezeigt, nur der Teil 1a, der sich mit dem Ritzrahmen 3 deckt, in Form einer Rille durch Ätzen entfernt werden, indem man Photolack als Maske benutzt, so dass die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats, das geschnitten werden soll, erhalten bleibt. Alternativ kann, wenn ein kreisförmiges Glassubstrat wie in 4 gezeigt, geschnitten wird, ein Teil 1b, der innerhalb eines Innenkreises von Glassubstrat 4 platziert ist, entfernt werden. Da die Möglichkeit besteht, dass die geschnittenen Glassubstrate 2, 4 die nur aus der Kompressionsschicht und der Zugspannungsschicht zusammengesetzt sind, sich verziehen können, wird die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche der Glassubstrate 2, 4 belassen, um das Verziehen zu verhindern und die Festigkeit der Glassubstrate 2, 4 zu gewährleisten. Vorzugsweise ist die Tiefe, bis zu der das Material 1 des Glassubstrats entfernt wird, die gesamte Länge der Kompressionsschicht in Richtung der Dicke, aber auch ein Bruchteil der Länge in Richtung der Dicke ist verwendbar.
  • Insbesondere die Breite beim Ätzen ist zum Beispiel bei 100 μm oder weniger angesetzt, und die Tiefe ist auf ungefähr um das 1.5 bis 2-fache größer als die Breite angesetzt.
  • Wenn die Festigkeit der Glassubstrate 2, 4 nicht gefordert ist, können die Kompressionsschichten auf der Vorderseitenoberfläche ebenso wie auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 entfernt werden. Jedoch ist es vorzuziehen, nur die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche zu entfernen, in Anbetracht der Tatsache, dass ein ausgebrochener Riss kaum auf der Oberfläche auftaucht, wenn man das später beschriebene Ritzverfahren verwendet, bei dem ein Werkzeug vibriert, und dass der entfernte Bereich für Unebenheiten sorgen kann, wenn das Werkzeug bewegt wird.
  • Zunächst wird der Ritzrahmen, der, wie in 2 gezeigt, einen Riss, der sich bis zur Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausdehnt, erzeugt, auf der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats 1 gebildet. Beim Ritzschritt wird ein Werkzeug 6, dass in Kontakt mit dem Glassubstrat 1 kommt, über die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats 1 bewegt, während das Werkzeug in der Richtung, in der es die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats schneidet, vibriert, zum Beispiel, in senkrechter Richtung zur Vorderseitenoberfläche hiervon. Als Ergebnis erstreckt sich ein tieferer Riss 7 in senkrechter Richtung zur Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats 1 entlang des Ritzrahmens als der Schnitt durch das Werkzeug 6. Beispielsweise kann ein Diamantwerkzeug, das die Form einer quadratischen Pyramide hat oder ein Radwerkzeug, das die Form einer Abakus-Perle hat, als Werkzeug 6 benutzt werden. Um das Werkzeug in Schwingungen zu versetzen, wird zum Beispiel ein piezoelektrisches Element (Piezo-Aktuator) verwendet, das eine Spannung durch Anlegen eines elektrischen Feldes hervorruft. Obwohl es wünschenswert ist, dass das Werkzeug 6 in Schwingungen versetzt wird, um einen tiefen vertikalen Schnitt zu bilden, muss das Werkzeug 6 nicht unbedingt in Schwingungen versetzt werden.
  • 5 und 6 zeigen Draufsichten des Glassubstrats 1. Die Ritzrahmen 3, 3a und 3b sind auf verschiedene Art gebildet, gemäß der Form des Glassubstrats, das geschnitten werden soll. Insbesondere der Ritzrahmen 3 kann als geschlossene Linie gebildet sein, wie zum Beispiel als ein Kreis oder eine Ellipse, wie in 5 gezeigt, oder eine Mehrzahl von zueinander parallelen Ritzrahmen 3a und zu einander parallelen Ritzrahmen 3b kann gebildet werden, so dass sie sich rechtwinklig schneiden, wie in 6 gezeigt.
  • In dem Fall, in dem das Glassubstrat mit Hilfe des konventionellen "Schreibers" und "Brechers" geschnitten wird, die die Mehrzahl der Ritzrahmen, die sich gegenseitig überschneiden, verursachen, was die vertikalen Risse in den Bereichen der Überschneidungsecken tiefer macht als in den Nicht-Überschneidungsbereichen. Diese Variation in der Tiefe des Vertikalrisses wird zu einem der Faktoren für die Ursache der ausgeschlagenen Vertiefungen und desgleichen in den Eckbereichen in dem Moment des Zerteilens, in dem man den "Brecher" verwendet. Ferner ist, wenn der Ritzrahmen als geschlossene Linie gebildet wird, ein Schritt zur Entfernung der Innenseite der geschlossenen Linie von dem Glassubstrat durch den "Brecher" erforderlich und abgeschlagene Vertiefungen treten während des Prozesses leicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats auf.
  • Wie in 2 gezeigt, tritt, wenn der Ritzrahmen 3 auf dem Glassubstrat 1 gebildet wird, gleichzeitig der vertikale Riss 7 entlang dem Ritzrahmen 3 auf. Bricht der vertikale Riss 7 erst einmal durch die Kompressionsschicht auf der Vorderseitenoberfläche durch, bewegt sich der Riss 7 durch die innere Zugspannungsschicht schnell hindurch. Obwohl der vertikale Riss große Schwierigkeiten hat, die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 zu durchbrechen, dehnt sich, da die Kompressionsschicht auf der Oberfläche des Glassubstrats schon entfernt ist, der vertikale Riss 7 bis zur Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 leicht aus und schneidet (vereinzelt) das Glassubstrat 1, ohne dass der "Brecher" benutzt wird.
  • Ferner kann durch Entfernung der Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche die Rechtwinkligkeit des vertikalen Risses 7 bezüglich der Vorderseitenoberfläche und der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 verbessert werden, um dadurch die Bildung von ausgebrochenen Vertiefungen und dergleichen zu verhindern. Aus diesem Grund braucht man keinen Entgratungsschritt auszuführen, bei dem die ausgebrochenen Vertiefungen und dergleichen in dem folgenden Schritt poliert werden sollen. Ferner kann im Vergleich zu dem Fall, in dem das Glassubstrat nur im Ritzschritt geschnitten wird, ein Prozessdruck, der auf das Werkzeug ausgeübt wird, wenn der Ritzrahmen auf der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats gebildet wird, reduziert werden. Als Folge davon kann die Beschädigung der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats, wie zum Beispiel horizontale Risse, vermindert werden, woraus eine weitere Verbesserung der Qualität und eine Abnahme der Belastung während eines folgenden Reinigungsschritts resultiert.
  • 7 zeigt ein vergleichendes Beispiel, bei dem der Ritzrahmen auf der Vorderseitenoberfläche gebildet wird, ohne die Kompressionsschicht von der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 zu entfernen. Wenn die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats 1 verbleibt, endet der vertikale Riss 7, der entlang des Ritzrahmens auftritt, nur knapp vor der Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche oder es bilden sich auseinanderlaufende nicht senkrecht verlaufende Risse, auch wenn sie sich bis zur Kompressionsschicht ausdehnen. Aus diesem Grund kann die Rückseitenoberfläche, wenn das Bauteil durch den "Brecher" zerteilt wurde, von der Vorderseitenoberfläche her ausbrechen, und dabei ausgebrochene Kanten verursachen (dunkle Flächen im Bild). Ferner ist, wenn ein Versuch gemacht wurde, das Glassubstrat 1 nur im Ritzschritt zu schneiden, eine große Kraft nötig und die Schnittoberfläche wird uneben, was folglich Probleme verursacht.
  • Wie in 8 gezeigt, wird ein Flüssigkristalldisplay im Allgemeinen hergestellt durch Bilden von, zum Beispiel TFTs (Dünnfilm-Transistoren) 12, 12 jeweils auf zwei dünnen Glassubstraten 11, 11, Anbringen einer Dichtung 13 um die gestapelten zwei Glassubstrate 11, 11 herum, und Injizieren von Flüssigkristallen 14 zwischen die Glassubstrate 11, 11. Ferner wird ein organisches EL-Display, wie es in 9 gezeigt ist, im Allgemeinen durch Abscheidung von dünnen Filmen 16 wie zum Beispiel Elektroden und Lumineszenzschichten auf einem dünnen Glassubstrat 15 durch Abscheidung oder dergleichen, hergestellt, in dem man es mit einem Trockenmittel 17 füllt und das Glassubstrat 15, auf dem die dünnen Filme abgeschieden wurden, mit einem weiteren Glassubstrat 18 abdeckt, das als Deckschicht dient. Ein Schneideverfahren für den Fall, bei dem zwei Glassubstrate in dieser Weise gestapelt werden, wird weiter unten beschrieben werden.
  • 10 ist eine konzeptionelle Ansicht eines Schneideverfahrens für den Fall, wenn zwei Glassubstrate 21, 22 gestapelt werden. Wie in dem oben erwähnten Schneideverfahren werden erst die Teile 21a und 22a von jedem Rückseitenoberflächenbereich der zwei Glassubstrate 21, 22 entfernt. Zunächst werden die zwei Glassubstrate 21, 22 so gestapelt, dass die Rückseitenoberflächen der Glassubstrate 21,22 sich gegenseitig zugewandt sind. Dieser Stapelungsschritt ist in geeigneter Weise entsprechend dem Benutzungszweck der Glassubstrate, wie zum Beispiel einem Flüssigkristalldisplay und einem organischen EL-Display, determiniert. Wenn sie gestapelt sind, können die Rückseitenoberflächen der Glassubstrate 21, 22 gegenseitig in Kontakt miteinander oder nicht in Kontakt miteinander sein. Dann werden Ritzrahmen 24 und 25 auf jeder Vorderseitenoberfläche der gestapelten Glassubstrate 21, 22 gebildet. Bei diesem Ritzschritt dehnen sich die Risse 26, 27, die entlang der Ritzrahmen 25, 26 auftreten, bis zur Rückseitenoberfläche der Glassubstrate 21, 22 aus, so dass die Glassubstrate 21, 22 getrennt werden.
  • In dem oben aufgeführten Ausführungsbeispiel wird das Verfahren zum Schneiden des Glassubstrats hauptsächlich für das Flüssigkristalldisplay und das organische EL-Display beschrieben, aber das Verfahren zum Schneiden des Glassubstrats gemäß der vorliegenden Erfindung ist nicht notwendig auf das Glassubstrat für das Flüssigkristalldisplay und das organische EL-Display beschränkt und kann auf verschiedene Glassubstrate angewendet werden, die die Kompressionsschicht und die Zugspannungsschicht enthalten.
  • 11 zeigt eine vergrößerte Ansicht, die eine Schnittebene des Glassubstrats zeigt, das mit dem Schneideverfahren gemäß diesem Ausführungsbeispiel geschnitten wurde. Die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ist durch chemisches Polieren entfernt und die Ritzrahmen, entlang denen die Risse sich bis zur Rückseitenoberfläche ausbreiten, sind durch Anwendung eines Vibrationswerkzeugs auf der Vorderseitenoberfläche gebildet worden. Eine Schnittfläche von hoher Qualität ohne ausgebrochene Kanten oder feine Risse kann erzielt werden.
  • 12 zeigt ein Vergleichsbeispiel, bei dem Risse beim Ritzschritt auftreten und sich nicht bis zur Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausdehnen. Es zeigt, dass wenn das Glassubstrat durch den konventionellen "Brecher" getrennt wird, viele feine Risse auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats erzeugt werden.
  • 13 zeigt ein Vergleichsbeispiel, bei dem ein scheibenförmiges Glassubstrat unter Verwendung des konventionellen "Ritzers" und "Brechers" geschnitten wird. Eine Innenkreislinie und eine Außenkreislinie werden durch den "Ritzer" gebildet und das kreisförmige Glassubstrat wird durch den "Ritzer" entfernt. Vier detaillierte Ansichten sind vergrößerte Ansichten der abgebrochenen Kanten in jedem Teilbereich (die gesamte Innenkreislinie auf der Vorderseitenoberfläche, die Innenkreislinie auf der Rückseitenoberfläche, die Außenkreislinie auf der Vorderseitenoberfläche und die Innenkreislinie auf der Vorderseitenoberfläche). Diese Zeichnungen beweisen, dass die Rückseitenoberfläche des Glassubstrats eine größere ausgebrochene Kante hat als die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats.
  • 14 ist eine Diagramm, das die Weibull-Verteilung der Festigkeit des Glases zeigt. Eine horizontale Achse stellt die Bruchbelastung und eine vertikale Achse stellt die Häufigkeit dar. Nach dem Schneiden des Glassubstrats unter Verwendung des konventionellen "Ritzers" und "Brechers" wird ein Vergleich bezüglich der Glasfestigkeit zwischen dem Fall durchgeführt, in dem die Schnittfläche entgratet und dem Fall, in dem die Schnittfläche nicht entgratet ist. Eine durchgezogene Linie in der Abbildung stellt den Fall dar, in dem die Schnittfläche nicht entgratet ist und eine gestrichelte Linie und eine doppelt gestrichelte Linie stellen den Fall dar, bei dem die Schnittfläche entgratet ist. Die gestrichelte Linie unterscheidet sich von der doppelt gestrichelten Linie in der Grobheit des Schliffs.
  • Das Diagramm zeigt offensichtlich, dass die Festigkeit als Ganzes ein wenig abnahm, aber die Variation der Festigkeit durch das Entgraten verringert ist. Die Variation in der Festigkeit wird größer im Fall, in dem die Schnittebene nicht entgratet wurde, was scheinbar auf die feinen Risse zurückzuführen ist, die auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats auftreten. Die Abnahme in der Festigkeit im dem Fall, in dem die Schnittebene entgratet wurde, scheint von feinen Rissen herzurühren, die beim Schleifen neu auftreten. Im Gegensatz dazu, nimmt die Festigkeit bei dem Schneideverfahren gemäß diesem Ausführungsbeispiel, da der Entgratungsschritt unnötig wird, nicht ab und es treten keine feinen Risse auf, woraus eine Reduktion der Variation der Festigkeit resultiert.
  • Wie oben beschrieben, kann man gemäß der vorliegenden Erfindung, da die Kompressionsschicht auf der Rückseitenoberfläche des Glassubstrats im Voraus entfernt wird und dann der Ritzrahmen, der einen sich bis zur Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausweitenden Riss erzeugt, auf der Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats gebildet wird, eine qualitativ hochwertige und nahe am Chip liegende Schnittfläche bekommen.
  • Zusammenfassung
  • Es ist ein Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats vorgelegt worden, das geeignet ist zum Schneiden des Glassubstrats, während des Bildens eines Ritzrahmens mit einem "Ritzer", und auch eine qualitativ hochwertige und nahe am Chip liegende Schnittoberfläche erzielt.
  • Das Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß der vorliegenden Erfindung weist einen Entfernungsschritt zum Entfernen eines Teils oder der Gesamtheit eines Rückseitenoberflächenbereichs des Glassubstrats auf; und einen Ritzschritt zum Bilden eines Ritzrahmens, der einen Riss auf einer Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats erzeugt. Der Riss erstreckt sich bis zu einer Rückseitenoberfläche des Glassubstrats.

Claims (8)

  1. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats, das aufweist: einen Entfernungsschritt, zum Entfernen eines Teils eines Rückseitenoberflächenbereichs oder eines gesamten Rückseitenoberflächenbereichs des Glassubstrats; und einen Ritzschritt zum Bilden eines Ritzrahmens, der einen Riss auf einer Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats erzeugt, wobei sich der Riss bis zu einer Rückseitenoberfläche des Glassubstrats ausdehnt.
  2. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats, gemäß Anspruch 1: wobei der Entfernungsschritt das Entfernen des Rückseitenoberflächenbereichs des Glassubstrats durch Anwendung eines Ätzverfahrens oder einer chemischen Behandlung wie zum Beispiel chemischen Polierens aufweist.
  3. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß Anspruch 1 oder 2: wobei der Ritzschritt das Bewegen eines Werkzeugs, das in Kontakt mit dem Glassubstrat kommt, über die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats, während es selbst in einer Richtung vibriert und die Vorderseitenoberfläche des Glassubstrats zerschneidet, aufweist.
  4. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß Anspruch 3: wobei der Ritzschritt das Bilden einer Mehrzahl von Ritzrahmen, die parallel zueinander sind, so dass sie sich in rechten Winkeln schneiden, aufweist.
  5. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß Anspruch 3: wobei der Ritzschritt das Bilden eines Ritzrahmens in Form einer geschlossenen Linie aufweist.
  6. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß einem der Ansprüche 1 bis 5: wobei der Entfernungsschritt das Entfernen nur des Teils, der sich mit dem Ritzrahmen deckt, aufweist.
  7. Verfahren zum Schneiden eine Glassubstrats, das aufweist: einen Entfernungsschritt zum Entfernen eines Teils oder der Gesamtheit beider Rückseitenoberflächenbereiche von zwei Glassubstraten; einen Schritt zum Stapeln der zwei Glassubstrate, so dass die Rückseitenoberflächen der zwei Glassubstrate jeweils einander zugewandt sind; und einen Ritzschritt zum Bilden eines Ritzrahmens, der einen Riss auf jeder Vorderseitenoberfläche der gestapelten Glassubstrate erzeugt, wobei sich der Riss bis zu einer Rückseitenoberfläche von jedem der Glassubstrate ausdehnt.
  8. Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats gemäß irgendeinem der Ansprüche 1 bis 7, wobei das Glassubstrat ein Glassubstrat für ein Flüssigkristalldisplay oder ein organisches EL-Display ist.
DE10392653T 2002-11-19 2003-11-17 Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats Ceased DE10392653T5 (de)

Applications Claiming Priority (3)

Application Number Priority Date Filing Date Title
JP2002-335293 2002-11-19
JP2002335293A JP2004168584A (ja) 2002-11-19 2002-11-19 ガラス基板材の切断方法
PCT/JP2003/014592 WO2004046053A1 (ja) 2002-11-19 2003-11-17 ガラス基板材の切断方法

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE10392653T5 true DE10392653T5 (de) 2005-06-02

Family

ID=32321761

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE10392653T Ceased DE10392653T5 (de) 2002-11-19 2003-11-17 Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats

Country Status (8)

Country Link
US (1) US20050258135A1 (de)
JP (1) JP2004168584A (de)
KR (1) KR101020352B1 (de)
CN (1) CN100393648C (de)
AU (1) AU2003280830A1 (de)
DE (1) DE10392653T5 (de)
TW (1) TWI320031B (de)
WO (1) WO2004046053A1 (de)

Families Citing this family (25)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
JP4865351B2 (ja) * 2003-03-24 2012-02-01 株式会社Nsc 液晶ディスプレイ
SG120973A1 (en) * 2003-03-24 2006-04-26 Nishiyama Stainless Chemical Co Ltd Glass cutting method
CN101061074B (zh) 2005-01-17 2011-08-24 松下电器产业株式会社 等离子显示面板的切割方法、再利用方法以及其切割装置
JP4240111B2 (ja) * 2006-11-06 2009-03-18 セイコーエプソン株式会社 電気光学装置の製造方法
US8932510B2 (en) * 2009-08-28 2015-01-13 Corning Incorporated Methods for laser cutting glass substrates
TWI580652B (zh) * 2009-11-30 2017-05-01 康寧公司 用以在包括壓縮表面層及內部張力層之強化玻璃基板中形成相交刻劃孔口的方法
US8946590B2 (en) 2009-11-30 2015-02-03 Corning Incorporated Methods for laser scribing and separating glass substrates
TWI438162B (zh) 2010-01-27 2014-05-21 Wintek Corp 強化玻璃切割方法及強化玻璃切割預置結構
TWI494284B (zh) 2010-03-19 2015-08-01 Corning Inc 強化玻璃之機械劃割及分離
US8910845B2 (en) 2010-06-07 2014-12-16 Nippon Electric Glass Co., Ltd. Method for cutting glass sheet
US8864005B2 (en) * 2010-07-16 2014-10-21 Corning Incorporated Methods for scribing and separating strengthened glass substrates
US20130295333A1 (en) * 2010-11-25 2013-11-07 Optsol Co., Ltd Tempered glass sheet for a touch panel, and method for manufacturing same
TWI450022B (zh) * 2011-05-20 2014-08-21 Wintek Corp 覆蓋板結構及其製造方法及觸控顯示裝置
TWI474981B (zh) * 2011-10-06 2015-03-01 Taiwan Mitsuboshi Diamond Ind Co Ltd 伴隨表面壓縮應力控制,切割一強化玻璃基板之方法
US10351460B2 (en) 2012-05-22 2019-07-16 Corning Incorporated Methods of separating strengthened glass sheets by mechanical scribing
US9938180B2 (en) 2012-06-05 2018-04-10 Corning Incorporated Methods of cutting glass using a laser
JP2014001101A (ja) * 2012-06-18 2014-01-09 Dainippon Printing Co Ltd カバーガラスの形成方法
US9610653B2 (en) 2012-09-21 2017-04-04 Electro Scientific Industries, Inc. Method and apparatus for separation of workpieces and articles produced thereby
WO2014208679A1 (ja) * 2013-06-27 2014-12-31 日本電気硝子株式会社 強化ガラス板のスクライブ方法、及び強化ガラス板の切断方法
US9321677B2 (en) 2014-01-29 2016-04-26 Corning Incorporated Bendable glass stack assemblies, articles and methods of making the same
US10479719B2 (en) 2014-08-28 2019-11-19 Corning Incorporated Apparatus and method for cutting a glass sheet
CN107848859B (zh) 2015-07-07 2020-12-25 康宁股份有限公司 在分离线处加热移动的玻璃带和/或从玻璃带中分离玻璃片的设备和方法
US10304358B1 (en) * 2016-11-03 2019-05-28 David Abbondanzio System for displaying contiguous, ultra-wide, digital information in automated transportation systems
CN108439813B (zh) * 2017-02-14 2022-04-15 康宁股份有限公司 具有弯曲减少的基于低闪光防眩光玻璃的制品和减少基于防眩光玻璃的制品中的弯曲的方法
JP7569070B2 (ja) * 2020-10-27 2024-10-17 株式会社Nsc 機能膜付き基板の製造方法

Family Cites Families (13)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
NL241641A (de) * 1958-07-25
US4275494A (en) * 1978-06-30 1981-06-30 Hitachi, Ltd. Method for manufacturing liquid crystal display elements
JPH0339204A (ja) * 1989-07-06 1991-02-20 Mitsubishi Materials Corp セラミックス材料の加工方法
JPH09141646A (ja) * 1995-11-21 1997-06-03 Sony Corp 基板加工方法
JP2954566B2 (ja) * 1997-09-25 1999-09-27 株式会社ベルデックス スクライブ装置および方法
JPH11116260A (ja) * 1997-10-08 1999-04-27 Mitsuboshi Diamond Kogyo Kk ガラス加工装置
US6402004B1 (en) * 1998-09-16 2002-06-11 Hoya Corporation Cutting method for plate glass mother material
JP2000103634A (ja) * 1998-09-29 2000-04-11 Nippon Electric Glass Co Ltd ガラス板の切断方法
DE69918114T2 (de) * 1999-01-11 2005-07-07 Beldex Corp. Ritzwerkzeug
JP3303294B2 (ja) * 1999-06-11 2002-07-15 株式会社東京精密 半導体保護テープの切断方法
JP2001196328A (ja) * 2000-01-12 2001-07-19 Disco Abrasive Syst Ltd Csp基板の分割方法
AU2001241136A1 (en) * 2000-03-31 2001-10-15 Toyoda Gosei Co. Ltd. Method for dicing semiconductor wafer into chips
US6955989B2 (en) 2001-11-30 2005-10-18 Xerox Corporation Use of a U-groove as an alternative to using a V-groove for protection against dicing induced damage in silicon

Also Published As

Publication number Publication date
KR101020352B1 (ko) 2011-03-08
WO2004046053A1 (ja) 2004-06-03
KR20050086702A (ko) 2005-08-30
CN100393648C (zh) 2008-06-11
AU2003280830A1 (en) 2004-06-15
JP2004168584A (ja) 2004-06-17
AU2003280830A8 (en) 2004-06-15
CN1714055A (zh) 2005-12-28
US20050258135A1 (en) 2005-11-24
TW200420511A (en) 2004-10-16
TWI320031B (en) 2010-02-01

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE10392653T5 (de) Verfahren zum Schneiden eines Glassubstrats
DE19623070C2 (de) Verfahren zum Herstellen einer Substratsanordnung für eine Flüssigkristallanzeigevorrichtung
DE102004024643B4 (de) Werkstückteilungsverfahren unter Verwendung eines Laserstrahls
DE102011005218B4 (de) Schleifvorrichtung, Schleifverfahren unter Verwendung der Schleifvorrichtung, Verfahren zur Herstellung einer Anzeigevorrichtung unter Verwendung des Schleifverfahrens
DE102005030576B4 (de) Verfahren und Vorrichtung zum Zerteilen eines Substrats unter Verwendung eines Femtosekundenlasers
EP1252112B1 (de) Verfahren zum herstellen von kleinen dünnglasscheiben und grössere dünnglasscheibe als halbfabrikat für dieses herstellen
DE69734414T2 (de) Verfahren zum Zerschneiden eines Einkristallbarren aus Halbleitermaterial
DE112004000768B4 (de) Verfahren zum Trennen eines plattenartigen Elements
DE10312662B4 (de) Halbleitereinrichtungsherstellungsanordnung und Halbleitereinrichtungsherstellungsverfahren zum Bilden von Halbleiterchips durch Teilen von Halbleiterwafern
DE69412906T2 (de) Glaspolyedern und Verfahren zu ihrer Herstellung
EP1726572B1 (de) Verfahren zum mechanischen Brechen von geritzten flachen Werkstücken aus sprödbrüchigem Material
DE102005010377B4 (de) Waferbearbeitungs-Verfahren
DE102005030338A1 (de) Dünnfilm-Ätzverfahren und Verfahren zum Herstellen eines Flüssigkristalldisplays unter Verwendung desselben
DE102015104701A1 (de) Laminierte Tafel und Verfahren zum Laminieren einer Tafel
DE102005062921B4 (de) System und Verfahren zum Zuschneiden von Flüssigkristalldisplay-Tafeln sowie Herstellverfahren für ein Flüssigkristalldisplay unter Verwendung derselben
EP1917121B1 (de) Verfahren zum nachbearbeiten von glasscheiben
DE4401455B4 (de) Flüssigkristall-Anzeige
DE1602001C3 (de) Verfahren zur Herstellung von Halbleiterelementen
DE10302611B4 (de) Polierte Halbleiterscheibe und Verfahren zu deren Herstellung und Anordnung bestehend aus einer Halbleiterscheibe und einem Schild
DE102023206091A1 (de) Substratherstellungsverfahren
DE102006054011B4 (de) Verfahren zum Herstellen von Flachglasscheiben für Displayanwendungen und Verwendung der Glasscheiben
WO2014012696A1 (de) Verfahren zum herstellen chemisch vorgespannter glassubstrate
EP1656235A1 (de) Verfahren zur herstellung von bauteilen
DE102023209145B4 (de) Bearbeitungsverfahren eines substrats und herstellungsverfahren für chips
DE112024001378T5 (de) Verfahren zum teilen von einkristallsubstraten

Legal Events

Date Code Title Description
8127 New person/name/address of the applicant

Owner name: THK CO., LTD., TOKIO/TOKYO, JP

Owner name: THK INTECHS CO., LTD., NERIMA, TOKYO, JP

8110 Request for examination paragraph 44
R002 Refusal decision in examination/registration proceedings
R003 Refusal decision now final

Effective date: 20120517