DE1037794B

DE1037794B - Absperrschieber

Info

Publication number: DE1037794B
Application number: DER15334A
Authority: DE
Original assignee: RHEINISCHES METALLWERK GmbH
Current assignee: RHEINISCHES METALLWERK GmbH
Priority date: 1954-10-30
Filing date: 1954-10-30
Publication date: 1958-08-28

Description

DEUTSCHES

Die Erfindung befaßt sich mit einem Absperrschieber, insbesondere für unter hohem, Druck stehende Flüssigkeiten, dessen Betätigungsteile gegen den Zutritt des durchströmenden Mediums abgeschlossen sind.

Es ist bereits ein derartiges Hochdruck-Flaschenventil bekannt, dessen Ventilspindel durch einen etwa schlauchförmigen Dehnungsköcper abgedichtet ist, welcher die Gestalt eines glatten, an seinen Enden eingespannten Hohlzylinders aufweist. Ferner ist bereits vorgeschlagen worden, als verformbare Dichtung ein Schlauchstück zu verwenden, das von einem oder mehreren weiteren Schlauchstücken umgeben ist. Hierbei kann das innere Sohlauchstück aus einem mechanisch widerstandsfähigen elastischen Werkstoff bestehen, während, das dieses umgebende äußere Schlauchstück dünnwandig und aus einem Werkstoff hergestellt sein kann, der wesentlich elastischer ist als der des inneren Schlauchstückes.

Schließlich ist auch noch eine Manschettendichtung bekannt, bei der ausschließlich die Elastizität der Manschette zur Abdichtung der Spindel dient.

Gegenstand der Erfindung ist demgegenüber ein Absperrschieber insbesondere für unter hohem Druck stehende Flüssigkeiten, dessen Betätigungsteile gegen den Zutritt des durchströmenden Mediums durch eine mehrteilige¹, verformbare und chemisch widerstandsfähige Schlauch- oder Manschettendichtung abgeschlossen sind, der jedoch gekennzeichnet ist durch die Verwendung eines Metallschlauches mit einem dünnen elastischen Überzug auf der Außenseite, z. B. in Form eines dehnbaren Schlauches, oder einer bei der Herstellung des Schlauches mit eingewickelten elastischen und chemisch widerstandsfähigen Dichtungsbeilage. Hierbei können zwei teleskopartig ineinandergreifende, gegeneinander elastisch verspannte Hohlzylinder aus hartem Werkstoff, z. B. hartem Kunststoff oder Metall, Verwendung finden, wobei insbe¹-sondere Metallhohlzylinder mit einer dünnen, abdichtenden, elastischen und chemisch schützenden Ummantelung aus Gummi oder Kunststoff versehen sein können. Im Gegensatz zum Stand der Technik sind somit die erfindungsgemäßen Dichtungen mehrteilig ausgeführt, wobei der eine Teil, nämlich der Gummischlauch oder die Gummiauflage, als eigentliche Dichtung bzw. als Schutz gegen chemische Einflüsse dient, während der andere Teil die Funktion einer mechanischen Stütze erfüllt.

Durch die Erfindung gelingt es, einen Absperrschieber zu schaffen, der auch bei unter hohem Druck stehenden Flüssigkeiten gut verwendbar und funktionssicher ist. Auch im Dauerbetrieb werden ein einwandfreier Abschluß und daher auch eine störungsfreie Betätigungsmöglichkeit für die Schraubspindel Absperrschieber

Anmelder:
Rheinisches Metallwerk G. m. b. H.

Armaturenfabrik

Metall- und Eisengießerei,

Porz bei Köln

bewirkt, ohne daß irgendwelche Verklemmungen dadurch, daß der Druck das Absperrorgan im Laufe der Zeit blockierend gegen die Spindel drückt, möglich sind.

Zur weiteren Erläuterung der Erfindung dienen die Zeichnungen, bei denen die

Abb. 1 lediglich zur Erläuterung des Standes der Technik dient und ein. Absperrorgan mit einem zylinderförmigen, dehnbaren Abschlußkörper zeigt, welches somit nicht von der Erfindung umfaßt wird;

Abb. 2 hingegen veranschaulicht die erfindungsgemäße Verwendung eines Metallschlauches als Abschlußkörper, während

Abb. 3 in Variierung der Erfindung eine Ausführung des Abschlußkörpers als Teleskoprohr wiedergibt.

Der Ventilkörper ist sowohl bei der bekannten als auch bei der erfindungsgemäßen Gestaltung der Abdichtungen gemäß den Abb. 1 bis 3 in üblicher Weise mit einem Rohrstutzen 4 versehen, in den das abdichtende Verschlußorgan 6, das einen mit nachgiebigem Werkstoff ummantelten Kegelstumpf darstellt, eingesetzt ist und durch eine Überwurfmutter 5 gehalten wird. In die nach außen gerichtete rohrartige Verlängerung 9 des Teiles 6 greift die Spindel 8 ein, durch deren Drehung das längs verschiebbare, aber drehbare Rohr 9 gehoben oder gesenkt werden kann. Das die Antriebsteile gegen das Durchflußmedium abschließende Dichtorgan besteht gemäß Abb. 1 in l>ekannter Weise aus einem festen, aber dehnbaren Kunststoffzylinder 7, der mit einer Mutter 10, die über ein Gewinde am unteren Ende des Rohres 9 geschraubt wird, am Ventilkörper 6 und: mittels einer sich nach außen erstreckenden kragenartigen Verlängerung 11 durch die Überwurfmutter 5 abdichtend mit dem Rohrstutzen 4 verspannt ist. Bei geöffnetem Durchlaß durch das Absperrorgan ist der Kunststoff-

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zylinder 7 nicht gedehnt, so daß er dem Druck des ihn umgebenden Mediums widersteht. Ist das Absperrorgan geschlossen, so wird der Kunststoffzylinder 7 gedehnt, aber bei geschlossenem Ventilkonus ist das Medium abgesperrt, und der Zylinder 7 wird deshalb nur noch gering belastet; er kann deshalb ohne Gefahr durch die Längsdehnung in seiner Wandung geschwächt werden. Zu beachten ist lediglich, daß die Kanten, an denen die kragenartigen Teile des Kunststoffzylinders 7 anliegen, gut abgerundet sind.

Die Abb. 2 zeigt nun die eine der erfindungsgemäßen Ausführungsformen, wobei das abdichtende Organ aus einem Metallschlauch besteht, dessen U-förmige Windungsprofile ineinandergreifen und dabei eine verhältnismäßig große Längsbeweglichkeit aufweisen. Erfindungsgemäß sind nun entweder die Ränder der beiden schraubenförmig ausgebildeten Teile 12, 13 mit einem abdichtenden Überzug aus z. B. Gummi versehen, oder der Metallschlauch ist mit einem dünnen dehnbaren Überzug 14 ebenfalls aus ao Gummi od. dgl. überzogen, dem somit lediglich die Aufgal>e der Abdichtung obliegt, während der Metallschlauch die mechanische Stütze übernimmt.

Die andere Variante der Erfindung veranschaulicht Abb. 3, in welcher die Verwendung zweier je mit einem kragenförmigen Ansatz versehener Hohlzylinder 15, 16 aus hartem Kunststoff oder Metall gezeigt wird, die mit einer bestimmten Pressung übereinandergeschoben und teleskopartig ineinander verschiebbar sind. Bei genügender Überlappung ist bei dieser Ausbildung bereits eine ausreichende Abdichtung ohne weiteres erreichbar, jedoch ist es vorteilhaft, insbesondere bei Metallhohlzylindern, diese mit einer dünnen, abdichtenden, elastischen und chemisch schützenden Ummantelung aus Gummi oder Kunststoff zu versehen.

Claims

Patentansprüche:

1. Absperrschieber, insbesondere für unter hohem Druck stehende Flüssigkeiten, dessen Betätigungsteile gegen den Zutritt des durchströmenden Mediums durch eine mehrteilige, verformbare und chemisch widerstandsfähige Schlauch- oder Manschettendichtung abgeschlossen sind, gekennzeichnet durch die Verwendung eines Metallschlauches mit einem dünnen elastischen Überzug auf der Außenseite, z. B. in Form eines dehnbaren Schlauches, oder einer bei der Herstellung des Schlauches mit eingewickelten elastischen und chemisch widerstandsfähigen Dichtungsbeilage.

2. Absperrschieber nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Verwendung zweier teleskopartig ineinandergreifender, gegeneinander elastisch verspannter Hohlzylinder aus hartem Werkstoff, z. B. hartem Kunststoff oder Metall, wobei insbesondere Metallhohlzylinder mit einer dünnen, abdichtenden, elastischen und chemisch schützenden Ummantelung aus Gummi oder Kunststoff versehen sein können.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschriften Nr. 743 622, 846 349,
839, 903 159;

USA.-Patentschriften Nr. 1 283 602, 1 855 991.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

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