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Die
Erfindung betrifft ein elektrisches Dampfbügeleisen nach dem Oberbegriff
des Anspruches 1.
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Derartige
Dampfbügeleisen
mit einer sogenannten Entkalkungsfunktion sind aus der
GB 14 64 465 oder von den bisherigen
Braun Dampfbügeleisen
bekannt. Diese Entkalkungsfunktion wird dadurch erreicht, dass ein
Tropfventil, mit dem eine regulierbare Wassermenge in eine Dampfkammer
eintropfen soll, vollständig
herausziehbar ausgebildet ist. Durch das fehlende Tropfventil kann
Wasser von einem Wassertank ungehindert in eine Dampfkammer eindringen
und diese fluten. Von der Dampfkammer gelangen gelöste Kalkpartikel
in eine Dampfverteilerkammer und aus dem Bügeleisen durch die als Kalkauslassöffnung dienenden
Dampfaustrittsöffnungen
wieder heraus, die in erster Linie zum Bügeln vorhanden sind. Das Spülwasser
geht also den gleichen Weg wie der Wasserdampf beim Bügelvorgang.
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Die
Dampfbügelfunktion
wird aber mit der Zeit trotz Entkalkungsfunktion verschlechtert,
weil die Dampfaustrittsöffnungen
durch große
Kalkteilchen zumindest teilweise dennoch verstopft werden.
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Ein
anderes elektrisches Dampfbügeleisen ist
aus
DE 27 32 119 B1 bekannt.
Durch dieses Dampfbügeleisen
sollen Kalkablagerungen über
einen langen Zeitraum hinweg gering gehalten werden. Zu diesem Zweck
ist im Dampferzeugerraum eine Schabvorrichtung zum Entfernen von
Kesselstein vorgesehen. Außerdem
wird durch eine Steuerung eines Ventils sichergestellt, dass nur
Wasser in den Dampferzeugerraum einströmen kann, wenn dort Verdampfungsbedingungen
herrschen. Die durch den Dampf angetriebene Schabvorrichtung ist
im Dampfbügelbetrieb
ständig
im Einsatz. Eine durch eine Durchflutung einer Dampfkammer vom Dampfbetrieb
unabhängige
Entkalkungsfunktion ist jedoch nicht vorhanden. Die vorgeschlagene
Lösung
ist zudem relativ teuer.
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Die
DE 693 01 058 T2 zeigt
und beschreibt ein elektrisches Dampfbügeleisen mit einem schubladenartigen,
abnehmbaren Kalkbehälter,
in dem insbesondere Kalk hineinfallen soll, insbesondere wenn das
Bügeleisen
eine Ruhestellung einnimmt, d.h. wenn dieser auf einem hinteren
Absatz etwa senkrecht steht. Aber auch in der Bügelposition soll sich durch
Hin- und Herbewegung
teilweise Kalk in den Kalkbehälter
hinein bewegen. Letzteres soll durch eine Ablenkplatte an einer
Entkalkungsöffnung
erreicht werden, wobei die Öffnung über der
Höhe der Sohle
angeordnet ist und im hinteren Teil des Eisens mündet. Eine durch eine Durchflutung
einer Dampfkammer vom Dampfbetrieb unabhängige Entkalkungsfunktion ist
jedoch auch hier nicht vorhanden. Das Austreten des Kalks aus der
Verdampfungskammer in die Kalkkammer ist nur beim Bügelvorgang
in Ruhestellung bzw. durch die Bügelbewegung
vorgesehen. Eine gezielte Entkalkung durch eine Spülung ist
nicht möglich.
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Weitere
Dampfbügeleisen
nach dem Stand der Technik sind aus der und
DE 1 219 901 B der
EP 647 735 A1 bekannt.
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Der
Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein elektrisches Dampfbügeleisen
nach dem Oberbegriff des Anspruches 1 derart zu verbessern, dass Kalkablagerungen
an den Dampfaustrittsöffnungen weitgehend
verhindert werden und so das Bügeleisen
auch nach langem Dampfgebrauch eine gute Bügelwirkung aufzeigt.
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Diese
Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch
gelöst,
dass die Kalkauslassöffnung
durch einen Verschluß nach
außen
verschließbar
und als von den Dampfaustrittsöffnungen
separater Ausgang ausgebildet ist und wobei der Verschluß durch
eine Betätigungseinrichtung,
die an der Oberseite des Dampfbügeleisens
angeordnet ist, in eine Offenstellung bringbar ist.
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Die
Erfindung beruht auf der Erkenntnis, dass beim Stand der Technik
beim Fluten bzw. beim Spülen
alle in der Dampfkammer enthaltenen Kalkpartikel den gleichen Weg
gehen, wie der Dampf im Dampfbügelbetrieb
auch, also von der Dampfkammer zur Dampfverteilerkammer und zu den
Dampfaustrittsöffnungen.
Auf diesem labyrinthartigen Weg können sich die Kalkpartikel
festsetzen und insbesondere den Bereich um die Dampfaustrittsöffnungen
verschließen.
Durch die erfindungsgemäße Maßnahme gehen
die Kalkpartikel einen anderen Weg, und zwar den zu dem gesonderten
Ausgang für die
Spülung.
Beim Spülen
der Dampfkammer können so
auch keine durch die Wasserbewegung gelösten größeren Kalkteile die Dampfaustrittsöffnungen
verstopfen.
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Damit
während
des Bügelns
kein Dampf unkontrolliert durch die Kalkauslassöffnung austreten kann, ist
erfindungsgemäß der Verschluß vorhanden. Auf
diese Weise kann die Entkalkungsfunktion unabhängig vom Bügelbetrieb eingesetzt und auch
bedarfsweise beliebig oft wiederholt werden, ohne dass das Bügeleisen
eingeschaltet sein muss.
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Bei
der erfindungsgemäßen Lösung kann weiterhin
das bewährte
und akzeptierte Prinzip angewendet werden, dass Wasser (auch ggf.
mit einem Entkalkungsmittel) über
den Tank in die Dampfkammer geleitet wird und aus dieser wieder
entleert wird und zwar überwiegend
oder ganz aus der Kalkauslassöffnung.
Die Kalkauslassöffnung
ist vorzugsweise erheblich größer als
jede Dampfaustrittsöffnung, insbesondere
mindestens zehn mal so groß,
so dass der überwiegende
oder ganze Wasseranteil aus dieser Öffnung austreten wird. Ein
Austreten des Wassers aus den Dampfaustrittsöffnungen wird dadurch verhindert,
dass die Dampfkammer nur teilweise gefüllt wird, so dass kein Wasser
in die Dampfverteilerkammer gelangen kann. Es wird auch oder alternativ durch
die Anordnung der Kalkauslaßöffnung verhindert.
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Grundsätzlich ist
auch eine Ausführungsform möglich, bei
der das Wasser beim Entkalken wahlweise entweder nur durch die Dampfaustrittsöffnungen
oder nur aus der Kalkauslassöffnung
austritt, auch wenn die Dampfkammer vollständig gefüllt wird.
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Die
erfindungsgemäße Lösung bietet
auch den Vorteil, dass eine Entkalkungsprozedur auch im warmen Zustand
des Bügeleisens
möglich
ist, weil kein Dampf mit hoher Geschwindigkeit aus den kleinen Dampfdüsen aufgrund
der zusätzlichen Öffnung austreten
kann.
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In
einer vorteilhaften Weiterbildung des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens
ist vorgesehen, dass die Kalkauslassöffnung im Bereich der Sohle des
Dampfbügeleisens
angeordnet ist. Hierdurch ist es möglich, dass, wenn das Wasser
unterhalb eines Pegels in der Dampfkammer bleibt, dass bei waagerechter
Bügeleisenstellung
absolut kein Wasser in die Dampfverteilerkammer eindringen bzw.
aus den Dampfaustrittsöffnungen
bzw. Dampfdüsen
heraustreten kann. Eine dort plazierte Öffnung ist leicht unterzubringen
und ermöglicht
einen effektiven Wasseraustritt bzw. Spülvorgang. Außerdem ist
so eine Flutung bei gleichzeitiger Spülung möglich.
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Eine
weitere bevorzugte Ausführungsform zeichnet
sich dadurch aus, dass die Kalkauslassöffnung derart ausgebildet ist,
dass sie über
eine Betätigungseinrichtung
des Tropfventils von Hand geöffnet
und geschlossen werden kann. Die Flutungs bzw. Spülungsfunktion
kann mit in einem Stufentaster eingeschaltet werden, der auch für die Dampffunktion dient.
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Von
besonderem Vorteil ist es, dass an einer zum Tank führenden
Durchgangsöffnung
der Dampfkammer eine Flutungsklappe angeordnet ist. Hierdurch kann
die Dampfkammer in einfacher Weise ohne zusätzliche Öffnungen am Tank geflutet werden.
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Zweckmäßigerweise
ist die Flutungsklappe über
eine von außen
handbetätigbare
Betätigungseinrichtung
betätigbar
ausgebildet, was ein Befüllen der
Dampfkammer auch erlaubt, auch wenn das Tropfventil sich im Bügeleisen
befindet. Durch die Flutungsklappe entfällt ein Entfernen des Tropfventils.
Durch Öffnen
der Flutungsklappe kann Wasser vom Tank in die Dampfkammer schnell
eindringen.
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Die
Flutungsklappe und der Verschluß können entweder
derart ausgebildet sein, dass eine gleichzeitige Flutung und Spülung der
Dampfkammer stattfindet oder dass eine Spülung nur nach einer Flutung
der Dampfkammer stattfindet. Auch eine Kombination davon bzw. eine
wahlweise Einstellung ist möglich.
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Damit
eine Flutung erfolgen kann, während die
Kalkauslassöffnung
noch geschlossen ist, kann der Verschluß der Kalkauslassöffnung unmittelbar mit
einer Betätigungseinrichtung
des Tropfventils gekoppelt sein. Vorzugsweise befindet sich die Kalkauslassöffnung direkt
unterhalb des Tropfventils.
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Eine
gleichzeitiges Öffnen
bzw. Schließen sowohl
der Kalkauslassöffnung
als auch der Flutungsklappe wird zum Beispiel möglich, wenn der Verschluß der Kalkauslassöffnung über ein
Kopplungselement unmittelbar mit einer Betätigungseinrichtung des Tropfventils
gekoppelt ist, insbesondere wenn das Kopplungselement als Hebelelement,
insbesondere als zweiarmiger Hebel ausgebildet ist.
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Aus
Sicherheitsgründen
ist es sehr günstig, wenn
eine Sicherheitsvorrichtung vorhanden ist, die derart ausgebildet
ist, dass eine Flutung und/oder Spülung der Dampfkammer im elektrisch
eingestecktem Bügeleisenzustand
und/oder bei noch heißem Bügeleisen
verhindert wird. Dadurch wird verhindert, dass eine hohe Dampfmenge
nicht aus der Kalkauslassöffnung
austreten und Personen verletzen kann.
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Weitere
vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen genannt.
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Anhand
der Figurenbeschreibung werden mehrere Ausführungsbeispiele eines erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens,
die Erfindung sowie weitere Vorteile derselben näher erläutert.
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Es
zeigt:
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1 eine
schematische Längsschnittdarstellung
einer ersten erfindungsgemäßen Ausführungsform
eines Dampfbügeleisens,
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2 eine
schematische Längsschnittdarstellung
einer zweiten erfindungsgemäßen Ausführungsform
eines Dampfbügeleisens
und
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3 eine
schematische Längsschnittdarstellung
einer dritten erfindungsgemäßen Ausführungsform
eines Dampfbügeleisens.
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1 veranschaulicht
eine erste Ausführungsform
des erfindungsgemäßen elektrischen Dampfbügeleisens 1 mit
einer Entkalkungsfunktion. Dieser umfasst eine Sohle 2,
die durch ein nicht dargestelltes Heizelement beheizbar ausgebildet
ist. Die Sohle grenzt an eine Dampfkammer 3, die mit einer Dampfverteilerkammer 4 in
bekannter Weise verbunden ist. Angrenzend zur Dampfverteilerkammer 4 sind
Dampfaustrittsöffnungen 5 angeordnet. Über der
Höhe der
Dampfkammer 3 befindet sich ein Tank 6, der durch
eine Tanköffnung 7 bzw.
eine Dampfkammeröffnung
ein Wasserdurchtritt von dem Tank 6 in die Dampfkammer 3 erlaubt.
An der Tanköffnung 7 ist
ein im nächsten
Beispiel (2) dargestelltes Tropfventil 8 vorhanden.
Das Tropfventil 8 dient zum kontrollierten Eintropfen einer
Wassermenge von dem Tank 6 in die Dampfkammer 3.
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Die
Entkalkungsfunktion wird durch eine Durchflutung der Dampfkammer 3 mit
Hilfe des Wassers im Tank 6 realisiert. Dies bedeutet,
dass eine relativ große
Wassermenge von dem Tank 6 in die Dampfkammer 3 eingelassen
bzw. geflutet wird, damit Kalkteilchen 11 sich von der
Dampfkammer 3 durch das Wasser lösen können. Die gelösten Kalkteilchen 11 werden
anschließend
durch einen Spülvorgang
aus der Dampfkammer 3 gebracht und zwar durch eine Kalkauslassöffnung 12 die
von den Dampfaustrittsöffnungen 5 verschieden
ist.
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Erfindungsgemäß ist die
Kalkauslassöffnung 12 durch
einen Verschluß 13 nach
außen
verschließbar
und als von den Dampfaustrittsöffnungen 5 separater
Ausgang ausgebildet. Hierdurch werden die gelösten Kalkteilchen 11 nicht
durch die Dampfaustrittsöffnungen 5,
sondern an einer anderen Stelle herausgebracht. Auf diese einfache
Weise wird verhindert, dass die Dampfaustrittsöffnungen 5 verkalken.
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Die
erfindungsgemäße Kalkauslassöffnung 12 ist
insbesondere im Bereich der Sohle 2 des Dampfbügeleisens 1 angeordnet.
Alternativ könnte diese Öffnung aber
auch im rückwärtigen unteren
Bereich oder an einer anderen geeigneten Stelle ausgebildet sein.
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Nach
einer vorteilhaften Ausgestalltung des Dampfbügeleisens 1, ist die
Kalkauslassöffnung 12 derart
ausgebildet, dass sie über
eine Betätigungseinrichtung 14 des
Tropfventils 8 geöffnet
und geschlossen werden kann. Der Verschluß 13 steht daher in
Wirkverbindung mit dieser Betätigungseinrichtung 14 und
kann daher durch diese bei Bedarf außerhalb eines Bügelvorgangs
bei ausreichend erkalteter Sohle 2 zwecks Spülung geöffnet werden. Grund sätzlich kann
aber auch eine separate Betätigungseinrichtung
vorhanden sein und/oder eine zweite separate Tanköffnung vorgesehen
werden.
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An
der zum Tank 6 führenden
Durchgangsöffnung
der Dampfkammer bzw. Tanköffnung 7 ist
ein Durchflutungselement, insbesondere eine Flutungsschleuße oder
Flutungsklappe 15 angeordnet, die die Aufgabe hat, den
Tank 6 beim Bügelvorgang
zu verschließen,
so dass nur das Tropfventil 8 aktiv ist, wobei im geöffneten
Zustand der Flutungsklappe ein Wasserfluß in die Dampfkammer 3 möglich ist.
Die Kalkauslassöffnung 12 befindet
direkt unterhalb der Tanköffnung 7.
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Wie
in 1 veranschaulicht ist, ist die Flutungsklappe 15 gegenüber der
Dampfkammer 3 durch eine Dichtung 16 abgedichtet.
Die selbe Dichtung 16 dichtet vorzugsweise auch die Dampfkammer 3 mit
dem Tank 6 ab. Die Dichtung 16 ist zum Beispiel
ringförmig
ausgebildet und besitzt eine umlaufende radiale Nut, in der eine
Wand 17 der Dampfkammer 3 eingelassen ist. Die
Flutungsklappe 15 liegt im verschlossenen Zustand an einem
Ringkragen 18 der Dichtung 16 an, das an die Nut
angrenzt.
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Die
Flutungsklappe 15 ist insbesondere über eine von außen betätigbare
Betätigungseinrichtung 14 aktivierbar.
Bei dieser Variante ist die Betätigungseinrichtung 14 vorzugsweise
als axial verschieblicher Stößel ausgebildet,
wobei die Flutungsklappe 15 und der Verschluß 13 derart
ausgebildet sind, dass eine Flutung der Dampfkammer 3 ohne
eine gleichzeitige Spülung
stattfinden kann. Hierbei ist, wie in 1 gezeigt
ist, die Flutungsklappe 15 geöffnet, während der Verschluß 13 der
Kalkauslassöffnung 12 verschlossen
ist. Zweckmäßigerweise
ist hierfür
die Flutungsklappe 15 durch einen Stufentaster mit Flutungs-
und Spülungsfunktion
betätigbar
ausgebildet ist, wobei der Stufentaster auch mit dem Verschluß 13 in
Wirkverbindung steht. Die erste Stufe leitet die Flutungsfunktion
ein und die zweite Stufe bewirkt das anschließende Spülen. Die Betätigungseinrichtung 14 ist
etwa stabförmig
ausgebildet und erstreckt sich vom Verschluß 13 bis zu einer
oberen Tankwand 21, so dass eine bequeme Bedienung von
der Oberseite des Dampfbügeleisens 1 im
Bereich von anderen Bedienelementen für zum Beispiel die Dampffunktion, eine
Sprühfunktion
oder eine Temperatureinstellung möglich ist.
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Weiterhin
ist in 1 zu erkennen, dass der Verschluß 13 vorzugsweise
als kegelstumpfförmiger Stopfen
ausgebildet ist, wobei die Kalkauslassöffnung 12 bei dieser
Variante eine umgekehrt trichterförmige Form besitzt. Der Verschluß 13 ist
dieser Trichterform angepaßt.
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Bei
dieser Variante ist zu erwähnen,
dass das Durchflutungselement auch durch das Tropfventil 8 gebildet
sein kann.
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2 veranschaulicht
eine zweite Variante des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 1 ohne eine
Flutungsklappe 15. Die Durchflutung der Dampfkammer 3 erfolgt
einfach dadurch, dass das Tropfventil 8 entfernt wird.
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Das
Tropfventil 8 ist mit einer drehbaren Handhabe verbunden,
wie der obere Drehpfeil veranschaulichen soll, wobei eine Ventilöffnung 22 über eine
geeignete Rampe und Federmittel in bekannter Weise steuerbar ist.
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Wie
in 2 gut zu erkennen ist, ist der Verschluß 13 der
Kalkauslassöffnung 12 unmittelbar
mit der Betätigungseinrichtung
des Tropfventils 8 gekoppelt. Die Kalkauslassöffnung 12 befindet
sich direkt unterhalb des Tropfventils 8.
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2 kann
aber auch als die Variante der 1 gesehen
werden, bei der die Flutungsklappe 15 nur nicht dargestellt
ist.
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3 zeigt
eine Variante des erfindungsgemäßen Dampfbügeleisens 1,
bei der der Verschluß 13 der
Kalkauslassöffnung 12 über ein
Kopplungselement 23 mittelbar mit einer Betätigungseinrichtung gekoppelt
ist. Das Kopplungselement 23 ist insbesondere als Hebelelement,
insbesondere als zweiarmiger Hebel 24 ausgebildet, so dass
einerseits der Verschluß bzw.
die Kalkauslassöffnung 12 von
der Tanköffnung 7 versetzt
angeordnet ist und andererseits eine Umkehrung der Bewegungsrichtung
des Verschlusses 13 erfolgt.
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Diese
versetzte Anordnung bietet den Vorteil, dass die Kalkauslassöffnung 12 im
rückwärtigen Bereich
der Sohle 3 angeordnet ist, wodurch der Abstand zu den
Dampfaustrittsöffnungen 5 vergrößert und
eine gute Entkalkungswirkung erreicht wird.
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Wenn
die Flutungsklappe 15 heruntergedrückt und somit geöffnet wird,
dann wird gleichzeitig der Verschluß 13 nach oben bewegt
und somit auch geöffnet.
Dies erlaubt einen Flutungsvorgang bei gleichzeitiger Spülung der
Dampfkammer 3. Der Verschluß 13 und die Flutungsklappe 15 sind
entlang von beabstandeten, parallelen Achsen bewegbar. Durch den
Hebel 24 können
auch Hebelkräfte
ausgenutzt werden, wodurch eine leichtgängige Bedienung möglich ist.
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Die
Kalkauslassöffnung 12 ist
hier trichterförmig
ausgebildet, d.h. wird in Austrittsrichtung zunehmend kleiner, also
umgekehrt zu den Varianten der 1 und 2,
wobei im Bereich des kleinsten Durchmessers ein gerader Abschnitt
(3) und/oder unterschiedliche Öffnungswinkel (1, 2)
vorhanden sein können.
Andere Öffnungsformen
sind aber auch möglich.
Die Verschlußform
nach 3 hat den Vorteil, dass bei Dampfdruck der Verschluß in Schließrichtung
bewegt bzw. gedrückt
wird.
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Vorzugsweise
ist die Kalkauslassöffnung 12 größer als
jede Dampfaustrittsöffnung 5,
insbesondere mindestens zehnmal so groß.
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In
der Dampfkammer 3 sind vorzugsweise kugelartige Entkalkungselemente,
sogenannte Kalkcrucher vorhanden, die den Kalk beim Bügeln kontinuierlich
zerkleinern sollen, damit eine bessere Entkalkung erreicht werden
kann.
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Weiterhin
ist eine nicht dargestellte Sicherheitsvorrichtung vorgesehen, die
derart ausgebildet ist, dass eine Flutung und/oder Spülung der
Dampfkammer 3 im elektrisch eingestecktem Bügeleisenzustand
und/oder bei noch zu heißer
Bügeleisensohle 3 verhindert
wird.
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Der
Entkalkungsvorgang sowie ein Reinigungsvorgang – um sonstige Verunreinigungen
direkt aus der Dampfkammer 3 bzw. der Sohle 2 auszuspülen – kann vorzugsweise
durch Zuhilfenahme von „Temperatur", d.h. von Warmen
Wasser oder bei leicht beheizter Sohle 2 erfolgen. Dieser
Vorgang kann in einfacher Weise durch Öffnen des Tropfventils 8 erfolgen.
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Die
Erfindung beschränkt
sich nicht auf die gezeigten beschriebenen Ausführungsformen, sondern umfasst
jede Kombination von Einzelmerkmalen. So kann beispielsweise ein
Tropfventil nach 2 mit einem Hebel nach 3 kombiniert
werden.