-
GEGENSTAND DER
ERFINDUNG
-
Die vorliegende Erfindung bezieht
sich ganz allgemein auf ein Spritzgussgerät und insbesondere auf einen
Bund für
eine Heißkanaldüse, der
die Ausrichtung der Düse
bei der Montage und beim Betrieb in einem Spritzgussgerät verbessert.
-
HINTERGRUND
DER ERFINDUNG
-
Ganz allgemein besteht eine Heißkanaldüse aus einer
Düsenspitze,
einem Düsenkörper und
einem Düsenkopf.
Ein Düsenbund
bzw. ein Flansch ist vorgesehen, um den Düsenkörper relativ zur Formplatte
zu positionieren, die die Düse
umgibt. Der Bund kann einstückig
mit der Düse
ausgebildet sein oder alternativ ein separates Bauteil darstellen,
das entweder mit der Düse
gekoppelt oder relativ zur Düse
beweglich ist.
-
Die richtige Ausrichtung der Komponenten eines
Spritzgussgeräts
ist für
die Produktion von Qualitätsformteilen
entscheidend. Ist die Heißkanaldüse nicht
richtig zur Angussöffnung
ausgerichtet, kann die Abdichtung bzw. der Anguss negativ beeinflusst
werden. Bei einem thermischen Anguss ist die Ausrichtung der Düsenspitze
zur Angussöffnung wichtig,
um das Austreten des geschmolzenen Materials zu verhindern. Bei
einem ventilgesteuerten Anguss ist die Ausrichtung der Düsenspitze
zur Angussöffnung
wichtig, da die durch die Düse
verschiebbare Ventilnadel richtig zur Angussöffnung ausgerichtet sein muss,
um die Öffnung
wirksam zu verschließen.
-
Die Installation und Ausrichtung
einer Düse mit
integriertem Bund ist relativ einfach, da keine Bewegung zwischen
den Teilen stattfindet. Es wird auf die US-Patente 4,173,448 und
4,268,241 für
Rees, US-Patent 4,433,969 für
Gellert, US-Patent 4,588,367 für
Schad, US-Patent 4,662,837 für
Anderson und US-Patent 6,062,846 Bezug genommen.
-
In Anwendungen, in denen der Bund
ein separates Bauteil darstellt, ist der Bund typischerweise durch
ein geeignetes Verfahren, wie z.B. eine Hartlötverbindung, mit der Düse gekoppelt.
Ein Vorteil dieser Anordnung gegenüber einem integrierten Bund besteht
darin, dass der separate Bund aus einem anderen Material als die
Düse bestehen
kann. Wird der Bund aus einem thermisch weniger leitfähigen Material
als die Düse
hergestellt, wird der Wärmeverlust von
der Düse
zu den kalten Formplatten des Spritzgussgeräts hin verringert. Der separate
Bund bietet den weiteren Vorteil, dass er schneller und präziser als
der integrierte Bund hergestellt werden kann. Ähnlich wie bei der Düse mit integriertem
Bund kann diese aus Düse
und Bund bestehende Anordnung problemlos in einem Spritzgussgerät montiert
werden, da keine relative Bewegung zwischen den Teilen besteht.
Es wird auf die US-Patente 4,279,588, 4,344,750, 4,837,925 und 6,162,043
für Gellert
Bezug genommen.
-
Oftmals ist es vorteilhaft, wenn
es sich beim Bund um ein separates, nicht mit der Düse verbundenes
Teil handelt. Ein derartiger Bund ist in 1 dargestellt. Ein separater Bund weist
den Vorteil auf, dass der Bund nicht mit der Düse verlötet werden muss, was ein zeit-
und kostenauufwendiger Vorgang ist. Des Weiteren können bei
Bedarf sehr schnell verschieden große Bunde verwendet werden. Der
Bund kann für
unterschiedliche Spritzgussanwendungen einfach ausgetauscht werden.
Wird z.B. eine stärkere
Isolation zwischen der Düse
und den Formplatten gewünscht,
kann ein Bund aus beliebigem geeignetem Material wie Titan, Vespel
oder Keramik – anstatt
eines Stahlbundes – zum
Einsatz kommen.
-
US-Patent 6,062,846 legt einen separaten, eine
Düse umgebenden
Bund offen. Der Bund richtet die Düse relativ zur Angussöffnung durch
eine große Oberfläche aus,
die in Kontakt zur Düse
steht. Der Bund richtet die Düse
zwar wirksam aus, jedoch erhöht
die große
Kontaktfläche
zwischen Bund und Düse
den Wärmeverlust
an der Düse.
-
Um den Wärmeverlust an der Düse 118 zu minimieren,
muss der Kontakt zwischen dem Bund und der Düse minimiert werden. Infolge
des minimalen Kontakts zwischen Bund und Düse ist es jedoch schwierig,
den Bund richtig zur Düse
auszurichten.
-
1 zeigt
ganz allgemein bei Nummer 10 ein Spritzgussgerät nach dem bekannten Stand
der Technik. Das Spritzgussgerät 10 weist
einen Verteiler 12 mit einem Verteilerschmelzekanal 14 zur
Aufnahme eines von einer Maschinendüse (nicht gezeigt) kommenden,
unter Druck stehenden Schmelzestroms aus gießbarem Material auf. Eine Düse 18 mit einem
Düsenkanal 22 ist
mit dem Verteiler 12 gekoppelt, um von diesem den Schmelzestrom
aufzunehmen und die Schmelze durch eine Angussöffnung 24, die in
einer Formplatte 32 vorgesehen ist, in einen Gusshohlraum 34 zu
leiten. Die Formplatte 32 befindet sich zwischen dem Verteiler 12 und
dem Gusshohlraum 34 und schließt eine Aussparung 36 zur Aufnahme
der Düse 18 ein.
An einer inneren Wand 40 der Aussparung 36 ist
eine Schulter 38 ausgebildet.
-
Ein ganz allgemein zylindrischer
Bund 42 umgibt einen Teil der Düse 18. Der Bund 42 befindet sich
zwischen einem Düsenkopf 26 und
der Schulter 38 der Formplatte 32, um die Düse 18 zur
Angussöffnung 24 auszurichten.
Die Kontaktfläche
zwischen dem Bund 42 und der Düse 18 ist minimiert,
um den Wärmeverlust
an der Düse 18 zu
minimieren.
-
Während
der Montage des Spritzgussgeräts 10 werden
die Düse 18 und
der Bund 42 als Einheit in die Aussparung 36 der
Formplatte 32 abgesenkt. Die Düse 18 und der Bund 42 müssen vorsichtig
in die Aussparung 36 abgesenkt werden, um sicherzustellen,
dass die Düse 18 richtig
zur Angussöffnung ausgerichtet
wird. Aufgrund des minimalen Kontakts zwischen Bund und Düse bewegt
sich bzw. kippt der Bund bei der Montage häufig relativ zur Düse. Alle
relativen Bewegungen zwischen der Düse 18 und dem Bund 42 führen zu
einer Fehlausrichtung der Düse 18.
Oftmals ist ein beträchtlicher
Zeitund Arbeitsaufwand eines Bedienungsmannes erforderlich, um die Düse 18 richtig
zur Angussöffnung 24 auszurichten.
-
Ein Ziel der vorliegenden Erfindung
besteht deshalb darin, einen verbesserten Ausrichtungsbund bereitzustellen,
der mindestens einen der obigen Nachteile ausschließt bzw.
abschwächt.
-
ZUSAMMENFASSUNG
DER ERFINDUNG
-
Gemäß einem Aspekt der vorliegenden
Erfindung wird ein Spritzgussgerät
bereitgestellt, bestehend aus:
Einem Verteiler mit einem Verteilerkanal
zur Aufnahme eines unter Druck stehenden Schmelzestroms aus gießbarem Material;
Einer
Düse mit
einem Düsenkanal
zur Aufnahme des Schmelzestroms vom Verteilerkanal, wobei die Düse aus einem
Düsenkopf,
einem Düsenkörper und
einer Düsenspitze
besteht;
Einer Formplatte zwischen dem Verteiler und einem Gusshohlraum,
wobei die Formplatte eine Aussparung zur Aufnahme der Düse und die
Aussparung eine Schulter aufweist;
Einer in der Formplatte
zwischen der Düsenspitze und
dem Gusshohlraum ausgebildeten Angussöffnung, wobei die Angussöffnung selektiv
geöffnet
werden kann, damit Schmelze vom Düsenkanal in den Gusshohlraum
strömen
kann;
Einem Bund zwischen dem Düsenkopf und der Schulter zur
Positionierung der Düse
relativ zur Formplatte, wobei der Bund einen Flansch zur Anpassung
an den Düsenkopf
und mindestens einen Teil des Düsenkörpers aufweist;
und
Einem an eine innere Oberfläche des Bundes gekoppelten
Ausrichtungsflansch zur Abstützung
am Düsenkörper, wobei
der Ausrichtungsflansch vom Düsenkopf
beabstandet ist.
-
Hierbei berührt der Ausrichtungsflansch
den Düsenkörper, um
eine bei der Montage des Spritzgussgeräts vom Bund relativ zur Düse ausgeübte Kippkraft
auszugleichen.
-
Gemäß einem anderen Aspekt der
vorliegenden Erfindung wird ein Bund für ein Spritzgussgerät bereitgestellt,
wobei der Bund aus folgendem besteht:
Einem ganz allgemein
zylindrischen Körper;
Einem
ersten Flansch, der sich von einer inneren Wand des ganz allgemein
zylindrischen Körpers nach
innen erstreckt, wobei der erste Flansch zur Anpassung an einen
Düsenkopf
und mindestens einen Teil eines Düsenkörpers einer Düse dient;
Einem
an eine innere Wand des ganz allgemein zylindrischen Körpers gekoppelten
Ausrichtungsflansch, wobei der Ausrichtungsflansch vom Flansch beabstandet
ist;
Hierbei berührt
der Ausrichtungsflansch den Düsenkörper, um
bei der Montage des Spritzgussgeräts das Kippen des Bundes relativ
zur Düse
zu verhindern.
-
Gemäß einem anderen Aspekt der
vorliegenden Erfindung wird ein Spritzgussgerät bereitgestellt, bestehend
aus:
Einem Verteiler mit einem Verteilerkanal zur Aufnahme
eines unter Druck stehenden Schmelzestroms aus gießbarem Material;
Einer
Düse mit
einem Düsenkanal
zur Aufnahme des Schmelzestroms vom Verteilerkanal, wobei die Düse aus einem
Düsenkopf,
einem Düsenkörper und
einer Düsenspitze
besteht;
Einer Formplatte zwischen dem Verteiler und einem Gusshohlraum,
wobei die Formplatte eine Aussparung zur Aufnahme der Düse und die
Aussparung eine Schulter aufweist;
Einer in der Formplatte
zwischen der Düsenspitze und
dem Gusshohlraum ausgebildeten Angussöffnung, wobei die Angussöffnung selektiv
geöffnet
werden kann, damit die Schmelze vom Düsenkanal in den Gusshohlraum
strömen
kann;
Einem Bund zwischen dem Düsenkopf und der Schulter zur
Positionierung der Düse
relativ zur Formplatte, wobei der Bund einen Flansch zur Anpassung
an den Düsenkopf
und mindestens einen Teil des Düsenkörpers aufweist;
und
Einem Ausrichtungsflansch zwischen einer inneren Wand des
Bundes und dem Düsenkörper, wobei
der Ausrichtungsflansch zum Düsenkopf
beabstandet ist.
Hierbei gleicht der Ausrichtungsflansch eine
vom Bund beim Absenken der Düse
in die Aussparung der Formplatte bei der Montage relativ zur Düse ausgeübte Kippkraft
aus.
-
Gemäß einem anderen Aspekt der
vorliegenden Erfindung wird eine Heißkanaldüse bereitgestellt, bestehend
aus:
Einem Düsenkörper mit
einer äußeren Oberfläche und
einem Düsenkopf;
Einem
Bund, der mindestens an einen Teil des Düsenkopfs anstößt;
Einem
Ausrichtungsflansch zwischen dem Bund und der äußeren Oberfläche der
Düse, wobei
der Ausrichtungsflansch zum Düsenkopf
beabstandet ist, um das Kippen des Bundes relativ zum Düsenkörper zu verhindern.
-
KURZBESCHREIBUNG
DER ZEICHNUNGEN
-
Ausführungsbeispiele der vorliegenden
Erfindung werden nun mit Bezug auf die beigefügten Zeichnungen detaillierter
beschrieben; dabei ist:
-
1 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts nach
dem bekannten Stand der Technik;
-
2 eine
seitliche Schnittansicht eines Spritzgussgeräts gemäß einem Ausführungsbeispiel der
vorliegenden Erfindung;
-
3 eine
vergrößerte Ansicht
eines Teils von 2; 4 eine Ansicht von A-A in 3;
-
5 eine ähnliche
Ansicht wie 4 eines anderen
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung;
-
6 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
anderen Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
7 eine
Ansicht von B-B in 6;
-
8 eine ähnliche
Ansicht wie 7 eines anderen
Ausführungsbeispiels
der vorliegenden Erfindung;
-
9 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
10 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
11 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
12 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung;
-
13 eine
Ansicht von C-C in 12;
und
-
14 eine
seitliche Schnittansicht eines Teils eines Spritzgussgeräts gemäß einem
weiteren Ausführungsbeispiel
der vorliegenden Erfindung.
-
DETAILLIERTE
BESCHREIBUNG DER BEVORZUGTEN AUSFÜHRUNGSBEISPIELE
-
Zur Vereinfachung der Beschreibung
werden die zuvor zur Beschreibung von 1 verwendeten Ziffern
jeweils um 100 erhöht
und erneut verwendet. Hierbei entsprechen die zu beschreibenden
Teile den bereits beschriebenen Teilen.
-
In 2 ist
unter der Ziffer 100 ganz allgemein ein Spritzgussgerät gezeigt.
Das Spritzgussgerät 100 weist
einen Verteiler 112 auf mit einem Verteilerschmelzekanal 114 zur
Aufnahme eines Schmelzestroms aus unter Druck stehendem gießbarem Material
von einer Angussbuchse 102, die mit einer Maschinendüse (nicht
gezeigt) gekoppelt ist.
-
Die Düsen 118 sind mit den
jeweiligen Auslässen 120 des
Verteilers 112 gekoppelt. Ein Düsenkanal 122 erstreckt
sich durch jede Düse 118 zur Aufnahme
des Schmelzestroms aus gießbarem
Material vom Verteiler 112. Jede Düse 118 hat einen Düsenkopf 126,
einen Düsenkörper 128 und
eine Düsenspitze 130.
Die Düsenkanäle 122 stehen
in Verbindung mit den jeweiligen fSchmelzestrom in die Gusshohlräume 134 strömen kann.
-
Jede Düse 118 befindet sich
in einer jeweiligen Aussparung 136 einer Formplatte 132,
die sich zwischen dem Verteiler 112 und den Gusshohlräumen 134 befindet.
Die Aussparung 136 hat eine Schulter 38, die von
ihrer inneren Wand 140 ausgeht. Ein Teil der Formplatte 132,
durch die die Angussöffnungen 124 gehen,
befindet sich zwischen den Düsen 118 und
den Gusshohlräumen 134.
-
Ein Bund 150 befindet sich
zwischen dem Düsenkopf 126 und
der Schulter 138. Der Bund 150 hat einen ganz
allgemein zylindrischen Bundkörper 152 mit
einem ersten Ende 154 und einem zweiten Ende 156,
wie in 3 gezeigt. Ein
Flansch 158 am ersten Ende 154 des Bundkörpers 152 erstreckt
sich von einer inneren Wand 160 des Bundkörpers 152 nach
innen, um an den Düsenkopf 126 und
an einen Teil des Düsenkörpers 128 anzustoßen. Der
Bund 150 ist ein separates Teil und relativ zur Düse 118 beweglich.
-
Der Bund 150 besteht aus
einem Material, das für
die Gussbedingungen geeignet ist. In einigen Fällen besteht der Bund 150 aus
einem Material mit geringer thermischer Leitfähigkeit wie z.B. Titan oder Keramik.
-
Ein Ausrichtungsflansch 162 erstreckt
sich von der inneren Wand 160 des Bundkörpers 152 am zweiten
Ende 156 desselben. Wie gezeigt, ist der Ausrichtungsflansch 162 vom
Flansch 158 beabstandet. Ein Isolationshohlraum 166 ist
zwischen der inneren Wand 160 des Bundes 150,
zwischen dem Ausrichtungsflansch 162 und dem Flansch 158 sowie dem
Düsenkörper 128 vorgesehen.
Der Ausrichtungsflansch 162 stößt an den Düsenkörper 118 an, um das
Kippen des Bundes 150 relativ zur Düse 118 zu verhindern.
-
In 4 ist
der Ausrichtungsflansch detaillierter gezeigt. Der Ausrichtungsflansch 162 ist durchgehend
und erstreckt sich um die innere Wand 160 des Bundes 150.
Wie in 5 gezeigt, kann
der Ausrichtungsflansch 162 alternativ mehrere einzelne, in
Abständen
angebrachte Vorsprünge
aufweisen, die nach innen verlaufen und an der Düse 118 anstoßen. Durch
Minimierung der Kontaktfläche
zwischen dem Bund 150 und der Düse 118 wird der Wärmeverlust
an der Düse 118 ebenfalls
minimiert. Je größer das
Verhältnis
des Düsendurchmessers
zur Oberfläche
ist, die sich in Kontakt mit der Düse befindet, desto größer ist
der Wärmeverlust
an der Düse 118.
Der Ausrichtungsflansch 162 in 5 ist deshalb zur Vermeidung des Wärmeverlusts
vorteilhafter, da er eine kleinere Kontaktfläche zwischen der warmen Düse 118 und
dem Bund 150 aufweist, der die kalte Formplatte 132 berührt.
-
Bei der Montage des Spritzgussgeräts 100 wird
der Bund 150 auf die Düse 118 geschoben,
um den Flansch 158 in Berührung mit dem Düsenkopf 126 und
einem Teil des Düsenkörpers 128 zu
bringen. Die Düse 118 und
der Bund 150 werden sodann als Einheit oder als ausgerichtete
Baugruppe in die Aussparung 136 abgesenkt. Die Düse 118 und
der Bund 150 werden abgesenkt, bis das zweite Ende 156 des
Bundes 150 die Schulter 138 der Formplatte 132 berührt und
die Düsenspitze 130 zur
Angussöffnung 124 ausgerichtet
ist. Da der Ausrichtungsflansch 162 den Düsenkörper 128 berührt, erfolgt
bei der Montage im Allgemeinen kein Kippen des Bundes 150 relativ
zur Düse 118.
-
6 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel eines
Spritzgussgeräts 200.
Wie gezeigt, befindet sich eine Düse 218 mit einem Düsenkopf 226,
einem Düsenkörper 228 und
einer Düsenspitze 230 in
einer Aussparung 236 einer Formplatte 232. Die
Düse weist
einen Ausrichtungsflansch 262 auf, der vom Düsenkörper 228 ausgeht
und eine innere Wand 260 eines Bundes 250 berührt. Wie
in 7 gezeigt, ist der
Ausrichtungsflansch 262 durchgehend und erstreckt sich
um den Umfang des Düsenkörpers 228. Wie
in 8 gezeigt, kann der
Ausrichtungsflansch 262 mehrere einzelne Vorsprünge 264 aufweisen, die
sich nach außen
erstrecken, um an die innere Wand 260 des Bundes 250 anzustoßen.
-
9 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel eines
Spritzgussgeräts 300.
In diesem Ausführungsbeispiel
ist der Ausrichtungsflansch 362 ein separates Teil. Der
Ausrichtungsflansch 362 ist im Allgemeinen ringförmig und
entweder an einem Düsenkörper 328 oder
an einer inneren Wand 360 eines Bundes 350 befestigt.
Der Ausrichtungsflansch 362 kann z. B. durch Hartlöten oder
auf eine andere geeignete Weise befestigt werden.
-
In einem alternativen Ausführungsbeispiel
ist eine Nut (nicht gezeigt) entweder im Düsenkörper 328 oder in der
inneren Wand 360 ausgeformt, um den Ausrichtungsflansch 362 aufzunehmen.
Der Ausrichtungsflansch 362 kann ein geteilter Ring mit Federeigenschaften
sein, der in die Nut geklemmt ist. Der Ausrichtungsflansch 362 kann
aus jedem geeigneten Material bestehen. In einigen Fällen besteht der
Ausrichtungsflansch 362 aus einem isolierenden Material – wie beispielsweise
aus einem beliebigen Stahl – das
(thermisch) weniger leitfähig
als der Düsenkörper ist,
wie z.B. Titan oder Keramik.
-
10 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Spritzgussgeräts 400,
bei dem ein Bund 450 ein Gewinde aufweist, das in abnehmbarer
Weise in eine äußere Oberfläche mit
Gewinde 419 einer Düse 418 greift.
Der Bund 450 weist einen Ausrichtungsflansch 462 auf,
um eine Kippbewegung des Bundes 450 relativ zur Düse 418 zu
verhindern. Der Ausrichtungsflansch 462 ergänzt die
Ausrichtung, die durch die Gewindeverbindung zwischen dem Bund 450 und
der Düse 418 erzielt
wird, um sicherzustellen, dass die beiden Komponenten richtig ausgerichtet
sind.
-
11 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Spritzgussgeräts 500,
bei dem ein Bund 550 einen sich nach außen erstreckenden Bundkörper 552 aufweist.
Der Bund 550 hat einen Ausrichtungsflansch 562,
um eine Kippbewegung des Bundes 550 relativ zur Düse 518 zu
verhindern.
-
12 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Spritzgussgeräts 600.
Ein Bund 650 weist einen ganz allgemein zylindrischen Bundkörper 652 mit
einem ersten Ende 654 und einem zweiten Ende 656 auf.
Wie in 13 gezeigt, haben
Ausrichtungsflansche die Form von Rippen 602, die sich
von einer inneren Wand 660 des Bundkörpers 652 nach innen erstrecken,
um an einen Teil eines Düsenkopfs 626 und
eines Düsenkörpers 628 einer
Düse 618 anzustoßen. Die
Rippen 602 sind in gleichmäßigen Abständen über die innere Wand 660 des
Bundes 650 verteilt und weisen eine Kontaktoberfläche 604 auf, um
die Düse 618 zu
berühren.
Die Rippen 602 erstrecken sich ganz allgemein in axialer
Richtung entlang der inneren Wand 660 des Bundes 650.
Die Anzahl der Rippen 602 kann erhöht werden, um die Eignung für alle Spritzgussanwendungen
zu gewährleisten.
-
14 zeigt
ein weiteres Ausführungsbeispiel
eines Spritzgussgeräts 700.
Ein Bund 750 ähnlich
dem Bund 650 in 12 weist
des Weiteren einen Flansch 706 auf, der mindestens einen
Teil eines Düsenkörpers 728 an
einem Düsenkopf 726 einer Düse 718 umgibt.
Der Flansch 706 kann durchgehend um den Umfang des Düsenkörpers 728 verlaufen.
Alternativ kann der Flansch 706 aus mehreren kleineren
Flanschen bestehen, die den Düsenkörper 728 berühren. Der
Flansch 706 ergänzt
die durch die Rippen 702 bewirkte Ausrichtung.
-
Spritzguss-Fachleute werden erkennen, dass
alle hier offengelegten Ausführungsbeispiele von
Ausrichtungsflanschen an der Düse
oder am Bund verwendet werden können,
um den Bund zur Düse
auszurichten.
-
Die zahlreichen Eigenschaften und
Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der detaillierten Beschreibung.
Mit den beigefügten
Patentansprüchen sollen
daher all diese Eigenschaften und Vorteile der Erfindung abgedeckt
werden, die dem wahren Geist und Umfang der Erfindung Rechnung tragen.
Da Fachleuten leicht zahlreiche Änderungen
und Modifikationen einfallen, soll die Erfindung nicht auf die exakte
gezeigte und beschriebene Konstruktion und Funktionsweise begrenzt
werden. Somit gehören
alle geeigneten Modifikationen und Äquivalente zum Umfang der Erfindung.