DE1039180B - Reinigungsgeraet fuer Schornsteine - Google Patents

Description

• Reinigungsgerät für Schornsteine Die Erfindung bezieht sich auf ein Reinigungsgerät für Schornsteine mit einem ein oder mehrere Kehrgeräte od. dgl. tragenden, an der Leine befestigbaren Bolzen und einer Kugel, mit der der Bolzen lösbar verbunden ist. Bei bekannten Kehrgeräten dieser Art wird auf dem Bolzen mit Hilfe eines Bajonettverschlusses eine Hülse befestigt, mit der ein Kettenstück fest verbunden ist, an dem die Kugel hängt. Diese Anordnungen haben alle den Nachteil, daß die Befestigungsmittel ungeschützt offen liegen und stark verschmutzen, so daß ein einwandfreies Arbeiten dieser Befestigungsmittel nicht gewährleistet ist und es beispielsweise vorkommen kann, daß während der Benutzung des Kehrgerätes sich der Verschluß löst und die Hülse mit der Kugel in den Schornstein fällt.
• Demgegenüber besteht die Erfindung darin, daß der Bajonettverschluß innerhalb der mehrteilig ausgebildeten Kugel angeordnet ist.
• Ein Vorteil der Erfindung liegt darin, daß die den Bolzen haltenden Teile innerhalb der Kugel vor jeder Verschmutzung geschützt sind und deshalb ein einwandfreies Arbeiten dieser Haltemittel gesichert ist. Da außerdem die beweglichen Teile nicht durch Schmutzbelag gehemmt sind, so läßt sich der Bolzen jederzeit leicht von der Kugel lösen und leicht in der Kugel befestigen. Während man also bisher beim Auswechseln der Kehrbesen Kraft und Geduld aufwenden mußte_, um die oft verrotteten Glieder voneinander zu lösen, so ist das Auswechseln der Kehrbesen bei dein Kehrgerät gemäß der Erfindung wesentlich einfacher und bequemer. Ein weiterer Vorteil der Erfindung liegt darin, daß der Aufbau dieses Gerätes sehr einfach und betriebssicher ist und daß diese Anordnung sich sehr preisgünstig herstellen läßt.
• Bei einer Ausführungsform der Erfindung trägt der Bolzen an seinem der Kugel zugewandten Ende ein über den Bolzendurchmesser an diesem Ende herausragendes Querstück, und die Kugel weist eine Öffnung zum Einführen dieses Teiles auf. Innerhalb der Kugel ist eine Rastvorrichtung für diesen Teil angeordnet.
• Diese Ausführungsform kann dahingehend weiter ausgebildet sein, daß die Kugel eine Höhlung aufweist, so da,ß der über den Durchmesser des Bolzenendes hinausragende Teil bei Drehung des Bolzens bajonettverschlußartig hinter die die Öffnung der Kugel begrenzenden Teile greift und daß in diesen die Öffnung begrenzenden Teilen eine nach innen offene, nutenförmige Raste angeordnet ist, in der der am Bolzen befestigte Teil durch eine Feder festgehalten ist. Diese Ausführungsform hat den Vorteil, daß sie besonders einfach und trotzdem unbedingt betriebssicher ist.
• Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung einer Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit den Ansprüchen und der Zeichnung.
• Fig. 1 ist eine Ansicht des Gerätes, die die Kugel und den eingesetzten Bolzen zeigt, Fig. 2 ein Schnitt nach der Linie II-II der Fig. 1, Fig. 3 ein weiterer Längsschnitt nach der Linie III-III der Fig. 2; Fig.4, 5 und 6 zeigen jeweils Querschnitte nach den Linien IV, V und VI.
• Die Kugel des Gerätes besteht aus einer Unterkugel 1 und einer Oberkugel 2. Die Unterkugel 1 weist innen eine zentrale Sackbohrung auf, in die eine Druckschraubenfeder4 eingesetzt ist. DieUnterkugel 1 ist abgesetzt und weist einen Teil kleineren Durchmessers auf, der Vorsprünge 7 aufweist, die die eine Hälfte eines Bajonettverschlusses bilden. Die Oberkugel 2 ist zylindrisch und weist an ihrer der Unterkugel zugewandten Seite eine Aushöhlung auf, in die der abgesetzte Teil der Unterkugel 1 einsetzbar ist. Die Randteile der der Unterkugel zugewandten Stirnfläche weisen ebenfalls Vorsprünge auf, die die andere Hälfte des Bajonettverschlusses bilden. Wenn die beiden Kugelhälften ineinander eingesetzt sind und so verdreht sind, daß der Bajonettverschluß geschlossen ist, werden diese Hälften durch eine Schraube 6 in dieser Lage gesichert, die durch eine Bohrung in der Oberkugel 2 in eine Gewindebohrung der Unterkugel 1 einschraubbar ist.
• Die Oberkugel 2 weist eine durchgehende Bohrung auf, und in einen etwas erweiterten Teil dieser Bohrung ist ein unrunder Einsatz 5 eingesetzt. Dieser Einsatz 5 weist eine rechteckige Aussparung 8 und senkrecht zum Verlauf dieser Aussparung eine Nut 9 auf. Der Bolzen 3 ist an seinem vorderen Ende abgesetzt, und das vordere Ende trägt ein Querstück 10, das durch die Aussparung des Einsatzes 5 hindurch in das Innere der Kugel gegen die Wirkung der Druckfeder 4 einführbar ist. Wird nach diesem Einführen der Bolzen 3 um 90° verschwenkt, so rastet das vordere, an dem Bolzen 3 befestigte Querstück 10 in die Nut 9 im Einsatz unter Wirkung der Druckfeder 4 ein. Die Kugel ist damit fest und sicher mit dem Bolzen verbunden. Zum Lösen der Verbindung wird der Bolzen 3 gegen die Wirkung der Feder 4 nach innen gedrückt und um 90° gedreht, so daß sich das vordere Querstück 10 durch die Aussparung 8 im Einsatz 5 herausnehmen läBt. Die Handhabung zum Befestigen und Lösen der Verbindung ist also so einfach wie nur möglich.

Claims (3)

1. PATENTANSPRÜCHE: 1. Schornstennreinigungsgerät mit einem das Kehrgerät tragenden, an der Leine befestigbaren Bolzen und einer mit diesem durch einen Bajonettverschluß lösbar verbundenen Kugel, dadurch gekennzeichnet, daB der BajonettverschluB (4, 5) innerhalb der mehrteilig ausgebildeten Kugel (1, 2) angeordnet. ist.
2. 2. Gerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daB der VerschluBteil am Bolzen (3) aus einem am Bolzenende angeordneten Querstück (10) besteht, das in den Oberteil (2) der Kugel eingeführt wird und nach Verdrehung innerhalb der Kugel in eine Rastvorrichtung (8, 9) einrastet.
3. 3. Gerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daB die Rastvorrichtung aus einem im Kugelinneren befindlichen, das Querstück des Bolzens aufnehmenden Einsatz (5) besteht, der das Querstück nach dessen Verdrehung hintergreift und in dem es durch eine Feder (4) gehalten wird. In Betracht gezogene Druckschriften: Deutsche Patentschriften Nr. 537 236, 528 289.