DE10341162A1

DE10341162A1 - Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes

Info

Publication number: DE10341162A1
Application number: DE10341162A
Authority: DE
Inventors: Michael Ritzel
Original assignee: Keiper Recaro GmbH and Co; Recaro GmbH and Co KG
Current assignee: Recaro Automotive GmbH and Co KG
Priority date: 2003-09-06
Filing date: 2003-09-06
Publication date: 2005-04-07
Anticipated expiration: 2023-09-07
Also published as: DE10341162B4

Abstract

Bei einer Bedieneinheit (1) für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit wenigstens einem Zustellelement (21), mit dessen Betätigung eine Ansteuerung des zugeordneten Einstellers erfolgt, welcher den Fahrzeugsitz oder eine Komponente desselben einstellt, weist die Bedieneinheit (1) ein gesondertes Schaltelement (11) mit wenigstens zwei auswählbaren Schaltstellungen auf, von denen jede einem Einsteller zugeordnet ist, wobei das Zustellelement (21) den jeweils ausgewählten Einsteller ansteuert.

Description

Die Erfindung betrifft eine Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.

Bei einer bekannten Bedieneinheit dieser Art sind seitlich am Fahrzeugsitz zwei Zustellelemente zugänglich. Eines davon weist zwei unterschiedliche Bewegungsmöglichkeiten auf. Durch Vor- und Zurückschieben wird der Längseinsteller zur Änderung der Sitzlängsposition angesteuert, während beim Hoch- und Herunterschieben der Höheneinsteller die Sitzhöhe ändert. Beim Schwenken des zweiten Zustellelementes schwenkt die Lehne vor- und zurück. Die Funktionen können auch in ein einziges, multifunktionales Zustellelement integriert werden, wie es beispielsweise in der EP 0 796 766 A2 beschrieben ist, wobei dieses Zustellelement vier Bedienmöglichkeiten bietet. Jedoch stoßen diese Lösungen auf Grenzen, wenn weitere Einsteller und Funktionen integriert werden sollen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, eine Bedieneinheit der eingangs genannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Bedieneinheit mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.

Dadurch, daß die Bedieneinheit ein gesondert ausgebildetes Schaltelement mit wenigstens zwei auswählbaren Schaltstellungen aufweist, von denen jede (genau) einem Einsteller oder (genau) einer Funktion zugeordnet ist, wobei das Zustellelement den jeweils ausgewählten Einsteller ansteuert oder die Funktion auslöst, kann mit einem einzigen Zustellelement und einem einzigen Schaltelement mehr als ein Einsteller oder eine Funktion alternativ angesteuert werden, ohne daß enge Beschränkungen in der Anzahl bestehen. Insbesondere bei mehreren Schaltstellungen und damit ansteuerbaren Einstellern wird ein wesentlich geringerer Bauraum beansprucht als im Falle, daß für jeden Einsteller ein Zustellelement vorgesehen ist. Zudem bleibt die Bedieneinheit übersichtlich und damit leicht bedienbar. Die Erfindung eignet sich insbesondere für Fahrzeugsitze mit zahlreichen Zusatzeinstellungen und Zusatzfunktionen, beispielsweise die Einstellung von Seitenwangen, Lordosenstützen oder Oberschenkelunterstützungen, wobei die Haupteinstellmöglichkeiten, wie Sitzlängsposition, Sitzhöhe und Lehnenneigung gesondert betätigt werden. Es ist aber genauso möglich, daß alle Einstellmöglichkeiten und Funktionen von der erfindungsgemäßen Bedieneinheit angesteuert oder ausgelöst werden. Eine insassenbezogene Speicherung der Einstellungen und Funktionen ist möglich.

Die Bedieneinheit weist vorzugsweise eine dem Insassen des Fahrzeugsitzes zugängliche Bedienfläche auf, in welcher jeweils wenigstens ein Teil des Schaltelementes und des Zustellelementes zugänglich sind, so daß der Insasse die Bedieneinheit einfach bedienen kann und zugleich das Innere der Bedieneinheit geschützt ist. Dieser Schutz vor Beschädigungen und Verschmutzungen wird verbessert, indem das Schaltelement und das Zustellelement innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses der Bedieneinheit beweglich gelagert sind, wobei das Gehäuse im wesentlichen innerhalb einer Komponente des Fahrzeugsitzes angeordnet ist und nur die Bedienfläche allenfalls geringfügig über die Fläche der Komponente übersteht. Damit nur die Bedienfläche sichtbar bleibt, wird die Bedieneinheit vorzugs weise fest mit dem Bezug verbunden, beispielsweise geklemmt, vernäht oder geklebt.

Eine einfache und konstruktiv leicht zu verwirklichende Möglichkeit, mehrere Schaltstellungen des Schaltelementes zu verwirklichen ist es, das Schaltelement als drehbar gelagertes Rad auszubilden. Die verschiedenen Winkelstellungen dieses Rades können dann den Schaltstellungen zugeordnet werden. Der Durchmesser des Rades hat einen Einfluß auf die Obergrenze der Anzahl der möglichen Einsteller und Funktionen. Um eine Eindeutigkeit bei den Schaltstellungen zu erreichen, rastet das Schaltelement vorzugsweise in den auswählbaren Schaltstellungen ein. Für den Insassen ist leicht ersichtlich, welcher Einsteller oder welche Funktion der jeweiligen Schaltstellung zugeordnet ist, wenn das Schaltelement Symbole trägt, beispielsweise Piktogramme, die farblich oder durch eine Hintergrundsbeleuchtung hervorgehoben oder codiert sind. In jeder auswählbaren Schaltstellung ist dann vorzugsweise genau ein Symbol in der Bedienfläche sichtbar, beispielsweise durch ein Fenster hindurch, oder anderweitig hervorgehoben.

Das Zustellelement ist für eine einfache Bedienung vorzugsweise als schwenkbarer Kippschalter ausgebildet, der zudem vorzugsweise in der Art eines Tippschalters zu seiner Ruhestellung hin vorgespannt ist, damit er beim Loslassen sofort in die Ruhestellung zurückkehrt und entsprechend eine weitere Ansteuerung des ausgewählten Einstellers unterbleibt. Für eine weitere Erleichterung bei der Bedienung sorgen griffige Flächen auf dem Schaltelement und dem Zustellelement, beispielsweise Rändelungen und/oder Riffelungen.

Im folgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert. Es zeigen
1 eine Draufsicht auf das Ausführungsbeispiel,
2 eine Seitenansicht des Ausführungsbeispiels nach einem Schnitt entlang der Linie II-II in 3, und
3 eine schematische Darstellung eines Fahrzeugsitzes.
Eine Bedieneinheit 1 ist zur selektiven Einstellung mehrerer Einsteller eines Fahrzeugsitzes 3 in einem Kraftfahrzeug vorgesehen. Von einem Gehäuse 5, welches weitgehend innerhalb einer Seitenwange 7 des Sitzteils des Fahrzeugsitzes 3 versenkt angeordnet ist, ist für den Insassen des Fahrzeugsitzes 3 nur die Bedienfläche 9 sichtbar, welche allenfalls geringfügig über die Fläche der Seitenwange 7 übersteht.
Innerhalb des Gehäuses 5 ist ein Schaltelement 11 in Form eines drehbaren Rades gelagert, von dem jeweils nur ein Stück der Außenumfangsfläche durch ein erstes Fenster 13 in der Bedienfläche 9 sichtbar ist. Das Schaltelement 11 rastet in mehreren Schaltstellung ein, von denen jeweils eine Schaltstellung einem der vorhandenen Einsteller oder einer anderen Funktion zugeordnet ist. In jeder dieser auswählbaren Schaltstellungen des Schaltelementes 11 ist durch das erste Fenster 13 ein Symbol 15 sichtbar, welches den zugeordneten Einsteller, die von diesem bewegte Komponente oder Einstellmöglichkeit des Fahrzeugsitzes 3 oder die andere Funktion identifiziert, beispielsweise durch ein Piktogramm, wie in der Zeichnung für die Seitenwangen der Lehne dargestellt, oder durch die technische Bezeichnung. Um das Symbol 15 im Dunkeln besser sehen zu können, ist eine Hintergrundbeleuchtung in das Schaltelement 11 integriert. Zur besseren Griffigkeit bei der Bewegung des Schaltelementes 11 ist entlang dessen beiden Kanten eine Rändelung 17 ausgebildet, die ebenfalls durch das erste Fenster 13 sichtbar und für den Insassen zugänglich ist.
Hinter dem Schaltelement 11, genauer gesagt senkrecht zu dessen Drehachse in Fahrtrichtung nach hinten versetzt, ist im gemeinsamen Gehäuse 5 ein in Bezug auf das Schaltelement 11 gesondert ausgebildetes Zustellelement 21 vorgesehen, welches als schwenkbarer, zur Ruhestellung hin vorgespannter Kippschalter ausgebildet ist, wobei die Schwenkachse des Zustellelements 21 und die Drehachse des Schaltelementes 11 parallel zueinander sind. Ein Teil des Zustellelements 21, welcher eine Riffelung 23 zur besseren Bedienbarkeit trägt, ragt durch ein zweites Fenster 25 aus der Bedienfläche 9 heraus. Das Zustellelement 21 kann in zwei Richtungen ausgelenkt werden, welche den zwei möglichen Einstellrichtungen eines Einstellers entsprechen. Wird das Zustellelement 21 losgelassen, kehrt es in seine Ruhestellung zurück, um eine unkontrollierte Ansteuerung des Einstellers zu vermeiden.
Innerhalb des Gehäuses 5 sind elektrische Schaltkontakte vorgesehen, welche die Stellungen des Schaltelementes 11 und des Zustellelementes 21 unter Umwandlung in elektrische Signale abgreifen. Die Schaltkontakte sind von der Unterseite des Gehäuses 5 her an eine Steuerung angeschlossen, welche die Zuordnung der Schaltstellungen zu den Einstellern und Funktionen vornimmt, d.h. insbesondere den ausgewählten Einsteller oder die ausgewählte Funktion zuschaltet, welcher bzw. welche dem durch das erste Fenster 13 sichtbaren Symbol 15 entspricht, und die anderen Einsteller und Funktionen abgeschaltet läßt. Die Steuerung setzt auch die Bewegungen des Zustellelementes 21 in eine direkte Ansteuerung des zugeschalteten Einstellers um, welcher sich je nach Schwenkrichtung vorwärts oder rückwärts, nach oben oder unten, nach außen oder innen bewegt und damit eine Komponente des Fahrzeugsitzes 3 entsprechend bewegt. Im Falle einer Zuordnung der Schaltstellung des Schaltelementes 11 zu einer Funktion wird diese bei einer Bewegung des Zustellelementes 21 ausgelöst.
Wird das Schaltelement 11 in eine andere Schaltstellung bewegt, erfolgt eine Auswahl durch Zuschaltung eines anderen Einstellers oder einer anderen Funktion, so daß die Bewegung des Zustellelementes 21 die Bewegung dieses neu ausgewählten Einstellers ansteuert bzw. die Funktion auslöst.

1: Bedieneinheit
3: Fahrzeugsitz
5: Gehäuse
7: Seitenwange, Komponente
9: Bedienfläche
11: Schaltelement
13: erstes Fenster
15: Symbol
17: Rändelung
21: Zustellelement
23: Riffelung
25: zweites Fenster

Claims

Bedieneinheit für wenigstens einen Einsteller eines Fahrzeugsitzes, insbesondere eines Kraftfahrzeugsitzes, mit wenigstens einem Zustellelement (21), mit dessen Betätigung eine Ansteuerung des zugeordneten Einstellers erfolgt, welcher den Fahrzeugsitz (3) oder eine Komponente (7) desselben einstellt, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedieneinheit (1) ein gesondertes Schaltelement (11) mit wenigstens zwei auswählbaren Schaltstellungen aufweist, von denen jede einem Einsteller oder einer Funktion zugeordnet ist, wobei das Zustellelement (21) den jeweils ausgewählten Einsteller ansteuert bzw. die Funktion auslöst.
Bedieneinheit nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bedieneinheit (1) eine dem Insassen des Fahrzeugsitzes (3) zugängliche Bedienfläche (9) aufweist, in welcher jeweils wenigstens ein Teil des Schaltelementes (11) und des Zustellelementes (21) zugänglich sind.
Bedieneinheit nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11) und das Zustellelement (21) innerhalb eines gemeinsamen Gehäuses (5) der Bedieneinheit (1) beweglich gelagert sind, wobei das Gehäuse (5) im wesentlichen innerhalb einer Komponente (7) des Fahrzeugsitzes (3) angeordnet ist und nur die Bedienfläche (9) allenfalls geringfügig über die Fläche der Komponente (7) übersteht.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11) als drehbar gelagertes Rad ausgebildet ist.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11) in den Schaltstellungen einrastet.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11) Symbole (15) trägt, welche jeweils einem Einsteller oder einer Funktion zugeordnet sind.
Bedieneinheit nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß in jeder Schaltstellung ein Symbol (15) in der Bedienfläche (9) sichtbar oder anderweitig hervorgehoben ist.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Zustellelement (21) als schwenkbarer Kippschalter ausgebildet ist.
Bedieneinheit nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß das Schaltelement (11) und/oder das Zustellelement (21) Rändelungen (17) und/oder Riffelungen (23) trägt.
Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, mit wenigstens zwei Einstellern oder einem Einsteller und einer anderen Funktion, die durch eine Bedieneinheit (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9 ansteuerbar ist.