DE10354272A1

DE10354272A1 - Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10354272A1
Application number: DE2003154272
Authority: DE
Inventors: Christian Markel
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2003-11-20
Filing date: 2003-11-20
Publication date: 2005-06-23
Anticipated expiration: 2023-11-21
Also published as: DE10354272B4

Abstract

Bei einem Fahrzeugsitz (1), insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der aus einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Bodenstellung überführbar ist, mit einer Basis (5), einer relativ zur Basis (5) beweglichen vorderen Schwinge (17), einem auf der vorderen Schwinge (17) in seinem vorderen Bereich gelagerten Sitzkissen (21), einer relativ zu einer Sitzstruktur schwenkbaren Lehne (11) und einem Steuerelement (25), welches beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung aufgrund der Schwenkbewegung der Lehne (11) mittels Bewegen der vorderen Schwinge (17) das Sitzkissen (21) zur Basis (5) hin absenkt, ist das Steuerelement (25) an der Sitzstruktur angelenkt, wobei einerseits das Sitzkissen (21) mit seinem hinteren Ende und andererseits die Lehne (11) wenigstens indirekt am Steuerelement (25) angelenkt sind.

Description

Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bei einem aus der DE 198 41 363 C1 bekannten Fahrzeugsitz dieser Art ist die vordere Schwinge schwenkbar an der Basis gelagert und drehfest mit einem Ritzel versehen, das in Eingriff mit einem Zahnstangenabschnitt einer als Steuerelement dienenden Koppel steht, welche entlang der Basis verschieblich ist. Am hinteren Ende der Koppel ist ein schräg nach oben abstehendes Element angeformt, welches mittels einer Schlitz-Zapfen-Führung an die Lehne gekoppelt ist. Das Sitzkissen ist vorne an der vorderen Schwinge angelenkt und hinten mittels einer weiteren Schlitz-Zapfen-Führung an die Basis gekoppelt. Beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung zieht die Lehne über die Koppel den Zahnstangenabschnitt zurück, wodurch die vordere Schwinge nach vorne geschwenkt wird und dabei das Sitzkissen nach vorne drückt. Nachteilig ist, daß mit der hohen Zahl an Schlitz-Zapfen-Führungen und der teilweise ungünstigen Hebelverhältnisse die Gefahr eines Verklemmens besteht. Zudem ist die Herstellung einiger Bauteile, insbesondere der Verzahnungen, aufwendig und damit kostenintensiv.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß das Steuerelement an der Sitzstruktur angelenkt ist, wobei einerseits das Sitzkissen mit seinem hinteren Ende und andererseits die Lehne wenigstens indirekt am Steuerelement angelenkt sind, kann über die Schwenkbewegung der Lehne das hintere Ende des Sitzkissens abgesenkt werden, während mittels des als Koppel dienenden Sitzkissens die vordere Schwinge bewegt wird, um den vorderen Bereich des Sitzkissens abzusenken. Diese Bewegungskoordination des Steuerelementes spart die Schlitz-Zapfen-Führungen und einige aufwendige Bauteile ein.

Vorzugsweise führt das Steuerelement beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung eine einfache Schwenkbewegung aus und bewegt dabei das Sitzkissen nach hinten und dessen hinteres Ende nach unten, da dies mit einer einzigen Schwenkrichtung zu erreichen ist. Entsprechend ist die vordere Schwinge in der Gebrauchsstellung vorzugsweise im wesentlichen aufrecht angeordnet und schwenkt während des Übergangs in die Bodenstellung nach hinten, wobei sie den vorderen Bereich des Sitzkissen absenkt. Die Bewegung des Sitzkissens kann aber auch nach vorne erfolgen.

Für eine indirekte Anlenkung der Lehne an das Steuerelement kann dieses an eine Lehnenkoppel angelenkt werden, welche auf ihrer anderen Seite an der Lehne angelenkt ist und so an die Schwenkbewegung der Lehne gekoppelt ist. Die Ausbildung eines Viergelenks ist dabei für eine definierte Bewegung vorteilhaft. Durch Vermeidung einer Schlitz-Zapfen-Führung bei der Kopplung zwischen Lehne und Steuerelement wird auch ein Leerweg verhindert, welcher bei der Rückkehr in die Gebrauchsstellung zu einem verzögerten Anheben des Sitzkissens führt, was eine Mißbrauchsgefahr in sich birgt.

Ein der Sitzstruktur zugeordneter Adapter im weitesten Sinne, der im hinteren Bereich des Basis angebracht ist, kann nicht nur mittels eines dem Schwenken der Lehne dienenden Lehnenbeschlags die Lehne tragen, sondern vorzugsweise auch der platzsparenden Anlenkung des Steuerelementes dienen, indem er einen Lagerbolzen trägt. Bei dem Adapter kann es sich auch um das Beschlagunterteil des Lehnenbeschlags handeln.

Wenn vorzugsweise wenigstens eine untere Schwinge einerseits an der Basis und andererseits am Adapter angelenkt ist, kann der Fahrzeugsitz in eine Einstiegsstellung überführt werden. Nach Lösen des beispielsweise mittels eines Schlosses verriegelten Adapters von der Basis kann die untere Schwinge mittels einer Schwenkbewegung nach oben den Adapter samt Lehne anheben, wobei sich zwangsläufig auch eine Vorwärtsbewegung ergibt. Vorzugsweise ist eine obere Schwinge jeweils benachbart zur unteren Schwinge an der Basis und am Adapter angelenkt, welche die Bewegung unterstüzt und einen Teil der Last aufnimmt. Die Bildung eines Viergelenks wirkt stabilisierend auf die Bewegung der Lehne.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine schematisierte Seitenansicht des Ausführungsbeispiels in der Gebrauchsstellung,
2 eine 1 entsprechende Ansicht in der Bodensteilung, und
3 eine 1 entsprechende Ansicht in der Einstiegsstellung.
Ein Fahrzeugsitz 1 für eine hintere Sitzreihe eines Kraftfahrzeuges weist auf beiden Fahrzeugsitzseiten als Basis 5 ein Sitzschienenpaar auf, wobei jeweils eine Führungsschiene an der Fahrzeugstruktur F befestigt ist, während an der beweglichen Gleitschiene die nachfolgend beschriebenen Aufbauten angebracht sind. Die verwendeten Richtungsangaben beziehen sich auf die Anordnung des Fahrzeugsitzes 1 im Kraftfahrzeug und dessen gewöhnliche Fahrtrichtung.
Am hinteren Ende jeder Basis 5 ist mittels eines Schlosses 6 ein Adapter 7 lösbar befestigt, welcher an seinem oberen Ende einen Lehnenbeschlag 9 trägt. Ausgehend vom Adapter 7 definiert sich die Sitzstruktur. Der Adapter 7 kann zugleich das Beschlagunterteil des Lehnenbeschlags 9 bilden. Eine Lehne 11 ist mit ihrer Lehnenstruktur am Beschlagoberteil des Lehnenbeschlags 9 angebracht. Eine untere Schwinge 13 und eine obere Schwinge 15, welche beide jeweils abgewinkelt ausgebildet sind, sind mit ihrem vorderen Ende in der Mitte der Basis 5 benachbart angelenkt, während sie mit ihrem hinteren Ende am Adapter 7 benachbart angelenkt sind. Dabei ist die obere Schwinge 15 oberhalb und im Bereich des Adapters 7 vor der unteren Schwinge angeordnet. Die untere Schwinge 13 und die obere Schwinge 15 bilden zusammen mit den Bereichen der Basis 5 und des Adapters 7 zwischen den Anlenkstellen ein erstes Viergelenk 16. Am vorderen Ende der Basis 5 ist eine vordere Schwinge 17 mit ihrem unteren Ende angelenkt, deren oberes Ende im vorderen Bereich einer als Sitzkissen 21 bezeichneten Baugruppe angelenkt ist, genauer gesagt an einem Sitzrahmen, welcher ein Polster trägt.
Am Adapter 7 ist ein dreieckiges Steuerelement 25 in einer Ecke mittels eines am Adapter 7 angebrachten Lagerbolzens 26 angelenkt. An einer weiteren Ecke ist das Sitzkissen 21 mit seinem hinteren Ende angelenkt. An der dritten Ecke ist eine Lehnenkoppel 29 mit einem Ende angelenkt, deren anderes Ende an der Lehne 11 angelenkt ist. Durch das Steuerelement 25, den Bereich des Adapters 7 vom Lagerbolzen 26 bis zur. Drehachse des Lehnenbeschlags 9, das Beschlagoberteil des Lehnenbeschlags 9 einschließlich der Lehne 11 bis zur Anlenkstelle der Lehnenkoppel 29 und die Lehnenkoppel 29 selber wird ein zweites Viergelenk 30 definiert.
In der einsitzbaren Gebrauchsstellung ist die Lehne 11 gegenüber der Vertikalen leicht nach hinten geneigt und die vordere Schwinge 17 im wesentlichen aufrecht. Zur Vergrößerung des Laderaums kann der Fahrzeugsitz 1 in eine flache Bodenstellung überführt werden. Hierzu wird auf jeder Fahrzeugsitzseite der Lehnenbeschlag 9 entriegelt, während der sitzstrukturfeste Adapter 7 weiterhin indirekt mit der Fahrzeugstruktur F verriegelt bleibt. Dann wird die Lehne 11 nach vorne geklappt, um mittels des zweiten Viergelenks 30 das Sitzkissen 21 abzusenken. Die Lehnenkoppel 29 bewegt sich aufgrund der Schwenkbewegung der Lehne 11 nach unten und schwenkt das auf dem Lagerbolzen 26 gelagerte Steuerelement 25, und zwar in die gleiche Drehrichtung wie die Lehne 11. Das Steuerelement 25 zieht dadurch das Sitzkissen 21 nach hinten, wodurch die vordere Schwinge 17 ebenfalls nach hinten geschwenkt wird und das Sitzkissen 21 damit absenkt. Die Bodenstellung ist erreicht, wenn die Lehne 11 eine im wesentlichen horizontale Ausrichtung eingenommen hat. Die Rückkehr in die Gebrauchsstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen Schritte, d.h. durch Zurückschwenken der Lehne 11 wird über die Bewegung der vorderen Schwinge 17 das Sitzkissen 21 wieder angehoben.
Für eine Verwendung in der zweiten Sitzreihe kann der Fahrzeugsitz 1 in eine vordere Einstiegsstellung überführt werden, um den Zugang zu einer dritten Sitzreihe zu erleichtern. Hierzu wird auf jeder Fahrzeugsitzseite das Schloß 6 entriegelt. Durch eine aufwärts gerichtete Vorwärtsbewegung der Lehne 11 schwenken die untere Schwinge 13 und die obere Schwinge 15 nach oben, wobei die Zugehörigkeit zum ersten Viergelenk 16 auf die Bewegung stabilisierend wirkt. Durch die Bewegung der unteren Schwinge 13 und der oberen Schwinge 15 wird die Lehne 11 angehoben und zugleich vorwärts bewegt. Das hintere Ende des Sitzkissens 21 nimmt an dieser Bewegung teil. Zugleich schwenkt die vordere Schwinge 17 nach vorne und senkt das vordere Ende des Sitzkissens 21 ab. Die Rückkehr in die Gebrauchsstellung erfolgt in umgekehrter Reihenfolge der beschriebenen Schritte.

1: Fahrzeugsitz
5: Basis
6: Schloß
7: Adapter
9: Lehnenbeschlag
11: Lehne
13: untere Schwinge
15: obere Schwinge
16: erstes Viergelenk
17: vordere Schwinge
21: Sitzkissen
25: Steuerelement
26: Lagerbolzen
29: Lehnenkoppel
30: zweites Viergelenk
F: Fahrzeugstruktur

Claims

Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, der aus einer einsitzbaren Gebrauchsstellung in eine Bodenstellung überführbar ist, mit einer Basis (5), einer relativ zur Basis (5) beweglichen vorderen Schwinge (17), einem auf der vorderen Schwinge (17) in seinem vorderen Bereich gelagerten Sitzkissen (21), einer relativ zu einer Sitzstruktur schwenkbaren Lehne (11) und einem Steuerelement (25), welches beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung aufgrund der Schwenkbewegung der Lehne (11) mittels Bewegen der vorderen Schwinge (17) das Sitzkissen (21) zur Basis (5) hin absenkt, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (25) an der Sitzstruktur angelenkt ist, wobei einerseits das Sitzkissen (21) mit seinem hinteren Ende und andererseits die Lehne (11) wenigstens indirekt am Steuerelement (25) angelenkt sind.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Steuerelement (25) beim Übergang von der Gebrauchsstellung in die Bodenstellung eine Schwenkbewegung ausführt und dabei das Sitzkissen (21) nach hinten bewegt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die vordere Schwinge (17) in der Gebrauchsstellung im wesentlichen aufrecht angeordnet ist und während des Übergangs in die Bodenstellung nach hinten schwenkt und dabei den vorderen Bereich des Sitzkissen (21) absenkt.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß eine Lehnenkoppel (29) vorgesehen ist, welche einerseits am Steuerelement (25) und andererseits an der Lehne (11) angelenkt ist.
Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß im hinteren Bereich der Basis (5) ein der Sitzstruktur zugeordneter Adapter (7) lösbar angebracht ist, welcher mittels eines dem Schwenken der Lehne (11) dienenden Lehnenbeschlags (9) die Lehne (11) trägt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß am Adapter (7) ein Lagerbolzen (26) zur Anlenkung des Steuerelementes (25) angebracht ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, daß wenigstens eine untere Schwinge (13) einerseits an der Basis (5) und andererseits am Adapter (7) angelenkt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß nach Lösen des Adapters (7) von der Basis (5) die untere Schwinge (13) mittels einer Schwenkbewegung nach oben den Adapter (7) samt Lehne (11) anhebt.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß eine obere Schwinge (15) jeweils benachbart zur unteren Schwinge (13) an der Basis (5) und am Adapter (7) angelenkt ist.
Fahrzeugsitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Schwinge (13), die obere Schwinge (15) und die Bereiche der Basis (5) und des Adapters (7) zwischen den Anlenkstellen ein Viergelenk (16) definieren.