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Verschlußeinrichtung an offenen Rohrpostbüchsen Die Erfindung betrifft
eine Verschlußeinrichtung an Rohrpostbüchsen für Hausrohrpostanlagen zum Verschicken
von Briefen, Karten oder dergleichen Schriftstücke, für die ein Verschluß des Beladeraumes
durch einen Deckel nicht erforderlich ist. Diese sogenannten offenen Rohrpostbüchsen
sind bisher mit Klemmfedern ausgestattet, die am Büchsenboden einseitig befestigt
sind und sich in Achsrichtung der Rohrpostbüchse erstrecken. Mit ihren freien Enden
liegen diese Klemmfedern an der Innenwandung der Rohrpostbüchse an und klemmen das
eingelegte Schriftstück fest, damit es während der Fahrt der Büchse nicht herausfallen
kann. Die Beladung derartiger offener Rohrpostbüchsen mit Klemmfedern ist jedoch
ziemlich umständlich, da die Klemmfedern van Hand bei Einschieben des Schriftstückes
in die Rohrpostbüchse niedergedrückt werden müssen.
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Durch die Erfindung soll ein leicht bedienbarer Verschluß von offenen
Rohrpostbüchsen erreicht werden, der keinerlei den Beladeraum der Rohrpostbüchse
einengende Teile benötigt.
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Erreicht werden diese Vorteile nach der Erfindung dadurch, daß die
Verschlußkörper aus federnden Stäben bestehen, die mit ihrem einen Ende am Büchsenkörper
und an ihrem anderen Ende an einem um den Büchsenkörper drehbaren, das Stirnende
des Büchsenkörpers überragenden Ring festgelegt sind, der durch die Federkraft der
Stäbe gegen einen Anschlag des Stirnrandes des Büchsenkörpers gehalten ist und bei
einer Drehung entgegen der Federkraft der Stäbe diese aus der Beladeöffnung in eine
Ringnut drückt, die von der Stirnrandfläche des Büchsenkörpers und dem abgekröpften
Ende des Ringes gebildet ist. Diese die Stirnfläche des Büchsenrohres überdeckenden
federnden Stäbe verhindern das Herausfallen des eingelegten Schriftstückes und werden
beim Drehen des Verschlußringes so weit verschwenkt, bis sie eine Gegenlage in der
Innennut des Verschlußringes finden. Wird der Ring losgelassen, so entspannen sich
die federnden Stäbe und drücken den Ring in eine Ruhelage, die durch einen Anschlag
des Büchsenrohres bestimmt ist. Ein solcher Verschluß erfordert nur wenig Mittel,
ist leicht bedienbar und hat den Vorteil, daß er selbsttätig in die Verschluß lage
zurückkehrt. Der Aufbau dieses Verschlusses ist so gestaltet, daß die eingesetzten
federnden Stäbe, die in der Ruhelage des Verschlusses leicht durchgebogen sind,
weder herausfallen noch von Hand herausgedrückt werden können. Diese federnden Stäbe
können erst entfernt werden, wenn der drehbare Ring abgenommen wird. Nach einem
weiteren Merkmal der Erfindung besteht der Ring aus einem längs geschlitzten Kunststoffkörper,
der mit einem entsprechend ausgeformten Wulstrand versehen ist und in einer Außen-
nut
des Büchsenkörpers geführt wird. Um diesen drehbaren Ring leicht mit dem Büchsenkörper
zusammenbauen zu können, ist dieser Kunststoffring in der Längsrichtung geschlitzt
und kann von Hand beim Aufschieben auf den Büchsenkörper etwas aufgeweitet werden,
da das Kunststoffmaterial genügend elastisch ist, um eine solche Beanspruchung aufzunehmen.
Nach dem Aufschieben des Kunststoffringes muß jedoch dieser Kunststoffring an seiner
Schlitzstelle wieder zum Schließen gebracht werden. Dies geschieht durch einen elastischen
aufgeschobenen Gummiring. Statt eines solchen Gummiringes kann jedoch auch der Laufring
der Rohrpostbüchse verwendet werden, wenn dieser aus einem genügend elastischen
Filz gefertigt ist. In diesem Fall ist es notwendig, den drehbaren Ring mit einer
Außenringnut zu verseben, in die der elastische Filzring beim Aufschieben auf die
Rohrpostbüchse einrastet.
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Nachstehend sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung an Hand
der Zeichnung beschrieben.
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Fig. 1 zeigt die Rohrpostbüchse teilweise im Längsschnitt; Fig. 1
a zeigt einen Schnitt parallel zur Längsachse der Rohrpostbüchse in der Ebene des
Stabes 8 entsprechend der Schnittlinie des links gezeigten Querschnitts der Rohrpostbüchse;
Fig. 2 zeigt einen Querschnitt durch die Rohrpostbüchse nach Fig. 1 längs der Linie
a-a in der Verschluß stellung der Rohrpostbüchse; Fig. 3 zeigt wie Fig. 2 die Verschlußeinrichtung,
jedoch in Offen-Stellung, Fig. 4 zeigt ein zweites Ausführungsbeispiel der Verschlußeinrichtung
an einer teilweise im Längsschnitt dargestellten Rohrpostbüchse, bei der der längs
geschlitzte Verschluß ring durch ein Gummiband zusammengehalten ist; Fig. 5 zeigt
ein Einzelteil der Verschlußeinrichtu1lg.
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Wie Fig. 1 erkennen läßt, ist auf den rohrförmigen Büchsenkörper
1 aus Metall oder Kunststoff an der Beladeseite ein breiter Kunststoffring 2 aufgeschoben,
der in der Ringnut 3 des Büchsenkörpers geführt und um den Büchsenkörper 1 drehbar
ist. Dieser drehbare Ring 2 ist in seiner Längsrichtung geschlitzt, wie in Fig.
2 bei 4 angedeutet ist. An dem nach außen liegenden Ende ist der Ring 2 etwas abgekröpft
und überragt die Stirnfläche des Büchsenkörpers 1. so daß zwischen dem Stirnrand
des Büchsenkörpers und dem überragelldell Ende des drehbaren Ringes 2 eine Innennut
5 gebildet ist. Auf den drehbaren Ring 2 ist der aus elastischem Filz bestehende
Laufring 6 aufgesetzt, der in eine in den Ring 2 eingearbeitete Nut 7 einfedert
und den geschlitzten Ring 2 zusammendrückt.
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Aus Fig. 2 ist ersichtlich, daß die Beladeöffnung der Rohrposthüchse
durch zwei federnde Stäbe 8, 9 überdeckt ist, die aus Federstahldraht bestehen und
in Fig. 5 dargestellt sind. Diese Stäbe 8, 9 sind an ihren Enden abgekröpft und
sind an dem einen Ende in eine Bohrung 10' im Stirnrand des Büchsenkörpers 1 und
mit ihrem anderen Ende in eine Bohrung 10 des drehbaren Ringes 2 festgelegt. Da
die Länge der federnden Stäbe 8, 9 so bemessen ist, daß sie in der in Fig. 2 dargestellten
Lage leicht durchgebogen sind, steht der Ring 2 unter Federwirkung und stützt sich
mit dem abgekröpften Federende an einem festen Anschlag 11 des Büchsenkörpers 1
ab. Wird nun der Ring 2 entgegen der Federwirkung leicht gedreht, so müssen die
Federn 8, 9 ausweichen und legen sich hierhei in die von dem Büchsenkörper 1 und
dem Ring 2 gebildete Nut 5, wie aus Fig. 2 zu entnehmen ist.
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In der in Fig. 3 dargestellten Lage der Verschlußeinrichtung kann
die Rohrpostbüchse leicht von Hand beladen werden. Wird der Ring 2 losgelassen,
so kehrt dieser sofort in die in Fig. 2 dargestellte Verschlußlage zurück, so daß
der eingelegte Brief od. dgl. durch die federnden Querstäbe 8, 9 am Herausfallen
gehindert ist.
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Bei der in Fig. 4 dargestellten Verschlußeinrichtung ist der längs
geschlitzte Ring 2 etwas kürzer gehalten, da der Laufring 6 unmittelbar auf den
Büchsenkörper 1 gesetzt ist. Der Ring 2 für die Bedienung des Verschlusses ist gleichfalls
in eine in den Büchsenkörper 1 eingebettete Ringnut 3 geführt und wird nach dem
Aufschieben auf den Büchsenkörper durch
einen auf den Ring 2 aufgeschobenen Gummiring
12 zusammengehalten, durch den der Längsschlitz 4 in dem drehbaren Ring 2 zusammengedrückt
wird. Auch bei dieser Anordnung sind die federnden Stäbe 8, 9 mit ihren Enden in
Bohrungen des Büchsenkörpers 1 und des Ringes 2 festgelegt und werden beim Drehen
des Ringes 2 entgegen der Federwirkung der Stäbe 8 und 9 in die Innennut zwischen
Ring und Stirnfläche des Büchsenkörpers 1 eingeschwenkt.
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PATENTANSPRt1CHE: 1. Verschlußeinrichtung an offenen Rohrpostbüchsen
durch Verschlußkörper, die an der Beladeöffnung in einer zur Büchsenachse senkrechten
Ebene schwenkbar angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß die Verschlußkörper
aus federnden Stäben (8, 9) bestehen, die mit ihrem einen Ende am Büchsenkörper
(1) und an ihrem anderen Ende an einem um den Büchsen körper drehbaren, das Stirnende
des Büchsenkörpers überragenden Ring (2) festgelegt sind, der durch die Federkraft
der Stäbe (8, 9) gegen einen Anschlag (11) des Stirnrandes des Büchsenkörpers (1)
gehalten ist und bei einer Drehung entgegen der Federkraft der Stäbe (8, 9) diese
aus der Beladeöffnung in eine Ringnut (5) drückt, die von der Stirnrandfläche des
Büchsenkörpers und dem abgekröpften Ende des Ringes (2) gebildet ist.