DE10324405A1

DE10324405A1 - Zylinderabschaltungsvorrichtung mit Dampfausleitung

Info

Publication number: DE10324405A1
Application number: DE10324405A
Authority: DE
Inventors: William Conrad Albertson; Frederick J Rozario; Vimesh M Patel; Carlos A Ponce
Original assignee: General Motors Corp
Current assignee: Motors Liquidation Co
Priority date: 2002-05-29
Filing date: 2003-05-28
Publication date: 2003-12-24
Also published as: US6584942B1

Abstract

Abschaltungsvorrichtung für ausgewählte Zylinder eines Motors mit schaltenden hydraulischen Spielausgleichern oder Ventilstößeln, die einen Teil eines Ventiltriebes bilden, um Motorventile von ausgewählten Zylindern zu betätigen, und die betreibbar sind, um ihre jeweiligen Ventile im Ansprechen auf ein Öldrucksignal zu betätigen oder freizugeben. Eine Galerie, die Spielausgleicher aufweist, umfasst Öldurchgänge, die von einer Motordruckölversorgung über ein Steuerventil gespeist werden, um den schaltenden Abschnitten der Spielausgleicher Öl zuzuführen. Das Steuerventil dient dazu, eine Verbindung der Ölversorgung mit den Spielausgleichern zu unterbrechen oder herzustellen und Öldruck in den Durchgängen abzulassen, wenn eine Verbindung mit der Druckölversorgung unterbrochen wird. Verschiedene Bypass-Alternativen zwischen der Druckölversorgung und den Öldurchgängen transportieren Öl zu Abschnitten der Öldurchgänge, um Luft aus den Durchgängen auszuleiten, wenn der Auslassanschluss des Dreiwege-Ventils offen ist.

Description

Diese Erfindung betrifft eine Motorzylinderabschaltungsvorrichtung und insbesondere eine hydraulische Totgang-Abschaltungsvorrichtung, die eine Gas-/Dampfausleitung enthält.
Es ist auf dem Gebiet der Motorzylinderabschaltung bekannt, schaltbare hydraulische Spieleinstell- oder Ausgleichsvorrichtungen vorzusehen, die über Totgang-Funktionen der hydraulischen Spielausgleicher derart betrieben werden können, dass sie die Ventile eines Abschaltungszylinders entweder betätigen oder geschlossen halten. Ähnliche Mechanismen können in einem hydraulischen Ventilstößel vorgesehen sein, der einen internen hydraulischen Spielausgleichsmechanismus umfasst und so auch breit als hydraulischer Spielausgleicher oder Spieleinstellvorrichtung bezeichnet werden kann.
Herkömmliche Spielausgleicher werden mit Drucköl über eine Spielausgleichergalerie oder Stößelgalerie zu ringförmigen Zuführungsnuten oder Einlassöffnungen versorgt, die Drucköl bereitstellen, um das Spiel in dem Ventiltrieb zwischen dem Ventil und seinem zugehörigen Stößel oder einem anderen Aktuator auszugleichen. Spielausgleicher und Ventilstößel mit Zylinderabschaltung weisen einen zusätzlichen Anschluss für eine Sperrraste auf, der eine Verbindung durch Steuerdurchgänge und einen Steuerkanal mit einer ventilgesteuerten Öldruckversorgung herstellt. Ein solenoidbetätigtes hydraulisches Dreiwege-Steuerventil kann dazu verwendet werden, Öldruck auf die Sperrraste zur Zylinderabschaltung oder zum Schalten des Spielausgleiches in einer Vorsorgungsbetriebsart des Dreiwege-Ventils aufzubringen und Öldruck in den Öldurchgängen und einer Steuergalerie in einer Auslassbetriebsart wegzunehmen.
Derartige Zylinderabschaltungsvorrichtungen verwenden üblicherweise komplexe Systeme aus Bypass-Kanälen und Hydraulikentlüftungen, um Luft und anderes Gas/Dampf aus dem System auszuleiten und somit ein beständiges Ansprechen auf Steuersignale sicher zu stellen. Dies ist notwendig, um eine zuverlässige Betätigung oder Abschaltung der schaltbaren hydraulischen Spielausgleicher in der Vorrichtung bereitzustellen, wenn das hydraulische Steuerventil betätigt wird, um eine Änderung im Betrieb vorzunehmen. Diese Entlüftungs- und Bypass-Systeme können die Komplexität der Abschaltungsvorrichtung beträchtlich erhöhen. Somit ist ein vereinfachtes System zum Ausleiten von Gas/Dampf, vorwiegend Luft, aus der hydraulischen Zylinderabschaltungsvorrichtung erwünscht.

Die vorliegende Erfindung stellt eine vereinfachte Zylinderabschaltungsvorrichtung bereit, bei der Luft in den Ölversorgungsdurchgängen und Steuerkanälen, die zum Betätigen der schaltbaren hydraulischen Spielausgleicher benutzt werden, mit einer Ölströmung durch verengte Bypass-Mittel von der Druckölversorgung ausgeleitet wird. Der Steuerkanal oder das vollständige Öldurchgangs- und Steuerkanalsystem wird während des Motorstarts und optional während des Betriebes in der nicht unter Druck stehenden Betriebsart der Zylinderabschaltungsvorrichtung durch die Bypass-Ölströmung über einen Auslassanschluss eines solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventils entlüftet.

Bei einer Ausführungsform mündet ein verengter Bypass von der Druckölversorgung in den Steuerkanal an einem distalen Ende ein und wird von dem Steuerkanal über den Auslassanschluss des Solenoidventils am anderen Ende des Steuerkanals neben dem Steuerventil geleert oder gespült. Luft oder anderes Gas oder Dampf, die sich in dem Steuerkanal ansammeln, werden somit während früher Stadien des Motorbetriebes aus dem System ausgeleitet.

Bei einer alternativen Ausführungsform ist die Druckölversorgung von der Spielausgleichergalerie zu dem Spielausgleicher oder dem Ventilstößeleinlass an jedem der schaltbaren Spielausgleicher mit dem Abschaltungsanschluss des jeweiligen Stößels über eine verengte Bypass- Nut in dem Stößelkörper verbunden. Wenn der Abschaltungsversorgungsdruck durch das hydraulische Steuerventil weggenommen wird, wird Drucköl über den verengten Bypass in jedem Spielausgleicherkörper in die Galeriedurchgänge und den Steuerkanal der Abschaltungsvorrichtung eingespeist. Das derart zugeführte Öl leitet Luft aus dem System aus, die aus dem System über das offene Auslassventil des hydraulischen Dreiwege-Steuerventils abgelassen wird.

In beiden Fällen, wenn das Steuerventil betätigt wird, um den Auslass zu schließen und die Versorgungsleitung zu öffnen, wird Drucköl über den Steuerkanal und zugehörige Durchgänge in die schaltbaren hydraulischen Spielausgleicher an den Abschaltungsanschlüssen eingespeist, wodurch die Spielausgleicher in die abgeschaltete Betriebsart geschaltet werden. In diesem Zustand gleicht der Öldruck, der auf die Abschaltungskanäle und -durchgänge aufgebracht wird, den Druck aus, der auf die Spielausgleichermechanismen selbst aufgebracht wird, und es gibt daher keinen Verlust an Öl- oder Ausleitungsströmung durch das System hindurch. Mit diesen Anordnungen wird das Ausleiten von Luft aus dem Steuerkanal und Verbindungsdurchgängen vorwiegend durch den Steuerkanal und die verbindenden Durchgänge selbst ohne die Notwendigkeit für zusätzliche separate Kanäle und Entlüftungsdurchgänge bewerkstelligt, die die Komplexität des Systems erhöhen.

Bei Abänderungen der beiden vorstehenden Ausführungsformen ist dem Stößelkörper eine hydraulische Dichtung hinzugefügt. Ein ringförmiger Kanal ist unterhalb der Sperrraste jedes Abschaltungsventilstößels vorgesehen und wird mit Drucköl über einen vertikalen Kanal von der Ölgalerie versorgt. In einem Fall befindet sich der ringförmige Kanal immer unterhalb des zugehörigen Steuerdurchganges, und der Öldruck verhindert, dass Luft von unterhalb der Stößelgalerie in den Steuerdurchgang eintritt und Luftblasen hervorruft, die die zeitliche Abstimmung der Abschaltungsbetätigung stören können. In einem anderen Fall ist der ringförmige Kanal unter dem Steuerdurchgang an dem Grundkreis des Betätigungsnockens aber in Ausrichtung mit dem Steuerdurchgang positioniert, wenn der Nocken den Stößel anhebt, um ein Motorventil zu öffnen. In der unteren Stellung funktioniert die Dichtung wie in dem ersten Fall oben. Wenn jedoch der Stößel bei rotierendem Nocken zyklisch angehoben wird, gelangt Öl von der Ölgalerie durch den ringförmigen Kanal in den Steuerdurchgang, um zu helfen, mit Luft angereichertes Öl aus dem System auszustoßen. Somit wird der Eintritt von Luft von unterhalb der Stößelgalerie verhindert, und im letzteren Fall wird das Ausstoßen von Luft aus dem System heraus unterstützt.

Die Erfindung wird im Folgenden beispielhaft anhand der Zeichnungen beschrieben, in diesen ist:
Fig. 1 ein schematisches Schaubild, das eine erste Ausführungsform einer Zylinderabschaltungsvorrichtung veranschaulicht, die schaltbare hydraulische Ventilstößel in einem System benutzt, aus dem Luft ausgeleitet wird, indem eine Bypass-Ölströmung zu dem Steuerkanal vorgesehen wird, wenn das hydraulische Steuerventil sich in der Auslassbetriebsart befindet;
Fig. 2 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 1, wobei die Ausleitungsölströmung von der Druckölversorgung der Stößelgalerie über Bypass- Nuten in dem Stößelkörper zu den Steuerdurchgängen und dem Steuerkanal vorgesehen ist;
Fig. 3 eine vergrößerte bildliche Ansicht eines schaltbaren hydraulischen Ventilstößels mit einem internen Spielausgleicher, die die Bypass-Nutanordnung veranschaulicht;
Fig. 4 eine Ansicht ähnlich wie die Fig. 1 und 2, die aber eine dritte Ausführungsform zeigt, bei der stationäre hydraulische Spielausgleicher mit einer Ausleitungsölströmung aus der Drucköleinzuführung der Galerie und Bypass-Nuten in den Stößelkörpern versehen ist, um Öl aus dem System über das hydraulische Steuerventil auszuleiten;
Fig. 5 eine vergrößerte bildliche Ansicht eines erfindungsgemäßen, feststehenden, hydraulischen Spielausgleichers mit einer Bypass- Nut;
Fig. 6 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 1, die eine alternative Ausführungsform zeigt, die einen Ventilstößel mit einer unteren hydraulischen Dichtungsnut umfasst, die durch eine vertikale Nut von der Ölgalerie gespeist wird;
Fig. 7 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 6, wobei die Dichtungsnut erhöht ist, um wie ein Luftausleitungs-Bypass während einer Betätigung des Stößels zu wirken; und
Fig. 8 eine Ansicht ähnlich wie Fig. 7, die den Stößel in einer betätigten Stellung zeigt, in der eine Luftausleitungs-Ölströmung auftritt.
In Fig. 1 der Zeichnungen im Einzelnen kennzeichnet Bezugszeichen 10 allgemein eine erste Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Zylinderabschaltungsvorrichtung, die einen Ausleitungs-Bypass umfasst. Die Vorrichtung 10 umfasst eine Stößelgalerie 12 mit mehreren Durchgangsbohrungen 14, die hydraulische Ventilstößel 16 enthalten. Die Stößel 16 umfassen Stößelrollen 18, mit denen eine Nockenwelle, nicht gezeigt, in Eingriff steht, um die Stößel in einer zeitlich abgestimmten Beziehung zur Motordrehzahl zu betätigen. Jeder Stößel bildet einen Teil eines Ventiltriebes, nicht gezeigt, der angeschlossen ist, um eines der Ventile eines Motorzylinders zu betätigen, der abgeschaltet werden soll, indem die Zylinderventile während bestimmter Motorbetriebszustände geschlossen gehalten werden. Die Ventilstößel 16 sind von einer bekannten deaktivierenden (abschaltenden) oder schaltenden Art, die durch ein Öldrucksignal betätigt werden, um zu bewirken, dass der Stößel zusammengeschoben wird, und zuzulassen, dass sein Ventil geschlossen bleibt, während der Motor läuft. Bei Wegnahme des Öldrucksignals wird das Ventil wieder auf eine herkömmliche Weise betrieben.
Die Stößelgalerie 12 umfasst einen Drucköl-Versorgungskanal oder eine Hauptgalerie 20, von der ein Abschnitt mit ringförmigen Zuführungsnuten 22 in Verbindung steht, die das Drucköl in Spielausgleicher einspeisen, die in den Ventilstößeln enthalten sind. Jeder der Stößel weist auch eine Sperrraste 24 auf, die in einer Rastenbohrung aufgenommen ist. Die Raste liegt zu Steuerdurchgängen 26 frei, die sich in der Stößelgalerie 12 bis zu einem Steuerkanal 28 erstrecken, der sich innerhalb oder außerhalb der Stößelgalerie befinden kann. Der Steuerkanal steht mit einem solenoidbetätigten hydraulischen Steuerventil 30 in Verbindung, das einen Mittelanschluss 32 aufweist, der wechselweise mit einem Versorgungsanschluss 34 und einem Auslassanschluss 36 verbindbar ist. Der Versorgungsanschluss ist mit der Hauptölversorgung 38 des Motors verbunden, die auch die Stößelzuführungsdurchgänge 20 speist. Der Auslassanschluss 36 führt ausgetragenes Öl in das Motorölsystem zurück.
Erfindungsgemäß ist die Hauptölversorgung 38 separat mit dem Steuerkanal 28 über einen verengten Bypass 40 verbunden. Der Bypass ist mit dem Steuerkanal 28 durch ein distales Ende 42 verbunden, das entgegengesetzt zu dem Zuführeinrichtungsende 44 liegt, das direkt mit dem Mittelanschluss 32 des Steuerventils verbunden ist.
Im Betrieb der beschriebenen Vorrichtung ist das Steuerventil 30 abgeregt, wenn der Motor nicht arbeitet. Das abgeregte Ventil bleibt in einer Auslassstellung, in der Drucköl aus dem Steuerkanal und von den Sperrrasten der zugehörigen Stößel abläuft, so dass die Stößel in ihren normalen Betriebsstellungen angeordnet sind. Beim Starten des Motors wird in dem Hauptölsystem 38 Druck entwickelt und der Motor arbeitet mit allen Zylindern normal. Eine eingeschränkte Ölströmung wird über Bypass 40 von der Hauptölversorgung 38 zu dem Steuerkanal 28 geleitet. Wenn das Öl durch den Steuerkanal 28 hindurchgelangt, führt es Luft oder Öl, in dem Gas mitgerissen wird, mit sich, das aus dem System ausgeleitet und durch den Auslassanschluss 36 des Steuerventils heraustransportiert wird.
Nach einem vorbestimmten Intervall wird das Leistungssteuermodul, nicht gezeigt, des Motors freigegeben, um das Solenoidsteuerventil zu betätigen und somit ausgewählte Zylinder der Motorzylinder, die Abschaltungsstößel aufweisen, abzuschalten. Dies wird nur vorgenommen, wenn die Motorbetriebszustände nach einem Motorbetrieb mit weniger als allen Motorzylindern verlangen. Die Zylinderabschaltung wird bewerkstelligt, indem das Steuerventil 30 geöffnet wird, um Drucköl durch den Steuerkanal 28 und die Durchgänge 26 einzuspeisen und somit die Sperrrasten 24 an den Stößeln zu trennen und zuzulassen, dass die Stößel in sich zusammen geschoben werden können. Während der Abschaltung bleiben die Ventile, die mit den abgeschalteten Stößeln verbunden sind, geschlossen und die Stößelfolger, d. h. die Abschnitte des Stößels, die mit dem Nocken in Eingriff stehen, oszillieren frei, ohne die Ventile von ihren Sitzen zu bewegen. Wenn Bedingungen vorhanden sind, die nach einem Betrieb mit allen Zylindern verlangen, wird das Solenoidventil in die Auslassstellung verschoben, wobei Druck von den Steuerdurchgängen und dem Steuerkanal weggenommen und zugelassen wird, dass die Sperrrasten wieder einrasten. Dann betätigen die Stößel wieder die Ventile, so dass diese ihre Öffnungs- und Schließbewegungen ausführen, die durch die zugehörigen Nocken der Nockenwelle angetrieben werden.
Diese Ausführungsform der Erfindung sorgt für ein Ausleiten mitgerissener Luft und anderer Dämpfe und Gase aus dem Steuerkanal 28 während des Starts des Motors und während anderer Zeiträume, wenn die Stößel normal arbeiten und Öldruck in dem Steuerkanal 28 verringert wird. Wenn sich jedoch die Stößel in der Abschaltungsstellung befinden, wird der Steuerkanal mit dem gleichen Ölzuführungsdruck wie die Hauptölversorgung 38 unter Druck gesetzt, so dass es keine Bypass-Strömung zwischen der Versorgung 38 und dem Hauptölkanal gibt.
In Fig. 2 der Zeichnungen gibt Bezugszeichen 46 allgemein eine zweite Ausführungsform einer Zylinderabschaltungsvorrichtung an. Die Vorrichtung 46 ist in vielerlei Hinsicht ähnlich wie die zuvor beschriebene Vorrichtung 10, so dass die gleichen Bezugszeichen dazu verwendet werden, gleiche Teile zu kennzeichnen. Die Vorrichtung 46 unterscheidet sich darin, dass der verengte Bypass 40 weggelassen ist. Stattdessen wird eine Bypass-Ölströmung über Drosselnuten 48 bereitgestellt, die in den deaktivierenden (abschaltenden) oder schaltenden Stößeln 50 ausgebildet sind, welche die ringförmigen Zuführungsnuten 22 der Stößelkörper 52 mit den Sperrrasten-Zuführungsöffnungen 54 verbinden, die mit den Steuerkanälen 26 in Verbindung stehen. Fig. 3 zeigt eine vergrößerte bildliche Ansicht, die die Stellung der verengten Nuten in den Stößeln 50 veranschaulicht.
Im Betrieb der Ausführungsform 46 beim Motorstart wird Hauptöldruck von den Galerieöldurchgängen 20 auf die ringförmigen Zuführungsnuten 22 aufgebracht, um die hydraulischen Spielausgleicher in den Stößeln 50 zu betätigen. Gleichzeitig gelangt eine begrenzte Menge an Ölströmung durch die Bypass-Nuten 48 von jedem der abschaltenden oder schaltenden Stößel 50 hindurch, wodurch eine gedrosselte Strömung von Öl von den Rastenzuführungsöffnungen 54 durch die Steuerdurchgänge 26 und den Steuerkanal 28 zurück zum Steuerventil 30, das sich in der Auslassstellung befindet, geschaffen wird. Somit wird mit Luft angereichertes Öl oder Öl, in dem Dampf mitgerissen wird, in den Steuerdurchgängen 26 und dem Steuerkanal 28 durch die Bypass-Ölströmung aus dem System durch den Auslassanschluss 36 des Steuerventils ausgeleitet. Danach arbeitet das System normal. In einer Versorgungsbetriebsart führt das Steuerventil 30 dem Steuerkanal und den Abschaltungsrasten 24 Drucköl zu, wenn es erwünscht ist, die ausgewählten Motorzylinder abzuschalten. In einer Auslassbetriebsart lässt das Ventil 30 Öldruck von dem Steuerkanal und den Steuerdurchgängen ab, so dass die Sperrrasten gelöst werden und wieder eine normale Ventilbetätigung für alle Zylinder zulassen.
In Fig. 4 der Zeichnungen gibt Bezugszeichen 56 allgemein eine Zylinderabschaltungsvorrichtung an, die im Allgemeinen ähnlich wie die von Fig. 2 ist, und bei der gleiche Bezugszeichen gleiche Teile angeben. Die Vorrichtung 56 unterscheidet sich darin, dass die Abschaltungseinrichtungen feststehende hydraulische Spielausgleicher 58 sind, die fest in einer Spielausgleichergalerie 60 montiert sind. Der Rest der Vorrichtung 56 ist identisch wie die Vorrichtung 46 von Fig. 2 und arbeitet auf die gleiche Weise, so dass die gleichen Bezugszeichen für gleiche Teile verwendet werden. Fig. 5 zeigt eine vergrößerte bildliche Ansicht eines feststehenden Spielausgleichers 58, die die Verbindung einer ringförmigen Zuführungsnut 22 mit der Rastenzuführungsöffnung 54 durch eine verengte Bypass-Nut 48 zeigt, wie bei dem hydraulischen Ventilstößelkörper von Fig. 3.
Da die Ausführungsform der Fig. 4 und 5 auf die gleiche Weise wie die der Fig. 2 und 3 arbeitet, mit der Ausnahme der Verwendung feststehender hydraulischer Spielausgleicher, wird eine weitere Beschreibung der Ausführungsform der Fig. 4 und 5 als unnötig erachtet.
Fig. 6 der Zeichnungen zeigt eine alternative Zylinderabschaltungsvorrichtung 62, die eine Variante der Ausführungsform von Fig. 1 ist und bei der gleiche Bezugszeichen gleiche Teile kennzeichnen. Die Vorrichtung 62 umfasst modifizierte schaltende Ventilstößel 64. Jeder Stößel 64 umfasst einen Stößelkörper 66 mit einem vertikalen Kanal 68, der sich von der Stößelölgalerie 20 zu einem ringförmigen Kanal 70 erstreckt, der einen unteren Abschnitt des Körpers 66 umgibt. Drucköl in dem ringförmigen Kanal 70 wirkt als Fluiddichtung gegen die Wand der Stößelgaleriebohrung 14, um den Eintritt von Luftblasen von unterhalb der Stößelgalerie 12 zu verhindern, die in die Bohrung 14 eintreten und in den Steuerkanal 26 gelangen. Die Dichtung verhindert eine Anreicherung des Steuerkanalöls mit Luft, die die zeitliche Abstimmung des Abschaltungsprozesses während des Motorbetriebes stören kann.
Die Fig. 7 und 8 veranschaulichen eine Zylinderabschaltungsvorrichtung 72, die eine Variante der Ausführungsform von Fig. 2 ist, wobei gleiche Bezugszeichen gleiche Teile kennzeichnen. Diese Variante umfasst auch modifizierte schaltende Ventilstößel 74. Jeder Stößel 74 umfasst einen Stößelkörper 76 mit einem vertikalen Kanal 78, der sich von der Stößelölgalerie 20 zu einem ringförmigen Kanal 80 erstreckt, der einen Abschnitt des Körpers 76 geringfügig unter den Rastenzuführungsöffnungen 54 umgibt. Drucköl in dem ringförmigen Kanal 80 wirkt wieder wie eine Fluiddichtung gegen die Wand der Stößelgaleriebohrung 14, um den Eintritt von Luftblasen von unterhalb der Stößelgalerie 12 zu verhindern, die in die Bohrung 14 eintreten und in den Steuerkanal 26 gelangen. Die Dichtung verhindert eine Anreicherung des Steuerkanalöls mit Luft, die die zeitliche Abstimmung des Abschaltungsprozesses während des Motorbetriebes stören kann.
Die Verschiebung des ringförmigen Kanals 80 nach oben erlaubt es, dass der Kanal 80 die Funktion des Ausleitens von Luft aus den Steuerkanälen während des Motorbetriebes ergänzt. Fig. 7 zeigt den Betriebszustand, wenn der Stößelbetätigungsnocken 82 sich auf dem Grundkreis befindet und das zugehörige Ventil geschlossen ist. Der ringförmige Kanal 80 befindet sich dann unterhalb des Steuerdurchgangs 26, so dass der Kanal 80 wie eine Dichtung wirkt, die den Eintritt von Luft von unten in den Steuerkanal 26 verhindert. Fig. 8 zeigt den Zustand, wenn der Nocken 82 den Stößel 74 bis zu seinem maximalen Hub anhebt. Der ringförmige Kanal 80 ist dann mit dem Steuerdurchgang 26 ausgerichtet, um eine Ölströmung von der Ölgalerie 12 durch den vertikalen Kanal 78 und den ringförmigen Kanal 80 zu dem Steuerdurchgang 26 bereitzustellen. Die Ölströmung leitet mit Luft angereichertes Öl aus dem Steuerkanal 26 aus, das durch den Steuerventilauslass 36 heraustransportiert und in die Motorölwanne, nicht gezeigt, zurückgeführt wird. Wenn der Nocken wieder zu dem Grundkreis zurückkehrt, bildet der ringförmige Kanal weiterhin eine Fluiddichtung, wobei der Hereinlassen von Luft in das Öl von unten verhindert wird.
Zusammengefasst betrifft die Erfindung eine Abschaltungsvorrichtung für ausgewählte Zylinder eines Motors mit schaltenden hydraulischen Spielausgleichern oder Ventilstößeln, die einen Teil eines Ventiltriebes bilden, um Motorventile von ausgewählten Zylindern zu betätigen, und die betreibbar sind, um ihre jeweiligen Ventile in Ansprechen auf ein Öldrucksignal zu betätigen oder freizugeben. Eine Galerie, die Spielausgleicher aufweist, umfasst Öldurchgänge, die von einer Motordruckölversorgung über ein Steuerventil gespeist werden, um den schaltenden Abschnitten der Spielausgleicher Öl zuzuführen. Das Steuerventil dient dazu, eine Verbindung der Ölversorgung mit den Spielausgleichern zu unterbrechen oder herzustellen und Öldruck in den Durchgängen abzulassen, wenn eine Verbindung mit der Druckölversorgung unterbrochen wird. Verschiedene Bypass-Alternativen zwischen der Druckölversorgung und den Öldurchgängen transportieren Öl zu Abschnitten der Öldurchgänge, um Luft aus den Durchgängen auszuleiten, wenn der Auslassanschluss des Dreiwege-Ventils offen ist.

Claims

1. Vorrichtung zum selektiven Abschalten festgelegter Zylinder eines Motors, umfassend:
schaltbare hydraulische Spielausgleicher (58), die einen Teil eines Ventiltriebes (18, 16, 50, 64, 74) zum Betätigen von Motorventilen der festgelegten Zylinder bilden und dazu dienen, selektiv ihre jeweiligen Ventile in Ansprechen auf eine Zunahme oder Abnahme von Öldruck, der den schaltenden Abschnitten (24) der Spielausgleicher (58) zugeführt wird, zu betätigen oder freizugeben,
eine Galerie (12, 60), die die Spielausgleicher (58) aufweist und Öldurchgänge (26) umfasst, die mit den schaltenden Abschnitten (24) verbunden sind,
eine Druckölversorgung (38), die mit den Öldurchgängen (26) verbunden ist, um Drucköl für die schaltenden Abschnitte (24) der Spielausgleicher (58) bereitzustellen,
ein Dreiwege-Ventil (30), das mit der Druckölversorgung (38) verbunden ist und dazu dient, eine Verbindung der Ölversorgung mit den Durchgängen zu unterbrechen oder herzustellen, wobei das Ventil (30) einen Auslassanschluss (36) aufweist, der wechselweise mit den Durchgängen (26) verbindbar ist, um Öldruck in den Durchgängen (26) abzulassen, wenn die Verbindung mit der Druckölversorgung (38) unterbrochen ist, und
einen Bypass (40, 48) zwischen der Druckölversorgung (38) und den Öldurchgängen (26), wobei der Bypass (40, 48) Öl zu zumindest Abschnitten der Öldurchgänge (26) transportiert, um Luft aus den Durchgangsabschnitten (26) auszuleiten, wenn der Auslassanschluss (36) des Dreiwege-Ventils (30) offen ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass ein verengter Durchgang (40) ist, der die Druckölversorgung (38) mit einem Steuerkanal (28), der die Öldurchgänge (26) zusammenführt, verbindet.

3. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Bypass einen verengten Entlüftungspfad (48) an jedem der schaltbaren Spielausgleicher (58) umfasst und eine Druckölversorgung (38) für jeden der Spielausgleicher (58) mit Durchgängen (26) in Verbindung bringt, die mit den schaltenden Abschnitten (24) der Spielausgleicher (58) verbunden sind.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die verengten Entlüftungspfade (48) in den jeweiligen Spielausgleichern (58) gebildet sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die verengten Entlüftungspfade (48) Nuten in einem Körperabschnitt von jedem der schaltbaren Spielausgleicher (58) umfassen, wobei sich jede Nut zwischen einer Druckeinspeisungsöffnung (22) und einer Sperrraste (24) des jeweiligen Spielausgleichers (58) erstreckt.

6. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielausgleicher (58) feststehende, in sich abgeschlossene Einheiten (self-contained units) sind, die zur Verwendung mit einer obenliegenden Nockenwelle ausgebildet sind.

7. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielausgleicher (58) in Ventilstößeln enthalten sind, die sich in dem Ventiltrieb hin- und herbewegen können, um die Motorventile zu betätigen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Spielausgleicher (58) in Ventilstößeln enthalten sind, die sich mit dem Ventiltrieb hin- und herbewegen können, und jede der Nuten sich bis zu einem ringförmigen Kanal (70, 80) erstreckt, der unterhalb der Sperrraste (24) in dem Körper des jeweiligen Spielausgleichers (58) angeordnet ist, um eine Drucköldichtung bereitzustellen, die verhindert, dass Luft von unterhalb der Spielausgleichergalerie in den zugehörigen Ölversorgungsdurchgang (26) in der Galerie (12, 60) eintritt.

9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass jeder ringförmige Kanal (70, 80) an dem Spielausgleicherkörper angeordnet ist, um mit dem zugehörigen Druckölversorgungsdurchgang (26) zu kommunizieren, wenn der Spielausgleicher (58) angehoben ist, und somit ein zugehöriges Ventil zu öffnen, aber unterhalb des Versorgungsdurchganges (26) zu liegen, wenn der Spielausgleicher (58) in die Stellung des geschlossenen Ventils abgesenkt wird.