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DE1038004B - Wasch- und Reinigungsbuerste mit Fluessigkeitszufuehrung - Google Patents

Wasch- und Reinigungsbuerste mit Fluessigkeitszufuehrung

Info

Publication number
DE1038004B
DE1038004B DEM23804A DEM0023804A DE1038004B DE 1038004 B DE1038004 B DE 1038004B DE M23804 A DEM23804 A DE M23804A DE M0023804 A DEM0023804 A DE M0023804A DE 1038004 B DE1038004 B DE 1038004B
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
cleaning
brush
washing
rings
organs
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Pending
Application number
DEM23804A
Other languages
English (en)
Inventor
Willy Moeller
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Individual
Original Assignee
Individual
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Individual filed Critical Individual
Priority to DEM23804A priority Critical patent/DE1038004B/de
Publication of DE1038004B publication Critical patent/DE1038004B/de
Pending legal-status Critical Current

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Classifications

    • AHUMAN NECESSITIES
    • A46BRUSHWARE
    • A46BBRUSHES
    • A46B11/00Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water
    • A46B11/06Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water connected to supply pipe or to other external supply means
    • A46B11/063Brushes with reservoir or other means for applying substances, e.g. paints, pastes, water connected to supply pipe or to other external supply means by means of a supply pipe

Landscapes

  • Brushes (AREA)

Description

DEUTSCHES
Die Erfindung betrifft eine Wasch- und Reinigungsbürste, die insbesondere zum Waschen und Reinigen von schwer zugänglichen oder engen Stellen, z. B. zwischen den Speichen von Fahrrädern, Motorrädern u. dgl. leichten Fahrzeugen oder zwischen ähnlichen eng liegenden Fahrzeug- und Maschinenteilen Verwendung finden soll.
Die Bürste ist mit Flüssigkeitszuführung durch den Handgriff und einem abnehmbaren, die Reinigungsorgane, z. B. Borsten, tragenden, elastischen, stangen- ίο form igen Bürstenvorderteil versehen.
Bei einer solchen Bürste wird, um sie für die vorstehend erwähnten Verwendungszwecke, insbesondere an schwer zugänglichen oder engen Stellen, geeignet ■/u machen, erfindungsgemäß das hohle Vorderteil als Schlauch ausgebildet, über den die auf starren oder wenig biegsamen Ringen befestigten Reinigungsorgane in bekannter Weise in Abständen aufgeschlossen sind.
Bei einer erfindungsgemäß gestalteten Bürste ist also der Borstenträger vom Griff getrennt und sehr elastisch ausgebildet. Hierdurch wird es möglich, die Bürste auch an entlegene Stellen eines Gegenstandes zu führen, ohne daß der Benutzer dabei Gefahr läuft, sich an einer ihrer Kanten oder sonstigen vorstehenden Teilen Verletzungen zuzufügen. Dies erweist sich z. B. für die Benutzer von Radfahrzeugen aller Art, insbesondere Zweirädern, besonders vorteilhaft, vor allem, wenn solche Räder, z.B. Motorräder, auch noch mit Beiwagen ausgerüstet sind. Eine Reinigung der Blechteile und der zwischen Beiwagen und Zweirad liegenden Teile, die besonders schwer zugänglich sind, führt oft zu Verletzungen, die bei Verwendung der erfindungsgemäß mit schlauchartigem, biegsamem Vorderteil ausgebildeten Bürste sich vermeiden lassen, insbesondere, wenn die Borstenträger auswechselbar angeordnet werden.
Es ist bereits eine Schlauch- und Rohrbürste mit biegsamer Achse mit Gummiüberzug bekanntgeworden, die z. B. im Gaststättengewerbe zum Reinigen von Schläuchen, Rohrleitungen usw. dient. Derartige Bürsten werden durch den Druck der Spülflüssigkeit getrieben. Indes wird bei den bisher bekannten Konstruktionen der Borstenträger selbst nicht von der Reinigungsflüssigkeit durchflossen.
Bei der erfindungsgemäßen Ausgestaltung der Reinigungsbürste können die auf das schlauchförmige Vorderteil aufgezogenen Ringe zweckmäßig mit Durchbrüchen versehen sein, welche sich mit Austrittsöffnungen im Schlauch decken, so daß die Reinigungsflüssigkeit unmittelbar den Reinigungsorganen, 7.. B. den Borstenbündeln, zugeführt wird. Die Ringe können ferner nur auf einen Teil ihres Umfangs mit Reinigungsorganen besetzt sein, so daß die Bürste Wasch- und Reinigungsbürste
mit Flüssigkeitszuführung
Anmelder:
Willy Möller,
Wuppertal-Elberfeld, Alsenstr. 3
Willy Möller, Wuppertal4Elberfeld,
ist als Erfinder genannt worden
eine oder mehrere eben verlaufende Arbeitsflächen enthält.
Der die Reinigungsorgane tragende vordere Hohlkörper der Bürste kann zylinderförmig oder auch in anderer Form, z. B. mit vieleckigem oder rechteckigem Querschnitt, oder auch als Flachbürste gestaltet sein.
Zwischen Handgriff und Bürstenvorderteil kann ferner ein durchbohrtes Zwischenstück angeordnet sein, das sich einerseits an den Handgriff derart anschließen läßt, daß die durch den Handgriff zugeführte Flüssigkeit den Kanal des Zwischenstücks durchfließt, während das andere Ende des Zwischenstücks so ausgebildet ist, daß verschiedene schlauchartig ausgebildete, hohle Bürstenvorderteile auswechselbar angeschlossen werden können, so daß die aus dem vorderen Ende des Zwischenstücks austretende Flüssigkeit den Bürsten in der beschriebenen Weise zugeführt wird.
In der Zeichnung sind mehrere Ausführungsformen der Erfindung beispielweise dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 eine Reinigungsbürste im Längsschnitt,
Fig. 2 einen Querschnitt durch das Bürstenvorderteil in Fig. 1,
Fig. 3, 4 und 5 geänderte Ausführungen des Bürstenvorderteils.
Der Handgriff ist aus Metall, Kunststoff od. dgl. hergestellt und mit dem Schlauchanschluß 2 versehen. Die vordere Ausflußöffnung 3 des Handgriffes 1 ist düsenartig gestaltet und trägt eine aufschraubbare Muffe 4. auf welche der eigentliche Bürstenteil 5, ein vorn geschlossener, biegsamer Gummischlauch 6, aufgeschoben und befestigt wird. Die Reinigungsorgane 7, z. B. Borsten, der Bürste sind in Ringen 8 befestigt, die in gewissen Abständen auf den Schlauch 6 aufgeschoben werden.
809 600/4
Durch die Austrittsöffnungen 9 im Schlauch 6, welche sich mit Durchbrüchen 10 in den Ringen 8 decken, wird die Reinigungsflüssigkeit unmittelbar den Reinigungsorganen 7, z. B. den Bürstenbündeln, zugeführt. Der eigentliche Bürstenteil 5 kann als Rundbürste oder als Flachbürste (nach Fig. 3) gestaltet sein, um ebene Flächen bürsten zu können. In Fig. 4 und 5 sind als Reinigungsorgane Schaumgummischwämme 11 und 12 vorgesehen, die auf den Gummischlauch 13 oder ein Metallröhrchen 14 aufgezogen werden.
Die beschriebene Wasch- und Reinigungsbürste kann zur Reinigung beliebiger, auch gekrümmter Flächen, enger Durchgänge, Zwischenräume, winkelförmiger Stellen u. dgl. verwendet werden, die insbesondere au Maschinen, Fahrzeugen u. dgl. Gegenständen vorhanden sind. Dabei können außer Wasser auch andere Reinigungsflüssigkeiten der Bürste zugeführt werden, z. B. sogenanntes entspanntes Wasser oder Wasser mit beliebigen Reinigungszusätzen, wie Seifen, alkalischen oder sauren Bestandteilen. Die Bürste kann gelegentlich auch ohne Zuführung von Reinigungsflüssigkeit, z. B. zur Vorreinigung, benutzt werden, um zunächst gröbere Schmutzteile zu entfernen, worauf dann die restlichen Schmutzteile unter Zuführung von Flüssigkeit weggebürstet und weggespült werden. Man kann aber auch schon vom Beginn der Reinigung an der Bürste Flüssigkeit zuführen, wenn z. B. festhaftender Schmutz aufzuweichen ist. Gegebenenfalls kann die Bürste auch mit beliebigem motorischem Antrieb versehen werden, so daß sich das Bürstenvorderteil dreht. Die Drehung könnte z. B. durch den Druck des zugeleiteten Wassers selbst bewirkt werden, indem man die Bohrung im Vorderteil des Handgriffs und im anschließenden Teil des Borstenträgers gewunden oder mit gekrümmten Flächen ausführt, so daß die Reaktion des Wasserdrucks im Innern des Handgriffs und des Borstenträgers letzteren in Drehung versetzt. Auf das vordere Ende des Handgriffs können leicht auswechselbar die verschiedensten ganzen Bürstenvorderteile oder Teile davon aufgesteckt oder aufgeschraubt werden, so daß z. B. tin in Form eines biegsamen Schlauchs mit aufgeschobenen Borstenringen ausgestaltetes Vorderteil oder ein biegsames oder starres Rohr mit Schwammgummiverkleidung oder auch eine Drahtbürste ohne Flüssigkeitskanal mit dem Handgriff nach Belieben vereinigt werden können Ferner kann der Handgriff allein infolge der düsenförmigen Ausgestaltung seines Vorderendes auch als Spritzreiniger benutzt werden.

Claims (3)

PATENTANSPRÜCHE:
1. Wasch- und Reinigungsbürste mit Flüssigkeitszuführung durch den Handgriff und einem abnehmbaren, die Reinigungsorgane, z. B. Borsten, tragenden, elastischen, stangenförmigen Bürstenvorderteil, dadurch gekennzeichnet, daß das hohle Vorderteil als Schlauch (6) ausgebildet ist, üIki den die auf starren oder wenig biegsamen Ringen (8) befestigten Reinigungsorgane (7) in bekannter Weise in Abständen aufgeschoben sind.
2. Wasch- und Reinigungsbürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (8) mit Durchbrüchen (10) versehen sind, welche sich mit Austrittsöffnungen (9) im Schlauch (6) decken, so daß die Reinigungsflüssigkeit unmittelbar den Reinigungsorganen (7). z.B. Borstenbündeln, zugeführt wird.
3. Wasch- und Reinigungsbürste nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Ringe (8) nur auf einem Teil ihres Um fangs mit Reinigungsorganen (7) besetzt sind, so daß die Bürste eine oder mehrere eben verlaufende Arbeitsflächen erhält.
In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 896 487, 881 035, 036, 547 897;
französische Patentschrift Nr. 621 849.
Hierzu 1 Blatt Zeichnungen
® 809 600/4 9.58
DEM23804A 1954-07-15 1954-07-15 Wasch- und Reinigungsbuerste mit Fluessigkeitszufuehrung Pending DE1038004B (de)

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DE (1) DE1038004B (de)

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US5483721A (en) * 1993-09-07 1996-01-16 Caldwell; Donald L. Self-cleaning paint brush
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DE881035C (de) * 1951-06-30 1953-06-25 Daimler Benz Ag Geraet mit regelbarer Zufuhr eines fluessigen Arbeitsmittels
DE896487C (de) * 1950-06-13 1953-11-12 Ernest Cohen Spuelbuerste mit auswechselbarem Borstentraeger

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