[go: up one dir, main page]

DE10335667B3 - Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug - Google Patents

Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug Download PDF

Info

Publication number
DE10335667B3
DE10335667B3 DE10335667A DE10335667A DE10335667B3 DE 10335667 B3 DE10335667 B3 DE 10335667B3 DE 10335667 A DE10335667 A DE 10335667A DE 10335667 A DE10335667 A DE 10335667A DE 10335667 B3 DE10335667 B3 DE 10335667B3
Authority
DE
Germany
Prior art keywords
gripper
arrangement according
retaining
displaceable
insertion opening
Prior art date
Legal status (The legal status is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the status listed.)
Expired - Fee Related
Application number
DE10335667A
Other languages
English (en)
Inventor
Dietmar Ing. Martin
Current Assignee (The listed assignees may be inaccurate. Google has not performed a legal analysis and makes no representation or warranty as to the accuracy of the list.)
Martin At GmbH
Original Assignee
Josef Martin GmbH and Co KG
Priority date (The priority date is an assumption and is not a legal conclusion. Google has not performed a legal analysis and makes no representation as to the accuracy of the date listed.)
Filing date
Publication date
Application filed by Josef Martin GmbH and Co KG filed Critical Josef Martin GmbH and Co KG
Priority to DE10335667A priority Critical patent/DE10335667B3/de
Application granted granted Critical
Publication of DE10335667B3 publication Critical patent/DE10335667B3/de
Priority to PCT/EP2004/008398 priority patent/WO2005017267A1/de
Priority to EP04741287A priority patent/EP1651818A1/de
Priority to CA002534335A priority patent/CA2534335A1/en
Priority to US10/566,233 priority patent/US20060191169A1/en
Priority to HR20060048A priority patent/HRP20060048A2/hr
Anticipated expiration legal-status Critical
Expired - Fee Related legal-status Critical Current

Links

Classifications

    • E—FIXED CONSTRUCTIONS
    • E02—HYDRAULIC ENGINEERING; FOUNDATIONS; SOIL SHIFTING
    • E02F—DREDGING; SOIL-SHIFTING
    • E02F3/00—Dredgers; Soil-shifting machines
    • E02F3/04—Dredgers; Soil-shifting machines mechanically-driven
    • E02F3/28—Dredgers; Soil-shifting machines mechanically-driven with digging tools mounted on a dipper- or bucket-arm, i.e. there is either one arm or a pair of arms, e.g. dippers, buckets
    • E02F3/36—Component parts
    • E02F3/3604—Devices to connect tools to arms, booms or the like
    • E02F3/3609—Devices to connect tools to arms, booms or the like of the quick acting type, e.g. controlled from the operator seat
    • E02F3/3622—Devices to connect tools to arms, booms or the like of the quick acting type, e.g. controlled from the operator seat with a hook and a locking element acting on a pin

Landscapes

  • Engineering & Computer Science (AREA)
  • Mechanical Engineering (AREA)
  • Mining & Mineral Resources (AREA)
  • Civil Engineering (AREA)
  • General Engineering & Computer Science (AREA)
  • Structural Engineering (AREA)
  • Shovels (AREA)
  • Working Measures On Existing Buildindgs (AREA)
  • Operation Control Of Excavators (AREA)

Abstract

Bei einer Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles (1), z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger (2) sind am Anbauteil (1) zwei mit Abstand parallel zueinander ausgerichtete Haltebolzen (3, 4) angeordnet, welche von am Baggerausleger (2) an einem Halteelement (5) angeordneten, relativ zueinander verstellbaren Greifern (6, 7) erfassbar sind. Die Greifer (6, 7) weisen zumindest teilweise offene Einführöffnungen (8, 9) für die Haltebolzen (3, 4) auf. Ein Greifer (6) ist fest mit dem Halteelement (5) verbunden und ein Greifer (7) ist in einer Führung des Halteelementes (5) geradlinig verschiebbar gehalten. Dem geradlinig verschiebbaren Greifer (7) sind in Richtung der Schließstellung des Greifers (7) wirkende Federelemente (11) zugeordnet. Am feststehenden Greifer (6) ist eine in Richtung einer durch die Achsen der Haltebolzen (3, 4) gedachten Ebene offene Einführöffnung (8) vorgesehen und mit auf den Abstand (A) der Haltebolzen (3, 4) abgestimmtem Abstand ist ein zumindest annähernd rechtwinklig zur gedachten Ebene ausgerichteter Anschlag (12) am Halteelement (5) als Einführteil für den zweiten Haltebolzen (4) vorgesehen. Der verschiebbare Greifer (7) weist einen hakenartigen, frei auskragenden Abschnitt (13) zum zumindest teilweisen Umfassen des zweiten Haltebolzens (4) an dem dem Anschlag (12) gegenüberliegenden Bereich auf.

Description

  • Die Erfindung betrifft eine Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z.B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug, wobei am Anbauteil zwei mit Abstand parallel zueinander ausgerichtete Haltebolzen angeordnet sind, welche von am Baggerausleger oder am Fahrzeug an einem Halteelement angeordneten, relativ zueinander verstellbaren Greifern erfassbar sind, wobei die Greifer zumindest teilweise offene Einführöffnungen für die Haltebolzen aufweisen, und wobei ein Greifer fest mit dem Halteelement verbunden ist und ein Greifer in einer Führung des Halteelementes geradlinig verschiebbar gehalten ist.
  • Eine Anordnung, wie sie aus der WO 93/01366 bekannt ist, ist bei allen an einen Baggerausleger oder an ein Fahrzeug ankuppelbaren Anbauteilen, wie z.B. Baggerschaufeln, Baggerschildern, Schneeräumschildern, Werkzeugen usw. sinnvoll einsetzbar. Im Bereich der Anordnung zum auswechselbaren Befestigen des Anbauteiles entstehen relativ hohe Kräfte, die von dieser Anordnung übernommen werden müssen. Mit einer besonderen Führung für den Greifer und einer Optimierung der Kraftübertragung zwischen Ausleger bzw. Fahrzeug und dem Anbauteil befasst sich die WO 93/01 366 nicht. Hingegen zeigt die US-A-4 881 867 eine Führung eines verschiebbaren Greifers, die Kräfte senkrecht zur Verschieberichtung aufnimmt.
  • Eine weitere bekannte Vorrichtung zum auswechselbaren Befestigen eines werkzeugartigen Anbauteiles am vorderen Ende eines Baggerstiels ( EP-A-0625613 ) sieht vor, dass die Einführöffnungen von zwei Greifern um ca. 90° versetzt zueinander ausgerichtet sind. Nach dem Einfädeln des einen Greifers in den einen Haltebolzen wird die ganze Anordnung um diesen Haltebolzen verschwenkt, bis der andere Greifer mit der quer dazu liegenden Einführöffnung den anderen Haltebolzen erfasst. Mittels eines hydraulisch verschiebbaren Verriegelungselementes kann nun die Einführöffnung des zweiten Greifers versperrt werden. Die ganzen Kräfte wirken sich auf das Verriegelungselement aus.
  • Eine andere bekannte Werkzeugwechselvorrichtung (W097/28314) für Hydraulikbagger sieht einen feststehenden und einen verschwenkbaren Greifer vor. Auch hier ergibt sich auf den verschwenkbaren Greifer ein großes Drehmoment, welches insbesondere beim Baggerbetrieb noch gesteigert wird.
  • Weiter ist eine Anordnung bei einem Bagger bekannt (W088/02421), bei der einer der Greifer zweiteilig ausgeführt ist und daher von einem feststehenden Anschlag und von einem verschiebbaren, über eine seitlich versetzt zu den beiden Greifern angeordnete Hydraulikeinheit verstellbares Verriegelungsglied gebildet ist. Die Hydraulikeinheit aus Zylinder und Kolben muss beidendig über Bolzen verdrehbar gelagert sein, da diese beim Verschieben des Verriegelungsgliedes eine Verschwenkbewegung ausführen muss.
  • Ferner ist eine Schnellwechselvorrichtung für eine an einem Baggerausleger anzubringende Baggerschaufel bekannt ( EP-A-0058058 ), bei der einerseits ein Greifer vorhanden ist, welcher an eine korrespondierend ausgebildete Leiste angepresst werden kann. Andererseits ist am Ausleger ein hakenartiger Teil angeordnet, welcher eine in Richtung zu einem hydraulischen Antrieb gewandte Öffnung mit einseitig schräger Begrenzungsfläche aufweist. Ein am Kolben des hydraulischen Antriebes angeordneter Klemmschuh weist eine gleichgerichtete schräge Begrenzungsfläche auf, so dass durch das Zusammenwirken der beiden schrägen Begrenzungsflächen eine Verriegelung und ein Verspannen erfolgen kann. Auch hier ist eine bewegliche Aufhängung des Zylinders des hydraulischen Antriebes unbedingt erforderlich.
  • In einer weiteren bekannten Kupplungsvorrichtung ( EP-A-0468771 ) benötigt man immer zwei Kupplungspaare, von denen ein Greiferelement feststehend und das andere Greiferelement von einem hydraulischen Antrieb verschiebbar gehalten ist. Die beiden Kupplungspaaren zugeordneten verschiebbaren Greiferelemente sind über ein Verbindungselement miteinander verbunden, um sie gleichzeitig vom hydraulischen Antrieb betätigen zu können. Eine solche Konstruktion ist aufwendig und ist wegen des erforderlichen langen Verbindungsbügels wohl auch kaum den auftretenden Kräften gewachsen.
  • Eine weitere bekannte Schnellwechselanordnung ( US 5.465.513 ) der eingangs genannten Art sieht zwischen einem feststehenden und einem verschiebbaren Greifer eine aus Kolben und Zylinder bestehende Hydraulikeinheit vor, wobei diese Einheit in üblicher Weise über Achsbolzen mit den Greifern verbunden ist. Dadurch ergeben sich in verschiedenste Richtungen wirkende Kraftkomponenten und ferner ist die Herstellung, die Montage und er raue Baustellenbetrieb für eine solche Ausgestaltung nachteilig.
  • Eine Anordnung der eingangs genannten Art ist aus der AT-B-410.333 bekannt. Hier werden die Greifer relativ zueinander durch einen Hydraulikzylinder verschoben, wobei die Achsen der Haltebolzen, der Einführöffnungen der Greifer und des Hydraulikzylinders in einer Ebene liegen. Es ist dadurch eine optimale Kraftübertragung erreicht, ohne dass der hydraulische oder pneumatische Antrieb hohe Kräfte aufnehmen muss. Es sind daher nur kleine Kräfte aufzubringen, um den verschiebbaren Greifer in seiner Schließstellung zu halten.
    •
  • Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Anordnung der eingangs genannten Art einfacher und vor allem mit konstruktiv einfacheren Mitteln zu fertigen, um dadurch eine rein mechanische Verriegelung und Lösung zwischen Anbauteil und Baggerausleger oder Fahrzeug bewerkstelligen zu können.
  • Erfindungsgemäß gelingt dies dadurch, dass dem geradlinig verschiebbaren Greifer in Richtung der Schließstellung des Greifers, wirkende Federelemente zugeordnet sind und dass am feststehenden Greifer eine in Richtung einer durch die Achsen der Haltebolzen gedachten Ebene offene Einführöffnung vorgesehen ist und mit auf den Abstand der Haltebolzen abgestimmten Abstand ein zumindest annähernd rechtwinklig zur gedachten Ebene ausgerichteter Anschlag am Halteelement als Einführteil für den zweiten Haltebolzen vorgesehen ist, und dass der verschiebbare Greifer einen hakenartigen, frei auskragenden Abschnitt zum zumindest teilweisen Umfassen des zweiten Haltebolzens an dem dem Anschlag gegenüber liegenden Bereich aufweist.
  • Bei einer solchen Ausgestaltung wird in einfacher Weise der Anbauteil mit dem Halteelement verriegelt, so dass nach dieser Verriegelung eine starre Verbindung gewährleistet ist, ohne dass auf den verschiebbaren Greifer eine Belastung in Öffnungsrichtung entstehen würde. Es reicht also schon eine geringe Kraft aus, um den verschiebbaren Greifer in der Schließstellung zu halten, wobei diese Kraft von einem konstruktiv einfachen Federelement aufgebracht werden kann. Es ist somit eine mechanische Lösung geschaffen worden, die optimale Wirkung zeigt und mit geringen Kosten eine sichere Verriegelung herbeiführen und auch bei schweren Belastungen beim Baggerbetrieb beibehalten kann.
  • Weiter wird vorgeschlagen, dass der verschiebbare Greifer als im wesentlichen T-förmiger Bauteil ausgebildet ist, wobei der eine Teil in die Führungen des Halteelementes eingreift und der andere Teil als annähernd rechtwinklig dazu frei auskragender, hakenartiger Abschnitt ausgeführt ist. Es ist also lediglich ein Teil für den verschiebbaren Eingriff in die Führung und der hakenartige Abschnitt erforderlich, welcher den einen Haltebolzen teilweise umfassen kann.
  • Dabei sieht eine besondere konstruktive Variante vor, dass mit dem verschiebbaren Greifer ein Montageelement fest verbunden ist, welches Mittel zur Befestigung des einen Endes des Federelementes aufweist. So kann in einfacher Weise eine Verbindung zum Federelement geschaffen werden.
  • In diesem Zusammenhang ist es vorteilhaft, wenn der verschiebbare Greifer und das Montageelement miteinander verschraubt sind. Dadurch ist eine einfache Montage oder Demontage möglich und außerdem ist nicht der verschiebbare Greifer für sich ein kompliziert zu fertigender Teil.
  • Gerade durch die Ausbildung des geradlinig verschiebbaren Greifers und die Anordnung eines Federelementes ist auch die optimale Wirkung in einfacher Weise herbeizuführen. Es ist daher vorgesehen, dass das Federelement einerseits am Montageelement und andererseits an einem feststehenden Teil des Halteelementes angreift.
  • Damit gerade bei dem rauen Baustellenbetrieb das Federelement besonders geschützt ist, wird vorgeschlagen, dass das Montageelement einen frei auskragenden Flansch aufweist, welcher das Federelement in der geschlossenen Stellung des verschiebbaren Greifers zum Anbauteil hin abdeckt.
  • Im Rahmen der Erfindung wird vorgeschlagen, dass das Federelement von wenigstens einer Schraubenfeder gebildet ist. Es kann damit eine sehr einfache konstruktive Gestaltung vorgesehen werden, so dass auch keine teuren und störungsanfällige hydraulische oder pneumatische Elemente benötigt werden.
  • Eine vorteilhafte Anordnung sieht dabei vor, dass das Federelement von zwei parallel zueinander ausgerichteten Schraubenfedern gebildet ist. Es kann dadurch eine entsprechend starke Schließkraft bewirkt werden und außerdem ist eine besondere Sicherheit gewährleistet, falls einmal ein Element des Federelementes ausfallen würde.
  • Beim Ansetzen des Anbauteiles kann an sich ein einfaches Aufdrücken unter Anwendung der Kraft des Baggerstiels möglich. Damit auch einfaches Lösen des Anbauteiles gewährleistet werden kann, wird ferner vorgeschlagen, dass am verschiebbaren Greifer und/oder an dem mit diesem verbundenen Montageelement Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges, z.B. einer Stange, für die Verschiebung des Greifers vorgesehen sind. Es ist dann durch manuelles Eingreifen der verschiebbare Greifer entgegen der Kraft des Federelementes entgegen der Schließstellung zu öffnen, damit der Anbauteil dann weggeschwenkt werden kann.
  • Eine konstruktiv einfache Lösung wird dann erreicht, wenn als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges eine am freien, nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes abgebogene Lasche vorgesehen ist. Dann kann ein entsprechendes Handwerkzeug einfach hinter dieser Lasche eingesetzt werden und dann durch Verschwenken des Werkzeuges wird dann der verschiebbare Greifer entgegen der Kraft des Federelementes in die Öffnungsstellung verschoben.
  • Eine weitere Ausführungsvariante sieht vor, dass als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges ein am frei nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes ausgebildetes Langloch vorgesehen ist.
  • Damit eine optimale Verrieglung zwischen Haltebolzen und den Greifern stattfinden kann, wobei außerdem in der Schließstellung keine besonderen Kräfte auf das Federelement ausgeübt wird, wird einerseits vorgeschlagen, dass die Einführöffnung des feststehenden Greifers von einem dem Durchmesser eines Haltebolzens angepassten, im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt und daran anschließenden, gegebenenfalls abgeknickten Einführflächen gebildet ist.
  • Andererseits wird eine besondere Ausführung im Einflussbereich des verschiebbaren Greifers vorgeschlagen, welche dadurch gekennzeichnet isst, dass der Einführöffnung am feststehenden Greifer gegenüberliegend ein spitzwinklig zur durch die Mittelachsen der Haltebolzen gedachten Ebene verlaufender Anschlag ausgebildet ist, welcher am oberen Ende in einen Kreisbogenabschnitt übergeht und als Stützabschnitt den anderen Haltebolzen übergreift.
  • In diesem Zusammenhang ist es von besonderem Vorteil, wenn der hakenartige, frei auskragende Abschnitt des verschiebbaren Greifers eine zum Anschlag hin gerichtete Einführöffnung aufweist, welche zumindest annähernd einen im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt und beidseitig daran anschließende Einführflächen aufweist. Dadurch kommt dem verschiebbaren Greifer lediglich die Aufgabe zu, den einen Haltebolzen gegen ein Verschwenken um die Achse des anderen Haltebolzens zu hindern. Die Halterung in der Ebene der Haltebolzen wird ja von der Einführöffnung am feststehenden Greifer und von dem der Einführöffnung des festestehenden Greifers gegenüber liegenden Anschlag bewirkt.
  • Ferner wird vorgeschlagen, dass der der Einführöffnung gegenüber liegende freie Endbereich des hakenartigen Abschnittes eine abgerundete Abschlussfläche aufweist und somit zur Einführöffnung hin verjüngt ausgebildet ist. Damit wird gerade beim Kuppeln zwischen Anbauteil und dem Baggerstiel eine wesentliche Verbesserung geschaffen. Durch diese besondere Ausbildung wird eine gute Möglichkeit geschaffen, beim Montagevorgang des Anbauteiles den verschiebbaren Greifer zur Seite zu drücken, bis der entsprechen Haltebolzen einrasten kann und der verschiebbare Greifer in seine Schließstellung gelangen kann.
  • Damit der verschiebbare Greifer immer etwas unter der Kraft des Federelementes an dem einen Haltebolzen abgestützt ist und somit immer eine federbelastete Anlage gewährleistet ist, wird vorgesehen, dass zwischen dem Anschlag und der Einführöffnung am hakenartigen Abschnitt des verschiebbaren Greifers eine Öffnung verbleibt, welche kleiner ist als der Durchmesser eines Haltebolzens, so dass bei eingesetztem Haltebolzen ein ständiger Form- und Kraftschluss gegeben ist.
    •
  • Weitere erfindungsgemäße Merkmale und besondere Vorteile werden in der nachstehenden Beschreibung anhand der Zeichnungen noch näher erläutert. Es zeigen:
  • 1 eine Frontansicht eines Halteelementes, welches an einem Baggerstiel oder an einem Fahrzeug montiert ist;
  • 2 einen Schnitt nach der Linie II-II in 1;
  • 3 einen Schnitt nach der Linie III-III in 1;
  • 4 eine Schrägsicht des Halteelementes nach Art einer Explosionszeichnung dargestellt;
  • 5 eine Seitenansicht eines Teils eines Baggerstiels mit angesetztem Halteelement und montiertem Anbauteil.
  • Bei einer Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles 1, z.B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger 2 – auch Baggerstiel genannt – oder einem anderen Fahrzeug, beispielsweise einem Baustellenfahrzeug oder einem Fahrzeug für die Forstwirtschaft oder die Landwirtschaft sind am Anbauteil zwei mit Abstand parallel zueinander ausgerichtete Haltebolzen 3 und 4 angeordnet, welche von am Baggerausleger 2 an einem Halteelement 5 angeordneten, relativ zueinander verstellbaren Greifern 6 und 7 erfassbar sind. Das Halteelement 5 kann auch als mechanischer Schnellwechsler bezeichnet werden. Die Greifer 6 und 7 weisen zumindest teilweise offene Einführöffnungen 8 und 9 für die Haltebolzen 3 und 4 auf. Ein Greifer 6 ist fest mit dem Halteelement 5 verbunden und ein Greifer 7 ist in einer Führung 10 des Halteelementes 5 geradlinig verschiebbar gehalten. Dem geradlinig verschiebbaren Greifer 7 sind in Richtung der Schließstellung des Greifers 7 wirkende Federelemente 11 zugeordnet. Am feststehenden Greifer 6 weist eine in Richtung einer durch die Achsen der Haltebolzen 3 und 4 gedachten Ebene eine Einführöffnung auf und mit auf den Abstand A der Haltebolzen 3 und 4 abgestimmten Abstand ist ein zumindest annähernd rechtwinklig zur gedachten Ebene ausgerichteter Anschlag 12 am Halteelement 5 als Einführteil für den zweiten Haltebolzen 4 vorgesehen. Der verschiebbare Greifer 7 weist einen hakenartigen, frei auskragenden Abschnitt 13 zum zumindest teilweisen Umfassen des zweiten Haltebolzens 4 an dem dem Anschlag 12 gegenüber liegenden Bereich auf.
  • Durch die erfindungsgemäßen Maßnahmen können die verschiedensten, benötigten Anbauteile 1 schnell und unkompliziert demontiert und ausgewechselt werden. Die Anbauteile 1 sind dann von den am Baggerausleger 2 angeordneten Hydraulikzylinder 33 um die Lagerbolzen 34 und 35, welche am Halteelement 5 angeordnet sind, verschwenkbar, so dass die Baggerarbeiten durchgeführt werden können.
  • Der verschiebbare Greifer 7 ist als im wesentlichen T-förmiger Bauteil ausgebildet, wobei der eine Teil 14 in die Führungen 10 des Halteelementes 5 eingreift und der andere Teil als annähernd rechtwinklig dazu frei auskragender, hakenartiger Abschnitt 13 ausgeführt ist.
  • Mit dem verschiebbaren Greifer 7 ist ein Montageelement 15 fest verbunden, welches Mittel 16 zur Befestigung des einen Endes des Federelementes 11 aufweist. Zweckmäßig sind der verschiebbare Greifer 7 und das Montageelement 15 miteinander verschraubt. Das Federelement 11 ist vorteilhaft einerseits am Montageelement 15 und andererseits an einem feststehenden Teil 17 des Halteelementes 5 eingehängt oder montiert. Zum mechanischen Schutz des Federelementes 11 weist das Montageelement 15 einen frei auskragenden Flansch 18 auf, welcher das Federelement 11 in der geschlossenen Stellung des verschiebbaren Greifers 7 zum Anbauteil 1 hin abdeckt. In 2 ist eine Stellung gezeigt, bei der im Halteelement 5 die Haltebolzen 3 und 4 noch nicht eingreifen. Daher stößt der Flansch 18 mit seinem freien Ende 19 unmittelbar an dem feststehenden Teil 17 an. In dieser dargestellten Stellung verbleibt zwischen dem Anschlag 12 und der Einführöffnung 9 am hakenartigen Abschnitt 13 des verschiebbaren Greifers 7 eine Öffnung 20, welche insgesamt gesehen kleiner ist als der Durchmesser eines Haltebolzens 4, so dass bei eingesetztem Haltebolzen 4 ein ständiger Form- und Kraftschluss gegeben. In dieser Stellung mit eingesetztem Haltebolzen 4 stößt dann der Flansch 18 mit seinem freien Ende 19 noch nicht am feststehenden Teil 17 an. Zwischen dem Mittelpunkt der halbkreisförmigen Einführöffnung 9 und dem Mittelpunkt (Mittelachse) des Haltebolzens 4 verbleibt somit bei nicht eingesetztem Haltebolzen 4 ein gedachten Abstand B.
  • Das Federelement 11 wird vorteilhaft von wenigstens einer Schraubenfeder 21, 22 gebildet. Das Federelement 11 wird jedoch zweckmäßig von zwei parallel zueinander ausgerichteten Schraubenfedern 21, 22 gebildet. Im Rahmen der Erfindung sind aber auch andere Ausbildungen von Federelementen 11 denkbar. So könnten irgendwelche auf Zug belastbare, elastisch dehn- und rückführbare Bauteile eingesetzt werden. Auch solche Federelemente oder Kombinationen verschiedener Arten von Federelementen können eingesetzt werden und somit eine mechanisch einwandfrei wirksame Anordnung zum Schellwechseln von Anbauteilen bilden.
  • Da ein Ansetzen des Anbauteiles 1 durch die Krafteinwirkung des Baggerauslegers 1 möglich ist, soll auch eine einfache Ausführung des Entriegelns geschaffen werden. Dazu sind am verschiebbaren Greifer 7 und/oder an dem mit diesem verbundenen Montageelement 15 Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges, z.B. einer Stange, für die Verschiebung des Greifers 7 vorgesehen. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges eine am freien, nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes 15 abgebogene Lasche 32 vorgesehen. Im Rahmen der Erfindung wäre es aber auch denkbar, als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges ein am frei nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes 15 ausgebildetes Langloch vorzusehen.
  • Ein wichtiges Konstruktionsmerkmal ist die Anordnung und die Ausbildung der Einführöffnungen 8 und 9 der Greifer 6 und 7. Die Einführöffnung 8 des feststehenden Greifers 6 ist von einem dem Durchmesser eines Haltebolzens 3 angepassten, im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt 24 und daran anschließenden, gegebenenfalls abge knickten Einführflächen 25 und 26 gebildet. Der Einführöffnung 8 am feststehenden Greifer 6 gegenüberliegend ist ein spitzwinklig zur durch die Mittelachsen der Haltebolzen 3 und 4 gedachten Ebene verlaufender Anschlag 12 ausgebildet, welcher am oberen Ende in einen Kreisbogenabschnitt 27 übergeht und als Stützabschnitt den anderen Haltebolzen 4 übergreifen kann.
  • Der hakenartige, frei auskragende Abschnitt 13 des verschiebbaren Greifers 7 weist eine zum Anschlag 12 hin gerichtete Einführöffnung 9 auf, welche zumindest annähernd einen im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt 28 und beidseitig daran anschließende Einführflächen 29 und 30 aufweist. Der der Einführöffnung 9 gegenüber liegende freie Endbereich des hakenartigen Abschnittes 13 weist eine abgerundete Abschlussfläche 31 aufweist und ist somit zur Einführöffnung 9 hin verjüngt ausgebildet ist. Dadurch kann der Abschnitt 13 und somit auch der verschiebbare Greifer 78 beim Andrücken mit einem Haltebolzen 4 in die Öffnungsstellung zurückgedrängt werden, bis der Haltebolzen 4 in seiner ordnungsgemäßen Stellung in der Anlage am Anschlag 12 und in der Höhe der Einführöffnung 9 ist. Dann kann auch der verschiebbare Greifer 7 durch das Federelement wieder in seine Schließstellung gezogen werden.
  • Alles in allem ist die erfindungsgemäße Anordnung eine einfache konstruktive Gestaltung mit optimaler Wirkung für einen mechanischen Schnellwechsler. Es werden für die Anordnung und Halterung eines Anbauteiles keine hydraulischen oder pneumatischen Teile benötigt.

Claims (16)

  1. Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z.B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug, wobei am Anbauteil zwei mit Abstand parallel zueinander ausgerichtete Haltebolzen angeordnet sind, welche von am Baggerausleger oder am Fahrzeug an einem Halteelement angeordneten, relativ zueinander verstellbaren Greifern erfassbar sind, wobei die Greifer zumindest teilweise offene Einführöffnungen für die Haltebolzen aufweisen, und wobei ein Greifer fest mit dem Halteelement verbunden ist und ein Greifer in einer Führung des Halteelementes geradlinig verschiebbar gehalten ist, dadurch gekennzeichnet, dass dem geradlinig verschiebbaren Greifer (7) in Richtung der Schließstellung des Greifers (7) wirkende Federelemente (11) zugeordnet sind und dass am feststehenden Greifer (6) eine in Richtung einer durch die Achsen der Haltebolzen (3, 4) gedachten Ebene offene Einführöffnung (8) vorgesehen ist und mit auf den Abstand (A) der Haltebolzen 3, 4) abgestimmten Abstand ein zumindest annähernd rechtwinklig zur gedachten Ebene ausgerichteter Anschlag (12) am Halteelement (5) als Einführteil für den zweiten Haltebolzen (4) vorgesehen ist, und dass der verschiebbare Greifer (7) einen hakenartigen, frei auskragenden Abschnitt (13) zum zumindest teilweisen Umfassen des zweiten Haltebolzens (4) an dem dem Anschlag (12) gegenüber liegenden Bereich aufweist.
  2. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Greifer (7) als im wesentlichen T-förmiger Bauteil ausgebildet ist, wobei der eine Teil (14) in die Führungen (10) des Halteelementes (5) eingreift und der andere Teil als annähernd rechtwinklig dazu frei auskragender, hakenartiger Abschnitt (13) ausgeführt ist.
  3. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, dass mit dem verschiebbaren Greifer (7) ein Montageelement (15) fest verbunden ist, welches Mittel zur Befestigung des einen Endes des Federelementes (11) aufweist.
  4. Anordnung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verschiebbare Greifer (7) und das Montageelement (15) miteinander verschraubt sind.
  5. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) einerseits am Montageelement (15) und andererseits an einem feststehenden Teil (17) des Halteelementes (5) angreift.
  6. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Montageelement (15) einen frei auskragenden Flansch (18) aufweist, welcher das Federelement in der geschlossenen Stellung des verschiebbaren Greifers (7) zum Anbauteil (1) hin abdeckt.
  7. Anordnung nach den Ansprüchen 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) von wenigstens einer Schraubenfeder (21, 22) gebildet ist.
  8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Federelement (11) von zwei parallel zueinander ausgerichteten Schraubenfedern (21, 22) gebildet ist.
  9. Anordnung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass am verschiebbaren Greifer (7) und/oder an dem mit diesem verbundenen Montageelement (15) Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges, z.B. einer Stange, für die Verschiebung des Greifers (7) vorgesehen sind.
  10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges eine am freien, nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes (15) abgebogene Lasche (32) vorgesehen ist.
  11. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass als Mittel zum Ansetzen eines Handwerkzeuges ein am frei nach außen vorstehenden Ende des Montageelementes (15) ausgebildetes Langloch vorgesehen ist.
  12. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einführöffnung (8) des feststehenden Greifers (6) von einem dem Durchmesser eines Haltebolzens (3) angepassten, im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt (24) und daran anschließenden, gegebenenfalls abgeknickten Einführflächen (25, 26) gebildet ist.
  13. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Einführöffnung (8) am feststehenden Greifer (6) gegenüberliegend ein spitzwinklig zur durch die Mittelachsen der Haltebolzen (3, 4) gedachten Ebene verlaufender Anschlag (12) ausgebildet ist, welcher am oberen Ende in einen Kreisbogenabschnitt (27} übergeht und als Stützabschnitt den anderen Haltebolzen (4) übergreift.
  14. Anordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der hakenartige, frei auskragende Abschnitt (13) des verschiebbaren Greifers (7) eine zum Anschlag (12) hin gerichtete Einführöffnung (9) aufweist, welche zumindest annähernd einen im Querschnitt halbkreisförmigen Grundabschnitt (28) und beidseitig daran anschließende Einführflächen (29, 30) aufweist.
  15. Anordnung nach Anspruch 1 und 14, dadurch gekennzeichnet, dass der der Einführöffnung (9) gegenüber liegende freie Endbereich des hakenartigen Abschnittes (13) eine abgerundete Abschlussfläche (31) aufweist und somit zur Einführöffnung (9) hin verjüngt ausgebildet ist.
  16. Anordnung nach Anspruch 1 und einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen dem Anschlag (12) und der Einführöffnung (9) am hakenartigen Abschnitt (13) des verschiebbaren Greifers (7) eine Öffnung (20) verbleibt, welche kleiner ist als der Durchmesser eines Haltebolzens (4), so dass bei eingesetztem Haltebolzen (4) ein ständiger Form- und Kraftschluss gegeben ist.
DE10335667A 2003-08-04 2003-08-04 Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug Expired - Fee Related DE10335667B3 (de)

Priority Applications (6)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10335667A DE10335667B3 (de) 2003-08-04 2003-08-04 Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug
PCT/EP2004/008398 WO2005017267A1 (de) 2003-08-04 2004-07-27 Anordnung zum auswechselbaren befestigen eines anbauteiles, z.b. einer baggerschaufel, an einem baggerausleger oder einem fahrzeug
EP04741287A EP1651818A1 (de) 2003-08-04 2004-07-27 Anordnung zum auswechselbaren befestigen eines anbauteiles, z.b. einer baggerschaufel, an einem baggerausleger oder einem fahrzeug
CA002534335A CA2534335A1 (en) 2003-08-04 2004-07-27 Arrangement for fixing an add-on piece, e.g. an excavator shovel, to a boom of a shovel or a vehicle in a replaceable manner
US10/566,233 US20060191169A1 (en) 2003-08-04 2004-07-27 Arrangement for fixing an add-on piece e.g. an excavator shovel, to a boom of a shovel or a vehicle in a replaceable manner
HR20060048A HRP20060048A2 (en) 2003-08-04 2004-07-27 Arrangement for fixing an add-on piece, e.g. an excavator shovel, to a boom of a shovel or a vehicle in a replaceable manner

Applications Claiming Priority (1)

Application Number Priority Date Filing Date Title
DE10335667A DE10335667B3 (de) 2003-08-04 2003-08-04 Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug

Publications (1)

Publication Number Publication Date
DE10335667B3 true DE10335667B3 (de) 2004-05-27

Family

ID=32186022

Family Applications (1)

Application Number Title Priority Date Filing Date
DE10335667A Expired - Fee Related DE10335667B3 (de) 2003-08-04 2003-08-04 Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug

Country Status (6)

Country Link
US (1) US20060191169A1 (de)
EP (1) EP1651818A1 (de)
CA (1) CA2534335A1 (de)
DE (1) DE10335667B3 (de)
HR (1) HRP20060048A2 (de)
WO (1) WO2005017267A1 (de)

Cited By (2)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102005056505B3 (de) * 2005-11-28 2007-02-08 Robert Riedlberger Zentriervorrichtung für Schnellwechselvorrichtungen
EP2363536A2 (de) 2006-06-27 2011-09-07 Oscar Meier AG Kupplungsvorrichtung sowie Erdbewegungsmaschine mit einer solchen Kupplungsvorrichtung

Families Citing this family (5)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
CH699404A1 (de) * 2008-08-25 2010-02-26 Josef Martin Gmbh & Co Kg Energieträgerkupplung, sowie Kupplung mit Energieträgerkupplung.
FR2946061B1 (fr) * 2009-05-29 2011-06-17 Klac Industrie Dispositif de securite pour attache rapide destinee a fixer un outil a l'extremite du bras d'une pelle hydraulique ou analogue.
US20140212210A1 (en) * 2013-01-25 2014-07-31 Caterpillar Inc. Tool coupler having a modular frame construction
CN107615944A (zh) * 2017-09-18 2018-01-23 安徽秋歌农业开发有限公司 一种栽种用的刨土车
CN116104148A (zh) * 2023-02-14 2023-05-12 苏州朗信智能科技有限公司 一种履带式险工机器人

Citations (11)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0058058A2 (de) * 1981-02-05 1982-08-18 Maroochy Shire Council Vorrichtung zum schnellen Lösen und Ankuppeln
DE3312442C2 (de) * 1983-04-07 1986-05-28 Karl Schaeff GmbH & Co, Maschinenfabrik, 7183 Langenburg Schnellwechselvorrichtung für Arbeitswerkzeuge an einem Baggerausleger
WO1988002421A1 (en) * 1986-10-03 1988-04-07 Stuart Alexander Essex Excavator attachment
EP0468771A1 (de) * 1990-07-25 1992-01-29 Japanic Corporation Werkzeugkupplungsvorrichtung einer Erdbaumaschine
WO1993001336A1 (de) * 1991-07-12 1993-01-21 Maschinenfabrik Rieter Ag Einrichtung und verfahren zum wechseln von gebinden an einer textilmaschine
DE9405014U1 (de) * 1994-03-24 1994-05-26 Leh, Karl Heinz Josef, 55765 Birkenfeld Am Auslegerarm eines Bodenbearbeitungswerkzeuges, Baggers o. dgl. befestigbare Aufnahme- und Befestigungsvorrichtung für ein Werkzeug, einen Baggerlöffel o. dgl.
EP0625613A1 (de) * 1993-05-21 1994-11-23 STAHL- UND METALLBAU WINTERHALTER GmbH Vorrichtung zum auswechselbaren Befestigen eines werkzeugartigen Anbauteils am vorderen Ende eines Baggerstiels eines Baggers
DE4412373A1 (de) * 1994-04-13 1995-10-19 Alois Verwohlt Schnellwechselsystem zur Befestigung eines Baggerwerkzeugs an einem Bagger
US5465513A (en) * 1991-09-06 1995-11-14 Sonerud; John T. Device for quick connection of hydraulic tubings
WO1997028314A1 (de) * 1996-02-02 1997-08-07 Nagler Juergen Werkzeugwechselvorrichtung für hydraulikbagger
AT410333B (de) * 2000-10-10 2003-03-25 Josef Martin Gmbh & Co Kg Anordnung zum auswechselbaren befestigen eines anbauteiles, z.b. einer baggerschaufel, an einem baggerausleger oder einem fahrzeug

Family Cites Families (22)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
US2963183A (en) * 1957-09-25 1960-12-06 Warner Swasey Co Material handling machines having boom with detachable tool
GB1602951A (en) * 1978-05-31 1981-11-18 Spence Eng Ltd Couplings
US4397604A (en) * 1981-10-26 1983-08-09 Mccain Willard E Releasable bucket and other tool connection for backhoe
DK540384D0 (da) * 1984-11-14 1984-11-14 Holm Handels Og Produktionssel Redskabsbaerende arm, f.eks. til gravemaskiner, og mellemstykke til en saadan arm
NZ222864A (en) * 1987-06-04 1991-02-26 William John Balemi Connector for attaching implements to vehicle boom
US5597283A (en) * 1991-04-09 1997-01-28 Jones; Gordon Quick coupling for heavy equipment attachment
US5179794A (en) * 1991-12-26 1993-01-19 Ballinger Jon C Semi-automatic coupling apparatus
US5456030A (en) * 1993-06-21 1995-10-10 Barone, Inc. Quick coupler for heavy equipment implements
NZ250811A (en) * 1994-02-02 1997-06-24 Bruce Archibald Short Implement to excavator or tractor interlocking connector
US5727342A (en) * 1996-04-18 1998-03-17 Wain-Roy, Inc. Hydraulic latch pin assembly for coupling a tool to a construction equipment
US5890871A (en) * 1997-12-10 1999-04-06 Caterpillar Inc. Latching mechanism for a quick coupler
FR2785952B1 (fr) * 1998-11-12 2001-04-06 Alain Husson Attache rapide pour fixer un outil a l'extremite du bras d'un chargeur ou analogue
US6254331B1 (en) * 1999-02-04 2001-07-03 Pacific Services & Mfg. Coupler for connecting an attachment to the free end of a boom
US6379075B1 (en) * 2000-01-18 2002-04-30 Gh Hensley Industries, Inc. Quick coupler apparatus
US6431785B1 (en) * 2000-06-05 2002-08-13 Wec Co. Direct pin quick coupler
US6539650B2 (en) * 2000-12-05 2003-04-01 Clark Equipment Company Swivel mounting for quick attachment bracket
EP1236833A3 (de) * 2001-02-23 2002-09-11 Viby Jern Danmark A/S Werkzeugkoppelvorrichtung für einen Lader
WO2002088476A1 (en) * 2001-05-02 2002-11-07 Bruce Archibald Short Connection apparatus
US6508616B2 (en) * 2001-05-25 2003-01-21 Bing-Wen Hung Bucket fastener for a hydraulic shovel
EP1637659A3 (de) * 2001-12-06 2008-08-06 Geith Patents Limited Koppler zur Kopplung eines Zubehörs an einem Baggerarm und Steuerungssystem für solch einen Koppler
WO2004038110A1 (en) * 2002-10-24 2004-05-06 Bruce Archibald Short Connector for earth moving implements
ES2230981B1 (es) * 2003-01-24 2007-03-01 Claudi Herguido Fo Dispositivo de acoplamiento rapido para implementos de maquinas excavadoras o analogas.

Patent Citations (12)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
EP0058058A2 (de) * 1981-02-05 1982-08-18 Maroochy Shire Council Vorrichtung zum schnellen Lösen und Ankuppeln
DE3312442C2 (de) * 1983-04-07 1986-05-28 Karl Schaeff GmbH & Co, Maschinenfabrik, 7183 Langenburg Schnellwechselvorrichtung für Arbeitswerkzeuge an einem Baggerausleger
WO1988002421A1 (en) * 1986-10-03 1988-04-07 Stuart Alexander Essex Excavator attachment
US4881867A (en) * 1986-10-03 1989-11-21 Essex Stuart A Excavator attachment
EP0468771A1 (de) * 1990-07-25 1992-01-29 Japanic Corporation Werkzeugkupplungsvorrichtung einer Erdbaumaschine
WO1993001336A1 (de) * 1991-07-12 1993-01-21 Maschinenfabrik Rieter Ag Einrichtung und verfahren zum wechseln von gebinden an einer textilmaschine
US5465513A (en) * 1991-09-06 1995-11-14 Sonerud; John T. Device for quick connection of hydraulic tubings
EP0625613A1 (de) * 1993-05-21 1994-11-23 STAHL- UND METALLBAU WINTERHALTER GmbH Vorrichtung zum auswechselbaren Befestigen eines werkzeugartigen Anbauteils am vorderen Ende eines Baggerstiels eines Baggers
DE9405014U1 (de) * 1994-03-24 1994-05-26 Leh, Karl Heinz Josef, 55765 Birkenfeld Am Auslegerarm eines Bodenbearbeitungswerkzeuges, Baggers o. dgl. befestigbare Aufnahme- und Befestigungsvorrichtung für ein Werkzeug, einen Baggerlöffel o. dgl.
DE4412373A1 (de) * 1994-04-13 1995-10-19 Alois Verwohlt Schnellwechselsystem zur Befestigung eines Baggerwerkzeugs an einem Bagger
WO1997028314A1 (de) * 1996-02-02 1997-08-07 Nagler Juergen Werkzeugwechselvorrichtung für hydraulikbagger
AT410333B (de) * 2000-10-10 2003-03-25 Josef Martin Gmbh & Co Kg Anordnung zum auswechselbaren befestigen eines anbauteiles, z.b. einer baggerschaufel, an einem baggerausleger oder einem fahrzeug

Cited By (3)

* Cited by examiner, † Cited by third party
Publication number Priority date Publication date Assignee Title
DE102005056505B3 (de) * 2005-11-28 2007-02-08 Robert Riedlberger Zentriervorrichtung für Schnellwechselvorrichtungen
RU2379427C1 (ru) * 2005-11-28 2010-01-20 Роберт РИДЛБЕРГЕР Центрирующее приспособление для быстросменных устройств
EP2363536A2 (de) 2006-06-27 2011-09-07 Oscar Meier AG Kupplungsvorrichtung sowie Erdbewegungsmaschine mit einer solchen Kupplungsvorrichtung

Also Published As

Publication number Publication date
EP1651818A1 (de) 2006-05-03
CA2534335A1 (en) 2005-02-24
HRP20060048A2 (en) 2006-03-31
US20060191169A1 (en) 2006-08-31
WO2005017267A1 (de) 2005-02-24

Similar Documents

Publication Publication Date Title
DE102006023420B4 (de) Schnellwechselvorrichtung
DE102014200012A1 (de) Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
DE102004037459A1 (de) Hydraulikschnellkupplung
EP1325196B1 (de) Anordnung zum auswechselbaren befestigen eines anbauteiles, z.b. einer baggerschaufel, an einem baggerausleger oder einem fahrzeug
DE102008006211B4 (de) Anbauverdichter
EP3875692B1 (de) Schnellwechsler für eine baumaschine
DE102005037105C5 (de) Adapter für ein Arbeitsgerät als Teil einer Schnellwechselvorrichtung und Schnellwechselvorrichtung
DE102015204190A1 (de) Verriegelungseinheit für einen Fahrzeugsitz und Fahrzeugsitz
EP1522635B1 (de) Schnellwechselkupplung zur Befestigung der Arbeitswerkzeuge an einem Baggerausleger
DE60011003T2 (de) Permanente Verankerungsvorrichtung
DE10335667B3 (de) Anordnung zum auswechselbaren Befestigen eines Anbauteiles, z. B. einer Baggerschaufel, an einem Baggerausleger oder einem Fahrzeug
EP0674053B1 (de) Schnellkupplung eines Arbeitsvorsatzes an Baggern
WO1989001083A1 (fr) Dispositif de liaison de planches de coffrage
CH703286A2 (de) Kupplungsteil und Anbaugerät mit Kupplungsteil
EP1680249B1 (de) Schiebeverschluss mit kupplung
DE102019125861A1 (de) Schnellwechsler
DE102010017179A1 (de) Kupplungsteil und Anbaugerät mit Kupplungsteil
AT508185B1 (de) Verdrehsicherer bolzen
EP1353011A1 (de) Kopplungsvorrichtung zur lösbaren Kopplung eines Arbeitsgeräts mit einer Baumaschine
EP4098092B1 (de) Schnellwechselsystem für ein fahrzeug
DE102015225498A1 (de) Schnellwechselsystem mit mechanischer sicherheitseinrichtung gegen unbeabsichtigtes ablösen eines arbeitsgerätes
EP4453327B1 (de) Schnellwechsler
EP2602145A2 (de) Bedienteil-Sicherungssystem
DE202020101134U1 (de) Schnellwechsler
AT508577A1 (de) Treibstangenbeschlag

Legal Events

Date Code Title Description
8100 Publication of the examined application without publication of unexamined application
8364 No opposition during term of opposition
8328 Change in the person/name/address of the agent

Representative=s name: ACKMANN MENGES PATENT- UND RECHTSANWAELTE, 80469 M

R082 Change of representative

Representative=s name: RIEDERER HASLER & PARTNER PATENTANWAELTE AG, LI

Representative=s name: THURNHER WITTWER PFEFFERKORN RECHTSANWAELTE GM, AT

Representative=s name: SCHUMACHER & WILLSAU PATENTANWALTSGESELLSCHAFT, DE

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: MARTIN GMBH, AT

Free format text: FORMER OWNER: JOSEF MARTIN GMBH & CO. KG, BRAZ, AT

Owner name: MARTIN BETEILIGUNGEN AG, CH

Free format text: FORMER OWNER: JOSEF MARTIN GMBH & CO. KG, BRAZ, AT

R082 Change of representative

Representative=s name: RIEDERER HASLER & PARTNER PATENTANWAELTE AG, LI

Representative=s name: THURNHER WITTWER PFEFFERKORN RECHTSANWAELTE GM, AT

R081 Change of applicant/patentee

Owner name: MARTIN GMBH, AT

Free format text: FORMER OWNER: MARTIN BETEILIGUNGEN AG, OBERRIET, CH

R082 Change of representative

Representative=s name: RIEDERER HASLER & PARTNER PATENTANWAELTE AG, LI

R119 Application deemed withdrawn, or ip right lapsed, due to non-payment of renewal fee