DE10342001B4

DE10342001B4 - Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz

Info

Publication number: DE10342001B4
Application number: DE2003142001
Authority: DE
Inventors: Heinz Dr. Voss
Original assignee: Keiper GmbH and Co
Current assignee: Adient Luxembourg Holding SARL
Priority date: 2003-09-06
Filing date: 2003-09-06
Publication date: 2007-06-06
Anticipated expiration: 2023-09-07
Also published as: DE10342001A1

Abstract

Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1) mit freischwenkbarer Lehne (5), mit einer ersten Sitzschiene (13), einer zweiten Sitzschiene (15), relativ zu welcher die erste Sitzschiene (13) in Längsrichtung verschiebbar ist, und einer der ersten Sitzschiene (13) zugeordneten und mit der zweiten Sitzschiene (15) zusammenwirkenden Memoryvorrichtung (11), welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine beim Freischwenken der Lehne (5) vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (1) verlassen und beim Zurückschwenken der Lehne (5) wieder eingenommen wird, wobei die Memoryvorrichtung (11) einen Wegmesser (21) mit einem mit der zweiten Sitzschiene (15) in Wirkverbindung bringbaren Laufrad (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufrad (41) oder die zweite Sitzschiene (15) mit einer stochastisch geteilten Verzahnung (47) versehen ist.

Description

Die Erfindung betrifft einen Längseinsteller mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Aus der WO 03/062012 A1 ist ein Längseinsteller dieser Art bekannt, bei dem bei Erreichen der eingestellten Sitzlängsposition der Positionierhebel in die zweite Sitzschiene einfällt und damit die Bewegung der ersten Sitzschiene sperrt, so dass die Verriegelungsvorrichtung den Längseinsteller verriegeln kann.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Längseinsteller der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Längseinsteller der eingangs genannten Art mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, dass das Laufrad oder die zweite Sitzschiene mit einer stochastisch geteilten Verzahnung versehen ist, wird einerseits ein Schlupf vermieden, aufgrund dessen die eingestellte Sitzlängsposition verloren gehen kann, und andererseits werden durch die unregelmäßige Abfolge der Zähne Laufgeräusche vermieden, welche sich bei symmetrischen Eingrabungen aufgrund von Schwingungen bilden können. Um eine gute Anlage zwischen Laufrad und zweiter Sitzschiene zu gewährleisten, weist die Verzahnung vorzugsweise einen einheitlichen Kopfkreis auf.

Hingegen ist kein Fußkreis definiert, oder er hat zumindest keine Kreisform, wenn die Verzahnung Zähne mit unterschiedlicher Tiefe aufweist, wobei vorzugsweise die Zähne auch in unterschiedlicher Teilung, d.h. Abständen und Breiten, angeordnet sind. Zusätzlich kann die Verzahnung in bevorzugter Ausführung wenigstens teilweise, d.h. zahnweise und/oder abschnittsweise, als stochastische Schrägverzahnung ausgebildet sein. Die Flankenwinkel eines Zahnes sind dann nicht symmetrisch, sondern unterschiedlich, und zudem stochastisch verteilt.

Für einen guten Kontakt zwischen Laufrad und zweiter Sitzschiene, der eine Rollreibung ermöglicht, ist die Verzahnung vorzugsweise härter als die mit ihr zusammenwirkende zweite Sitzschiene bzw. als das Laufrad, was zu einem leichten Eingraben der Verzahnung in deren Lauffläche führt, die sich nach einem Reset wieder ändern kann. Herstellungstechnisch kann es von Vorteil sein, wenn das Laufrad zweiteilig ausgebildet ist, wobei dann der äußere, ringförmige Teil mit der Verzahnung gesondert gehärtet werden kann.

Die Erfindung wird vorzugsweise für Fahrzeugsitze von zweitürigen Kraftfahrzeugen eingesetzt, kann aber auch bei anderen Fahrzeugsitzen verwendet werden.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine perspektivische Ansicht einer Memoryvorrichtung des Ausführungsbeispiels,
2 eine teilweise aufgeschnitten und schematisierte Darstellung eines Fahrzeugsitzes, und
3 eine Draufsicht auf ein Laufrad.
Ein Fahrzeugsitz 1 für ein zweitüriges Kraftfahrzeug ist mittels eines Längseinstellers 3 als Ganzes längsverschiebbar, kann also verschiedene Sitzlängspositionen einnehmen. Die am Sitzteil 4 neigungseinstellbar angebrachte Lehne 5 des Fahrzeugsitzes 1 ist freischwenkbar, d.h. nach vorne klappbar, um den Zugang zu den Fondsitzen zu ermöglichen. Um einen möglichst breiten Zugang zu erhalten, wird beim Freischwenken der Lehne 5 zugleich der Längseinsteller 3 entriegelt, so daß der Fahrzeugsitz 1 nach vorne geschoben werden kann. Beim Zurückschwenken der Lehne 5 wird der Fahrzeugsitz 1 wieder in die zuvor eingenommene Sitzlängsposition verschoben, wo er verriegelt wird. Für die Speicherung dieser zuvor eingenommenen Sitzlängsposition ist eine Memoryvorrichtung 11 vorgesehen, wie sie in der WO 03/062012 A1 beschrieben ist, auf deren Offenbarungsgehalt ausdrücklich Bezug genommen wird.
Die Memoryvorrichtung 11 ist innerhalb eines inneren Bauraumes einer ersten Sitzschiene 13 des Längseinstellers 3 auf einer Fahrzeugsitzseite angeordnet, wobei die sitzstrukturfeste erste Sitzschiene 13 in Längsrichtung des Fahrzeugsitzes 1 relativ zu einer fahrzeugstrukturfesten zweiten Sitzschiene 15 des Längseinstellers 3 verschiebbar und mittels einer Verriegelungsvorrichtung 16 verriegelbar ist. Auf der anderen Fahrzeugsitzseite ist ein entsprechendes Paar von erster Sitzschiene 13 und zweiter Sitzschiene 15 vorgesehen, allerdings ohne Memoryvorrichtung 11.
Wie in der WO 03/062012 A1 im Detail beschrieben ist, weist die Memoryvorrichtung 11 ein Gehäuse 17 auf, innerhalb dessen ein Wegmesser 21 mit einem Lagerbock 27, einer daran anschließenden Spindel und einem in Getriebeverbindung mit dem Lagerbock 27 stehenden Laufrad 41 gelagert ist. Erfindungsgemäß ist das Laufrad 41 auf seiner Außenumfangsfläche mit einer stochastisch geteilten Verzahnung 47 versehen. Der den Außendurchmesser definierende Kopfkreis dieser Verzahnung 47 ist ein perfekter, einheitlicher Kreis. Hingegen ist die Anzahl, Brei te, Tiefe und der Flankenwinkel der einzelnen Zähne in stochastischer Abfolge ausgewählt, d.h. die Zähne sind unterschiedlich verteilt und unterschiedlich tief, so daß kein Fußkreis definiert ist. In abgewandelter Ausführungsform ist eine stochastische Schrägverzahnung vorgesehen, d.h. daß die beiden Flankenwinkel ebenfalls jeweils stochastisch verteilt sind. Das Material der Verzahnung 47 ist etwas härter als das Material der zweiten Sitzschiene 15, so daß das Laufrad 41 sich etwas in die zweite Sitzschiene 15 eingraben kann. Herstellungstechnisch kann es dabei von Vorteil sein, wenn das Laufrad 41 zweiteilig ausgebildet ist mit einer inneren Nabe und einem drehfest darauf sitzenden, äußeren Ring, welcher die Verzahnung 47 trägt und gehärtet ist.
Auf die Spindel ist ein als Spindelmutter ausgebildeter Steuersignalgeber 53 aufgeschraubt. Eine aus Federblech ausgestanzte Steuerfeder 59 mit Steuerzungen sitzt drehfest auf dem Steuersignalgeber 53. Auf einem gehäusefesten Lagerbolzen ist ein Positionierhebel 73 schwenkbar gelagert. Der für eine abgewandelte Ausführungsform vorgesehene Bauraum für zwei weitere Positionierhebel wird durch einen Platzhalter 74 aus Kunststoff eingenommen. Mittels eines nicht näher dargestellten Steuerfingers liegt der Positionierhebel 73 an einer Steuerzunge der Steuerfeder 59 an. An dem gegenüberliegenden, nach hinten weisenden Ende weist der Positionierhebel 73 eine Sperrnase 81 auf, welche zu der geöffneten Seitenwand der Memoryvorrichtung 11 nach außen hin weist. Die abgestützte Steuerfeder 59 spannt den Positionierhebel 73 nach innen vor, so daß die Sperrnase 81 normalerweise im Inneren des Gehäuses 17 angeordnet ist.
In der Sitzgebrauchsstellung des Fahrzeugsitzes 1 ist der Längseinsteller 3 verriegelt. Innerhalb der Memoryvorrichtung 11 befindet sich der Steuersignalgeber 53 am oberen Ende der Spindel und liegt am Lagerbock 27 des Wegmessers 21 an, während das Laufrad 41 sich durch eine Öffnung der ersten Sitzschiene 13 hindurch in Anlage an der zweiten Sitzschiene 15 befindet. Diese eingestellte Sitzlängsposition ist im folgenden als Memoposition bezeichnet.
Beim Freischwenken der Lehne 5 wird u.a. auch der Längseinsteller 3 entriegelt. Auf beiden Seiten des Fahrzeugsitzes 1 kann nun die erste Sitzschiene 13 relativ zur zweiten Sitzschiene 15 in Sitzlängsrichtung nach vorne verschoben werden. Aufgrund der Relativverschiebung zwischen erster Sitzschiene 13 und zweiter Sitzschiene 15 läuft das Laufrad 41 aufgrund von Reibung und/oder leichtem Eingraben an der zweiten Sitzschiene 15 entlang, so daß der Wegmesser 21 angetrieben wird. Der Steuersignalgeber 53 bewegt sich dabei entlang der Spindel nach unten. Der zurückgelegte Weg des Fahrzeugsitzes 1 steht in direktem Zusammenhang mit dem Weg des Steuersignalgebers 53 entlang der Spindel als einem Teil des Wegmessers 21. Durch die stochastische Teilung der Verzahnung 47 entstehen beim Ablaufen des Laufrades 41 sehr geringe Laufgeräusche, auch wenn die zweite Sitzschiene 15 bereits Eingrabungen aufweist.
Beim Zurückschieben des Fahrzeugsitzes 1 bewegt sich der Steuersignalgeber 53 wieder auf den Lagerbock 27 zu. Sobald der Steuersignalgeber 53 in Anlage an den Lagerbock 27 gelangt, entsteht ein Steuermoment, welches versucht, den Steuersignalgeber 53 weiter zu drehen. Dabei wird die Steuerfeder 59 beaufschlagt, welche mit ihrer Steuerzunge auf den Steuerfinger des Positionierhebels 73 drückt. Der Positionierhebel 73 schwenkt dadurch nach außen, wobei die Sperrnase 81 in eine Zahnlücke der zweiten Sitzschiene 15 gelangt, so daß durch diese Sperre die Relativbewegung der ersten Sitzschiene 13 bezüglich der zweiten Sitzschiene 15 gestoppt wird. Der Fahrzeugsitz 1 hat damit wieder seine Memoposition erreicht. Die Verriegelungsvorrichtung 16 verriegelt daraufhin wieder den Längseinsteller 3, so daß der Fahrzeugsitz 1 wieder für den Sitzgebrauch zur Verfügung steht. Der Positionierhebel 73 schwenkt dann in seine Ausgangspostion zurück.
Die Memoposition kann, beispielsweise bei der normalen Längseinstellung des Fahrzeugsitzes 1 oder unabhängig davon, neu gesetzt werden, d.h. es kann ein Reset der Memoryvorrichtung 11 erfolgen. Hierzu wird, wie in der WO 03/062012 A1 beschrieben, das Laufrad 41 von der zweiten Sitzschiene 15 abgehoben, worauf eine Reset-Feder den Wegmesser 21 so antreibt, daß der Steuersignalgeber 53, sofern er sich noch nicht am oberen Ende der Spindel befindet, nach oben in Anlage an den Lagerbock 27 gedreht wird. Das Laufrad 41 kann wieder auf die zweite Sitzschiene 15 aufsitzen. Die neue Memoposition ist dadurch gespeichert. Zudem ist die Verzahnung 47 mit der stochastischen Teilung anders ausgerichtet.

1: Fahrzeugsitz
3: Längseinsteller
4: Sitzteil
5: Lehne
11: Memoryvorrichtung
13: erste Sitzschiene
15: zweite Sitzschiene
16: Verriegelungsvorrichtung
17: Gehäuse
21: Wegmesser
27: Lagerbock
41: Laufrad
47: Verzahnung
53: Steuersignalgeber
59: Steuerfeder
73: Positionierhebel
74: Platzhalter
81: Sperrnase

Claims

Längseinsteller für einen Fahrzeugsitz (1) mit freischwenkbarer Lehne (5), mit einer ersten Sitzschiene (13), einer zweiten Sitzschiene (15), relativ zu welcher die erste Sitzschiene (13) in Längsrichtung verschiebbar ist, und einer der ersten Sitzschiene (13) zugeordneten und mit der zweiten Sitzschiene (15) zusammenwirkenden Memoryvorrichtung (11), welche eine eingestellte Sitzlängsposition speichert, die durch eine beim Freischwenken der Lehne (5) vorgenommene Längsverschiebung des Fahrzeugsitzes (1) verlassen und beim Zurückschwenken der Lehne (5) wieder eingenommen wird, wobei die Memoryvorrichtung (11) einen Wegmesser (21) mit einem mit der zweiten Sitzschiene (15) in Wirkverbindung bringbaren Laufrad (41) aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufrad (41) oder die zweite Sitzschiene (15) mit einer stochastisch geteilten Verzahnung (47) versehen ist.
Längseinsteller nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (47) einen einheitlichen Kopfkreis aufweist.
Längseinsteller nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (47) Zähne in unterschiedlicher Teilung aufweist.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (47) Zähne mit unterschiedlicher Tiefe aufweist.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (47) wenigstens teilweise als stochastische Schrägverzahnung ausgebildet ist.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Verzahnung (47) härter als die mit ihr zusammenwirkende zweite Sitzschiene (15) bzw. als das Laufrad (41) ist.
Längseinsteller nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das Laufrad (41) zweiteilig ausgebildet ist, wobei der äußere, ringförmige Teil mit der Verzahnung (47) gehärtet ist.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß nach einem Reset der Memoryvorrichtung (11) die Verzahnung (47) relativ zur zweiten Sitzschiene (15) anders ausgerichtet ist.
Längseinsteller nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Memoryvorrichtung (11) einen relativ zu dem Wegmesser (21) beweglichen Steuersignalgeber (53) aufweist, dessen Relativbewegung zum Wegmesser (21) aus einer Ausgangsposition heraus die vorgenommene Längsverschiebung wiedergibt und der Steuersignalgeber (53) spätestens bei Erreichen der gespeicherten Sitzlängsposition ein Steuermoment erfährt und dann wenigstens einen mit der zweiten Sitzschiene (15) zusammenwirkenden Positionierhebel (73) ansteuert, der die Längsverschiebung sperrt.