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Die vorliegende Erfindung bezieht
sich auf eine Hydraulikbremsvorrichtung zum Beschränken der
Drehungen von Rädern
wie zum Beispiel vorzugsweise Fahrbahnräder für Motorfahrzeuge.
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Bis jetzt ist eine Hydraulikbremsvorrichtung bekannt,
wie sie in den 9 bis 12 gezeigt ist. Die bekannte
Vorrichtung besteht aus vielen Bremsen BK (zur Vereinfachung ist
nur eine gezeigt) zum jeweiligen Beschränken der Drehungen von Fahrbahnrädern WL,
einem Hauptzylinder 2 zum Zuführen von mit Druck beaufschlagtem
Fluid zu den Bremsen BK, wenn ein Bremspedal 1 niedergedrückt wird,
einer Sammelvorrichtung 3 zum Zuführen von Hochdruckbremsfluid
zum Unterstützen
des Hauptzylinders 2 beim Erzeugen des mit Druck beaufschlagten
Fluids, einem Behälter 4,
der das Bremsfluid speichert, das dem Hauptzylinder 2 und
der Sammelvorrichtung 3 zugeführt wird, einer Pumpeneinheit 5 zum
Fördern des
mit Druck beaufschlagten Fluids zu der Sammelvorrichtung 3,
einem Solenoidblock 6, der mit vielen Solenoidventilen 6a darin
versehen ist, die das mit Druck beaufschlagte Fluid zu den Bremsen
BK verteilen, und einer ECU (elektronische Steuereinheit), die mit
einer Steuertafel 7a zum Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 6a versehen ist, um das mit Druck beaufschlagte
Fluid zu den Bremsen BK zu verteilen, und einer Einfassung 7b zum
Aufnehmen der Steuertafel 7a (Quelle: "Toyota Landcruiser©100 Repair Manual", Service Dept.,
Toyota Motor Corporation, January 19, 1998, BR-2, BR-53, BR-54,
BR-55). Wie dies in den 11 und 12 gezeigt ist, ist der Solenoidkörper 6 körperlich an
einem Montageabschnitt 2a angebracht, der an dem Hauptzylinder 2 ausgebildet
ist, und die Einfassung 7b ist an dem Solenoidblock 6 mittels
Schrauben 8 von der Außenseite
der Einfassung 7b gesichert.
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Eine andere Hydraulikbremsvorrichtung
der in der 3 gezeigten
Bauart ist ebenfalls bekannt. Diese bekannte Vorrichtung besteht
aus einem Hauptzylinder 12 der Unterdruckverstärkerbauart zum
Zuführen
von mit Druck beaufschlagtem Fluid zu Bremsen BK, die jeweils die
Drehungen der Fahrbahnräder
WL beschränken,
wenn ein Bremspedal 11 niedergedrückt wird, einem Block 14,
in dem eine Hydraulikpumpe 14a eingebaut ist, die durch
einen Elektromotor 13 angetrieben wird, um ein mit Druck beaufschlagtes
Fluid zu erzeugen, das den Bremsen BK unabhängig von dem Hauptzylinder 12 zugeführt wird,
und in der ebenfalls viele Solenoidventile 14b eingebaut
sind, die jeweils das mit Druck beaufschlagte Fluid zu den Bremsen
BK verteilen, und einer ECU 15, die mit einer Steuertafel 15a zum
Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 14b versehen ist, um das mit Druck beaufschlagte Fluid
zu den Bremsen BK zu verteilen, und die außerdem mit einer Einfassung 15b zum
Aufnehmen der Steuertafel 15a versehen ist. Der Block 14 besteht aus
dem Pumpenabschnitt und dem Solenoidabschnitt, die als ein Körper integriert
sind, und die Einfassung 15b ist an dem Block 14 mittels
Schrauben 16 gesichert, die in den Block 14 von
der Außenseite
der Einfassung 15b eingeführt sind.
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Bei der vorher beschriebenen bekannten Vorrichtung
wurde die Steuertafel 7a von dem Solenoidblock 6 durch
Lösen der
Schrauben 8 getrennt, wenn die Steuertafel 7a durch
eine andere ausgetauscht werden musste. Dazu mussten die Schrauben 8 an
den Außenabschnitten
der Einfassung 7b angeordnet werden, wobei bei der Anordnung
der Raum für
die Einfassung 7b nicht wirksam genutzt wurde, da er unnötigerweise
für jene
Räume verbraucht
wurde, die an den Außenabschnitten
der Einfassung 7b für
die Schrauben bereitgestellt wurde. Falls versucht wurde, einen
ausreichenden Raum innerhalb der Einfassung 7b zu gewährleisten,
dann führte
dies des weiteren selbstverständlich
dazu, dass die Einfassung 7b und der Solenoidblock 6 vergrößert werden
mussten. Außerdem
wurden bei dem Austausch der Steuertafel 7a elektronische
Bauteile, die in dem Solenoidblock 6 fest angeordnet waren, von
der Steuertafel 7a elektrisch entkoppelt und erneut mit
Austauschbauteilen zusammengefügt.
Dies führte
zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit dahingehend, dass
die Lebensdauer der Fügebauteile
verringert war, und dass die Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel 7a verschlechtert war.
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Auch bei der letztgenannten bekannten
Vorrichtung wurde die Steuertafel 15a von dem Block 14 durch
Lösen der
Schrauben 16 getrennt, wenn die Steuertafel 15a durch
eine andere auszutauschen war. Somit gab es hier die gleichen Nachteile.
Die Schrauben 16 mussten nämlich an den Außenabschnitten
der Einfassung 15b angeordnet werden, wobei bei der Anordnung
der Raum für
die Einfassung 15b nicht wirksam genutzt wurde, da er unnötigerweise
durch jene Räume
verbraucht wurde, die an den Außenabschnitten
der Einfassung 15b für
die Schrauben 16 bereitgestellt wurde. Falls versucht wurde,
einen ausreichenden Raum innerhalb der Einfassung 15b zu
gewährleisten,
dann führte
dies des weiteren selbstverständlich
dazu, dass die Einfassung 15b und der Solenoidblock 14 vergrößert werden
mussten. Außerdem
musste bei dem Austausch der Steuertafel 15a eine elektrische
Entkoppelung und eine erneute Koppelung zwischen elektronischen
Bauteilen durchgeführt
werden, die in dem Block 14 und der Steuertafel 15a fest
angeordnet waren. Dies führte
zu einer Verschlechterung der Zuverlässigkeit dahingehend, dass
die Lebensdauer der Fügebauteile
verringert war und dass die Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel 15a verschlechtert war.
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Es ist dementsprechend die Aufgabe
der vorliegenden Erfindung, eine verbesserte Hydraulikbremsvorrichtung
vorzusehen, welche verhindern kann, dass eine Einfassung mit einer
darin enthaltenen ECU zum leichteren Austausch der ECU vergrößert werden
muss.
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Es gehört auch zur Aufgabe der vorliegenden
Erfindung, eine verbesserte Hydraulikbremsvorrichtung vorzusehen,
die eine Verschlechterung der Zuverlässigkeit einer ECU aufgrund
des Austausches einer Steuertafel der ECU beseitigt.
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Kurz gesagt ist bei einer Hydraulikbremsvorrichtung
gemäß der vorliegenden
Erfindung eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen eines Fluiddruckes
vorgesehen, der vielen Bremsen zugeführt wird, die jeweils die Drehungen
von Fahrbahnrädern
beschränken,
und ein Solenoidblock mit vielen darin eingebauten Solenoidventilen
ist an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung angebracht. Eine ECU
ist mit einer Steuertafel zum Steuern der Solenoidventile versehen,
um das Druckfluid zu den vielen Bremsen zu verteilen. Die ECU ist
außerdem
mit einer Einfassung versehen, und die Steuertafel ist in der Einfassung
enthalten. Der Solenoidblock und die ECU sind als ein integrierter
Aufbau aufgebaut, und der integrierte Aufbau mit dem Solenoidblock
und der ECU ist abnehmbar an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung
angebracht.
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Durch diesen Aufbau kann der Austausch der
Steuertafel durch Austauschen des integrierten Aufbaus mit einem
anderen integrierten Aufbau als Austauschbauteil bewirkt werden,
da der Solenoidblock und die ECU als ein integrierter Aufbau aufgebaut
sind und da der integrierte Aufbau aus dem Solenoidblock und der
ECU besteht und abnehmbar an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung
angebracht ist. Daher ist es überflüssig, dass
für den
Austausch der Steuertafel elektronische Bauteile oder Abschnitte, die
fest an dem Solenoidblock vorgesehen sind, elektrisch von der Steuertafel
entkoppelt und dann erneut mit einer neuen Steuertafel elektrisch
gekoppelt werden. Infolgedessen kann eine hochzuverlässige Hydraulikbremsvorrichtung
erhalten werden, die keine Verschlechterung der Lebensdauer der
Fügeabschnitte
und keine Verringerung der Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel aufweist.
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Die vorstehend genannten Merkmale
und Vorteile der vorliegenden Erfindung werden in einfacher Weise
unter Bezugnahme auf die bevorzugten Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung ersichtlich, wenn diese zusammen mit den beigefügten Zeichnungen
betrachtet wird, wobei gleiche Bezugszeichen die gleichen oder entsprechende
Bauteile in allen Ansichten darstellen, wobei:
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1 zeigt
eine Seitenansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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2 zeigt
eine Vorderansicht der Hydraulikbremsvorrichtung bei dem ersten
Ausführungsbeispiel,
das in der 1 gezeigt
ist;
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3 zeigt
eine Seitenansicht eines integrierten Aufbaus, der aus einem Solenoidblock
und einer ECU besteht, welche als ein Körper aufgebaut sind;
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4 zeigt
eine Vorderansicht des integrierten Aufbaus, der in der 3 gezeigt ist;
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5 zeigt
eine vergrößerte ausschnittartige Ansicht
des Verbindungszustands zwischen dem Solenoidblock und der ECU;
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6 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem
zweiten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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7 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung bei dem
dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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8 zeigt
eine allgemeine Ansicht einer abgewandelten Ausführungsform der Hydraulikbremsvorrichtung
bei dem dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung;
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9 zeigt
eine Seitenansicht einer Hydraulikbremsvorrichtung, die aus dem
Stand der Technik bekannt ist;
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10 zeigt
eine Vorderansicht der bekannten Hydraulikbremsvorrichtung, die
in der 9 gezeigt ist;
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11 zeigt
eine Seitenansicht des Aufbaus, wobei eine ECU an einem Solenoidblock
bei der bekannten Vorrichtung angebracht ist, die in der 10 gezeigt ist;
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12 zeigt
eine Vorderansicht des in der 11 gezeigten
Aufbaus; und
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13 zeigt
eine Seitenansicht einer anderen Hydraulikbremsvorrichtung, die
ebenfalls aus dem Stand der Technik bekannt ist.
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(Erstes Ausführungsbeispiel)
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Eine Hydraulikbremsvorrichtung bei
dem ersten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden Erfindung
wird nachfolgend unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen beschrieben.
Die 1 und 2 zeigen eine Seitenansicht
beziehungsweise eine Vorderansicht des allgemeinen Aufbaus der Hydraulikbremsvorrichtung
bei diesem ersten Ausführungsbeispiel,
und die 3 und 4 zeigen eine Seitenansicht
beziehungsweise eine Vorderansicht eines integrierten Aufbaus 30,
der aus einem Solenoidblock 31 und einer ECU (elektronische
Steuereinheit) 32 besteht, die als ein Körper integriert
sind.
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Wie dies in den 1 und 4 gezeigt
ist, hat die Hydraulikbremsvorrichtung einen Hauptzylinder 22,
der aus einer Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Zuführen eines
Fluiddruckes zu vielen Bremsen (zur Vereinfachung ist nur eine gezeigt)
BK bildet, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, wenn
ein Bremspedal 21 niedergedrückt wird, eine Sammelvorrichtung 23 zum
Zuführen
eines Hochdruckbremsfluids zum Verstärken des Fluiddruckes aus dem
Hauptzylinder 22, einen Behälter 24 zum Speichern
des Bremsfluids, das zu dem Hauptzylinder 22 und der Sammelvorrichtung 23 zugeführt wird,
eine Pumpeneinheit 25, um das Bremsfluid mit Druck zu beaufschlagen
und zu der Sammelvorrichtung 23 zu fördern, und einen integrierten
Aufbau 30, der an dem Hauptzylinder 22 angebracht
ist. Die Sammelvorrichtung 23 und die Pumpeneinheit 25 bilden
eine Hydraulikverstärkervorrichtung,
die als die Fluiddruckerzeugungsvorrichtung arbeitet. Die 4, 6, 7, 8, 12 und 13 zeigen
schematisch Fahrbahnräder
WL und Bremsen BK (zur Vereinfachung ist jeweils nur eine gezeigt).
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Unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 ist der gezeigte integrierte Aufbau 30 aus
dem Solenoidblock 31 und der ECU 32 zusammengesetzt,
die aneinander gesichert sind. Der integrierte Aufbau 30 ist abnehmbar
an einem Montageabschnitt 22a angebracht, der an dem Hauptzylinder 22 vorgesehen
ist. Innerhalb des Solenoidblockes 31 sind Ölkanäle zum Zuführen von
Bremsfluid ausgebildet, das von dem Hauptzylinder 22 oder
der Sammelvorrichtung 23 zugeführt wird, und zwar zu den jeweiligen
Bremsen BK für
die Fahrbahnräder
WL oder den Behälter 24. Mehrere
Solenoidventile 31a verteilen den Fluiddruck zu den vielen
Bremsen BK, und viele Drucksensoren 31b erfassen die Drücke von
den Ölkanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK. Die vielen Bremsen BK und die vielen Drucksensoren 31b bestehen aus
vielen Paaren, die jeweils in den Ölkanälen zu den vielen Bremsen BK
angeordnet sind.
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Wie dies in den 3 und 4 gezeigt
ist, ist die ECU 32 mit einer Steuertafel 33 zum
Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 31a versehen, wodurch der Fluiddruck zu
den jeweiligen Bremsen BK verteilt wird. Die ECU 32 ist
außerdem mit
einem Rahmen oder einer Einfassung 34 zum Einbauen oder
Aufnehmen der Steuertafel 33 versehen. Die Einfassung 34 besteht aus
einer linken und einer rechten Einfassung 34a, 34b,
und die linke Einfassung 34a ist an dem Solenoidblock 31 mittels
vieler Schrauben 35 gesichert, die daran geschraubt sind,
während
die rechte Einfassung 34b durch ein geeignetes Fügemittel
an die linke Einfassung 34a geklebt ist, um die rechte
Entöffnung
derselben fluiddicht abzudecken. Die Steuertafel 33 ist
innerhalb eines Raumes angeordnet, den beide Einfassungen 34a und 34b darin
definieren. Somit ist es möglich, die
Schrauben 35 innerhalb eines Bereichs im Inneren der äußeren Form
der Steuertafel 33 bei Betrachtung von der Seite gemäß der 3 anzuordnen, da die Schrauben 35 zwischen
der Steuertafel 33 und der linken Einfassung 34a bei
Betrachtung von der Vorderseite gemäß der 4 angeordnet sind. Und zwar ist die ECU 32 an
den Solenoidblock 31 mittels den Schrauben 35 gesichert,
die innerhalb des Bereiches im Inneren der Außenform der Steuertafel 33 beziehungsweise
des durch sie eingenommenen Raums angeordnet ist, wie dies eindeutig
in den 3 und 4 ersichtlich ist. Bei diesem
bestimmten Ausführungsbeispiel
ist die Steuertafel 33 so gestaltet, dass sie nicht von
der Einfassung 34 getrennt werden muss.
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Durch den vorstehend beschriebenen
Aufbau ist es überflüssig, Schraubensitze
für die
Schrauben an der Außenseite
oder dem Außenbereich
der Einfassung 34 einstückig
damit vorzusehen, da die Schrauben 35, die innerhalb des
Bereiches im Inneren der Außenform
der Steuertafel 33 angeordnet sind, in der Einfassung 34 enthalten
oder eingebaut sind und zum Sichern der ECU 32 an den Solenoidblock 31 verwendet
werden. Dadurch ist die Außenform
der Einfassung 34 in vorteilhafter Weise klein, so dass
die ECU 32 erfolgreich minimiert werden kann.
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Bei dem Aufbau der in den 11 und 12 gezeigten Vorrichtung aus dem Stand
der Technik, bei dem die Einfassung 7b an den Solenoidblock 6 mittels
der Schrauben 8 gesichert wird, die sich außerhalb
der Außenform
der Steuertafel 7a befinden, muss der Solenoidblock 6,
in den die Schrauben 8 geschraubt werden, mit Schraubensitzen
versehen werden, an denen die Schrauben 8 geschraubt werden,
und somit wird er durch die Schraubensitze größer als die Außenform
der Steuertafel 7a. Im Vergleich der vorstehend beschriebenen
Anordnung bei dem Stand der Technik muss die Einfassung 34 bei dem
ersten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung nicht mit derartigen Schraubensitzen versehen werden,
wie dies in den 3 und 4 gezeigt ist. Daher wird
nicht nur die Einfassung 34 sondern auch der Solenoidblock 31,
in den die Schrauben 35 geschraubt werden, kleiner als
bei der Vorrichtung aus dem Stand der Technik gehalten.
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Zusätzlich muss bei dem Sicherungsverfahren,
das bei der Vorrichtung aus dem Stand der Technik angewendet wird,
bei dem die Steuertafel 7a größer ist, der Solenoidblock 6 selbstverständlich größer sein.
Im Gegensatz dazu kann gemäß der vorliegenden
Erfindung der Solenoidblock 31 klein gehalten werden, ohne
dass er vergrößert werden
muss, auch wenn die Steuertafel 33 vergrößert wird,
so dass eine kleinere und leichtere Bremsvorrichtung verwirklicht werden
kann.
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Wie dies in der 5 gezeigt ist, sind die jeweiligen Drucksensoren 31b des
weiteren durch ein Verstämmen
des Solenoidblocks 31 mit einem Fühlerkopf 31b1 davon
gesichert, der in einen entsprechenden Kanal von Ölkanälen eingefügt ist,
die in dem Solenoidblock 31 ausgebildet sind, und ein paar Abgabeanschlüsse 31b2 tritt
durch die linke Einfassung 34a und die Steuertafel 33 hindurch,
die an die Steuertafel 33 zu löten sind. Somit können der
jeweilige Drucksensor 31b und die Steuertafel 33 an
einem Fügeabschnitt 31b3 zuverlässig aneinander
gefügt
werden, so dass eine verbesserte Zuverlässigkeit beim Stützen der
Steuertafel 33 erhalten werden kann.
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Wie dies in der 4 gezeigt ist, ist der vorstehend beschriebene
integrierte Aufbau 30 abnehmbar an einem Montageabschnitt 22a des
Hauptzylinders 22 derart angebracht, dass er daran mittels vieler
Schrauben 36 gesichert wird, die durch den Montageabschnitt 22a hindurch
treten.
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Wie dies aus der vorherigen Beschreibung ersichtlich
ist, wird bei dem ersten Ausführungsbeispiel
zum Austauschen der Steuertafel 33 durch eine andere der
integrierte Aufbau 30, der aus dem Solenoidblock 31 und
der ECU 32 besteht, aus dem Hauptzylinder 22 entfernt,
und dann wird ein neuer integrierter Aufbau, in dem eine andere
oder eine neue Steuertafel eingebaut ist, an dem Hauptzylinder 22 angebracht.
Dadurch kann die Steuertafel 33 durch eine neue Steuertafel
ausgetauscht werden, ohne dass die ECU 32 von dem Solenoidblock 31 getrennt
wird, und die elektrische Koppelung und Entkoppelung zwischen den
elektronischen Bauteilen oder Komponenten wie zum Beispiel die Drucksensoren 31b und
die Steuertafel 33 sind nicht mehr erforderlich. Folglich
kann gewährleistet
werden, dass eine hochzuverlässige
Hydraulikbremsvorrichtung vorgesehen wird, die weder die Haltbarkeit
an dem jeweiligen Fügeabschnitt 31b3 verschlechtert
noch die Konformität
der elektronischen Bauteile mit der Steuertafel 33 verringert.
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Da die ECU 32 des weiteren
an dem Solenoidblock 31 mittels der Schrauben 35 gesichert
ist, die innerhalb des Bereichs im Inneren der Außenform der
Steuertafel 33 angeordnet sind, die in der Einfassung 34 eingebaut
ist, so müssen
keine Schraubensitze für
die Schrauben 35 außerhalb
der Einfassung 34 vorgesehen werden. Daher kann die Einfassung 34 kleiner
gestaltet werden, und somit kann die ECU 32 miniaturisiert
werden.
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Da es darüber hinaus überflüssig ist, die Schraubensitze
an dem Solenoidblock 31 vorzusehen, in dem die Schrauben 35 geschraubt
werden, kann der Solenoidblock 31 eine kleinere Form als
bei der Vorrichtung gemäß dem Stand
der Technik annehmen.
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Dementsprechend kann der Solenoidblock 31 so
klein bleiben, ohne dass er vergrößert werden muss, so dass eine
kleinere und leichtere Hydraulikbremsvorrichtung erfolgreich vorgesehen
werden kann, auch wenn die Steuertafel 33 vergrößert wird.
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Da zusätzlich der integrierte Aufbau 30 an dem
Hauptzylinder 22 mittels der Schrauben 36 gesichert
ist, die durch den Montageabschnitt 22a hindurch treten,
so ist es überflüssig, derartige
Schraubensitze an der Außenseite
oder außerhalb
der Einfassung 34 oder an dem Solenoidblock 31 vorzusehen.
Daher können
die Einfassung 34 und der Solenoidblock 31 hinsichtlich
ihrer Außenformen
verkleinert werden, so dass die ECU 32 in vorteilhafter
Weise miniaturisiert werden kann.
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Auch wenn bei dem vorstehend beschriebenen
ersten Ausführungsbeispiel
der integrierte Aufbau 30 an dem Hauptzylinder 22 angebracht
ist, so kann er andererseits an irgendeinem anderen Bauteil wie
zum Beispiel die Pumpeneinheit 25 angebracht werden, die
an dem Hauptzylinder 22 angebracht ist. Auf diese Art und
Weise kann der integrierte Aufbau 30 abnehmbar und indirekt
an dem Hauptzylinder 22 angebracht werden.
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(Zweites Ausführungsbeispiel)
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Als nächstes wird eine Hydraulikbremsvorrichtung
bei dem zweiten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die 6 beschrieben.
Die Hydraulikbremsvorrichtung bei dem zweiten Ausführungsbeispiel
ist mit einem Hauptzylinder 41 der Unterdruckverstärkerbauart
zum Erzeugen eines Fluiddruckes versehen, der vielen Bremsen BK
zuzuführen
ist, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, wenn
ein Bremspedal 21 niedergedrückt wird, und mit einer Hydraulikpumpe 43a,
die durch einen Elektromotor 42 angetrieber wird, welcher
als eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung zum Erzeugen des Fluiddruckes
arbeitet, der den jeweiligen Bremsen BK unabhängig von dem Hauptzylincer 41 zugeführt wird.
Die Bremsvorrichtung ist des weiteren mit einem integrierten Aufbau 50 versehen,
der an einem Pumpenblock 43 angebracht ist, in dem die
Hydraulikpumpe 43a eingebaut ist.
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Der integrierte Aufbau 50 besteht
aus einem Solenoidblock 51 und einer ECU 52, die
miteinander verbunden sind, und er ist abnehmbar an dem Pumpenblock 43 angebracht.
Innerhalb des Solenoidblocks 51 sind Ölkanäle zum Zuführen eines Bremsfluids ausgebildet,
das aus dem Hauptzylinder 41 oder der Hydraulikpumpe 43a den
jeweiligen Bremsen BK für
die Fahrbahnräder
WL oder dem Behälter zugeführt wird.
In dem Solenoidblock 51 sind viele Solenoidventile 51a zum
Verteilen des Fluiddruckes zu den jeweiligen Bremsen BK und viele
Drucksensoren 51b zum Erfassen der Drücke in den Kanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK eingebaut. Die vielen Solenoidventile 51a und
die vielen Drucksensoren 51b bilden viele Paare, die jeweils
an den Ölkanälen zu den
jeweiligen Bremsen BK angeordnet sind.
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Die ECU 52 ist mit einer
Steuertafel 53 zum Steuern der Öffnungs-/Schließvorgänge der
Solenoidventile 51a versehen, wodurch der Fluiddruck zu den
jeweiligen Bremsen BK verteilt wird, und sie ist des weiteren mit
einem Rahmen oder einer Einfassung 54 versehen, in der
die Steuertafel 53 enthalten ist. Die Einfassung 54 besteht
aus einer linken und einer rechten Einfassung 54a, 54b und
die rechte Einfassung 54b ist an den Solenoidblock 51 mittels
vieler Schrauben 55 gesichert, die in die rechte Einfassung 54b geschraubt
sind, während
die linke Einfassung 54a durch ein geeignetes Fügemittel
an die rechte Einfassung 54b geklebt ist, um die linke
Endöffnung
derselben fluiddicht abzudecken. Die Steuertafel 53 ist
innerhalb eines Raumes angeordnet, den die beiden Einfassungen 54a und 54b darin
definieren. Somit befinden sich die Schrauben 55 zwischen der
Steuertafel 53 und der rechten Einfassung 54b innerhalb
eines Bereiches im Inneren der Außenform der Steuertafel 53.
Und zwar ist die ECU 52 an den Solenoidblock 51 mittels
der Schrauben 55 gesichert, die sich innerhalb des Bereichs
im Inneren der Außenform
der Steuertafel 53 befinden, wie dies klar in der 6 ersichtlich ist.
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Des weiteren ist in der gleichen
Art und Weise wie bei dem ersten Ausführungsbeispiel jeder Drucksensor 51b mittels
eines Verstämmvorgangs an
den Solenoidblock 51 gesichert, wobei ein Fühlkopf (nicht
gezeigt) in einen entsprechenden Ölkanal eingefügt ist,
und ein paar Abgabeanschlüsse 51b2 ist
fest gesichert, indem diese in einen dazugehörigen Sockel 56 gepasst
sind, der an die Steuertafel 53 gelötet ist. Somit können jeder
Drucksensor 51b und die Steuertafel 53 zuverlässig aneinandergefügt werden,
so dass eine verbesserte Zuverlässigkeit
hinsichtlich der elektrischen Verbindung erzielt werden kann. Des
weiteren ist der vorstehend beschriebene integrierte Aufbau 50 abnehmbar
an dem Pumpenblock 43 derart angebracht, dass er mittels
einer Vielzahl Schrauben 57 daran gesichert ist, die durch
den Pumpenblock 43 hindurchtreten.
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Wie dies aus der vorherigen Beschreibung klar
ersichtlich ist, wird bei diesem bestimmten zweiten Ausführungsbeispiel
zum Austausch der Steuertafel 53 durch eine andere Steuertafel
der integrierte Aufbau 50, der aus dem Solenoidblock 51 und
der ECU 52 besteht, von dem Pumpenblock 43 abgenommen,
und an Stelle dessen wird ein neuer integrierter Aufbau 50 an
dem Pumpenblock 43 angebracht. Auch bei diesem Aufbau können die
gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden.
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(Drittes Ausführungsbeispiel)
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Als nächstes wird eine Hydraulikbremsvorrichtung
bei dem dritten Ausführungsbeispiel
gemäß der vorliegenden
Erfindung unter Bezugnahme auf die 7 beschrieben.
Die Hydraulikbremsvorrichtung bei dem dritten Ausführungsbeispiel
hat einen Hauptzylinder 61 zum Erzeugen eines Fluiddruckes, der
den vielen Bremsen BK zugeführt
wird, die jeweils die Drehungen von Fahrbahnrädern WL beschränken, und
zwar unabhängig
von einer Bremsbetätigungskraft,
die auf ein Bremspedal 21 aufgebracht wird, eine Hydraulikpumpe 62c,
die durch einen Elektromotor 62a in Abhängigkeit von der aufgebrachten
Bremsbetätigungskraft
zum Erzeugen eines Fluiddruckes angetrieben wird, der den jeweiligen
Bremsen BK unabhängig
von dem Hauptzylinder 61 zugeführt wird, und einen integrierten
Aufbau 70, der an einem Pumpenblock 62 angebracht
ist, in dem die Hyraulikpumpe 62c eingebaut ist. Die Hydraulikpumpe 62c arbeitet
als eine Fluiddruckerzeugungsvorrichtung, die getrennt von dem Hauptzylinder 61 vorgesehen
ist. Der Pumpenblock 62 ist mit einer Sammelvorrichtung 62b zum
Speichern des Bremsfluids versehen, das durch die Pumpe 62c mit
Druck beaufschlagt wird, wenn diese durch den Elektromotor 62a angetrieben
wird.
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Die Hydraulikpumpe 62c arbeitet
in einem gewöhnlichen
Zustand. Wenn nämlich
das Bremspedal 21 niedergedrückt wird, dann nimmt die Steuertafel 73 über eine
Signalleitung 63 Signale auf, die den Niederdrückungsbetrag
und eine Niederdrückungsgeschwindigkeit
des Bremspedals 21 angeben, die durch eine Sensorgruppe 61a einschließlich eines Hubsensors
für den
Hauptzylinder 61 erfasst wird, sie berechnet die aufgebrachte
Bremsbetätigungskraft auf
der Grundlage des Niederdrückungsbetrags
und der Niederdrückungsgeschwindigkeit
des Bremspedals 21, und sie steuert den Elektromotor 62a derart, dass
die Hydraulikpumpe 62c in Abhängigkeit von der auf das Bremspedal 21 aufgebrachten
Bremsbetätigungskraft
einen Bremsfluiddruck zuführen
kann. In diesem gewöhnlichen
Zustand ist der Hauptzylinder 61 nicht in einer Fluidverbindung
mit den jeweiligen Bremsen BK für
die Fahrbahnräder
WL, wodurch der durch den Hautpzylinder 61 erzeugte Fluiddruck keiner
der Bremsen BK zugeführt
wird.
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Wenn jedoch die Druckbeaufschlagung
des Bremsfluids nicht in dem gewöhnlichen
Zustand auf Grund des Fehlers der Hydraulikpumpe 62c oder dergleichen
bewirkt werden kann, dann arbeitet der Hauptzylinder 61 als
eine Fehlersicherungsmaßnahme,
und er führt
den Fluiddruck den Bremsen BK durch eine Leitung 64 zu.
Bei einem derartigen Vorgang erfasst die Steuertafel 73 den
Fehler der Hydraulikpumpe 62c oder dergleichen, und sie
versetzt den Hauptzylinder 61 in eine Fluidverbindung mit
den jeweiligen Bremsen BK. Dies kann unter Verwendung von herkömmlichen
geeigneten Maßnahmen zum
Erfassen der Fehler von Betriebsvorrichtungen und herkömmlichen
geeigneten Maßnahmen
zum wahlweisen Einrichten der Verbindung zwischen den Hydraulikvorrichtungen
bewirkt werden.
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Der integrierte Aufbau 70 ist
aus einem Solenoidblock 71 und einer ECU 72 zusammengesetzt, und
er ist abnehmbar an dem Pumpenblock 62 angebracht. Mehrere
Solenoidventile 71a und viele Drucksensoren 71b,
die jeweils einen Fluiddruck erfassen, sind in dem Solenoidblock 71 eingebaut
oder integriert, und zwar in der gleichen Art und Weise wie der integrierte
Aufbau 50 bei dem vorherigen zweiten Ausführungsbeispiel.
Die ECU 72 ist aus einer Steuertafel 73 und einer
Einfassung 74 zusammengesetzt, die eine linke und eine
rechte Einfassung 74a, 74b aufweist. Die rechte
Einfassung 74b ist an den Solenoidblock 71 mittels
Schrauben 75 gesichert. Des weiteren sind jeweils Abgabeanschlusspaare der
jeweiligen Drucksensoren 71b fest in einen Sockel 71 eingefügt. Der
vorstehend beschriebene integrierte Aufbau 70 ist abnehmbar
an dem Pumpenblock 62 derart angebracht, dass er daran
mittels vielen Schrauben 77 gesichert ist, die durch den
Pumpenblock 62 hindurchtreten.
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Wie dies aus der vorherigen Beschreibung ersichtlich
ist, wird bei diesem bestimmten dritten Ausführungsbeispiel zum Austausch
der Steuertafel 73 durch eine andere Steuertafel der integrierte
Aufbau 70, der aus dem Solenoidblock 71 und der
ECU 72 besteht, von dem Pumpenblock 62 durch Lösen der
Schrauben 77 entfernt, und an Stelle dessen wird ein neuer
integrierter Aufbau 70 an dem Pumpenblock 62 angebracht.
Auch bei diesem Aufbau können
die gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem ersten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden.
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Auch wenn bei dem vorstehend beschriebenen
dritten Ausführungsbeispiel
der Pumpenblock 62 getrennt von dem Hauptzylinder 61 vorgesehen
ist, so kann der Pumpenblock 62 andererseits als ein Körper mit
dem Hauptzylinder 61 vorgesehen werden, wie dies in der 8 gezeigt ist. Bei dieser
abgewandelten Ausführungsform
ist der integrierte Aufbau 70 abnehmbar an einem Montageabschnitt 61b angebracht,
der an dem Hauptzylinder 61 vorgesehen ist, so dass er
daran mittels Schrauben 77 gesichert ist, die durch den
Montageabschnitt 61b hindurchtreten. Auch bei diesem Aufbau
in dieser abgewandelten Ausführungsform
können
die gleichen Funktionen und die gleichen Wirkungen wie bei dem dritten
Ausführungsbeispiel
erreicht werden. Die 8 zeigt
den Hauptzylinder 61 bei Betrachtung von der linken Seite
gemäß der 7.
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Schließlich werden verschiedene Merkmale und
damit zusammenhängende
Vorteile der vorstehend beschriebenen Ausführungsbeispiele folgendermaßen zusammengefasst:
Bei
dem Ausführungsbeispiel,
das unter Bezugnahme auf die 1 bis 4 anhand eines Beispiels
beschrieben wurde, kann der Austausch der Steuertafel 33 durch
Austauschen des integrierten Aufbaus 30 durch einen anderen
integrierten Aufbau als Austauschbauteil bewirkt werden, da der
Solenoidblock 31 und die ECU 32 als der integrierte
Aufbau 30 aufgebaut sind und da der integrierte Aufbau 30 aus dem
Solenoidblock 31 und der ECU 32 besteht und abnehmbar
an der Fluiddruckerzeugungsvorrichtung angebracht ist, die zum Beispiel
durch den Hauptzylinder 22 gebildet wird. Daher ist es
nicht notwendig, dass elektronische Bauteile oder Komponenten, die in
dem Solenoidblock 31 fest vorgesehen sind, von der Steuertafel
elektrisch entkoppelt und anschließend wieder mit einer neuen
Steuertafel bei dem Austausch der Steuertafel 33 gekoppelt
werden müssen.
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Bei dem in der 4 gezeigten Ausführungsbeispiel sind zum Beispiel
der Solenoidblock 31 und die ECU 32 als der integrierte
Aufbau aufgebaut, und der integrierte Aufbau 30, der aus
dem Solenoidblock 31 und der ECU 32 besteht, ist
abnehmbar an dem Hauptzylinder 22 oder der Fluidverstärkervorrichtung
angebracht. Bei dem in der 6 gezeigten Ausführungsbeispiel
sind zum Beispiel der Solenoidblock 51 und die ECU 52 als
der integrierte Aufbau 50 aufgebaut, und der integrierte
Aufbau 50, der aus dem Solenoidblock 51 und der
ECU 52 besteht, ist abnehmbar an dem Pumpenblock 43 angebracht. Außerdem sind
bei dem in der 8 gezeigten
Ausführungsbeispiel
der Solenoidblock 71 und die ECU 72 als der integrierte
Aufbau 70 aufgebaut, und der integrierte Aufbau 70,
der aus dem Solenoidblock 71 und der ECU 72 besteht,
ist abnehmbar an dem Hauptzylinder 61 angebracht. Gemäß diesen
Ausführungsbeispielen
kann der Austausch der Steuertafel 33, 53, 73 durch
Austauschen des integrierten Aufbaus 30, 50, 70 durch
einen anderen integrierten Aufbau als Austauschbauteil bewirkt werden.
Daher ist es nicht erforderlich, dass elektronische Komponenten
oder Bauteile, die fest in dem Solenoidblock 31, 51, 71 vorgesehen
sind, von der Steuertafel 33, 53, 73 elektrisch
entkoppelt und anschließend
wieder bei dem Austausch der Steuertafel 33, 53, 73 gekoppelt
werden müssen.
In Folge dessen kann eine hochzuverlässige Hydraulikbremsvorrichtung
erhalten werden, bei der keine Verschlechterung der Haltbarkeit
an den Fügeabschnitten
und keine Verringerung der Konformität der elektronischen Bauteile
mit der Steuertafel auftreten.
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Bei dem in den 3 und 4 gezeigtem
Ausführungsbeispiel
ist zum Beispiel die ECU 32 an dem Solenoidblock 31 mittels
der Schrauben 35 gesichert, die innerhalb des Bereichs
im Inneren der Außenform der
Steuertafel 33 angeordnet sind, die in der Einfassung 34 enthalten
ist. Somit ist es nicht erforderlich, Schraubensitze an der Außenseite
oder außerhalb der
Einfassung 34 vorzusehen, so dass die äußeren Formen der Einfassung 34 und des
Solenoidblocks 31 und somit der ECU 32 miniaturisiert
werden können.
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Bei dem in der 4 gezeigten Ausführungsbeispiel ist zum Beispiel
der integrierte Aufbau 30 an den Hauptzylinder 22 mittels
der Schrauben 36 gesichert, die durch den Montageabschnitt 22a hindurchtreten.
Auch bei dem in der 6 gezeigten Ausführungsbeispiel
ist zum Beispiel der integrierte Aufbau 50 an den Pumpenblock 43 mittels
der Schrauben 57 gesichert, die durch den Pumpenblock 43 hindurchtreten.
Somit ist es gemäß diesen
Ausführungsbeispielen
nicht erforderlich, Schraubensitze für die Schrauben 57 außerhalb
oder an der Außenseite
der Einfassung vorzusehen, so dass die Außenformen der Einfassung 34, 54 und
des Solenoidblocks 31, 51 und somit der ECU 32, 52 miniaturisiert werden
können.
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Angesichts der vorstehend beschriebenen Lehre
sind offensichtlich viele Abwandlungen möglich. Es ist daher ersichtlich,
dass innerhalb des Umfangs der beigefügten Ansprüche die vorliegende Erfindung
anderweitig ausgeführt
werden kann, als dass es insbesondere hierbei beschrieben ist.
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Eine Hydraulikbremsvorrichtung hat
einen Hauptzylinder zum Zuführen
eines Fluiddruckes zu vielen Bremsen, die jeweils die Drehungen
von Fahrbahnrädern
beschränken,
einen Solenoidblock, der an dem Hauptzylinder angebracht ist und
viele Solenoidventile enthält
und eine ECU, die mit einer Steuertafel zum Steuern der Solenoidventile
versehen ist, um den Fluiddruck zu den vielen Bremsen zu verteilen,
und sie ist außerdem
mit einer Einfassung zum Aufnehmen der Steuertafel versehen. Der
Solenoidblock und die ECU sind als ein integrierter Aufbau aufgebaut,
und der integrierte Aufbau, der aus dem Solenoidblock und der ECU
besteht, ist abnehmbar an dem Hauptzylinder angebracht. Des weiteren
ist die ECU an dem Solenoidblock mittels Schrauben gesichert, die
innerhalb eines Bereichs im Inneren der Außenform der Steuertafel angeordnet
sind. Somit ist es nicht erforderlich, dass Schraubensitze für die Schrauben
außerhalb
der Einfassung vorgesehen werden, so dass die Einfassung und somit
die ECU miniaturisiert werden können.
Des weiteren wird beim Austausch der Steuertafel der integrierte
Aufbau von dem Hauptzylinder entfernt und durch einen neuen integrierten
Aufbau als ein Bauteil ausgetauscht, anstatt dass die Steuertafel
an sich von der ECU entkoppelt wird, um die Steuertafel durch eine neue
Steuertafel als ein Bauteil auszutauschen. Somit kann vermieden
werden, dass die Zuverlässigkeit der
ECU auf Grund einer Entkoppelung der Steuertafel und einer erneuten
Koppelung mit der neuen Steuertafel verschlechtert wird.