DE1035339B

DE1035339B - Vereinigtes UEberdruck- und Belueftungsventil

Info

Publication number: DE1035339B
Application number: DEL24566A
Authority: DE
Inventors: Hermann Gloeckler
Original assignee: EUGEN LAIBLE K G BADEAPP FABRI
Current assignee: EUGEN LAIBLE K G BADEAPP FABRI
Priority date: 1956-04-10
Filing date: 1956-04-10
Publication date: 1958-07-31

Description

Die "Erfindung betrifft ein vereinigtes Überdruck- und Belüftungsventil mit einem am Steigrohr eines Badeofens mit Überlaufleitung angeordneten, mit Ausgleichsöffnungen für Über- und Unterdruck versehenen Gehäuse.

Derartige Ventile haben die Aufgabe, bei einem bestimmten Überdruck im Badeofen diesen Druck durch öffnung eines Ventils wieder herabzusetzen und im weiteren beim Umstellen der Mischbatterie von Brausen auf Wanne eine Ansaugöffnung freizugeben, damit das im Brausebogen und Steigrohr verbliebene Wasser mit ablaufen kann und nicht ständig tropft.

Die bekannten vereinigten Überdruck- und Belüftungsventile bestehen in der Regel aus je einem federbelasteten Ventil für Über- bzw. Unterdruck. Diese Ventile haben den Nachteil, daß sie teuer in der Herstellung sind, infolge ihrer nachträglichen Einstellbarkeit auf den gewünschten Ansprechdruck falsch eingestellt werden können und daß bei ihnen wegen der verwendeten Metalle Korrosionsgefahr besteht.

Diese Nachteile werden bei einem vereinigten Überdruck- und Belüftungsventil der eingangs geschilderten Gattung erfindungsgemäß dadurch vermieden, daß die Ausgleichsöffnungen durch einen hohlen, einseitig offenen Gummistopfen verschlossen sind, der, durch eine umlaufende Wulst lose im Gehäuse gehalten, vom Überdruck aus seiner Halterung getrieben wird und mit seiner die Ausgleichsöffnung für Unterdruck verschließenden, ringförmigen, dünnen Wand diese öffnung bei Unterdruck freigibt.

Man kann den Formschluß, den der Gummistopfen mit dem Gehäuse besitzt, so wählen, daß bei Überschreiten eines bestimmten Druckes der Stopfen herausgeschleudert wird. Man wird den Formschluß des Gummistopfens für jede Badeofentype je nach dem zulässigen Höchstdruck im Badeofen so wählen, daß bei Überschreiten dieses Druckes der Stopfen herausgeschleudert wird. Eine Einstellbarkeit des Ansprechdruckes ist dann nicht erforderlich.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform sind an Stelle der Wulst des Gummistopfens an sich bekannte, einen Formschluß bildende Erhöhungen, Zapfen od. dgl. und an Stelle der dünnen ringförmigen Wand eine Dichtungslippe angeordnet.

Eine weitere Vereinfachung und Werkstoffersparnis ergibt sich dadurch, daß das Gehäuse als Anschlußstück zum Anschluß der Überlaufleitung an das Steigrohr ausgebildet ist.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in der Zeichnung im Schnitt dargestellt.

Am nicht dargestellten Badeofen ist in bekannter Weise von der Mischbatterie ein Steigrohr 1 hochgeführt, das über ein Gehäuse 4 an eine das Warm-Vereinigtes überdruck- und
Belüftungsventil

Anmelder:

Eugen Laible K. G. Badeapparatefabrik,
Ulm/Donau

Hermann Glöckler, Ulm/Donau,
ist als Erfinder genannt worden

wasser führende Überlaufleitung 2 und an einen Brausebogen 3 mit nicht dargestellter Brause angeschlossen ist. Das Gehäuse 4 ist als T-Stück ausgebildet und besitzt eine Ausgleichsöffnung 5 und einen Durchlaß 6. Ausgleichsöffnung 5 und Durchlaß 6 sind durch einen Gummistopfen 7 verschlossen, der durch ein Kettchen 8 gegen Verlust gesichert ist. Der Gummistopfen 7 ist mittels einer umlaufenden Wulst 9 lose im Gehäuse 4 gehalten und besitzt eine ringförmige dünne Wand 10, die die Ausgleichsöffnung 5 verschließt.

Bei Auftreten von Überdruck wird der Gummistopfen 7 aus seiner Halterung im Gehäuse 4 herausgedrückt und gibt den Durchlaß 6 frei. Der Überdruck gleicht sich aus und das dabei aus dem Durchlaß 6 austretende Wasser fließt unmittelbar in die nicht dargestellte Badewanne und zeigt dem Benutzer an, daß eine Störung vorliegt. Wenn bei Umstellen der Mischbatterie von Brause auf Wanne Unterdruck auftritt, gibt die dünne Wand 10 die Ausgleichsöffnung 5 frei, so daß die Luft durch die Ausgleichsöffnimg 5 über den Durchlaß 6 einströmt und das im Brausebogen 3 und Steigrohr 1 verbliebene Wasser ablaufen kann.

Claims

Patentansprüche:

1. Vereinigtes Überdruck- und Belüftungsventil mit einem am Steigrohr eines Badeofens mit Überlaufleitung angeordneten, mit Ausgleichsöffnungen für Über- und Unterdruck versehenen Gehäuse, dadurch gekennzeichnet, daß die Ausgleichsöffnungen durch einen hohlen, einseitig offenen Gummistopfen (7) verschlossen sind, der, durch eine umlaufende Wulst (9) lose im Gehäuse (4) gehalten, vom Überdruck aus seiner Halterung getrieben wird und mit seiner die Ausgleichsöffnung (5) für Unterdruck verschließenden, ring-

809 579/24

förmigen, dünnen Wand (10) diese öffnung (5) bei Unterdruck freigibt.

2. Überdruck- und Belüftungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der Wulst (9) des Gummistopfens (T) an sich bekannte, einen Formschluß bildende Erhöhungen, Zapfen od. dgl. und an Stelle der dünnen ringförmigen Wand (10) eine Dichtungslippe angeordnet sind.

3. Überdruck- und Belüftungsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse (4) als Anschlußstück zum Anschluß der Überlaufleitung (2) an das Steigrohr (1) ausgebildet ist.

In Betracht gezogene Druckschriften:
Deutsche Patentschrift Nr. 811 726.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen