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HINTERGRUND DER ERFINDUNG
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1. Fachgebiet der Erfindung
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Die
vorliegende Erfindung betrifft einen Hilfs-Gehwagen für behinderte
oder alte Personen und insbesondere einen verbesserten Aufbau für einen
Hilfs-Gehwagen, der einfach zwischen einer ausgeklappten Stellung
und einer zusammengefalteten Stellung verstellt werden kann und
dann sicher in der gewünschten
Stellung verriegelt werden kann.
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2. Beschreibung des Stands
der Technik
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Eine
herkömmlicher
Hilfs-Gehwagen 90 ist in 1 dargestellt
und umfasst im Allgemeinen einen vorderen Rahmen 91 und
einen hinteren Rahmen 92, der mit dem vorderen Rahmen 91 über zwei
Sicherheitsverriegelungen 94 schwenkbar verbunden ist. Sowohl
der vordere Rahmen 91 als auch der hintere Rahmen 92 weisen
ein Rad 95 auf, das mit deren unteren Ende verbunden ist.
Eine Begrenzungsplatte 93, wie beispielsweise in diesem
Fall eine Verbindung 931, ist zwischen dem vorderen Rahmen 91 und
dem hinteren Rahmen 92 derart verbindend angeordnet, dass
der hintere Rahmen 92 von dem vorderen Rahmen 91 weg
bewegt werden kann oder in eine Position nahe dem vorderen Rahmen 91 geklappt
werden kann. In einem ausgeklappten Zustand des Hilfs-Gehwagens 90 ist
eine Sicherheitsverriegelung 94 zwischen dem vorderen Rahmen 91 und
dem hinteren Rahmen 92 derart verbindend angeordnet, dass
es die feste Positionierung des vorderen Rahmens 91 und
des hinteren Rahmens 92 zueinander sicherstellt. Die Sicherheitsverriegelung 94 umfasst
einen Schlitz 941, der in dem hinteren Rahmen 92 ausgebildet
ist und eine Verbindungsplatte 942. Die Verbindungsplatte 942 weist
ein Ende auf, das mit der Verbindung 931 gekoppelt ist,
und das andere Ende der Verbindungsplatte 942 steht mit dem
Schlitz 941 derart in Eingriff, dass es verhindert, dass
der hintere Rahmen 92 einklappt. Wenn der Hilfs-Gehwagen 90 auf
einer holprigen Strasse bewegt wird, neigt jedoch die Verbindungsplatte 942 dazu,
sich aus dem Schlitz 941 zu lösen, was zu einem Unfall führen kann.
Ferner ist die Positionierung der Verbindungsplatte 942 für eine Bedienung
durch einen Benutzer, insbesondere für Benutzer mit einer Behinderung,
nicht komfortabel.
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Die
vorliegende Erfindung zielt darauf ab, ein Verriegelungsmittel eines
Hilfs-Gehwagens
bereitzustellen, wobei die Bedienung des Verriegelungsmittels für behinderte
Personen einfach und komfortabel ist.
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Daher
ist es erwünscht,
ein verbessertes Spracherkennungsverfahren bereitzustellen, um die vorstehend
genannten Probleme zu reduzieren oder zu vermeiden.
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ABRISS DER
ERFINDUNG
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Es
ist die Hauptaufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hilfs-Gehwagen
bereitzustellen, der einen einfachen Aufbau aufweist. Es ist eine
weitere Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hilfs-Gehwagen
bereitzustellen, der im Gebrauch sicher ist. Es ist eine weitere
Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Hilfs-Gehwagen bereitzustellen,
der bequem zwischen der ausgeklappten Stellung und der zusammengefalteten
Stellung hin- und hergeklappt werden kann.
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Um
diese und weitere Aufgaben der vorliegenden Erfindung zu lösen, umfasst
der Hilfs-Gehwagen einen vorderen Rahmen, einen hinteren Rahmen,
ein Paar von Begrenzungsplatten und wenigstens ein Sicherungsmittel.
Sowohl der vordere Rahmen als auch der hintere Rahmen weisen jeweils
ein Rad auf, das mit deren jeweiligen unteren Ende verbunden ist.
Die Begrenzungsplatten sind dazu ausgelegt, Relativbewegungen des
vorderen Rahmens und des hinteren Rahmens zwischen einer ausgeklappten
Stellung und einer zusammengeklappten Stellung zu unterstützen. Die
Sicherungsmittel sind ferner dazu ausgelegt, wahlweise den vorderen
Rahmen und den hinteren Rahmen in der ausgeklappten Stellung und
in der zusammengefalteten Stellung zu verriegeln. Die vorliegende
Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Begrenzungsplatten
jeweils mit dem vorderen Rahmen verbunden sind und dass jede Begrenzungsplatte
einen in dieser ausgebildeten Durchbruch aufweist. Jedes Verriegelungsmittel umfasst
eine Befestigungseinheit und eine Betätigungseinheit. Die Befestigungseinheit
ist fest an der Begrenzungsplatte angebracht und weist zwei nach außen verlaufende
Seitenflügel
auf, von denen jeder mit einem Schlitz ausgebildet ist. Ferner definiert
die Befestigungseinheit eine Öffnung
in einem an ihr vorgesehenen Mittelabschnitt. Die Betätigungseinheit, die
zwischen den Seitenflügeln
der Befestigungseinheit angebracht wird, umfasst eine Gruppe von
Gleitbahnen an einem Mittelabschnitt, die zu dem Gleitschlitz an
jedem Seitenflügel
korrespondieren, und einen inneren vorstehenden Block, der zu der Öffnung der
Befestigungseinheit korrespondiert. Die Betätigungseinheit umfasst ferner
eine Betätigungsvorrichtung mit
einem Loch, das zu den Gleitschlitzen der Seitenflügel und
zu den Gleitbahnen der Betätigungseinheit
korrespondiert. Dadurch kann ein Schwenkzapfen schwenkbar das Loch
der Betätigungsvorrichtung
mit den Gleitschlitzen der Seitenflügel und den Gleitbahnen der
Steuereinheit verbinden, um zu ermöglichen, dass die Betätigungsvorrichtung
derart betätigt
werden kann, dass der Schwenkzapfen entlang den Gleitschlitzen und
den Gleitbahnen bewegt wird und dass ferner der innere vorstehende
Block durch die Öffnung
in den Durchbruch bewegt wird, um den hinteren Rahmen mit dem vorderen
Rahmen jeweils in der ausgeklappten Stellung und in der zusammengefalteten
Stellung zu verriegeln, oder um den inneren vorstehenden Block aus dem
Durchbruch heraus zu bewegen, um den hinteren Rahmen von dem vorderen
Rahmen zu entriegeln, um zu ermöglichen,
dass der hintere Rahmen und der vordere Rahmen relativ zueinander
zwischen der ausgeklappten Stellung und der zusammengefalteten Stellung
bewegt werden können.
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KURZE BESCHREIBUNG DER
ZEICHNUNGEN
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1 ist
eine perspektivische Ansicht des Hilfs-Gehwagens gemäß dem Stand
der Technik;
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2 ist
eine perspektivische Ansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, wobei der Hilfs-Gehwagen gezeigt ist,
wie er in der ausgeklappten Stellung verriegelt ist;
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3 ist
eine Explosionsansicht der Sicherheitsverriegelung für den Hilfs-Gehwagen
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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4 ist
eine Zusammenbauzeichnung von 3;
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5 ist
eine schematische Darstellung, die die Bedienung der Sicherheitsverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung (I) zeigt;
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6 ist
eine schematische Ansicht, die die Bedienung der Sicherheitsverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung (II) zeigt;
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7 ist
eine schematische Ansicht, die die Bedienung der Sicherheitsverriegelung
gemäß der vorliegenden
Erfindung (III) zeigt; und
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8 ist
eine weitere perspektivische Ansicht des bevorzugten Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung, wobei der Hilfswagen verriegelt in der
zusammengefalteten Stellung gezeigt ist.
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DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DES BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELS
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Nimmt
man Bezug auf 2, so ist dort der Hilfs-Gehwagen 10 gemäß der vorliegenden
Erfindung gezeigt, wobei dieser einen vorderen Rahmen 20,
einen hinteren Rahmen 30, zwei Begrenzungsplatten 40 und
eine Sicherheitsverriegelung S aufweist. Wie in 2 dargestellt,
sind der untere Teil 23 des vorderen Rahmens 20 und
der untere Teil 34 des hinteren Rahmens 30 jeweils
mit wenigstens einem Rad 11 versehen. Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
ist der Hilfs-Gehwagen 10 mit vier Rädern 11 ausgestattet.
Alternativ kann der Hilfs-Gehwagen so ausgebildet sein, dass er
lediglich drei Räder
aufweist (eines am vorderen Rahmen und zwei an den hinteren Rahmen).
Es sind jeweils an der ersten vorderen vertikal verlaufenden Stange 21 und
an der zweiten vorderen vertikal verlaufenden Stange 22 des
vorderen Rahmens 20 an der Oberseite linke und rechte Bremsvorrichtungen 12 vorgesehen.
Der hintere Rahmen 30 umfasst eine erste hintere vertikal Stange 31,
eine zweite hintere vertikale Stange 32 und eine Verbindungsstange 33.
Die Verbindungsstange 33 ist zwischen dem oberen Ende der
ersten hinteren vertikalen Stange 31 und dem oberen Ende der
zweiten hinteren vertikalen Stange 32 angeordnet und verbindet
diese, wodurch die erste hintere vertikale Stange 31 und
die zweite hintere vertikale Stange 32 synchron miteinander
bewegt werden können.
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Nimmt
man Bezug auf 3 und 2, so sind
zum einfachen bequemen Benützen,
Lagern oder Tragen des Hilfs-Gehwagens 10 durch den Benützer die
Begrenzungsplatten 40 und die Sicherheitsverriegelung so
ausgebildet, dass sie eine Zusammenfalt- und Ausklappbetätigung zwischen dem vorderen
Rahmen 20 und dem hinteren Rahmen 30 bewirken.
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Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
sind die Begrenzungsplatten 40 jeweils an der ersten vorderen
vertikalen Stange 21 und an der zweiten vorderen vertikalen
Stange 22 des vorderen Rahmens 20 angeordnet und
jeweils fest an der vorderen vertikalen Stange 21 und an
der zweiten vorderen vertikalen Stange 22 durch Befestigungselemente 42 angebracht.
Alternativ können
die Begrenzungsplatten 40 jeweils integral mit der vorderen
vertikalen Stange 21 und der zweiten vorderen vertikalen
Stange 22 ausgebildet sein. Jede Begrenzungsplatte 40 weist
einen in dieser ausgebildeten Durchbruch 41 auf, der derart ausgelegt
ist, dass er die Verbindungsstange 33 auf nehmen kann, wodurch
sich die Verbindungsstange 33 innerhalb des Durchbruchs 41 bewegen
kann.
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Die
Sicherheitsverriegelung S umfasst eine Befestigungseinheit SA und
eine Betätigungseinheit SB.
Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
ist die Befestigungseinheit SA fest an der Begrenzungsplatte 40 an
der ersten vorderen vertikalen Stange 21 angebracht (alternativ
können
zwei Sicherheitsverriegelungen eingesetzt und jeweils in den Begrenzungsplatten
an der ersten und an der zweiten vorderen vertikalen Stange des
vorderen Rahmens angebracht sein). Die vorstehend erwähnten Befestigungselemente 42 sind
jeweils in zugeordneten Schraubenlöchern A1 an der Befestigungseinheit
SA angebracht, um die Befestigungseinheit SA fest an der entsprechenden
Begrenzungsplatte 40 zu befestigen. Die Betätigungseinheit
SB ist zwischen zwei nach außen
verlaufenden Seitenflügeln
A2 der Befestigungseinheit SA vorgesehen und dazu ausgelegt, Zusammenfalt-
und Ausklappbetätigungen
des Hilfs-Gehwagens 10 mittels
der Funktion einer Federkraftanordnung zu ermöglichen, die von einem Kompressionselement
B5, einem Stützelement
B6 und einem Federelement B7 bereitgestellt wird.
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Der
detaillierte Aufbau und die Funktionsweise der Sicherheitsverriegelung
S wird nachfolgend mit Bezug auf 3 und 4 beschrieben.
Der zweite Schwenkzapfen, der mit B2 bezeichnet ist, ist in Achslöchern A3
und B22 angeordnet, so dass er schwenkbar die Betätigungseinheit
SB und die Befestigungseinheit SA miteinander verbindet. C-förmige Sicherungselemente
B21 sind jeweils auf zwei distalen Enden des zweiten Schwenkzapfens
B2 festgeklemmt, um den zweiten Schwenkzapfen B2 an der Befestigungseinheit
SA zu befestigen, so dass die Betätigungseinheit SB um den zweiten
Schwenkzapfen B2 relativ zu der Befestigungseinheit SA gedreht werden
kann. Die beiden nach außen
verlaufenden Seitenflügel
A2 der Befestigungseinheit SA haben jeweils einen L-förmigen Gleitschlitz
A21. Die Betätigungseinheit
SB weist eine Gruppe länglicher Gleitbahnen
B8 auf, die im Bereich der Mitte angebracht sind, korrespondierend
zu den L-förmigen Gleitschlitzen
A21 an den nach außen
verlaufenden Seitenflügeln
A2 der Befestigungseinheit SA. Die vorstehend erwähnte Federkraftanordnung
weist ein Loch B12 auf, das an der Unterseite angeordnet ist, korrespondierend
zu den L-förmigen
Gleitschlitzen A21 an den nach außen verlaufenden Seitenflügeln A2
und korrespondierend zu den länglichen
Gleitbahnen B8 an der Betätigungseinheit
SB. Ein erster Schwenkzapfen B1 ist in dem Loch B12, den L-förmigen Gleitschlitzen A21 und
den länglichen
Gleitbahnen B8 angebracht und durch die C-förmigen Sicherungselemente B11
an Ort und Stelle gesichert. Gemäß diesem
Ausführungsbeispiel
weisen die L-förmigen
Gleitschlitze A21 jeweils einen Abschnitt auf (nachfolgend als Positionierungs-Schlitzabschnitt
bezeichnet) der parallel zu dem Durchbruch 41 der korrespondierenden
Begrenzungsplatte 40 zur Positionierung angeordnet ist.
Der andere Abschnitt (nachfolgend als Gleitschlitzabschnitt bezeichnet)
jedes L-förmigen
Gleitschlitzes A21 ist zu Gleitzwecken sanft gekrümmt. Wenn
der erste Schwenkzapfen B1 in dem Positionierungs-Schlitzabschnitt
jedes L-förmigen
Gleitschlitzes A21 liegt, wie in 4 gezeigt, ist
die Betätigungseinheit
SB an der Befestigungseinheit SA gesichert. Zu diesem Zeitpunkt
wird der innere vorstehende Block B4 der Betätigungseinheit SB durch eine Öffnung A4
in einem Mittelteil der Befestigungseinheit SA und in den Durchbruch 41 der
korrespondierenden Begrenzungsplatte 40 eingeführt, um die
Verbindungsstange 33 unten zu halten. Somit ist der Hilfs-Gehwagen 10 in
der ausgeklappten (oder zusammengefalteten) Stellung gesichert.
Wenn hingegen der erste Schwenkzapfen B1 in dem Gleitschlitzabschnitt
jedes L-förmigen
Gleitschlitzes A21 liegt, wie in 5 gezeigt,
wird die Federkraftanordnung um den zweiten Schwenkzapfen B2 verdreht, um
den ersten Schwenkzapfen B1 entlang des Gleitschlitzabschnitts jedes
L-förmigen
Gleitschlitzes A21 nach außen
zu bewegen. Dadurch wird bewirkt, dass der innere vorstehende Block
B4 der Betätigungseinheit
SB außer
Eingriff mit dem Durchbruch 41 der korrespondierenden Begrenzungsplatte 40 gebracht wird,
um die Verbindungsstange 33 frei zu geben, so dass der
vordere Rahmen 20 und der hintere Rahmen 30 relativ
zueinander zwischen der ausgeklappten Stellung und der zusammengefalteten
Stellung bewegt werden können.
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5–7 sind
schematische Darstellungen, die kontinuierliche Aktionen zeigen,
um den Hilfs-Gehwagen 10 aus der ausgeklappten Stellung, wie
in 2 gezeigt, in der die Verbindungsstange 33 zwischen
dem inneren vorstehenden Block B4 und den unteren Vorsprüngen B3
der Betätigungseinheit
SB an der unteren Seite innerhalb des Durchbruchs 41 aufgenommen
ist, in die in 8 gezeigte zusammengefaltete
Stellung zu versetzen, in welcher die Verbindungsstange 33 in
dem Durchbruch 41 oberhalb des inneren vorstehenden Blocks
B4 aufgenommen ist. Der Benutzer kann das Kompressionselement B5
der Federkraftanordnung niederdrücken,
um das Federelement B7 entlang eines Stifts B51 gegen das Stützelement
B6 zusammenzudrücken
und um gleichzeitig das Loch B12 und den ersten Schwenkzapfen B1
zu dem Stützelement
B6 hin zu bewegen. Dadurch wird der erste Schwenkzapfen B1 außer Eingriff
mit dem Positionierungs-Schlitzabschnitt jedes L-förmigen Gleitschlitzes
A21 gebracht. Danach dreht der Benutzer die Betätigungseinheit SB um den zweiten
Schwenkzapfen B2, um den ersten Schwenkzapfen B1 entlang dem sanft
gekrümmten
Gleitschlitzabschnitt jedes L-förmigen
Gleitschlitzes A21 zu bewegen, um den Hilfs-Gehwagen 10 zu
entriegeln, so dass die Verbindungsstange 33 in die ge wünschte Lage
versetzt werden kann (5 zeigt, dass die Verbindungsstange 33 nach
außen über einen
30° Winkel
gezogen wird). Da die Betätigungseinheit
SB an der Unterseite Vorsprünge
B3 aufweist, bewirkt ein Ziehen der Betätigungseinheit SB von der Befestigungseinheit
SA nach außen,
dass die unteren Vorsprünge
B3 sich entlang des Durchbruchs 41 nach oben bewegen. Deshalb
kann der Benutzer einfach die Verbindungsstange 33 nach
oben drücken,
um den Hilfs-Gehwagen 10 unter geringem Aufwand zusammenzufalten.
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Nimmt
man Bezug auf 6, so wird dann, wenn die Verbindungsstange 33 in
dem Durchbruch 41 nach oben gedrückt wird, die Betätigungseinheit SB
von der Befestigungseinheit SA aufgenommen und deshalb wird der
Hilfs-Gehwagen 10 zusammengeklappt. Wenn die Betätigungseinheit
SB relativ zu der vertikalen Achse um einen Winkel von ungefähr 15° bewegt wird,
liegt der erste Schwenkzapfen B1 in dem Gleitschlitzabschnitt jedes
L-förmigen
Gleitschlitzes A21. Allerdings wird die Federkraftanordnung weiterhin
in einem zusammengedrückten
Zustand gehalten, was zeigt, dass die Verbindungsstange 33 noch
nicht verriegelt ist. Wenn der Winkel zwischen der Betätigungseinheit
SB und der vertikalen Achse gleich Null ist, wie in 7 gezeigt,
sind die länglichen
Gleitkanäle
B8 an der Betätigungseinheit SB
in Flucht mit den L-förmigen
Gleitschlitzen A21 an der Befestigungseinheit SA. Deshalb kann der
erste Schwenkzapfen B1 nach unten entlang des Durchbruchs 41 und
entlang des Gleitschlitzabschnitts jedes L-förmigen Gleitschlitzes A21 bewegt
werden, um den komprimierten Zustand der Federkraftanordnung frei
zu geben, so dass die Betätigungseinheit SB
mit der Befestigungseinheit SA verriegelt werden kann. Gleichzeitig
wird der innere vorstehende Block B4 der Betätigungseinheit SB durch die Öffnung A4 in
den mittleren Teil der Befestigungseinheit SB in den Durchbruch 41 der
korrespondierenden Begrenzungsplatte 40 eingeführt, um
die Verbindungsstange 33 unten zu halten. 8 zeigt,
dass die Verbindungsstange 33 an der Oberseite innerhalb
des Durchbruchs 41 liegt und dass der innere vorstehende
Block B4 verhindert, dass sich die Verbindungsstange 33 nach
unten verlagert. Somit ist der Hilfs-Gehwagen 10 sicher
in der zusammengefalteten Stellung verriegelt.
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Wenn
der vordere Rahmen 20 und der hintere Rahmen 30 auseinandergefaltet
werden sollen, ist das Kompressionselement B5 zu betätigen und
die Betätigungseinheit
SB nach außen
zu ziehen, um den inneren vorstehenden Block B4 von dem Durchbruch 41 vorübergehend
zu trennen. Zu diesem Zeitpunkt fällt die Verbindungsstange 33 in
den unteren Bereich im Durchbruch 41, so dass die unteren
Vorsprünge
B3 aufgrund ihres Gewichts einer Druckbelastung ausgesetzt werden
und dadurch die Betätigungseinheit
SB durch die Hebelwirkung dazu gezwungen wird, sich entlang des
Gleitschlitzabschnittes jedes L-förmigen Gleitschlitzes A21 zu
dem jeweiligen Positionierungsgleitschlitz zu bewegen, so dass der
innere vorstehende Block B4 in seine vorherige Position zurückgeführt wird
und die Verbindungsstange 33 im unteren Bereich innerhalb
des Durchbruchs 41 gestoppt wird. Dadurch wird eine Relativverlagerung
zwischen dem vorderen Rahmen 20 und dem hinteren Rahmen 30 verhindert.
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Obgleich
lediglich ein Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung gezeigt und beschrieben wurde, ist es selbstverständlich,
dass eine Vielzahl von Modifikationen und Veränderungen an diesem vorgenommen
werden können,
ohne den Rahmen der offenbarten Erfindung zu verlassen.
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Obwohl
die vorliegende Erfindung im Zusammenhang mit ihrem bevorzugten
Ausführungsbeispiel
beschrieben wurde, ist es ferner selbstverständlich, dass eine Vielzahl
weiterer möglicher
Modifikationen und Veränderungen
vorgenommen werden können,
ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen, wie er nachfolgend beansprucht
ist.